1867 / 221 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3564 * Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 14. Sept. 1867.

Ich habe aus den Mir von Ihnen erstatteten Berichten mit B;. friedigung ersehen, daß die Zustände in der Provinz Hannoverfi allmälig immer günstiger gestalten, und daß der Uebergang in ruhige normale Verhältnisse überall zweckmäßig eingeleitet worden ist.

Ich halte es deshalb für erforderlich, die Trennung der Civil-

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 18. September. Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathes für okl- und Steuerwesen versammelt sich heute zur Bcrathung des ntrages Lübecks wegen Anschluffcs an den Zollverein.

- Der Gescß-Entwurf nebst Motiven , welcher dem Reichs- tage vorgelegt worden, befindet fich in der heutigen ersten Bei-

lage abgedruckt. soßen, und habe den Grafen Otto zu Stolberg-Wcrnigerode zum

Ober-Präsidenten der Provinz Hannover ernannt.

Indem Ick Sie beauftrage, dem Grafen Otto zu Stolberg-Wex. nigerode die bisher von Ihnen geführten Geschäfte der Civile waltung zu übergeben, ergreife Ich gern diese Gelegenheit, um Ihnen Meine volle Anerkennung und Meinen Königlichen Dank für die Umsicht, Pflichttreue und Hingebung auszusprechen, mit welcher Sie während dreizehn Monate bei Auöübung des Ihnen übertragenen schwierigen Amtes das Meinerseits in Sie geseßte Ver- trauen gerechtfertigt haben. Ich hoffe, daß das Interesse, Welches Sie für die von Ihnen mit so gutem Erfolge verwaltete Provinz ge- wonnen haben , dem Lande auch ferner zum besonderen Ruhen ge. reichen wird.

Schloß Babelsberg, den 14. September 1867.

' :(gez.) Wilhelm.

- Die heutige ('.-').) Sißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 12'; Mittags von dem Präsidenten Or. Simson eröffnet. AmTischedcr Bundcs-Koin- missarien waren außer dem Bundeskan ler, Herrn Grafen Bis- marck anwesend die Herren General; aIr pon Podbielski, Contre-Admiral Jachmann, Wirkliche chetme Rath von

ommer - Esche, Ministerial - Direktor Günther, Wirkliche cheime Rath und räfident des „Bundeskan ler- Amtes Delbrück, General- oftdirextor v. hilipsborn, eh. Ober-Iustiz-Rath ])1'. Pape, Geh. Rc xerungZ- ath Graf v. Eulen- burg, Staats-Minister v. Friesen, W mxsiertal-Director 1)1-. Wein- lig, Geh. Finan -Rath v. Thümmel, Geh. Le ations-Rath Hof- mann, Staats- ath 1). Müller, General-P ajor v. Bilgner, Staatsminiftcrv.Waßdorff,„Kammerßeerrostv.Oerßen,Staats= Rath Vuchholß, Geh. Legations-Rat v. Liebe, Staatsminister erstenberÉ v. Zech, Staatsmmister v. Seebach, Reg.-Rath 01'. Sintenis, taatstninifter v. Bertrai), Staatsminister v. Harbou, Geh. Reg.: Rath Häker, Kabinetsmmifter v. Oheimb, die Sena- toren,1)1].Curt1u_s, Gildemeister und Kirchenpaur. Nach cini en cschäftl1cheiz Mittheilungen und Erledigung von Urlaub ge- _ucken theilt der Präsident mit, daß von der national- liberalen Fractton ein Antrag auf Erlaß einer Adresse ein- gegangen. Das Hays beschließt iiber dieselbe in Schlußberathung zu txetcn. Es wird hierauf m die Tagesordnung etreten. Zunqchst werden die Ergebnisse der Schriftfü rerwa [ mit- etheilt; gewahlt smd: von Unruh-Vomst , For el, von Putt- ammex , Stumm, von Schöning , Evclt, von Baudisftn und Dr. Huffer. Hixrauf wird zum zweiten Gegenstande der Tagesordnung iibergegangen: *Entgegennahme der Mit- thxilungen des Bundespräfidiu1ns.« Der Präsident theilt mit , daß ihm im Laufe des gestrigen Tages durch den Bundeskanzler mer Gesey - Entwürfe und ein Vertrag zur Beschlußnahme des Reichstages zugesandt seien, nämlich: 1) Vertrag wegen Fortseßung dcs Zoll-Vereins, 2) Bundes- haushaiis - Etat pro 1868, Z? Gescy über Paßwcsen, 4) Gesxß, uber Posiwesen, 5) Gecy iiber Abgaben von Salz. Prasident stellt m Betreff des ersten Gegenstandes “anheim, erst nach dem Druck der Vorlage iiber die Behandlung desclben zu bcrgthen. In Bezug auf den zweiten Ge enstand emp 'ehlt der PrasidcntYorderatymig im Plenum. ei der hieriiber er- Öffnetcn Didkussioii spricht P. Reichenspergcr fiir Berathung in besonderer Komnnssion, ])1'. Braun gegen dissen Antrag, 01: Löwe (Calbe) fiir, v. HennigÉcgcn, [)x-. Waldcck für, Graf Bethusy-erc gegen, Gebert und chulze=Delißsch für denselben. Nachdem em Antrag auf Schluß gestellt, wird die Vorbera- thimg des Budgets des Norddeutschen Bundes mit großer Mehr- heit angenommen. In Bezug auf den Entwurf eines Paß- gejeßes „beschließt das Haus Schlußberathung im lcnum, da- gegen fur die andern Vorlagen: Gesch über da Postwesen und Gescy uber die Salzsieuer, eine besondere Konmnssion zur Vorberathung zu wählen.

