worunt-er 2736 meistbietend verpachtet werdcn.
Caution auf
a' “ , . . .
FWI]. Zdiktalladung. «treffend das 'bwrsenheit'sverifah'r'en gegen den Io-
hann Friedrich KöhlcrÉHeddeinheim. . _ Nachdem gegen den am 27.Mai1 kbprene'n“ Johann Friedrich Köhler zu Heddernheim das-Abwcsenheitsverp h eingelett'c't wordenisi, werden derselbe oder dessen Leibes: odcr allé'nfalisige Testamentserben in Gemäßheit dcs Edicts vom 2]. Mai 1781 aufgefordert, sich inner- halb 3 Monaten bei dem unterzeichneten G'erichke zur Emp an yahme des Vcrmö ens dcs Abwesenden zu melden, unfer der An iin tgung, daß im Fa e dies nicht eschieht, nicht nur das cgenWärtigeVek- mögen des Rubrika'fen ondern auch alle ihm kiin i etwa noch „an- allenden Erbschaften, keinen nächsten sich mcldendcn rben_ ,und zwar ermalcn noch egen eine nach 15 Jahren crlöschende Caution werden verabfolget wer cn, daß solche nail) Verlauf dieser 15 Jahre aber deren gänzlich verlustig sein sollen. Höchst, den 10. August 1867. , Das Königliche Amt.
Bekanntmachung."
In unserem Depositorium befindet fich_ das-uber 56 Jahre alte Testament dcs Mehlhändlcr David Klumbics aus dem Kämmerxi- dorfe Alt-Preußen vom 26. September 1810. Da bisher von Nie- mandem dessen Publication nachgesucht worden , auch sonst von dem Leben oder Tode des David Kiumbies etwas Zuverlässiges nicht „be- kannt geworden ist, so fordern wir alle diejenigen, Welche cin gegryn- detes Interesse nachweisen können, auf, die Tcstamcnispublicatton binnen 6Monatcn bci uns nachzusuchen, widrigenfalls Mit dem Testa-
mente nach den Vorschriften der W. 219 sec,. Tit. 12, Theil ]. A.-L. verfahren werden wird.
Tilsit, den 31. Juli 1867. Königliches Kreisgericht. 2. Abtheilung.
[2696] - chHentlicheVorladunxg. Der am 30. Novem er 1821 zu Ströbiß, Kreis Cottbus, gebornc Dicnftknccht Christian Pöschel, welchcr vor dem Jahre 1857 fich bei seinen Verwandten in Brunschwig =Rittergut auf chaltcn, etiva im Jahre 1856 bei dem Braumeister Pcßoldt zu GroZ-Liesiow gedient, päter sich nach Frankfurt a O. gewandt haben soll und seitdem nichts hat“ von fich hören lassen, so wie seine etwaigen unbekannten Erben und Erbnchmcr werden hiermit zu dem auf „ den 9. April 1868, Vormittags 11 Uhr, an htcfiger Gerichtsstcllc, Zimmer Nr. 4, vor demKreisriMer Wussten apberamnicn Termine unt der Auflage vor eladen, sich vor oder" in btesem Termine bei dem unterzeichneten Geri te persönlich “oder schrift- lich zu melden, xmd daselbst weitckc Anweisung zu erwarten, widrigen- falls der Christian Pöschel für todt erklärt und sein aus " einigen 90 Thalcrn bestehendes Vermögen seinen nächsten, fich als solche legi- tmurcndcn Erben zugesprochen Werden wird. Cottbus, den 19. Juni 1867,
Königliches Kreisgericht, Erste Abtheilung.
% Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen xc.
[.?-MY Bekanntmachung. “ as im 11. Jerichow'schen Kreiséxdes Regierungsbezi'cks Magde- burg und zwax 2 Meilen“ von Genthin und 2Z Meilen von Burg bclegene Königliche Hausfideicommißgut Gladau nebst dem Vorwerke“ Schattberge, enthaltend:
an of- und Bausicklen . 5 Mrg. 127 s;]Rthen.
» ärten ............... 16 » 73 »
» Acckern ............... 1314 22 87. »
» Wiesen ............... 350 » 45 ,
» Hütung ............ 101 » 155 »
» Straßen und Unland. 29 » 157 »
' zusammen 1818 Mrg. 104 QRthen.
soll vom 1. Juni 1868 bis 1. Juli 1886 andechit öffentlich meistbie- tend verpachtet wcrden.
ierzu haben wir einen Termin auf Montag, den 28. Okto- ber, . J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Breiteftraße Nr. 35, anberaumt, zu welchem wir ualifizirte Pacht- luftige nut dem Bemerken einladen, daß das Pachtgel erminimum auf Dreitausend Viethundert Thaler feftg-eseßt ift.
