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stüßun anderer Parteien gewählt würden so wäxe ihre Fahl hier noch geringer. Der Voruxurk gegen die Eisenbahnverwaltung sei völlig unbixgründet; diese Verwaltung sei eine so erfreuliche, daß em" momentgner Mangel an Fuhrmaterial daran nichts andern könne. _ Was dsr Abg. Liebknecht vorgetragen, sex vom Regierungs- tisch theilweise bereits widerlegt._ Durch fxmx Rede- wendungen von Militarismus, Unterdriscxung der Freiheit 11. dx [. soUe man sich die Freude am geemrthn Deutschdn Rei e nicht verkümmern lassen. Von dem „BtSchen“ So ialrefoxm sollte der Abg. Liebknpcbt ntcht _sprechen, nachdem chou eme so große Zahl von Millionen in diese_m_Smne aufgewendet seien. Wenn er meine, .der Wähler set in Deutschland m_cht frei, könne nicht so wählen_ wie er woÜe,_ so_ hahe er (R.) eme sehr viel beffere Meinung von der Selbstandtgkett des deutschen Wählers. Auch der Bezug auf _die Aufhebung _ der Kornzdue in England sei nicht sehr glücklich gewesen; die Produktion
“an Korn sei seitdem dort gefallen, und 70 Proz. des Konsums
müsse eingefiihrt wsrden. _ Der Er_at sei dieses Mal über- sichtlicher; aber er (R.)sei im Gegenxaß zum Abgmyn Wedell nicht der Ansicht, daß er _ein 10 )ehr glückluhex und rosigor sci. Deutschlands Kräfte seien mehr oder wemger xr- schöpft, es Werde nicht auf höhere Einnahmen zu rechnen sem. Man habe zwar in diesem Jahre einen guten Abschluß, aber er glaube, man habe die Höhe der Eimiahmcn e_rrercht. Ob der Branntwein noch mehr bringe, sei ihm zweifexhaft; ryer wiffe, ob er nicht hinter dem jeßiaen Extrag kunsttg zuruck- bleibsn werde, denn der Konsum habe mztmfchen sehr abge- nommen. Auf die Erhöhung der Zuckcrsteuer könne man auch nicht rechnen. An die Einführung nezter SteuZern und Zölls könne man nicht denken; man müsse slch beschränken auf das, was man habe. Sei das aber der Fall, so habe man_sich der größten Sparsamkeit zu befleißigen. Dex Mehrbddari dieses Etats nun stelle sich auf rund 25 Miklionen, d1e Mehrem: nahme auf nur 23 Millionen, so daß eiii Fehlbetrag v011 beinahe 2 Millionen bleibe. Eine solide Erhöhung der Matri- kularbeiträae scheine ihm sehr bédenkltch, _wenn auch „axgen die einzelnen Positionen sich nicht so sehr viel sagen lane. Die Erhöhung seße sick) hauptsächlich zusammen aus dcn_Me_l)r- forderungen bdim Militär durch die Steigerung der Preis? Für Brot und Bcklcidung, aus der Erhöhung der Zmsenlasd um 600 Millionen und aus den Anfordermigen deS Penstops: geseßes. Zu bedenken sei, das; das R€1ch _alle Jahre ems bedeutende Summe durck) Anleihen aufnahme, in diesem Jahre 75 Mislionen; die Zinsen dieskr Summen kämyn also in_zedem Jahre zu den AusZaben hinzu. Man habe keine Amormation der Reichsschuld, die schon über eine Milliarde betrage. Wo solle das denn hinsiihren? Man müsse exidlich Entweder abzahlszt oder sick) einschränken, ernsthaft sparsam s€i11,__xvo e_s_ irgend möglich. Es werde Aufgabe dxr Konnmsnon _1em, bet den einzelnen Positionen zu prüfen, was_ unbedingt noth: wendig und waH zu entbehren ssi. Zu _di218n Fragen rechne er auch die Forderungen für die Marine. EH wolle ihm scheinen, daß man von dem friiheren Prinzip abgegangen sei oder abgehen wolle. Während man friiher nur djs VLrthei: digung der Kiistcn und die Deckung d€s Handech als Aufgabe der deutschcn Marine angeseZen, werds jetzt der Bgu mehrerer Schlacht: schiffe vorgeschlagen. “0111971 diese den Ansang Einer wirklichen Schlacht=Mari1x€ bedeuten, so würde dad von prinzipieüer Be- deutung sein. Die Begründung sei nicht ausreichend, es müßten 'm der Kommission weitere Aufklärungen gegebe_n werden. Es sei zum Beispiel gar _mehr ausgeführt, WW viel denn noch die spätere Indienststenurig dieser Schiffe an Mannschaften und Verpflegung verlange. _(FH sei auch gar nicht nachgewiesen, daß Überhaupt dio Schiffe in so kurzer Zeit auf deutschen Werften gebaut werdsn könnten. Anders steÜe es sick) vielleicht mit einem großsn Tdeil dsr Kreuzer, die mshr dazu bsstimmt seien, den Handel und die Kolonien zu decken. Taß das Reich in kolonialsn Unternshmnngsn zu weit gshen könnte, fürchte er nicht. Der Rsichskanzlcr habe wiederholt erklärt, daß es sich nur damm handeln könns, die deutschen Unternehmungen zu halten, abox“ michi krikgcrisch einzuschreiten. C'r erachte also die größte Sparsamkeit für erford€r1ich;wa§ aber zur Vertheidigung und Entwickelung des Vaterlandes nothwendig sti, miiffe und werde seine Partei bewiijigsn.
