1867 / 223 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin,. 20. September. Se. Majestät der König haben Aller midi st geruht: dem Regierungs- und Medizinal-Rath 1)-*. »)?IittJe und dem Departements=Thierarzt Jacobi) zu Erfurt zur Anlegnng des von den Herzogen von Sachsen-Mei- ningen und Sachsen-Coburg-Gotha Hoheiten ihnen verliehenen Ritterkreuies erster resp. zweiter Klasse. des Herzoglich Saibsen = ErnestiniiiDen Haus = Ordens, dem Gefandtsckyafts-Arzt bei der Gesandtschaft in Konstantinopel, ],.)r. M uehlig, zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verliehenen Medfchidjc-Ordens dritter Klasse, deni Konnnerzienrath“ und Stadirath a. D. L. Wrede zu Berlin, zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm verliehenen St, Sia- nislmis = Ordens dritter Klasse , so wie dem Stations = Con- troleur, Steuer- Inspektor von Hirschfeld zn Schandau, im Königreich Sachsen, zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Albrecht§= Ordens, und dem pensionirien Statwns-Controleur Kelch zu Carlsruhe zur Anlegimg des von des Großherzogs von Baden Königlickw Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen, Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen. _

Nichtamtli ches.

Preußen. Berlin, 20. September. Der Arisschuß des Norddeuticben Bundesrathes für Handel und Verkehr

versanmielt sich heute zur Verathung des Gcseß-Entwurfes

iiber die Freiziigigkeii.

Ha n 1_10Vlk,']9. September. (N, H. Ztg.) Se. Königliche Hoheit Prinz Friedrich Karl traf gestern Mitta mit dem Berliner Zuge hier ein. Zum Empfange Höchstde ,elben hat- ten sich auf dem Bahnhdfe der kdinmandirende General von

Voigts-Rhey, der Oder-Preisident Graf zu Stolberg, Geheimer,

Regierungs-Rath Frhr. v. Hardenberg, Polizei7Präsident von Leipziger und mehrere höhere Forstbeamien eingefunden. '

* ZunQandtagFMarichall des Provinzial-LaiidtaZÉist der Graf zu Munster-Derneburg und zum Viee-Marschall udolph von Benni sen berufen.

Fran furt a. M., 19. September. (W. T. B.) Heute Vormntags 10 Uhr machte Se.. Majestät der König eine Fahrt durch die Stadt, besuchte den Dom, in welchem er einige Zeit verweilte, imd dejeunirte sodann im Wcstendhall-Hotel mit dem Prinzen von Wales, welcher um 12 Uhr Mittags von WieZbaden eingetroffen war. Um 12 Uhr seyte Se. Majestät niittelst Extrazuges die Reise nach Vaden-Baden fort.

, Sachsen. Alteriburg, 18. September. Durch das er- schienene Geseßeslilatt smdnunmehr auch fiir das diesseitige Herzogthum die »zur Erleichterung des Ueberganges in das KriegsWeseii des, Norddeutschen Bundesa zwischen Preußen und den ihurmgischeii Staaten abgeschloffenen Militair- Cdiweniwnen vom 14.26. März und 26. Juni d. I. zur allgemeinen Kenntnis; und Nachaehtung gebracht worden. Das, hleslYe Kdniingent wird nach Inhalt derselben in Verbmdun', rnit den Kontingenten von Schwarzburg- Rudolstadt und Reuß älterer und jüngerer Linie das dritte der Thuringischen Jnfaiit-erie-Regimenter formiren. Mit dem Be- gmne der neuen 'Ylllllälk-COUPCUÜOU, welcher auf den 1. Okto- ber d; J., geseßt ist, tritt die biZher sehon zwischen Preußen *und der dieffeitigexi Staatsregieruiig bestandene Militair-Cdnvention vom 30. Marz 1862, gegenseitigem Elnverständniß gemäß, mit allen ihren Kozisequenzeir außer Wirksamkeit. Die neue Con- vention ist zugachst auf die Dauer von 7 Jahren, also bis zum 1. Oktober 18-4, abgeschloffen; iiber eine etwaige Verlängerung ist am 1. Oktober 18/3 Beschluß zu faffen.

