1867 / 195 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Privilegium Wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obligationen des Freistädter Kreises, im Betrage von 120,000 Thalcrn.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnadezt König vor) Preußen 2c. Nachdem von den Kreisständen dcs Frexstädtcr Kreists auf dem

Kreistage vom 1. April1867 beschlossen Wordcn, rung der vom Kreise untcrnonnncncn Chaussee- straßcnbauten, so wie zur gung an die Vreölau:Sänvcidniß- schaft Behufs Uebernahme dcr Bauauöf bahn von Liraniß über GloYm, ben-Poscncr Eisenbahn crfor leihe zu beschaffen, wollen „Wir auf den dachten Kreisständc zu dic1cm Zwecke auf lautende, mit Zinscoupons verschcnc, Seitens der G unkündbare Obligationen zu dem angenommenen Betrage 120,000 Thalcrn ausstellen zu dürfen, da fich Weder im Interesse der

Antrag der

17. Juni 1833 zur Ausstellung von Obligationen

120,000 Thalcrn, in Buchstaben: ,);C'inhundcrt nnd

Thalcrna, Welche in folgenden Apomts: 20,000 Thlr. .*"- 1000 Thlr. 25,000 » Zi 500 » 45,000 » x; 100 » 20,000 » Zr 50 » 10,000 » “Lr 25 » - 120,000 Thlr. *

nach dem anlicqendcn Schema ausznfcrtigcn, mit Hülfe cincr TrciT rur das Loos zu bestimmenden Folge-Ordnung jährlich vom Jahre 1868 Prozent des Kapitals untcr Zu- den amortifirtcn Schuldverschrcibungen zu til cn sind, durch gegenwärtigcs Privilegium Unsere landesherrliche Ge- Jmigung mit. der rechtlichen Wirkung ertheilcn, daß ein jeder

steuer mit fünf Prozent jährlich zu verzinscn und “nach der ab mit wenigstens jährlich Einem Wachs der Zinsen von

ne Inhaber dieser Obligationen

machen befugt ist. Das vorstehende Privilegium , welches

haber der Obliggtionxn cine übernommen “Wird, rst durch Kenntniß u vrmgen.

Urkun [ich unter Unserer Höchsteigcnhändigctr Unterschrift und

bcigedrucktem Königlichen Inficgcl. Gegeben Ems, den 17. Juli 1867.

(l.. 8.) gez. Wilhelm.

Für den Finanz-Minifter und den Minister des Innern: gez. v. Mühlcr. Gr. v. Ißcnpliß. Provinz Schlesien. Regierung sbczirk Licgniß. Obltaation drs Freistädter Kreises Yiktl'. ..... “*,-91 ..... über .................... Thaler preußisch Courant.

Auf Grund der fmtcrm Kreistags - Beschlüsse Schuld von .....„Thalern bekennt sich die ständische Finanz-Kom- rrxtsfipn dcs Fretstäther Kreises, Namens des Krciscs, durch diese, fur )cdcn Jnhgbcr qulttge, Seitens des Gläubigers unkündbare Vcr- schretbung zu cmcr Darlchnsschuld von ..... xyelche an den, Kreis haar gezahlt worden und mit fünf Prozent ]ahrltch' zu verzmsen ist.

Dre RückzahlunZÖchr ganzen Schuld v011120,000 Thalcrn gc- schteht vom Jahre 1 ' ab allmälig innerhalb cincs Zeitraums von

6 Jahren mrs cmem zu dj_cscm Bchufe gebildeten Tilgungsfonds von jvexugstcns Cmcm Prozent jährlich nnter Zuwachs der Zinsen von den gettlgkrn Schuldvrrschrmbungcn.

Dre Folqeordnung der Einlösung der Schuldvcrschrcibungen wird durch das 8096 bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1868 ah 111 dem Monate NOchbrr jedes Jahrcs. Der Kreis behält sich ]cdoch das Recht vor, dchilgungSfonds _durch rrößerc Artslooftmgen zu varrftgrken, so xvic sanmrtltchc noch umlauscnde (huldverschreib1mgenzu fUndrgcn. Dre ausgelooften , so wie dre gcfündiZten SchuldVerschrci- bungxn werden, unter Bezeichnung ihrer Buchsta' cn, Nummern und Betrage , sonxvre „des Termms, an welchem die “Rückzahlung cr- Folgen so[_l, offcrztlrch bckgnnt gemacht. Diese Brkanntmachung erfolgt cchs, dxer, z1ver und'emcn Monat vor dem Zahlungstermine in kxczrrK'omgltch Preußtschen Stagtö-Anzci cr, dem Amtsblatte dcr Kötztgltchcn chrrrung zu Llcgmß, dcm Kreisblatte .des Freistädter Kreises" und m exner der zu Breslan erscheinenden größeren Zeitung, nach xraherer Bestnnmung der ständischen Finanz-Kommisfion. '

