'

viele Staaten nd im Narticus aufgeführt, die nicht davor zmück- Mchreckt sind, cb fremder Linien zu dienen. Das soll man auch

uns tun, wenn die eigenxn Gesellschaften sick) nicht auf die Sä e berunterbcquemen, die mr als richtig erkannt haben. (Gewiß ift merika in einer günstigeren Situation, aber wenn der Staats-

ZEkkekäk so Vorgebt, so imponiert er den Dampfetgesellschaften gb. olut nicht.

Staatssekretär des ReichSpostamts Kraetke:

Ich möchte zu1ächst bemetken, daß ich dem Herrn Abgeordneten nicbt vorgewo1fen habe, unpatriotlscb zu sein, sondern ich habe nur gesagt: ich halte es für unpatriotksch, wenn man die deutschen Dampferlinien nicbt benuven würde. .Die Verhältnisse liegen anders, als dcr Herr Abg. Erzberger auSgefübrt hat, und daxauf ist er mir die AnWort schuldig geblieben. Ich erlaube mir kein Urteil über das, was 1er Herr Staatsstkretär des NeichSmarineamts bezüglich des Bezuges der Kohlen getan hat _ das wird wohl sehr gut sein -; aber hier handelt es sich nicht um den Bezug von Waren, sondern darum, daß ich überhaupt sonst keine ausländische Dampfcrlinie nach Amerika habe, die von Deutschland auSgebt, und erst überhaupt eine Verbindung einrichten müßte, damit die Post nach England und Fra11kre1ch kommt. Also wir würden eine Dampferlinie erst gründen müssen, die uns die Post hinüberbringt kabin, von wo die fremden Dampfer abgeben, und die fremden Dampfer werden von ihren Nationen mit dem Andertbaxbfacben dessen bezahlt, was in dem Vertrage vor- gesehen ist.

Nun sagt der Hexr Abg. Ekzberger: na, dann macht doch richt solche GescZ-x! Ja, meine Herren, das wäre sebr schön, wemt wir bei solchen Weltpostvarträgcn nun erst hören woüten, ob ein oder zwciDamPfergeseUschasten dem auch zustimmen, und unsere Entschlüsse davon abbäng1g u1achten. Was bezwkckkn denn die dauernden Be- strebungen auf Herabseßung der Transttgebübren?" Doch nur das, daß man- aÜmäblicb dahin kommt, dkcGebübren für Briefbeförderung usw. zu ermäßigen. Je geringer die Tranßjgebübren find, desto eher kann man da VTZZLÖM. Man muß aber darüber fortkommen, daß in dkm

einen oder andern Falle das nicht in Kraft treten kann. Dabsi ist“ zu hoffen, daß dke Ve1bältn1ffe fich so beffern, das; sowohl bei uns 1116 auch im Ausland die Geskascbaften mit ihren Preisen, soweit sie noch höher sind, beruntergeben. “21er 111 dieser Zeit, wo es den (Gesell- schaften aucb 1chlecht gebt (aba! 111 der Mitte), und andere Nationcn, die Konkurrenzlinien beffer bezahlen, kann man nicht berunmgeben.

Abg.Golbein(sr.V11q.): Die Sache likgt bier doch etwas

111-„ders als beim Koblenswndxkat. Wir wünschen auch einsVsrbillignng der Säße, aber das Mittel Links Boykons ker dkutschen Lénicn er-

das Gesev gebildet. Um nicht alle Bestimmungen, die in dem lan Regulaliv enthalten waren, im Gesch zu wiederholen, hat man sagt: in dem bisherigen Umfange. Ein Zweifel über den Ums besteht gar nicht. Also 111; kann nur aus den bereits vorgetragen Gründen die Herren bitten, beide Resolutionen abzulehnen.

Oldenbur ischer Gesandter Dr. von Eucken-Adden Ich habe micß sofort an die für mich zuständige Stelle um volle Wahrheit zu ermitteln. Der Oldenburg Hat schon 1902 eire Verfügung von der ortofreibeit in depjenigen Fällen kein Gebrau gemacht Werden soll,_ in welchen es fick) um Versendu. landwirxschaftlicber, jagdlxxber oder gewerblicher Erzeugnisse bande!“ Damit rst die Sache vollständig geregelt; es ist auf die Portofrejb„ nicht nur der Paketsendungen, sondern aller diesbezüglichen Ko respondenxen Verzichtet worden.

Der Staatssekretär hätte befj,

Abg. Gotbein (fr. ng.): aexan, nicht zu antworten, dann wäre es nicht nöti gewesen, einze[ Falle vorzudringen. Dem Großherzog von Olden urg bat niemq emen Vojwurf gemacht. Es handelt sicb darum, daß ;. B-au Mineralwasser als Postpakete Versendet werden gegen Formulare,1„ die Hofheamten vergeben. _ _

_ _Dtx Resoluttpn Gotbetn mtrd gegen die Stimmen 1 Fretsmntgen, Soztaldemokraten _und Polen ab ele nt, der U tra von Hertltng gegen die Sitmmen der bei en arteiend Rc ten_angenommen.

Bet den „Vcrnxischtcn Einnahmen“, die die Kommissi: ' um _200000 0111 erhoht und auf 5 Millionen festgeseßt ha bemangelt der

Abg. Sievers (ul.) die hohen Gebührensätze für di? Benutz... von Postschließfäcbern.

Direktor im Reichspostamt Kobelt: Meine Herren! D., Vorredner bat die Anregung gegeben, die Gebühren für die Schlie fächer berabzuseßen. Diese Anregung ist bei der Reichspostverwaltu. wiederholt-gepruft worden. Die Reichkpof-tvrrwaltung steht ihr 1111 “ wollend gegenüber und ist gern bereit, die Gebühren berabzuseßen, 1. bald die Verbältniffe dies Fstatten werden. Der Vorredn. gebt aker von der unrichtigen orausseßung aus, daß die Selbß kosten der PostwerWaltun? gleich Null oder doch sehr gering seien. 1. hat selbst gesagt, WF d e Schließfächer außerhalb der Tienststum. zur Benußung des ublikums gefiel" werden, und für diese B1 1111811119 außexbalb der Dienststunden müffen natürlich Arbeitéktäft Beleuchtungs- und Heizungskosten besonders aufgewendet werd Außerdem sind die E1lekchteru1gen für den Postbetrieb, von denen .. Vorredner g.sprocben bat, dycb _nicht so groß. Der Briefträg muß so wie so in dke meisten 1211111131 geben, der Schalterbeamte 1111 die Sendurmen ebrnso verteilen, als Wenn fie statt in das Schlie fach in das al111emeineAbbolersv1nd aelkgtwetden. Also wir haben kei wesenjlicben Ersparniße undaufder anderen Seite beträcbjlicbe Mebtkoste Daß unsere Gebühren nicht zu hoch sind, zeigt ein Vergleich 111. anderen Ländern. Zum Beispiel werken in der Sch1veiz Gebühr

als im Vorjahre liegt vor die Rexolution der linksliberalen FrakttonSJemeinschaft (Gothein un Gen.):

