träge bestimmte Stempel, sofern er höher ist, als der aUgemcinc Vertragsstcmpcl, zu verwendcm und bei Jestseßung desselben der Werth der (Hegen-1 lcistung zum Grunde zu legen. In gleicher Art- findct, wenn zur Sicherftclmng dcr Vergleichs- summe eine Hypothek bcßell-t wird, der für hypo- thckariscbe Schuldvcrschrcibungen vorgeschriebene. Stempel Anwendung. Dagegen muß, wenn ein Dritter, welcher zu den ursprünglichen Kontra-
_ denken nicht gehört, in der über den Vergleich aufgenommenen Verhandlung stempelpfiichtige Er- klärung abgicbt, . B. eine Bürgschaft über- nimmt, der da n «?orderlichc Stempel neben dem zu dem Vergletch beizubringenden unbedingt ver- rvcndct Werden.
Insoweit für Vcrgleichsverhandlungen der Gerichte Stcmpclfreiheit bewrlligt ist, darf dieselbe nicht dazu dienen, den Parteien ftempelsteic Dokumente über an? fick) stempclpflichtige Geschäfte zu Verschaffen. Sie findet daher in den vorstehend unter a'. und b. er-
wähnten Fällen keine Anwendung, der estalt, daß Wenn zmcl) den daselbst getroffenen Bc immungcn-I auch kern höherer als der allgemeine Vertragsstempcl begründet sein würde, dennoch dicser leßtere zu dem Vergleiche verwendet werden muß.
56. Verträge, sofern für einzelne Gattungen derselben nicht ein durch diesen Tarif besonders bestimm-
ter Stempel zu entrichten ist ......................... ck .
„S. Adoptions-, Ehc=, -Erbfolgc-, Erbpachts-, Erb- zmsq Kauf-, Lehr=, Leibrentcn-, Pacht- und Mieths-, auch Tauschvcrträge u. s. w. 57. Vollmachten ......................................... Die Genehmigun eines mit feiner Vo macht versehenen Anwaltes durch die Partei ist mit dem zu einer Vollmacht erforder- lichen Stösnpel zu versehen, sofern dieselbe an die Stelle einer Vollmaéht tritt. Zu den gerichtlichen oder notariellen Beglaubigun- gen bei Vollmachten wird ein besonderer Stempel
von ................................................... .
der gerichtlichen Verhandlungen .
JOUOUUULU.
Zweite Abtheilung.
'!
Civil-, geistlichen und Kommunalbeamtm ........... - dcr unbesoldctcn Beamten ..........................
cs dessen auch nur zur beglaubigten bschrift.
nicht ftempelpflichti,
ftcmpclfrci.
Abschiede dcr Obcwffiziere und bcsoldctcn Militair-,
Abschrijtcn, beglaubigte ................................ J| „xedoch' zu der stcnxpelpfl'ichtigen Verhandlung selbst nur cm geringerer Stempel nöthig Zlcwcscn, so bedarf!
Atteste, qmtliche, in Privatsachen ....................... Zcugmffc, welche, von wem es auch sei, nur _allein Fu dcmewcck a,usgcs'tellt werden, um auf Grund der- clbcn cm amtltchcs Attest aussertigen zu lassen, find
„ Aae an1tlichen91ttc ck, Welche mu deshalb ausgefer- ttgt werdcn, dannt der Inhaber seinc'Bcr-echtigung um Gcnxtssc von, Wohlthgtcn, Stiftungen und andern 's- pofittonen fur Durfttgc dadurch nachweisen könne, find
Alle Attcstx, welche die Pfarrer von AmtsWegcn in Bezug auf klkchltche Handlungen erthcilen, mit alleini- ger Ausnahme der Geburts- oder Tauf-, Trauungs-,
* Auszüge aus den Akten, öffentlichen Vcrlmudmnch,
.. Bcfcherde', schriftliche, wie 21M1crtigu11gcn, s. diese.
** B e | a l l u n g en bcsoldeter Bemutc'n ..................... - unbrsoldetcr Beamten ................ k f
. “ Bit-tsehriften, s. Gesuche.
Vlchcid zu gewärtigm haben, find ohne Stempel zu er a en.
