[94773] [77274]

Bürgerliche Kranken-verjiaxernngs-Eajse (E. 111.) Leipzig, Promenadenftr. 301.

. Telephon 7823. Ordentliche

[95128] , Bekaxmtmathmm. ' Vereinigte Bernats Werke Art. Ces. in

Ehrung, Nhld. Die Aktionäre werden hiermit zu einer außer- ordentlicheu Generalversammlung eingeladen Generatversammluug Freitag, auf den 18. März 1909, 11 Uhr Vor- den 5. März 1909, Nachmittags 3 Uhr, im mittags, im Hotel Porta Nigra in Trier. .Eldorado" Leipzig Pfaffendorferstr. 4. Ta esordmmg: Ängekorduuug: 1) Erhöhung des ktienkapitals um „46 750000 1) Berichterstattung über die Jabreßabrechnungen durch Auögabe von Prioritätsaktien. 1906-1908 und Entlastung des Vorstands. 2) Verschiedenes. 2) Neuwahl zweier nacb § 20 Abs. 5 des Statuts Ehrung, 13. Februar 1909. ausscheidenden Beifißer. Der Vorstand. 3) Ver ütung an Vertreter. Die itgliedsbescbeiniguna und BeitragSquütung des betreffenden Monats ist bei Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 34 Uhr geschlossen. Leipzig. den 12. Februar 1909. Der Vorstand. R. Jungmann. R. Seidel.

Siebente Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

„21,9: 39. Berlin, Montag, den 15. Februar 1909.

* Der Inhalt dieser Beilage in wel er die Bekanntmachungen aus den a dls- G"t ts- V in:- " .- patente, Gebrauchömuster, Konkurse [Wie die arif- und FabrplanbekanntmachungexédxreEi[enbalZ;§ecknt5Üwr]r[Lnd.,eYcehTLthasJfti?eFteeXIeZZsxIerYu “[JW-":“ FZ: ?ZLMÜMMMJSWÜH uber WarMMW'

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reick]. (Nr.39.4.1

Das Zentral- andelSre ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanst lt 1 B li D ' Selbstabholer auch dur die Könßgliche E pedition des Deutschen Reichßanzeigers und KLönein] n er n r (:S entral-Handelöregister fur das DMMK Reick e cbeint in der Regel tä UC _, Mo g ich Preußis en Be ugspreis tä t 1 8 " - g EtaatSameigers, 897. ilbelmstraße 32, exogen werden. Jn[ertionspreiesrf1?r den.,kxkaun? eÜerfogxÜlYeeÄeYArt-MM„oonF-ezlanummern kosten 20 ck “

Vom „Zentral-Handelsregifter““ für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 3913, 393, 390. und 391). ausgegeben.

205. K. 38795. Durch VerbrennungSkraft- Verbrennungsluft; u. . t. 196 43 , FFF]??? sqetZeblen-k Lcßkozmotive; Zus._z. Pat. 199 220. Dahl. Bruckbausanc1.sRl]einU.)a 31. 12. 07: Franz 7711151619522?de Y1715,VÉ.SÉÖFZ Yer“? 7673]!- 25- 9. 08“? e, ;: ensee „Berlin, Kurfurstendamm163. 255. L. 25 206. Verfahren zur belieb] en Vcr- Frankfurt a. M., „_ W. Dame, Berlin' 897. 13:

änderung des Querschnitts von geflochtenen chnüren ] 10 07 20c. G. 24 737. Klav enbw sv i t d " ' ' ' ck- für Sclbsientlader. Johnp YFarFolanÉ-ZZÜE "“ Seilen wahrend ihr“ HUstCÜW *" de" be" 429“ C' 16 375- Vorrichtung zur Anfzei

Roflenfreier

WohnungSnachWeis.

Die Herren O ziere und Beamten die sich bei Verseßungen zur eschaffun von Wo nun en in dem neuen Wohnort meist der ostspieligen Tä gkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den -

kostenfreien NachWeis der in folgenden

Hausbefißervereinen bestehenden

WohnungsnathWeisinftitute

aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh-

nungsbedarf kostenYele Auökuuft in: Braunschweig: eschäftssteüe des Vereins der Grundbefißer, Casvaristr.-Hagenscharrn.

Breölau: G7fchäftsstelle des Haus- und Grund. bestßer-Vereins, :. V., Klosterstraße 15.

Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbefißer, Gammstr. 15 1.

Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbefißcr-Verkins, e. V., Wilbelminenstraße 19, 1. Stock. (Vorsißender: E. F. Mahr.)

[95125] Ordentliche Generalversammluug der Aktio- näre der

Rennverger Ziegeleien Acttengesellschaft am Sonnabend, den 6. März 1909, Nach- mittags 3 Uhr, auf dem Kontor der Firma Holm &. Molzen in Flensburg. - Tagekorduuna : 1) Jahresbericht mit Rechnungöablage und Decharge- 2 51777 "g' A fsichts t 0 en um 1: ra. I)ieunbergzper Ekensund, den 15. Februar 1909. Der Vorstand. H. H. Christiansen.

