bis..ten....mit..Mark.. zu Mühlhausen 1. Tb. Mühlhausen i. Tb., den . . ten ...... 18 . . (Trockensieyxpel) Der Magzxirat. (Unterschriften.) Dieser ZinSscbein iü un " ' deffen Geldbetrag erhoben wird. _ Anmerkung. Dje Dirigenten und der beiden oder Facfimile-Steuzpeln mit der eigcnbandtgen versehen werden. . . _ * Provinz Sachsen. * Regierungsbezirk Ersur A n w e i 1 u n g “ zum Anleikeicbein der Stadt Mühlhausen 1. Th. 17. Außgabe, Buchstabe . . . Nr. . . . 1117er . . . Mark.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgzike zu ' Zinsscheinen für die

dem obigen Anleihcschein die . . fünf Jahre 18 , . . bis 18 . baysen 1. Tb., sofern nicht rechtzeitig von dem w_ei__senden anaker des AnleibesÉ-eins dagegen wn" . Mühlbauscni.Tb.,den..teii.........18.. (Trockenstempek) Der Magistrat. (Unter1chriften.) _ NamenSunterscbriiten

. te Reibe von

Anmerkung. Die Dirisenten un_d der beiden oder Facfiznileitempelu gedruckt Werden ;

x_nit der etgenbändigen Namensunterschrift ieben l_verden.

des Magistrats

Die Antykisung ist zum UnterfÖiede auf der ganzen Blattbreiie den beiden leßten Zinsscbéinen mit davon abweichenden Leitern

unter

in nachstehender Art abzudrucken:

. . ter Zinsschein. : . . ter“ Zinsschein.

Anweisung.

Pfennige bei der Stadi-Hauptkaffe

lttg, wenn nicht innerhalb vier Jahren nach A 1an des Kalenderjahres der Falligkeit

Nauxcnsunterscbtiftm des Magistrats- Magittrats-Mitglieder können mit Lettex'n gedruckt werrrn, doch muß jeder Zinsscliem Nammöuntericbrift eines Kontrolbeamten

als solchen sich aus- Widerfpruch erhoben

Magiftratßmitglieder k_önnen mit Lettern doch muß jede Anweisung eines Kontrolbxamten ver-

scbien nicbt zweckmäßig.

mäßigem und schränken können, eber vermindern Dagegen ist bei den vorgenommen bezüglich der den früheren Etats außgeworfene

den fortdauernden Auégaben in

Aufbau des Etats im Uebrigen

Einnahmen auf_den Etat Kontingente zuxtebt.

Sfblu Auch Militär-Kontingente bei dem verfahren.

tung des Reichsbeeres ist nicht, tung des Reichsheercs)

Yichtamtliches.

Preußen. Berlin, _23. November. Der dem Reichs- tage vorgelegte Entwurr eines Geseßes, betreffend die Feststellung deSReichShauShaliS-Etats für das Etatsjahr 1889/90, hat folgenden Wortlaut:

Wir Wi lh elm , von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Prev en :c. _ verordnen im amen des Reichs, nach erfolgter Zust1mmung des Bundeskatbs und des Reichstages, was folgt: §. 1. Der diesem Gesetz als Anlaqx beigefügte Reich€haushalts=Etat für das Etatsjabr 1889/90 wird, wie folgt, festgesLellt: in Aus (; abe _ _ auf 949103987 .“, namlich auf 806425 4901.“ an fortdauernden, auf 58 554 615 .“ an einmaligen Ausgaben des ordent- _ lichen Etats, und auf 84123 882 .“ an einmaligen Außgaben des außer-

ordentlicben Etats, und

in Einnahme auf 949103987 .“

§ 2.

D_er diesem Geseß als weitere Anlage bei efügte Besoldungs- Etat für das Reichsbank-Direktorium für die Zeit vom 1. April 1889 bis 31. März 1890 wird auf3148 374 .“ festgestellt.

Der Reickkskanzler wird ermäzbtigt, ftärkurxg des ordentlitben Vetriebswnds Bedarf, jedoch nicbt_ über den Betrag von hinaus, Sckxaßanweisungen auSzugebxn.

zur v0rübergebenden 'Ver- dxr Retcbs- auptkaffe nacb embundert iuionen Mark

_Die Bestimmung des Zinssaßes dieser Schasanweisungen, deren Auskertigung_ der preußischen Hauptverwaltung der Staatsschulden übertragen wrrd, und der Dauer der Umlaufßzcit, Welche den 30. Sep- tember 1890 nicht überschrei_ten darf, wird dem Reichskanzler über- lassen. Jnnerbalb dieses Zeitraums kann, nach Anordnung des Reichs- kanz ers, der Betrag der _Schaßanweisungm wiekerkolt, jedoch nur zurd eckung der m Verkeor geseßien SÉaHanweisungen außgegeben wer en.

§. 5.

*Die zur VZrzinsung und Einlösung der Scbaßanweisungen er- fordxrltchen Bexrage müssen _der Reichsschulden-Vcrwaltun aus den ZeYtesterZ Emkunften des Reichs zur Verfallzeit zur Be ügung ge- e wer en.

_ §. 6. __ Fre Aukgabe der Schaßanweisungen ist durch die Reichskaffe zu ewt en.

_ _Die Zinsen d_e_r Schqßanweisungen, sofern lestere verzinslich aus- Zesexttgt xnd, verxabrxn binnen vrer Jahren, die verschriebenen Kapital- etrage innen ersztg Jahren nach Eintritt des in jeder Schas- anwetsung auSzudru enden FäUigkeitstermins.

Eine beigefügte Denkschrift lautet:

Das vorliegendeGeieh weicht nach Form und analt von dem zuletzt ergg_ngenen gleichartigen Gesetz vom 26. März 1888 (Reitbs- (Heseßxl. _S. 83) kann ab, daß im §. 1_ die einmaligen Aussaben nicbt txt einer Summe, sondern Yetrennt für den ordentlichen Etat 11110 fizr den außerordentlichen tat festgesteüt Werden. Es hängt dies 11111 der UmgestaltmR _des Etats zusammen.

_ Bei Y_eratbungöhes etchsbausbalts-Ctats für 1888/89 batte der Reichstag 111 der Stßung vom 23. Februar 1588 (Stenographiscbe Berichte S. 1094/1095) beschlossen:

den _Herrn Reichskanzler zu ersuchen,

bet d_er Vorlage des Reick-sbausbaltS-Ctats für 1889/90 eine Vereinfachung und größere Ueberficht1ichkeit insoweit in Aus- ficht zu nebmexi, daß getrennt von den übrigen Einnahmen und Auégaben i_n einem außerordentlichen Etat dasjenige in Aysgabe und_E1nnabme ersck-eint, wofür nicht aus laufenden Einnahmen, 1onde_rn durcb Atileilkeketräge oder aus besonderen Fonds und Verpflichtungen dre DeckungSmittel zur Verfügung

D_gé_steli_t_ werden. __ W F

_ 8 er nregun is in der eise olge gegeben, da in dem voxltegenden Etats- ntwurf die einmaligen Aukgaben in siZei Hau t- tberle_ zerlegi find, von welchen der erste Theil als .Ordentli er Etat die m den ordenilicben Einnahmen Deckung findenden Aus- aben und der zweite Tbetl 018 „An erotdentlicber Etat“ die auf be- onderx Deckungßqnttel verw1esenen_ negaben umfaßt. und daß bei den_ Emnqhmm em Abschnitt „Außerordentliche DcckungSmittel' ein- HUM“ ut. welcher d_te zur Bestreitung einmaliger Au8gaben be- tnumten besonkeren Mittel enthält und in der Endsumme mit dem Y_Y_Foirxeßxxtéßey Ebtat 117117171111? ADer __außelxordentlicbe Etat ist

