'der Ab . Storz! Er freut sich schon, daß die deutsche Bureau- katie d e deutschen Bürger nicht so behandelt, wie etwa der General von Trotha oder Dr. Peters die Re er. Diese Gesinnung ist ihm offenbar unter dem „veredelnden“ Enfluß der Rec?ten gekommen. Das Haus hat im vori en Jahre mit uns dahin re olviert, daß die Regierung in Süßwesta rika Anordnung treffen 1011, um den Ein- eborenen, welchen ihr Land geraubt wurde, aus Kronländereien so viel and zur Verfügung zu stellen, daß fie ihren Unterhalt darauf ent- fépsrechend der dortigen Wirtschaftsweise selbständig gewinnen können. ist mir nicht bekannt, ob etwas zur Ausführun dieses Beschlusses escbeben ist. In einer früheren Verordnung 11 ganz im Gegen- 111 dazu den Negern der Befiß Von Großvieb verboten worden. De olitik der Regierung geht darauf hinaus, den Eingeborenen möglchst für die Farmer und Minenbefißer als Arbeixer 111 er- halten, aber nicht sie selbständig zu machen. Das lauft zuleßt auf ein Hörigkeitsverbältnis hinaus, was in starkexn Wkdersprucb stände mit dem theoretischen Wohlwollen, das die Verwaltu_ng neuerdings den Negern bekundet. Wie will man auf diese Weise Sud- westaßika wirtschaftlich entwickeln? Für das deutsche Volk komtyt aus en Diamantenfunden nichts heraus, ebensowenig wie fie fur die wirtschaftliche Entwicklungsfäbigkeit des Schutzgebiets etwas bedeuten. Der Staatssekretär Dernbura schließt sich je 10:1 Meinung derer an, welche die Besiedlungßmögliäzkeit von Südwet auf 100 000 weiße Ein- wohner annehmen, während von Lindequisi nur 50000 annahm. Unter den 100 000 sollen sich etWa 10 000 große Farmen im Umfange von 5-10000 1111 befinden, die im Laufe der Jahre angelegt werden könnten. Nach unseren frühxrcn Informationcn braucht 1111 Groß- viebzüibter zum Betrieb einer olchen Farm etwa 6-8 Eingeborene mit ihren Familien; 10 000 101 8Farmer mit Besitzungen wurden also s0-80 000 Eingeborenc mit ihren Familien nötig haben, a110 eine Be- völkerung von 300 000 Einwobnern nach der Ansicht des Staatssekretars allein für die Großfarmen. (Zams bei den Sozialdemokraten: Da00n - will er aber nichts hören! » Der Staatssekretär ist an seinem Maße in einer Unterredung mit dem Abg.Bafferma11n begriffen.) Das ist ein Um Trick der Herren, wsnn ihnen eine Rede unbecZuem ist. (Der Präsident (Graf zu Stolberg erklärt diesen Uußdtuck für unparlamcntarisch.) Ick sage das mch! allgemeir1,s0n08rn in der Beschränkung, wenn ihnen eine Rede unbsquem 111. (P räsident: Ich wiederhole, der Ausdruck ist unwarlamentarisch.) Wo wil] 011 Staatsskkrsiär die Eingeborenen 0e1kriegen, die nach seiner Ansicht 10 Südwestafrika (161311111101 werdxn? Das „Material' ist eben durch den Krieg ruiniert worden. Der R8st besteht aus 59000 Eingeborenen, Männsr. Weiber und Kinder. Im ganzen braucht man eine halbe MiUion, cs feblkn 0110 440000 Ein- geborene. Der Arbeitermangel ist 0011 011115 10 stark, daß die Verwaltung fich bemüht, aus dem O01mbosebiet Arbeiter betan- zuzieben. Ein Rssident oder Zivilkommissar, wie 1011 die Kommission nennt, soll 01812111 Zwecke dienen. Der StaaiNekretar Dernburg, der mit einer zur Schau getragenen Nichtachtung über R11011111011e11 des Reichstags hinnndebt, hat sich in 018th Fal] an 0113 Budget- kommisfion gewendet, 11111 für seine Abfichte_11, für scine__Politik fich Deckung zu verschaffen. Diese R8fi08ntar 111 deshalb gssährlicb, weil fie Verwicklungen und einen Krieg mit den Ovambos zur Folge haben kann, zumal wenn die Projektierte Bahn 001t gebaut wird. Ein anderes Experimsnt des Systems Schuckmann si110 die sogenannten SelbsiverwaltungSeinrichtungen. Es 111 eine ganz merkwürdige Wendung 0erD1ngy, daß der 21011. Erzbrrger dem (HMVerneur 0011 Schuckmann 11110 08111 Staatssekretar Dernburg wegen 0113115 Vorgebens solche Liebesbejeigungen hat zu teil wsrden lassen. Denkt das ganze Zentrum auch so und am!) der Abg. Rocken? „Gemeindemitglieder, die mitzureden haben, sind ledigli§b selbstandiqe Weiße, die Zanner usw., Arbeiter, Handlungsgebilch sind (1110 außgeschloffen. ie Neger folien überhaupt rechilos sein. Das ist um so Verwerf- 11cher, als die Neger auch 1111 Zwangcxarbeit herangezogen wxrden können. Diejenigen, die mit Eingeborenenfrauen verheiratkt sind oder im Konkubinat leben, sollen gleichfalls nicht Voübürzxr sein. Wie verträgt sich das mit dem christlichen Em finden der Herren von Schuck- mann und Dernburg? Seit seiner erbrüdkrung mit dem Aba. F;;kager trieft 0er Staatssekrktär Dernburg förmlich von Christ- e . . . . Vizepräsident Dr. Paascbe: Sie sprechen Von der Cbristlichk8it des Staatssekretärs Dernbu1g. Ich behalte mir vor, Sie nach- ?ä lich zur Ordnung zu 11111111, faiis S1? 80002 Verle'ßendes gesagt a en. Abg. Ledebour(S01.) (fortfahrend): Ich weiß nicht, 00 ich jetzt noch 0011 der Cbtistiichkeit des Staatssekretärs DernbUrg reden kann, Vizevtä 108111 Dr. Paasche: Ich finde es nicht geschmackooll, von der Tri 11118 des Reichstags (1118 01811101". 311 ip1eche11z ich 03118 die betreffende Aeußerung nicht genau gehört. , Abg. Ledebour (Soz.): Wenn S78 10 nicht 1100011 babcn, so wiederboie ich, daß 1118113811 (Hennindcangebörizen die Vol]- bürgerscbaft entzogen werden 1011, wenn fie mit einer Eingeborenen verheiratst sind oder mit 101 im Konkubinat leben. Nun frage ich: Wie ist das 1111! Jbrer Christlichkeit 0818111011? Der GouVerneur von Schuckmann sagte mit freundlich [5101111061 Miene: Verheiraten können sie fich, aber 111 018 Standeöre'gistcr 01111111 € nicht 1111081101380 werden. Ich frage- das Zentrum, 106 1111153101111 mvbase betont, die Kolonialpolitik féi nicht bloß eine kommscziW-Z, sondern Vorzugsweiie christlich8 Frage", wie 815 10 etwas mit seinem Standpunk! v:“reinbaren kann. (Zuruf aus 01111 3101111111.) Sie haben diesx Bestimmung ausdrücklich bekämpft? (181111111111 Zuruf aus dem Zentrum.) Nur 1111 all_gemeinsn? Mir wäre 8131180131, Sie würden solche Besiimmungen 1m besonderen bekämpssn. Sie wer. hindern die wirk1ich811 Eben 11110 11610811 die Leute ins Konkubinat 11110 in die Promiskuität. Das läßt sich m1t der Moral nicbt 0118111113811. Der GoUVLrKeur 0011 Schuckmann 0111 mcinen Kollkgkn 010018 zu einer Reise nach Südwestafrika eingkladen, er 111ei11te, der Abg. Noske soÜte seinen Vortrag in «0010011111110 11110 Windhuk wiederholen. Freilich wiffe er, von Schuck-nann, 111ch1, 00 die Sache gut auslaufen werde. Wir smd al]: nicbt dükÜer im Zweifel, das; die Sachs nicht 111 auslaufen wird. Diese außerordentlich trinkeifrigen Bürger von wakovmund 11110 Windhuk würden 81mm Soziaidtmoiraten wahrscheinlich nach karzer Zlit 018 [181811 Bierflasaxkn an den Kopf werfen. Mein Fraktionskoliege erklärt sich aber troßdem bereit, den Vorschlag anzunehmen, wenn ibm die 1101111111 M:tiel 0011 Reichs wegen dazu zur Verfügung gcsteüt werden. Aber eine Liebe ist 181 anderen wert. Ich richte an den Gou08rneur 0011 Schuckmann die Aufforderung, einmal 111 einem Verein für innere Mission unter chrisili „en Zünglingen 11110 Jun11frauen einen Vortrag über seine erordnun 111 01111811, um es den 538111811 begreiflich zu machen, welche Maß- regeln man 111 Südwestafrtka 81911111, um die Leut: von der christ- lichen E08 fsrnzubalten. Wer weiß, 00 die Sau!): da gut abläuft. Wenn sie schlecht ausgeben sollte, werden ja diese Jünglinge und Jungfrauen nicht mit Selterfiafchen 111111) werfen, wahrscheinlich aber die Hände übex dem 510111 sammenschiagen 11110 jammern, Welch böser (Geist in 0511 Bruder Schuckmann hineingefabren ist. Dann können wir viell-icbt zu- nächst noch eine Teufelöaustreibunn erleben. Einen guten Rat will

