_!ienmm in Leipzig, die Erni! Ludwig-preffe des Großherzog! von Uffew in Darmstadt, die Klenkens leitet. Dem Akzidmxdrucke widmen

Kunstler und Drucker: Nigg in Magdeburg, die Reicbkdruckerei, die Sie liver Werkstatt, Brucker in riedenau, Lucian Bernhard, Emil Or ik und andere. Allmählich ent lebt eine Kultur des Bu es, und wenn erst auch die billigen Bücher und die kleineren Drucksa n auspabmslos eine künstlerische Ausstattung erfahren, dann dür en wir hoffen, die Aufgabe der Zeit gelöst zu haben. Dazu müssen a erdings alle beitragen, die Erzeuger und die Auftraggeber und diejenigen, die Bücher gebrauchen und kaufen.

Theater und Mnfik.

Trianontbeater.

_ .Das Liebesgewitter' nennt sicb ein Schwank von Léron &anroff (deutsch Von Benno Jacobson), der gestern im Trianon- tbrater zum ersten Mrle gegeben Wurde. Es ist das übliche Ver- wcchslungs- und Verwirrungsspiel, das durch irgend eine unWabrscbein- liche Vorausseßun? herbeigefubrt wird. Die Unterlage für die Srtuationskomr w rd bier dadurch geschaffen, daß für den natürlichen Sohn von Pruderce, der Schwester des Professors Vrisolette, ch gleich zwci Väter finden, von denen keiner weichen will, bis ein Zu all den waren Sachverhalt aufdeckt. Die Komplikationen der Handlung sind unerzablbar, schon um dcswillem weil der Verfasser wenig wählerisch dabei zu Werke ging. Von der oft gerübmten gallischen Grazie ist in diesem recht plump auf Nerven- und Sinnenki el berechneten Mach- werk so gut wie nichts zu bemerken. Schade, da das Trianonibeater immer häufiger auf solche Abwr e gerät. _ Die Darstellung war, wie immer, gut. Mit humorvollen sigen stattete Herr Junkermann einen vfi'figen Diener aus, der sich für den Vater seines Herrn ausgibt; auch Fräulein Zademack als Prudence, Herr Treptow als zerstreuter und Verliebter professor, Herr Laurence als rechtskundiger Berater aller Beteiligten, Fräulein Bötticher, Herr Klein 11. a. füllten alle ihre Pläße bestens aus und fanden lebhaften Beifall.

Jm KönJlicl-en Opernbause findet morgen eine Wieder- bolung von . adama Butterßy' statt. Frau Easton singt die Titelrolle, Herr Maclennan den Linkerton, Fräulein Rotbauser die Suzuki, Herr Bronsgeefi den Sbarpleß, Herr Philipp den Gow, Herr Kirchhoff den Yamadori, Fräulein Parbs die Kate. Dirigent ist der Kapellmrnter Dr. Besl. _ Am Montag wird .Die Walküre“, mit den Damen Plaicbinger, Denera, GoeJ, den Herren Kraus und Bischoff in den Hauptrollen, gegeben. en Hunding singt Herr Schwegler vom Hoitbeater in Wiesbaden als Gast. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Dr. Muck. (Anfang 7 Uhr.)

Im Königlichen Srbauspielbause findet mor en anstatt der zucrst angekündigten Vorstellung „Mrs. Dot“ eine Zluffübrung des historischen Schauspiels .Colberq“ von Faul Heyse in der be- kannten Beseßung trait. _ Am Montag ae t (Gerhart Hauptmanns

Versunkene Glocke“, mit den Herren Sommerstorff, Kraußneck, Vollmer, Zeitler, ngeling, Vallentin und den Damen Somary, von Arnauld und Butze in den Hauptrollen, in Szene. Das Märchen- drama wird dann erst wieder am Vtittwoch, den 24.Mär1, wiederholt.

Jm Neuen Königlichen Operntheater wird morgen ,Undine“ ge eben. Die Damen (Ekeblad, Herzog, Von S eele-Müller, die Herren ommcr, Hoffmann, Knüpier, Lieban, Mö; inger, Grün sind in den Hauptrollen beschäftigt. Im Ballett des 2. Aufzuges tanzt Fräulein Dell'Era. Dirigent ist der Kapellmeister von Strauß. _ Am nächsten Sonntag wird das Lustspiel von Karl Niemann „Wie die Alten fungen" wiederholt. Der Villeitderkauf bierxu findet von morgen, Sorrntag, ab täglich Vormittags an der Tageskaffe des Königlichrn Schauspielhauses statt.