Abg. von Bennigsen: DEL“ Abg. Liobkriccht bade h_oute in einem längeren Vortrage über das Ausland und Inland, iiber den Charaktsr der politischen Kämpfe in frsmdenLändern und im eiaMcn Land?, Über die wirthfchaftlichsn Zustände in Tsutschland eino lange Rsihe von BehauptheU aufgsstsllt, auf die der Staatssekretär von Bocttichor zum Theil bereits erwidkrt habe. In der spiitsn Stunde möcht? cr (Redner) nur Ewiges aus diessmVortrage, was ihmdesomddrs charakteristisch erschi€nen sei und worin wohl auch der eigentliche Schwerpunkt der Rede enthalte", mit wenigßn Worten beleuchten. Ter Staats: sekrctiir von Bostiicher hcxde mit Rscht daranf [zingewiefsm daß der Abg. Lisbknecht als Mitglied einer kleinen Partsi ohne enisckzeidsnden Einfluß auf die Entschlicszungen dss Michsmxxeß weniger für diese Versammkung, als nach außen agitawrifch u roden sick) bemüht habe», um wciisren GEWWU für die ?ozialdémokrdtisckxPartei hsrbeizufiihrsn und den vorhandcnsn Stamm 091" Sozialdsmokratie unter Leitung dEr jetzigen Füh- rung in Dsutschland zusammenzuhalten. Dazu ssi LS natiir- lich nothwendig, die Zustände in Deutschland so schwarz als möglich zu malén: die ngierung in ilxrer Rsaktion, den Reichstag in der Unte'rstiitzung diescr Politik, dcn Niedergang der wirthschaftlich€n Entwickslung, den Druck auf die arbeitenden Klassen. Daneben werde hervor- gehoben, wie viel herrlicher es sein würde, wenn die Ent: wickelnng d€n10kratisch von unten erfolgte, wie eine Frieden
ebietende Stcklung dem Dkutschen Reiche nach außen gc- Lchaffen wiirdd. Eine solche? freiheitliche Entwickelung habe man schon einmal vor etwa 100 Jahren in einem Nachbarlande
gehabt. Ta seien die Zustände auf reoolutionärsr, demokra-
tischer Basis gegründet worden. Habe es da Ruhe im In- nern, friedliebende Politik nach» außen gegeben? Nein, das Gegentheil: fort eseßte Revolutionen mit Hinrich- tungen und Druck im ,?nnern und kriegerische Propaganda, welche die 1ranzösischen ahnen mehr als 20 Jahre durch ganz Europa getragen habe. Nicht etwa unter dem Kaiser Napoleon, sondern _unter der demokratischen Republik seien die Rhein: lande, die Schweiz, Italien erobert und festgehalten worden. Sehr verfühxeriscl) könne diese Entwickelung nicht erscheinen. Und wenn _]emals ein Land erleben soÜte, daß die Sozial- demokraten sich der Herrschaft in demselben bemächtigten, schon axis dem foühl der Selbsterhaltung würde die nöthige Folge se_m, daß ste ebexiso wie damals die französische Demokratie die Jahyen der sozialdemokratischen, revolutionären Propaganda dur die Welt tragen müßten; denn nur dann wäre doch die
Möglichkeit und Ausficht einer Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft ge eben. Wo Alles unter _dem exttyeßitchen Druck einer Küchen Reaktion stehe“ und emer kriegerischen
Politik, oder wenigstens einer ganz unvernünftigen Waffen: -
rüstung, habe man 18 Jahre Friedxn. Mehr hätte man unter anderen Umständen auch nicht erreichen konnen. (Zurycx des Abg. Bebel: Aber sie haben das Volk zu Emnde ert tet!) Gegen die Auffassung des sonderbaren Schwarmers, aß dur_ch die esteigerte Anspannung der _Wehrkrafi das Volk m Deut chland zu Grunde gerichtet sei, protestire er (Redner). Deutschland sei dazu aufgefordert durch das Vorgeyen de_r anderen Mächte, „andererseits habe der S_taatSsekretar von Voetticher durch den Vergleich mit Frankreich dargelegt, daß
der finanzieüe Druck in Deutschlandverhältnißmäßig sFr wohl
Zu tragen sei. Der Wohlstand in Deutschlapd entwickele fi _itx den 93ten Jahren in ganz ungewöhnlichey Weise: Handel, Schiffahrt und Industrie blühten, was vor wenigen Jahxen kaum habe be- hauptet werden können. Der weisen Politik von Kaiser und Kanzler sei es zu verdanken, daß der Friede erhaltexi werde. Nur durch starke Wafienrüstungen und durch Bündnisse habe Deutschlands Macht|e1ung zur Erhaltung des Friedens_ in Central:Europa hergesteüt werden kiinnen. _ Der Abg. Lieh- knecht müsse die Dinge in seiner Wene darstellen; denn Wie würde es sonst möglich sein, das Gefolge weiter hintxx den Führern herzuziehen? Nur wem) die Arbeiter jede Honnung auf eine Besserung der Verhältnisse verloren hätten, würden fie den verlockenden Worten ihrer Führer folge!) können. Deswegen ?abe UUZ der Abg. Liebkn t wreder von den sozialpo itischen esc-Hen und Entwü en der Reichs- rßgierung und Neichßgesetzgebung ganz wegwerfetgd als lauter unbedeutenden, nichtssagenden Dingen gewrochen und daneben als ein Leichtes und Einfaches hingestellt, daß die wirkliche Sozialreform nun endlich unternommen werde. Das Programm sei heute nicht ganz deutlich enthüllt, (1er ecZ sei auch nicht zurückgehalten worden. Es beruhe wesentlich darauf, daß die ganzen Produktions-mittel, Grund und Boden, Gebäude, Instrumente, Maschinen, Betriebs- kapital den Händen des Privateigent_humH entnommen und auf die Gemeinschaft, sei es Staat, 1ei 8?