.die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage

durch den die Porto-

baldigbst einen Geseventwurf vorzulegen, frei eit der regierenden ürsten, ihrer Gemahlinnen

und Witwen auf Briefsendunéen beTbränkt wird.“ Dazu hat der Abg. re herr von Hertling (Zenta) das Amendement ein ebra t: „den Herrn Retcbskanzler zu etsucbm, tunlichst bald mit den regierenden Fürsten in Verhandlungen über eme anderweitige Fest- evung ker _ibnen zustehenden Portofreibeit einzutreten und dem eicbstaÖe eme ents reFende Vorlage zu unterbreiten.“

A g. otbein ( r. ag.): Mit ker Entwicklung des Postwesens bat dieKortofrcibeit der Fürsten eine Ausdehnung erfahren, die das ewerblt e Leben erheblich in Mi1leiden1chaft gezogen hat. Die Fürsten aben ja zum Teil auf die _?)ortofreibeit für Pakete verzichtet. Die nachgeordneten Beamten der ürsten haben aber von der Portofreibeit einen Gebrauch gemacht, der den Intentionen der Fürsten selbst schwerlich entspricht. Wir können uns heute nicht mit einem petsön- lichen Vericbt der _?ürsten begnügen, sondern müssen Klarheit über die Verhaltnisse 1cha en auf Grund eines Geseßes. Der Antrag von Dettling will me'ine Resolution abändern das Yk aber nicht möglich, da dieser einen anz anderen Wortlaut Hat. J schlage Ihnen vor, den Antrag von ertling als Eventualantrag einzubringen für den Fall, daß unsere Resolution abgelehnt wi1d. Der Antrag gebt_weiter, und wir Verlangen, daß über ihn zuerst abgestimmt wixd. Gerade im Interesse des monarchi1_chen Gedankens ist eine gesetzliche Regslung auf diesem Gebiete notwen ig.

Ab11. Freiherr von Hertling (Zenn): Wir wollen auf diesem Gebiet n einer etwas milderen Form vorgeben. Es ist nicht richtig, kurzerhand den Wunsch aUSzusprechen, daß gese geberisck; vorgegangen werde; es ist beffer, die Fürsten anzugeben, reiwillig zu verzichten, denn der Reichstag hat das ihnen zustehende Recht zu respektieren.

Staatssekretär dcs RckchSpostamts Kraetke: Meine Herren! Ich weiß wirklich nicht, ob der richtige Augen- blich zu einer solchen Resolution gegeben ist. Darüber besteht kein Zweifel, daß, wie der Herr Vorredner ausgeführt hat, den regierenden Fürsten das Ehrenreckpt zastebt. Es ist auch früher von mir aus- geführt worden, daß es ein überkommenes Recht ist, sowie daß seiner Zeit bei der Schaffung des Portofreibeitgescßes die Portofreibeit ein- geschränkt Worden ist. Während der Uebung des Portofreibeikgescßes haben Verstöße dagegen in größerem Umfange nicht stattgefunden; nur hier und da ist geltend gemacht worden, daß eine Wildsendung oder ein Butterpaket Portofrei verschicktworden ist. Wie ichschon neulich gesagt habe, haben s1chd1e meisten dieser Angaben nicht als zutreffend ekwiesen. Wenn man das Material nachher prüfte, Verbielt fich dieSache in der Regelfanderk. Von den hohen He1rschasten haben nicht nur einzelne, wie der Herr

Ziveite Beilage __ __ zum Deutschen Neickxsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

9. März

gewend. (Gro berzog „„ erla en, wo„

909; «W 55“, _1,

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Berlin, Dienstag, W

a en. Ykeine Herren, Wenn das im einzelnen Falle 111111 an em- TYn'c'n Orten nicht in dem gewünsckpjen Umfange geschehen 111, so kann ich die Gründe nicht übersehen; es entspricht jedenfalls n1cht meinen Intentionen. Wenn der HerrAbg.Ma1kew1ß aber speziell auf d1e Er- mittelung der Goldbestände bezug genommen hat, 10 ist es n1chtglucklicb geroesen, Wenn er gerade mit diesem Beispiel einé Vernachlasstgung der Hanßwerkskammetn bat berveisen 1111111211. Mewe Yérren, es h_andelt fich ' lediglich um eine FeststeUung dcr auch in t€chnt1chcn Velr1€ben vor- handenen (Goldbestände. Die HandWerkskammern haben [181 dieser Ge- legenheit lediglich als Briefträgsr fungiert, indem fie d1e F11gebog_ea an die einzelnen Beteiligten übermittelt haben, die da11n_1bre11erts diese Fragebogen direkt an 17.11; Reichkamt des Innern ge1ch1ckt haben, ohne daß die Handelékammexrn überhaupt in dsr 2119112 gewesen fi_nd- selbst diese Angelegenheit zu bkgatachten oder zu 1111111111211. M_an b1elt es nicht für richtig, den Handelskamm-rn einkn Emblick 111 1111 110111- 1chaftlichen Verhältnisse dss einzelnen zu geben, Ick glaube (1110, 1116: hat es sich mehr um eine Schonung der Hand111erks1am1111111, als 11111 eine Vernachläsfigung gehandelt. Es wäre etne_111)€_11111111ze Kom- plizierung “060 Verfahrens eingetreten, 11111111 man 11131 1518111 Ermsttelung

in den 1) ialdemokrati en Betrieben erfüllt ist. 58,6 0/1. der sozial- demokraLif'chen KonsuHYereinangesteÜten beziehen ei_11_Mo11atsgebalt von weniger als 100 «111. Ein ebexso 1n1ereffanies 111111111111 ki1nnte man aus sozioldsmokratischen Sch1achtere1en und andcrkn _Ezetueben beibringen. Da begrkife 1111 es nicht, wie ein Sozialdemokrä. hier so über 1111 Sozialpolitik der bürgerlichen Parteien sprechen kann.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Di? Zahl der Redner, die bis TCW ZU MÄULM GCÖQÜ LLUJTVÖM haben, ist eine reichlich große, und die Zahl der W0111ch§ d1e_vor- getragen find, nicht minder; ich wü1de daher befurchtkn m1_1ffen. wenn Ihre Geduld über Gebühr in Anspruch nehmen zu _1nussen- nicht ein großer Tsil der Redner Angelegenheiten besprochen Hatte, die nur lose mit dem Etat des Ministers für Handel und_Gewerbe zu- sammenhängen; wenn nicht Angelegenheiten erörtert 119111211, die Vor das Forum des Reichstags, nicbt Vor das Forum dicses hoben Haufes