Pachtbewerber haben sich möglichst vor dem Termin, spätestens aber im demselben bci unserm Kommissarius dcm Königlichen „Hof- fqmmer-Rath Herrn von Lenßke, [“aber-dein Be iß eines eigenen dispo- mbien Vermögens von mindestens ZWei und dreißigtausend Thalern, forme iiber ihre l_andwiUhschaZtliche Ausbildung auszuweisen.
Dic Verpachtungs- und icitations-Be'din ungen, von denen Wir
auf Verlangen ge cn Erstattung der Copialxn- Abschrift erty'eilen können in unserer
gegxn monatliche Remuncrationcn von 25 und 20 werden.
x„erd RFchis eines disponiblen ög'ens von 37,000 Thlr. „ or er . . _ .
Zisdém auf-M-"ibtwo ', d'en-18. S'; “te'mbcr' die, .es a“ Vorniittg?s 10 Uhr„ ?n unscre'm Plknar-Sißung 'imqu harz; rz'cumtcn Bie ungstermme laden wir PachtbeWerber mit em Bem“ „ cm, daß „der Entwurf zumoPachtvcrtrage und _.die Licitations-Reg, sowohl m unserer Domamcn-Regisiratur, _als bei dem Königlich Domainenpächtec errn Schallcbn in Selchow, Welcher dicBefichtigun dcr Domaine na zuvoriger Meldung bei ihm gestatten wird, ej gesehen werden können. ,
Stettin", den 2. August 1867. _
Kömgltche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten.
Ein auf dem Grundstück Neue Berliner Straße Nr. 30 zu Char- lottenburg befindlicher Schuppen von Fachwerk mit Ziegeldach sou behufs „des sofortigen Abbruchs gegen baare ZahlunZ versteigert w„ den, wozu ein-Termin auf Donnerstag, den 2 ., d. M., Vor- mittags 11 Uhr, an Ort und Stelle anberaumt ist.
Schrobiy, Bau-Rath.
[3239] Submission.
pekte “1" Träger, SY Zoll hoch, mit Z,“; Zoll breiten, 37 resp. ;; Zou ßa-rken'Flanschen und 55 Zoll starkem Steege, so wie ca. 50 entnex chmiedceisernc, 9 Fuß lange, 6 Zoll breite, & Zoll starke Bleche, und '172 kStücx sckbmlineeiscrne Schienen, 5 24 Fuß.lang, 3 Zoll breit, “€ ZOll ar, er or cri . Die Bedingungen sind täglich im Biireau der Foxtification ein, zusschY und Werden Unternehmern, auf Verlangen, unfrankirt zu- c an .' g Gebote mit der Auf christ »Offc'rte zur Lieferung eiserner Träger und Bleche fiir die Forti cation Tor au_« sind bis um 26. d. MW, Vormitta s 9 Uhr,-abzugcbcn rcsgp. F*t'31100 einzu?"enden. Die Oeff. nung der O ertcn erfylgt zur bezeichneten Stunde und Nachgebot, finden keine Berücksichtigung. Dic Ertheilung' des Zuschlages wird innerhalb 8 Tagen dem1emgen welchem die Lieferung übertragen Wer. den soll, mitgethei t werden. Torgau, den 16. Auguft'1867. . Königliche Forttfication. [ZLZY Bekanntmachung. ie Lieferung von 226 Stück eisernen Läutesäulen zu Glocken- [inien soll im Wege der öffentlichen Submisßon vergeben werden. Offerten find portofrei, versiegelt und nut der Aufschrift „Submission, aus*Anfertigung und Lieferung von eisernen Läutesäulen u Glockenliniena Versehen, bis zu dem Submisfions-. crmine »Montag, den 26.2[1Ü1usi d. I., Vormittags 11 hrec, an den- Unterzeichneten einzusenden. „ . Die Submissions- und Kontquts-Bcdmgungen. liegen auf dem Biircau. des Unterzeichnetxen auf htefigem Bahnhofs zur Einficht aus und können auf portofreie Anfragen und Erstattung der Ausferti- gungskosien von demselben bc ogcn wcrden. Hannover, den 14. Yuan 1867. „ . Der Königliche Eisenbahn-Telcgraphen-Ingenteur. Wilmanns.
*.“
Verschiedene "Bekanntmachungen.