- Gesellschaft, über- tragen würden. Diese kleine Aenderung nur sei erforderlich, damit die Sozialreform durchgeführt würde. Ja, dem gegen: über erscheine allerdings, was bislang in Deutsch: land geschehen sei, einschließlich der Alters: und Zn- validitätsversorgung unbedeutend. Denn diese Aenderung bedeute. wciter gar nichts als eine vollständige Um: gestaltung nicht nur der politifchen, sondern auch der gesammten gLfellschaftlichen und wixthschaftlichen Zustände. Umwälzungen so tief greifendsr politi1cher und jozialsr Natur kdnntsn sich nie anders vollziehen, als in dem langen, ent- feßlick) hin und her wogenden; Kampfe der Völker. Er woile annehmen, daß in irgend einem Lande nach einem langen Kampfe diese Anschauungen Sieger blieben _ das sei zweifel- los _ durch ein Meer von Blut und Elend müßten die Generationsn maten, die einen solchen WSF durch1iefen. Wenn die Besißenden niederkzeschlagen seien, blie en Roth und Elend zuriick und die Ueber ebenden möchten dann in einem vol]- kommsn verwüsteten Lande und xgxch voUständiger Zer- störung alles blühenden Wohlstandes von vorn wieder anfangen. Wenn etwas der Art unternommen würde z. B. in Deutschland, dann seien hoffentlich die bürgerlichen Klassen stark genug, um einen "olchen Kampf zurückzuweisen, und je besser ihr Gewissen in iner Haltung gegen die arbei- tenden Klassen fei, dLstO besser würden sie von den mechanischen Mitteln Gebrauch machen, di? ihnsn in einem solchen Kampfe zu Gebote ständsn. Aber selbst wenn sie besisgt würden, die eine Generation auch dsr arbeitenden Klassen habe sich geopfert für die anunft, sie seien Disjenigen, die mit den nieder: geschlagenen Bésißenden mit in den Abgrund hineingefprungen seien. Dazu werde sich auch die große Muffe der arbeitenden Bevölkerung schwer entfckxließsn könnsn. Derartige Ten- denzen und aufregénde Prxdigten in dsr Presse würden mir einen nachhaltigen Erfolg haben können, wenn die Lage: dsr arbeitsndsn Klassen Link so verzwsifélte ssi, daß eins andere Rettung fiir sie nicht in Aussicht stehe. Das sei das Gefühl, welchc-s die Führer der sozialdemokrakifchen Parisi in den arbeitender] Klassen aufrscht erhaltsn wollten, und deechgsn könne LS für ihre _Jwecke nichts Vsrderb1ich€res gsdcn, als eine wirkliche Verbeyerung. der wirthschaftlichen Lags dsr Akbéitér. Für eine solche Vcrbefferung zu sorgen, sLi di? Aufgabe, die Deutschland in Angriff gsnommen Und schon erheblich gsfördsrt habe. Er spreche in diesem Zu: smnmoiihaug die Bitta und den Wunsch aus, in den beiden Sessidnsn, die der chige Reichstag noch vor sich habs, dazu die Hand zu bieten und die begomxene sozial: politikäxe Gessßgelmng zu einem gewésfen Oedeutfanwn Ad)ch.uß zu bringen. Dazu fehle_nock) zweierlei: einmal die Verständigung über dsn Entwurf, bstrcffend die Altch- und vaaüdsnversickxrung und dann Über die noch ausstehenden Punkts der Arbeiterschußgeseßßebung. Beide SSssionenwiirden p_dck) ausreichsn, um aux dicssm Gebiete dis Einigung zwischen RegiLrimg und N€ich2tag herzusteklen. TLP Eindruck in der Arbeitsrwelt werd? dann sicherlich nicht ausbleiben, daß es der Gessßgebmm eines so großen Landes gelungen sei, in so weitem Umfange für die Bedürfnisse der Arbeiter zu sorgen. Gcwiß_hal)8 die Thronkede Mehr, daß es nicht Aufgabe der Geieygsbung und der menschlichen Thätigkeit sein könne, alles Elend aus der WM zu schaffen. Es sei auch eine Thmhsit, anzunehmen, daß das Elend nur in den großen arbeitenden unteren Schichten vorhandzn sei; Sorge und schweres Elend finde sich auch in den mittleren und oberen Schichten; wie weit auch die obersten Schichten davon ergriffen wiirden, _habe man gsrade in diesem Jahre erlebt. Wenn in den nächyten Jahren die bürgerliche G2sellschast durch die Ge: seßgebung, und, wie er hinzufügen wolle, durch ihr mensch- liches Verhalten in ihrem Verkehr mit den unteren Schichten der Bevölkerung eyfolgreich thätig gewesen sei, werde es all- mählich möglich win, die Wurzel dieser revolutionären und demagdgifchen Thätigkeit adzufchneiden, und die Möglichkeit dazu 1ei noch nicht geschwunden. Noch seien die Zustände nn Ganzen gesund, und selbst in demjenigen Lande, in dem der IndustrialiSmus fich am stärksten und frühesten entwickelt habe, sei auch noch keineSwegs der Einfluß der internationalen Sozialdemokratie bei den Arbeitern derartig, daß er nicht zurückgedrängt werden könnte. Werde die Sache dort gehalten zunächst durch die praktische Einsicht der Arbeiter und ihrer Führer in Deutschland durch die gxänzende Initiative der sozialpolitiscßen Geseßgebun , dann sei noch Möglichkeit vorhanden, daß von diesen feten Punkten eines gesicherten Zustandes aus der Anßurm auch für die Nachkommen auf- gehalten werde. Was den Etat betreffe, so sei er dankbar
dafür, daß die vorjährigen Wünsche sxiner Partei bezüglich seiner äußeren Anordnung, wenn mcht ganz, doch im Wesentlichen erfüllt seien. Ganz _ _konsequent sei das in der Resolution Angers te m“."yt ausxzeführt; die Kommisfion werde zu prü en haben, ob hier nicht etwas weiter gegangen werden könne. Er halte es persönlich für sehr wohl möglich, auch die Einnahmen und AusZaben des Reichs=Jnvalidenfonds in den außerordentlichen Etat zu stellen; deSgleichen meine er, daß es gelingen müsse, unter vollständiger Aufrechterhaltung des RechtSzustandes im Etat die Differenz zwischen Ueberweisungen und Matrikularbei- trägen in der Linie erscheinen zu lassen, um so die 200 Mil: lionen. zu beseitigen, um welche das Gesamüttbild größer er- scheine, als es wirklich sei. Eine fernere Frage, welche schon der Staatssekretär und Gra Behr berührt hätten, sei die, ob nicht dem zu starken Anschwe en der Reichsschuld mit einer re el- mäßigen Tilgung entgegen zu treten sei. 37 405000 „46. stä en als Zinsen der Neichsschuld im Etat für 1889/90; d. h. im Laufe dieses Jahres überschreits man bei der