im

chrisili an

zu-

1

i

11: aber dem (Gouverneur 00nSchuckma11n noch geben: wenn er diesen Vortrag 01511, möge er die christlichen Jungfrauen nicht als „Material' bezeichnen, das ist eine Außdrucksweise, die er fich offenbar in dem Bürgervsrein von Swakopmund und Windhuk angewöbnt bat. Hier zu Lande ist man, Wenigstens 111 nichiagrarischen Kreisen, an derartige Au90rück8 nicbt gewöhnt. Die Verordnung bedarf so schnell 1018 möglich der Remedm. Außgeschloffen vom Wahlrecht find von den Weißen auch noch die Nicbtdeutschen, die sogenannten Ausländer. Es gibt dort 1725 Ausländer, darunter 1130 Engländer. Ausländer. Es ist dieselbe Jobtik, die die Buren in Transvaal mit 0111 Engländern in den Kon ikt getrieben hat In einzelnen Bezirken überwiegen die. Engländer. Was werden sie 111 dieser Entrechtung Jae"? DFS kann zu Komrlikaiionen, zu einem direkten Konflikt mit _nglaud fuhren! Wer bürgt denn dafür, da titka die 111 ihrem Gebiet wohnenden Deut chen das nicht entaelien

1 1 1 1

Was hier . besiimmt wird, ist Line Verlesung der Engländer und der übrigen „_

die Engländer in Süd- '

laffen? Südwestafrika karin niemals ein selbständiges Leben führen, es wird immer Südafrika als sein wirtcbaitiicbes

Mutterland betrachten müssen, es wird sich schließlich mit Südaftika vereinigen, sobald fichdieses von England emanzipiert hat. Dann haben Sie alle diese Gelder vergeblich auSqegeben.

Gouverneur von Schuckmann widxrsprechen. Erst hieß es regierungs- seitig: Wir wollen keinen Krieg mit den OVambos. Gestern sagte aber der Gouverneur: Sollen wir ruhig und stille sein? Ja, entweder das eine oder das andere. Residenten geben, wenn wir vernünftig sind. nünftig sind und die Ovambos! Resolution der Bud etkommission das Gegenteil deffen herausgelesen, was darin steht. folgen, was später geschehen wird. Auffallend war es mir, daß der Gouverneur den Bahngedanken ironisch behandelt hat. Gerade mit dieser Jronisierunq bat er den BMW erbracht, wie notwendig meine Mahnung wegen der Bahn war. und ddiies ironische Behandlung seitens des ©0u08rn8urö 111111, daß er e 811 Darum ist es unsere Aufgabe, mit ctem Nachdruck auf _diese allein moderne Art der Kolonisierung 1mmcr wieder zu drucken. Was die Frage der Beeidigung 0er Neger beiti t, so kann ich nur nochmals zu größter Vorsicht raten. jungen Jahren eine solche Vereidigung erlebt; der Neger 01113 an den Augen des Verteidigers immer mit der stummen Frage, was er, 11013 seinestides, auf die Fragen des Richters antworten solle. Neger sind Kinder; Kinder aber stellt man nicht unter Eid.

Gouverneurs von Schuckmann über die Eisenbahnfraqe keineötvegs als ironisch aufgefaßt. Kolonie auch die Zinsen für den Bahnbau tragen könne, steht durchaus in Uebereinstimmung mit der Meinung der Mehrheit, des Hauses. Von der Bahnlinie Lüderißbuchi-Keetm111100001) babe ich ein Original-

12 „46, auch bei Berück chtigung der teuren Verbältniffe ein guter

Lohn. erhalten, läßt fich nicht genau erkennen.

mann auch bei den anderen Arbeiterkokonnen der Fall", fast alle sind

Kroaten 11110 Jta1iener. Kolonie. , nicht, sondkrn schicken 1011 111 01: Heimat, 111 81118111 Ja0re etwa 3- bis 400000 „15. _ . ' 111 der Kolonie Verbleiben, mindestens 1111111 111 81n außerdeutscbes Land geben. Auch beabsichtigt keiner 0011 den Kroatkn, spatxr 0011 zu 018101311; Deutsche würden sich 0011) mt H1lfe der Ucbecschnffe aus Arbeitslökmkn dort ansiedeln. ' Bkdcnklicbkeix für 01! Zukunft. Wenn 01611181111-1111111 auch der 018 Babu bauenden Firma nicht vorschretbkn ia1111,_11111: Deutsche zu be- schäftifzen, 10 könnte ste doch etwas 111901 0010111 drücken. Mehr als 015031 sollten auch Handw81ker 1180111 den A10€itcr11 0116 Deutschland k0iera111*,ezoge11 werden; e Diamantenzeit 111 der monatliche 31151111 nach der Kolonie 1801 91013; sicherlich find es nicht gerade die 1111121011th (318111811113 dit? 018110

Diamantenfieber dorthin bringt. ' 001101118 Pflichten, unter 0811 E1111v11101-rcrn zu fikben, und 8111 starkks 1

0111111080 Volksleben dort zu entwicksl».

sehr schwer 0011 hier aus 111 überseizen. Es 111 ja selbstversiändlich, daß die Bauunternehmer schon im Interesse des Reichssäckcls 011 der

olitiscbes

Abg. Dr. Semler (nl,): In zwei Punkten muß ich dem

Der (Gouverneur sa 18, es wird mit dem a, wenn wir 081-

Der (Gouverneur hat aus der

ck) werde mit der größten Aufmerksamkeit Ver-

Diese Mahnung war wvhlgemrint,

Kolonialgedanken bisher nicht richtig erfaßt bai.