Bekanntmachung. Bei der unterzeichneten Behörde sollen 3 KanÉlci-Hülfsarbeiter hirn. beschäftigt
Oualifi irte mit dem Civil-Vcrsorgungsschcin versehene BeWerber,
welche eine erartige Beschäftigimg wünschen, werden aufgefordert, fich innerhalb der näch|e11s8 Tage dem Vorsteher unserer Kanzlei vorzu- stellen und'demselben die über ihre Qualification, Versorgungsansprüche und Führung sprechenden Papiere auszuliefern. .
Berlin, den 16. AUJU 1867.
König iche TelcÉxraphen-Direction. v o n h a u v i n.
Königliche Nicderschlesisch-Märkische Eisenbahn. Vom 15. August 01". ab tritt ein, ermäßigter Spezial-Tarif für
„ den Transport von Rüdersdorfer Kalk von den Stationen Erkner cgiftratur während der Diensisüénden, sowie an? und Fiirftenwalde nach allen iibrigen Stationen der Niederschlefisch-
dem Königlichen Fausfideicommiß-Amte Gladau eingesehen werden. Märkischen Eisenbahn in Kraft, “Welcher auf' folgenden Einheitssäßen
erl_in,_dcz1 August 867. . . Königliche Hofkammer der Königlichen“ Familiengüter.
Bekanntmachung.
. ' 111. Nr. „3016/7. 1867. ,
' Die Domqmen-Vorwerke Selchow mit Colbitz und TÜJägersfelde,
m) Kreise Greifenhagen, 1Zch Mxilen Von Bahn, 1? teilen von
td-Hrchow, 2 Meilen *vbn Königsberg N./M.„ und 3 Meilen _von
rerfenhagenxntfernt, mii cmcmArcal,von 3888, orgen71 (IR., Morgen 30 OR. Acker und 340 orgen 8 “R.
[3184]
beruht:
fiir die ersicir 15 Meilen [):-0 Tonne & 3 Ctr. und Meile 65; Pf. V V Weiten 15 » „ .» .» » » *LZ »
» _» weiteren 5) x _» x » » » Z » und iiber 35 Meilen im Ganzen ' , ;- » 5x ». Bei Sendungen bis zu 5 Meilen kommt neben dem Merlen-
„ "frachtsaß Von 62 Pf. pro Tonne noch ein Zuschlä“ zur Erhebun- iveicher fiir ,1 Meile 15 Pf. und fiir _ jede folgen e'Mcile 3 P?- Mnigerbeträgt. ».
. *E 1,1“ar'e dses Tar"s d bi ll“ ütrx-E “ditionen der Wiesen, sollen auf die 18 Jahre von Johannis 1868 “bis dahin ] Nied? ?enp les lf sin e a en G e x e
Das Pacht eidxxxMinjmumxiß aul 7000 Thlr und die'Pacht-
käuflich
r chlkfixFöMäkkischM Eisenbahn zum Preise von 6 f. pro Stück zu, en. , Bcrzli'n“, de'n-ZQ. _,- uli „1867.. *
Thlr. festgeseßt. Zur ebernahme; der Pachtung ift
Königliche “Dike'c' on“"der"Nié§érschkéssch-Mätkkschen Eisekbahn.
Fiir die Fortification Torgau sind 93 Stück schmiedeeiserne dop-
erlassen.
Königlich Preußisch er
.U- m- x » !a- a- um»;- „ ". sk .nl-iu dit edition dn &le Laxeiseu: Iz.“- Ceni- Nr. l..
Wen d.!riedkiqs-ujnninß.)
NL?" 196.
. Ma'e ät der König haben Allergnädigsi gerubt: ?em Kalifxtrlich französischen Ingenieur Iqulin zu Tou- louse und dem Maler Freiherxn ,Cgrl von Binzer, z. Z. in Lyon sich anfhaltend, den Königlichen Kronen-Orden vierter
Klasse zu verleihen.
. a ' e ät der König haben Allergnädigst geruht: SDeenZTKevastelischen Pfarrer 1)_1'- Ko ber zii Strehlexi im Ne- gierungsbezirk reslau, dem Geheimen Kanzlex-Secretair K a uf- ma n 11 im Ministerium des Innern und dem Lehrer D e n h axe dt am großen Militair-Waisenhause zu Potsdam den Rothen Adler-
' Orden vierter Klasse, so wie dem katholischen Schullehrer und .