_ :nna mc, wie in er uSga e a elbständi er in 1

abschließender Bestandtheil des Gesammt-Etaiss estaltet? woduLT

Zizr_Herbeifübrung- einer etatSmaßige Verhältniß, Etatsfonds Beiiände des

„decken fich _gegenseiiig', das Fonds yon einem Jahre in das onds _1st_ übertragbar" durchwe Die im vorigen Etat 110119) titel zur B

_ zuentrichtenden Wittwen- 11_e enden Etat Überall da in nth m_ebr vorkommen werden. _D18 mit den Betrage des vorigen (81618 sind sprechend auf die bei den Kapitels 44 unter Kapitel Kapitel

des Kapitels 3

. 4a.

zur Erscheinung kommen. Bei der Verwaltung Etat zum Amas gebracht: 1) 7111 fortd_auernden AnSgaben, bis ein1chließlicb 44, bei

jabr me . gegen das Vorjahr mehr.

1) an f?rtdauernden Außgaben: fur Preußen :e. mehr . Sach16n mebr . , Württemberg mebr .

für Bayern antbeilmäßig ) an eizimaligen AuSgabm: fur Preußen xc mehr

. Sachsen mebr. . Württemberg mebr .

für Bayern antbeilmäßig Erirägniffen,

Ausschluß von bei Kapitel 9 ein Mehr von

zusammen ein Mebr von.

gegen das Vorjahr mebr . bei den Einnahmen gegen das Vorjahr mehr .

zum Nachweis aelangen, woraus sicb

triebOverwalt bahnen), sindungen (PM veranschlagt auf .

jahres zuruck um

und auf die einmaligen AuSgaben weniger . . . . . .

eine der Absicht der Resolution entsprechende üb tl" „. rung der AUSgaben und Einnahmen erzielt sein deürlfL. "ÖM Grupp:

ck

wie_ vorßebend überba'uvZ weniger Die fortdauernken Außgaben

als erhöhen und

dxmg zwischerz fortdauernden und einma'ligenYusgaben . . bei der Stadt-Hauptkaffe zu Mübl- nicht durchgeführt war. Diese Unttimmigknt hat 1 trécbtigung der bündnißvertragsmäßigen Rechte bejeitigen (affen, daß die in bisheriger unter Kapitel 44 vor der Linie angese gezogen ist, welcher Bayern als Quote

errecbnung der auf Grund des Gesc 1888, beiteffend den Erlaß der Wittwm- AnYeböngen der Reicbs-Civilrerwaltung 1 na

neuen Kapitel vertbeilt, so daß fortdauernden Außgaben der vorjäbrige Ansaß des

_ _ 5 de_r einmaligen Auégaben, _ bet den emmaltgen Aukgaben die_vorjährtgen Ansä e unter Kapitel

. . 1 und bei den Einnahmen die vorjäbrigen Anéäße der Kapitel 20, 21, 22 und 23 unter Abstknitt 811 (Kapitel 22 bis 24), die vorjäbrigen Ansäxe des Kapitels 22? unter Kapitel "20,

des Reichsbeeres find für den ordentlichen

bedürfniß von 366 905 174 .“, gegen das Vor- r

2) a_n einmaligen" 2111566538, ' un'teé K0pi1el ' 5, . bei einem Gesammtbedüriniß von 18 490012 .“,

_übexbaizpt gegen dss Vorjahr mebr . . Fur die einzelnen Militärverwaltungen find angeseßt:

gegen das Vorjahr, wie oben, mehr .

gegeii das Vorjahr, wie oben, mebr . . . . ie Einnahmen der Verwaltung_ des Reitbsbeeres an eigenen

Welche einestbeils (Kapriel 9) den Bundesstaaten mit Bayern, anderentbeils (Kapitel 91) der Gesammtbeit aller Bundesstaaten zu Gute kommen,

bei Kapitel 9- ein Mehr von .

DaS Gesammtergebniß der A._____.-_. 588 0rd2nt11chen Etats der Verwa1tung dcs Reichsbeeres läßt sicb daß bei den fortdauernden und einmaligen Aukgaben

gegen das Vorjahr eine Mebrforderung er iebt von 11796 827.“ Die gesgmmterx fortdauernden und einmal gen Ausgaben aller Ver- waltungSzwetge, unt AuSnabme der fortdquernden AUOgabm der Be- und Telegrapbte, Reicbsdruckerei, Eisen-

und bleiben hinter d'er Gefanimt'exusgai-e “des" Vor-

kommen auf die fortdai'ierädeii 211181165711 'me'br'

276 822 087 .“ und die einmaligen AuSgaben des

Die fortdauernden Ausgaben in ähnlicher Weise zu zerlegen, er- Die AvMaben, deren Ausf d apßerorYenilicben Etat in Frage ko bterbei in erster Linie in Betracht Juvalidenfonds, sind, zum T5eil dauerndem Charakter.

Trennung sich nicht auf den Etat der

durchweg zu Grunde

Der außerordentliche Etat der einmaligen Ausgabxn für die Verwal- _ _ _ wie früher, als ein bexonderer. alle Kon- tmgente umfanender Spezial-Emt der Anlage 7 (Etat für die Verwal- beißefügt, sondern es sind die AuSgaben dieses Etats, sorveit die_Verfügung über dieselben den einzelnen Kontingents- Veriraltunqen zuitebt. in die Spezial- maligen Aquaben des "ordentlikhen Uebrigen aber nur im Haupt-Etat

zum Ansaß gebracht.

gleichmäßigen AuseruckHweise isi das wonach innerhalb des Kreins bestimmter einen ;ur Begleichung von Mebrbedürsniffen des anderen verwendet werden können, durch die Worte:

Ansäsen des neuen Etats in Verglsicb zu stellenden

der Neueintbeilung des Etats ent- 44 und 74 der fortdauernden und

3 und 1 , 11

. 12, . 12, . 13-

! 147 ! 15-

unter Kapitel 14 einem Gesammt-

9 081 195 .“

. 4209 953 , . . 13 291 148.“

6 988 668 .“

802 728 „

239 297 ,

8 030 693 .“

. 1050502 „

. . 9081 1950“

2401556.“ . . . . . . 1227140, . . . . . . 151000, 3779696.“ 430257. 4209953.“

mehr

mehr

Vorjahr 552 351 .“ 941 970 ,

1494 321 .“

ergeben gegen das

iernacb dahin zusammenfaffen, . . . 13 291 148.“ 1 494 321 .

