1909 / 57 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Mar 1909 18:00:01 GMT) scan diff

ficken beantragen und auf der anderen Sein für die Resolution Ummen, die das Gegenteil bezweckt.

Abg. Emmel (Soz.): Da der Abg. Beck es versäumt bat, als Berithterstalter darauf hinzuweisen, daß sein Antra für den nächsten TZR; Konsequenzen hat, babe ich es für nötig ge alten, dies nath- xu o en.

Abg. Beck (nl,): Der Vorredner hätte abwarten sollen; Titel 21 stand noch gar nicht zur Debatte. Daß ich als Berichterstatter nicht vorher gesprochen habe, war ein Zufall. Auch in einer Reihe früherer älie ift ein mündlicher Bericht xu einzelnen Titeln nicht erstattet. ein Antrag steht durchaus nicht im Widerspruch zur Resolution, in ihm handelt es sich um einen bestimmten Fal], bei der Resolution um Grundsäße für die Zukunft.

Abg. Ledebour (Soz.): Der Präsident hatte schon mitgeteilt, daß Weiter keine AbänderungSanttäge eingelaufen wären. Der bg. Beck sucht nur die Tatsache zu Verdecken, daß er seinen Antra auf Wiederberstellung der Regierungsvorlage in solcher Hast Keines patriotischen Eifers eingebracht hat, daß er dies gar nicht bemerkte.

Abg. Erzherger (Zentr): Ich babe nur zum AuSVruck (ZebracHt, daß der Abg. Beck einen Antrag einbringt, der gegkn die Besch üffe der Kommission gebt, aber als Berichterstatter es nicht für notwendig hält, ein Wort zugunsten der Kommissionsvorjchläge zu sagen.

Damit schließt die Diskussion.

Die Abstimmung wird auch hier außgeseßt;

Zu Position Unterbeamte wird ohne Diskuffton die von der Kommission vor eschlagene Resolution angenommen.

„den Reichskanzer zu ersuchen, Anordnung dahin zu treffen, daß mkbr als bisher dienstliche Verrichtungen einfacher Art, die bisher von Beamten wahrgenommen wordcn smd, gehobenen Unter- beamten zugewiesen werden.“

Nach Bewilligung einer Reihe weiterer persönlicher Aus-

Yben der Betriebsverwaltung wird gegen 7 Uhr die Fortseßung

1: Beratung auf Montag 2 Uhr vertagt. Außerdem zweite Lesung des Weingeseßes.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 47. Sißung vom 6. März 1909, Mittags 12 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Das Haus (231 dw zweite Bcratung des_ Etats dcr

Landels- und Gewerbeverwaltung be1 dem ersten

itel der dauernd en AUSgaben „Gehalt des Ministers“ fort.

Berichterstatter ist der Abg. yon Brandenstein (kons.).

Abg. Malkewiß (kons.): Der Handelsminister bat die Erwar- tung, die das ganze Haus bei seinem Antritt auSZesprocben hat, zu einem anten Teil, namentlich auf gewerblichem Gebiete, erfüllt. Die Entwicklung der deutschen Industrie und des (Gewubes mahnt uns zur Wachsamkeit und zur Vorsicht. In Dänemark macht sich eine stark antideutsche Bewegung aeltend, dik bereits dahin geführt bat, daß die dänische Regierung Bestellungen bei deutschen Fabriken rückgängig gemacht dat. - Jn Handelskreisen ist mm der Meinung, daß die wirtschaftliche Kri1e auch in England und anderen Ländern besteht. Die sozialdemokratiscbe „Breslauer Volkswacbt' bringt einen Artikel aus der Feder des Herrn Calwer, der darauf hinweist. da Deutschland aufnahmefähiger sei, weil die Landwirtschaft so gut entwi elt sei. Eine beffexe Rechtfertigung unserer Wirtschaftkpolitik läßt sich nicht denken. Auf dem Handwerk allerdings lastet ein Druck, dasJabr1908 war für das Handwerk ein besonders schweres, namentlich in den mittleren und großen Städten. Besser stand es in den kleinen und Laudsjädten, weil diese sich auf die Landwirtschaft stüßen können. Bezeichnend ist, daß aus Berliner Handwerketkeeisen die Forderun an den Berliner Magistrat durch Herrn Rettich, gewi keinen konservativen Mann, gesteUt worden ist, 50 000 216 'r alte und hilfsbedürftige ?undwerwmeister zu bewilligen.