Es s'olgt nunmehr der dritte Gegenstand der Tagesordnung: Wghlprufungen. Auf den Antrag des Referenten der ]. Ab- theilung,GrfBethusL-Huc,wurdengenehmigtdiaWahlenderAbgg. Hantclmann, voii arlowiß und des Abgeordneten Dr.Jranke. AbgeordnexeyMiqnél berichtet fiir die 4. Abtheilung und bean- tragt dieGrilttgkeit der Wahl des AbgeordnetenWeigel; cr referirt sodann nder die Prüfung der Köni sherger Wahl, gegen welche Proteste emgegangcri sind. Die btheilun habe sich dahin aiisgespfrochcxi, dqß _die Wahl des Generals ogel von Falcken- stem Ulcht fur gultig zu erklären, dagegen aber auch nicht die Wahl v. Hoverbecks, des Gegenkandidaten, gut zu heißen sei. Ein Antrag des Abg. Stumm auf Gülti keitserklärung der Wahl Vogel v. Falckenftems wird von der ehrheit abgelehnt. (Schluß des Blatts.)

An den General-Lieutenant :c. v o n V oig ts - Rh e ß.

Mit Be ugnahme auf die vor chend mitgetheilte Allerbö quinets-Or re bringe ich zur öffent ichen Kenntniß, daß die UM: nut dem General-Gouvernement verbundene Civil-Verwaltung von heute „ab auf Se. Erlaucht, den errn Grafen Otto u Stolberg- Wermgxrode, als mxnmehrtgen O er-Präfidenten der rovinz „Han. nover, ubergegan en ist, an welchen alle Eingaben zu richten find, die sich auf edachte erwaltung beziehen. _ ck _enuße diese Gelxgeyheit, um allen Beamten und Einwohner der_ rovmz, mit denen ich m geschäftlicher Beziehung gestanden habe, uzemep Dank für das Vertrauct), Welches sie mir bewiesen haben, und die Bitte auszusprechen, daß dieselben dieses Vertrauen auf meinen Herrn Nachfolger im Amt übertragen wollen.

„Hannover, den 17. September 1867.

Von Voi ts-Rheß, (Hencral- ieutenant. Bekanntmachung. Hannover, den 17. September 1867.