. 949103 987 .“

. 276 822 087 .“ 32 290 366 .“

309 112 453 „

on erung zu einen: mmm könnte, inSbesondere die zu ziehenden Außgaben des Reichs- wcnigsiens, von durchaus regel- Aucb würde eine derartige _ fortdauernden Aukgaben be- sondern auf die Emnabmen _erftrecken müssen. Die Einfügung solcher weiteren Unterscheidungxn m die hergebracbte einfache Gliederung des Etats würde die angestrebte Uebérficbtlicbkeit sÉon aus diesem Grunde, - ab- gesehen von den für die Beibehalan der seit lange gewohnten Form ohnehin sprechenden Erwägungen, _ sicb widerratben. _ fortdauernden Auögaben eme Aenderung formellenBebandlurzg der unjer Kapitel 44 t. (Haupt-Etat, S. 8) etatisirten bayerischen Milttärquote. Die hier in Summe war nicht ausschließlich nach Kapitel 14 bis 43 und 74, sondern Zum Theil aucb nach einmaligen Ausxxaben der Heeres-Kontingente Preußens 2c., Sachsens und Württembergs bemessen, so daß die dem liegenxe Schä- an dikjer Stelle cb _ ohne Beein- ayerns __ dadurch Art berechnete baveriiche Quote ist und hiervon der Betrag ab- der zu Lasten der ordentlichen gebrachten einma1igen_Ausgaben der anderen Der lestere Betrag iii, Bayern zu berechnende Theil von dxn aus der A - einmaliger) Außgaben der anderm Kontingente, ders aygeieyt und _erscbeint nunmeÖr skiner Nat summen, wie im Etatsgesese,

gleichwie der für r-leihe zu deckenden im Hqupt-Etat beson- ur entiprecbend in den unter den einmaligen Auögaben. inficbtlicb der bayerischen Quote von den AuGgaben dex anderen allgemeinen Penfioxsfonds ist analog

Etats derselben hinter den ein- Etats unt aufgenommen, im

die Fonds Verhältniß der Uebertragbarkeit eines andere dagegen durch die Worte: .der bezeichnet worden. beibehaltenen besonderen Einnahme- ßes vom 5. März und Wusengeldbeiträge von _ c. (Reicbs-Geseßbl. S. 65), und Waijengelrbeiträge _find im ror- Wegfall gebracht, wo iolche Beiträge

Matrtbilarbeiträge und das

namltcb

ltdenfonds von

“ den Beträge voxi

bedarf von 25 366 489 .“ 317 089005 .“ ab.

stellung :

Es sind angesetzt:

der_AuSgaben des Reiibs-Inva-

und der aus den Einnahmen an Zö_11en, Tabacksteucr, Brannt- xvemsteuxr und Stempelabgaben tn Gemaßbeit der geseßlichm Bestimmungen an die einzelnen Bundesstaaten zu überweisen-

_ _ _ mix zusammen mit einem Gejammtbedars von. 557 365 262 .“, bezw. einem Mehr-

_ betbeiligt.*) _ der einmaligen Auögaben schließt dangen mit einem Gesammt- bedarf von 84 123 882 .“ bezw.

ordeuxlikbeu Etats find Hierbei (nacb Aussebeidung der die Höß: dec

AbschlUß-«_Eosebniß des RÜQbM-balts

nicht beeinflgffetiden durchlaufenden Po ten.

für 1888/89 für 1889/90 . . 26 359 414.77 26 174 843.“

. MMM , 281440000. 292 714414.“ 307614843“)

Dxr außerordenjlicbe Etat

einem Minderbedarf von

_ Der erstgedachte Mebr_5edarf_ des ordentlicben Haushalts von 25 366 489 .“ ergiebt fich tm Emzelnen aus folgender Zusammen-

fortdauxrnd mehr Z weniger .,“ Z .“

einmalig mehr ;" weniger .“ «“

1) für den Reitbskanzler _ und dieReicbskavzlei 2) für dasAuswärtigeAmt 3) für das Reichsamt des Innern. . . . .

4) für dieVerwaltung des _ Reichsbeeres . .

5) fur die Marineverwal- _ tung. . . . . .

6) für die ReiÖS-Iustiz- __ verwaltung . . . 7) i_ur das Reicbs-Scbaßamt 8) für die Reiépsfchuld . 9) für den Rechnungshof. 10) für den Allgemeinen Penfionßfonds . . 11) für die Pojt- und Tele- gravbenverwaltung . 12) i_ür die Reichßdruckerei 13) für den Fehlbetrag des Haushalts des Etats-

jahres 1887.88 . .

9 081 195?

6 880 500]Z

2 2571345

7 1 _ . 373 518,17 : 328 000_.? 308 418? _ ; 682 561 * 4 209 953.5 _ 2 796 474: _

50 000"

1 387 97

91 990 41 36

90k

! ? _ ( ?

1

292 948 719 000

! Z _

_ é _ 539238 _

Sind mebr

1) die Zuckexsteuer . 2) die «alztteuer

4) die Brausteuer .

6) der Spielkartenstempel . 7) die Wechselstempelsteuer . 8) die statistisckye Gebühr.

verwaltun 10) der Ueb

15) die Xarze en des ejtungsterrains .

Titel 3

zascbttß

.

für das Etatsjabr gesehenen . . ._ . . welcbe zur Deckung von

fonds" dienen. Die von

AuSgaben von .

_ Von den nach dem _letbe zu deckenden Beträgen von

Gegenstand eines

Reichsbeeres, der Marine und

geseßes das Nähere ergeben.

O_er Etat weist an 806423490 .“ auf, 32290 Etat, und zwar:

11. Reichstag 383 520 .“

147960.“ (+ 5400.46). 17

286 709 966

Tl. LU. Rechnungshof 555 048 .“ validenfonds 26 174 843 .“ a. im ordentlich en

(+ 328000 .“). 111. 682 561 .“). 17.

bedarf von 762 663 885

also auf 31 564 642 .“ erhöht.

also w_ie_ oben überhaupt mehr . . Andere:]etts smd kei den gewöhnlickm

3) die Branntwänfiéuez: (Mäiscb'bo'ttiÖ- und Branntweinmaterialtieuer) .

5) die für diese Steuern aufkom'ménde'n Äveéseri

9) der Ueberschuß der Pofi- u11d TelZngpßen:

g . . . . . . chuß der Reicbkdruckerei . . . 11) dxr Ueber chu13 der Eikenbabnverwaltung 12) die Eiimczbmen aus dem Bandvesen . . 13) die ver7ch1edcnen Verwaltungs-Einnabmen 14) die Linsen aus belegten Reichgeldérn Einnahmen aus der Veräußerung von ehemaligen Stettiner

__ Sind mebr . . Diejem Me_brbetrage treten hinzu die unter des (anabme-Kapitels 18 (vergl. den_ Etat über den Reichs - Juvalidenfonds Seite 22/23) als nachträglicher Kapital- 1887/88 vor- _ _ in lekterem Etats- 1abre uber den Etat_binaus zunachst zu Lasten der gewößnlicbm Retchßmitiel geleisteten Aus- gaben des Etatsabscbmtts „Reichs-Jnyaliden-

_ fe5le11 b1er116c6 . . welche 571 den Matrikularbeiträgen ia Zugang gebracht sind. Erms - Entwurf durch

jenigxn, _zu deren Beschaffung un W Ermacbttgung 1106") nicht ertbeilt ist, in herkömmlicher

bejrage von 62 003 342 .“, worüber die Erlaut

enfionsfonds 34 510 836 .77 (+ 2257 13457).