ck weiß nicht, ob der Antrag ereits zur Beratung gekommen ist und ob die Möglichkeit besteht ibm nachzukommen. Jedenfalls beklebt in Handwerketkreisen eine Notlage. Ja Stettin war die Hand- werkskammer genötigt, ihre Kaffe neu aufzuyüüen, um den Wünschen der Handwerker zu genügen. Die Löhne der Arbeiter haben fich sei! 1871 enorm erhöht; so ist der Stundenlohn im Baugewerbe in Berlin von 27? auf 75 „_3 erhöht worden. Aebnliche Zahlen finden sich bei den Malern. Man wird nicht bkbauvten können, daß sich die Verhältnisse dsr selbständigen Handwerksmeister auch nur annähernd so de1beffert babrn, wie die der Arksiter. (Es ist notwendig, daß wir gerade in dieser Zeit vorsichjig sind, wenn den Handwexkcrn wieder neue Lasten und Beiträge aufe1legt werden (ollen, die fie nicbt fragsn können. Unsere Stellung zur sozialen Geseßgebung ist bekannt. Wir haben sie unterstüßt, wir haben sie gemacht nicht nur mit Kopf und Hand, sondern auch mit dem Herzen. Wir halten an ihr fest, aber es ist etwas anderes, wie man die Lasten verteilt, und ob man wieder einen großen Teil der Lasten auf die Schultem der Arbeitgkbrr abwälzt. Wir haben im Reichstag für die 193 Trimborn gestimmt, (Es heißt jkßt, daß die Regierung die Aufhebung dieser [SK Trimborn beabsichtige. Jm Rkicbs- tag batdsr Staatssekretär Von Bethmann Hollcveg mitgeteilt, daß die Regelur'g der Arbeiters)interbiiebenenvetsorgung nicht aufdem Wege der 16); Trimborn zu erledigén sei, sondern durch eine Verteilung der Lasten auf Arbeiier und Arbeitgeber. Wir lesen weiter, da?; die Reichsregielung bereits die Höhe der Zuschüffe aus Reichßmittein estgeseßt habe. Aber die Hinterbliebsnenverficherung ist nicht die einzige jeßt angestrebte Reform. Stürmiscb gefordert wird auch die Krankenv-nsicbxtungk- re,?orm, und auch diese ist nur zu machen mit der Aufwälzung neuer Lasten auf die Schultern der Arbeitgeber. Mit dieser fortgeseßten Bxlasiuna muß endlich einmal Halt gemacht werden; diese Kosten mussen als eine Gesamtlast des deutschen Volkes angesprochen werden. Zu diesen Planen kommt das Projekt ganz neuer Organisationen, die ge- chaffen werden sol1en, rein iozialpolitischer Organisationen bis in die Kreise hinein. Wk! haber) dagegen die aUerfchwersten Bedenken, denn wir wiffen gar ytcht, wobm damit die Reise geben sol]. Vor diesem gewagten Experiment babe ich namens meiner Freunve die Reichs- regieruna aufs dringendste zu warnen. Selbst die königlichen_ Ham- burger Kaufleute, die doch auch für_ Sozialpolitik Verständnis haben, wenn sie auch den sozialdemokratücben Antrag auf Einführung de! all emei__nen . Wahlrechts für die Bür erschaft abgelehnt haben, la en nch ja dem letzten BerichYder Handelskammer dahin ver- nehmen, daß diese nxuen sozialen then um so bedenklicher erscheinen müssen, ais schon [?Jt die_ mißliche Finanzlage des Reiches zum Teil durch die großen Opfer fü; die Sozialpolitik verschuldet sei; es werde gänzlich vergeffen, aui, dte Leistungsfähigkeit der Arbeitgeber Rücksicht zu nehmen; und schlteßlich wird vor einer Ueberspxnnung auf diesem Gebiete gründlich gewarnt; der übermäßige Zwang zur Beteilikgung an der sozialpolitiseben Arbeit n den neuen Kreis ommisfionen' wird verurteilt. Wäre man noch wenigstens fi bestrebt. dem Handwerk überall, wo es möglich ist,

' Förderung zu teil werden_ zu taffcn! Das ist aber rider nicht der Fall. Dxr Minister selbst hat ja daran keine

ld, aber an seine Adres; müssen fich schließlich die Beschwerden und die WünsÖe uach Abbuke ruhten. Ju weiten Kreiien wird be-

daß die Unterlassung der Handwerkskammerbefragun in diesem alle auf seinen Widerstand zurückzufübten sei. Ich besLreite das;

überzeuäj, daß er die Handwerkerorqanksationen mit voüem

ru erfü en sucht. Es iti ausfäüia, das; auch in anderen die Befragung der Handwerkskammern anxerlzffen worden ist; Emimuugen über den ewerblicben Goldoetbtaucb hat "ck ihnen, sondern den andelskammem übertragen. Die 6

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otdmm ls! Zier sehon früher betübtt wotd-n; eiue em ist ja nomendi aber sehr schwer übern! mit kostspieligen bau! en Veränderungen

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verbunden ist. Wird sie sirena durchgefübrt, so würden allein in Berlin 384 Bäckereien gescblo en werden müssen. Also" muß gerade bier mit gtößter Vorfi t vorgegan en werden; wahrend man bei anderen Intereffenten Milde wal n läßt und Back- stuben genehmigt, die den neuen Bestimmungen nicht ent- svrechen, gebt man hier zum Teil mit größter Härte vor. In einer Warenhauspaffage in Berlin hat man einem Café mit Konditorei eine Backstube genehmigt, die drei Meter unter dem Niveau liegt und kein Licht hat. Auch sonst werden von Behörden die Jntereffen des Handwerks schlecht behandelt. Die Schneider- genoffensckpait in Stettin hatte von dem Bekleidurxgöamt einen Auftrag erhalten, der obne zureichende Begrundung wieder zurückgenommen wurde; auch bei der Neuausschreibung Wurde die Genossenschaft abgewiesen. Der Bau von Kreisbaufern wird vielfach Generalunternehmern übergeben, und die Handwerker- Vereiniaungen und die Handwerker überhaupt haben das Nachsehen. Die Mahnungen des Ministers bleiben also offxnbar bei den nach- geordneten Behörden unbea tet. Es tritt hier haufig die „Gefängxis- arbeit sehr unangenehm in onkurrenz. WFS nu t uns .dte tecbms : Zörberun des Handwerks, wenn nicht dafur gsorgt Wird, daß de