66707 ] [ Nachdem schon mit der Eintragung der Beschlüsse

der Generalversammlungen vom 10. Oktober 1885 und 14. Oktober 1893 über die Zusammenlegung der Aktien die Herabseyung des Grundkapitals erfolgt ist, beabsichtigt der Vorstand und der AuffichtSrat der Aktiengeseüscbaft Herrmannsbad-Laufigk die nicht ein- gereichten Aktien für kraftlos zu erklären.

Sie fordern daher die Inhaber der 5195er noch nicht eingereichten Aktien auf, diese bis spätestens Ende März 1909 zum Zwecke der Zu- sammenlegung und Abstempelung bei der Geschäfts-

7) Ermerbs- und Wirtschafts? genoffenschaften.

Keine.

[90972] _

Die Herren Mitglieder unserer (Geseklscbaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 9. März 1909, Vormittags 10 Uhr. in Horns Restaurant, bierßLHst, Hohe Bkeicben Nr. 30, statt- findenden diesjahrigen ordentlichen General- versammlung eraebenst eingeladen.

[94694] Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Arkhur Vogt in Berlin, Friedrichstr. 78, ist auf se1nen Antrag in der Liste der Patentanwalt: gklöscht worden.

Berlitz. den 10. Februar 1909.

Der Prasident dcs Kaiserlichen Patentamts:

8) Niederlassung 2c. von

kannten Seil-Flechtmaschinen. Arthur Luckweil, nung und Wiedergabe von Tönen durcb Andrücken

stelle der unterzeichneten Aktiengeseüsckxast ein- zureichen, andernjaUs werden die nichteinger'eicbten Aktien und diejenigen Aktien, welche die zum Ersaße durch neueAktkm erforderliche Zahl (2) nicht errci en und der Gesellschaft nicht zur Verwertung ür Rechnung der Betetligten zur Verfügung gcsteÜt find - § 290 des Handelsgcsetzbuchs - für kraftlos er- klärt werken. ' Laufigk, am 12. November 1908.

Actiengeseüsrhast Herrmannsvad-Ü'aufigk. Der Vorstand. Der AuffiYtSrat. Fabian. A. Ko .

[94735]

Norddeutsche Zucher=Naffinerie.

Wir laden hkermit zu der am 6. März 1909, Vormittags 11 Uhr, in Hamburg im Sißungssaal der Commerz- und DiEconto-Ban stattfindenden Versammlung der Obligationare unserer hypo- thekatisck) sichergestellten Anleihe von 1900 ein.

Tagesordnung :

Beschlußfassung über den Antrag des Auf- ficht9rats und des Vorstands auf Abäkxderung der Ziffer 5 der Anleibebedingungen dahin, das; die in Gemäßbeit des Tilgungsp10ns Vorge ebene Tilgung der Anleihe zunächst auf die auer von fünf Jahren unterbleiben soll, sodaß die Wiederaufnahme der Tilgung für das Jahr 1914 in Höhe der für das Jahr 1909 bezeich- neten Quote und von da an entsprechend weijer in Ausficht zu nrbmen ist, unbeschadet der unter Absaß 2 der “Ziffer 5 aufgefüörten Rechte der (Gesellschaft.

Diejenigen Obligationäre, welch: an der Versamm- lung teilnehmen woüen, haben ihre Schuldverschrei-

bungen nebst doppeltem Nummernverzeichni§boder§ie

11 er re Schuldversckyreibungen nebst doppeltem Nummern- verzeicbnis spätestens am ziveiten Tage vor der Versammlung bei einem Notar, bei der inchs- bank oder der Commerz- uud DiGcouto-Bauk. Hamburg, zu hinterlegen und der unterzeichneten Gesellschaft den Na'chweis der Hinterlegung zu

Depotscbeine der Hinterlegungssjeklen

fUFerrxllftedt. den 12. Februar 1909. Norddeutsthe Zucker-Rasfiuerie. Kamietb. Dr. Rebs. [94772] _ _ Großschlachteret, Wurüfabrm und Eiswerne Friedrich Wörlxenhoff,

Aktiengesellschaft, Duisburg-Nuhrort. Einladung.

Wir beehren uns hierdurch, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft auf Samstag, den 20. März das Hotel Clevescher Hof [u Duisburg-Rubrort ergebenst ein- zuladen zur 10. ordentlichen Generalversamm-

1909, Nachmittags 4 Uhr, in

lung mit folgender Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichw, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Bilanz für das (Ge- schäftsjahr Vom 1. Januar 1908 bis 31. De-

zember 1908.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein-

aewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufficthrats. Die Ausübung des Stimmrechts in der General-

NechtZanWöxlten.