Von St. Majestat unserem Llllergnädigsien König und Herrn zunrObcr-Prafidmten von_Hannover ernannt, übernehme ich mit dem heutigezi TaY die oberste Civil-Verwaltung, wie solche bisher von dem. Köm irchen cncral-Gouvernement hierselbft gefiihrt Worden ist. Den Aller öchsien Aibstchtxn eptsprechend, wird es mein unausgeseßtes Be- streben sem, die mir übertragenen Befugnisse im festen Hinblick auf das Staatstnteresse, rn gewissenhafter Beobachtung der Geseße und mit voller Unpxaxtctltchk'xtt auSzuüben, sowie mit allen mit zu Gebote thzxden Kraftcn fur das Wohl der mir anvertrauten Provinz thätig-

! .

_ Ich werde den an mich gelan enden Bitten und Beschwerden ]edxrzeit zugangl1ch iind gern bereit ein, allen billigen und erechten Wunschen iiach Möglichkeit zu entsprechen. Alle Bewohner a er bitte 16), nur mit Vertrauen entge cn u kommen und mich durch geses- ltghes loyalcs Yexhqltcn in er iihrung meines Amtes zu unter- stußen. Dcr Köm liche Ober-Präfident. Otto Graf zu Stolberg-

- Durch eka-nntmachuiig des Obcr-Präsidenten, GrafenozuStolberg, vom heutigen Tage wird der hannoversche Provinzial-Landtag auf Sonnabend, den 21. d. MW., einberufen.

(Fr. I

Frankfurt a. M. , 16. September. .) Der von der vormaligeii Bundes-Liquidations-Kommission 9?“ troffenen Bestimmung gemäß, find die Akten derselbexi, mtk -Aits,xiahme der den Festuan-Gouvernements zu überweisendxn Schaßungs-Prqtokolle der okal-Kommissionen, bereits der hte- sigen Stadtbibliothek übergeben worden. Ihre Venußung an Ort und Sxelle steht den sämmtlichen bei dem Auseinander- schungsgeschast detheiligt gewesenen Regierungen zu. Das 1e§te noch in dem hiesigen Kaffenlokal befindlich Newesene Mobiliar des ehemaligen Bundes kommt Dienstag, den 1 . d., zur Versteige' rung. Noch wollen wir erwähnen, daß über die im (Hanzel) sehr compendiös abgefaßten Protokolle der Liquidations-Kommtssw,n vom 18. Orxovec 1866 bis 31. Juli 1867 (45 Sißungen) LW sehr zweckmäßiges alphabetisches Register verfaßt worden ist- Die Vevolluic chtigten der in der Li uidationZ-Kommtsfion vex- tretenen Regierungen waren zum heil auch beauftragt, d'“ schon lange „schwebende Artseinanderseßung einer aus den a];- ren 1801 bis 1805 datirenden Schuld des deutschen Großprlo' rais des Iohanntter-Ordens wenn möglich zum _Ahschlus1e 3" bringen. Wie wir erfahren, ist diese Angelegenheit jedoch noch nicht erledigt worden, und werden die Verhandlungen zwischen de1thbxtreffenden Staaten noch von Regierung zu Regierung ge u r . _ Layenbiirg. Raßeburg, 17. September. In der be": tigen Rttter- und Landschaftssißung des Herzogthums Laue"

.___-___-

Kiel, 16. September. ÉKicl. Ztg.) Die Korvetten »Herthaa, Kommandant Kaprtam z. . Held, und *Medusa“ Komman- dant Korvetten-KapitainStruben, gingen Sonnabend Abend in Sex. „Der Panzerdampfcr “Arminiusa “hielt am Sonnabend bei Friedrichsort mit den gezo ene_n 72-Pfünder-Kanonen unter Aufstcht des Kapitains Klatt chießübungen.