andwer er für ihre Arbeit auch einen entsprechenden Lohn finden! .Das Handwerk hat allen Anla , sich organisatorisch _nocb mehr zusammenzuschließen geaen Bestre ungen, wie die von Handlern, die einen Boykott den Tischlern androben, die für Privatkundscbaft arbeiten. Der Minister sollte den Handwerkskammern Mittel zur Verfügung stellen zur Unterstüßung der Jugendfürsorge. Vicileicbt kann uns auch der Minister heute das Versprechen geben, daß dem- nächst ein Gesetzentwurf vorgelegt wird, der die Unterscheidung zwischen Handwerk und Fabrikbetrieb gibt. Unter seiner Amtsführung ist vieles beffer geworden. Wir haben den kleinen Vekäbigungßnachzveis; die Meisterkurse werden ja die technische Förderung des Handwerks nicht zum Abschluß bringen, dennoch danken wir ihm für dieselben. Der Minister möge in der bisherigen Weise fortfahren; er wird dann alle meine politischen Freunde auf seiner Seite haben.

Abg. Trimborn (Zentr.): Die sozialen Lasten müffen alierdings

gerecht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern yertsilt werden; das ist zum Teil nicht geschrben. Ohne erhebliche Belastung kann nun einmal Sozialpolitik nicht getrieben Werden. Es ist nicht richtig, daß die Sozialpolitik die Industrie geschädigt hat. Die Pro- phezeiungen, die man schon 1879 in dieser Beziehung gemacht hat, sind nicht in Erfüliung gegangen. Andere Staaten sind uns in der sozialen Geseßgebung gefolgt, und dadurch ist der Unterschied |1vischen uns und dem Auslande erheblich gemildert wvrden. Wir müssen dahin streben, d: die fremden Staaten uns nock) mehr auf diesem Gebiete folgen. ie Bäckereivcrordnung muß im Uebergangsstadium möglichst milde ausgeführt werden; vielleicht bedarf sie auch der Korrektur. Der Vorredner hat von der 1622 Tximborn und von etwaigen neuen Lasten gesprochen. Meine Freunde wollen zunächst abwarten, welcbe Vorschläge die Verbündeten Regierungen machen Werden, dann werden sie dazu Stellung nehmen. Daß eine kann ich schon jest sagen: alle diese Fragen, die durch die): Vorschläge auf- gerübrt werden, werden wir ruhig und objektiv prüfen und uns durch keine parteipolitischen Rücksichten leixen lassen, wie wir uns schon bisher lediglich durch die Rücksicht auf das Wohl des (Ganzen haben leiten saßen. Wir haben vorgestern einen Antrag eingebracht kc'züglich einer Enquete über Fragen auf kaufmännischem Gsbikte. Wir haben diesen Antrag nicht beim Handelsstat eingxbracbt, Weil wir eine zusammenfassende Besprechung dieser Fragen wünjcben. Ich bitte daher die nachfolgenden Redner, auf die en Antrag nicht zurückkommen zu wol1en. Es lag für mich die Versuchung nabk, die Noilage ver- schiedener Industriezweige zu besprechen, ich habe aber davwn Abstand genommen, weil vor wenigen Wochen diese Fragen im Reichstage be- sprochen worden sind, um so mehr als über die Lage der reiUen Walzwerke im Siegerland eine Denkschrift gefordert wurde. Der Redner gebt hierauf auf die Folgen der deutschen HgndelSpolitikein. Das „Berl. Tageblatt“ behauptet heute wieder, daß dtesa den deutschen Export erschwert habe. Allerdings hat 1908 eine Reihe von Industrien einen Ausfall bei der Ausfuhr erlitten, aber andere Gruppen haben eine Steigerung erfahren. Der (Gesamtaußiall bei der Ausfuhr beträgt nur 98Miiiionen, das ist nur ca.10/0. Die Ursachen dafür liegen in der Ueber- produktion, der sich aÜe Staaten vor 1908 schuldig gemacht haben. Andere Länder haben bekanntlich einen _noch größersn Ausfall gehabt. Durch unsere Handelspolittk iii aber unsere Land- wittschaft gestärkt worden und sind unsere Exportindustricverbäitniffe stabil geworden. Ebenso unbkgründet ist die“ Anklage der Aeltesten df'r Kaufmannschaft Von Berlin, daß der dkutjcbcn Exportindustrie ein Gebiet nach dcm ander-n Verloren gebe. Die StaListik bLWList, das; 3. B. der Export der leer- und Messingindustrie nack) Rnßiand um 50% gezenübcr diesen Angaben zugenommcn hat. Es machen fick) ja schon Anzeichen bemerkbar, daß wir zu einer neuen Periode der Prosperität kommkn.