Ick ha 6 selbst in meinen

Abg. Lottmann (wirtsch. Vgg.): Ich habe die Bemerkung des Seine Bemerkung über die Möglichkeit, 00 die

obnbuck) hier. Die wei en Arbkiter bekommen eénen Tageslohn 11011

Die Herero erhalten täglich 3,50 .,“; was die Hereroweiber Unter den weißen Arbeitern

11 kein einziger Deutscher; dasselbe isi nach meinem (53811111019-

Das hat ein großes Bedenken für die ganze Die Kroaten verbr1uche11 einen 11100811 Teil der ELWR

Dieses Geld solite 0011) 111 ©1111ste11 der Kolonie

Dicsrx Erscheinungen find von grdßcr

dem, wic

und 000 11111101, 111111113811 nach ' In 018111

L00710110ä11n1ff8 beim Bau 1181childert wcrdkn,

Da erwachsen dem Gouverneur

Staatssekretär des Reichskolonialamts Bernburg:"- Die Ver0ä11niffe, welcbe Hkrr Lattmann eben berührt 0111, sind

Anwerbung die Leute da nehmen, 1110 sie fie gut bekommen können, aber auch Leute, die für diese niedrige Sorte 0011 Arbeiten, 11111 die es sich handelt, geei.1,net find und bereit sind, mit den Hereros 11nd anderen zusammenzuarbeiien. Die schwieriseren koasiruktivkn'ärbeiten an dxr Babu macht 11an miteinander die E11e11030nbaufirma 11110 die Weißkn, selbstverständlicb deutsche ngcaZe-rc. Hisr handelt es 1111; um Erdarbeiten, Bauten 11011 Brück 111-111011111911 xc, und es 111 0890210 nicht recht gerechtferti„i„ aus De1111111111:d L-11te wegzuncbmen für eine solche Saisonarbeit. Gan] 0110110115 01111111 1111: ja 111110 in Deutschland gar 011111 8111811 Urberfluß 3111 Üikcnscben, die wir gern (1111380111 1110101811. (31111111 rechts: Arbeitöl-ose!) VieUeicbi 11110 untsr 0011 “3110111210150 solche, 0115 möglich, 11081 : 01111015 11111 111101 000011 018 Red:“, 1111 Gcgcnkeil, 011 001 1 mcm fich 1161311 011 den H8rren 111015 1101 081171111, 0011 sw 181118 "311011381 111111811 konn18n. Also 0811 3111111 0011 1111111 Skit? 010» ich 121101 erwartet. Ich bin a110'011111l1c008s 5113111111011; Te; , Herrn Latimann bere11, mit der Bauuntcrxkbmung 00r€10e111111*1*406n_ 1 Ich hätt: 111ch1 das Wort 8141111811, 1111111 111) 011111 0181 011001 warnen Z 11106018, 01111111101111'11, das; kleine Ha110we1kcr in Südwcsiafrifa ein ;

1

)

111 ja

0110110115 11111313 808 8111101111, 0115 171 111101 der FW, 011“ 1111111911 ' Pofitionen 11110 011116 schon stark 11119151, 11310 011 Löhne, 018 hier an. gegeben sind, ledkn jest auch nicht 111101 0111011. Ick 119011- im Interesse 018151, 018 011011101115 fink, aus Dlutsch131idbéküUSWOUk", und im Interesse 0e1jrnigxn, die 0111e “1111111111811 111-315111111) an das „ Reichskolonialamt WWW Auswanderung k1ch1€i!, 0011) sagen, daß ich 1 jedem Handwerker 08111e aus feinem 115111811 11:10 11111 aus seinem 1 eigenen Interesse abrate, 001.8 Kapital 111 013 südwestafcikanisäoe Schußgebiet hinauszugeben. (Hört! 0011! 1111?) Und ich 11101111 015 um 10 ebrr sagen, wxii Hur Lottmann 0111111111101 war, 018 Lsute würden sich möglicherweise mit 1011311 Erwarniffen a;-fie0e[n_ Das habe ich in dem Lande gesehen, mit (5110011111101, 1711!) «1111111101111, schch1fft da draußen 11111 Proietcnier, Leute, W'M es "Wk besonders 1130131 geht, bei denen 110110111111 die beiden Enden 181 213111110111 111101 z::sammenzu. bringen sind. Leute, die 0011 prosperieren können, 11110 101ch8 030811

reichliches Futter geben.

Die von der Kommisfion vor echlagene Resolution,

betreYnd den Kommissar in Ovam 0 and, wird angenommen.

ie AuSgaben für die Zivilverwaltung werden größten:

teils obne Debatte nach den Anträgen der Budgetkommisfion bewiüigt.

Zur Unterhaltung und Ergänzung des lebenden

Inventars sind im Etat 400000 „16 aUSgeworfen, die Kom- misfion hat nur 360000 010 bewill1gt.

Ein Antrag von Byern (d.:kons.) will die Bewilligung

auf 380000 „16 erhöhen.

Abg. do 11 2808111 (0kons.): Es bandeltsich beidiesem Tiielwesentlickp um Futterkosten für Pferde, Maultiere und Ochsen, bei denen man nich100ne weiteres bkruntergeben kann, denn man muß dcn Ti81e11 Wenn man auch sP-Uen muß, so ist es

hier doch nicht angebracht. Ich biitk, den Titel wenigstens um

20 000 .“ zu erhöhen.

Der Antrag von Byern wird angenommen.

Ohne Debatte werden die AuEgabcn für die Militär: verwaltung und für die Eisenbahnen nach den Kommissionkß vorschlägen bewilligt, ebenso die einmaligen AUSgaben und die Einnahmcn des Etats für Südwestafrika.

Die Petitionen dcs Gencralma ors 3. D. 11011 “ 10110016 111 Görliß um Entscheidung in der Südwestafrikanis en Ent: schädigungsfrage 11110 0113 Rudolf Kind 11. Gen. in Swakop- mund 11m Ueberlaffung eines als Schulgebäude begonnenen Neubaus zu Schulzwecken bezw. eincr Beihilfe von 25000 „16 für einen Schulbau werden den 0erbündeien Regierungen als Material überwiesen.

Der Etat für das Schußgebiet Neuguinea mird 00118 Diskussion nach 01311 Anträgen der Budgetkommission erledigt, ebenso der Etat für 016 Verwaltung der Karolin 811, Palau, Marianen und Marschall:Jnsein.

Beim Etat 1111 Samoa wsisi der

Refxrent Abg. Dr.Sewlerénl.) 011111111 0111, daß 1900 der 05011- vernenr Dr. S0lf das (6511111111011 085 Emgcborenenbospitais 111 Ayia statt mit 11118111 Holzzaun mit 11111111 eiscrnen Giit8r 011118 1111111110111111 laffcn, das aus Europa bezogen werden mußte 11110 statt 1500 .“ 10 3510 „16 Kosten verursachte. Die 111111111 KclonialVerwa1t11ng 13111 018 Erstattupg dics1r 1111101 015 dringlich (111111011111811 Mekrausgabe 0011 08111 kcra11i11101111chen Gouverneur verlangt, der auch 0811 Bwrag 811101181 bat, 017118 j-kocb die Forderung 015 0811101151 (1an8118110611. Die (Errichtwng des 1'111'1111'11 311111110 1131 sich nach den Eriäutkrungsn zum EW“ 011"- zweckmäßig 11110 die E111fricdi11111111 auch des (“1110011010911 Hospitals als notwendig erwicicn. DM Vorschlag dss Etatßentwurfs, 018 «esamte Ausgabe auf amtliche Fonds 311 überncbmen 1111011111 Dr. Soif den 111101181811 Vetrag zurückzuzahlen, bat 018K0n111111ficx1s-

111111111111 111111180111. Staatsskkreiär dcs Rcichskol0niaiamts D e 1 n 011 r 11:

Meine Hsrxen, Six 001111 0211 211111111 188 Hkrrn Dr. Semler“ 980011. JZ) 061118 11010 111111101 311erk1ären, wie 111) 151111 1301111111 Jahre 11.11!) 1181011 01101": 018 Be11=1i1mg 011111 Eittkrs 111-! 1111 1511 der Gnigläubigkeit, aber auch der E111€11111äch111111it 015 (3300021111010. Wir haben 0011R111ierungssekte aiies getan, 11111 der 9111111111511 011 geseßgebsnden Körperschaften auch bier Geltung zu Verschaffsn, 0110111 den G0u01'111811r 01111001 98111010! 11110 (11110 das led 0011 10111 8111- gezogxn. Ich 11101018 0081 0111211 11110 1111120 0111100116 dem “1131117101 des Herrn. Abg€01011e1811D1. Semicr a11schlies1kn, da das Giitkr 1111nme01 1111: nützliche Verwendung 118111110111 001 11110 Ss 011ß8r0r0eniliä) 117111 111, den Gouverneur mit einem 111 S:.mo: 111108110111'1001311 1111111111 Gitter 11V!!! 111 laffcn, das; 1113 0008 Hans dem Wunsch! 085 Herrn Abg. Dr. Sexnlkr nachkommt 11110 01? chirrnngkvoriag? 10, wie fie 0011161831 191, annimmt,

Das Haus 0110111101 111th11111 dcm Kom111iss10110111111110e 018 Etaisansäßc Lliivlkäiidkkt.

Der Etat fÜr 018 Schußgcbisiöschuid 10110 011112 Debatte 011111111111.

Abg. Ledebour (Soz.) konsiatisrt 1111 Gescbäsisordnung, 01113191- 081 11051 018 Resoluiion, 181111161111 0110 Ovamboiand, 0010 A01111111111111g 8111133161111 10011611 ist; 011 cincr 101111111111 5110111111111111111 würde 111111 Part81 0111111111 «(stimmt 000811.

„(118111111 111110 der Spcziaictat für 000 916111101010111111- amt wc118106ratcn; 0er crstc 2111000081001 „Staatssekretär“ ist bereits angcnommkn. H11'1'311 liegt 018 3111011111011 017,

Zentrums vor: „0811 Michskanzlsrr 111 5111111110, A110101111113111 111 11117011, 01116;

11111108 1161111111111 wird:

11 0111: alle 0111 151111110 083 § 171 010 Sch11yzebiciözcikß8s 11- 1011211811 Verordnungkn dkk K011111ialzeniralvc1111111111111 11110 111 (H1111'18r111'1118 011 cinz1111811Sch11y11801118 01111 RÜÖÖLÜJ? 111 3111111101911001118 110111711111 werden,

2) 018 Art der Mröffentlichng 011111 Verordnnnzrn

1111111111111 der chthültigkeit.“

Staatssekrctär 0913 Reichskolonialamts Bernburg:

“211111118 Herr!"! Dirie Resointion ist, wabkscheiniicb weil fix schon für M) 181011 spricht, seitens 081: Antragsteller 015081 nicht be- gründet worden,. 11110 11011308 08130110 keine Veraniaffung 118011111- micb darüber zu äußern. Im allgemeinen sieben wir dieser 1118101110011 durehaus fr8u11011ch gegenüber. Die Sache zkrfälit in zwei Teile, 119 eine ist die verfaffungßreäyilich Seit:, die andere 111 eine Zweckmäßig- keitsfrage. V€1faff1mgsrechtlkch 111 die' Sache so:

Der § 15 Absas ] des SÖUßgebietMeseßes behandelt einerseits (1111 171011101) 018 1111 Ausführung des Gefrizes e1fordérlichen aii- zemeinen Anordnungen, andererskits (in Absaß 2 11110 3) die polizei- li-Jhen und sonstigen, die Verwaltung betreffenden Vorschriften, 118,11-

3111 (11-

wir eine 11111101 111 Deutschland, sind fikißkneLeute 1n1111ere11 Kapitals, aber 111101211111, 1011108 0111010118007, 1111 111056071 eich1mal silb um Arbeit zu bewerbkn. Sie wollen einen 000811 1711011

ja angeführt. Nichtßdesiowmiger: 1110811111, wo wir die Wahl haben

-- und die Eisenbababxutm wxrden ja auöb 11th 10 bald abreißkn; * es muß ja in absehbarer Zeit der Umbau der Babu Karibib---W111001tk '

gemacht werdxn, und 0111111101 manches (1110118 --, werde ich troßdem, soweit ich kann, auf die Eisenbabuunternebmer wirken, daß, 0010115

paribug, selbstverstämdlich der deutsche Eisen011011arbeiter dort den '

Vorzug haben muß.

Vizepräsident Dr. Paascbe: Rede des Abg. Ledebour kommen lassen; die Aeußerung d präsident verliest) mag zwar nach dem Tom, in dem 8 gesprochen war, n1cht gerade angenehm gewesen sein, und 'ich war 111 einer Unter- brechung berechtigt, ibr Wortlaut aber kann mtr zu einem Ordnungs- ruf keinen Yukaßgeben.

Damzt [Ylteßt die Diskussion.

Personli bemerkt der

prinzipiell und (133381111111 den Standpunkt des G0110erne11rs bekämpft, ' der diejenigen eißen, die mit schlechter behandeln wil]. J bracht, daß ich 018 differentielle Behandlung Verwerfe, Mn" ich dabei auch nicht alle Folgen derselben aufgezählt babe.

békymmen, der , 0011 aber nicht 10:11 reicht, der err Abgeordnete Latimann 0111 das *

Ick babe das Stenokrnanider ; e der 18- ;

Abg. Erzberger(Zentr.) Ich habe gestern in meiner Reke ganz “*

Eingeborenen herbeirufen, ' ck habe sehr deutlich zum Außdruck ge. .

deren Nichtbefolgung SUafkn «;;-01001 werden 1131111611.

Bei den ersteren baxdelt es sich 11111 Anordnunzen auf tcm Gebiete der Verwaltung, 11111 Akte der Exekutive. Glundsäßiirh 0111 aber bei Leitung der Verwaltung die Volksvertretung nicht 11111- zuwirken, und da auch 0.1] Schußgcbielßgescß selbst eine Vkitteilunq derartiger Anordnnngcn 111101 vorsikbt --- wie dies an mehreren ' Stellen der Gewerbeordnung gescheben ist *, so wird ein Netbis- 1 ansprukb des Reichstags auf eine fortlaufende Vorlage jener Anord- 1 nungen nicht in Fraze kommen können. Ich stelle nur einmal 1 zunäch11 die 1118101611098 fest, um nachher darauf zurückzukommen, wie ' man in jeder wünschenswerten Weise allks zugänglich machen kann- was Sie etwa wünschen.

Die im Abs. 3 und 4 des €) 15 des Schußgei-ietßgeseßes 0e- .- handelten Vorschriftkn sind Rechtsvei'ordnungen, d. h, materieü ;, Geseße. Aus dem [imstande, daß zum Erlaß derartiger

Schutzgebiete in der Form voa- Verordnungen

1 Geseße für die kder Reichskanzler unter “2111911011113 der sonst bei der Gefes- worden - ifi , dars

gebung beteiligten Faktoren ermächiigi

geschlossen werden, daß nicht beabsichtigt ist, dem Reich“ durch KenntniSnabme - eine Be-

3 teiligung einzuräumen. Auch bier ist auf das Fehlen einer bezüglichl

' Vorschrift wie in der Gemrbeordnung binzuweisen. (Zuruf aus de!

itage _ wenn am!) nur

bunden.