dwerkskammern 1110611 bkstimmungsmaßig 1111 (111111 wichtigen erge'lße'xx'e'nbeiten des Hanerks K_ebört werden; 96 ware_ aber 11111, wenn der Minister sich darum kummerte, 111118 1111 ve1sch1edene U11- schauungen darüber in einzelnen Regierungsbx'zirkcn berr1chen. Was in 111-deren Staaten, wie in Bayern, möglich 111, sollte auch111 P1e11ße11 möglich sein; in Bayern wirken 11111111 111 Öa11dwkrké_k.11111ncr:1 [111 1.111 Arbeitssjatisjik mit; fie werden a11_ch bmugliclz dcr E1nt111111111g_i_11 111111 Handelskegistcr befragf, während 111 11118 fortkrabrend Stmk 111111 1er(_1__1„ wer zur H4nrelskammec und wer zur Ha111weckska1nmergehörm soll. __s 111 zwar eine Vorschrift erlaffen, _daß Sachverständige dar Hankwer s- kammern bezüglich rer Unzuverläxfigkeik 11011 GewerbctreibMden 91111311 werdsn 1011811, aber auch das wirkZ Verschiexen aebankbathder Dezernent des Berliner Polkxxivmfidiums beachtet die „01- 1 schrift nicht, der RegierunxspÉZfixént 111__ PV'SZZUaHMsoWÜegtDT? " e 1111 3 11111 en. . ;. - ___. __ _ __ F'Yßdtecr WYrchXZJmFFr'“ K*Ihrbezbkc; nacb e1_118m (010113 Vom 5- 1M- gehortknz 111131111 1111111 Angelrgenheiten_ewrtert word€11 naten, d_ie sicb € 1907'1 [len die Handwerkskammc-rn darubpr gehört Werden, aber auf Geskßenlwürfe bcjieben die s1ch m der Arbeit bkfindkn, ___e also JFrbier monß M Regierung für gleichn1äßige_Handbablénz] dxs'"_ zurzeit hier nicht erörte1t'wc1den können. Ich glaubs, Ibrkr Zu“ Erlasses QMM Ueber d1e UZL'le'stedrkksur'1185K1'1'd“;ZFMscs'Zorxßac-TZÜZUYY ' stimmung gxwiß zu sein, wenn 11!) al]? diese Fragen (11113 msinen Er- ZZYU'fick- aYiTrdch'ZIÖYU d'c'xr Königlichen L1aui111_p1ktisne11__"Yk. örterungen a11I1che1de und mich im 1vesentltc110e_n _QUfbdlé? PVÜ_UV__C_U die Handwerkskammern bctetlrst bakW- __ __ _ ___ ' ' ' ' ' ' ' ' ' " " ' ' ' e “ " ' *.t 111111211111, der 1e- 1d€rn vergtbt dle A1b111en_ 1111 ganzen 1111dk111nn11-rt 111) um _1: c _ Wunsch» und die pofitwen Bemangc ungen, : 111 ezug (111 _ _ Ick) möchte ab„r ___h 1100.) ___ _______ PB" _ _ Fxrbetreibenden auch dort mcht, 110 fie leistungswhgiß QMM FYKZ Täti.1ksit msines Ressorts bier ausgesprochen worden find, b11chränke, 1 leicht .___ den Kreisen ______l____ 5111111112111 ___ “1111113111111 ________________f___ fängnisver111a1111ng in BUMM l_16_1_111_1_,1__k_):_i___é)11111_1_11x_1__a__1 713.113 fi1'1d doch auch das wird noch Ihre Zkit eine ganze Weile 111 Anspruch nehmen. * hat, daß sie von 1112111611! R-ffort nicht Hinreicbepk b11uck11cht1„t „smn YRw're'xx'tzx'f'xöZYMMYFYMZOÖL Post 1.911“ doch nicht 111111131 wcrden, Jmmcxbin möchte ich “Uf die aügememen ',VUtWaM'Mn LL.M" Sie wiffcn, daß es ein?. Freie VéreimszUng 1er 'TSUNÖSU Handwerks- ("hem ? 1111111111116", die beinah? durch sämtliche Reden b11'.d111chg.'g:11111111 smd-

um das Handwmk zu 1chädigen. Die Handwerker 111 BMW und _ _ ______ G____________m_______ _______ ___ _____ ____________ ZU_______________________ ___ b '1 st T' schu11e11 D*rfommsn namentlich aker die Ausführungen der be11en 611111113111111 Redner deutlich mit Vornamen (111119111, 111121 0 . au 11 .. „ ,

Umgegend 1vü111ch€11, daß die Yauzescbäfte den Namen 7310 anabkrs - _ _ 1 einzelnen Kammern ist, wie der Dentscbe .Handklstag die 8111151111211 11 11 diksßr Geschäfte 1111161111 der Fran 11110 di-Hand1v11ker wcrden “ stark bcbe1rscht haben, mit wenigen allgemetnen Betracbtungen zuruck: Handelskammern ch Deutschen Reiches 1111114131. Es hat swb 1111 111111) 81111 v e e * . , . .

"' ' ' ' ' " " Weamtenkonwnnvcreinc kommen. , ; mä i “111111111111 2111er Anzahl von FäUeU mich 111113111111 “_;111 Fe?!1_1____L__;_1_1_1_1_1;11_1_l___bkzt11xoc'j'“YZHÉFÜYZIwZenscbénSWLrt bezeich11et._ 71011 „ M'Siné erken, kg ist von verschiedenen Syjtsn die1es Hohen ' YÖZ'TTQUKF Frage an die einzelnen Kammxrn zu we11de11, 1131113631711 d", Bcamtcn "' dic KM'UMVM'M geben, 11111 fixd111ch1l1chnt§11111§111 * O""sks die Wirtsckoaftspolitik des Deutschen RMH"; MON ""d JP an den Vorstand des H111d1verkx- und (Hewerßägmmerngsz der zu fördern. Nach§2111nabme1zer 11111111 Léea_1_11_te1.,'é9r,'dPZ:CLWF. YYÜÜJLNT '“ Tadslt 1110113111, Ich möchte dazu das eine bemerken. s_________its regelmäßkg die einzelnen Hanxwexkskammxrn Übe1 M 1111 amtenkonsumverUms 111,1111111611dch.11er 1 111 21. , _ MM ___nn ___ W____ch______________ eines großen Staafes n_____ ___ch D_____________ __________ ___age ________ Ick _______ ___U_______ ___3 __as _____

Das Deutsche Handelsmnskum berichtet, daß ein B1a1111111k011s11n1111'18'111 *

schien uns in der Kommi1fion gsfäbrlich, denn auch 1-11r 101111181- 111-bend angewendet, nürde es zur Fol (? haben, dc-f; die dkutskhe Post nacb Am-rika außerordertlicb ver pätet eintrifft. Schon für wenige Wocbkn würde dakurcb 1111? Scbädiaurg 111setkr sesamten devtlchln kaufmännischen und industrieüen Befördcmna 811111611211, die wir nicht so 1111711 (1111 1115 nehmen können. Wir 1111111811 auch be- kenkcn, daß die Gesclxäftskrgcbnisse der Schifffab1tsgef€ll1chaften außxr- ordkntlicb ungünstig smd. Ekkn liegt eine Deyesche 1101. 111111111111; (11111) die H1mburq-Ame-ika Linie für diesrs Jahr keine D Vidende zahlt. In 11) schlech'en Zeiten kann man dis Säße nicht noch herabdrücken. In dieskm 1116119111111 Fal] stebsn wir aus der Seite 11113 Staats- sekretärs, daß man nämlich etst alwmten sol], W die Zeiten dafür gxkommen find. Die Beförderung 111.1 fkcmden Linien hat auch den großen Nachtei1, daß wir dann auch unsere Postbeamten nicht mit (11111 das Mkcr 181111111 könrkn. D'sbcxlb muß man im höchsten Ykaße vorfichig sem, um auch eine bo1überg1ebende Beschränkung des Vér- keb1s mit Amerika zu 0811118111911.