Der Spielplan des Deutschen Theaters bringt am nächsten Sonnabend die Erstaufführung von „Faust". Die erste Wieder- holung findet am Sonntag, den 21. d. M. statt. Mittwoch werden ,Die Räuber“ gegeben. An allen übrigen Tagen nächster Woche, also

morgen sowie am Montt , Dienstag, Donnerstag und Freitag, den U., wird „Revolution in Krä wir-kel“ aufgeführt. _ Der Spie lan der Kammerspiele weist Aufführungen von Shaws .Der nt am Scheideweg" morgen sowie am Diensta und Donnersta? auf, „Der Graf von Glei en“ ist für Montag,5 ittwoch und näcbi en Sonntag angese t. Am reitaa wird „Elektra' und am Sonnabend „Frühlings Etwa en“ gege en.

Im Neuen SGauspielbause wird morgen,sowie am Diens- tag und Donnerstag .Alt- eidelberg', Montag „Der Diamant“ und .Der zerbrochene Krug“, ittwoch „Fan 1" auigefübrt. Am Freitag geht zum ersten Male die Gesangspo e .Was-Schulze“ von H. Salingré in Szene, deren erste Wiederholungen am Sonnabend und Sonntag statt nden. '

Das Les in tbeater hat für nächste Woche folgenden Spiel- plan aufgestellt: orgen abend, Diensta , Donnerstag und nächsten

Sonntagabend: .Griselda'; Montag (J senzyklus): „Die Größen der Geiellscbaft'; Mittwoch, reitag und Sonnabend: .Der König“. Als Nachmittagsvorsiellun it für morgen .H4dda Gabler“, für nächstiolaenden Sonntag , osenmontag“ angeseßt.

Kaliscbs Poffe „Einer von unsere Leut", die es bisher auf mehr als 60 Vorstellungen gebracht hat, bleibt an weiterhin, und zwar bis einschließlich Mittwoch auf dem Spie plan des Berliner Theaters. Am Donnerstag findet die Uraufführung von Lothar Schmidts dreiaktigem Lustspiel „Nur ein Traum“ statt. das am Sonnabend wiederholt wird. Morgen nachmittag gebt Lan manns Arbeiterdrama „Bartel Turnier“, am kommenden Sonntagna mittag Grillparzers dramatisches Märchen .Der Traum ein Leben' in Szene.

Jm Schillertheater 0. (Wallnertbeater) wird morgen und nächfien Sonnta , Nachmittags, „(Fin Volksfeind', morgen abend .Das (Erbe“ gege en. Montag und Dienstag gebt „Rechts berumx', Mittwoch, Sorrnabend'und nächsten Sonntagabend „Charlevs Tante", in Szene“ Donnerstag wird „(Ein Volksfeind', Freitag „Die Braut don Messina" wiederholt.

Das Schillertheater Charlottenburg bringt morgen und nächsten Sonnia . Nachmittags, „Julius Caesar“, morgen abend sowie Freitgg „Rechts trum!" Montag, Mitiwoch,Donnerstag. Sonnabend und nachsten Sonntagabend werden ,Die Karolinger“ gegeben. Am Diens- tag wird .Komteffe Guckerl'. am Sonnabendnacbmiitag „Maria Stuart" Mpielt--Jm Schillertheater Charlottenburg findrtmorgen,

ittags 12 Uhr, das leyte diesjährige Sonntagskonzert statt. -- Jm Berlinischen Rathause wird morgen ein „Edward Grieg- Abend“, im Schillersaal. Charlottenburg, ein .Cbamisso-Abend“ veranstaltet. Jm Neuen Theater wird am morgigen und nächsten Sonntag, am Dienstag, Donnerstag und Sonnxbend Georges Thurners drei- aktiges Lustspiel ,Die Laterne“ aufoefübki, am Montag, Mittwoch und Freitag ,Die fremde Frau“, Schauspiel von Alexandre Brffon.

m Lustspielhause wird auch in der kommenden Woche das Lustspiel „Jm Klubscffel' don Karl Roeßler und Ludwig Heller allabendlich wiederholt. Für morgen nachmittag ist ,Die glücklichste Zeit;,btfur nächsten Sonntagnachmittag „Seine kleine Freundin“ ange e* .