[9

hier, heute eingetragM Altona, den 12. Februar 1909. Königliches Amtßczericht.

[951071 Békanntmachung.

AmthericbW eingetwgcn worden. Bredstedt- dcn 12. Februar 1909. Königliches Amthecicht.

[95025] Bekanntmachung.

mit dem Wobnfiß daselbst eingetraZen. Laadsberg a. L., 10. FeYar 1909.

[95027]

siße in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den, 11. Februar 1909. Königl_iches Amtsgericht.

[95026]

heute eingetragen. _ Niederlahuftein. 11. Februar 1909. Köningxs AmtsZerickpt.

[95029]

gelaffenen RechtSanwälte eingetragen worden. Wiesbaden, den 10. Februar 1909. Der Landgerickptspräfident.

[95023]

Rechtsanwälte bei Nr. 156 heute gelöscht worden, Breölau, den 10, Februar 1909. Königliches Landgeriebt.

[95024]

Zulassung gelöscht. Würzburg, den 11. Februar 1909.

Der Präfident des Kgl. Landgerichts Würzburg: (Gummi, K. Ssnatspräfident.

Keine.

10) 26101060 V9k0n11t- machungen.

[94774] Bekanntmachung.

Der Hsrr

5028 In Lie Liste der bei dem Königlichen Amtßgericbt zu Altona zugelaffsnen Rechtöanwälte ist der bis-

, „ herige GerichtSaffcffor Walter Müller. wohnhaft 111. Untrage der VerWaltung und von Mitgliedern.

DerRechtSanwalt Christian Raben in Bredstedt ist heute in die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten

Dr. Anton Hsuruug wurde heute in der Rethw- anwal1slis1e des K. Amtherichts Landsberg a. L.

In die Anwaltsliste 5125 unterzeichneten Amts- gerichts ist heute der bisheriae Referendar Dr. Georg Robert Reinhold Friedrich Florey mit dem Wohn-

RechtSamval] Bofing dahier ist in die Liste der beim hiefigen Amtherichte zugeiaffenen RechtSanwälte

Der Rechtsanwalt Dr. Wurzel hier ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wiesbaden zu-

Der Recht§anwa1t Graumann bierselbst ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgerécht zugelassenen

Die "Eintragung 168 Rcchtoanwalts Dr. Hxinrick) Vervier in der RechtSanwaltsliste dks K. Land- gerichts Würzburg wurde heute wegen Aufgabe der

120 "246010009616"

Oberpräsident der Provinz Hessen-

Tageöorduuug : 1. Vorlage des Jahresberichts und Abnahme der Jabreörechnung für 1908. 11. Neuwahl von Aufficht5rat§mitglkede:n.

Sonstiges.

Stimmberechtigt find diejenigen Mitglieder, deren Anmeldungen zur Teilnahme an der General- versammlung der Direktion spätefteus am Tage vor der Versammlung bis Mittags 12 Uhr bebändigt find.

Handlungßunfäbige Mitglieder wexden durch ihren geseßléchen oder bestxUten Verjreter ohne weiteres Vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimm- rechts auch durch ein bewoümäcbtiates Mitglied mit der Maßgabe zulässig, daß ein Mitglied höchstens sechs andere Versicherte Vertreten darf. Die Voll- machten müssen Von den Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummrr außgesteüt werden; fie sind der Direktion so zeitig zuzuscnden, daß fie spätestens am Tage vor der Geueralversamm- lung bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. Hamburg, den 1. Februar 1909.

Norddeutsche Mjeh-Werficherungs-Cöeseu-

schaft ans Grgenseitigkeit zu Hamburg. DieJéI-chziou.

[95130] Uereiu für wirtschaftliche Frauenschulen auf dem Lande. Iii; Reisenßein bei

Mtrimngen.

Einladung zur außerordentlichen Mitglieder- versammluug in Berlin Dienstag, den 23. Fe- bruar d. II., Nehm. 6 Uhr, im Saal des Neicbßtagögebäudes, Port. 7.

Tagesordnung : 1) Vereins- und Schulberichte. 2) Kassenberickot und Entlastung. 3) Wünsche und Anträge der Mitglieder. Vor Beginn der Yätéxliederversammluug

r:

Vortrag: Unsere zwölfjäbxigen Erfahrungen in den

Wirtschaftlichen Frauensckoulen auf dem Lande.

Der Vorstand des Vereins. Ida von Korßfleiscb.