Abg. Erzbcrger(Zen1r.): W111" ich jemandem eine Arbeit nicht übertrage, weil er 311 11'11kre Preisk 131111111111, 10 ist das kein chkott. Aus 1111 A11S11'1b11111111'n 160 S1a111§sxkretärs 11th hervor, 1101; 91 81119 Versteckke L (“189113111 1.11 1119 Tampwr; yskll1chafkkn zahlt. Wynn b-1111 Lloyd und d 1 HatnbUrs-Anm'rika 33-111? keine Dividknde Vertkilt wird, so kann ich dgrauf 11111 (111101111, (»I Dcutsche Reich verteilt auch keine “1"1v'd811é1', syndem ba? «1111111111 1111111111115 Tesizit. _

Darauf 1111111 111? 313111111011 oem Antrage (Hothein ent: . sprechend 1111 die' Bndqctwmntisston zurückverwiesen.

Dcr Rksi dcs er1111111111115 11111?) ohne Debatte bemiUigt.

Usher das Ertraordinamum rcferic'rt dsr Abg. Dr. Voormann (fr. 2111111111 _

An drr Fordernng im Y!111;1*101d1111tl1chen Etat „für Fern: sprechzwcckc -1;')I.1211110111*11“_11111 dic Kommission 3 Millxonen abgeseßt; 1111781111111111111111 111 111111) 1111 ordentlichen Etat bet der Position „zur Tilgung 1111d_Ve1“z'111s1mg dcr ffir Fernsprech- zwecke aus A1111il11m1111'111 (11111111111111111111611 Kostcn“ cin Abstrich von 52 500 „16 ctf0111t.

Abg. Gotbcin (11. 1111111): Ti? Ilklchmmg der drei Mionnen

_ empfnblt es 1111) doch nicht, von neuem eine Resolution zu fassen

Abg.Gotbein sagt, sondern sämtliche regierende Fürsten baben„die An- wsisurg gegeben, taß Von der Portofreibeii kein (Gebrauch gemacht werden 1011, Wem: es fich um Sendungen aus gewerblichen Betrieben 1 handelt, also um Wildsendungen an Händler, um Butter und ähn- liche Pakete. O1...- weiter abzuwarten, ob das n1cht Vollständkg genügen wird, onrn Sie jest wieder mit einer Resolution bewor- treten. Ick meine, das ist do.?) nicht richtig, und ich muß auchHer1n Gothcin sagen, daß die Auffassung nicht zutrifft, als wenn scitens der Postanstalten nie etwas außgestellt würde, und wenn sie im Zweifel sind, nicht nachgeforscht würde. Wenn die Postanstalten in einzelnen Fällen zweifelhaft find und die Sache vortragen, dann treten wir mit den Hofchefs und Ministenien in Verbindung. Wenn wirklich einmal eine unrichtige Auffaffung eincs Untergeb1nen bei den Höfen obgetvaltet hat, 1111?) das tarifmäßkge Porto obne Weiteres bezahlt, obgleich das Recht auf Portofreibeit, wie der Herr Abg. Freiberr' Von Hrrlling schon angeführt bat, besteht und nur rubt. Sw 11111811 also nach jcder Richtung die Sicherheit, daß rach dcm .“eucn Abkommen“ gsbandclt werden wird, und da meine ick,

(1.111: richtig! 1811719), obgleich Sie fich sagen müssen, daß es ungerecht sei, wenn in die 111111 getroffenen Anordnungen Vkißtrauen gesetzt und gar r*.icbt einmal abgcwattet wird, ob nicht allsn diesen, ich möchte beénabe sagen, 81.1.1ebildeten Usbelständen (obo! links) und Zeitungs- 110111111, dic 111111111!) haben widerrufen werden müssen, abgeholfen ist. Ich möchte Sie d1ingend biitcn, die Resolution nicht anzunehmen. (BMW! rechts.)

Abg. Erzbe rgx'r (Zen_tr.): Aach nach den Abmachungen, von denen der Staatsskkrkkär 1p1ach, 111111 Auksckpreitunaen vorgekommen. Diesen

muß entgegengejrejen werden,_ denn 1111 find überzeugt, daß solche Aussckoreitunaen gegen den Wtaen der 111110111111" Fürsten geschehen.

von 14,40 bis 24 „16 erhoben, in Oksterreicb-Ungarn von 1920.15, ' Schwedkn 13011 16,91 bis 33.83 „46. In fast allen Ländem 111196 11 uns herum find die Gebühren erheblich höher als bei 11119. T Vorredner wolle daraus entnehmen, das; 1118 ReicksvostVerwaltu Vollen Grund hat, die Gebühren, wie wir fie j-ßt erbcben, W111».- 12 ..“ jährlich für ein kleines Fach, 18 „16 jährlich für ein 1131311. Hach, nicht als 11! hoch anzusehen. Wie ich aker schon sagte, tebt !. postverwaltung der Frage WoblerÜknd gegenüber und wird, wenn * dazu in der Lage sein wird, die Konsequenzen ziehen.

Die Einnahmen werden bewiUigt.

Ueber die einge angenen Petitionen wird nach den V0- schlägen der Kommis 1011 beschlossen.

Damit ist die Beratun dcs Postetats erledigt bis 1111, dée Positionen aus dem Or inarium der Betriebsverwaltunq, deren Abstimmung vorgestern auf Antrag Erzber er aus- geseßt worden war. Die Anträge Beck auf unver ür te Be milltgung der im Etat geforderten Sthcn für Q erposb inspektoren und Vorstehcr von Postän'tsrn erster Klasse werden geacn die Rechte, die Nationalliberalcn und den Abg.E1ck: hoff (fr. VolkSp.) abgelehnt, dic KommissionSvorschlägc 1111 8110111111011, ebenso die beiden von der Kommission vorg- Fchlagcnen Resolutioncn 1) wegen tu11lichster Beschränkung des Zugangs ur höheren und mittleren Bcamtenlaufbabn, 2) 11111111 event. an crweiter Einteilung der Postämter [ lll. Klasse.