(_ 184 571 .“). dauernden Auögaben 806425 490 .“ (+ 32290366

er an einmali en Aus aben: tat. 11. Reichéamt des

oft- und Telegrapbmvenmltun 5 988 860 .“ (+ 292 948 .“). 178. Reicbsdruckerei 719 000.“ (+ 719J007“). 7. Ver-

.“ bezw. em M 11 d während fich die Summe der M ebr e

.77 | 79F552 „77

J- 25 366 489 «“ Einnszmen veranschlagt: hoher niedriger um um

.“ .“ . . 17520000 _ 1280000

. . . . . 2358000 1470000

36 000 32 000 1 008 419 66 120 1 108 700

1545 460

17 ZFI“ 937

152 893 23 508892 .“

;

_ _ gewöhnlicher) Einziabmen ergeben mttbtn gegen das Vorjahr emen Mebrbetrag

Zu": Deékmig "des" Meörb'eda'rfs' déi "den'

23 601 381 .“

MM) - 1 765108 .77,

Aufnahme einer An- zusammen 78 503 342 .“ bilden die- ege des Kredits eine eseßlicbe eise den

besonders zur Vorlage kommenden Anl ' es. Es find dies weitere Raten für die außxrordentli nbegeseß

en Bedürfnisse des neu im Gesammt-

der Retch8eise_ erungen xu Titel 1

und 2 des Einnahme- Kapitels 23 und die Begründung des Anleihe-

fortdauernden AUSgaben 366 .“ mehr als der laufende

111. Reichskanzler und Reichskanzlei

. Ausw' "es Amt 8518854 .“ (+ 379 510 .“). 7. ReichSamt des Innern 8:17

Veruxaltung des Reichsbeeres 366 905 174 .“ (+ 9 081 195

711._Manneverwaltung 34 512 781 .“ (_ 1 387 970 .“). 7111. Reichs- Jusmvecwaltung 1851596 .“ (_ 91 990 .“). 111. .“ (+_ 15043640 .“). F. Retchsscbuld 37 483 500 .“

3172.“(+ 308418 .“3. -“ .

ReiÖS-S t NäQ-EisenK-ZYZ: (+ 6880 500 .“). Summe 'der ef'ort- .“).

(-900 .“)

uswättiges Amt 604000 .“ Innern 398189 .“

') Rechnet man die fortda : d . verwaltungen hinzu, so ergiebt fich_1i__l_n en Waben der Betriebs-

den A aben ein Gesammt- von 33 329 750 .“,

ebr-Einnabnkm um 7 963 261 .“,

Davon a :

' 111. Verwaltung 526 Reichsbceres.