ImFriedrichWilbelmsiädtiscberrSebausvielbause wird mor en .Der Pfarrer Von Kirchfeld“, Montag wird .Kean“ arri- gefu ri. Die nächsten Wiederholungen des vieraktigerr Dramas .Scblagende Wetter“ von Maximilian Böttcher nden am Dienstag und Donnerstag statt. ,Husarenficber' gebtam Mittwock; und nächsten Sonntagabend in Szene. Am Freitag findet die Erstausrübrung des dreiakrigen Sclzwanks .Der Yoße Komet“ don Karl Laufs und Wil- belm Jacobi statt, der am onnabend wiederholt wird. Für morgen

und nächsten Sonntagnachmittag ist das Drama .Schlagendc Weiter“ angesetzt. '

Jm Tbaliatbeater beherrscht der Schwank „Wo wobnt fie

denn?" am!) in nächster Woche den Abendspielplan. Am Dienstag, den 16. d.M., findet die bereits angekündigte Wohltätigkeits- vorstellung für die Altmark statt. um 7 Uhr, da sich um 10 Uhr ein „Bunter Teil" anschließt. Für

Diese Vorstellung beginnt

Theater.

Kömgtnhe Zrhausprele. Sonntag: Opern- haus. 65.Abonnementsoorstellrmg. Dienst- und Frei- 7 Ub plätze sind aufgehoben. Madama Butterfly. Java- nisch: Tragödie in 3 Akten. Nach J. L. Long und D. Velasco von L. Illicr und G. Giacosa, deutsch von A. Brüg „emann. Musik Von Giacomo Puccini. Viusikaiiiche Leitung: Herr Kapellmeister Dr. Besl. R-qie: Herr Oberregisieur Droescher. Anfang 71t Ubr.

Schauspielbaus. 70. Abonnementsvorstellung. Dienst- und Freivlätze sind aufgehoben. Anstatt drr

k.

8 Uhr.

Mittwoch: Die Räuber. Donnerstag: Revolution in Krähwiukel. Freitag; Revolution in Krähwiukel. Sonnabend: Zum ersten Male: Faust. Anfang

Kammerspiele. Sonntag: Der Arzt am Scheidewege. Anfang

Montag: Der Graf von Gleichen. Drenstag: Der Arzt am Sckreidewege. Mittwoch: Der Graf von Eleiebeu. __ Donnerstag: Der Arzt mu Scheidewege.

morgen nachmittag ist „Naterß“ angesetzt.

Manuigfakriaek. Berlin, 13. März 1909.

Im wissenschaftlicben Theater der ,Urania' (Tauben- sira e) wird in nääster Woche der neue, mit Zahlreichen farbigen Bil cm aus dem Erdbebengebiet ausgestattete Vortrag „Auf den Trummern Messinas' allabendlich wiederholt. Am Mittwoch und Sonnabend finden Nachmittags Wiederholungen des Vortrags „Ueber den Brenner nach Venedig“ zu kleinen Preisen statt._ Im Hörsaal spri t am Dienstag der Dr. H. otonié über .Die Entstehung der Koh e und der brennbaren Cetcine überhaupt“, am Mittwoch Dr. W. Berndt „Ueber biologisch besonders interessante Gebiete des Zeitlandes u_ud des Meeres“. am Donnerstag der Professor

r. Rathgen uber ,Zirrn, Blei, Silber", am Freitag der Konstruktions- ingenieur A. Keßner uber ,Die Walzwerksindustrie' und am Sonn- abend Dr. P. Schwabn über den Vesuvausbruch 1906. _ Außerdem spricht am Freitag Dr. Schwalm im großen Hörsaal der Stern- warte in der Invalidenstraße über .Die Sonne und die Planeten“.

Auf dem ,Iupiier', der jetzt allabendlich mit dem ro en ern- robr den Besuchern der Treptower Sternwarte gezcezigtßwirxd, ist in der Aequatorialzone eine besonders starke Tätigkeit aufgetreten, sodaß diese sich stark bellleuchtend von den benachbarten dunklen Wolkensireifen abhebt. Morgen, Sonntag spricht der Direktor Dr. F. S. Ar enbold, Nachmittagsb Uhr, über .DieVewobnbarkeit der Welten", bends 7 Uhr über das Thema: „Eine Reise durch die Bebenkrebieie und Feuerberde der Erde, mit besonderer Berücksichtigung der sir |ianiichen „Katastropoen.“ Die Vorträge sind gemeinversiändlicb und mit vielen chbibildern auSaestattet. Für den am Montag statt- findenden Vortrag sind die Karten vergriffen.

Düsseldorf, 13. März. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Heute morgen gegen 4 Uhr stieß ein von Rath kommender Güterzug auf dem hiesigen Hauptbahnhofe auf einen in demselben Gleise haltenden Guterzug, wobei dreizehn Wagen entgleisierr und zum Teil stark beschädigt wurden. Ein Bremser und ein Zuafübrer erlitten Verletzungen. Der Personenderkebr ist nicht gestört, nur

die (Hätergleise nach Derendorf und nach Gerresheim sind zum Teil gesperrt.