[94345] Die Vaugesellsthaft Ludwigstraße Nr. 13/14 zuleitchteuberg, G. m. b. H. Berlin ist auf- ge . Die Gläubiger Werden aufgefordert, sich zu melden bei dem Liquidator Emil Gerg, Schaper- straße 15. [92846] Di: (Gesellschaft Walsmmr Verkaufsbereiu [iir Ziegeleifabrikate Ges. m. b. H. ist auf- gelöst. Die Gläubiger derselben werden auf- gefordert, fiel) zu melken. Walsum. Rhld.. den 5. Febr. 1909. Ed. Overbruck, Liquidatox.

[94385] Für GÜÜUb Wpr. u. Dobrzyn Rus.-Polen

a. d. Drewenz erteilt Auskunft Konopaßky, Kaufmann, (Oollub Wpr.,

Dresden: GeschäftssteUe des AÜgemeinen Haus. befißer-Vereins, Scheffelstraße 15 1.

Eisenach : Geschäftsstelle des Hausbefiver-Vereins: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.

Erfurt: Geschäftssteue des Haus- und Grund. befißer-Vsreins, e. V., Löberring 3/4.

Görlitz: Geschäftsstelle des Fausbefißer-Versins, Konsulstr. 2, und des Verke rLVLreinS, Berliner- s1rc1ßc 63.

Karlsruhe: Grund- und Hausbefißer-Verein, e. V., Herrenstr. 48, Wohnungsanzeiger und Wohnungs- nacbweis gratis.

Kassel: Geschäftssteüe des Hausbefißer-Vereins, ?. V., Jordanstr. 1 pt., Fernsprecher 336, Wohnungßanzeiger und WohnungSnacbweiSJratis.

Kiel: Geschäftssteäe 596 Haus- und Grundbefißer- Vereins, Preußcrstraße 9,

Königsberg i, Pr.: Bureau des Königsberger Grundbefißer- Vereins, 6. V., Tragheimer Kirchenstr. 51, 1.

Leip ig: Geschäftsstelle des AÜgemcinen Haus- be Her-Vereins Ritterstraße 41,

Liegnitz : Gru11déefißer-Versin,e. V., Vorsißender: Maurérmeisjer M. Palatzky.

Mannheim: Geschäftssteüe des Grund- und Haus- befißer-Vereins, e. V,

Pirna a. Elbe: Geschäftssteklc des Hausbesitzer- Vereins, Ecke (Garten- und Lauterbachskraßs. Posen: Verein Posener Hausbesitzer. Anfragen

Werdsn portofrei beantwortet.

Saarbrückeu-St.Johann-Malftatt: Geschäfts- steUe 509 Haus- und Grundbefi er-Vereins für die drei Saarstädte in St. Jo ann, Viktoria- straße 19.

SchWeidnitz: Geschäftsstelle dcs Grundbefißer- Vsreincz: Zigarrenbandlung von P. Bayer, Köppenstraße 1.

Stettin: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- befißer-Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 5. „ Trier: Geschäftsstelle des Haus- und Grundbenßer- Vereins, e. V., G ockenstraße 9. Wohnungs-

anzeiger und Wobnun Snachweis kostenlos.

Wernigerode a. H.: ausbefißer-Verein, Forckc- straße 14. Für pens. Offiziere und Beamte als schönster Ruhe 5 im Harz zu empfehlen.

Wiesbaden: es äftsstekle des Haus- und Grundbefi er-Vere 119, e. V., Luisenstraße 19, 2330511111199 isien mit Stadtplan und Fremden- führer kostenlos.

[94775] “_" . Ueuvorpommersüxe Bpar- n. Credttvank

71.415. Stralsund.

Status ultimo Januar 1909. Aktiva.

Kaffenbestand, A enturen, Bank ut-

baben, Wech[el u. Monatsge der 916 2 490 600,02 Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren . . . . , 4117 633,12 Eigene Effkkten 511 001,85 Bankgebäude .......... . 158 883,30 Diderse ............ . 263 916,89

«46 7 542 039,18 Passiva.

Akticnkapital .......... ReserVLfonds .......... .

Depositengelder 6 012 470,59 Divk'rse ............ . 510 476,79

7“ 1 000 0007"- 19 087,80

dicht an der russ. Grenzstadt Dobrczyn.

„M 7 542 035,18

Hauß

[95200] Vekauntmaéhuug.

Der PatentanWalt Dr. Maurice Lilienfeld in Berlin, Friedrichstraße 250, ist gestorben. Sein Marx: ist in der Liste de_r Patentanwälte gelöscht wvr cn.

Berlitz, den 12. Februar 1909,

Der Prafideut des TFaisßxerlichen Patentamts: * au .

Patente.