Mitte.) Das ist, wie in Uebereinstimmung mit anderen Reichs- ämtern festgestellt ist. die rechtliche Saahlage.

Meine Herren, mate'cieli liegt die Sache so: Alie Dinge, die wichtig find und auf dem Verokdnunxwege ei11xm 1081191811 Kreise mitgeteilt werden, etsch1in8n 11110 werden a0gedruckt 111 den 1th in alien Schuvgebieien g1e1chmäßig erscheinenden Amksblättern. Wir haben im vorigen Jahre ein Amtsblatt für Kamerun bewiliigt, vor zwei Jahren 81719 für Togo. Zn SüdMstafrik; 9101 e,! 0111111608 Organe, in Ostafrika dngieicbcn, 111 Samoa ebenso. Nur 111 Neu-Guiuea fehlt ein solches chan. Wegen der Verordnuxgen von Neu-Guinea 0111 ich bereit, dieselben hier immer nieder- zulegen, gerade so wie 111 der Biblioibek des Rekcbsiago brzw. im Lesezimmer rengmäßig die sämtliÖen Amtsbläitec 0er 111111111811 Schuß- gebieie ausgelegt wsrden, fokaß jeder, der an der Sache irgendwie interessiert ist, alles erfahren kann, was öffentlich Rechjens ist. Ferner werde 11!) (1711 besonders wichtige erordnungen, wie es jeßi 11001: gr. sch1ebt, ebenso wie auf alle' Verordnungen des Reichskolonialamts als solche im „Deutschkn Kolonialhiait', dem amtlichen Organ. des ReichI- kolonialamts, ganz besonders hinweisen, sodaß der materiellen Seite, der durchgehenden, auSreichcnden Jnfoxmaiion sämtlicher Mitgléeder des D8utschcn Reichstags 0311 seiten der Vcrwxliung obne jede B8. zugnabme 11111 diese Verfaffungz- 11110 staaiSrschtlickpe FkÜZE 110110111 Rechnung geiragen werden 1111111. Dar11xs würde 111111111107 folgen daß Sie diese 1118101111100 an 11:10 1111" 1110 1151111 0111001001811 0101071111: Ich glaube, man könnte durch die (Erklärung, die 11!) abgegeben 11208 11: Sache 11: 1111311111 1111180111. 311» 11:59 aber „111114111111 1115111)», siämdlich nicht das mindéste dagegen, daß Sie 1310 1110111011111 1111 die V8rwxltung 018 Rcf011111011 noch 015801111811. Wir werden 10 0:1- ';17.,*r811, wie ich hier dem RÄÖSLÜJC 111911091 0011.

Die Rcs0111110n wird darauf angenommen. Von de'r K_ommissmn ist 1011181101 Resolution beantragt: „den thchskanzie'r zu 01111chkn, 111 (0111011111111 über 018 Aeykernng „011 11111111111111900810511111118 des Bureavvkrsonais 010 111111001010111111011110 1111181 1111111101'18111 2111111911111 1111 016 V*10111111ffe 111 0111 anderkn Rkich0111nt€r11 einzutreten.“ ** *

911111) 01818 Resolutton _aclangt zur Annahme.

Die 0100n111ch8nAu5g00111 fur die Zivilverwaltung werden nach einerRk111z9_11__B1'm1111111g des Abg. Dr. Arninq (ni.) 111111) 01111 „1101n1111111011sa1111011e 0011111111111 21181110 ohne Debatte 01? orden111chsn 2111011011911 für 018 Militärvkrwaltung.

BN den _ 8111m111111c_11_?[usgabc11 für 019 Zivilverw01117n-g' 111111; ?;er bcxf 021“ “1510111131311 11011 25200 1111 „2311111111 zu 0011 ,n er a ung 011111 cr “011111101" ' “ ' ' ** “ kommt der 1101111 111 Wiß111hauscn „ , Abg._Scheid,-n101111 (Soz.) (1111 01711 “1117611 Z " ' ' 0181115 51111111111 zurück 11110 0111111011111 111 0011111111011" "111650111211111250 111,1 11110 1111501101101]. ,1111ch_11111):rk11ch1111811 Z111111111F- 1110 111111111111 111311- 1911111711111 mache 010 211111011 einc schr 1111111111171» 0111101118'1111 fich“ es sche111t daselbst 111110 Ganß, d. 0. nach der (5511111011119 dcr Schül-rk vxrkabrxn zu 11110111; 01“? 1111101100010: .CHarakterbildunU“ scheine 11111 11? PAUL 029 szqmnmtstyus 1111111HI§U1ch1U1CM 0a z.B. bci der Duri!)- „1011 115 Kaisers "dl? Sch11lsr sick) 0111011111110 11111116 010 Eis 1101011- 111920 3111118118111 111111111. Dxr Krikcbsrx'i nach 00611 sch8111e anderseits 211.1 g-wtffcr Te11011§11111s 11011; 11111111 ge,;c111'101'1511110811, 11108111 die „11111411 die 1111111001802 111 018 .H001' 111101“ 11110 011111 111-11111 die Be- 11100n1-1schaft 001: 5113151110001811 1111111 111111111100 171111]?ka. Die V-r- Yaimxm 111 K"011*111;111ch1111 1e1 11'11ar 10 111111 111111111,;811, 011 0111 811138111111 1 9100111311018" dic Erklarung 1110111110111, 0111“; si8 W1101111ch151111käuf8 0111011811 1111 _ 1111101 dcr L1rdi11g1-11g machen w11108 daß disse GSZ-Öäit/YLUTC 1010111111110 01111 déi Schal“: bezö,;c11. Die Pädavgik (111 011 Schul! 1ché1113 111111: ,;ründlicbzn Rcm1'011r zu 060111111311. 8

Staatssokretär 018 Rsichskolo11ialamts Dornburg:

; , * * :. 51 . * - - - „011111 110 011 «Zescbwerd'n kes Hzrrn Abg. Sch110111101111111r . , *, Ick 8111111118 5

10,111'11.0et oder 101111111; 810018, 1112111“ ich fie 3111111 unter ? 21121ch1111ch1chte 11101111 111611160 Erachtens 111111100111. (SsxbécxrtT'T Ick; 11:11 hier 5111811 words", 1011 1:1) räckcnstxth 7111111111? 118111 111 0811 „110111111811 0110111 11151018, Ich 0,1118 aber 0111!) Vollständig z'iéert 11.118111 müssen, daß ich kaiser- 11110 1111013111111 Bknmic 111 0811 K010111811 baben will. Nun, meine errxn, wem1 Seine Majksjäi der Kaiser 1111ch Wißenbaufen durchfährt, 111111101 ich, 11111101 86 0811 Jungei (111111 0100111 Spaß, 10e1:11 |: nach dem Bahndamm geben und sick) 0111 “911111111 011110811 könn811. Darübxr 001 sich kein Mer11ch 111 0116111081811 12» sz=111iin19mus 111 011151 noch 11111118 nicbt. * ,

Ick 0:1sic0e', daß 071 Herr Abg. Scheidsmann die Kieinbürgkr 1811111“; 2112017111116 0181 001 dem Reichstag ___1 (Zwiscbknruf links.) Jeb weiß ja, wo 000 118,11, ich bin 181011 d.?ßkWtséU, ich bin 0111!) 11.161 0011 0111 angegriffknen bcbcn Bksuchen das ka12n 111) 0111101111; Verstrben; aber für 11115 0111 das wi1kiich181ne sehr große Bedeutung.