waltun des Reichsbtekes. 4. Außgabcn. von denen Bayern eine Quyte . g. Preußen 2c. 11 892 799 .“ (+ 1 911020 .“). b. SUMM- 2158640 .“ (+ 1227140 .“). c. Wurttnubkrg 396156 .“ (+151000 .“). Summa 4 14 447 595 .“ (+ _3 289160 .“). 13. Außgaben. von denen Bayern eitze Quote iiicht erbalt. Preußen :c. Zu Garnisonbauten :c. in Elsaß-Lotk-nngm 1033 414 .“ (_ 840 236 .“). Zuschuß kes außerordentlicben_ Exats 139 399 .“ (_ 2057 2 „771, blei en Titel 83 bis90 894015 „77, _(_ 634 464.77). Für Bauten, zu denen die Veckauißerlöse fur diskomble (Zrmidnucke zur Verwendung kommen (Artikel 17 Absaß 1 des (Heisse? vom 30. Mai 1873) 894 000 .“ (+ 894000 .“). Zur Erweiixrung von Festungstboren und Tbcxrbrücken nu Jnxercpe des Vertebxs, deren Kosten dem ReicbZ-Fettungsbaufonds nickt zur Last faUen (Artikel 17 Absaß 2 des Gcicyss vom 30. Mai_ _1873) 364500 .“ (+ 364500 .“). Summe 13 2152 515 .“ (+ 490536 .“). 0, Quote (1.1 Bavcrn von den Ausgaben unter 74 1 889 902.“ (+ 430257 .“) Summe 718 490 012 .“ (+ 4209953 .“). 71. Marineverwaltung 14480170 .“ (+ 4973 670 .“), h_avon 713: uschuß des außerordentlicben Etats 5418000 :“ (+ 2 17 7 196.46), Zeiben Summe 71 9062 170 .“ (+ 2796 474 .“)._ 711. RUCO;- Justizvcrwaltung 450000.“ (+ 50 000 .“). 7111. Reickos-Sc-Iaßamt 145 900 .“ (_ 276500 .“). 1T. Fehlbktrqg des_ Haukbalts des Etatéjabres 1887/88, vorbehaltlich der Beriebttauns 7n Folge der Re- vision der Rechnungen 22 696 484 .“ (+ 539 238 .“). 11. Außer- ordentlicber Etat. 1. ReiÖSamt des Innern 14500000 .“ (_2 300000.“), 11. Post- unr-Telsgravbenverwaltung _(-9 243 0.0.24). 4. Aquaberré, von den__7_n Bayern eine Quote erhält. Aus Anlaß der Heercsoerstä ung. & _-r_7u5en2c. 5900.) .“ (_ 616000 .“), 1). Sachsen 320000.“ (_ 195000 .“). 6. Württemberg 357000 .“ (+ 70000 .“) = 736000 .“ (- 741000 .“). Magazénrcrwalfungschn (Preußen :c.) 394000.“ 7+ 217 300 .“), Summe 4 113000037 (_ 247912 545 .37), 13." Außgaben, von denen Bayern eme _Quole_ _mcbt ck_balk. Preußen M. In Garnisonbauten _":Z. _ in EUR; - L_oibmxzen ] 544000 .“ (+ 710 300 .“). Zuxcbut; zu den gleicbartizen Angaben im ordentlichen Etat 139399 .“ (_ 205 772 _.“). u Festungsanlagen und Eénebnungsarbeiten, dsren Kotten 671621121755- esiungsbauwnds nicht zur Last fallen, 31500000.“ (+_649_ 5_70_.“). ur Enveiterung bezw. Neuerwerbung 19:1 ArtiÜerie-Céteßplaßen 1000000 .“ (+ 1000000 .“). Zu Ka!ernen_b;uten 3 754166 .“ (+ 215 281 .“). Summe Preußkn :c. 37 937 565 .“ (_ 755 621 .“). Zu Erstattungen auf aus Landesmitteln auxgewmdete_Ka?§rnen1*-au- 2c. Kosten 179 000 .“ (_ 13 000 .“). Für kie Vervxlliiändi-gung des deutschen Eisenbahnnetzes im Interesse der Lande.?vertbeidißung 12 400 000 .“ (_ 26 748 000 .“). Summe 13 50 516 565 .“ (_ 27__516__621 .“). (ck. Quote an Bayern von den Au-anben uyter „& 147817 .“ (_ 32429654 .77). Summe 111 51 794 382 .77 (_ 307 85,0 820 _.77). 17. Marineverwaltung 2 053 600 .“ (_ 1 215 281 .“). :)UJÖUZ zu den einmaligen Aukgaben im 1173811115me Emi 5418 ()B .“ (+ 2177196 .“), Summe 17 7471600 .“ _ (+ 961 915 .“), 7. Reich- Schaßamt 7 000000 .“ 71. E:senb-hnverwalxung 3357900 .“ (+ 1355900 .“). Wiederholung: _ __ _ 9. Ordentlicher Etat 58 554 615 .“ (+ 7976522 .“)_q b. Außerordmtlicher Etat 84 123 882 .“ (_ 317 089 005 _.“), Summa der einmaligen AuHaaben 142 678 497.“ ( _ 309112453 .“), Summa dcr forxdaucrnden 'A'-195355711 506 4:25 490.“_(_ „32 “:ck-* 366 .“), Gesammxausgakx 9421039137 Y_(- 276522 057_.44). Diesen AuSgaben stehen folgende Einn ahm en gegen1_1_b81__: 1. Zölle und Verbraucbssteuern. _Aus kem_ZvU;ebtet. a. Einnahmen, an welchen sämmtliche Bunkesttagten Theil 1125111611: Zölle 270800000 .“ (+ 25 246 01.0 .“ . T.?kaxkiteuer 10 023000.“ (+ 759000 .“). Zucketsteuer: &. atermlneuer 9000000 .“ (_ 18 234 000.“), Verbrauchßabgabe 42 390 000 .“_(+ 35 754000 _.“ . Salzsteuer 40 312 000.“ (+1 280 000.7“). __Branntmmsteuer: a_. _Mais - konicb- und Branatrreinmaterialiteuer 24 700000.“ (+ 2 358 000 .“), b, Verbrauch§abgabe und Zuschlag zu derselben 110 632 000 .“ (_ 5398000 .“). b. Einnahmen, an n'elcbeii Bayern, _ Wuctiem- berg , Baden und Elsaß - Lothringen keixien Qbell babm: Brausieuer und Uebergangkabgabe von Bier 20195030 .“ (+ 1 470000 .“). Von den außerhalb der oUgrenze _1tegen- den Bundesgebieten. Aversa für Zölle_ und erbraucbééxteuern, an welchen sämmtliche Bundesstaaten Tbetl nehmen: 8. Zolls und Tabacksteuer 24000 .“ (_5 788000 .“), b._ Zuckersteuer, Salz- fteuer, Maischbotticb- und Branntwemmgienaliteuer 10 330 .“ (_2 168 030 .“), an welchen Bayern, Wurttembera, Yareg und Clsaß-Lotbringen keinen Tbeil Haben: Yrauiteucr 80 .“ (_553 170.46). Summa 1. 528086410 .“ (+ 34 725 800_ .“). 1]. Reich- stempelabgaben. Spielkartenitempel, abzyglrckZ der den Bunde? staaten nacb §. 23 des Geseyes _vom 3. Juli 1878 an Erbebzmsy- und Verwaltungskosten zu yergutenden funf Prozen11102950 .“ (+ 36100 .“). Davon ab: Koiten der K01_1_trole_ und sonstige dem Reich unmittelbar “wachsende Vertraltungkkoiten 950 .“ (+ 100 .“). Bleiben (Titel 1) 1102000 .“ (+ 36000 .“). Wechselxtxmvck- steuer ;6646000 .“ (_ 16000 .“); Davon ab: 8. genxäg §. 27 des_ Gesetzes über die Wechselstempeliteuer _vom 10. _Jum 1869 zwei Prozent oder 132 920 .“, b. die dem Reich envach1ende11 Erhebungs- und Verwaltungskosten 187080 .“ Zusammen 320000 .“ (_ 2000 .“). Bleiben (*bTitel_ 2) __032_6 001?“ (_u 1d40(_T_1)__e._47_1_). Siempelabgabe für Wertpapiere, au ge! «1 e :c. n „ - loose. usammen (Titel 3)_ 19 961000 .“ (+ 266000 .“). Statistis e Gebühr. Zu1ammcg __ (Titel 4) _ 586000 .“ (+ 32000 .“). Summe 11. 27 975000 .“ (“f' 320000 .“). 111. Post- und TelegraphenverrLaltung. Einnahme 201292290 .“ (+ 8 186500 .“). Joridauernde AuSg_abe: 11. Centralverwaltung 2075 650 .“ (+ 46195 .“). 13. Betriebs- verwaltung 170052 223.“ (+ 7 131 886 .“). Sqmma der Aurgaben 172127873 .“ (+ 7178081 .“). _ Qik Etn_nabme_n_ betragen 201292297) .“ (+ 818650044). Mübm _ttt Ucber1chuß(»?un_1me 111) 29164417.“ (+ 1008419 .“ . 17. Retchsdruckerex Einnahme 4422000.“ (+ 197 000 .“). ortdauernre Au2gabe 3 271 850 .“ (+ 130880 .“). Mithin isi Uebericbuß (““Sun“-ine 17) 1150150 .“ (+ 66120.“). 7.Eisenbabnverwaltung. Emnabuxe49101000-“(+ 1763000 .“) Fortdauernde Auégabe: 4.CentralNrrvaliung 81900.“ (_700 .“), 13. Betriebßverwaltung 29817000 .“_ (+ 655000 .“), Summe der AULgaben 29 898 900 .“ __(+ 654 300 .“), Hie Einnahmen betragen 49101000 .“ (+ 1763000 .“), mttbm ist Ueberschuß (Summe 7) 19202100 .“ (+ 1108 700 .“). 71. Bankwesen. Antbeil des Reichs an dem Rem ewmn der Reichsbank (§. 24 des Bankgejeßes vom 14. _ck; 1875) 1 690000 .“ (_ 20000 .“). Steuer von den durch ennprecbxnden Baarvorratb nicbt gedeckten Banknoten nacb §. 9 de_s Bankgejeyes 25000 .“ (_ 6500.44), Summe 71 1715000 .“ (_ 26500 .“). 711. Verschiedene Verwaltungß-Exnnabmen. Rucksjag 554 .“ Reichskanzler und Reichskanzlei 1368 .“ Auswärtiges Amt 652975 „77 (+ 11845 .77). Rcichs_azn_t des Innern _1858437 .7- ("i- 65 806 .“). Einnahmen der Militarverwaliung fur Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern: Preußen :c. 3 395 678 .“ (+ 592 351 .“), Sacbsm 194 932 _.“, Wurttem- berg 117 547 .“ (_ 40000 .“). Einnahmen de_r Müttärveertung für Rechnung der Gesammtbeit aller Bundesstaatnx: Preußen :e. 1117 860 .“ (+ 941 970 .“), Sachsen _, Wurttnxiherg _, Marineverwaltung 378 350 .“ (_ 35 300 .“) Reicbs-Jumzverwal- tung 435 283 .“ (+ 3559 .“). Reichs-Schakamt 989 030 .“ (+ 4370 .“). Reicbs-Eisenbabnamt 4514 .“ (+ 411 .“). RFT!)- mmgsbof 429 .“ (+ 349 .“) Allgemeiner Pensionsfonds 10 776 .“ Verwaltung des Reitbß-Jnvalidenfonds 99 .“ (+ 99 .“) Bxson- derer Beitrag von Eliaß-LotbrinFen zu den Auögaben fur das Reichs- S mt 3150 .“, für den echnungsbof 42 013 .“, zusammen 451 .“ Summe711 9202995 .“ (+ 1545460 50711214173- dem Reichs-Jnvalidenfonds_ 26267332 .“ (_ 92082 .“). 111 Zinsen aus belegten RetchSgeldern. Vom Reichstags- ebäudkfonks 636000 .“ (_ 34000 _._.“) Summa 13. 636000 .“ (_ 30700077“) :. Aus der Verankerung von Parzellen