Neichsschuld den Betrag einer Miüiarde! Das sei doch, wenn auch keine erschreckende, immerhin eine zum Nachdenken auffordernde Ziffer, zumal wenn man bedenke, daß man noch ganz stark mit weiteren Anleihen vorgehs. Jm Etat für 1889/90 seien wieder 731/2 Millionen Anleihe in Aussicht genommen. Gewiß sei die technische Seite der Tilgungsfrage schwierig; man könne schnger zu den Schuldtiteln zurückkehren, zu denen eine Ausloomng von vornherein als Verpflichtung übernommen werde, denn diese Titel würden viel weniger beim Publikum beliebt sein als die Titel der konsolidirten Schuld. Andererseits würde ein Tilgungsfonds im Etat auf technische Schwierigkeiten stoßen in solchen wirthscbaftlich aufsteigenden Zeiten, wo, wie in Deutschland die ReichSsckjulden auch die ZL/Zprozentigen weit über pati ständen. ES ge 6 aber_ noch immerhin andere Formen, über die man sich im Llu§1chuß nähere Erwägung werde vorbehalten miiffen; vor Allem aber sei es möglich, daß man die neu zu kontrahirenden Anleihen einschränky, also weniger anleihe und mehr aus laufenden Mitteln be- streité. Das sei technisch leichjer ausführbar, könne auch ohne Schwierigkeit in dem einen Jahre aus eführt, in einem anderen unterlassen werden, während die erpflichtung eines Tilgungsfonds nicht bloß die Gßgxnwart, sondern auch die Zukunft engagire. Er wiimche alto, daß man diese Frage genau überlege, wenn man im Uebrigen vor einer dauernden organischen TilgungSeinrichtung augsnblicklick) noch zurück: scheue. Der Etat biste ein im Ganzen günstiges Bild; es kämen ja die Erträgmiffs dsr reformirten ZUckLlIftLULr voll zur Geltung, und _die Fehlbeträge aus der Zuckersteuer in ihrdr früheren Verfassung verminderten sick) erhsblicl), um im darauf folgenden Jabre ganz zu verschwinden. Die Veränderung durch die Branntwein: und die reformirte Fuckersteuer hätten auch zur Folge gehabt, daß das Plus an
eberweifungen gegengeréchnet gegen die Matrikulakbeiträge ganz bedeutend “11 9110111111811 habe. Von dem Etat für 1887/88 bis zum Etat 188 /90 hätten sich die Herauszahlungen an die Einzelstaatén um rot. 100 Miklionen gesteigert. Dieses ganz außerordentlich giinstige Verhältniß fiir die Einzelstaaten lasse es wohl erträglich erscheitxen, daß man im Reich eine etwas solidere Verwaltung hin1ichtlich der vorhandenen wachsenden Reichsschuld eintreten lasse. Habe man sich in zwei Jahren um fast 100 Millionen verbessert, so werde es auch wohl möglich sein, 10 bis 15 MiÜionen beim Reich für die Schuldentilgung festzulegen. Man habe dazu um so mehr Ver- anlassung, ale; in den nächsten Jahren durch den Hinzutritt der Altersvzrsdxgung die Belastung des Reiches wieder anschwelle; mit dem Erleichen des Be arrungSzusiandes betrage diese Nen- belastung mehr als 70 kiUionen jährlich, und bis dahin müsse die Schuldenlast so weit verringert sein, daß die Zinsenlaft nicht mehr so driicks. Auch die Finanzwirtwchast der Einzel- staaten habe Vortheil davon, wenn die Ueberweisungssummen nicht so sprungweise wechsslten, sondern sich innsrhalb gewisser Grenzen hielten. Zwei Bemerkungen habe er Namen-Z dsr Fraktion zur Branntweinsteuer und zur Ausfiihru1ig_de§ Zoll- tarifgeseßes zu machen. In ersterer Beziehung müße er dem Ada. Richter sagen, daß, wem: man bei der Bérathung des Gesetzes mit sehr starker U€dertreibung hier wie draußcn hervorgehoben habe, daß durch die Art der Abschlikßung der Branntweinsteuer den Gutsbesißern im Osten ein ganz unvsrhiiltnißmäßiger Vortheil zugefiihrt wäre, dies bei der praktischen Entwickelimg der Steuer nicht eingetretexi sei. Einige Niesenbrennersien hätten ViSÜLichk Voriheile gehabt, auch die:; könne von nnerZörten Begünstigungsn keine Rede sein. Im Ganzen sei dis age auch der großen Brenneréien jetzt eine schwiLrige. Was die kieinenBrennereien betreffe, so höre cr, daß von dsnjenigen in Süddeutsckzland, den 26000 Lbstbrennereien in Baden, den 13000 in Württem- berg, zan. alxgdmeine Klage dariiber gefiihrt werde, daß das Verhä tni der Ausbeutung, wie O_asxelbe bezeichnst ski, vom BundLSrath vielfach zu hoch gygrifsen sei, daß dadurch ganz außerordentliche BssckxvcrdZn und Unzuträglichkeiten entstanden seien. Wenn diese von ganzon Landschaften übereinstimmend erhobenen Magen sich als begriindst [)erausstelXten, dann werde die Kommission und spiiter der Reichstag um so mehr Ver- anlassung haben, darauf hinzuwirken, daß diese vorerst nur provisorischcn Bestimmungen abgeändert würden, wozu die Möglichkeit sehr leicht zu erreichen sei. Von einem Freunde aus Norddeut1chland werdc ihm gesa t, daß in sehr weiten handeltrcxibenden Ktéisén eim: große un begründete Veschwsrde darin gesunden werde, daß das amtliche Waarenverzeichniß in der Art der Eintheilung der einzelnen Waaren auf die ein- zelnen Nummern und damit der Zosl Abweichungen enthielte von dem Geseß oder aber doch cFehr große Härten und Unbiaiakeitcn,_und daß dieses Verzei )niß nicht rechtzeitig nach dem ZOÜVLrPtngLseH, also nicht acht Wochen vor dem Geltungstermm, _ dgs heiße in diesem Jahre nicht im Mai, 1ond_ern erst 111 dsr zweiten Woche des Juni publizirt worden fer. (Fr _hoffe, daß die Beschwerde geprüft und eventuekl beriicknchitgt würde. Das Schwergewicht der ganzen Bcratlzung des Etats liege dieSMal im Marine=Etat. Dieser Etat fordere zwar noch keine sehr hohe Summe, sie werde aber in den nächsten Jahren bedeutend steigen. Es werde aber auch eine sehr wesentliche Veränderung in der anzen Einrichtung der Marine und in der Beschaffung der chiffe