Hannover, 17. September. Die ON. Han. Ztg.: ver- öffentlicht heute Nachstehendes:

Administration von der Militair-Verwaltung nunmehr in Vollzug zu"

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wurde ein gestern gestellter Antrag auf Nealunion mit rgen mit 10 Stimmen gegen 7 durch Uebergang zur Tages- reußg und ein Antrag auf Einfuhrung der Wechselstempel- mit 14 Stimmen ge en 3 abgelehnt. Em Antrag auf uex,hrung des preußischen erggexeYes yon 1865 wurde einer nfl iisfio" zur Berichterstattung uberwresen. omZachstn, Meiningen, 15. September. Die gestern ' eebene Nummer des Regierun sblattes publizirt die Be- .sMngen der" auf die gesammten iaaten deSNyrddeutschen mdes ausgedehnten Königlich preußischen Militair-Erjaß-Iir- un 'on vom 9. De ember 1858, insoweit, sie arif den em äyri- ru Freiwilligendien sich be rehexi, zugleich mit der Audrde- en an die Militairdiensip ichngen, welche die Berechtigung ngejnjä ri en FreiwiUi endien te geltend mache_n zu können "111 ?mY bis um Wen k. . zu thun. Dre betreffende [“ "?ungs- ommisston fiir die Angehöri en des , Sachsen, so wie der Herzygthiimer achsezi- einma?" und Sachsen - Coburg-Gotha wird ihren S13 111 ' aben.

elWaridhen. Karlsruhe,17.September. (W.T.B.) Die bgeordnetenkammer at den AdreßZEntwurf nach Antrag en gegen 5 Stimmen an enommen.

mi ton mit a erYTyeLL. München , 16. September. ( . C.) Seine

» ajestät der König wird aus Zdhenschwangaw heute wieder ufSchloß Berg eintre en. - ie Truppenybungen m chwaben gelaX?" heute zum Abschluß, Uyd sämmisliche Ab- eilungen des rmeecorps haben morgen fruh den Nuckmarjch 11 ihre Garnisonen anzutreten und unmrttelbar nach dem Em-

effen daselbst die Mannschaft bis auf den gewöhnlichen Prä- enzstand zu bcurlauben. ' ' ' Heute Vormittag 11 Uhr hat auch die Kaiserin von

„sterreich Miinchen verlassen.

Oesterreich. Pesth, 16. Septemder. Die un axijchen eputirten werden durch ein amtliches Circulare des rgsrden- en Szentivanyi aufgefordert, qm 29. d. M. ziir Wieder- eröffnung des Landtages m.Pesth zu erscheinen, -- Die Minister Horvath und Graf Miko smd gestern Abends aus

Wien zurückgekehrt.

Niederlande. Haag, 16. September. Heupe- um ein Uhrhat der König , wie bereits telegraphisch mitgetheilt wurde, die ordentliche Session der Generalstaaten durch folgende

Thronrede erö net: ' '

Meine .Herren. Ich eröffne Jets niit emxm wahrhaften Vergnü- gen die gescßgebcnde, Session. _ cute ist mrr diese Aufgabe_ ddppelt an enehm, da ich Ihnen iiber die Lage des Vaterlandes befriedigende Mitt eilungen zu machen habe. ' .

ie Auflösung der Bande, welche eme unserer Proymzensan Deutschland knüpften, im vorigen Jahre vollonn, hat seitdem ihre internationale Bcstätt ung erhalten durchodcn ' ertrag von„London vom 11. Mai dieses Jahres. Ich, gehe nnch, der Ho nung hm, daß, wmn die Erfahrung ie Unschadltchictt der m der O crschelde „ausge- führten Arbeiten bewiesen haben Wird, uyscre Beziehungen mit Bel- gien immer mehr den C arakter gegenseitiger“Freundschaft erhalten Werden. Ich freue mich, .„hnen anzeigen zu können, daß wrr f?rt- fahren, die besten Beziehungen unt „allen anderen fremdcjn Mach- ten zu unterhalten. Wenn es mw _auch angen_chm rst, der lobensWerthen Wei e zu erwähnen, mrt welchcr_ die Armee iind dieMarine ihre P ichtcn erfüllen, so sehe ich nuch doch gezißthigt, IhreMitwirkung zu fordern, zu dem Ende, unserer Nationalmtltz eme ßxwiffe Ausdehnung zu geben. anwrschen wrrd man Sorge tragen, ieNationalgarde zu üben, so viel das bestehende Gesch es erlaubt,