Bayern. Munchen, 18. “September. (N. E.) In un- seren „liisherigen Budgets waren die Staats-Einnahmen immer nqch ihren) Brutio-Ertmg eiligesiellt; im Budget für die Nächste. Fmanzperwde „smd ]eddch die Staats- Einnahmen nach ihrem Zletio-Er-trag eingestellt, eiiie Einrichtung, welche der verstorbene. ZYXEL [Yon 2Llelrclyenxeldt ms seinen [Fudgexkz Referaten fiir die

er & eor ne en on a we mei ' = wen-ZF; be cichixtghat. "ck 3 ßig UNd "Oth

- „er taa minister deLAe1:ßern,“iir vonKo enlo e hat sein Portefeuille heute wieder iiberYomsxnen. “) h h ,

Gryßbritannien und „Irland. London, 18. Septem- ber. Prnxz Arthur, gegenwartig Zöglin der Artillerie- und Ziiigenieur1chule m Woolwich, hat seine Ar eiten dort auf kurze

eit unterbrochen, nur sich nach Balmoral zu begeben. Vor seiner Abreise besuchte der Prinz das Arsenal, um die Ver- packungen, und sonstigen Arbeiten für die Expedition nach Ab ysiinien anzusehen. Besonderes Interesse erregte bei ihm, wre bei dem Publikiim überhaupt, das kleine Gebirgsgeschiiiz, von dem man sich besondere Wirkung verspricht. Neuer-

dings ist voii dem Gererql-Koriiiiiaiido der Befehl eingetr

statt 500, wie es a11fangltchfestgeseßt war, für jede der floß, Kanonen 1000 Schuß Munition zu verpacken. Außer de ' wöhnlichen Zwecken beabsichtißt man das Gcschiiiz nunen" als Mörser zu versuchen und '4pfiindige Bomben mit 2 Uau Pulverladung zu Werfen. Bezüglich des Transports stiidLm ]ede KÜUOUL'S Maulthicrc angeseizi: das erste trägt das R ' das weite .die Lafette , drei tragen je 20 Schuß Munition oh das_iechfte wird mit 20 geladenen Raketen beladen. Bei „'", sd eigenthiimlichen mid bedeutenden Train , wie hier demkek peditionscorps, folgt, ist die. Saitelfrage eine Angelegenheik'ß höchster Wichtigkeit, da von den Packthieren zum großen? «" das_Schicksal des Uiiternehmens abhängt. Am 5. Oktob müßen gegen 6000 Sättel fertig sein. Man hat sich für d

besten. im Gebrauch befindlichen der sich in Neu eeland ' ' bewährt hat, erklärt , und Tax] und Nacht arbseiten NWG bis dahin der

stätten der Lieferanten , um die nöthige Zahl zu haben. , ,

Harbison, eines der bekannten Häupter der FW dessen Prozeß der Aitorney-General auf nächste Gerichtssesßo verschoben hatte, isi im Gefängnis; gestorben. :

„Frankreich. Paris , 18. September. Aus Sajgu schreibl man dem »Momteura, daß in den drei neu beseyte YWVMJM, wrem dem Gebiete der gesammtencochinchinesisch

oldnie , fortwährend RUhe und Ordnung herrscht. Die Ma darmen haben das Laiid den Franzosen Übergeben. DerHand“ heit „keine Störung erlitten. Die von den Mandarinen will kurlich auferlegten Frohndienste _Und andere Plackereien sm ahgeschafft. Komg TuDuc hat emen Theil“ der in den beseßie Citadcllen aufgefnndenerr Waffen in Anspruch nehmen lasse und man glaubt, daß ihm dieselben zugestellt werden sollen Zur Aitsrottung der Seeräuberei wird, das Erforderliche a geordnet werden. „Der König von“ Kambodscha sieht die Vest erZreifrmg der drei westlichen Provin en durch die Franzose al „Burgschaft fur den Fortbestand-Zeiner Autorität an. Di Regierung von Siam hat sofort für ihre Kiiftenfahrer di Wiedereröffnung der Kanäle von Ha-Tien und Baschgia ver langt uan «YMMD st _ ,

“_ . err _ene etti be “Udet sich gegenwärtig in aris.