Leyland Aklerdings sei in der Denkschrift von 1887/88 schon -
arauf hingewiesen, wie weit die Marinen anderer Staaten, auch zweiten
_ Ranges, i_n dex: Beschaffung großer Panzer- und schnellsahrender Schiffe die _deutsche Marine überflügelt Zätten. Es sei auch darauf hingewiesen, daß in manéer
mficht noch eine Erweiterung und Ergänéung erwünf t ei
Aber Niemand habe erwarten können, daß obald daran eine fundamentale Aenderung der ganzen Marine und eine Be-
jchaffung von großen Schlachtschiffen in solchem Umfange ",' diesem Herbst vorkeschxagen werden würde. Da es fich ier also u_m eme we entlich organische Einrichtung handele, o perde diese Angelegenheit in der Kommisfion um so som- ältizer geprüft w_erde_n müssen. Nach dem Etat und der Denk: christ foUten bereits tm _nächsten Jahre 6 oder 7 der größten Schiffe gebaut werden, 28 m den nächsten 6Jahren. Nun vermisse er 111 der Denkschr1ft1ede Angabe darüber, was denn neben der Summe von 116800000 „45, welche der Bau dieser 28 Schiffe im Ganzer) kosten Herde, die artilleristische und sonstige Aus- rüstung dieser Schiffe noch kosten werde. Es werde gesagt, daß noch em paar Dußend Millionen hinzugerechnet werden müßten. _Was werde die Bemannung dieFer Schiffe kosten? Set man im Stande,_ für_di9se Schiffe das Personal an Offi- zieren und Mannschaften in so kurzer Zeit zur Verfügung zu stellen, und konnten alle diese Schiffe in dieser Zeit im In- lande gebaux werden? Ein Theil dieser Fragen hätte recht gut schon 131 der Den_k1chrift beantwortet werden können. Der Abg. Richtßr habe slch iiber die Aufgabe und Bedeutung der Krieg-Zmarme _doch wirklich nicht zweckentfprechend geäußert. 5I.?)ollte dieser sich einmal an seine Freunde in den Kiisteristadten der Nordsee und Ostsee wenden, so würde er doch eme _andere Ayskunst erhalten. 'Ten Küsten- und Hafenstädten kdxme es mcht gleichéültig sein, ob Deutschland in den Seen, die vor der Thüre ägen, im Stande sei, auch anderen S_eemächten gegeniibxr wirklich aufzutreten oder lsdig- lich auf die TorvedoverthUdigung an der Küste beschränkt sei. Einen Kampf auf dem Ozean werde das Rsick) wohl nicht auf- nehmen, es könne aber dort die Handleflotte schiißen und fremden Flotten Abbrych Lhun. Diesér Schutz werde sich namentlich auch auf dte regelmäßig eingerichtetsn Dampfer-
.linien erstrecken. Die Handelsschiffahrt sei zweifellos in einem
großen Aufschwungs begriffen. Ihm sei noch neulich, als er die Ehre gehabt habe, einer Einladung de?) Hamburger Senats, zu dan dortigen Festlichkeiten JU folgdn, mit- getheilt wordrn, daß in der allermächsten Zeit für 40 bis 50 Millionén Schiffe USU in Hamburg aus Privatmiiteln gebaut werden soUtsn. Um Zeit zu sparsn, werde ein Drittel im Auslande gebaut. Er sei dsslmlb über- eugt, daß man gerade in den Hanséstädten auf einen Wirk- ?amen Schutz der Handelelotte durch die deutsche Marineréchne. Der Abg. Richter und seine Freunde Mitten feiner ZSit dem Zollanfchluß von Hamburg und Bremen 8111811 sshr entschie- denen Widerstand cntgegengeseßt. Sie hätten behauptet, daß das außerordentlich verderblick; fiir die Entwickelung dor Hanse: städte sein würde. (Nuss (in_kZ: Verschwendung!) Eine Ver- schwendung wäre es, wsnn 1ür_Ha1nburg 40 MiUiOUM aus: gegeben wiirden, Jsßt gebe es 1Lhr wenig Leute in Hamburg, die es für ein Unglück hielten, daß Hamburg dem ZoÜverein beigetreten sei. In Folge dieses Beitritts erfreue sich jstzt Hamburg Einrichtungen, wie sie so voklendet und zweckmäßig nirgendwo in der Welt anzutreffen seisn. Man habe ihm ge: sagt, daß ekz Hamburg sehr schwer gewesen wäre, aus eigener Initiative so koloffale Umwandelungen der Stadtvorzunehmen ohne Mitwirkung dSs Reichs. Daß die Schiffe zum Theil auch der Handels-vgrbindung mit den deutschen Kolonien dienen würden, mögé sein. Der Abg.Richter habesich sehr absprechend über die ostafrikanischen Unternehmungen auSgesprochen. Er (Redner) sei bei keiner Geseüfchast beiheiligt, könne also ganz unbefangen urtheilen. (Héwiß bedauere Jeder, daß jsne Unter: nehmungen so bald eine io gefäZrliche Krisis durchmachen müßten. Aber das würde doch das A, erkläglichsievomDeutfchen Reich und den deutschen Unternehmern sein, wenn sie nun ohne Weiterck: die Flinte. ins Korn ryürfen. Spanier, Portugiessn, Engländer, HoUänder, Franzo1en hätten auch mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt, 20, 30, 503ahre hindurch, und hätten in ihren Kolonien einen guten oder den größten Theil ihres Wohlstatxdch gkfundsn. Was sci nicht fiir den englischen Wol)l1tand_Jndietx geworden! Auf dsr Ostseite sei nun ein Zunimmemtoß erfolgt _ einerlei durch wessen Schuld _ mit arabischen Händlsrn, Sklavenhändlern, und habe eine Aufrsgung gegen dis europäische Veoölksrung hervorgerufen. Ganz anders liege die Sache in West-Afrika. Wie giinstig in Togo und Kamerun dkr Plantagsnbaii fortschreite, ergebe sick) schon daraus, daß dort die ordinären Verwaltungskosten gc-deckt würdsn. Es sei nicht ausgeschlossen, daß anch _die Kostsn für den Gouverneur dort gedeckt wiirden; (Hewiß 1ei 335 von den Herren dEr Osiafrikanischen Gcwllychczft unvorsichtig odsr unsolide, die Koston der Verwaltung 1915| zu libérnshmcn. Solide, kluge Haxx15urger hätten ihm gesagt, es faUe ihnen nicht