Wie Zi,??crn links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jcdeSmas das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- FFW der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte ze7mßung gescbüßt. 2a. K. 35 618. Tragbarer Ofen zum Backen YVckK0ch5nchkjpt Einführéntéx vaZiH-xizluft in den . a - un 0 raum. . a 0 [me er. Lan - stuhl, Rheinpf. 4. 9. 07. h y d 3d. H. 41 875. Sckonittmust-rschabxone für Rocksckmitte. EmilHeinz-s, DreSden-Cotta. 7.10.07. 4a. G. 12 609. Lat-rrne mit InvertgaSJlüh- licht. Ehrich & Grakß- Berlin. 3. 6. 07. 40. J. 10 772. Vorrichtung zur Befestigung und „zum Schutz des Glühsjrumpfes. Josephine Marte Louise meert. vermählte Fleming, Chateau les Ormes, Frank.; Vextr.: Dr. D. Landenberger, Pat-Anm, Berlin 897. 61. 5. 6. 08. 4a. M. 27 369, Verfahren und Brenner zur Erzeugung von neu*!) unten brennendem GaLglühlicht. Ya4 Yanuesmaun, Remscheid - Bliedingbausen. '. . o'.)- 4d. F. 25 285. Vonickptuna zum ünden lei t entzündbarer Leucht- und Brennstoffe ercb Körpcek]; die bei Reibung lebhaft Funken geben. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 6. 4. 08. 4f. B. 49 584. VerFabren zur Herstellung von wrderstandsfähigxn Glübfaden und Glübkötpern für Belxuchtung mtt Gas und fiüsfigen Brennstoffen. Jultns Bcauuschild. Jffy-[es-Moulineaux, Seine, Frankr.;8Vertr.: Max Friedmann, Jena, Hohestr. 3.

23. 3. 0 .

511._ V. 21881. Mit einem kegelförmigen Zayscn, Napf, Teller oder einem ähnlichen Be- 11sttgxzng6mittc! 'verjebcner Führungsschlitten für Gcstelnbol)rma1ch?_ncn. Otto Püschel. (erLichter- feldS-West, Stegltßerstk. 21 D. 19. 8. 08.

60. G._ 25 512. Pasteuzlfier- bzw. Sterilisier- ayparax fur Nahrungs- und Genußmittel, insbesondere fur Bikk- G. Goldman & Company, Chicago; V-rtr.: H. Springmaxm, Tb. Stort u, E. Herse, Pat-Anvralfe, Berlin 1797.40. 16. 9. 07.

Sf. 89. 52 139. Qnecksilbersvundverfckpluß. Hein- kkch Barczewssi. Langfubr_b. Danzig. 24.11.08. 7a. H. 43 096. Werkstückjübrung an Blech- Walzwerkstischen. Haniel & Lueg. Düsseldorf- Grafenberg. 3. 3. 08.

7a. K. 33 650. Vorrichtung zum Kanten und Versäsßeben Von Möcken. Kalter Werkzeug- masehmeu-Fabrik Breuer, Schumacherck Co. Akt.-Ges.. Kalk b. Cöln. 12. 1. 07.

8b- L. 25 911. Maschine zur Hersteüung von

“21a.

Mount Vernon, V. St. A." Vertr.: aul Müller, Pat.-Anw., Berlin 897. 617 13. 4. 072.3 20]. S. 25122. Ueberwachungs- Einrichtung fur die Luft- und die elektrische Leitung von elek- trisch und durch Druckluft gesteuerten Bremsen. YieZtexY-Slhuckert Werke G. m.b.H., Bexlin. 21a. D. 19 834. Stromstoß eber für die Teilnehmerstellen selbsitäliger Fe1§1sprechanlagem Hubert (Gottlieb Dietl, Wien; Vertr.: Dr. L. (S_ottskho, Pat.-Anw., Berlin 97. 8. 28. 3. 08. Fur diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich- Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf (Grund der Anmeldung IlOesteF-xiäl) 922-143" [8107 anerkannt.

a. . , nrichtung für Tele ra ben- oder Telephondopvelleitungen , bei welcher Zn pVer- meidung Votx Stönzngen, die von benachbarten paraklel gefuhrten Hochspannungsleitun en durch statische Ladungen hervorgerufen Werden önnen, an der Doppelleitung zwei gleiche in Serie geschaltete und auf einem Weicheisenkern befindliche Spulen angeordnet sind, die an ihrer Vereinigun sstelle geerdet find. Arturo Perego, Mailand; erst.: Z). 221016ny 11. E.Mols, Pat-Annoälte, Berlin 8. 42. 21a. R. 23 960. Verfahren und Einrichtung fur elektrische Wellentelepbonie. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 2. 2. 07. 21a. S. 24 696. Schaltungßanordnung zum Außglskcben von durch Starkstromkreise auf benach- barte Schwacbstromanlagen außaeüksen Störungen. Arthur I. Sweet. PittSbura, Venus., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. tort u. E. Herse, Pat.- Anw., Berlin 1997. 40. 31.5. 07. 21a. 5. 24 844. Schaltungßanordnung zum AUSgleichen von durch echselstarkstromkreise auf be- nachbarte Schwachstrom reise außgeübten Störungen. Zbatrles elÉm iScott. PÉZsbÉrtg, emÉ..Z§.sSt.A-;