Madrid, 12. März. (W. T. B.) Wie die Blätter aus Reinosa (Provinz antander) melden, hat in dem Koblenberg- werk Barruelo _eine Explosion schlagender Wetter statt- gefgrbridten; bis Mriternacht waren 4 Tote und 11 Verletzte geza .

Nack) Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Merrko, 12. März. (W. T. B.) Drei Kanonen: boote _von Nrcaragua griffen das Kanonenboot „Prcsrdcnte“, das El Salvador gehört, am leßten Dienstag an. Das Fiibrersckriff dcr Nicaraguarrer wurde bei dem crsjcn Schuß gcfrchtcöunfälrig und mußte umkehren. Wie 111dcffen_ vcrlautet, wurde es wieder instand gcsrizt und nahm dre Vcrfolqung dcs „Prrsidrnie“ wieder auf. Es kam zu emem neuen Zusammenstoß, dessen Ergebnis unbekannt ist.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Garien. Kantstraße 12.)

Abends 8 Uhr:

tapfere Soldat.

Montag, Abends 8 Uhr: Die Karolinger, Dienstag, Abends 8 Uhr: Komtesfe Guckcrl.

Theater des WrUens. (Station: Zoologisober Sonntag, ZF Ubr (balbe Preise): Ein Walzertraum. _ Der tapfere Soldat. Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Berliner Opern- schule: Der Freischüy. _ Abends 8 Uhr: Der Semisckxtc Chöre, unter Mitwirkrrrrg dcs Lichten-

. _»«_«.._.-._...__ .. ...-_..- ___._.___ ...... .___. . __ __ _

Montag; Abends 71 Uhr: Pbilharmouisckxer Chor. Drrigcrrt: Siegfried Ochs. 3. Konzert.

Iingairademic. Montag, Abends 8 Uhr:

VolksliederabeUd zur Feier des 50. Geburisiages des Volksliedes Aus der Jugendzeit bon Rob. Radecke (komp. 28.Mär11859), Veranstaltet Von W. Haftunas Knabenchor 11.18ertrud Mauksrh

Nachmittags

erger Mäunergesangvereins.

ursprünglich angekündigten Vorstellung „Mrs. Dot“: Colberg. Historisches Schauspiel in fünf Aufrügen von Paul He ie. _ Regie: Herr Regisseur Patty Aniang 7; U r.

Neues Operntheater. Sonntag, Nachmittags 21 Uhr: Auf Allerböchsl'en Befehl: Siebeme Vor- steüuug fiir die Berliner Arbeitersäxastr Minna von Varnhelm. Die Billette werden durch die Zentralstelle für Volkswoblfabrt nur an Lrbeirervereine, Fabriken usw. abgegeben. Ein Verkauf an einzelne Personen findet nicht statt. _ Abends 7i Uhr: 158. BillettresetVesay. Dienst- und Zreiwläße sind aufgehoben. Undine. Romantische

arrberopsr in bier Akten von Albert Lorßina. Text nach Forrqrrézo Erzählung frei bearbeitet. Musikalrsckye Leituna: err Kapellmeister yon Strauß. Regie: Hrrr RSH eur Braunschweig. Ballett: Herr Ballett- meisier raeb. Aniang 7i Ubr.

Montaa, Opernhaus. 66. Abonnementödorstellung. Dienst- und Freipläve sind aufgehoben. Die Walküre in drei Akten bon Richard Wagner, M*usik-lische Leitung: Herr Generalmusikoirekwr Dr. Mock. Regie: Herr Regisseur Dahn. Hundina: Zett Schwegler vom Königlichen Hoftheater in

?esbaden als Gast. Anfang 7 Uhr.

Scharr'pielbaus. 71.Abonnementsvorsieilung. Die verxuukeue Glocke. Ein deutsches Märchendrama in üns Akten Von Gerhart Hauptmann. Regie; Herr Egaelrrrg. Anfang 7i Ubr.

Opernhaus: Dienstag: Elektra. Anfang 8 Uhr. _ Mittwoch: Die lustigen "tiber von Windsor, _ Donnerstag: Siegfried. Anfang 7 Uhr. _ Fritag: Fidelio. _ Sonnabend: Die Zauber- flöte. _ Sonntag: Elektra. Anfang 8 Uhr.