Abg Dr. SckoroedCr-Caffrl (nl): Wie st-bt es mit dem seiner- zcit verheißrnen Wohnungßaessy? - Ist es richtig, das; der Minister einen Erlaß hat ergeben [offen, wonach eine Nachprüfung aiikrR-snten- anträzc durch die obere Verwaltnngsbebörde nötig "x(t? Die neue Re1ch85ersicherungsordx1ung mit ihren 1700 Paragrapbsn wird kekine Verschmelzung der vsrscbiedensn VsrficherungSartsn bringen, sondern nur eine Kodifikation. Ich höre, das; man ixn Reichstage Ersparnisse daraus 511 erzielen hofft und auch über diese )cbon zu Verfügen Fedenkt fÜr die .Verabseßung der Altexsgrenze auf 65 Jahre. Ich glau , daß diese Reckonung sebr trügcrisch sein wird. Ick bin für den deanken, einen gemeinsamen Unterbau für die drei Verschiedenen soziaipolitiichen VersicherungSgeseße zu schaffen. Dieser Unterbau darf aber nicht los- gelöst werden Von den preußischen Landräten. Allerdings dürfen die Landräte dadurch nicht zu Kaiserlichen Verwaltungsbeamten werden, es muß ihnen ein sozialpolitisck) geschultes Personal an die Seite gkstelit werden. Eine fernere Bedinguna für den gemeinsamen Unterbau ist, das; die obere Verwaltungbebörde keine Entscheidung über Rentenanträge trifft, sondern nur eine Aeußkrung darüber hat. Die Berufsgenoffcnsckxaiten müffen das Recht der 11T2111enfestse8ung erhalten. Fkrner hätte ich den Wunsch, das; für die UniaiiVersicberung eine: Revision beim Reichßgericht zug-iaffen wird. Zwischen Acrztcn und Krankenkassen erfolgen überall (chwere Zusammenstöße; es wäre mit Freude zu begrüßen, Wenn eine schiedörichterliche Jnstarz dafür

ebildet würde. Dassklb: gilt für die Berufögenossensckoasten. n brzug auf den Handelöetat selbst bedauere ich, daß der Wunsch der Einführung einer obligatorischen Gesellenprüfung noch icht erfüllt ist. Ueber das Submissionswesen der staatlichen Ve- örden kommen auch aus meiner ?eimatvrovinz Heffen-Naffau Klagen, so find die Arbeiten eim Talsperrenbau Wevlar nicht an Handwerker, sondern an einen Generalunternebmcr Vergeben worden. Die Bauämter verkehren natürlich lieber mit großen Unter- nehmern, aber auf die chusmlicbkeit der Behörden kommt es nicht an. Sehr wünschenswert wäre in dieser Béziebuna der noch viel mehr auszubildende genoffenschaftliche ZusammenschluJ des Handwerks. Den Wunsch der Handelskammer nnover nacb we terer taatlicher Unter- Zußuncz des Fortbildungss ulwesens auf dem Lande teilen wir. uch fur die Handwerkskammetn sollten mehr Mittel bereit gestellt werden, ebenso zur Förderung des kleingewerblichen Genossenschafts- wxsens. Erfreulicherweise ist in den beiden le ten abren unter dem jetzigen Minister manches für das Handwer ges eben, und meine Freunde werden den Mtnister in seinen weiteren eslrebungen gern unterstüßen.

Abg. Eckert ((ck-ms.): Es ist hier eine Fülle von Fragen an- Zxschnltten worden, auf die ich aber nicht im e nzelnen eingehen will.

ur_auf die Aysiubrun en der Abgg. Malkewiv und Schroeder will ich etniges exwtdern. ck glaube, wir sind alle stolz au die Erfolge unserer Soztalpolitik, mit der wir an der Sp1ye (: er Nationen marschieren. Sie hat selbstverständlitb (Mk 1 re Schattenseiten; besonkers der Miltelstand und der kleine Handw er sind sebr stark bxlastet worden, und ihr Wunsch ist daher berechtigt, das; die Lasten fur neue Einrichtungen auf allgemeine Schultern genommen werden mögen. Ick möchte den Herrn Minister bitten daß er seinen Einfluß nach dieser Richtung aufbietet. ann aucb

instanzen leiten bezüglich der Submissionen, von den unjerm Instanzen nicht immer befolgt werden. Es wird immer noch zu viel mit großen Unternehmern verhandelt und der kleine Hüvdwerker nicht so berücksichtigt, wie es der Ministerialerlaß vorschreibt. Ick möchte den Herrn Minist.r bitten, dafür Sorge zu tragen, daß seine Anordnungen in dieser Richtung befolgt werkeen. Erfreuli erweise sind die Mittel für die Förderung des gewerblichen Unterri tes im Etat bedeutend erhöht worden, was bei der schlechten Finanzlage um so mehr anzuerkennen ist. Die Zuschüsse zur Einrichtung und Unterhaltung von Fortbildungsschulen, die sich auf 3040000 .“ belaufen sind gegen das Vorjahr um 275 000 „16 gestiegen. Zam ersten Male ist hierin eine Summe Von 259 000 „(6 für Mädcksen. schulen Vorgesehen. Im Extraordinarium finden wir einen neuen Zysten für die Förderung der Leibesübungen und Jugendspiele an dera

ortbildungsichulen Von 100000 „16. Wir glauben, daß dieses Geld nicht fortgeworfen ist, sondern segensreiche Früchte trqgen wird. Ich bitte den Herrn Minister", auch weiter dem gewerblichen Unterricht sein Interesse angedeihen zu laffen. Dann wird das alte Wort wieder wahr werden: Handwerk hat goldenen Boden!