des ebemali en Stettiner Festunasxxrrains. AufGrundch Artikels 7 dengeseßes vom 30.211711 1873 fur Recbtunq dxr Bunkes- (Lauten mit Ausstbluß von Clsaß-Lotbrmxim 440134 .“ (+__152 893 .“). U. Matrikalarbeiträge 221140567 .“_ (+ 1765108 .“). Zl]. Außerordentliche Deckungßmtttel. Aus _ dem Reichktagkgebäudefonds. Zu den AuSgaben behufs (Frmbtuna kes ReicbtaqSJebäudes 500000 .“ (_ 301000 .“) Aus der Anleihe. Zu einmaligen Yaksxaben fur__ Rechnung der Gesammtbeit aller Bundesstaaten 73 570176.“ (- 803 146 826 .“), Zu einmaligen AuSaaben für Rechnung der Bundezßitaaten mit AUÉsÉluß von Bayern 4933166 .“ (+ 1202 281 .“). Zu einmaligen Ausgaben für _Recbnung der Bundesstaaten mit Ausickoluß von Bayern und Wurtiembera __ (_ 9248 000 .“ ). Sonstige außerordentliche DeckungSmckieZ. Praztvuglbeitrag _Prxußens zu den Auégaben für den Nord-Oszm-Kanal __xn Gcmäxhcit _ch Geseßes vom 16. März 1886 4500000 «“_(_ 700000 .“), _Rnck- erstattunßen auf die aus Dem RetÖS-Fextungxbaukonds 921711111711 Vorichükie 514 540 .“ (+ 514 540 .“), _ 7111? der 3511 der Stadt Köln zu zahlenden sechsten Kaufgelderrate fur die ehemaligen FYtungs- grundstücke 581211711 106000 .“ (+ 106 000.44), _Zunzma ZU 84 123 882 .“ (_ 317089005 .“) balanmt mit dsr einmaliJen AUSZQÖL d7§ außerordkmlicken Etaxs. Summa der gesammten Em- nabme 949103 937,“ (_ 276 822087 .“) balanmt mit der Aus- gabe. An eisernen Beständensind rorb;:_1den:1)bxiker_Reicbx-- Hauptkaii'e 14000000.“ 2) bei der LegattonÖkaUe 750 000 .“, K) bei der Verwaltung des Reichkbeeres 22 005 789 .“, _4) 591 der . cicb-Z-Post- 87.5 Telesrapbenverwaltung 5250000 .“, 5) bei der ReiÖZdruckerei 400000 .“, zusammen 42 405 759 .“

_ Der Dem Reichstage vorgelegte Entwurf eixieß Gese 95, betreffend die Aufnahme 811131: Anlsihe (ür Zwe e der Verwaltungen des Reichsheeres, dsr Marine und der Reichs-Eisenbahnen, hat folgenden Wortlaut:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Dcuiixber Kaiser, König rxn Preußen 2c. _ __ verordnen im Namen des Reicbs, nach erfolgter Zu1:1mmung dcs Bunkex-ratbs und Les Reichstages, was iolgt: §. 1.

Der Reichskanzler wérd ermächtigt, die außsrordxutlixben Geld- mittel. Welche in dem Reickxsbausbalts-Ctat 1111 da:? Etatsjaör 1889/90 zur Bestreitung einmaliger Ausgaben der meßaltunßen 175 Reichskesros. der Marine und der Reicbseiirnkaönm 11111 62 003 342 _.“ vorgeiebén smd, bis zur Höhe dieses Betrages im Wege Bes Krekiis (151117; zu mackxén und zu diesem Zweck in _de11_1_Nou_7111015?trage, 1212 er zur Beschaffung jener Summe erforkerhch !em wird. eine 0é131118' liebe, nach den Bestimmurxgen res GM es _vom 19. Jun: 1868 (Vunka-Gsseßbl. S. 339) zu verwaltende nleihe auizunéÖmen und Sckéaxmnwcisungen auszugeben.

Dix: Bestimmungen in den §§. 2 513 5 des _Gesxyes vom 27. Januar 1875, betreffend die Aufnahme einer 2171171122 tur Zwexke der Marine- und Telegravben-Verwaitung (RexÖZ-Geiexsz S. 18), finken auf die nach dem gegenwärtigen Grieß? aufziznebmende Anleihe unk axisxugcberxden Sebaxznweisvngen 11115131 Maxgakr Anwkndung, daß Zixsxsckwine QUÖ iär kéncn längerm Zeitraum als Mr Zakk: 511€- gegebcn werden dürfen. _ Besrurxdny. . , . Der vorliegende Gesc entwurf 1chließt "ck der) _gletckyartigm,_ 11111 Bezug auf den Reichsbank alts-Etat vorgelegxén 1rgberen_Entwurxen insofern an, als er die geseßliche Grundlagx xur die _Auinakxme _der- jcnigen Anleibemittel zu schaffen bestimmt Ut, welche in kem_ReZch§- baukbaltS-Ctat für1889.-90 im Kapitel 23 der Emnabmx emgeitxllt und zur Bestreitung der in den (FYäuterungen zu kön Titeln dtews Kapitels bezeichneten Aussaben bestimmt sind. Dort find vorgesehen: beiTijel1_. _._. . . . . . ._. wvrunier zur Beicbanung der Ynträge des Reichs zu den Kosten des Zollansch1unes_-Hamburgs und Bremens 4 000 000 .“ beziehungsweise 3 000 000 .“, sowie zu den 2111493551 „für den Nork-Ostiee-Kanal 9500000.“,zu1„ammen . . . ._ . _. . ._ . welche in den vorliegenden Enßvurs nicht aurzu- nehmen waren, weil die Ermächtigung _zu deren Bx- scbaffung im Wege des Kredits berexis durxb die Gesetze vom 16. Februar 1882 (RnchS-Geiesbl. S. 39), vom 31. März 1885 (incbs-Gese 1:1. S. 79) und vom 16. März 1886 (Rnchs-Gesey [. S. 58) ertkeilt worden ist,

bei Titel 2

73 570 176 .“.

:*7 070 176 :“ 4 933 166 , 62 003 342 .“

bleiben im Ganzen

_ Der Entwurf eines Geseßes,_ betreffend die Kontrole des Reichshaushqlts 11110 des Lan0es- haushalts von Elsaß-Lothringen für das Etatsxahr 1888/89, lautet:

Wir Will] elm, von Gottes Gnaden Deutscksr Kaiser, König von Prcu'en xc. _ __ verordnen im amen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesratbs und des Reichstages, was folgt:

Die Kontrole des gesammten Reichsbausb-ths sowie des Lander"- bausbalts von Elsaß-Lotbringen für das Etatsxabr 188889 wird von der Preußischen Ober-Reebnungskammer unter der Bepennung „Rech- mmgsbof des Deutschen Reich“ nacb Mßßgabe der 1111 Gesc; vom 11. Februar 1875 (Reichs-Ge1esblatt Seite 61), betreiFexid die _Kon- trole des Reichsbausbalts und des LandxÜJySbalthon ElyaZ-Lotbrmgen für das Jahr 1874, enthaltenen Voricbruten gefuhrt. _

Ebenso bat die reußisckpe Ober-Recbnungskammer in Y_ZZUJ auf die Rechnungen der eichbank für _das Ja_br 1888 die 96203 . 29 des Bankgefeßes "vom 14. März 1875 (Reichs-Geießblgtt .::-(eite 177) dem Rechnuna§bof des Deutschen RUHE obltegenden (Hescbaite wahr- zunehmen. (.;

_ Die Vorlage in Betreff der Besteuerung des

uckers lautet: 3 Berlin, den 22. Noyemker 1888.