Sbausp'relbrus Die,:stag: Der Schlagbaum. Mittwoch: Mrs, Dot. _ Donnerstag: Uriel Acosta. _ Freitag: Colberg. _ Sonnabend: Maria Stuart. Anfang 7 Uhr. _ Sonntag: Narbm. 2,1 Uhr: Die Rabensteinerin. Abends 7* Uhr: Hokmleto

Neues Op rntbeater. Montag: Vsrein für Volks- unterbaltung: Maria Magdalene. Anfang 8 Uhr. _ Freitaa: Gastspiel des Kaiserlick) Russischen St. Miwaels-Tbeaters aus St. Petersburg: h'lIfoo- tall._ Sonntag: Wie die Alten sungen.

Brutsrves Theater. Sonntag: Revolution kn Kräbwinkel. Anfang 7i Uhr. Montag: Revolution in Kräbwiukel.

Freitag: Elektra. Sonnabend: Frühlings Erwacheu.

Derlinrr Theater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bartel Turaser. _ Abends 8 Uhr: Einer von unsere Leut.

Montag bis Mittwoch: Einer von unsere

Leut.

Donnerstag: Zum ersten Male: Traum. Anfang 7? Uhr.

Freitag: Einer von unsere Leut.

bnrraberrd: Nur ein Traum.

Nur ein

Hebvrlthrater. (Könrgrrräser Straße 57/581 Sonntag; Revolutionshockpzeit, Montag und folgende Tage:

hochzeit.

Revolutions-

Ueurs Ichausprelhauz. Sonntag, Abends 7k Uhr: Alt-beidclberg.

Montag: Der Diamant und Der zerbroéene Krug. Anfang 8 Uhr.

Dienstag: Alt-Heidtlberg.

Mittwoch: Faust, 1. Teil.

Donnerstag: Alt-deidelberq.

Freitag: Zum ersten Male: PeÖ-Säxdüze. pose mit Gesang von H. Salingré.

Sonnabend: Pech-Schulze.

fessingthrater. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Hedda .abler. _ Abends 8 Uhr: Griselda. Montag, Abends 8 Uhr: Ibsen-kalus. Zweite Vorstellung: Die Stößen der Gesellschaft. Dienstag, Abends 8 Uhr: Griselda.

§chitlertheater. 0. (Wallnertbeater.)

Sonntag. Nachmittags 3 Uhr: Ein Volksseind. Schauspiel in funf Aufrügen von rnrik Ibsen. Deutsch von Wilhelm Lange. _ bends 8 Uhr: Das Erbe. Schauspiel in vier Aufzügen von RF Philippi.

ontag, Abends 8 Uhr; Reebtk herum. Dienstag, Abends 8 Uhr: Rechts herum.

Charlottenburg. Sonntag, Nachmittaas 3 Ubr: Julius Caesar. Trauerspiel in 5 Aufzügen von

Dienstag: Revolution in Krähwinkel.

Residenztheater. (Direktion : Richard Alexander.) Sonntag, Nachmittags ZUbr: Der Prinzgemahl. _ Abends 8 Uhr: Kümmere Dir!; nur Amelie. Schwank in 3 Akten (4 Bildern) boa Georges Fedder)".

Montur und folgende Tage: Kümmere Dich um Amelie.

Komische Oper. Sonntag: Nachmrrtags3nhr: Hoffmanns Erzählungen. _ Abends 8 Uhr:

aza.

Yiontag, Abends 8 libr: Tiefland. Dienstag, Abends 8 Uhr: Token. M1:iwoch, Abends 8 Uhr: Carmen. Donnerstag, Abends 8 11er Lazuli. Freitag, Abends 8 Ubr: Tieflaud. Sonnabend, Abends 8 Uhr: Zaza.

sußlpielhaus. (Friedrichstraße 236.) Sonntag: Nachmittags ;ZUbr: Die lüclli eL Zit. Ab ds 8 Uhr: Im Klubseffel. g ck" 3 M

Yiontag bis Sonnabend: Jm Klubseffel.

Thalmthcater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Sonntag, Nackrmittags 3 Uhr: Narciß. _ Abends 8 Uhr: Wo tvohr-t sie derm?

Ulisrtagyrrvd iolgerrde Tage: Wo tvohui fie deva? Schwank mit Gesarrq und Tanz in drei Akten bon J. „Kren und Okonkowsky, Gesangstexte von Aist. Schönfeld, Musik 11. Viktor Hollaender.

Dierstog, Abends 7 Uhr: Wobltäti keits- vorstelluus für die Uebersckjwemmten n der Altmark unter Mitwirkung erster „Künstler.

Trianontheater. (Georgenstkaße- nabe Bahnhof Friedrichstraße.) Sonntag Nachmitiags 3 Uhr: Die Liebe Wacht. _ Abends: Liebesgewitter. Pkontag bis Sonnabend: Liebesgetvitier.