' en aul u auer im Kreise Ohlau dasAU ememe YYY chenzxtzmd deZi Huchh'ändler Carl Vea e_decker zu oblenz die Rettun s-Medaikle am Bayde zu verleihen; ferner “
Den ebeimen Commexzteanath , Lteqtenant a. D. und RittergutsbesiYer Carl Friedrich Kulmiz zu Ida- „ und Marienhütte bei Saarau m den “Adelstanb u er bxn ,' unp
Dem Graveur. und akadem1schxn,Kun ler riß Keiser zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof - Graveurs zu verleihen. _
5“ An ebun des Salzmonopols und Einfühuinx Geseß, betxxffeiid te fYiner gSalzab abe. - ' Vom 9. Augu i 1867.
'" il elm von Gottes Gngden Köni von Preußen 2c., verorYternéßmik) Zusiimmung beider Hauser des andtages der Mon- archie, was folgt: „ , * „ . 't b "
taatsre terung rvird ermachtigjt, das zur 'Zei e ehei§5e1ReFtiedeé Staatßs, *den Großhandel nut Salz allem zu be- ßreiben (das Staats-Salzmonopol), aufzuheben, baJegen dgs um UZ. ländischen Verbrauche bestimmdie STU UFJ)esjotwszxchßÉchcstthmnchiÜse
' ' den ro u en en . . ÖZZÉM XZZYtFZd, on deaninbéingern zu eiztrichtenden Abgabe bis zam etrage von höchstfensth Thalern fur den Centner
' u untechr en. _
Netßo ZéwÉYrteizt von der Abgabe (§. 1)„1si: 1Zedas zur Ausfuhrl: zu Uäterftüßungen bei Nothständen un'?) fur die atronsulphat-luns Sodafabrikation bestinimte Salz,“ 2). uberhaupt all_es Salz, we che zu landwirthschaftlichen und geiZeletFZTnZZWY itsiosrTeiseonzbler aEiitlTh um Einsalzen von Heringen un 9 nt , , d t ' . Von auszufuhrendcn Gegenständen, verwen e ZIMULEWZFÜWthAUSnahme des Salzes fiir [olchchWcrbq Welche Nahrungs= und Genußmittel für Menschen bereiten, namentlich au„ch iir die Fabrikation von Tabak, „Schnypftabak und Cigarrerx, fulr Bäder und Conditoreien, soWie fur die „Herstellung von Mmera = Wässern. „ b tun ' euer rete Verabfolgung von der Beo ac!) „g
der VLFYUYZ'MFUZFMEB aufgeordneten Kontrole-Maaßregeln abhan ig.
Die durch ie Kontrole erwachsenden Kosten können in den e- -
' " ' ' ' trage von 2..Sgr. pro
freiungsfallen Zub 2. Mit xmem Maxrmalbe än ern er oben werden. CentneerVZITFUNYLYBdeergAufheZung dcs Sqlzmonopols uni) der EianÉrüng der Salzsteucr Md alle “Est egtklsZeljansYYieGs'beYetb ef1l11eßne11i1; b aben we e von 1 , YieinsaelrzgjxteilideTrKlben ,Lagerftättfe verommenden Salzen und von den werden an ge 0 en. _ SoolZJUÉéletZIeerrthFiFPUUkt, AÜZit kYvelöhexn nbtet JUWZZU ödtxisgthTlZZeor: nopols die Erhe ung der „ ga e egm , (H und der mit den ordnung fe useßen. In dieser“ sind zu [etch auf r . b n die - ' en inmtttelst zu re enden Verein arunge
ZYvLSVZIsßeFZZWrYngabe erforderlichen usfübrungs- "51%“???be stimmungen unter den nachfolgenden Maaßgaben (§§. : z
. . ' ika e der Um ehung der Salzabgabe darf'neben dex“: Con chtiotLtOldserSGegfenftände, n Bezu auf welche, soww der Ge
. käkbe, mittelst deren das Ver ehen verü t ist , für den ersten Fall den
vierfachen, für den zweiten all den achtfachen, für jeden ferneren
' Fest e*llzmg“ bédürfende
Berlin , Dienstag , den 20. August, Abends
all den echsze nfa en Betrag der um an?,eneix Abgabe nicht über-
eigen". nn as ewicht der Ge enßän e, m Bezug auf Welche cine Salzftcuer-Defraudationverübt |, nicht ermittelt, und dem xmäß der Betrag der vorenthaltenen , beziehun sivcise der von emer g„etche„n Quantität inländischen Salzes zu entr chtenden Abgabe, . owte dre dana zu beme ende Geldstrafe nicht berechnet Werden, so : ßatt der Con ' cation un der Geldstrafe auf Zahlung einer Geldsumme von 20 bis zu 2000 Thalem zu erkennen. „ „ ,
Die rechtskräfti e Verurtheilung des Befißcrs eines Salzweckxs im Rückfalle _zieh't ür den Verurtheilten den Verlust d_er Befugmß zur eigenen Verwaltung.eines Sal werkes, jede Verurthctlung we en mißbräy licher Verivendung steuer ei empfangenen Salzes den er- lu| des, nspruches aufsteuerfreien Salzbezug iiach |ck.