Moustier ist „heute nach Paris zurückgekehrt 11151415)“ iiber- mmmt morgen „Wieder das _ Portefeuille“ des Arisivärtigen.

Der «Constitutionnela bringt heute eine halboffizielleEr- quruiig, wonach das Befinden des Kaiserlichen Prinzen“ in Biarriy »memals besser« war als jetzt.

, Spamey. Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat em Rundschreiben an die Gouverneure der Provinzen erlaffen, worin er ihneii befiehlt, an danauptstationen der Eisenbahnen Markte zu errichten, und eben so in den Städten, welche die gelegenften Verkehrswege besiyen', damit bei dem herrschenden Mangelan Lebensmitteln es dem Volke möglichst leicht gemachi werde, sich, zu versorgen. Dasselbe Rundschreiben fordert die; Gouverneure aiif, Mit allen Mitteln für die Beförderung des, Getreides zu wirken, welches für die nächsten vier Monate in

.den Häfen zollfrei eingefiihrt wird, so wie fiir die Communi“

cationswege Sorge zu tragen. Die Offizjere der Garnison von" San Ildefonso heiden am 17. September dem Marschall Nate vaez em Bankett m den Gärten des Schloffes gegeben.

Italien. Florenz, 17. Sedtembew Der Minister der Marine hat ein Konimisston von Seé-Offizieren erna11nt,um uber eine all ememe durchgreifende Reform zu berathen.

Rom , „4. September. ,(Köln. Ztg.) Man versichert- dgß der zwischen der päpstlichen und der italienischen R?“ gierung abgeschlossene, Postvertrag schon vom 1ften „dxs nachsten Mosnats ab 111 Wirksamkeit treten wird. Nach dll!cr

Uebereinkunft wird ein einfacher freigemachter Brief 20 CM; Auch em zwischen Frankreich und dem heiligen Sinh“; “soll demnächst veröffentlicht und

kosten. abgcschl0ffener Handelsvertra spater auch auf Italien au vim Kardinal Antonelli dieselbe, den Kardinal nicht verhindern, sein Amt als Staats“ Secretair weiter fort zU'bekleiden.

Griechenland.. Athen, 12. September.

gedehnt werden. Die Eriiennup§

pulos direkt zum Könige nach Kopenhagen abgesandt worden-

unemark. “Kopenhagen, Der 'Köiilg empfing heute Mitta aiiierikqnischen Geschwaders, Admira der Offiziere und den amerikanischen Audienz. ,- Heute Nachmittag sind il))om Komge cn.

den Commandeur des

die amerikanischen Gae zum Diner auf Schloß Vernstorff eingeladen wor- - Das Geschwader wird morgen nach England ahscgkw' ** Prinz Osrar von Schweden, welcher gestern hier em-

K

; e eben. “"dstlzrgff einen Besuch gemacht.

zum Camxerlengo ist gewiß, doch wir

_, , Dic SLssW" der Kammer'ist bis zum 1Z.Novcmber vertagt und Antons“-

19. September. (W.,T. B).)

Farragut, sowie einigi Gesandten in besondeka-

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n i wird fich heute über Korsör zunächst nach Deutsch- stoffe st, Derselbe hat gestern dem König auf Schloß ern