er r.: . pr ngmann, . or u. . er e, at.- AnwälteéBIYn 14737. 40Sch27l. 6. 07. P

. 2 . a tungOanordmm für selbsttätige Nebenstellenschalter mit mehreren mts- doppelleitungen, bei welchen das Auswählen der Teilnehmer vom Amte aus mittels Wechselstromes verschiedener Periodenzabl geschieht. Siemens & Halske Akts“ckesoj “Berlin- 20. 8- 08- 21c. V. 47 558. Selbsttätige Sicherheits- vorricbtung fur Hochsvannungsleitungem Fernand Bourdil, Paris; Verst.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin897. 11. 4. 9.07.

Bei der Prüfung dieser Anmeldxtng ist gemäß

11:11: UnionMertrage vom "14772700 die Prioriiät

auf Grun]; der Anmeldungen in Frankreich vom 7. 9. 06 fur Anspruch 1, vom 10. 1. 07 für An- spruch 2 und vom 15. 4. 07 für Anspruch 3 und 4 anerkannt.

21c. T. 12 972. Verteilungékasten für einen odxr mehrere gesicherte Stromkreide mit im Kasten- deckel angebrachten Sicherungen. Tolzmauu ck Co.. Berlin. 16. 4. 08.

215. S. 25 816. Repulsionsmotor. Francesco Spine!!! u, Giovanni Beftetti, Mailand; Vertr.: Paul Muller, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 24. 12.07.

Für diese Anmeldung ist be] dle“ Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom "1772735 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Italien vom 6. 9. 07 anerkannt.

Mannheim-Neckarau, Luisenstr. 19. 27. 11. 07. 26a. K. 38 673. Vorrichtung zum Nachdichten der Wände bei Kammeröfen mit senkrechten Heizzügen. Fa. Aug. Klönue, Dortmund. 12. 9. 08. 26a._ R. 26 324. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Gas durch Verdampfen und Durchleiten Von Oel durch glühende Koble; Zus. ;. “111712539357 S.ACLYiuckeF 51; L. WolTXr, m er am; er r.: . 0 u. . 0 1, at.- n- wälte, Berlin 97. 8. 7. 5. 08. g P 265. K. 37 241. Azetylenapparat, bei 1velchem ein an dxr GaSglocke befestigtes Karbidfaklrobr mit dem Steigen und Sinken der ersteren die Karbid- zufubr regelt. Branko Kuzmanovic u. Konstantin König, Semlin, Ungarn; Vertr.: A. Elliot u. B. Wassermann, Par-Anwälte. Berlin 897. 48. 31.3. 08. 305. S. 27 844. Vorrichtung zum Verbüten des Verbrennkns drs Körpers bci beißen Umschlägen. LFHieFiFZSievers, Hamburg, Reeperbahn 66/67. 30d. 8. 5689. Schubeinlage mit Stellschraube zur Begrenzung der Federung. Christian Zimmer- mann, Frankfurt a. M., Leibnizstr. 5. 16. 3. 08. 30f. 21.16 069. Maske für lungengymnastisck): Uebungen. Armaturen- und Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt.-Ges., Gelsenkirchen. 17. 8. 08. 30f. M. 33 887. Mit Liner Badewanne 17er- bundene Dampf- und HsißluftbadVorriÖtnng. Richard Mayer, Cökn, Lübeckerstr. 13. 18. 12. 07. LY) R§1ki.ch2f6ß-1:3Z.l ZiiImeZ-JTZPfleßdesFhl. an n, ozwe [ ere, e. Hane. 27. 5. 08. * * Z::[ÖÜG'TFZ 85st5. VStchnuFbaÄthdßb cFrühe:- r, udape ; er r.: . . u u , at.- Anw., Straßbura i. E. 3. 12. 07. P 3311. Sch. 28 992. Reisegerät zum Auflegen der Arme. Karl Schiemann, Gutenbergstr. 43, u. JHUJKÉÜ (Bader, Venloerstr. 319, Cöln-Ghrcnfeld. 3411. B. 50212. Zerkleinerungsmaschine für bauewirtsckpaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit acber und en er werdendem (Gewinde und ein durchbrochener antel angewendet wird. Aurel Bükh de Felsö-büki u. Emil Hubert. Budapest; Vertr.: C. Fehler], (9. Loubier, Fr. armsen u. A.Vüttner,Pat.-A1.wälte, Berlin 897.6 . 18.5. 08.

345. V. 51613. Zerkleinerungßmascbine für bauSrvirtjckzaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit flacher und enger werdendem Gewinde und ein durcbbrocbener Mantel angewendet wird; Zus. :. Anm. B. 50 212. Aurel Billy de Felsö-büki u. Emil Hubert. Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G.Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 6]. 5. 10. 08.