Abg. Dr. Crüger (fr. Volksw.): Jeb bestreite die Richtig.- keit der Ausführungen des Abg. Malkxwig über die Wirkungen dcx Zollpolitik; diese Zollpolitik hat unsere aanzen Lebenss- verbältniffe Vcrtcuert. Er führte für M) den Sozialdemokraten Calwer an, der Ihnen (nach rechts) ja immer Freude macht;. es ist aber auch der einzige. Hätte Herr Trimborn recht mit seinen Ausführungen, te ja Nordamerika mit seinem hohen Schußzoll am aller estcn daran sein, das Gegenteil hat sich gezeigt. Nach den Er ebniffen der levten Berufßzäblung scheint die Zahl der gewer1ichen Unter- nehmer, die keine Hilfspersonen beschaftigen, zurück,;eganaen zu sein. Von einer Ueberbürdung der Unternehmer durch die Sozialpolitik kann keine Rede skin, die Kosten der Sozialpolikik fallen doch immer wieder zul? t auf die Steuerzahler zurück. Meine Freunde haben eine andere .ieinung von den Aufgaben der Soziaipolitik und denken nicht daran, einen Stilistand_ darin eintreten zu lassen. Pian über.- schäßt don Einfluß der Gefangnikarbeit. Gkgen unlauteren Wett“ bewerb muß das Handwexk qcschüßt werden, aber vor allem düxfsn keins kaiuistischen Geskßcsbestimmungen erlaffen werden, die yon denen, die auf unlauteren WFUÖLWSLÖ anögßben, leicht umganßcn Werden können. Für die Organisation des Handuwrkk; soUte mar. nicht nach neuen Bestimmungen suchen, soxidern die_ bkstehendkn Schuß- bestimmunaen erst einmal ausbauen. Erfreulich ist ck daß der Etat Vorsorge für die Jugend im Handwerk trifft auch für die Zeit, wo die Jugend unbescbäitigt ist. In Liegnitz ist ein Lebxlingsvertrag auSgearbeitet worden, dyn der Minister genehmigt hat, der aber den Anforderungxn des (Gsskxzes nibt kntkvrickot. Dkk Viaicbinen- betrieb _im Kleingewerbe darf nur mit der größten Vor- sicht gssördert werden, damit nicht eine liebervroduktion eintritt. ("88 Verträgt sich nicht miteinander, glk1ch36111§ das GcnoUenWaftSweYen pfle'gcn und anderseits die Konsum- vereine bekämpfen zu woiien, die doch auch Genossenschaften find. Bei den KonsumNrcinen macht man den Bearntcn Schwierigkeiten, bei den Bau,;enoffenicbaften Und den landwirtsäoafilicben Genossen- schaften aber dicht. Ukbék Zweck und Ziel der nenen Submission?- bedingungéw 1cheint bsi den untkren Instanzen allerdings nicht das richtige Verständnis vorhanden zu sein, während man bxim Ministerinm immsr das weiteste Entgegenkommen smdet. Abkr wir müssen prüfen,. wieweit denn die waerbetreibenden überhaupt in der Lage find, fick) an Submisfionen zu bctkiligen; Die Zahl der (Hewrrbetreibknkcn, dix bei Snbmi'sionen sch1ech1e GUÖÜYE gkmacbt haben, ist nicht gerins.“ denn wir finden immcr wieder, daß diese Lsme nicht richtig kalkulieren können. Es kommt also nichx nur auf die Submisswnsbcdingungen an, sondern auch auf die Aufklärung der Gewerbetreibenden. Sic müssen veranlaßt we'rden, daß sie sich in genoffenschaftiiebem ZU sammenschluß an Submissionen betrixigen. - Das Vetfabren bei Festseßung der Versickwrungérenten mu); weskntlich Okreinfacht werdxn; die Kommunen find (ckwn übkrlastet, und die Stadt Cbnlottcnburg z. V. hat die Zahl ihrer Beamten wsgsn dieses bureaukratiscben Verfahrens Verknebren müssen. Ich Erkenne das Bestreben dek“ Vkinistetiums, das Gewerbc zu fördrrn, an und aueh, das; scho."- manche Erfolgs erzielt sind.

(Hebeiwer Oberregierunosrat Dr. Fra nke: An dem Lebrlingödertrag in Liegnitz 111 der Zwang zur (Hrscllcnprüfang bemängelt worde'n. In dem § 1310 der Gewerbeordnung steht aber ausdrücklich die Wxstimmung, das; der Lehrling nach Ablauf der berlingözeit M) der Gesellenyrüfung zu unterziehen hat: ebenso ist es ein? acseßlicbc Vorschrift des F" 1312 der Gewcrbcordnung, das; für dix einzelnen (Bewerke dis Dauer dcr Lehrlingsjeit fesjgestc-Ut wird. Wenn sick) daraus Unzuträglicbkeiten ergeben habcn insofern, als Lehrlinge, die dcrwandté waerbe crlcrncn Wollcn, gezw.1ngen sind, in jédem diefer (kaerbc die dolle Lehrzeit durchznmacb-Zn, so wird das in Zukunft fortfalien; es ist dorgefrben, daß bei vsmmndtcn Gervcrben die Lebrjxit für j-dsö Gewerbe au( 2 Jahr? verkürzt und dann anf (Grund dicser abgekürztsn Lebrakit, und zwar auf (Grim?) cincr Gesamjlebrzeit von 4 Jahren, dic Geielien- prüfung gemacht werden kann. _