Bescheide derjenigen Staais- odcr Kommunal-beböro den und Beamten, welchen eine richterliche“ odcr poli- zeiliche Gewalt, oder die Vcrwaltuna allgemeiner Ab- gaben anvcxtraut is, auf in ihrer amtlichen Eigenschaft an fie gertchtcte Gesuche, Anfragen und Anträge in Privatangclcgenhcitcn, find dagegen in dcr RWL für ßenxpclp jch11ge Ausfertigungen zu achten, worm fix tine En cherdung odcr Belehrung in der Sache sclvst enthalten, Welche dem Bixtstcklcr darauf zngcfcrdigt wird., sie ngögcn mm in Form cinesAntwortscldrcibcnse einer Verfugung okxc-r De_krctsabscyrift, oder eines aus die zurückgehende Butscyrist selbst gcscßten Dckrcxs, er- lassen Werden.
Ffm wieweit besondere Gründe eine Ausnahme von die er Regel rechtfertigen, und eine stempclfrcic Beschei- dung auch in den vorgedachtcn Fällen vcranlassm kö"- ncn, bleibt dem billigen Ermcffcn der Behörden an- hcimqesteut.
Anmerkung. Der Gebrauch des SEcmpclpapicrs ist nur davon abhängig gemacht, daß die Be- hördc, vor welcher ein an sia) |c111pc1pflichtigcr Gcgenftqnd dcs Privatintcrcffcs verhandelt wird, -dle,an_1t_1rchc Eigenschaft cincr richterlichen, cincr
oltchltehcn oder, einer Abgaben verwaltenden chöxde bcfiße, xmht aber davon, daß ür auch in Her Eigenschaft cmcr solchen Behörde auf das vor uhr vvrhandeltc Geschäft amtlich cingewirtt habe,
amtlich gchlstdcq Bachern, Registern und Rccvmmgcn, wetzn ße fur Prwatpersonen aus ihr Ansuchen ausge- fertigt Werden ............................
Beil, brief e .............................................
Bextchte, welche Von gerichtlichen und VerwaltUUgsvc- hörden an ihre Vorgxw-ytcn erstattet werden, sind auch dann, wenn sie Prwatangelcgcnycitcn betreffen, von Stempelgebühren- ......................................
Beschwerdeschriftcn, s. Gesuche.
Bcftäti'gungcn, sofern für b-csondcrc (Gattungen dersx'lo. ben. mcht em besonderer Tarifjay stattfindet, wic Aus- fertigungen, s. diesc. *
s. auch Pofition 9.
Bürgerbricfe ............... . ............. . ............
Charteparticn, Wenn sie bei einem Handelsgericbtc, oder einer anderen gerichtlichen , Polizei- oder Kommu- YaÖZLsZch-Zrdc ausgefertigt werden, wie Ausfertigungen, . w e.
Konzessionen, wic Ausfertigungen, s. dicse.
Dekrete , wenn fie statt Außfcrcigungcn dienen, wie diesc, s. Ausfertigungen.
Drenstcntlassungcn dcr Vcamicn, s, Abschiede.
Duplikate von stenrvclpfliOt-igcn Verhandlungen, wic“ beglaubigte Abschriften, s. Abschriften.
Ehe- und Transchcinc, wic amtliche Attcßc, s. dicse.
Eingaben, s. Gesuche. _
Examinations-Protokollc ........................... .
Extrakte, 1“. Auszüge. “
Fcstcbriefe .. ............................................
Gsc bdrzrstsschetne und Taufschcinc, wic amtliche Atteste, . u'c.
Gesuche„ Beschwcrdcschxiftcn, Bittscbriftcn, Eingabcn,_
1vclche em Privatintcrcxse zum Gegenstande baden, un'."