ein, irgend welche HohsiiSrccht-Z zu übernehmen, und dafiir die Kosten aufzuwonden. Sic? hätten kaufmännische Unternehmungen vor. Es sei zu hoffen, daß die Zusantmkw wirkung der europäischen Mächte die Sicherheitdees Handels und Plantagenbaus in jLULn Gegenden wisderherytellen werds. Er lxabe nur noch dis Budgetkommission zu_dittei1, bei der Prüfung des Etats auf möglichste Sparsamkeit zu sehdn. Staatssekretär des Reich§=SchaHamts, Frxilxerr von Malßahn: Ter Vorrednsr habe als einen Uedelrtand zur Sprache gebracht, daß daS amtliche Waareyverz€ichnif3 zum Zolltarif nicht, wis es den geseßlichen Be_1ti1mnungen ent- sprochen haben würde, acht Wochen _vor seinem Jngeltung- treten pudlizirt worden wäre. Di€1_e_Wort_e beruhxe11_auf einer unrichtigen Auffassung der 91111ch1äg1gen gejéßltchen Bestimmungen. Der §. 11 des Vsretiiszoügessßcs vom ]. Juli 1869 bestimme, daß eine Aenderun des Vereins- zolltarifs dsr Regel nach wenigstens acht Aochsn vor dem Inkrafttreten zur öffentliäzen Kunde gebracht werden soUe. Tiefe Fristbestimmnng beziel)e__s1ch also nur _auf Ver- änderungen des VereinHzoÜtarnS, und _sclbst diese sollten nur der Regel nach dieser Frit unte_rltegen. Der nächste Paragraph des Geseses spre ze erst von dem amt- lichen Waarenverzeichniß. Er glaube also, daß, wenn das zur Zeit gültige amtliche Waarenverzeichmß wie es _dcr Bundesrat!) im Laufe dieses Sommers festgestelit habe, 111cht acht Wochen vor dem 1. Juli d. I., dem Anfang _sem_er Giiltigkeit, habe publizirt werden können, so_liege l))enn em Verstoß gegen die gesetzlichen Bestimmungen nicht. EML mö -
lichst frühe Publikation sei ja erwünscht, das amtli e'
Waarenverzeichniß habe aber jetzt nicht eher ferti e- stellt werden können. _ Abänderungen des ?dÜarFfs ?oUten in diesem Verzeichnis; nicht enthaltxn em, es sei nur bestimmt, die einzelnen Waaren _unter die auf s1e_ an- wendbaren Bestimmungen des oUtarifs _ zu subsumiren. Nun könne bei einem Artikel zwei elhaft Jem, unter welche Position des Tarifs er gehöre, und deShgl seien Y_eschwerden e_rklärlicb. Solche Beschwerden seien bet den Behoxden stets exngehendster Prüfung unterzogenworden, und e_r könne n_ur bitten, etwaige weitere Beschwerden mitzuthetlen. Dreselben wür-
den sorgfältig geprüft werden, ebenso wre dte Beschwerden über etwaige unzutreffende Festseßungen der Ausheuteverhältniffe beider S iritussteuer, soweit es sich um die namentlich in Süddeuts land vorhandenexi kleineren Brennereien nicht- mehliger toffe handele. Diese Festsetzungen auf Grund des neuen Geseßeß“ seien zu eme_r Zett erfolgt, als auSgiebige Erfahrungen darüber noch nicht zu Gebote gestanden hätten, relativ set aber jedenfalls das Bxsle gegebexi, was man damals geben konnte. Von _verschtedexxen Seiten sei dann ein scharfer Ausfall gegeii die Kornzolld gemacht worden, es sei eine so ungewöhnliche euerung Lm Augenblick vor- handen, daß die KornzöUe abge cha_fft werden müßten. Ob dieser Wunsch sich zu Anträgen _verdichxen werde, bleibe abzu- warten, daß aber die alkerdmgs _emgetreteZie Steigerung der Kornpreise_ eine exorbitante _ Hohe erreicht hätte, be; streite er. Die DurchschmttSpretse vom Oktober ständen in_ Preußen für Weizen _auf _182 .W, für Roggen auf 158 „44, die Durchschnttißpretse der Jahre 1880/87, also vor der leßten Zollerhohung, betrugen fiir Weizen 189 .44, für Roggen 161 4/6 und die DurchschnittH: preise der zehn Jahre von 1870/79, wo ds bekanntlich einen Kornzoll in Deutschland nicht gegeben, hätten bsi Weizen 221 „46 und bei Roggen 169 „14 bktxagdrx.
Stellvertretender Chef der Admwglttäi, Graf Monts:
Meine Herren! Ick) mußte darauf _geiafzt i_ein __ und finde es auch voUständig gerechtfertigt _, daß die Denk7chriid welche ich die Ehre gehabt kabe, vorzulegen, noch _zu mgnchcn Außstellungen und Anfragen Veranlassung geben würde. Ich hatte deshalb diese Denk- schrifr aucb gsm in viel eingehendexer und klczrerer Weise verfaßt. aber ich glaube, man wird niir nicbt Unrecht geben, WNW ich sage, daß es eine sehr scbwzexige Sache ist, so große Forde- rungen so eingehend zu motwrren, wie fie motivirt Mrden solltén, ohne dabei gleichzeitig dem Auslqnde mehr zu erzählen als wünschenchrtb ist. In dicier Lage habx tc!) mich befunden. (Es ver- stebt sicb aker ganz Von selbst, daß ich in der Kommission über jedcn einzrlnen Punkt auf das Eingehendsxe Red)“. und Antwort stehen werde, und nicbt aÜein das, ich bin ebcnw,__rxte die Hsrren von dkr Ad- miralität, auch außerhalb der Kymmnan mts bereit, auf jede an mich odkr sie gerichtete Anfrage die vdUtte Aus-kunft zu ertbeilcn.
Auf die einzelnen Punkte, die Gegenstand zu Anfraasn gegcöcn Haken, jkßt einzugeben, muß ick) mir versagen, das wiirdeJhre Zsit „xu lange in Anivruck) nehmen; i_ck) glaube auch, daß das Sasser Sinkt! späteren Zeit vordebaltcn bleibt, da ja zunächst die Kommiéfions- Verbandlungen vorangehen werden. Ja; _möcbtc nur ei7*§ erwäbnen, und das 171 das,_ daß ich ganz gewiß diese bolzen Forderungen nicht angkrkgt Und aus,;esteklt haben w_1_1rde, wenn ich ni_c_1)t di? Ueberzeugung bäUL, das; wir erstens mal di? 1ammtltchkn SÖiffk, “die' da gefordsrt sind, im Julankc bauen könnten. Sorvéit meins Töätißksii reicht, krixd gan; gc-wisz ohne Die zwiygcndste Noth nicht__ein Nagel aws dem Auslande bezogen Werden; unfere deutschen Séyist: 1011er! deutsch sein vom Kiel biI zum Flaggenknovf.