, Bts zu ÖLURTÜJL- Wo solchxrgcstalt das Kapital zu entrichten ist, Wird es 111 halb1ach1cheu Terxpmcn am 2. Januar und am 2. Juli, von hegtgan gere n_ct, nut funf Prozent jährlich in gleicher Münz- sorte nztt jenem verztnset.

Dre Auszahlung der Zmsengmd des Kapitals erfolgt ge en bloße Ruckgabe der ausgegrbcnen stcoupons, _be iehnngswciJc diescr Schuldvcrschretbung bet der Krcrs-Kymmunal-Kaése in Freistadt, und LUNA qxtch in der nach dem Emtrttt dcs Fälligkeitstcrmins folgen-

en „„ ct . th der ur Em fatxgnahme des Kapitals. präsentirten Schuld- ve„rsc_hret,bung md au" dre, dazu gehörtgen Zinscoupons der späteren Fglltgkettstermme zuruckzultefern. Für" die fehlenden Zinsronpons nnrd der Betrag vom Kapital abgezogen.

von hiergegen Gläubiger , noch der Schuldner Etwas zu erinncrn gefunden hat, in Gcmäßheit dcs §. 2 des Gcscßcs vom zum Betrage von znmnzig Tausend

die daraus hervorgehenden Rechte, ohne te Uebertragung dcs Eigerrthums nachweisen zu dürfen, geltend zu

Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter erthcilcn und wodurch für die Befriedigung der In- Gcwährleistung s'itcns des Staats nicht die Gcsch-Smmnlung zur allgemeinen

................... . genehmigten vom ], Aprtk 1867 wegen Aufnahme cincr

die zur Ausfüh- und anderen Kreis- Gewährung der Terrain - Entschädi- Freiburger Eisenbahn - Gesell- ührun dcr projcktirtcn Ei rn- Ncusalz, zum Anschluß an die u- crlichcn Geldmittel im Wege einer An- Ie- jcden Fnhabcr

äubigcr

Thalcrn preußisch Courant, *

Die Fkündiqten Kapitalbcträge, Welche innerhalb dreißig Jahre„ na dem ückzahlungstcrmine nicht erhoben werden, so wie die inner hal vier Jahre, vom Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit„ gerechnet, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten des Kreises,

Das Aufgebot und die Amortisatic-n verlorener odcr vernichtet„ ScsZULdVerschrctbungevr erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen Gerichts, Or nung Theil ]. Tttel 51 Z. 120 599. bei dem Königlichen Kreis, gerichte zu Freistadt.

Zinscoupons könnrnoxvcdcr aufgeboten, noch amortifirt Wer. den. Doch soll Dcnncmgxn, welcher „den Verlust von Zinscou, pons vor Ablauf der vierjährigen VerjährungTZFcift bei der Kreis. verwaltung anmeldet, und den ftattgchabtcn Beg; dcr Zinscoupons durch Vorzeigung dcr Schuldrwrschrxibmrg odrr Wust in glaubhaft„ Weise darthut, nach Ablauf der Verjährungsfrtst der Betrag der ange. meldeten und bis dahin nicht vorgckmnmencn Zinscoupons gage, QUittung ausgezahlt wcrden.

Mit dieser Schuldverschreibung find halbjahrrgr Zinscoupons bis zum Schlusse des Jahres ausgegeben. Fur dre Weitere Zcit Werden Zinscoupons anf fünfjährige Perioden ausgegeben.

Die Ausgabe einer neuen Zinscoupous- Serie erfolgt b„ der KreisxKommunal-Kassc zu Freistadt, gcgen Ablieferung des der älteren Ztnsc01tp9ns-Scrtc beigcdruckten Talons. Beim Verluste des Talons erfolgt dre AuZhändigung der neuen Zinscoupons-Scrie an den Inhaber der Schukdvcrschrcibung, sofern dercn Vorzeigung recht.

zeitig geschehen ist.