Cin“ B1merk11ng 11101078 ich aber 061111 00:0 noch machen: 110111108 18 nicht sébk hübsch, daß das konkurrierende Institut in Hohenheim sich über die Koloniaischale 111 WißSnbausen 10 ausläßt. (Zwischenrnf 111113.) Sie haben das ja Vorgeiesen! (Widerspruch links.) Fcrn-rhin bemerke ich aber, das; bist 0101110111 111010111 ist, Leute 018 _aus Wißmbausen 0015811511 weggezangen 18ien, seien unter U1nsiä11dcn 1101 tüchtige Leute gewordcn, und diejxnigcn, die 018 Schule sehr 11111 dcrchgemacht hätten, (1118 0111811 sei 1111010 0811010111. Das ist für alle Schalen der ganzen Welt richtig und 1110011101110, daß diejenigen, die' an der Schule 1801 viel gkiaugt haben, 1111 Leben Es 11,11 111 1111019 bringen, und die Schlüsse, 018 He'rr S.Oeidemann 01110119 98109811 hat daß dort FaWritiSmus herrsche, [affen sich nicht 1110111. Zw 17011-1'11, werde ich, wo ich glaube, 0111; Grund zu Beschwerden ist, den Dinxen nacbgeIZen, wie ich das immer getan 0.108. (Beifall.)

ei den einmali en Au " ' ' ' "* DÜW? 1313er Yefercntg Sgabcn fur 018 M111101verwal1u11g q. r. emler nl. , 011 0 r “

kommisfion vom Kriegsu1111is)181 111 “2111I118c11189111111111tetaÖe11181T-711111Y111fd gzeutr

Rkaelun ds 3 t' kkslreckengmözeze, Ratonenwesens sich auch auf die Sebuytruppcn

Der_Resi des Etats für das Kolonialamt kommt 1111 0 KymmisfwnMorschlägew ohne weitere Debatte zur 211111kaan Cl? Petmon dex Ycremigung der Kricgervercine ehemaliger

hina-_ und Afrikakampxer Deutschlands in Berlin um Erricb: kuxg emes Denkmals fur _01e in Afrika und ina gefallenen übeYZxsren-wtrd den verbundeten ngierung '16 Material _ as aus geht über zur Beratung des Etat d ReicthoY- 11110 Telegraphenvcrwaliung. Mi1Q 01'1nr ersten Auggabet'ttel „Staatssekretär“ wird die erste Lesung des Utwurfs 811101 Fernsprcchgebühronordnung ver-

Abg. Dr. Pichler (Zentr.): Wir wüni en 0 U b Mißstände in der Posivkrwaltung [)esexiticlot„01'11s3ß 1111101111111- Yiyld

, Gkipkäch§1110übr bkzablt haben,

Als Betriebsberwaltung muß fie zum Teil weni ' bera110a1011ten, nam811111ch auch mit Rückficbt auf ineensFinuchzerchxLe In der Budgeikommrsswn ist besonders die Frage der Psrionalreforw 081010111111 w01den; 018 Frage der Ersesung der Arbeiten der 111111181811 011101) Unterbcamte im Interesse der E1181ch181111111 11110 081 Ersparnis. Weitere Wünsche sind VOYLÖWÖÉ worden 111 011111; auf die T8lquapben- 11110 Teiephonbauirn. Eire bekommiifion bat den Auftrag erhalten, diess. Frage 0810110819111 pkufen. «;ck bOffk, daß ein gekeibliäpks Rcsuitai dabei heraus- i'0111mt, 111111110815 bin,s1chtlich der Vsrgebung der Materialien. Sollte ch" em Owdikat brlden, so müßte der («:*-1111111111151 nicht daVor z11ruckschrecken, auf Reichskosten ein 111181189 Institut zu gründen. Das Fernsprechwesen ist für das Wirtschaftliche Leben des Volkes 001113101311 Bedeutung geworden. Skiken 11111811 wir auf t8chnischem Gebiete eine so schnelle Entwicklung. Was die stnsprkcbgebübren- ordnyng anlangt, s;) sind wiedcrbolt Anträge auf Abänderung der Gebubrenordnun 11011 _1899 gesisllt 111010811. E13 101110: eine Verbiüi- 11111111 der Telep 011118011111811 und eine gleiche Repartierung der Ge- 0001111 für Stczdt 11110 Land gewünscht. Auch im Vorigen Dezember baoen 111801818 Redner fich mit den Telkpbongebübre'n beschäftkgt 11110 011535131111er 0011131111100; 11110 («Hegenleistuxg 0810111. Gegen den neuen T_ar.f bat_s1ch 111111- namentlich in Handelßkwéfxn 11110 in Berlin eine [1000118 211101111111 geltend 1181110101. Die Anschauungkn 011 811111111011 „11101111 ja'WLit „_auSeixander 11110 wid€1sprech8n sich. Wahrend 018.1 111 Berlin der Kampf 1110 131101101711; [11111 äUßth wird 0011 111101161 Seite 0801100111, 011; es in Dcuiéckyland kein Gebth (1101 01-6 10 1ta1k 011111) 0181111 Tarif 0100131141 MW 1011 Berlin. 11111111 beschwert 1111), 0013-0110 platte Land nicht 1111111110101 113111. Es zeigt fich 60811 bier 11118 101111: 11031 0811118111 101101 §3111-3181898110811 nacb 18111111'81118'11811 061161111ch8n 11110 geschäfslicbcn Interessen. Es sind Wiurlrcb tmmer d18]8111,;en unzuftirden, die schiscbtsr wegkommen. Enn 11111 111113 die R_1ch111111gen der Posivkrwaltung ansehen, so 111810811 111111 3110130811 muffen, daß 81111? 012101111, 91118 Aenderung der Tarife'110twend1JKwar a11_s f1-xa1131111en und sozialen (Gründen. Bei 1ikxcm 011307111111 ?Dstc'm 111 die Post 111ch1 111101 0111 10.8 Kosten ge- 0111111811. Dcr 0111181198 Ueberschuf; Verwankelt 1110 1.1 8111 Deüzit 11781111 0181611111111 A0ichr8101111gen tatsächlich vorgénomnwn rvxrde11,011,? tatsachlich 1101117811011; 's1„;0. Auch (1113 1011111111 Gründen war eine 3217110110119 011, 01150ertgen Tarife nicht 111 1111110101311. Der 010081113: Taris 011110161118 außerordeniiiclo Verscbisde'ne Belastung. In Hamburg kost?! 1'111 (;Hsirrack) 011rchschnitilich 3,3 „4, 111 1130121111 Orten 185 „Z. Die 1111111117130 [1111811101101 der cinzeincn 2111017110111?" find 110c13 11181 110061. Es 1411111111 Gexpräcb 111.181 1111115110811 3, „5, das (1110118 30 „1 1011811. „YZF 0811 großxn [8111111111001an GksÖäfien kommt die Yojst€ 1116111: 11111 1011? Kosten. Es fragt 11117. 11:11 1119 bisheri'e a»:;chai'y;11111 0518111111'111810811 oder nicht. Dsr (33518311111111111 017- 10141 011 TM'OMZ, kme au0181chén08 D1ck111111 091 Kosten der P0s101'1w11111111g 511 1115181111, 018 1108111001001 G3101äche 11111016015111111 (11110 11118 gerechi8re ,V8110111111g der Lasten 01101111111101811. * Dieser &?UTSTZAWÜLMMLU 11111 111, 111 011811 Einz110111811 (1011 115011111 wir 11111618 «1111111111 11115 Vorbehalten. Ick beantraße DSSbüib, diese «0113011- 011 01-2 21110461101111111111011 zur We'itsrberainng 111 1118111381170 Die 5110051110101111111011 0111 sich fch011 112120810011 mit 016181 Fraue 1_ckc_1cha111„;t, “11110 1111111108111 bardeit EI fiéb 11111 11118 0011110138110 1111111131808 11111118. („Tm “311101111111; k.11111 11111 Zadurcb herbeigeführt 111810111, das; 118 Geknbrcn 1111 011 9101381111 O118 1110111411110 für die klxinercn Orte 1111101110800 811111113191 werden. Man 1011] 0111111 “11119- 11121119 01111!) 81112 0110811xc1ieStaff81u "11 erxicben. Tie j-Jige Staffeiyng 11115111110161017. E0011110111131c1ne Grundg8bübr 11110 Gsipräch€ge0ü01 11110 0:10 Pas11-(011'1011111m2111c0 meinkr 081701111ch1nAnsch1uux1g ist 0011 dem 11111 1111011111111 “Standpunkt der Poskarwa1111n,1 das bisbkrige System 111101 0111111131 31.7„L11UÜM- _weil die Verwalturg 0111 1018 Kosten 111chi 111-111.1. 431111 man 018 Verschiedxncn 511011111, 11 müßte man 1111111111, 0111 „gerade 111 Bcrim 1111e 1111,1e1ech18 2180311111111» 011 Teil- 11-01118: 1101111110e11 11110. Das 151 aber nicht 181 Fal]. Ein 0101311 Txtz _081 TCllNkiMié'r 011 015011 eine 000818 (Gebühr 98111011, (119 er 1113111111; 31701511 sol]. 2000 (Gespräche 1011111 0111101117) „46 k-osten, 11 „(6 1111111161 als'bisbxr. Im übrigen ist zu berü:kfich1igen, daß die E80u016nwiu1m8101n 0111 btnger sind als Briefe und 08111121111- worten. 1.11 11611! Tarif bringt für 11sz 018j8nige11, Wk1chk bikber die " _ _ , 1111? '„8101111 1111 081 Grund ebü r 1110 001 E11111ack89§01101._ MM 111 1108111082 111 111121118119, 111111135 111110 „Handelskrei'e gibt, 011“ 0811 11111811 Ta11f für gerecht 21111511 1110811. . & _ B. 011 018 Schwäbische .Handxlskammx'r. 011 *T011111111-31 111811111 1111“ Erhöhung erfabren. Tie ©10ü01'811 für 3110111111“. „L"1*11'_00011118Y8 xoliten békäbxxé'skßi und auch 81111118 10611111 13u111ch8.ber11ck11ch11111 Weldk", 112 1111) aus" die Vesxiiignng 811111111 1ins_111n11.1gketten 061110cn. Ma11ch§ B8renke11 1305111 011 111116 Tslkpbon- «10110181101011111111 itcßen fich 011111111111 0111111 016 E111fü0r111111 eines 111102 0810101111811Abonnements. E10? Tarifreéorm 1181111111 äbkk nicbt, es w110_g11ch 01118 erminderung 061“ “1111139810118" 001011118111011 TFT? 111111117811. Ick 1121111101); 0T; 111 081 Kommission 8111 WI 1??- *cr.e11_ 111051, er 811 110111111111 Be “ ?“ " 11110 0611 bsrechttgten Wünschen dss P131011k11ms YMKM kes KMW