Im §. 3 Absaß 2 des Geseßes vom 9. _Juli 1887, _die Be- steuerung des Zuckers betreffend, _ut die Befreiung der Ablaufe der inländischen Rübenxucker-Fabrikanon (Syrup, _Mel_affc) von der Ver- braucbkabgabe für Zucker aukgesproxbey, zuglctch jedoch der Burxdes- roth ermächtigt worden, solche Abxause, we1che nach ihrer ursprung- lichen oder durch weitere Bearbeitung erlangten Beschaffenheit zur Verwendung für feinere Genußzwecke geeignet smd, mr_t _der vollen Verbrauchßabgabe von 12 .“ für 100 kg oder einer ermaßigten Ver- brauchöabgabe zu bele en. Dementipreäoend kat der _BuydeOi'gxb am 7. Juni d. I. bescblo en, daß Abläufe der Zuckerfabrikatwn (Sytup, Melasse), deren Quotient, d. 1). deren_ prozentualer Zuckergehalt m der Trockensubstanz, 70 oder mebr_betragt, vom 1._Augusi d. I. ab der Verbraucl abgabe von 12 .“ fur 100 85 unterl_tegen sxllen. _

Dem R EStage beehrt sub dsr Unterm nete hiervon m Gemaß- beit derUeribchrift in §. Z Absatz 3 des vorgedachten Zuckersteuer-

e es 1ktt eilun :: 1110 en. g (ck g 3 Der Reichskanzler. In Vertretung: Freiherr von Malßabn.

Veröff-kntliebungen des Kaiserlixkren Ges1»n_dbeii§e umts. Nr. 47. _ Inhalt: Pcrsonal-NaÖricbt. _ Geiuxtdbetu- stax-xd, Volkskrankbeiien in der Vcricht§w0che. _ Cholera m Oß- indien. _ BeMgung dcr Bevölkerung in Braunschweig 1881-1885. _Sterbeiällein deutschen Städten von 40000 und mehr Emwobnern. _ DeLgl. in größkren Städten kes Au-Zlandeé. __ Erkrankungen in Berliner Krankenkäusern. _ “322591. in de_Ußcben Stakt- 1_:nd LanHZrezirken. _ Wittsrung. _ Zeitweilige Maßregeln :c. _ Tbier- seucben in Großbritannikn. 24. Juni kis 1._ September. __ DeLgl. in Frankreich, 2. Viertcljabr. Dcégl. m der S_cbwetz, Mai und Juni. _ Säxweinepki't in Dänemark. T_cssl. in "_Scbrrcdexx. _ Veterinärpolizeilicbe Maßregeln. Medrzmal -_(H31;debung xc. (Mecklenbxrg-SécMi-in.) Erbebnnsen ukkr MrMÉt unZer dem Rinkrieb, _ (Frankrsiéx) Au-Zkekénang de;; V_c_c§?euésr;eikßes_auf Raaich1r5nky Tukerkulksz Notblauf :c. _ (Peru.) YUgemxmes SanitätZ-Reglement. (SAU?) - Rech05rechung (thÉngnÖx) Zusaxz von rerichimm€121n Backwgarxn zu TMZ;_KrngreUe, Verband- 1ungen ron geskxgskmkkn Körrcricbaftczt, Vcruixzen :c. FIJI. P(enar- versammlung des Lankcskulturrath- in S.:É'cn. _ Vermucbtés. (Preußm. Berlin.) EeÖeimmittel.

„_.-

Literarische Neuigkeitsn und periodische Schriften.

Deutsche Medizinal - Zeitung. (erlag von Eugen Großer in Berlin.) Nr. 91. _ Inhalt: Teichler,_ Ukksr _rxxi U:!"rrun; de? dibvbteritiiékn Gék'te-Z. _ 9712111, „4111181081051 1261711111. _ FLOZTZÜON', Wirkung rer ScbxangWifte. _ 5111111111711, Laxarqtomxe bei VaxékkllxukcrkUwse. _ Fraiwnt, LZYJkITOMYIÖZi Darmvxr'ÖluZ. _ NAR": “111617723?"«1011 dex Penis. _ CZkDMTLk, Ti:*11[11cn_ res 8131111111161- 3111. _Heincke, Unterbindung “dsr 78118 811011351171 511115178. _ Det:1:::k;, U:".txrkinduna der 78118 f61110ra118 0011111101118._K0_111ker, Venenklcxime. _ Ja.!“renkaxb, Reiektirn kei Handgrlenktuberkulvie. _ Vrakirxé, Dikirxkxirn 1*€1 Öäügelenkerkrankunz. _ Hirx, 8351501051? und Tixrxvie der Nervenkerkrciten. _ Jrslank, H311“Öer1nacht_u_nd Geists-F-kxnkbeir. _ Fräxifei, Zck5271572u1m31ric._ __ COSMTOZk- stummk:11. _ Himmeliarb, Nebe052m1chw1nxérichxk __ _Jarxé- Jaßgark-Oüntöer, ErLreÖsn dsr _Séryxngßren. _ Vorl. merrz._©e- seUich.: ékTosenßaim, Carcinom 1:11? ATTOVÖLL kxs_“.1)?:;,ex§. _ AUT“ ren Aerztek.;:5me:n: Sißung ker Akcztekammxr der 3111071571, Bra111055urg am 17. Norrkmksr 1888. _ (201160181188 111871168: A;?kßrtxenLn Galle 11:11.“ Leksr; Absceß kex- Mitteloer; Langs? Tragsn “795€“ “HÖRZU" 1511120111“. _ Prakt. Notizen: Andeer, Rk'orcin 5:1 SéßkkäNk-YU; Iameicn, Taxis dcr Heinis; SÉUH __d:r Jmtrumenxe; (Hartepon, Oelinjektirn bsi Strißuren. _ Ver1n11chte§. _ __