Konzerte.

philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr:

Pbilharmouischer Chor. Dirigent: Prof. Sieg- fried Ochs. Oeffentlickae Hauvtprobe zum 8. Konzert. Mitm: Iulia Culp. Anna Kaempfe“, Eva Leßmann, Emmi Leisten“, 61. A. Walter, Putnam Griewold, Prof.

W. Shakespeare. _ Abends 8 Uhr: Rubik herum.

Dr. M. Seiffert. Q. Innung. Königl. Musik.

Baal Mechaein. Sonntag, Abends 8 Ubr:

Bou kleinen und großen Kindern. Rezitationen aus deutschen Drchtunaen. Willy Grunwald, Mttqlird d.s Lessirrgtbeaters.

Montag, Abends 8 Uhr: Robert Maitlaud.

Liederabend vou Blüthner-Zaal. Sonntag. Abends 71 Uhr:

Populäres Konzert des V1üthner-Orchester8. Dirigent: Ferdinand Ncißer.

Zirkus Zrimmann. Sonntag, 3111.71 uhr:

2 Brillante Vorstellungen. Nackmittag hat jeder Erwrchierre lKind unter 10 Jahren frei, weitere „Kinder halbe Preise. In beiden Vorstellungen un- gekürzt: Golo. der Seeräuber. _ Pact. vier- beinigcr Bicycle-Cbampion. _ Amerikanische Lunchjustiz, Fred Richlow. _ 8 spanische Maultiere, woraefübrt yon H. Bono. _ Clown Axmaxdos drrssicrte Tiere 11. einzig boxendes Kängctuh. _ Tiberio hebt einen Elefanten.

Familiennachrichtem

Verlobt: Frl. Ellinor v'on Dirks mit Hrn. Re- gierungsaffeffor Ludwig (Grafen von Bothmer (Oppeln).

Geboren; Ein Solon: Hrn. Landrichter Dr. jur. Ernst don Simson (Düsseldorf). _ Hrn. von Wangelin (Gublau, Kr. Gubrau). _ Eine Tochter: Hrn. Landrat (Grafen Clairon d'quffon- ville (Landobera a. W.). _ Hrn. Rittmeister Frledricb Wilhelm Grafen von WartenSleben Frankfurt a. O.).

Gestorben: Hr. Oberamtmann Robert (Grund-

mann (Lenka). _ Hr. Kommerzienrat edor Höber (Kattowiß). F

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berli

Druck der Norddeutschen Bu druckerei und Verl- ** Anstalt Berlin ZW., Wi elmstraße Nr. 32.

Zehn Beilagen

direktor, das Philharmonime Orchester.

(einschließlich Börsen-Beilaae).

Entwurf eines Gesetzes,

abgaben.

Wir W i l h e l m , von Gottes (Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c.

_ . 5 * ' n . verordnen rm Namen des Reichs, nach erfolgter erstrmmu g _ preußischen LandeSgeseße vom 1_

des Bundeßrats und des Reichstags, was folgt:

Artikel 1. __ Im Artikel 54 der Rei-HLVrrfaffunr', wird der Abi. 3 Daß 2 -e“ii err. _ „1 1 *Jer Abs. 4 erhält folgende Fallung; _ " In allen Häfen und aus allen naturlichen Wassxrstrasen drrrfen Achrben rrur für solche Werke, Einrichtungen oder sorrstrge Anstalten erhöhen werden, welche den Verkehr irresenjiicherleiärtern. Diese Ah- paben iOWie die Abßaben, Welche rrrrf_k1"11_11t11che11 Wasserstraßen er- lioben werden, dürfen bei sibaélicherr Arrirairerr oder Wrfferstraßerr die “tellun und Unter 11 rung itucjigériérx DcrgBrmeiirmg der Abgaben, mit Außrrabme der Abgaben für die drm örtlichen Verkehre dienenden Ar_[t-alten, können im Be- reirbe der Vinnenscbiffabrt die GesZrnikodsien sur ern Srromgebiet oder ira enr'e zu Grunde aelcrr m:: en. YYYesiiswmrnTm insoweit Arrwendrmg, als dieselbe 3111 schiffbaren Wasirrstraßen betrieben wird. _ _ FUJI] il, We den a'tf einer gemeiniämeir natürlichen Waffcrsirnrsze bon mehrerenw Bundesstaaten Abgaben iür den durcbgeberrderr Verkehr

- „ r d „i di s nur arr" Grrxnd (irres einbritlicherr Tarifs - _ __ _ „rbober , w ar e s „' ist die sachliche Regelung für alle drer_Grupper1 don Haien die gleich:. . Zu einer“ abweichenden RechtsbildungxquSee- rrnd Binnenhafen oder * für Sre- und Binnenschiffe in den Seehafen ware ein wirtschaftlicher

e ebm. . „. , ,. IMI" Ermangelung einer VeritandrgUng der Staaten

Tarif enticheidet der Bundesrat,

Über der".