Ohne Debatte wird dann noch der Etat dcr 91111111: druckerei nach dem Kommissionsantruge erlcdigt.

Darauf vertagt fick) das Haus.

Schluß gcgen 01/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 2 Uhr. (Zweite 331111110 dcs Wringtscves und der Vorlage wegen Besmtignng der Doppelbrstem'rung.)

Preußischer Landtag.

., 11. 11111 '

»“ t i 111 “1111the1kstätts fich 11131 (1111161111 11111fi1, we11 er 1ei11 ÉTFZZFÜÖZ 111" dsm (Gebäude dcr .Q111the1k11atte', das e_r__z11_1_n mäßigsten 011181131118 erhalten hatte, 1111111111 11111111“ 11111) 111__1 __11 Beamlen, die die Gx'sckyäfte nebenamtlicb 111-11111111" 11.110", zur11__ 111 111 wollten. Der Verein 19.11.11; fick) (1119 _11111 dadurch 111111111, (111161 Staat ihm 10 biUige Mietkraume 11111) dte Bcachn 1111 I1r1va1__un11 brrgab. W11111 andere Konsuchreme fich 1101111111111 bungen "IV e_11, Zoljte der Staat ihnen auch 11) 1111111111011e11d ge,;e:1111*_urstebc11._ _ 61.11 die Beamten, für die 11111) für deren 511311111111 111117 511111131 _11*1r_ „111.111 . Müssen, 10 bcvorzugt 116111111, soxbalten 11111“ das 111ch1 fur_rt_cht_11, 1111 wir werdcn dagegen 111111111 S_t111111 la111e11. Unsere B1a1xh1111g_e11 11111 E1böbung dcr War-11ba1181te1xer_1115111611 durch die »l_att1__1 vollauf gerechtfertigt. Die Warenbauser haben 1111; 11116€§__a___r_e 111)? bis auf 101 Vernnbrt, der (Gesamtumwxz bctra,1f ..1 (H' Mark, die den kleinen Gewerbetretbendcy 1111d den_mittl?1en L_; _ kcbästen entzogen find. Me 11011 11.15 angebrachte Nesolu YIM" zu einem Gestv gemacht werden, da die Steue1k1a11_7dc_;___ ___aren; häuser bisher nicht FYÜJLend e_rfafHeMn V21_1___d__e11 _.»,2 __1___1_1_11_c_1 _ 1 em 1111 _, _ . , FLY)"TTZSTZeZéubtladenscbluß Werden die kleinen Geschafte tatsZchlicb schwer geschädigt; th sollen Bestrebungen i_m Gange 11111, die_Son1_1_- tagSrube auf zwei funden 1usamu1e1*zu1chnu_re11. Wir biken 111111e_n_, Daß man 111 dieskr Bkziebung11v11ch111111011e11Skadtcn,Y_rovÉ1_1_1a_1- _ städten, Landstädten 111111 111111 ULatte'n _Land:_ d:_f§kkknz1ert_ „311___ 11;- _ .Zotbcingeu Und 1111 111bei111a11d 111111111 dte_©chau1en1.€11)k_r 1111_1111d11_11 _, nicbt. Ist es nicht 111ö„11ch. dW 119 (1111!) _bet 1111s_c1ufgcb-;b.11 1111_ . 1 Was die Swzialpolittk 1111118111111, 11111111 1ch_d1*1' 2111111111 2111111111111 _ Bißmarck 11.111 (“16 Landtage 111!) 11111 krowl da111m_z11_ 111111111111 haben, 11:13 1111 Ykeichsta11e Vor 111111111111, 1111111111111711'1-11111111111- „ erle [ 1111113111. _ n1111'1'cn, ist klar". gan] 1117116bk1axrl1ch 11111 _ dt'n 1ch011 111111111111111 "300 M1ll1011211 .)11711'kV611 Gknkkation i1111e1balb Zl Jabrsn 11611) 400 * u“ “ en will. _ 3300111121? 111 a11ßero1dxntl__i_ch__s_1§_1_k, das_x 6111kerYtt_i_-,_1_c_?__Y21H13_g_c_111c1_1111 '“ 0 ne '*de 5111 1111 1: ." _, . 1__ .- _ JZFZ'bct'r'etiba-nkch. 'D1111 kommt 111ckch die 11:11? 0181ch5111111ch011121go= 0101111111] 1111-21 die VClÜMSUlUg 1131 P-walbcamtep, 116 WK) 111111) 1111-

ist 15, das; 111.111 311 1 e*1111'r

' drücken darf, immo?! notleidende BetriebSabteilungen, die man aber

Das; die Bernsögen0118111111111111 0111111111“. 1111171111011!" 1

kinzigrn 1 Millionen 011*11'11)0._111cbr ; Die Erregnng darüber 111-ckHandwcrk1'rktci1e11 und 111 der 1

('?inzelerschcxinungen beurteilen, sondern nur in _1brer Totalitat. Es liegt 111 der Natur der Dinge, daß jede Wirtscha11§p11litik neben einer Reibc won Erfolgsn auch eine Reihe von Unbequemltchkeitén im Ge- folgc bat, die ebsn in den Kauf genommen we_1den muffe11.__ Es _ ist mit einem großen staatiichen wirtschaftl1chs11 Orgamsmus 1 111111111 so wie mit einem großen landwirtscha1tltche11 oder ge- 1 rvetblichen Betrikbe. Auch hier gibt es, wenn 11!) mtcb so aus. :

troßdem 111cht Vernachläsfigt und nicht vern_achläsfigen darf, weil fie in ihrer Beziehung zum Ganzen unentbeb111ch find. Meine Huren, man muß hier suchen, den Nussleicb zu maden; man muß

- versuchen, die Schäden, die Mängel, die naturgemäß jedem wirtschaft-

lichen Prinzip anhaften, in geeigneter Weise außzusÖalnn. I:)?an muß fich aber wohl hüten, während einer bestimmten Da11er, fur ix_)elchc die Wirfscbaftöpolitik festgelegt ist, Eingriffe in 11:12 Polink zu machen; man muß fich hüten, die Aufhebung von Zöllen zu verlangen, wenn fie augenblicklich unbequem werden, nachdem 111311 vorher rbre Vorteile genossen bat; man muß W) davor hüten, dis Vortsilc ciner Wirtschaftspolitik für fich 111 Anspruch zu ne'bmen, fis „111111111 aber

überaus zweckmäßige Einrichiu11Zist, und ich farm 11111: von d_1efer Stelle aus ausdrücklich feststeüen, daß ich "111 einer Anz_ab_l 1011 Fallen aufdiksem Wege zutreffende 111111 zuwerläffige 531111101111: bekommey habe. Ich kann nicht unterlaffen, dem Leiter 119 -11;1111:werks- 11110 Gerberbekammettages hier ausdrücklich meinsn _T_)ank_ auIznsprechen für die stets hilfsbereite Art, 111 01?! er mein M1111stertum und 11121112 Räte' bcraten bat. _ _