Abg. Korfanty (Pole): Dis deuticbe Jndnstrix crleidct durch die Poicndo'itik cinen uncrmxleicbkn Scbadkn. Dcr Abg. Maikewix hat mit seincn Ausführungen über die Sozialyolitik nichts anderes Verlangt, als daß ein Stillstand in der Sozialpolitik eintreten sollej die Klagen, daß die Lasten beute i_ckwn für die Arbeitgeber uner- schwinglicb (“lien, haben wir schon qit gehört. Der Abg. Malkewiy [mt vergeffe'n, daß an den Kosten, Öl:" zur Durchführung der Sozial- pclitikaufgebracbt werden müffen, die Hzndwerker nur in Janz geringem Grade betetl'gt find, den größten Teil bringen die indusrielien linter- nrbmungen auf. Wir sind natürlich bereit, dem Handwerk jede Unter- stüßung zu teil werden zu laffen, wir müffen aber Verlangen, daß an diesen Unterstüßungen auch die Handwerker polnischer Nationalität teilnebmsn. Augenblicklicb werden die polniscbkn Handwerker boykottiert. Di? Gemeindederwalfungen sind änqstlich darauf bedacht, daß nicht irgend ein polnischer Yandwxrker von ihnen Arbeiten zuerteiij bekommt. Es ist bekannt, daß die Ojttnarkenvereine in gewissen Zeit- abständen eine Zusatnmensteliunx] der polnischen Kaufleute und Hand- werker drucken lassen, die se an die Deutschen_versenden; die Deutschen werden gewarnt, mit diesen polnischen Handwerkern in geschäftlichen Verkehr zu treten. Die Polen wxrden, wenn sie die Deutschen boykottieren, wegen groben Unfugs bestraft, wir ver- langen, daß auch die deutichen und die preußischen Behörden, die die Polen boykottieren, wegen groben Unfugs vor Gericht gestellt werden. In Kattowis hat ein Bürgermeister berichtet, daß die polnische Boykottbewegung im unebmen begriffen sei. Es kann uns in Oberschlesien niemand na weisen, daß wir durch Boykott auch nur einen deutschen Kaufmann geschädi t haben. Der Mann wollte bloß zeigen, daß er auch ein tüchtger Polenjäger sei. Das vapageienbafte Einpauken der deutschen Sprache hat keinen Zweck; die vielen Winkelkonsulenten gerad: in den pol- nischen Landesteilen beweisen, daß die Bevölkerung die Gesetze doch nicht versteht. Unter diesen Umständen könnten die Rechts- auskunfisstelien sehr ULegenöreiä: wirken, aber die Gewerbeinspekwren inorieren diese echtbauökunftssteilen in ihren Berichten.

er Gewerbeinspektor von O&pesn berichtet, daß die Bes werden der Arbeiter übertrieben seien. 5 ist erklärlicb, daß die rbeiter das Vertrauen zu ibm verloren haben und sich gar nicht mehr an ihn wenden. In Oberschlesien steigt von Jahr zu Jahr der rozent- saß der UJendlicben Arbeiter und der Frauen; die E efrauen maßen 1 gl ck in die Zink- und Bleibütten aeben, um dem Manne ju elfen, damit er sein Pensum bewältigt. Die eventuell verbangten Betrafungen der Arbeitgeber [sind so lächerlich gerin , daÉ3 die Ar eitgeber fich den Luxus so er Ueberschreitungen Lede oche leisten können. Wir verlan en, da mindestens in jedem aspektions- bezirk eine weibliche Krac an estelit wird. Die Zahl dsr Er- krankungen in den Zink- und Blei ütten ist sehr groß. (Der räsident von Kröcher meint daß diese Fragen beim Vergetat b tten be- [procben werden müßen.) Diese Fragen gehören zur Gewerbe- nspektion. Ick; glaube deshalb, daß ich zur Sache spreche. - Be-

so

fk darüber geklagt worden, daß die Grundsäve, die die Zentral-

streit'en muß ich auch die oft gehörte Behauptung, daß der Alkohol--

('Die näheren Angaben über

b ii Oberschlesiens so groß sei. Wie kann xxfxniesiXMArAbreiteerérder nach schwerer 12 stündiger Arbeit d auf dem Wege ein Schnävschen trinkt, den Eindruck

machet

nium der an sag?"- eimkkerttrFr:kenen nes ?

ta t das aus. YMMD? (Ms.) dem?" persönlich= D“ Abs“ Dr“ Crüger

t, wir wollten mit der Sozialpolitik Ein alt zu YZreralZebWtevaß ich heute und bei anderen Gelegenbelkten

Nachweisung

Ungarn am 3. März 1909. (Kroatien-Slavonien am 24. Februar 1909.)

(Aqu9 aus den amtlichen WochenaUStveisen.)

""' - man bei der Außgestaltung der sozialen Gefes- "sgefuvxxebéjxsej'endarYickot wieder auf die Schultern der Arbeitgeber chungsondern daß diese Lasten als Kosten des Reiches angesprochen

den sollen. ; * 5 er schlagt die nächste Sißung für Montag * or ZrtäßxcenitanÖrirunY Rest des Handelßetats und zweite Lesung

ür die Medizinalbeamten. YY'ZbZZÜ,oF§ÜUZ-fxydehranv und der Lasa (kons.) schlägt vor,

ledigen, die Voraus-

11 Anfang der Sißung zweiLUZjaYerfoLYr-tgen zu er ÖtlxxYäksFFtJYUsZTnö(F?rb: Ich traue dem Frieden nicht ts_cbt, daß -ch keine DiSkusfion eereben wird. Wir können ja die Wablprufungen [9 letzten Punkt auf de TageSordnung seßen.

Nachdem Ab . Dr. von Fehdebrand und der Lgsa ochma1s seiner J'Neinung Aus rucx gegeben hqi, daß kerne langen Erörterungen stattfinden wurden, und s15ck) die A1) g. .-xcjk)err von Zedliß_und Neukkrrch und Dr, Porsch 1 m angeschlossen haben, mtrd demgemaß beschlossen,

Schluß 43/4 Uhr. Nächste Sißung Montag, 11 Uhr.

Lk

Verdiuguugen im Austaude.