Staatssekrctär dcs Reich6110ftc1mts Kr 118111“: _ Meine Hcrren? Ich 101111 01111 Hsrm Vorredx'er 011111 011- 1iimu1cn, daß die Reichspost- 11110 Telegrapbenväcraivmz einenz 111011811 (Gkscbäftsbetrieb bat, 11110 001; 011 aucb Marimen 11111- 081 1 1111011111 G8schästen 111 (Geltung kommen; 0061 er wird mir auch darin zustimmen, daß die Reick§posi- 1:11? Telegrapbenverwaitnng neben 15111111 Gcschäft§b:1rieb als Staatöansiait 11110 als Besißerin 0011 Monopols" der Bevölk8111ng gegenüßer große Verpflichtung?" bai-

Nur 33 0/0 *

etwas zu langsam. Dieses Tempo ist aber geboten, weil wir nur dann Vorgebe11 könpen, wenn der Erfolg vollständig gesichert ist.

Nun hat der «Herr Vokredner 111110 die Wichtigkeit hervorgehoben die 018 Vergebung 0011 Matkriaiökn bei dem großen Betriebe hat. Es 111 011191111111 richtig, da, wenn die Herrkn den Etat ansehen, anä0111chviele Millionen, bis zu 70 11110 80 MiUionen, für das Fernsprecbwesen außge- geben werden, und zwar beziehen fich diese Außgaben auf Kupfer, Eisen., Draht, Stangen usw. Die Herren wollen überzeugt sein, daß bei d1esen Materialiendergebungen sebr kaufmännisch vorgegangen wird Der frühere Unterstaatssekretär verfolgte ;. B. die Preise 0011 Kupfer derartig, daß mir 01e11ach die Kaufleute gesagt haben: er beherrscht die Sache eigentlich 011111 als wir; er gönnt uns nicht einen kleinen (wainn. Dieses Verfabren wkrd auch weiter beobachtet.

Wir werden auch 0131 diesen großen Summen, - außgaben, ziemlieh scharf 00111 Rech11ungsbof kontrollieJte 11,111: [Kr 1111111811 ibm Rede stehen, wesbalb wir diese und jene Pre1se bewilligt haben. Bei den vielen Verträgen, bei den Ausschreibungen die Von hier (1119 stattfinden, wird stets darauf gesehen, daß wir 011111] ein- kaufen, und daß 11111 durcb Verallgemeinerung der Submissionen gute Preise erreichen.

Dcr Herr Vorredner ist dann 0111 0811 Entwurf der 11811811 Telephongebübrenordnung eingegangen. Ich möchte auch einige Wmte dazu 11990. Den Herren ist j) bekannt, daß bald nach der ERfübrung der Fernsvrechgebßbrenordnunz der Wunsch entstand, eine be§'-re Aus- gleichung stattfinden zu lassen. Es wurde g'klagt, daß bei 01141 189-11- wärtigen T1rif das Land im Verhältnis zu der Stadt zu 1101815111119. kame, 11110 es wurde 0011 einzelnen dann geltend gemacht: warum 1011 das Land 1118101111111 101ch€ Anlagen im weiteren Maße bekommen? Es kommt ja aus diesen Anlagen wenig ein, die Städte dagegen bringen die großen Summen! Es ist zweifellos, daß der Verkebriu den großen WNW 8111 viel intensivem ist, und daß drr Landverkebr im Ver- haltnis 011311 schwch1ch ist. Aber, meine Herren, darin besteht ja gerade die Pfi1cht 015 Staates und der SiaatSanftalten, daß 118 einen Aus- gleich herbeiführen. Wenn man das nicht wollte, dann könnte 111111 11 den Betrieb 0811 Privatunternebmern überlassen; aber diese seZen Fébinbdie großen Ori8 0in8111 un0 Vernachlässigen das Land, und des- : at der Staat und das R81 die . i ,

Möglichkeit gerecht zu werden. ck P;! ck beiden Seiten nach © W81111 Sie 1110 111111 die Gebührenordnung ansehen, 111151111211 Sie sagxn: 018 Anlagekostrn für die Verbindungen nach dem Lande 11110 allerdings 1111118 000118, weil die Wege längere 11:10. Aber !Ukiné' Hkmn, 111 den großen Skädten sind die Wege, auf 0811811 0811 Draht 311 ziehen 111, auch recht lang. Nm kommt aber ein wichtiges 311201118111 0111111“ (1111 dem Lande kommen wir mit einfachen 13111. 1111110011111 111118101110 der Anstalten aus, 111110113110 in den großzn Orten 1111 Fer11svr8ch08t11808 018 Schwieriakeiten und die Außgaben erst recht grwaiii,8 111111811, WWU es sich um große Einrichtungen 112110811. Die 111181111 E1211ch1ungen an 0111 großen Orten sind „1101 1011113121111, sie erkordern 118 fortwä0rende Eknsteilung neuen und sehr 3510118110811 Personals, besonders da für die einzelnen Sxeilx'n nicht zu überseben 111, welche Anforderungen gestellt werd8n. Die VnwaLtun-Z ist 111101,;e der Anregungen dieses hoben Haufes und

1 1111018? ibket LiIenkn Erfahrungen an diese Neuordnung der beübren

herangetreten. Daß sie damit wieder einmal den schärfsten Angriffen begegnen 1011100001011 0008 ich keinen Moment gezweifelt. Denn wenn ein solcher Außglticb zustande kommen soll, dann wird dem einen genommen 11,10 dem andern gegeben, und das kann nicht anders ge- schebkn, 11111111 (115 Hnuptmoment dabei in Betracht gezogen wird und gezogkn werden muß, daß 081 111118181 ßßanzieüen Lage die Einrabmen 111ch1 gcringer werden 01111811.