. ,„Uebertretungen von Kontrole-Vorschrtften find nach 5. 18
o afgeseßes 'zu ahnöen. „ „ ,
. 7. mLchtlich der Verwandlung der Geld- 111 Frnbeitsfirafe und er "sub di rex: Haftung dritter Personen findet) die Bestimmun- en in den I. 3 un 19 des Zollftrafgeseßes Und huisichtltch der _An- ie'tungen von Ge chenken an die mit der Koritrolirung ber Salz- abgabe betrauten eamten und der_en Angehörigen, so wie wegen Widerseßlichkeit gegen erftere, die Bestimmungen m den 58. 25 und 26 ebendaselbft Anwendung, soweit nicht nach den allgemeinen Straf- gesehen eine härtere“ Strafe Plak eift. „
.' 'Auf die“ Feststellung, Unte uchung und Entschetdu der Satz- steuer-Defraudation kommen die in den ZF." 28 ff. des Zo |rgfgcseßes enthaltenen und die solche abändernden, erlauternden oder erganzenden geschlichen Bestimmungen zur Anwendung. „
8 'Die Genehmi ung.„.des Landtages zn„allen der geschlichen n Bestimmungen dxr Ausfuhxungs-erordnun (Z. 4), uber _Welche'gegenwärtiges Geseß keine Entscheidung trifft, bleib
vorbehalten;
„9. Die der Königlichen Staatsregierung ertheilte Ermächti- Jtzng§ Zb 1) Fischt, chntoexisxi von derselben bis zum 1. Januar 1868 em c rau cma : . „ „ G §. 1T. De? 1?Fim-mzminister wird mit der Ausfuhrung dieses
e es eau tra . . „ cs)?lrkundlicféh Inter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Infiegel.
Gegeben Ems, den 9. August 1867.
([.,8.) Wilhelm.
*Gr. v. Jßenpliß. Gr. zur Lippe.
,v. d. .e dt. Frhr H y Gr. zu Eulenburg.
Z erordnun betre end die Erhebun einer Abgabe von Salz. B g, BTM 9. August 867.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen :e. Verordnen auf Grund des Gescßes vom 9. August d. I., was folgt: Aufhebung des Salzmonopols. _ Z. 1. Das ausschließliche Recht dxs Staates, „den Handel mit Salz zu betreiben, soweit solches'zur Zcit besteht, wxrd aufgehoben. Eiyführun einer Salzabgabe. J. 2. Das zum inländi chen Verbxaucöe bestimmte Salz unicr- liegt ciner Abgabe von zwei Thalcrn fur den Cenxner Nettogewicht, Welche, insoweit das Sal im Inlande gewonnen Wird, von den Pro-
,duzcnten odcr Steinsalz- ergwerksbcfißern, insoweit solches aus ande-
ren als den zum Zollvereirtie gc_kt)örigen Ländern eingeführt wird , von
'nbrin„ern u entri en ij. * ' _ den Fluter («Falz (Yochsalchfind zwar außer dem Siede-_, Stem- und Seesal alle Stoffe begri en, aus xvclchen (“.")le gusgcschtedcn zg wer- den p egt, dcr JinanFministcr ist ]cchch crmachngt, soicbe Stone__von der Abgabe frei zu affen, wmn em Mißbrauch mcht zu besurch- ' t. „ . ten |ck]. Absabe (Steuerzlvonldinlandischem Salze.
1. nme un . .
. Z. 3. Die Gewinnun odcr Raffimrung ,vqn Saiz _ck nur in den gegenwärtig im Bctrie e befindlichen, soxvic m dcn1emgcn Salz. Werken (Salinen, Salzbergwerken, Sa_lzra§fincrtccn) gestattet, deren Be- mißung u einem solchen Betriebe mmdc ens sechs Wochen vor Eröff. nung derselben dem Hau t-Zoll- oder Haupt-Stcucramte, in dessen Bezirk d e Anstalt fich bc ndet, angemeldet worden ist.
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