Ein fcrnersr Punkt des Zweifels war dsr, ob wir mit unseren Offiiieren und Mannschaften reiche_n würden. Ich werd? iu: Verfolg der Verkandlungen in der Komn1i1_fion die Ehre Haben nacbzuwsiscn, daß wir das, was wir an Perwnal für die nenkn Schiff? mehr brauchen, durch Eingebep veraltexer Schiffe ersparen. 21110 der Mehrverbrauch an Perjonal wird "ck viel weniger hkraus- steiikn und notdwmdig machen d_urch__da§, was jetzt geicbaffen werden soll, als durch die Verbaltnme der Marine überhaupt und im Allgemeinen. Die Marine bat fick) ja, wie die Herren wissen außerordéntlicb vergrößert in den leßten Dezennien, dec Persona-
bedarf nicht blos; für die Schiffe, iondern auch fin“ ein? Menge-
Steüungen im Lande zugenommen, und dieser Personalbedarf für SteUungen am Land, für Neuschaffung von Marinetbeilen, für neue Behörden, das alles bcdingt die stetige ermsbrung; und Über diese Hinaus, die auch ohne die Vérmebruna an Schiffen eiimetreten sein würde, babkn wir nur UNWLs217111ch an Personal msbr gebraucht.
Schließ1ich möchte ich noch Lines Punkts gedenken. Es ist mir auf;;efaüen, daß vielfach davon gespcoäykn wurde, es wäre jstZt ein Uebergang zu eincm dyUstämdiß andkren Svstem ein,",etreten. Das ist durchaus nicht der FW. 2115 dsr leßte Herr Chef der Admiralität das Amt antrat, hade ich die EHM gehabt, ibm treu zur Seite stehen zu dürfen im Ausbau der Marine, und speziell hat er mir die Eßre erwiesen, mir seine DéNksÖkiff „zur Prüfung vorzulegen. Ich baku in dcm System, welchxs der Hr. General von Caprivi veriolgte, mit meinen ganzen Ueberzcngungsn ihm zur Seite gestanden. Erst mußicii wir Uns vertheidigen können, ebe wir daran denken konnten, zam Angriff üdxrxugehkn; diéscö Stadium ist aber erreicbx. (5:5 ist eine Zufauigkeii, daß es zusatximentrifft mit dem Wechsel in der Person; das System aber bleibt daéséide, und ich hoffe, daß iD ÖL" 1egenbeit haben wcrde zn zeigsn, wie dankbar ick) meinem Herrn Vor- gänger bin für seine Thätigkeit imd das Große, Was sr für die Marine geleistc't hat.
Nachdem Ein Antrag dss noch zum Wort gsmeldeten Abg. Rickért auf Vertagung abgslehnt _war, verzichtste dérseldo auf das Wort; die Debatte wurde ge1chlossen nach einigem psrsön- lichen Bemerkungen ddr Abgg. Richter und Liebknecht. Ver: schiedene Theile des Etats, 11am€ntlich dss Auswärtigen Amts, der Heeres: und der Marinevsrwaltung wurden der Budget- kommission überwiesen; der Rest wird sofort im Plenum be- rathen werden.
Damit war die erste Berathung des Etats beéndet.
Ohne Debatte erledigte das Haus dann in erster Lesung die Uebersicht der Einnahmen und Aus:“:gaben für 1887/88 _ welche der Vudgetkommission _ und die aUgsmsine Rschnung für 1884/85 _ welche der RechnungSkon1mission Überwiesen wird. Die Rechnungen der Kasse der Ober:Rechnungskcimmer wurden ebenfalls der Re nungskommiision überwiesen.
Ferner erklärte der Reichstag, daß dsn Vorschriftsn des Geseßes durch die Vorlegung der Denkschrift über die Aus- fiihrung der Anleihegsseße genügt ssi. _
Ohne Debatte wurde der Gesetzentwurf, bstreffend die Kontrole des R'eichshaushaltS-Etats in erster und zweiter Bcrathung angenommsn.
Schluß 51/4 Uhr. Nächste Sißung Doxmerstag 1 Uhr.
_ Jm Bureau des Reichs:Eisenbah_namts werden seit dem ahre 1882 drei Hülfsarbeiter beschäni t, welche nach Lage der Verhältnisse auf ein Einrücken in va ant werdende Etatdstellen in absehbarer Zeit nicht hoffen können. _Da die Geschäfte die dauernde Beibehaltung dieser Beamten erfordern, die leßtercn überdies bereits eme Dienst'eit von 19, beziehung?- weise 21 und 22 Jahren zurückgelegt Haben, so entspricht die zum Zweck irer definitiven Anstellung beantragte Stellen- vermehrung( 200 «!(-.) der Billigkeit wie dem dienstlichen Interesse.
Gegenüber den unter Titel 3 an Besoldungen und unter Titel 6 an WohnungSgeld uschüssen_ aUSgebrachtetz Mehrforde- rungen von zusammen 8 20 „46 ist es angängig exschienen, den Fonds zur Annahme von Bureau- und KanzietgehüYen untex Titel um den gleichen BetraZgZu ermäßrYn. er Etabt__ li_st deShalb unverändert auf 240 „46 uSgaben ver te en.