bei solchen Staats- und Kmnmnna[chFer-U odcr Bc-
a,mtcn „eingereicht werdcn, welch die Ausübung einer
rjchtcrltchcn odcr polizeilichen Gewalt udcrtrazxcn ist,
bw s Kinn cw'ümliche Nase u . „ -* dßnxxchWtcncttc GcZTcKtschrbe, ift mittelcr Gestalt und sprtcht die deutsche
* H“
o.;
[ k n der Sachversiändigcn, Wenn sie bei stempel- “ Gxchngn Verhandltz'ngcn gebraucht werden ......... Heiratl)s-Konscnse fur Beamte ....... bl Inventarien, wclche zum Gebrauche et ftcmpe pfltch- tigen Verhandlungen dj_enen .............. [“b“ ............ Werden dieselben ]eßoch blos desha ayfgenom- 1en um den Betmg cmer Abgabe auszunutteln; so Z? difc §. 35. der Verordnung ausgesprochene Bestemng L ali ation von . c)Jkkunsdc selbst stattfindet ................................
sonst V Ncben-Excmplare 'von ' ' . ck rten.
schrlft§n,tL-lek)tscs)t§-f1vie amtliche Atteste; s. Atteste.
JTZZR;Lts-Jnstrumcnte, sofern nach, dexen Inhalt (s. Pos 37) nicht ein höherer Stempel emtrttt ............ ässé, chöhnliche, Welche auf gedruckten Formularen
:[t wcrden ............. ,.. .................. ausgestkßndcrc Scepäffe u_nd Landpaffe. .' ........
' rotokolle, welche in Prtvgtangxlcgenhetten Vox „exnem Notario, oder einem rmx rtchkerkkchm oder p_oltzcrltchen Verrichtungen, oder mitVerwaltung öffentltcher allge- 111cincrAbgabcn bcauftragtxn Staats- oder Kommunal- Bcamten, oder einer“ dergleichen Behörde aufgenommen
werden: _ _ , , nn e die Stelle emer Beschwerdesthrtft, Bttt-
n) WMHfiEingc-be, oder eines fouchs vertreten ..... b) wenn öiejcni cn Pcffonen, mtt' welchen es aufge- nommen wir , auf Erfordern eme Auskunft geben
oder eine Aussage als Zcrzgm ablegen, oder eine Verbindlichkeit zu einer 'Letftung oYcr Unterl_affung dadurch übernehmen", msofcrn mcht der m der
auf ße MzWMdMWkunden, sofern sie nicht auf der „
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ersten Abtheilung Pos. 45 bezeichnete Falk eintritt
15
98. Todtenséheine, wie amtliche Atteste," s. diese. 100. Urlaubs-Ertheilungen wie Ausfertigungen, s. diese.
102. Vocationen der Geistlichen und Schullehrer, wie Be-
Reco nitions-Prowkolle, wenn sie die Stelle der Atte e vertreten .................... ;., ................... wenn auf deren Grund Recogmnons-Attefte ausge- fertigt werden ...... ; .......... , ............. ' ............. Reqursitionen, wn Ausstrxtgungen, 5“. diese. „ Resolutionen, schriftliche wn Yußferttgungep, s. djese. Schiffsmeßbtiefe, nne Ölusferttgungen, s. ptcse. Strafrefolute der Finanzbehörden, so wn auch der Poli eibehördcn ........ _ ................ ', ................ Tauf cheine, wie anxtltche Atteste, s. dicse. . , Ta en von Grundstücken sknd msofern ftempelpfltchng, a s sie wegen eines Privat- ntercffes unter Aufficht einer öffentlichen Behörde an genommen werden und erfordern alsdann einenStempe! von .................. Der Stempel wird ]edock)_ nzcht angewandx, wenn die T e zum Gebrauche ber cmcr Subhastatton oder Erbthctlung aufgenommen xmd in Folge dessen vpn dem ta irten Gegenstande exn Kaufnempcl oder eme Erbscha tsabgabe entrichtet wnd. 99. Trauscheine desgleichen. Ver ügungen, amtliche, in ngelegcxxßcitm deZ Em- pf ngers, oder überhaupt atx Prwatperwyen m »prtvat- angelegenheiten wie Ausfertigungen, s. dtese.
ftallungen 1“. diese. _ Vorstelluögen wic Gesuche, s..die1e.
„Gegeben Ems, den 7. August 1867. ([,.8.) Wilhelm. Frh. v. _d. Heydt. Gr. zur Lippe. Gr. 'zu Eulenburg.
“_ck-““___“ * Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs =Sachem Steckbri-efs-Erneuerung.