341. D. 20 898. Zasammenschkebbare Schelle zum Befestigen Verstellbarer odcr unversieUbarer 4Km11s101e08 Paul Darin, Berlin. Gleimstr. 16. 341. s. 27 203. Aus Draht gebogener Stiefel- ]ieber. Dr. Jakob Schroeter. Charlottenburg, Kantstraße 20. 7. 8. 08.

35c._ V. 20167. Windwsrk mit doppelter Rczderubersevung. Wilhelm Pälzer. Obercaffel- Dusseldorf. 3. 7. 07.

355. J. 10 426. Zahnstangenwinde. Wilhelm Jacob jr., Gevelsberg 1. Westf. 2. 1. 08.

367. F. 23 227. Regelunasvorricbtun für Dampfbeizkörper mit einem das DampfeinlaZventil regelnden, unter der Einwirkun eines Au[;:nlnst-

stromes stehenden AusTcxbnxmgszcper. S. Fusch, :.:. (. ( .

von Scha„l1dosen an mit Klangrillen versehene Phono- erammtrager vermittels einer Klaviatur. Thomas

. Conuoni) u. Jo]epb B. Connolly. Washington. Vertr. : Dr. Weidinger, NechtSanw., Dresden. 18 1.08. 42111. A. 15 547. Sperjvorrichtung für die Tasxenstangen von Addiermafckzinen. The Adder Machine Company, Kingston, V. St. A.; Vertr.: :Zpaxl 089" Schilling, Pat.-Anw., Berlin 97. 30.

43a. B. 47 591. Arbeitözeitkontrollvorri tun . James Wares Bryce, New York; Vertr. : E. LaHbertZ, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 7. 9. 07.

43b. D. 19 889. Selbstverkäufer von Ab- schnitten eines gelochten Bandes mit einer ans Rollen bestehenden Bewegungsvortickjtung für den toben Vorschub und einer aus einer Zinkenvorschubvmicb- tyng bestehendxn besonderen Bewegungsvorricbtung fur die genaueEinstellung des Bandes; Zus. [.Antb. 311.1“32 3187. YPYZ f?lloel bPoftwertzeithen- m en : e e a m, o . Y:?ll-in' G15. 11. 05. S H (Davao), . . 25 993. elbsjkas erende Stem el- vorricbtung für Postsendungen. Üdolvb Versäu- koru, Hamburg,“§1)koorfletb 19. 11. 12. 07. 4511. "F. 25544. Tragbare Streumulde für Juntstdmeer.BWillhelmdFiHchl, Potlgéälrdi, Una'arn ; Lk k-: k- - 7“ TU“- Sk“ , .“ -, 2,575 1Z.P 25. 5. 087 W Pa nw Berlin . . 21 167. Kartoffellegmaschine mit schräg gcsteüten Zuführun Skanälen. K t a , 238610112321“.th ÖT» Z']? 08. ur P M c. . . e trische ündun ür E - plofionékraftmascbinen. Zus. [. AFm. B7 f48 521. F0. Robert Vosch. Stuttgart. 17. 1. 08.

475. L. 25 216, Verfahren zur Herstellung von Setlriemen. Arthur Luckweil, Mannheim- Neckarau, Luisenstr. 19. 28. 11. 07.

49c. H. 38 725. Selbsttätig umsieuerbare Ge- windeschneidvorrichtung für Werkzeu maschinen. James Hartness, Springfield. V. St. Ä.; Vertr.: Paul Muller, Pab-Anm, Valin 897. 61. 11. 9.06.

50f. A, 15 694. Misch- :md Knauasdéu. bei welcbxr die Miscbßüoklalksk W W VUU! W Mtscbbebaltets hindurchgebt. Friedtktd Aarau, beweiz; Vertr.: M. Löser n. O. «h. „ Pat.-Anwalte, Deeöden. 11. 5. 08. 51d. V. 22136. Selbstfpielenkes Makita- instrument. Thomas Ernest Raymond Phillips. LiVerpool, Engl.“ Vertr.: (8. W. Hopkins 11.3. Oßm, Pat.-Anwälte, Verst.. 897. 11. 15. 10. 08. 5111. S. 27 015. Anniebsvorricbtnng für Klavierspielapparate und andere Mufikwerke. Wil- be1m Ernst Spaetbe. Gcra, Reuß. 8. 7. 08. 51e. Stb. 31084. Notenblcuxbalter mit uml: - barer Holzleim. EMU Schaefer, Bonn, Kits alles 19. 1. 10. 08 51e. W. 26 863. Maschine zum DurchlOcheu von Notenblattem für 'sidftsrielenke Mußkwetke. Hiram Walker. Unbux 111111th Jones und Henry Woodson Mc Tov. Sijjkrßriüe, Vixginia, V. SQL; ?]"7;5 Z' (80102, Pat.-Amr, Balk: 897. 48. [. '.. ( . 52a. A. 18 DIY. N.":kwai'Éém zur Hw'ieüuxz Von Kmxflöxbern. Varl GURU! Wasn. EIER:- burg, Schwed.: Vertr.: B. MM?!» Pax-K:1r.,„ Berlin 5117. 11. 3. 1, 07. 524. K. 82 040. Sx.*-'7?.*r*'ch25-71x:".*2617.; "“I-.: llcberMnklina-TÖUQWÉUM. CU] FREMÉ Wr. Dresden, Winterganmär. 33. '.'Z. .'“. EH. 545. S. 25 093. MIDI.- 53.2“; W-W