Ick) hoffe, die Herren entnehmen aus aIersm, daf; _ich err11111ch besttebt bin, mir an geeigneter Stel]: und in_ voller Berucks1ch11gu11g spezisll der Handwerkskammern die Insormatwnen x_u verschaffen, dte ich über die Bedürfniffe des Handwerks zu haben wunsche. _

E! ist dann speziell, nicht bloß von dem Abg. Mglkewiß, 1ondern aucb 11911 einer Anzahl der auf ihn folgenden Reaner, bemängelt worden die BäckereiVerordnung und ihre Durchfubrung. (Sehr ricktig! rechts.) Ueber die Entstehung der Verordnung 1_nöchte tz folgendes bemecken. Schon bei der Regelung der Arbntszeit der Gehilfen im Bäckerekgewerbs, also vor über 10 Jahre;", war es auf- gefaUcn, daß in Vsrsch1edensn Bäcereien Zustände bestanden, die un-

nicbt gönnen zu wollcn. Nur damm, meine Hsrren, kommt man zu

einer richtigen Würdigung 811111 W1111chaflsp0litik, 1111? man kommt ;

zu einer richtigen Hankabxmg und 111 11111111 wérkliH-In (131111019. _ Mxinc Horrem, wenn wir 111121 die (Gksamtbeit 111116191 Wirtschafté- politik der letzten 30 Jahre anseb:11, dann wird 111311 kaum 1.1.1111

schlecht ;egangen ist. Handkl, Industrie 11111) Schiffahrt haken, 11161111 man 11011 dem Zustande der augenblicklichen D€p111s1011 absu'bt,“ emen glänzsndsn Aufschwung nachz111vkise11

dürfen, daß (9 111123 unter der «Hcrrscbaft dixser Wirtsckyaftfwolitik F

Fast alle Stände haben 1181- „ dient; auch die Verhältniffe dsr Ackeitxr sind 111 111" Höhe geganzén, _, und 66 ist nc11lich nacb 111111161 “1112111171 mit Vollem NCM darauf bm- .

Vrrrinbar waren mit der Gssundbeit Ber Arbeiter, unvxreinhar mit der Saube'rksit, 111€ im Jntereffe res Publikum? namentltch _vom hygic1111ch8n 'Standpxmkt ass 1111012611 werden 111111316. CHs mr a_n ; eine 1111581118111? 1111111111114 dieser Frag? bcrangega1111kn 11170, haken wtr * die chierungsprästdentsn k-sauftragt, 1111111 3111111111111; _etnzelner be- 1011111!1 0116111111161 Meister 11111: (Hsbilfcx: fich ubxr 111311 FtJJS zu ; 1111011111816". C9 ist dann 110111 2111111191111 aus du Erlaß moglichst * glkichla11te11dkr Polilerordnung-Zn angeregt wordkn. Ich habe, ebe diss.“ Polizeivcrorbnung 11111111, 121111 unmittelba1 nacthm fie erga11gen war --- daka11f kann 1.ch mich auzenblicklicb n1ckt_ 1113111111111 “, uber einzelne ihrer Bsstirnmungsn 11111 *.*-[1111118 11111121111111111 1111er Durch- füb111111 mit Vrktretkrn 113 1311111111 BackerMcwcrbes verhandelt und

' gewiksen worden, daß die WiderstunxSfäbigkait, dic 1111111 gesamter

Es "' vorg'komm'n' daß L'" Tepp'ch von L' m Länge als * Markt unddaßaucbdie2131111111151511113111,dic 1111181'Ilrbki1sn1x1kt

Einschreibbrikf frei Versands wurde, kbenso der Sarg eines Verstorbencn Regcwten als P-kct. Es herrscht in dem bestehenden Gesxye eir 1: Unklarheit, die geseßlich beseitigt werden muß. Cine Unte1such11n11 1":er die Vorgekommenen Ausschreitungen, die ein Antrag Arendt seinerzeit verlangte, bat nicht stattgefunden. Die: Post wird 6115) zu Politischen Zwecken ausgenuyt, In der leyten Zeit ist eine ganze „Reibe 01ck11 Fälle Vorgekommen. Ern Sckre1ben d1s Ondrats von .Oertfurib politischen Inhalts ist porto- frei Versandt worden. Das ist ein Unfug. Ein Schreiben eines undercn Landrats Wurde ebcnfalls auf dem Umwege" der Pmtofreibeit beförde1t; die's Schreiben enthielt eine AufWrderung zum Abonne- ment auf die ,Natkonalzettuna'. Ick) bitte den Staats- fekrctäk, fick) mit dem preußischen Ministerium des Innern in Ver- binruna 111 feßcn, damit diese'm Unfug ein Ende gema t werde. In einsm Or1e de's Waklkreises Vkeseriß-Bomst trug ein B rieflräger auf seinen amtlichen Botenaängen Wablflugblätter aus. Die Post hat doch Vollständige Neutralität auf politijchem (Gebiete zu üben. Staatssekretär des ReichSpostamts Kractke:

Meine Herren! Auf die drei Fälle, die der Herr Abg. Erz- berger als AUSnußung zu politischen Zwecken bezeichnet hat, möchte ich ihm erwidern, daß die Post politische Zwecke nicht verfolgt, wie er wobl fe'lbst anerkennen wird. (Es handelt sich hier um folgendes: Wie bereit] in der Kommisßon besprochen wvrden ist, ist in dem Fall Herfmd durch ein Vetseben eines Kanzleibeamten (hört! hört! rechts) der Brief mit dem Verme1k „laut Portoablösung' bkzeichnet wotdcn- (Hörl! bört! 111 der Mitte.) - Nun ja, Herr Abg. Erzberger, Sie werden doch nicht glauben, daß alle Menschen die Vorschriften so im Kopfe haben, daß so etwas nicht vorkommen kann. In dem Fall Herford ist das Porto wie ich bereits in der Kommission gesagt habe nachträglich eingezogen und das Erforderliche veranlaßt worden. (Hört! hört! rechts.) Die übrigen Fälle sind in der Kommission nicht vorgetragen worden, sonst hätte ich schon Ermittlungen angestellt. Wzs den leßten Fall anbetrifft, so ist es natürlich nicht zu binigen, wenn der Landbrief- träger während seiner amtlichen Bestellung das getan hat. Ich werde aber nachforschen und werde auch va für Remedur sorgen.