Der hinter denKauFmann
hoster Wecbsclfälschung m den
Berlin, am 13. August 1867.
Köni li ck Stadt cricht. g ck KommTZssion 11. für'Voruntersuchungen.
Signalemcnt.
Der Kaufmann Ferdinand Wolff Mai 1826 geboren, 5 Fuß 2 Zoll groß, Stirn, braune Augen, schwarze Augenbrauen,
Sprache. Steckbrief.
Der nach ol end näler bezeichnete Kaufmaxm Moses" Bery- stcin ]. aus VFM shurg, Zvelcher des Betruges dxmgend verdachttg tft, hat s inen bisherigen WohnortVandsburg hcimltch verlassen und soll
auf das Schleunigste zur Haft gebracht werden.
oder wer von dem qegcnwärtigen Aufenthaltsort Hes wickchn Zécnntniß bat, witrsd aufgeRxchté L?HYZZKZTMUYUYFe Week ' ' ' " u n u l - der Poltzcr smncs Wohnor a gc en Entwichenen genau
Acht zu haben und denselben im Betrctungsfalle unter ficherem Ge-
börden und Gendarmen wcrden ersucht, auf
leite nacb Danzj trmsportircn und an unsere Gcfängniß- 31 gegen Erstattungg de;" Geleits- und Verpflegungs-Koßcn ab?: laficn.
Dani den 8. An ust 1867. , , zg, Königligchcs Stadt- unD Kretsgcrtcht.
Deputation für Strafsachen.-
Jerdinand Wolff wegen wieder- lkten 1717. 401 (16 1866 unter dem
18. November 1866 erlassene Steckbrief wird hierdurch erneyert. Abtheilung fi'rr Untersuchtmgssachen.
ist 41 Jahr alt, am Lten
at schwarze Haare, freie h schwarzen, vollen Bart-
nd Mund, ovale Gestchtsbil-
Ent-
pection ern zu
Kolonne 6 Bemerkungen, eingetragen :
ie "mm 1 dur Vertrag auf die Witt'we Wolffohn, Dann?1 geb. Halingeé, zu Gransee übergegangen; vergleiche r. 191 des irmen-Registers. _ . Ferner isi“ in dasselbe unter Nr. 191 als Fxrmen-Inhabcr. Wittwe Wolfsohn , Fanny geb. Halinger, zu Gransee, Ort der Niederlassung: Gransee,
"mm: M. Wolfsohn „ zufolge VYfüUmg vom 10. Äuguft 1867 am 12. Auguft 1867 em-
gctra en. WM: in den 12. August 1867. _ ' Jie pFLönégliches Kreisgericht. Fertm-Abthetlung.
n unser Firmen-Regifter ist zufolge Verfügung vom 15. August
1867Iam selben Tage 341 Nr. “111" Kolonne 6 , bei der c"rma
vCarl Radczews '- , . Inhaber: Kaufmann Carl Radczewskt zu Lmdow,
o ender Vermerk ein etra en: . f lg Idie ; irma tft crloschen.a
5 t-Ru in den 15. August 1867. „ Ml ppK:“Zjnigliches Kreisgericht. 1. Abthctlung.
Zufolge Verfügung“ vom 1. d. M. ist heute in unser Firmen-Re- gister einYcetraYn: Irxbabe'r: Kaufmann und Gastwirtk) Carl Wilhelm Stobbe
zu Marggrabowa, Ort der Niederlassung: ' Marggrabowa, Firma: C. W. Stobbe.
bowa den 2. An U| 1867. . MUMM Kön,igliches Krei gericht. 1. Abthnlung.
___-___-
„»,-. ..
. »: ,„.:ÉMW'TW.MYchWMK"-;
oder welchen die Verwaltung dfscmlubcr aUgcmcincr Abgaben oblich .............. . ..... .
Bloßc Bc1ch1cunigm1gsgcsuche, welcbe keine zur Sache selbst gehörige Erörterungen odcr Anträge cm- haltcn, bedürfen keines Stempels Dic Bcstimunmg in der Anmerkung zu *Uofition 61 findet aua) 12: Be- trcff dcr Gcsuche Anwendung.
oder Todtcn- oder Beet'digu11gsscheinc, bedürfen keines Stemyeléz.