Relieftapeten. Albert Leisel- eckskil], V. St.A., 120“? :08C. v. Offokak, Pat.- nw., Berlin 97. 9.

lle. K. 36162. Kartensammelkasten. Bertrand Pardee Ken on, (Grand Rapids, V.St. A.; Vertr.:

M. (Gugel, at.-Anw., München. 16. 11. 07. 12e.„ F. 21288. Appuxat zum Reinigen von Mitioder UFUYYMBGML' Gutedhtzsxinungshütte, „. envere n r erg au uu tteubetricb,

“_ Pa'f'" Oberhausen, Rheinl. 10. 2. 06.

40 970 Stammkapital . _ „ 12k. O. 6055. Vorrichtung zur Verhinderung d(s Uebertretens von Teer mit dem Ammoniakwa er

465 Kreditoren ...... 58 327 Kautionen ..... Jus der Sckysidegrube in die Ammoniakwassergru e. 25. 5. 08.

105165 Delktedere ...... K- Oettner, Pöliv. Pomrn- Gewinn ..... 13b. St. 12 982. Zweikammer-Wafferröhren- 214 234 kessel.

zu: Vortrag vom Vor; , Fa. L. ck C. Steinmüller, Gummersbach, KW). 25. 4. 08.

135,13, 22 005. Likgender Nöbrenkessel mit

YbeZhFr. Wilhelm Play, Weinheim a. d. B.

14e. A. 14 947. Schiffsturbinen-Anlage mit ““Mal verschiebbaren Vorschaltturbinen. Akt. Ges. rowu, Boveri & Cie.. Baden, Schweiz; FLUX): 07Robert Boweri, Mannheim - Käfertbal. 155. A. 15 733. Verfahren zur Regelung der ,axbzusubr bei Farbwerker]. Dr. Eugen Albert, unchen, Schwabinaerland fr. 55. 18. 5. 08. !1511. L. 26 334. orr1chtung [um Ablegen e_druckter Bogenstapel. Lamson Paragon Sup lh

HannoVer, Aüeeftr. 2. 38c. H. 42 567. Verfahren zur Verhütung ») Werfens von kreuzweis verieimten Furnim'lattrn. Z;Hollziztßvuftrie Wittkowski: G. m. b. H., erlm.

38s. N. 9221. Vorrichtung mm Rundbobeln von Nadkränzen, Riemscbeiben, Wawnrädkm und ähnlichen hölzernen walaenförmigcn . öcpern; Zus. 27P7t' 01795 669. “Jean Erneutram. Höcdst .:. M. 381). W. 28 277. Verfahren [um Konskrvikrtn Von Holz unter Verjvcudnng der Lösungen *.*-311 Schwermetallsanen starker "Säuren und ('N! Salzen schwächerer Säuren. K-nl Heinrixb iVolm-u. Ik»:- weiche, OS. 23. 3. 07.

Für diese Anmeldung lä bei der MQtun; 67210? U b i k ] OksterrrKG-ngam von: 6. !*.-1. 91

e ere " ommenm ' ÖMcrretO vom 17. 11. 00“ die Priorität auf Grund der Aumsldnuz 1:1 Oe'ter- reicb vom 18. 1. 07 anerkannt.

39b. M. 33 015. Verfabn'u ZM MDMA

versammlung ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens fünf Tage vor der Generalver- sammluug bei der Gesellschaft in Duisburg- Ruhrort oder bei der Rheinisthen Bank in DuisburÉ hinterlegt werden. Hierdurch wird die gesevlicbe rmächtiaung der Aktionäre zur Hinter-

legung bei einem Notar nicht berührt. Duiöburg-Ruhrort. den 6. Februar 1909.

Der Aufsickotörat. Franz Ott, Vorsißender.

Von Etikrtxts U. 16]. ":*-2201 WLAN: JW Albert 111171131: Avas 2 "3.533 W522 Adams.. New York; “RM:: "K.. 622.57. Qu.:öü..1rv.. W

ZK'. 43. 12. .*“ 0“).