Was die Portofrekbeit anbetrifft, so kehrt der Herr Abg. Erz- berger die Verbältniffe um. Wie fck schon früher auseinandergesetzt bähk. hat das Regulajiv bestanden, und es hat die Grundlage für

erfolgte in dsr 511 1111111111011 durch eine 1111111 k-cfonderc Zusaüßmebrbeif, durch einen (Gezzcmblcck, Dcr 111111 11111 ;),1111111111, Polcn 111111 National- liberalen bej1a11d, 1116121111) „111*111e«111c111ve, F111111111111e und Sozial- demokratkn für 111.11e1k1'11111' 1117111111111] 1'11111mtk11. Es handelt fich bikr 11111 “21-111er z11 111 111111111 „1111111111. Dkk Posten ist ohnehin 1111011 ganz 1111111111) "111111111 111111110 «[I im Vorjahre. Die an die V-rwalt11n11 11111chtete11 111111-1'1111111-71: 1,111 Herstellung notwendiger und 1111101111“F--r111p1ech1)11b1111111111111 11“.1ch1'en 11111111911811'81, und gerade der R„ick)sta.1 113.118 an 111111" Stell? 111111111, hier Ein laueres Temvo zu empfeblrn, 71111111. (11111111111111ie“('éttrichungberzlicbwenig,daess1chum Summ-n l)-11delt, die 0119 1711111111111 111-111111111 Werdkn. Schon heute muß der V-rfchr 111 Großstädte 110111 1". 1,1 b11ch 1111ter der Verzögerung Von An- schlüssen 0de1 dcr W11De11711111-11111111 11011 zUsiörten oberirdischen Le1211111'1cn ]Sidé'l], wie meim“. VatUstadt Breslau, *cie ]Wkite Stadt Preußrns, 311 11311111 111111111 Scha11111 "*jkdkkholt bat etfabren müssen. Dis kurch rie Zustimmung 111111 „1111111111*1'171111I001sckolage bekundete Spar- samkeit Wäre 11111 aUerunreÖtesten Orte bewiesen worden. Wir leiden an HAWK _m A_1bk1tgma111;el; 1111111 (111111111 auch billiger, wenn man solche

rbetten 111 der 3111 1111111cha1111chxr Dspxejfion Vertichtkn lä t. Die Wiexkkbetstklwng des E1a1€111111111f€ würde wahre Sparsam eit doku- men eren.

Sinatssckretär dss Reichspostamts Kractke:

Meine Herren! Ick kann 1113 hohe Haus auch nur bitten, aus den Gründen. die d r He-r Vorredner angegeben hat und die auch von mir 11111111 111 ker Kommüswn geltend gemacht wmken find, die Regierungetwckage wiederberzustcllen und dke drei Millionen wieder hinzuzussyen. Es "111 drtkégead nünfchenswert, des; wir mit dem weiteren Aucbau der Fernspreckpeinrichiungen Vorgehen, insbesondere auch mit kem Doppelleitungsbettieb, weil wir sonst viel teurer wirt- schaften, wenn wir die 2311111111 auf längere Jahre hinaus zurückstellen.

Bei der Abst1mmunq erheben sich für die unverkürzte Forderung die Sozialdemokraten, Freismnigen und die Rechte; die Nationalliberalen, die Polen und dte anweseden Mit: glieder des Zentrums bleiben sitzen. Da die Abstimmung auch na her Gegknprobe unentschieden bleibt, muß zur Abzählung Fs rxtten werden. Diese ergibt die Annahme des Antrags

othem, also die Wiederherstellun der Pofition nach dem Etatsenlwurf, mit 122 gegen 94 limmen. Der Neft der einmaligen Ausgaben wird ohne Debatte bewilligt.

Zu den Einnahmen, und zwar zunächstaus Porto: und Telegraphengebühren 627 M10. Mark, 26 MiÜionen mehr

, » . .*“112 1*1k'lärt 11111 mal kommxn was;- T-“k W11- M*7lk“')*'v bat "" - b'o 1 " , tO) 's 1551-se*r11 mttatbmen, 11111 lkbnckl (I Q-»k_„99- 1 „ „_ „ , ; - . 1]; x1- 1111 “es UckergMges zugemgt. (311111111117 . T*FTTYYXLZHÖ'1'1'0'11811 La'1'te11 den Arbeitgkbctn .111'111e1l1'11e11, tlksk * dg: 11116 19131 b:druckch11dc11 KMC 110107115“ :*!"- dk" T_W ,1elkgt bat, , sil"""'„"'*'e";._' mich' 131€!) 6111 111 Ende rkden_ Zch babe speziell, der 910111 müssen 111111 der AU.;en1ci11l1xit, 111111 kern 711119)? „ 111'tra11111 ! wesentlich als ein Erfolg der 11.111 0111 Vcrbundeien Regtcrungen vcr- . - La11111 „1- „ _ _______________ ___n _____________ä____________ von svcrden. Duc Abu. (Fräser hat hier 11111 AM 11111111311le 1111113 ' fol ten Wirlsch1119p01111k111311111811ist. (Schr richtig! 1111115.) damals gegsbencn 311_age_ 111, ., __ ____ __________- vor ______ Fal1ches 111 den 21111111) 1111-11t.was cr __1__c_bt_1_1-“_1_c1_.11_Za_t_.___ Y; YFU?- 1 " Die Konfequenz einer 111-1111111111 Wirtsckpaftépolitik, die d111ch Berlin daVM ver11and1,_11. “KDZ; ___zwx MTI POUSSMWWUUUJ

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11131111 wcrden mus; dazu babeu die Arbeiter einen 1,1 _hesck11a11kten 1 „th11 auf die Bedursniffc 11111 111.- E11twécklung dcr 11,rj„_cx1 „U.:!

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a"ch') DW böte "D an ""d' me "? ' Nini? bcstrkkt ge1oe1111, 11111111 111 101111111 daß 11, 111 _ führung 161 Bäckersiverordmung z. Z. Schwwngkctten 111 den_ Weg stcüen, («ie erforkcrlicben UekcrgangSzustanke gcfchaffen wurden, dre den

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Sozialdkuwkratie 1111511151111 ist, ankerüauten Interessen 11.111.) Möglichkeit mit einander auszusöbncn mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln diese Uebergangßzeit er-

babc 161“. H::rkn damals 1171: 1115106171"! milde HMWÜUM der Be- Haus der Abgeordneten.