Man nimmt Maßregeln, um mit ülfe derVorse ung die Epidemie-

rten unseres aterlandes wieder

ekschicncn ist. Die Bemühungen, wel e angewandt_ wurden, um die Rindcrpcst verschwinden zu la en, find mri Erfolg gekriini ivorden. Seit langer Zeit schon hat man nur noch Vereinzelte Fälle dicser Seuche bemerkt. Während des yerflossenen ahrcs ist der öffentliche und Privat-Unterrtcht' fortwährend der eanstand meiner lebhaften Fürsorge gewesen. Sie „werden unver- ißgltch berufen sein, den Gcscßvorschlag über, deri Universitäts-Unter- 73“)sz bcrathen. Sie werden ebenfalls _Mttthcilung erhaltexi von einem Gcscßvorscblage, welchcr bezweckt die Belastung zu erleichtern, die das Stcmpclgcscß der periodischen resxe ayferlxgt., Der Handei, d'“ Schifffahrt und die Industrie befinden ich m günstiger chge, Sie Werden die neuen Einrichtungen für die Jeststxllung dcr GeWtT-bkchnd ieaZßthu Fintersuchen haben, so wie auch emen Geseßentwurf chr tt äu cr. ,Die Aernte ist im Allgemeinen gut gewesen, dagegen ist das Er" Fibmß der Mccrfischcrci weniger reichlich. ,DieArbetten an_dxn Stga_ts-

_senbahncn iverdcn t ätig "fortgescßt. Die V90endung e_mrger Linien wa,?) Nicht lange auf lch warten lassen. Zwei neue Lumen, die von

ketrlxzaZ-Untcrnchmcrn ausgeführt worden, werden bald dem Verkehr

? cn wcrden. ,

Wenn die ge cnwärtigen Aussichten sich erfüllt", so Wird man wahrend des [an enden Geschäxtsjahrcs den nfordcrungcn _des öffent- Üchkn Dienstes genügen und d e Arbeiten an den Staats-Etsenba nen f')Uskßen können, ohne nöthi u haben, zu aqßerordenilichen daß- kegeln. Ju greifen. Dasx Ge cß-Törojekt über die finanzielle Verant- wortllchkeit der Minister, das1enige- welches das Rechnungswesen der

zu bekämpfen, ivclche in einigen

Staats-Jinanzen r ulirt, so wie ewiffe Maßregeln zur Vereinfach der Erhebung der bgabenvon Erbschaften werden Ihnen demnM vorgelegt werden.

Ihre Berathungen iiber den Entwurf eines neuen Gesejbuchxs über den Kriminalprozeß werden die Ein ührung der neuen Zusm- Organisation erleichtern. Zu eben diesem Wecke werde ich Ihnen un- ßesaumt einen Entwurf vorlegen lassen über die Revision der Gerichts-

ezirke. Sie werden wah cheinlich Gelegenheit haben im Laufe der emen neuen Gesehentwur für den Civil- prozeß zu erathen.

_ Sie werden deIgleichen bald einen Geseßmtrvurf über die Kon- Lular erichtsbarkeit vorßele t erhalten, so wie verschiedene Gesekentwürfe, ie sßch auf eine ther we se Revision der Mlitair-Kriminalgeseße be- iehen. An der AuSarbeitun eineY neuen Straf esZbuchs wird fort- ?ortwährend thätig gearbeite. Sie werden aux elegenheit haben, sich mit der Organisation der Staatsvolizei zu beschäftigen.

Die ahlretchen Anforderungen und die Meinungsverschiedenheit in Betrexfz der Kolonial-Angelegenheiten haben iiicht ermangelt, auf die Zuxjinde unserer Bessungen m Oftmdien ihren Einfluß auszu- üben. eine erste Sorge wird mithin den Interessen des Staates in jenen Gegenden gewidmet sein, wobei Alies vermixdm werden soll, was die 6 entliche Ruhe gefährden oder die Unzufriedenheit der ein-

cborenen evölkerung erregen könnte. IML werde gern der Entwicke- ung des Ackerbaues und der Privat- 11 ußric meme Unterststßung ewähren , sofern andere Interessen nicht darunier leiden. Mit Be- rübniß habe ich erfahren daß ein Erdbeben in einem Theile der Insel Java zahlreiche Opfer ge o et bat. . .