Vrrdingungen, die beim „Reichs- und können in den Wochentagen in dessen

Siaawanjeigkk“ ausliegen, 9 bis 3 Uhr eingesehen

. - e d der Dienststunden von 0.5.1100" währ n werden.)

Oesterreicb-Ungarn. ( S"dhah

TT ens 16. März 1909, 12 Uhr. K. K. prv. u n- ngelikscxbßtfetsiin Wien: Lieferung dox_1_gut abgelagertetxt, doppelt ge- kochen! Primaleinöifirnis für Werkxtattenzwecke. Naberes bei der MaterialverwaltungHééätxtdbaerbof; Gbegaviaß Nr. 4, parierte, Tur . *) e Lanze er., M' YZZYAIÉCMÜZ 1909.g K. K. Staatsbabndirektion in Wien: Nerzebüng der eisernen Dachkoni1ruktiqnen Lveier Jnselbabnsteige in sé: Station Amstetten der Linie _Wten--©aljburg im beilaufi en Kostenbetraae Von 1000.10 Kr. Naberxs bei der vorgenannjen - 1111101"- (Gruppe 117 der Abteilung fur Babnerbaltung' und5 Bau, C, ?.")xzirk, Bürgersvitalgaf; Nr. 29, 1. Stock) und derm „Reichs-

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UC“ Niederlande. "“t" Mär 1909. „l)z'kdx-„ZUWr ?Ug_b€t Njük-SkZZUÜ-j) 1181“ 77

j? %SUÜZÜSÜ 110119110y1z5“ im Sekretartat der Waterscbar

(ikUZNT. , ' - ' 5 ' in )arlingen, Provinz Friesland. Liesegang von, LDYZséaöskideTZx 2030 kg) Säulenbasalt, 1); 480 Last Saulenbasalx, .' 450251 Säulcnbaialt, «. 20 Last Saulenbasalt, .. 50 Last ÉxcinKümmer, (. 910 adm alckr Schutt, g. 160 cbm Steinschlag

kon Iizkalt, i.. 60 05a] Kies. Serbien.;

1 ' ,- iion der Königlich Serbischen Staatsbahnen inBexgrad. L*.FTberxk13. März 1909: Vergebuna der “.'-referung von_ der- ichiedknem Kuvfer- und Mesfingmatcrial (lechsorten, B1_0cke, Rohren, Mäzel ::.) für den Bedarf der Babnwerketattc in ')iUcb. Kaution 2000 Dinar. _ ( . I d

2.- Cbenda. 23. Fkbruar713. Piat; 1.109. _ «Zergebunq Zr !1619k11ng yon verschiedenen Poiamentierwaren (Musch, Stoßfe fu? Vorhänge, Bänder, Schnüre, Knöpfe, Wachstuch xc.) fur den Bedar, der Babnwerkstätte in Risch. Kaution 2000 Dinar.

Bulgarien.

K 'e mini“tetium (Generalintendantur) in Softa. 23. März 1909“: YiMzeburxg der Likferung yon 9446 kg Zuchtem und 10§6141xg Sodienleder für Sofia, 10 506 kz: Jachten: und 11508 zx; Sohlen- ieder für Pbilipvovcl. bAnsckJlag 14 698 Fr. fur das Juchtenleder,

45 8 r ür das So ienle er. _ U 1BKrksTWtanltung in Sofia, 29. Piat; 1909. Veerebwng Dkk Lieferung von: 423356 ( Schienen, Anschlag 55883992 [Jr., 20039 [ Laschen, Anschlag 36 070,20 Fr., 456,62 r UnterldzzsPlatten, Aps'ckzlag 82.191,60 Fr., 34,32 r. _Bolzcn, Anschlag 1182560 r., 162,55! Verschiedene Schienennagel, Anschlag 52520,30 r., 1.57! Grover-Ringe, Anschlag 10-050 Fr., 50,00 h Wei en und Kreuzungen, Ansäslag 9500000 Fr., (Gesamtanscbchg 836 958,12 Fr. Angebote können fur das gesamte Material oder fur * rinxclne Gruppen, und zwar 1) für Schießen, Lasche_n und Unterlass- platten, 2) für Bolzen, Nägel, Growsrxmge, 3) fur Weichen und - KrerUnqen abgegeben werden. Die Bezahlung erfolgt nach Ueber- nahme in Burgas. Zur Bewerbung sind nur Fabriken zuSelafsen, die sich mit der Hersteüung der obigen Materialien efaffen. Fabriken, welcbe Lieferungen an die bulgarischen Staatsbahnen ch nicht gemacht haben. müßen eine Bescheinigung einer " Eiiénbabxwerwaltung beibringen, wonach sie derselben idcr- artige Waren zur voüen Zufriedenheit geliefert und _bre VeWJichkungen in anständiger und gewtffenbafter Weise erfullt ' baden. Die Angebote, die versiegelt an den Herrn Präfekten von Sofia zu richten sind, müssen die Aufschrift tragen: „Angebote ztzr Lieiexunq von Schienen, Kleineiienmateria1,Weichen und Kreumngen . Das Verdingungöbeft nebst Zeichnurzgen und sonstigen auf die LÖTierung Bezug babenden Papiere Fur Schienen und Kleineisey- Katerial ist für 5 Fr., danenige fur Weichen und Kreuzungen fur 10 Fr. bei der Generaldirektion der Bulgarischen Staatsbahnen

: "MUM, Norwege n.