Preußiscbe-Z «erwaltungs-Blaxt, _WcÖenwhrixt mr Verwaltung und VenvaltungÉrZÖtévr'Lage m Preußkn,_ kkkaUZchében von 131. _]"111'. Binsecl. (Carl Hevxyaun'ö Y_erlag m erlm_17;) Jakrg. I. Nr. 6. _ Inhalt: Pcr'c:151715ckr1ch:1_en. _ 0931171151? unter 1 .“ und Haftstrafe 11111?!" _1 Tag. __ GexanzensxiquigxnzH- 5:12:51»: Poliäkibekéörden. _ Pierkemeßgsrkibktriek. _ 7571117511211 ren Waaren miitelst AUZWÖÜUUZ. _ Verbreitung nam_e_n[c1er Yruck- ichriiten. - LsiÖsntrané-vorlwesen. _ Aich11ng 7111101112107er Waagen. _ Errichtung und Betrieb der zur An'ertigung von (Zigarren be- stimmtkn Anlagen. _ K111512935kgecrdneicp-ngxl rm Waklrer- “rande der größeren Grumbeüxer in _rer Pro::nz Hannorcr. StadWsrordnxten-Waklcn „von deqielbxn Hathezirken'_ ::. Kommunalkeixeveng ker Poixgebül'en. _ K0m_manaTbe*;1-:Ukr1mg där VsrfiMrung-Z-AkiengeseUicjxaÜ: die 611 VLULÉUTC 6551511211 Dividenren: 153 im “111121111126 erzielte Enzkomnxcn. _ STEINF- anlegungH-BeitraZHrzi'licbt ker anliessnken „(81733111511er*. _ 0,1121- tige Gemeirke- unc Gut-Zkezirkégrxnzcn. __ RechiIanWrUck) ?LI- Ge- sammtarmenverbanres auf tHnlwenen Er'as ker rerlegian Kritep _der 1156; Ausscheidung einjélner Theile al-Z Orléaruienvxbankegemem?am gebliebenen Armenlast. _ AnfiedelungngnkbmFung-Z-Vkriaguyg. _ Polizeiliches Einschreitkn 929711 km Hauseigemkxguier zur (T_rzwirgzing der Unterlassung polizeiwidrißer HanrlunZen «2117118 Trixxer, mH- Leicndere seiner Mietber. _ Kranxenvexmäoérppg der Y_rhnter; _klé zwiich2n verschiedenen OrtékrankenkZJen uber die Zugebxrxg1e11_éin- zelner Betriebe cntstebeyden DMerénjen. _ Y_urgeritaigI-Hohxr- legung; Entschädigunngäickst drr StZrt. __ Straxharkeu uWebußr- licher Aeußerungm in Eingaben an S*fentlrckxe Vehorxen. _ STEUER- vakanzen. _ __ _ __ _

Zeitschrift fur ver61e1ch_e_nde _RechxswmianUasi. Herauégcgeben von Dr. Franz Bernbokt, O. o._ Ywseffor „111 5er 1_1n_1- verfität Rostock, 1)1'. Georg Cohn, H0_n0r. Proxenor an der [1111061131131 Heidelberg, und Dr. J. Kobler, o. r*. Prrxenor an der UntkéUlkat Berlin. (Stuttgart, Verlag von FerrmandUane) Br. 7111. Heft 11. _ Inhalt: Zur Geschichte reZ europgnxézen Fäm111€nkéchxv. Von Fra'u Bernböfi. _ Auch ein Land_ reö _r_o_muchcn 9180215. Von Prof. Vr. J. Kobler. _ Ueber da§__ror1§lammich_e _Recbt rk: Arabex. Von Prof Dr. J. Kobler. _ Jprrx-ckoe (YerrobnbeUIrecbte. Von Prof. 131. J. Kobler. _ Re !Sverglncjenre C-ftzzen. Von Prot. 1)_1'. J. Kobler. _ Ehescheidung im Auslande; V0n_ Ober-LankedertÖts- Rath Neubauer in Berlin. _ Literarixche Anzeigen. _ _ __

Die Arbefiter-Versorgung. Ceytralorgarxfur die _._Itaats- und Gemeindeverwalnmgsbehördm, Vorstände Fr Krankenkamexi und BerufßgenoFenschaften. (HerauSgegeben 17011 I. OÖMLH zu erl1n_17. Verlag von Siemenrotb 11. Worms zu Ber1m_817., 5181130111111. 129.) Nr. 33. _ Inhalt: Unterliegen die von _Veborxen be1chamaten_._Öand- werker der Krankenverfickerungkpflickßi ? Mitgetbcilt 000 Hm. MagiztrJts- Affeffor Mugkan in Berlin. Mittbéilunqen _uber_die Letvzigsr Ortdkrankenkasse. Mitgetbeilt wg ._Hrn._ Ratbsiekrexar Uhxmann, Bevollmächtigter der Ortskrankenkane t_n Lewztg. __ Die Auxxubrung des bariicksen Landesgeieyes, betreffend die Krarxkenpernckserung Herland- und forstwiribscbaftlicßen Arbeiter. 11. ___Entjcbeikungen x_um Kranken- versicberungsgeseß: 125. Die Krankxnkane hat 5115 §. 50 KKBxG. einen Ersatzanspruch gegen den__Arbet_tge5er auch fur 0111 Fall, 0313112 Auflösung des Arbeitßverbältnines bei dem _Vorbandemeizt rer ubrigen die Verfichcrungspflicht bedingcndkn " orausxayungenbereits vor, _bxzw. mit Ablauf der Anmeldefrist erfolgt, die AÜYÜÖUUT 5118 MM:! Grunde unterlaäm und am Tage n_a_ch der Entlanung d1e_Erkrankung eingetreten ist. _ 126. Die ch'mnzungen des F. 85 J.:VnG. gelten nur 'für di? in der Ueber ::.-7983711 vorzunehmeyk: Abgnderung der Statuten. Nach vollzogener enrexung könqen frqher be_1tan_d_cne, nach dem K.-V.-G. aber Unzuläsfige_Lei1tu_ngen mcht _wtedec eingefuhrt werden, _ Entskbsirungen zum Uniallvxrncherungs-gcieß, _ _

Für die Schreibstube. (Schmidt, Berlin €., Neue Fnednck- straße 39.) 5. Jahrgang. Nr. _3. _ Inhalt: Zwang Ek Kxanken- verficherung. _ Verband deut!cher_Bureaubeanueu. (Heblug) -- Hinzurechnung der Rückstände Mederkebrendcr__ Nusuxqen _ oder

eistungen zum Wert!) eines solchen Rechts, wen1_1 ne zugleich mix dem Anspruck) auf die künftigen Bezüge zur chzg: gc_1_tellt1md. (Fort!) _ Vermischtes. _ Vereinsnacbricbten._-__Bu_ch3rt1:ch. _ _

Die gefiederte Welt. Zeitichrist fur Vogelltebbaber, -Zuchtet und «Händler beraußgegeben von 1)1'. Karl Ruß (Magdebur Creus'1che Verlagsbuchbandlung, _ R. L_ M. Kretschmzmn . Nr. 47. _ Inhalt: Der Zaunkönig. __ Bilder aus der_heimisckpen Vogelwelt. 7. _ Ornithologiscbe Mittheilungen aus Thayngen. _ Wie fan en wir es an, um in der Nachzucht mehr gute Sanger und weniger ' usscbuß heranzubildm?_-Aus Hays. _Hof. _eld _und Wald. _ Mancherlek _ Aus den Veremen.-Br1ef11che ' tttbeilungen. _ Anfragen und Auskunft, _ Bricfwechfel_._ _ _ _

Isis. Zeitschrift für alle namnvinmsYftlichm Liepraberemi, berauöge eben von dr. Karl Ruß _ Magd r Crkus s(be Veo- la sbucb lung, R. & M. Kret1 mann). ' r. 4_7. __ Judah : T ierkunde: AÜerlei Haus- und Hofgenyffen aus der benmicbm Tbtex- welt. _ Die Makropoden-Zucht im Zimmer. _ Pflanzenkuride: Die verschiedenen Verfabren der Pflanzenvermcbmng; _ Anlettungxn: Ueber Tbermoregulatoren und deren Anwendung fur beizbare Aquarien und Terrarien. _ Meine Aquarien, Terra-Aquarien, Terrarien und ihre Bewohner. _ Nachrichten aus den Naturansjalten. _ Vereine

und Aukstellun en. _ Maucherlei. _ Anfragen und Auskunft. _ Bücher- und Schriftenfsbau. _ Briefwechsel.