_ Ueber den Geldbedarf für die Verzinsungder Reichs- schuld (Kapitel 72 Titel1 bid 3) auf das Etatswhr 1889/90 äußert sich fol ende Denkschrift:
Zu Titel 1. 4prozentige Reichsscbuld. Hinsichtlich der 4prozentigen Reichsschuld haben sich Verände-
rungen gegen das Vorjahr nicbt ergeben. Sie _beläuft sich auf 450000000 „44 und erfordert _ einen jährlichen Zinsaufwand von 18000000 „kö, von welchem entfallen: a. auf die Gemeinsckxafdsämmtlicher Bundesstaaten 12 464 640 .“ b. auf die Gemeinicbait der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern . . . . _. . . . 3166096 . c:. auf die Gemeinschaft der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern und Württemberg . 2369 264 . _ - 18000000" .“ Zu Titel 2. 3k prozentige Reichs1chuld. _ _ Nack) der Erläuterung zu diesem Titel im Etat der Reichsscbuld fur 1888/89 waren durch Aufnahme einer ZZprozentigen Reichsscbuld zu beschaffen . . .* . .......... 304 492 245,49 „Fi Diese Summe ermäßigt üch um die Beträge, welche an den aus Anleihemittsln zu deckenden Aus- gabe_n im Etatsjabre1887/88 erspart und dem- gema auch von den enijprechenden Anleihekrediten m A gang gestellt worden smd. Nack) der Haus- halts-Ueberficbt für 1887/88 (Kapitel 22 der Ein- nahme Seite 349) beziffern fich diese Beträge im Ganzen auf ................. 682 937,60 . Bleiben . . 303 809 307,89 .“ Dagegen treten hinzu:
1) die in_Gemäßbeit ch ReiÖÖhaushaltsZ- ©th für 1888/89 im Wege des Kredits flü1fig zu machenden . 394 695 887,00 „44
2) dieimCtatsjabr1886/87 außeretatSmäßig rer- rechneten Angaben für den Nock-Ostsee-Kanal (vergl. die betreffende Erläuterung am Schluss 2 dss Kapitels 3 der ein- maligen Außgabkn in der Reichsbausbalts-
Uebersicht für 188687 159 561,47 „
Seite 199) 394 855 448,47 , Zur Beschaffung von 278 335 362 «W durch Aufnabmx einer ZZprozentigen Reichsanleihe ist die All_er,böchrte_ Ermächtigung unterm 5. März 1888 (Reich2-Geye§b[, Seite 67) bxreits erthcilt worden. Auch zur BeWaffung des Restbc-traxxes ist die Aus- gabe Z.Zprozentiger Reich§schu1dverschreibungen in Ausficht genommen. _ Zusammen . . 698 664 756,36 .,“ Die Schulcvsrxcbrsibungen dsr ZH "/-1 ?)kéicbsanleiben smd theils mit Zinssckoeinsn vom ]. April und 1, Oktober, theils mit s01chen vom 2. Januar und 1. Juli ausgsstcllt worden 1) Hins1cht1ich de; am 1 April und 1. Oktober zu verzinsenden ZH "„./0 Reichssäxnld [Jaden sicb Verändcrungen JLZEU das Vorjahr nicht ergebcn. Sie_ beläuxt fick) auf 71 000 000 „15 und erfordkrt eincn jähr- lichen Zinsauiwand von 2485000 „sé, von welchem entfallen: &. am die GxincinsÖaft sämmtlichér Bundes- staatcn rund _ . . . . . . . . 2001870 „FH 1). auf die (_Hemcixiichaft der Bundesstaaten mit AUSZÉLUU von Bayérn ru,".d . . . . . . 483130 . 2455 000 «xs. 2) Das am 2. Januar und 1. Juli zu Vsrzinscnde SHuldkapital ist für den Zinstermin ' vom 1. Juli 1889 auf eiwa 457 000 000 .“ vom 2. Januar 1890 auf etwa 565 000000 „ anzunehmen. Es sind daher zu vcmnscblagen: &. die am 1. Juli 1889 fäUigen Zinsen auf . . . . . . 7997500 „44 Hierauf Werdkn an Stück- zinsen in Rückrechnung gebraM blcivsn . . 7052 500 „45 b. die am 2. Januax 1890 fäkligen Zinsen auf . . . . 9887 500 „M Hierauf Werden an Stück- zinsen in Rückrcchnung gebraM MM“ „M _ zusammen . 15 995 000 „ii Diese Zinien sind auf die betreffenden Finanzgemeinscbairen nach Maßgabe ibrkr Antbeile an dem am 2. Januar und 1. Juli zu ver- zinsenden Sckyuldkadital der 34-0/0 Reichsschukd zu vertdeilen. Die Antheile betragen bei dem am 1. Juli 1888 zu veczinsenden Schuld- kapital von 251 883 000 „(Q: _ _ a, für die Gemeinxéoakt 1ämmtlich€r Bundes- staaTen . . . . . . . . . . . . 248405900.“ 5. für die Gemeinschaft der Bundesstaaten mit Ausschluß von BAUUU . . . . . 2824100 , c:. für die (Hemeinsckyast der Bundesstaaten mit Ausschluß von Baycrn und Württem- berg MM 251 883 000 akk Für die «(meinschaft der Bundesstaaten mit Ansichlus; von Baysrn und Würitembsrg wird voraussichtlich der Anleibekredit im Betrage Von 0248 000 .“ bis 1, Juli 1889 volkständig realifirt sein. Das an dj_esem Tage und_ am 2. Januar 1890 zu verzinsende Schuld- kapital dic1cr (Gemeinschaft ist dabkr auf rund 9000 000 „ss zu ver- ansckZlagen. Mit Rückficht hierauf wird vorbehaltlich der dem- näch1tigen definitiven Vertheilung der Zinsenausgabe für 1889/90 von dem vdrstehend untcr 2 veranschlagten Zinsenbcdarf von 15 995000.“ zunächst der Gimeinscbaft (: der zur Verzinsung ihres Schaldkapitals erforderliche Betrag von rund 300 000 „;ck zur Last gLsteUt und der dann noch verbleibende Betrag Von 15 695 000,“- auf die zu a und 1) bezeichneten meeinicbanen nacb ZNaß-gabe ihrer A::tbcile am Schuld- kapital vom 1. Juli 1888 vertbeilt. Danczcb faUen aus die Gemeinschaft zu a .
rund 15 51857094!» 176 430 „ 300 000 .
15 995 000 «16
Der Gesammt-Zinsenbedarf für die ZH % Reichsschld berechnet fich sonacb _
a. für die Gemeinschaft fammtlicher Bundes- staatenauf . . . . . . . . . . „17520440ské
b. für die Gemeinschaft der Bundesstaaten mit Ausschluß Von Bayern . . , _. . . . 659 560 „
0. für die Gemein (hast der Bundesstaaten mix Ausschluß von ayern und Württemberg QM
mithin zusammen auf den unter Tiitcl 2 angescßtsn Betragvon . . . . . . . . . . . .18480000.“
Zu Titel 3. Verzinsung der Mittel, welche zur Deckung einmaliger uEgaben auf Grund von Anleibegeseßen durch AuSgabe von Schas-
anweisungen aufgenommen werden.
Der für die bezüglichen einmaligen Außgahen für 1889/90 im Wege _des Kredits zu beschaffende Betrag beläutt sich nach Kap. 23 der Einnahme
[. für die Gemeinschaft sämmtlicher Bundes-
staaten auf . . . . . . . . . . . 73570176 .,“ b, für die Gemeinschaft der Bundesstaaten mit
Ausschluß von Bayern auf. . . . . 4933166 , _ , _ zusammen auf . . . 8503 342 .“
Hiernach vertbetlt sicb der angesevte Zinsenbetrag von 350000 .“
auf die Gemeinschaft zu a mit . . . . rund 328 010 .“ „. . „b......21990,
350000 .“
-- . ca.... „