Zur Sirherhcit dcr hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Krcts mrt seinem Vermögen. O_essxtr zu Urkunde haben jvir dicse Ausfertigung unter unserer Unterschrtft crthetlt. Freistadt, den ..ten .......... _18.. ([.. 5.)

Die ständige Jinanz-Konm1ission des Kreises Freistadt.

Provinz Schlesien, Regierungsbezirk Liegniß. Zins-Coupon zu der Kreis -leigation dcs Freistädter Kreises UM“. über ....... Thaler zu fünf Prozent Zinsen Über _ ..... Thaler ..... Silbergroschen. Der Inhaber dieses ZinScoupons empfängt gegen dessen Rückgabe m der Zett vom 1stcn bis 15ten ............ rcsp, vom 1stcn ........... bis 15th ........... . und späterhin die Zinsen drr vorbcnanntcn Kreis-Obligation für das Halbjahr vom . . . . .......... bts ......... . ..... mit (in Buchstaben) ..... Thalern ....... Silber. groscherrbei der Kreis=Konnnunal-Kaffe zu Freistadt. Fretstadt, den ..ten ....... (.f. X).. Die stäxtdische Finanz-Kommission des Kreises Freistadt. Dieser stcoupon ist ungültig, Wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit, vom Schluß des betreffenden Kalenderjahres

an gerechnet, erhoben wird. Provinz Schlesien. [ Regierungsbezirk Liegniß. «s. a o 11

zur KrciZ-Obligaiion dcs Freistädter Kreises. Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu der Obltgation. dcs Freistädter Krci1es _ 1.1tt. ..... ck11? ..... über .......... Thaler Zr fünf PW- zcnt Zmsen, die ..tc Serie Zinscoupons für die fünf Jahre 18.. bis

18.. bei der Kreis=Komnnma[=Kaffe zu Freistadt. Beim Verlnßc dicses Talons erfolgt die Aushändigung der neuen ZianouponZ-Serie an den Inhaber der Schrtldvcrschrcibung, sofern dercn Vorzcignng rechtzeitig geschehen ist.

Freistadt, den ..... ten .......... 18 .....

([.. 8.) Die ständische Finanz-Kommission des Kreises Freistadt.

Anmerkung. Die Naman-Untcrschriften der Mit- glieder dcr Kojntnisfion können mit Lettern oder. Jacfi1nilc=Stcmvcl gedruckt Werden, doch muß ]cdcr *Talon mit der cigcnhändigen Namens- UntZ'Mhrift cines Kontroll-Beamtcn versehen Mr en.

___.

Ykinisterinm für Hrrxxhrx. chvsrbe unh öffentliche Arhcxérn.

Dorn expedirendcn Secretair und Kalkulator Schaack in Berlin rst untrr dem 15. August 1867 ein Patent auf emen Typendruck-Tclegraphcn in der, durch chch= nung und Beschreibung Nachgewiesenen Zusammen- seßufng, und ohne Jemand in dcr Bcnuhung bekannter Theile zu beschränken, auf funf Jahre, pon ]encm Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußrschen Staats erthcilr worden.

Dem Fleischcrgesellm Otto Trossin, zu Straßburg in '

Westpreußen ist unter dem 15. August 1867 ein Patent auf eme durch Modell und Beschreibung nachgewwsene Vorrtchtupg zum “Entschlcimcn von Därmen, VHM Jenxand m der Anwendung bekannter Theile zu be-

" schranken, ' auf funf Jahre, vpn jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des prcußrschen Staats crthcjlt worden.

, /' ' ' l/1=“ e....

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n Direktor Ferd. Schulh zu Eisenhütte Westphalia bei L?scht a. d.'Lip e ist unxer dcm15. Au ust 1867 ein Patent auf eine urch Zeichnung und cschrcrbung nachge- wiesene Presse 3"? Herstellung vonkFaexonstücken aus Plastischcm Mqtcrml, ohne Jemand m der Anwendung bekannter Theile ztthcschränken, ck t d f" d "m a rl, von jenem «age an gere ne, un ur en Fxfxxlngf Zshpreußischen Staats crtheilt worden.

Dem Klavierlehrer und Literakcn Romanus Baron vo„n Grabow zu Magdeburg ist unter dem 16. August 1867 cm

t , Paten auf eine durch Zetchnung und Beschrerbung nachge-

wiesene Vorrichtung an Pianofortc's zur Aufhebung _

der Dämpfung " auf fünf Jahre, v_on_ xcnem Tage ern gerechnet, und fur den Umfang des preußischen Staats ertherlt worden.