411. Sißung vom 14. März 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Ueber_ den Bcgmn der S1ßung ist in der gestrigen Nummer d. Bl. bertchtet worden. .' Das Haus se t die Bcratung des Etats de! Ha11dc_ls: und ( ewerbcvcrmaltung, und war 111! aÜgc'mcme Debatte beim ersten Ausgabctitel „(Hk alt des Ministers“, fort, Abg. H am mer (kons.): Der Abg. Dr. Crüger hat 11111 Sonnabknd meinem politischen Freunde Malkewiv gegenüber die ganz falsche Vs“ bauptung aufgestellt, es sei auf dem Handwerkertagc 111 Breslau nur mühsam Verbutet worden, daß dort ein Beschluß zu stande ekommkn sei, der die heutige Scbuywllpolitik bekämpfe. Er berief si auf das Protokoll, ich babe diesss Protokoll vor mir (der Redner zitiert die betreffenden Steücn), der betreffende Redner sa te wörtlich: ,der 'Un- trag soll nicht die' Landwirte um die Früchte i rer Arbeit bringen! er soll nicht den Zoüschß beseitigen." Dem Abg. Borgmann 9111111111111 bemerke ich, wenn er als Vertreter der Sozialdemokratie die fürchte!“ 11chs1e11 Angriffe, gkgen Staat und Gesellschaft vorbringt, so wirkt 11 ganz eigentümlich, wenn er mit diesem glück1elkgen, zufriedenen GcÜÖW“ ausdruck hier oben steht; vom Standpunkt der Sozialdemokratie ist das geradezu polizeiwidrig. Daß unser geWerblicher Mtttel- stand Rot 1111161, ergibt [bb aus folgenden Zablcn: Z' Jahre 1907 gab es in Verl 11 181000 Handels- und Gewerbe- betriebe. DaVon zahlten nur rund 62000 Gewerbesteuer, dqvo" 43000 nur in der vierten Steuerklasse bei einem Durchschnitts- einkommen von 1700 .“. 119000 Gewerbebetriebe zahlten keine (Gewerbesteuer, die hatten also ein Einkommen von unter 1500-14. A"“ 119000 selbständige Familienväter Verdienen nicht einmal 1500-15- Die so1ialen Lasten für den Mittelstgnd sind außerordentlich druckend. dekbalb sollte die StaatSregierung dieg-Yandwcrkskammcrn und Innun1x" unterstü en. Statt dessen bat die egierunq sogar die Zuschüsxe "7 , Meister urse gekürzt und einer Innun mitgeteilt, daß sie an dé“ StaatSzuschuß für die geplante Fach chule wegen der ungünstig?" Finanzlage vorläufig nicht rechnen könnte. Auf meine vorjäbrlge A"“ regung hat der Minister einen Erlaß über das Lehrlings eimweken ver- öffentlicht, aber leider sein Bedauern außgedrückt, daß' elträge skikk“ des Staates nicht möglich seien. Bei der eminenten Wicbti ketk dieser Lehrlingsbekme möchte ick; den Minister dringend bitten, so a" die Finanzlage sicb beffert, für diese Heime, die die Jugend nc1mentlichvk7r dem sozialdemokratiscben Gift bewahren sonen, Mittel flüsfig zu machen-

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

„ ' ' chnxs 11eb1'11 101111811, . daß unsere 2.1 Arweckorps 11410 MW "b“ M ' ' “ “* b 11“ 1 “ Soialdemckratcn) schon 1111 «ckckck »- M- » _ _ „ „ _ _ -„

L's: wÄkxx" éz'FWFÜÖm'nM spra'ch 11011 cincr OU1'01111011 1151 Kon“ ! und nach Recht und 211111111111 11! ["kllkkstébkkßkn- Tas; WÜNPUÜW

'LrVath-n' . kn oje Sozialpolitik. Das gestakkkk slch Dkk ““*“th 1 111 11111111 1131.11“th 'shx-r 1111121111, und danach werde 1111 „11151 1" I"“

einer Partizi," “Me" M wir "' 'Z1'"1"nKÜÉÉ'TFÉ'YU'Z'Z'F; : kunft 1111“an Amt IHKrwalten bestrebt sein, (1111 die Gefahr bi" "“"

_ __ . _ c-o, [[ 1" 1 __ „_ _ „ .

Politischen G's'y' d11_r_c_l).1_e1kx_z_t__b_c_1_l_1_l_11______ 117111511111 111 der Sozialpolitik . das ist unvermeidlich * d'": M'“ oder ""“ “"'"" FMM" aucb lichtert wcrden. Verzichten konnten wir auf diese Polizeiverordnuua

?ZYYÜM'J i_FYkgkLb e1'11112't'kk Sie 111111111. wie die englisch.)" Arbeiter _ einmal mit mir nicht 1111111111 111._ _ , :ck", wir wären aber auch nicht in der Lage, fie mit einer Masse ___ bei ihrem Bksökbk *" Yerlin "kidjsch saÜ'M' d"D§?111'1k11:'l:ce1'ffdee1:' ' Nach die1en “"NRW" *.*-1.13f11b11111ge11 _komme_ "b m'" "' cm" 3011 k"as11istischen Normativbestimmungen zu bepacken, weil dann ihre wir "Fi k(?1'Mne'l'1'.crich'tZe''e11s11'1'ab1e1'e'si11'1'1'11c1bt JW; kklienULle Sie ancb' ; Reibs von E111zelfrag1'n. M W“ “"M"?" Herren UMW'ÖW'" aus- Durchführung erst rccht erschwert und die Zahl der UanlÖkaJt?" Fiel gegen e _enoer cg ' " “1115! 11er der Vorwärts- "worfen haben. " ls wenn man es in das vetstän se rme ?" daran wie vor zwei I.1brcn der G1sch1 ? _ _ g. ___ M __ ___v und ___ größer geworden ware,a _

“ * - C3 "* WW“ "“ck“ Es hat als erster „11111111 Herr Abg- 1a ' “ 1 extra lichen Uebergangözustand n!

Druckerei, F1scher, “"““Ür'ffM w01den "' schirm 111eilfi-*dkk ! *“ * 111" Freunde einc 1111- der Polizeibehörden steUte, enkn .; cwiesen worden, das; M1ngch1nenstkr auS_ „" " “„ 'd 1 haben nach ibm einc 911111.“ 1einer po 1chen _ * _ _ Zxorwürfe ihrer Koüegcn _111c_Z)_t_ es't'x'ijét'xn “EÜ"1'3'11a1'1ZZ1'31'Z1ka11sckzZY ? 111reichcnde BerücksiÖtigunq 1er 11.11111v1'1k9kamme111, 11111 unzurkickende schaff§__ Zahl der Bcscbwekdkn- die an mich bis jest gelangt find, ck sts IU Ml arbeitetkn- D? t"'a11 würde barg tlicbe Konsum“ ' Anhörung der Handwerkskammern1110111111. Yketns_Pkkkk"- 111 Herr "1:1; äßi 1eting* es find, glaube icb, sechs gewesen, in dem Kon1umvereine haben selber 111-«1- *" . - 1 1, ckck.... * „r......t daß ich be1tr1'bt newe1cn bin* NM " "' ** * . ' ' 1 1 d [1 |: vereine einfach jkksPkeWk'U bei denen so_lcbx "'ZbZZ'Üa'Ü' heart nacb: Abg. Malkkwis_ bat “"'"- „111.1 kk' “1 dsn nötigen Auf- alletdings dk? Verhaltnisse d" “"-elne" Ba1_kere en 11 waren, 11 wie "' den sozialdentokrdat1sck1sln-_ [FFsz't'i'sIcer' eordnungen: Acht. ? die neue SÖÖWUUÜ d“ O“".dM'k-F' aTULZZUUd'e' "Tätigkeit zu 1111- 1111111 alien Umständen verbessert werden mußten. 121130211?ngaßÖ'lY'chYc'ZechteÜunx'aber Frauen 1111). keine einzige 1 gaben ]- betmuen. ibn?" ""*“ k "