Amerika. New-York, 7. September. General She- 'dan hat seine Stelle nunmehr niedergelegt und das Kom- and!) einstweilen an General Griffin übergeben. General ]?jckles, dessen Nachfolger, General Candy , guck) bereits seine unctjonen angetreten hat, erließ ein Schreiben „an General irant, worin er seineHandlungsweise m der ReJieryng seines ezirkes zu rechtfertigen_sucht. Er behauptet, vo standig mri Reconstructionsakte m Uehereiiistimniung vorgegangen und berhaUPt so wenig als möglich eingeschritten zu „sein., Anderer- "ts wird versichert, die Eingriffe des Geiiergls m, die Gerichts- arkeit haben mit speziellen Ordres Grants im Widerspruch ge-

x' den. , an n Kalifornien erlangten die Demokraten mit einer

*a'oritc'it von 7000 Stimmen cinen Wahlsieg _UZid brachten ion“ ihren Kandidaten den Gouperxieur, dieMaxoritat der Legis- tur Und 2 vdn Z Kongreßimtgliedern durch.

Asien. Kalkutta , 18. August. Der Herrscher Kholars achte neuerdings um den englischen, Schuß aii gegen die vor- "ckenden Russen. Der König von Birma erklärte sich mit den -on der ostindischen Regierung vorgeschlagenen Vertrags-Ve- .'ngungen einverstanden und der englische Abgeordnete geht inde August nach Mandalay.

Telegraphixsche Depeschen aus dem Wolff'schen Tclegraphen-Bürcan.

Karlsruhe, Donnerstag, 19. September. Se. Majestät er König von Preußen, welcher um 32. Uhr Nachmittags hier lntraf, wurde am Bahnhofs vom“ Großherzog begrüßt und eßte seine Reise nach Vaden- Baden ohne längerenAufenthalk ort. Nachdem der König die Einladung des Großherzogs ziir .efichtigung der gegenwärtig konzentrirten badischen Truppen ngenommen hat, wird die Revue am nächsten Sonnabend ier stattfinden.

Wien, Freitag , 20. September, Vormittags. Die »Neue eiePreffe« veröffentlicht ein ihr angeblich aus authentischer uelle zugegangenes Promemoria über die Unterredung des aisers von Rußland mit Fuad-Pascha in Livadia. In dem- [ben wird behauptet , der Kaiser von Rußland habe zur Ab- etung Kandia's an Griechenland gerqthen, und in diesem “alle das Eintreten Rußlands fiir die Integrität der iibrigen uropäischen Befißungen der Pforte in AuZsicht gestellt.

London, Freitag 20. September , Vormittags. Aus ew-York vom 19. d. M. wird per atlantisches Kabel gemeldet- der großbritannifche Gesandte in Washington Sir Frederick ruce gestorben ist. .

St. Petersburg, Donnerstag, 19. September, Abends. Wßfürft Nikolai ist zum Höchstkdmmandircndcn, des St. letersburger Militairbezirkes ernannt. Finanz-Mimster 'von entern ist wieder in Function getreten. Die hiesige »Börsen- itung« erhielt wegen verschiedener finanzieller Artikel eine Ver- armmg.

Reichstags :Angelegenheitem

_ Ber lin , 20. September. DemReiehstage istder Entwurfemes Wes, betreffend die Erhebung einer A bg a be v 9.“ Salz , nebst ner dazu gehörigen Ueb er einku nft der Zdllvereinssiaaten vom Maid. I., vorgele t worden. Die materiellen Bestimmungen sGeseizentwurfs entxiprechen der Königlich preußischen Verordnung 9- August d. J., betreffend die Erhebung eiiier Abggbe »n Salz.. Die letztere, so wre die erwähnte Ueberemkmift smd Nr. 196 des StaatZ-Anzeigers vom 20. August d. J.„abge- UÜ- Wir beschränken uns daher darauf, den znotimren- M Bericht des Ausschusses dcs Bundesraths fur Zoll- und kenerwesen hier mitzutheilen. Derselbe lautet: Bereits seit längeren Jahren ist im Zollvereme die Belästigung, “ck“ durch das in den meisten Staaten "bestehende Salzmonopol in MW Verkehr bereitet Wurde, empfunden und der Plan, dasselbe esUUJen und durch eine Salzsteucr zu erseßeiwist keineswegs eiii ner, ZUleßt war der Gegenstand im Jahre 1865 _bei Gelegenheit erkhandlun-gen über die Erneuerung des Qollverems von Seiten achseiiss angeregt, und im vorigen Jahre sah *sich Preußen veranlaßt, eImitative zu einer durch reianen Regelung der Sache zu „ergreifen. , M'? Recht hatten sich ie nsichtcn nach und naxh entschieden fur Beseitigxmg dcs Monopols und die Einführung einer gemeinschaft-