Die La e der niederl ndischen Befißzmgen 'm Westindien rt ZT", im A gemeinen befriedigend zu sem; lxichwohl hat _sich te

othwendigkert lebhaft fühlbar gemacht, Ar eiter nach Surinam zu

ü ren. f h Andere Arbeiten erwarten Sie noch. Dieselben werden brem

Eifer für die Ihnen anvertrauten Interessen ein weites Feld ffnen. Möchten Sie auch unter dem Er cn„Gottes zym Wohle des Vater- landes beitragen. Somit erkläre 12) dte ordentliche Sesfion der Gene- ralstaaten für eröffnet.

Großbritannien und Irland. „Lyndon,„16.Septem- der. Die für den Feldzug in Abyssrmen bestimmten Ba- taillone europäischer Infanterie, 4 an der Zahl -- vom 4ten, 26, 33. und 45. Regimente die ersten Bataillone -- find aus den in Indien selbst stationirten Truppen ausgewählt und hat man noch besonders darauf Rückicht getiommen, sylche Trup- penkörper zu wählen, deren „Abl sung, m Jahresfrist ohnehin bevorstehend, so daß man dieselben nicht erst wieder nach n- dien zurückzusenden braucht, sondern nach Beendigung der x- pedition direkt nach Europa befördern kann.

Frankreich. Paris , 16. September. Der vaxnd-Mo- niteura bringt einen detaillirten Bericht über die Merlichkeitené welche in Nantes bei Einweihung des Billarxlt- „onzunente stattgefunden haben. Den Vorfiß der der Festlichkeit errtx der Staatsminister Rouher. Der Kaiser hatte sich. ditt emen seiner Kammerherren, Thornnet de lg TUanlLSTL, dex- treten lassen. Außer der gesammten Billault's en Fgmiue wohnten noch eine Menge Deputirte, Sinatdren,„ roßwurden- träger und höLere Beamte diescr Festlichkeit bet. Das est wurde eröffnet urch eine Rede des errnRenoul, ersten d- junkten des durch Krankheit an der Theilnahme verhmderien Bürgermeisters der Stadt. Nach ihm hielt Hr. Rouher eme Rede. (S. telegr. Dep.)

* Rußland und Polen. St. etersdurg, 17_. Sexy- tember. (W. T. B.) Die hiefige , örsenzeitunga bringt die Anwesenheit der Herren Karl und Ferdingnd v. „Roth- schild mit dem Verkaufe der Nikolatbahn in Verbindung. Beide Rothschild reifen von hier nach Moskau und Livadia.

Dänemark. Kopenhagen 15. September. :Dagbla- dete meldet, daß der Reichstag erft _un De?ember „zusammen- treten wird, da noch mehrere wichtige, Geehentwyrfe auszu- arbeiten sind. Der ehemalige Finanzminister David geht als dänischer Delegirter-zum statistischen Kongreß nach Florenz.

gegenwärti en Session au

(Telegraphische Depeschen des Staats-Anzeigers.)

Frankfurt, 18. September, Mittags. Se. Majestät der König sind im besten Wohlsein hier mittelst Extrazuges eingetroffen, wurden auf dem Vahnhofe von den Spißen der Behörden empfangen und haben im .Hotel Westendhalle das Dejeuner eingenommen. Nachmittags wird die Reise über Darmstadt nach Vaden-Baden fortgeseßt. _

Frankfurt a. M., 18. September, 11 Uhr 40 Minuten. Der Großherzog von Hessen ist soeben hier zur Begrüßung Sr. Majestät des Königs eingetroffen und vom Komman- danten General von Frankenberg und Landrat!) von Madai