Bekanntmachung.

Jn Gcmäßheit W Z. 112 der Bank-Ordnung vom 5. Okto- ;

ber 1846 ist von mir" die Errichtung einer Kommandite der Preußischen Bank in Emden beschlossen wordexr. Ueber den Geschäftsumfang und die Eröffnung derselben wrrd das Haupt- Bank-Dircktorium das Nähere bekannt machen.

Berlin, den 19. August 1867. , _ Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentlrche Arbeiten. Chef der Preußischen Bank. gez. Graf von Ihcnplty.

Wkinisrcrixxxar 13:31" ;“;rL-Z'rxéchcn, Unrcrriäxrs- und * Wkedezxrml:Arxgclegenhctten.

Dem ordentlichen Lehrer [)1'. Koch am Gymnasium zu Cottbus ist das Prädikat »Obcrlehrera beigelegt worden.

Königliche Bibliothek.

Dcr Bestimmung des Königlichen Hohen Ministerii der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheitcn zufolge lsk dic Königliche Bibliothek, der vorzunehmenden baultchen Einrichtrmgen, sowie der Reinigung der Säle m_rd Bücher wegen vom 26. August bis 16. September 6. geschlosxcn.

Berlin, den 19. August 1867. ,

Königliche Bibliothek.

Se. Excclienz dcr Ober-Hof- und Haus=Marschall und Ober-StaUmciftcr Graf von Pückler ist, von Ems kommend,

wieder hier eingetroffen.

Angekommen: Se. Excellenz dcr Wirkliche Geheime Rath und Direktor im Ministerium des Kömgltchcn Hauses, von Obstfeldcr, von Wildbad. _

Dcr Geheime Kabinets-Rath von Mühler aus Castel.

Wir bringen hierdurch zur _öffentljchen Kcnntniß, dqß zur Prüfung derjenigen HandarbeiéSlehrcrmncn , “whiche ur offent- lichen Schulen Unterricht zu cri'hcilen beabftchttgcn, em Ter-

min auf

_ Montag, den 9. September, d. J., , (1112106131 ist, und fordern diejenigen, welche sich dieser Prüfung untrrziehrn wollen, auf, sich bei 1msunt€r E1nrcrch1mg ]) emcs selbstverfasztcn Lebenslaufcs, 2) eincs polizerltchcn Führungs- attcstes, 3) eines Zcrtgniffcs des Seelsorgcrs übrr dre stxtltche Befahignng zum Lehramt, zn mcldc-n, worauf rhnen weiterer Vcschctd zugchrn wird.

Berlin, den 9. August 1867. _ _

Königliches Provinzial-Schul-Kochucm. Lucanus. ,

Bekanntmachung. _ , WW bringen hierdurch zur Kenntmß dcs Schrfßfahrt tret- benden Publikums, daß in der Nähe Und etwas nordlrch von Zlévpot, in 47.- Fadcn Wassertiefe eine mit weißer _Oelfarbe ge- strichene, mit einem Stock Und Besen versehene, mr_t »Zoppota bkzclchycte Boje ausgelegt worden ist, welche zur Sicherstellung der DlsMnceschäßung vom Lande beim Aufjucherz der von der Komgltchen Marine benuytcn Peilungslinie ber Probefahrten als Marke dient. Der Stationspunkt dieser Boje ist durch folgende Land- marken bezeichnet.

1 ! ! ! i ! a 4 1

. König trafen gestern gegen 8 Uhr Morgens von Kasyel in P

Die Villa Hochwasser in einer Linie mit dem ersten öst-

Zchc§,t111it ZWU weißen Schornsteinen versehenen Hause von op 0 .

Der Leuchtthurm der Ostmole an den ersten „höchsten Bärtmen des Wäldchens der Wcsterplatte und dre Krrche m Koltebken südwärts frei vom Walde,

Das Lootsenhaus wird gcpeilt in S.SO. 3- O.

Danzig, den 12. August 1867.

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.

Nichtamtliches.