17-Mär 1909,12Ubr. Uorsk UQUGÉ-FSkÖZUS in Kristiania:

- Lieferung vor? 16 000 Gallonen Kreosoxöl in Fässern von 40 GaÜ-Znetn (200 Faffer bis 15. April und 200 Faffer “.? 15. Mai).5 Auge 0 e

* uit der Aufschrift „11135116 paz 0r605010116 Werden im Buxeau der Generalverwaltung der genannten Eisenbahn, JernbanetorVet 1, Krisjiania entge engenommen, wo gleichzeitig eine Probe von etwa 111 einzuliefern .FYVertreter in Kristiania notwendig.

Gtsdmdheitsweseu, Tierkraukheiten uud Absperruugs-

umkregelu.

Für die Zwecke der Lupusbekämvfung sind dem Deuticben

Zentralkomitee jur Bekämpfung der Tuberkylose in den levten Tagen

namhafte Schenkungen gemacht worden. urst Henckel von Donners-

* marc! hat 30 000 .“, Frau Speyer, ran furt a. M.f 15 000 .“ und * *" Prufeffor Dr. Darmstaedter, Der in, 5000 .“ ge pendet.

Malta. N ierun öderfüxzung vom 26. Februar 5. J. gilt ik RaltaanineätRxxFÖt cTue : als verseucht. (Vergl. ,R.-Anz. vom 14. Januar 11. I., Nr. YZ d we en. ekanntma un des Königli schwedischen Kommen- WLYTWÜFÜYT v, M.?vurgden die russiQen Gouvernements amara und Saratow sowie die Stadt Rostow für (holst?)- rei erklärt. Nach derselben Bekanntmachung sind zurzeit fol en e EU? von Europa cboleraderseuGt: in Finnland. dieU Lo- vmden Ibo und Björneborg (aukgcnommen die Insel an ),

Ndland und Viborg, das rusficbe Gouvernement St. etersburg.

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Komitate (K.) Stublrickpterbezirke (St.) Munizipalstädte (M.)

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*" D en Kosaken und die Stadt St. etersburg. VKYle-ÜXKZ-Zrnxx TM 22. Oktober v. I., Nr. 250.)

a. Oesterreich. Z Niederösterreich ..... 3 Z . 4 , ..... €12 Oberösterreich ...... 3 : ...... 1 Steiermark ........ 2 . Z , ........ Krain ........... Küstenland ........ 1 Tirol ...........

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St. Arad, Borosjenö Elek, KiSjenö, Pécska, Vilkgos, M. Arad .........

St. Borossebes, Nagvbal-

mägv, Radna, Ternova.

K. Arva, Liptau (Liptcö),

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St. Bäcsalmks, Baja,

Topoiya,Zenta Zombor,

Stadt enta. M. Baja,

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bad a , om or .....

St.Apatin, Hödfäg, Kula,

Némewalsnka, Obecse,

Titel, Neusav (Uividék), sablva, M. Ujvidék . .

K. aranva, M.Fünfkirchen

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K. ars,Hont.M.Schemni?

(Selmecj- é] Bélabänya K. Békés .......... K. Bereg, Ugocsa ..... St. Berettvöujfalu De- recske, ErmibälyfalVa, Margitta, Székelybid,

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St. Cséffa, Elesd, KYont, Mezökeresms, S ärd. M. Großwardein (Nagy- vkrad) ..........

St. Bél, Belényes, Ma-

varcsékÉ NaFanlonta,

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K. Kronstadt (Brass), Häromßzék

K. Cßanéd C ongrkd, M. H6 mexsväs rbelv. Sze- gedin (Suach)

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GroßkokeU (: y-KüküUZZ K.Klauéenburg loß),M. Klau endura (WWU) St. Bösa- Boasén. Faeset. Karömseba. Lugok, Maroc, T tädte Karinsebet, Lagos. . . . K. Miramar" ....... K Maro! -Torda, Udvar- belIM. Marosvk Krbely K. i elbu ( oson , Oeden urg( opron), .

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Nr. des Sperrgebiets

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Homonna,

Kroatien-Slavonien.

K. Belovkr-Körös, Va- '; ranin(Varasd),M.Va- * ran Lika-Krbava Moxrus-Fiume ..... oz e a ......... K'SeyrFZeTZkiSjerSK)“ M. m n monv . . . . K-(EVchxe, M. Effeq Sze .......... K. Agram (Zägräb), M. Zkgrkb ..........

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Zusammen Gemeinden (Gehöfte)

:. in Oeßerreith: “ckck ( sj 7 8, Maul- und Klauenseu e 1 (1), &. weneve (SÖYZLeseucée) 115 (362), Rotlauf der weme 19 (22).

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b. in Ungarn (ausscbl. Kroatien-Slavonien1WWM 26 28 , Maul- und Klauenseuche 1 (1), “' (WYeoiYeseuch) 2209 (416), Rotlauf det Schweine 64. (117).

ocken eu e der Sdafe in den Sperrgebietm Ni.",J, 12, ?x,ßn278e,m2Y„ 32! (Z, 47, 48, 52, zusammen in 29 Gemeinden

und 73 Geböften.

Kroatien-Slavonim : Nov 4 (5). Schweinepest (Schweineieucbe) 49 (I“). Notla-f der Schweine 8 (57).

Außerdem Bescbälseu der Pferde: in dmÖSpertgebiet M. 64 in 2 Gemeinden, 12 Cebd .

Pockenseutbe der Schafe und Bes : erreich, L sende dos Rindviebk :! W auigetrekLen

der erde 1- uud anom“