lichen Salzstcuer erklärt. Bei der geringen Zahl der größtenthcils im Staatseigcntlwm befindlichen Betriebsstätten kann die Salzfteucr mit We i er Kosten erhoben und kontrolirt werden, als die meisten ande- ren feuern. Das Monopol nöthigte die Regierungen, einen sehr umständlichen Apparat von Verkaufs- und Transport-Einrichtun en zu handhahen, durch welchen Schwierigkeiten und Beläfti ungen ne en unproduktiven Ausgaben herbeigeführt wurden. Unter en einzelnen Staaten des ZollVereins deisieinden in Folge des Monopols gegen- xiii e Absperrungen iind [ci ige Vorfichts- und Kontrole-Maßregeln.

s onnte am Ende nicht langer zweifelhaft sein, daß das Aufgeben des Monopols und seine Ersetzung durch eine Steuer den volkSwirth- schaftlichen Interessen am Besten entsprach. Zu den vielfach erörterten Gründen für eine solche Maßregel hatten die letzten Jahre noch das wichtige Moment hinzutreten lassen, daß, während bis dahin die deut- schen Salinen den Bedarf nur seijr unvollkommen deckten, die Eröff- nung der reichen Stcinsalzlager bci Staßsuri und Erfurt und die Er- bohrimg- gesättigter Soole bei Artern in Schönebeck und auf mehre- ren hannoverschen Salinen, so wie ie Ausdehnung der Salzgewin- nimg im Neckargebiete, solche Massen von Salz zur Disposition stell- ten, daß der Mangel des freien Verkehrs mit Salz als ein schwcrcr Nachthcil von dem betheiligten Gewerbebetriebe empfunden werden mußte. Man mußte endlich erwägen, daß, wenn aueh der Fall eintreie, daß der Gewinn der Salzhändler größer sei, als die Regiekostcn, jener Gewinn doch dem Publikum zu Gute komme und nur Folge der Konjunktur des Handels ei, während die Regiekoften die Belastung mit einer unproduktiven usgabe enthielten.

Sollte aber die Maaßregel ihren Vollen Nutzen haben, so mußte fie eine allgemeine sein: es mußte nicht blos in einzelnen Staaten, sondern im ganzen Zollvereine das Salzmonopol, wo es noch bestand, durch eine gememschaftliche Abgabe von Salz erseßt werden.

* Die Zustimmung der Zollvereinsstaaten zu der beabsichtigten Neuerung ließ sich ohne erhebliche Schwierigkeiten erlangen. Um die Beseitigung des Monopols auf den 1. Januar 1868 zu sichern, er- wirkte die preußische Regierung eine Ermächtiung des Landtages, und im Monat März d. I. trat eine Konferenz er Bevollmächtigten der ein elnen Staaten zusammen, welche die Aufgabe hatte, die neu zu tre enden Einrichtungen in ihren Einzelnheiten fcszustellen. ,

Das Resultat war die dem vorliegenden Geseßcntwurfe beigefügte UeberSeinlkunft vom 8. Mai (:., betreffend die Erhebung einer Abgabe von a z.

Was zunächst den 111 a_teriellen Inhalt der Ucbercinkunft und des Geseßes betrifft, so wird zu dessen Erläuterung ctwa Folgendes zu bemerken sein.