Drcxcmgen Atteste, welche bei öffentlichen Kassen als Rcchmmgsbelag wcqen Zahlung der Wartegelder und Pensxonen von den Empfängern eingereicht werden müs- sen, unk) stempelfrci.
Llrxsfcrttgungcn, amtliche, iysofern sie im gegenwär- t1genTch1f Buhx besonders taxtrt werden, nach dem Er- M zu stemvclpftiauigcn wärsucvm und Bittsci'xkifkk" messen er eh rdMÖÖ'eZ'ächF “11111 ...................... dcrs FrJsmcFigchtcmpcl. v?xn 5 Sgr. nicbt gcvrm-wr-
. . ....... o o te ' ach ringung dc1clbcn nicbt vcrla:1,.t- aua)
'i L?ck 9étejijpel vox)! 15 Sgr. tft fusr Ausferttgunch Lie ordentliche Stempelstrasc deshalb nicht eingezogen- ndetr ego zu ge r§ycken. „Dex mcdwgere Sßx111pel sondern dies Verfahren nur dadurch dc-lmdct werdcn- fix e djitur ftaxt, 73"). kt'c Vcrhaltnzffe des Empfangccs daß der Stempel des Bescheides auf ein solches GcsuA) 9 Zr de Gcrmgfugtg ett „cmes mcvt nacb Gelde zu um 15 Sgr. erhöhct, oder, wen: die Bcsnwidung außer- LYZYXUM Gegenßandes dte Ausnahme bcsondcrs be- x'emf ßcmÉclfre-i gcswcscn wäre, ein Stcmpclvogcn von
. . „ „. „ „ unzc n iibcr .ro even Vcrvrauavt wird, Kann nicbt
Bwße Benachrtckxbgungen dcr Behotdcn an dre Brtt- sogleich Bescheidgcrfomm, so is- dcm „Binstcllcr cin 19mm |c11cr, wod_urch ihnen _nur vorläufig bekannt gemacht Stempclbogcn fmsirt statt Strafdekrcts zu üvcrscnkcn Wird, daß ihr Gesuch cmgegangen set, und se darauf und der Betrag von ihm einzuziehen.
. Be chreibunq der Per,son:„ ,
Größe: 5 FußsL Zokl; Haar: schwarz; St1rn: mcdng; Augen- brauen: schwarz; Augen: schwarzbraun,“ Base und Munp: propor: tionirt; Schnurrbart: schwarzbraun; Zahne: vollstandrgx. K_mn. rund; Gcfichtsbildung: oval; Gcstchtsfarbe: gesund; Statur. nnttel, besondere Kenn eichen: keine. „
ZZ Verhältnlsse:
ersönliche „_ „_, Alter: 29 Jahr 2 Monat "(geb. 16. Mai 1838), Reltgton: mdtsch;
Gewerbe: Kaufmann; Sprache: deutsch; Geburtsort und früherer Aufenthaltsort: Vandsburg.
Handels-Regifter.
Unter Nr. 75 unseres Jirmcn-chißers, wosclbft die andlun ,
Firma *M. Wolfsohna zu Gransee und als deren Inhaber cr Kau -
mann Mch Wolfsolm daselbst vermerkt steht, ist zufolge Verfügung vom 10. ugust 1867
11 an er 'rmen-Regißer ist unter Nr. 388 der _KaufmannIu- linsJAlbcrrts BRinus zu Memel, Ort der Vtcdcrlaffung: Memel, Firma: A. Ballnus, ungetragen zufolge Verfugung vom„9. Auguß 1867 am heutigen Tage.
Memel, den 12. Au UF 1867. . . K m [jedes KrerSgertcht, , Handels- un Schifffahrts-Dcputatwn.
8 1) Nr. 733 unseres Jiruien-Registers ist in Folge V gung vom 110. d. Mts. eingetragen, daß der Kaufmann Robcrt Stob e hier-
b tr * 'rma sel | une “Ur J! Robert Stobbe
eine andilünß etTYierbat'fi 1867 _ n n . u u . „ „ ??Ftngeliches Konßmerz- und Admiralttäts-Koslegmm. 'v. Groddeck.