Nun find wir durchaas nicht leichtsinnig an die Aufgabe heran- gegangen, wir 000111 eingehende Ermittelungen angesiekit, wie Sie aus dsr Vorlage e1180811. Wir 000-111 uns mit den süddeutschen Postver- waltungen 1:5 Einwernebmen geseßt, diese haben auch Ermittelungen 1111111111111, 101110110811 dann xusammen keraten, und bei einer solchen wichtigen Eknricbtang wollten wir auch 018 Jniereffenten böten, die von diesem

, Institute re1ch11chen 00:1 wcniger reichiichen Gebrauch machen. Infolge-

011711: haben wir im Jan11011908 8inigeHerren aus 08111 Handelsstande aus der Industrie, 0115 02111 „Handwerk 11110 aus der Laadwirtschaf1 8100er111811. Nun haben wir aber nicht etwa, wie mir nahegelegt 1011108, 01111 oder jene Herm: auögesucbt; dann hätte man mir gleich wikder 0811 2801101111 gemacht: 011 01111 die auSgesucbt, 018 für deine PWW “138MB? waffen, _ rkin, wir haken uns an den Handelstag, an 0111 andwirtschaftsxat 11110 an die Vertretungrn von Industrie und

. Handwetk gewandt und 01111111 gebeten: 01118, bezx1chnet 1111! einige

Miiglicdxr, die ihr für geeignet haltet, uns bei unseren Vox-

und daß fic nicht bei jedem (Geschäftesbetrieb abwägkn kann: dies bringt 10 viel und 0188 bringt das, 11110 11181111 es das nicht bringt ' dann tue ich das nkch. Dann 11111108 der ganze Wert der Staats:

anstalten fortfallen, und wir würden das Land scblechier behandeln ck Mäss?" als die Siäxte. Wir müffxn 0118 Interessen berücksichtigen. Ich kann ihm auch die Versicherung 11117811, daß bei 011 Verwaltung stets genau beobachtet und Verfolgt 111110, wis sich die Einnahmen ge- * stalten, und daß wir stets dann, wem; 018 (Einnahmen nachlassen, auch mit 1111er Energie dahin wirken, daß 01! Auögaben zurückgxfübrt werden . und nicht etwa nur, das; Verfügunzrn erlassen 10810111, sondern daß, “ durcb Abweisung 0011 zu weit gebknden Anträgen, 011110 Kontrolle und P;?"ungen an Ort und Steüe die Suck): ins richtige Gleise gebracht . w r .

Ich möchte hier Vor diesem 000111 Hause nur wiederholen, daß dic Reichsposi- und Telegrapbenverwaltung sich bewußt ist, sparsam [ 111 wirtschaften, und, meipe Herren, bei den vielfachen Prüfungen, die ' stattgefunden 0110811, ist nicht ermittelt wokden, das; wir etw; Geld verschleudern.

Der Har Vo1redner bai 411111111011, daß im Beamten- und [ Unterbeamtenpersonal eine weitere Ersparung dahin stattfinden möchte, 1 daßein1ache Geschäfte minderbejablten Psrsonen übsrtragen werden. 1 Ich darf darauf zurückkommen, dckß bereits seit langen Jahren 1 das Streben der Verwaltung dahin geht, 0811 Unterbeamten Geschäfte, die bisher von Beamten wahrgenommen Wurden, zu über- tragen, und daß mit diesem Verfabxen aucb energisch weiter vor- gegangen wird. Nur wollen die Herren dabei immer im Auge be- halten, das; bei allen solchen Maßnahmen es unsere erste Pfiickt ist, dafür zu sorgen, daß die Bevölkerung nicbt Schaden erleide, und daß insbesondere solede Anordnungen nicbt 040111 wirken, die S1cherbeit und Regelmäßigkeit in der Beförderung ungünstig zu beinfiuffen. Es ist auch allgemein anerkanni, daß wir auf dem Wege vorgeben, nur

Isfübrt we1den und da auch in diesem Re ort ' gespart wird, w 1 das mit den großen Außgabcn der Reichsposiverwaltung Vereinbxor 111

erscheint dem einen oder anderen das Tempo, in dem wir marschieren,

? 118111110811

bcreiiungkn Für eine neue Gebührenordnung guten Rat zu gehen_

1 Wir babeu einige der vorgcschlagenen Henen zusammenberufen und

000611 mit ihnen 011111811 nicht etwa dahin, daß gesagt worden ist: 0181 disse Gebübrenordnupg 1011 eingeführt werden, sondern in dem richtigen Bewußtsein, das; es sich um eine sebr wichtkge Angelegenheit handelt, ist den Herren gesagt worden: wir sind uns voll der Schwierigke'iten dieser Sack): kewußt, wir haben lauge beraten und find 111 der Ueberzeugung gekommen, hier einen Weg 111 0110811, aber äußert 8111!» dazu und macht andere Vo1schläge. Die Beratung bat stattgefunden, und die Ma- joriiät, die ja nicht überwäliigend war, wie die Herren aus der Dar- lxgung schen, bat unstrem Entwurf zugestimmt. Wenn die Sache so liegt, 0111111 darf man doch nicht den Vorwurf erheben, die Betwaltung biete hier wieder ein Zeugnis dafür, das; 118 gan] rückständia ist, daß sie gar kein Verständnis für den Puls der Nation hat und derg1eichen mehr. Bei der Verwaltung bat bestanden und besteht die Auffassung, daß solche Fragen vielleicht auch auf andere Weise gelöst werden können, fie. ist aber nach P1üfung aller Materialien und uach 101811 Erfahrungen zu der Uebeneugung gekommen, du wäre eil brauchbarer Weg. Wenn diese Fernsprechgebübrenordnung einer Komuisfion über- wiesen werden wird, so wird sich ja zeigen, ob die Herren 1m stande stud, etwas vorzuschlagen, was dem großen Ganzen beser entspriét und die Jntereffen einzelner nicbt schädigt. Wie der Herr Ab- geordnete Midler ganz richtig hervorgehoben bat, hört man natürliö nur die Stimmen derj-nigen, die ikst schlechter wegkommen. Da! sind 30 bis 35 0/9, aber die 65 bis 70 0/0, die nicht geschädiai werden Und gan] ruhig. Zu den lessen Tagen fangen sie aber auch an. Seit einigen Tagen bekomme ich Zuschxiften von einzelnen aber 111115 von Yeiétixéungxn, die der Aenderung zustimmen. In der OeffentliÖkeit 11 en loß die großen das Wort. Dawird : n *

alles 1111119041. 9 Min M MM" Wie liegt 81 1111117 Die einen klagen, sie sollten mbc table".