In Artikel 1 der Ucbereinkunft wird das Monole aufgehohcn und in Artikel 2 das inländische wie das ausländisclchalz nne einer gleichmäßigen Abgabe von 2 Thlrn. vom Ccntner belegt.

Während im vormaligen Königreich i?annover und in Oldenbiirg dieser Saß schon bisher erhoben wurde, bc ief fick) dcr Monopolgewmn in den iibrigen zum Zollvereine gehörigen Staaten des Norddeutschen Bundes im Durchs niit auf etwa 2 Thlr. 7 Sgr. 6 Ff. cs:s wurde das Salz (zum men chlichen Genuß) verkauft, je 100 fd.: _

in den älteren preußischen Landestheilen zu Z Thlr. Ps.

in Kurhessen .................... . .' ........ 2 »

in Naffau................ ................. 2

in Frankfurt a. M ........................ 2

in Sachsen ................... ' 3 -- »

in den Staaten des Thiiri11g11chen Vereins 2 “24 »

bis zu ................................ Z 5 » in Braunschweig .......................... Z - » inZAnl)alt .................................. 3 5 » in Pyrmont ....... * ........................ 3 H » in Zippe=Detmold „; ....................... "2 12). »

m Sehaumburg-Lippe ..................... 2.» 13

In Württemberg und Baden Wurden 2 2.lxlr.„11 «gr. („ und in Bayern verschiedene Preise im Dllkch1ckmff von 3 „:,hl 10 S r. erhoben. , _ _

» ie Höhe des O,)?onopolgewnms war wcienilichwvoxi der „Oohe der Kosten der Production, des Ankazifs und des Yransports des Salzes abhängig,“ fiir die Zukunft Wird man aber dariiusrechnen können, daß der Preis des Salzes nmel) „Herstellung des freien, Ver- kehrs nirgend selbst die bisherigen, geringsten Salzpretse m irgend ncniienswcrther Weise Übersteigen _wtrd. _ „_

Der Großhandel mit Salz Wird, was da); iiilaiidtiehc “Salz be- trifft, Wesentlich in der Hand der SalmeLbcnyer bleiben. Da _die größeren Salinen steh meist im Bextße deTS-taqts _befiiideii, so „wird der Staat im Stande sein, einen Emfiuyx cini die Yreisc 311 uben. Bei dem ausländischen Salze hat der Grdßlyan'dlcr blöder „bcininVe'r- kaufe an den JiIkus einen Gewinn erlangen konnen, der „ck kunsttg ermäßigen wird. Er wird nicht [mige VOl'lick Verpflichtungen zu Übernehmen haben, er wird jede Konxiinktiir und Gelegenheit zum billigen Ankaufe beimßen kiiiincn, „und die_Kdnkurrenz Wird (inf eine Ermäßigung der Preise, die „er ielbst bekommt, hin- wirken. Der Weinhandel wird mit kleinerem Gewinne nch begnügen müssen, weil bei freier Kdiiinrrcizz Zeder das Sglz da nehmen wird, wo es am billiqsten ist. Die PWM wzerdeii "ck nach der Entfernung von den _alzwcrkcn _ und den LZdeesiiidten richten, über welche Salz eingeht; dieics [|_111ÖM'Ö411111111U' (xdlge eines natiirlichen Verhältnisses und gleicht die Unbilltgkeit «ius, das: bei gleichen Regiepreisen die den Salinen nabe wohiiendc Bedolkerunq dre KONZ" des Transports in fernere Gegenden nztt traaezi muß. Midden Cr- leichtcrungen, welche der Tratssport ans „den Éi1endal)nen erhalt, wer- den aber auch jene Ungleichheiten fich mindernQ und es laßßtxncl) mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, „daß “bk! der Steuer von 2 21111". HW künftigen Salzpreise linter den bisherigen eher znruckbleiben als die- selben übersteigen wer en.

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