Berlin, 19. August. Se. Majestät dtesr [) = ein und begaben Allcrhöchstsich nach Schloß Babeléberg. Im Laufe des Vormittags nahmen Allerhöchstdiesclbcn die Mel- dungen der Generale v. Achnslcbcn und v. Pape, beide zur Aufwartung bci Sr. Majestär dem Köni von Schweden kom- mandirt, entgcgen, empfingen die Besucheßzhrer Königlichen Ho- heitendcs Prmzen und dchrinzcsfinCarl und später des Kron- prinzen und der Kronprinzessin Königliche Hoheit und arbeiteten bis zum Diner mit dem Minister-Präsidentcn. Das Diner fand in Glienicke bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Carl statt, worauf Allcrhöchstdiesclben Ihrer Majestät der Königin Wittwe einen Besuch in Sanswuci Zrmchbten und Abends 8'; Uhr per Eisenbahn nach Berlin Sich cga en.

Se. Majestät der König von Schweden mit Ihrer Majestät der Königin und der Prinzessin Louis e von Schwe- den, sowie Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich der Niederlande mit der Prinzcsfin Marie trafen heute früh 11'5 U r mittelst Extrazuges vom Haag hier ein und wurden von r. Majestät dem Könige und Sr. Kö- niglichen Hoheit dem Prinzen Carl auf dem Potsrsamer Vahnhofe empfangen. Se. Königliche Hoheit der Kron- prin befand sich bereits im Extrazuge und hatte die . öchsten Herrschaften schon von PotSdam aus be- gleitet. Die gcgensertige Begrüßung Ihrer Majestäten war eine sehr herzliche. Nach einem knrzen Aufenthalt im Wartesalon gingen Se. Majestät der König von Schweden mit Sr. Majestät dem König an der Front der als Ehrenwache auf dem Perron aufgestelltenCompagnie dcs Garde- Fr'ifilier-Regiments, welche Hauptmann von Bre-Ocrlow komnmn- dirte, heraus und herab, während die chimcntsmusik ebenso ;vreltbei der Ankunftdes Zuges dic schwcdiyche Natwnalhynme ple c.

Die Schwedischen nnd Niederländischen Herrschaften fuh- ren dann nach dem niederländlschc11 Palais Unter den Linden, Se. Majestät der König von Schweden im offenen Wagen an der Seite des Königs.

Se. Majestät nahmen später den Vortrag des Grhcimen Kabinets-Raths vonMÜhlcr entgegen und crthcrltrn dcm Oberst Grafen von Sponneck, bisher Großherzoglich Badenschcr Mili- tairbevoklmächtegter in Berlin, eine Abschieds-Audcenz.

Cassel, 17, August. Sc. Majestät der König machten gestern nach der Parade, wic bcrcrts tele- graphisch erwähnt wurde , begleitet von dem OOor-Prä- sidcnten von Möller , einc Rundfahrt in, der Stadt und Umgegend, besichtigten im Detail die htcsigc Krichsckmle und dre Anlagen an der Kattcnburg, bewahren ("lc Grabstätte Allcrhörhstseiner Tante, der verstorbenen Kurfi'rrstm, gchorcncn Prinzessin von Preußen, und kehrten gcgrxr “3 Uhr 111 das Schloß zurück. Um ck24 Uhr crthcrltcn Sc. Majcsmr (“cr- Vcr- tretcrn der hiesigen Freimaurerloge und dem Bis(DO-f vom Fulda Audienzen, und empfingen hiernach ScYDurchlauchc irm Jür- sten von Waldeck und Pyrmont und denen Ohcnn, dcn Prt-rxcn von Waldeck. Um 4 Uhr war Tafel von etwa 151) Gesellen, worauf Se. Majestät AUcrhöchstsich zu Wagen mmh rer „Wri- helmShöhc begaben und dort das Schloß Und den Part“ amt den Wasserkünstcn in Augcnsxhem nahmen. ADMOI drchrtcn Se. Majestät die Soirée des Gouverneurs Generals Mach von Monts und ließen Sick), _W nach 11 Uhr Vcl'Wkllczzx, mc Damen und Herren der Gesckljrhaft vorstellen.

Préußcn. dam

Vmanßéxtvrt'g, 18. August. In der Sißung dcr In:: “0945- Versammlung vom 15.A1rgu1t brachten dcr Axgrcq'dixckc Köpp und Genoffen den Antrag cin, xHTl'ZOzUU'ZWO “ZZZWI: Ministerium zu ersuchen, mit Preußen einc Mink;- rr.- 0,011- ventt o n in dcrArtabzuschncßen, wie sic vonmehrerenS:.1.m*xrdcs NorddeutschenBundesabgeschloffcn worden sei. «- Zn Och «mm vom 16. d. M. motivirte der Abg. Köpp diesen “211111111. 231.152

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