erforderlicherr Kostrn nicht über- ,

Auf die Flößerei finden '

§ 2. Schließen sich mehrere Brrrrdessiaaten 311 einem Ziveckserbande ;

zusammen, um auf gemeinsamen rraiürlickpen Waffersiraßerr oder inner- halb eines gemeinsamen Stromrrebiet-s auf gemeinsame RechrrungAb-

- * ü d n drr «benden Verkehr 111 erbeben, so gelten für eirren Z gabén f r e [ck“; Z Übrigens nicht nur alternativ,

solchen Verband die Vorschriften _der §§ 3 bis 9.

Die Abgaben sind innerhalb drs Verbandes 1111?" Grand eiiies eirrbeirliéyerr Tarifs zu rrbeberr. _ Ausnahmen körmerr durch den Wandeskat zugelaffxrr werden. d' 4

Die Einrrabmerr mrs den 2111111511 sirxd nur zur Deckrrrrg der .

Kosten für Herstellung und Unterhaltung bor! Wer_k_err,_ Eirrricbturrgen ; oder soniéigen Aniixlterr, welche den drrrchg--berrdcrr Berr-Zbr rrrrGebiete . drs Verbcrrrdxs wesentlich erleichtern, 111 derwenderr Und rrrrter_d1c '- Stacrtrrr nacb dem Maßstäbe derjenigen ArriWerrdrrngerr zu Verteilen, „

weirire ein jeder mit Zustimmung des Verbandes für das Jemeinsame Wailerstraßenneß im Schiffahrtsinterzffe gemaäot bat. )

Die an dem rremeirrianren Waffersiraßerrneße betxiligien Staaten

der Zweckoerbärrde mitzuwirken.

Die Ufergernrirrden können drrrcb die Landeszerrtralbebörden kur Mitwirkun bei der AbrrTZcherbeZung getreu ein die Crbeburrgskosien 11 ieltver ?te'wecen.

EckUZZZiT Axgßben sixk? nach den für staatliche Verwaltungsgebübren mußrxebenden Besiimmrngen beirrrrreiben. _ _ &

Z;:r (Entrichtung der Abtraberr 111-d_ Der Sckorffsergrrr, der Schrffer rrrd nacb :llr'asixabe teines Lgdrrnrzsrrrrrrls der Ablerrder als (Gesamt- schuldner v::pfiichtet.

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! lärrit tatsäcbiirb auf die _ _ . Virrnerrzxewäffern binarrs, da sie erne maßgebende Bestimmunxr der K ck ' Grenzlinie brider Vorausfrizt.

d . ' , id “E! ebun v::rS 1ffcrbrtheraberrfürz e 1111111 1 _ 1111, WMWM be “ b '; ck * = bindung mit der Beieiirgung des leisten

_ Érfte Beilage: zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatßanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 13. März

hier keiner weiteren Erörterung, wenn die Vorlage im BundeSraie

. „ » mit der im Artikel 78 der Reichsverfaffung bezeichneten Mehrheit betrefgend die Erhebung vou Schtffahrts-x

arrgrnommerr wird. _ .

Der die neue Faffrrng des Artikel 54 enthaltende Artikel 1 der Eeseßvorlage bezweckr die Ausräumunzz sämtlicher Streitfragen,_r_velche an den bisherigen Wortlaut sicb ekrrupft haben und die Ausrullung aller Lücken, die in der alten Fa uns sich darjubietcn 1cheinen. Der Rechtsinbalt der Verfassung soll in seiner IMM Ausdehnung, "Wk um aus dem Gesichtspunkte seines etwaigen W1deripruchs mit dem April 1905, hier klargestellt werdecr. Dagegen enthalten die Artikel 11 bis 7 der Vorlage nicht Ver-

] faffungsrecht, sondern gewöhnliches ReiÖSrecbt- Sie bezwecken, die

Abgabenerbebung auf gemeinsamen Wafiersiraßen _gemäß Artikel 4 Nr. 9 der Reickpsverfaffang in einer fur die_ nationalen Verkehrs- interessen unbedenklichen und insbesondere für dre kur-ftige Entwicklung des deutschen WaffersiraßennÖßesA sitixkdelrl1ichen Weise zu regeln. u r 1 e . kDie neue Faffung untericheidet sich von der früheren in folgenden un ten:

P 1) Die Häfen sind jetzt an zwei verschicden€n Stellen behandelt; die Srebäien im letzten Salze des dritten, die Binnenhafen an natur- lichen Waffersirofren im ersten Suse drs vierten Absatzes; sie gehören nach allgemeiner Annabme zu den dort Qenannten „besonderen Arr- stalten“. Die Binnenbäfen an künstlichen Wasserstraßen sind in der jetzigen Fats 11119 überhaupt nicht berücksichtigt, jedenfalls nicht ausdrucklich erwähnt. (Es liegt hier: eine Lücke im Wortlaute vor, die durch die neue Fassung ergänzt werden soll. Daß der Gesetzgeber im Jahre

7 1867 dem gleicberr Rechtszustand für Binnenhäfen an natürlichen und ' künstlichen Wasserstraßen schaffen wollte, kann unbedenklich angenommen

werden. Ein innerer Grund zu ihrer verschiedenartigerr Behandlung ist nicht borbarrderr. _ _ Nach der Absrcht des Entwunfs, der auch dre Pruxis enispricbr,

Anlaß um so weniger gegeben, als fast alle Seehérfenzusleich Binnenhäfen sind. Der Hinweis auf die Möglichkeit, in Seebach diengaben von den Sulziffen oder Von der Ladunz zu erheben, batte sur Binnen-

“ bäferr die gleiche Bedeutung, erscheint aber sachlich nicht erforderlich,

weil r*rndere Erhebungsmaßitäbe als die beiden gen::rmien _ welche sondern auch kombiniert verwrndet

Werden _ nicbt borkbmmerr. Die Zusammrnziebrrng der Vorschriften

* in der neuen Fassung Fezweckt die Vereinfachung und die Ausschließung * von Zweifeln.

“.?) Dem Entwurf: liegt die Auffassung zu Grrrnde, daß Hinsicht-

“ lich der Zulässigkeit don SchiffabrtSabgaben, mit der im dritten Sasse

drs Artikel [ wrrrrreseberren Ausrrcrbme, der gleiche Recht§zrrstand für See- und Binrrenrckoiffcrbrt bestehen und Weder die Untersrbeidung zwischen See- und Binnenwdfferstraßen, noch riejenrge zwrscberr See- rrrrd Birmerrfabrxeugerr von rechtlicher Bedeutung sein soll. Eine triste Urrterscheidurrg nach den im „Einzelfall in See oder nrrr auf Birnenszewäff-rrr auSgefubrtcn Schiffsreiserr örtliclx'r Trennung don See- und

Mit den aus der__alten Fassung über- nommener Worten „Auf allen natürli en WaUerstraßen' in Ver- aßes im dritten Absatze des

Artikel 54 wird die Allgemein ültigkeit der nachfolgenden, die Erhebung

.- V rail r. d'“; irrekverbérrrdré ist den SÖiffkrixrtI- J" de err U I & 3 U ;, der Abgrrbé'nerbebxrxrg in Betracht kommen.

Z(ir'ii-ÉMU eine Mitwirkung cirzrrrr'rrrrrrerr. , Ö »“

47“ ' » * " * "I- 'i err Waff-Z'rstraße oder an 5 _ _ _ eder (111 einer rrmerrriarrrr-r 11,1rrrch _ __ __ _ _ _ _ _ U * * bergritrllterr Bauten an ""ins-„reizen Waßeritraßen 411.1 Hafen arrcb

“.ir'km gemeirrsamcrr Strorrrrrei'iere beteilrrrte Start bat VSS Recht,

' r 1 Staufer lrr diese Wasersiraßx odkrdieses Sirbm- _-" ,„ _ , , . . - Wem VM ande kl * f 7 über die Bc- ; Sérorrr-. Scioiffabrts- rrrrd Haierrdolrzxr, das Lotienweién, der ElSÜTLÖ-

des Beitritts leirre Eirlix'rxrrlxx erzielt, ir) errrschr-ider“ dr“; Z

rebiet gebrldeterr Zwrckrerbamde beizrrrreten. Wird

dirrßunrrerr Bundesrat. Ö 9

Tritt eirr nacb § 8 511111 Lirirriite bxrccdiigler Staat de_m Zweck- z orrirmrke 11icht bei, so kann cr, sorr'rrr dies zur Brrwirtrrrhrrnrr der *, Zwrckr des Verbacki€§ rribrierliay irr, 111311 dr'rrrZiunLEÉkaU VclpsllMCT 1 werden, dem Zweckverbrrrtde beizutreten rrrrd SlkOthkkbkfft'rrrrrzU'rr 311 _ kerpflrrixteterr ' „ ___ ' auch «111 ioge-karrxrrxrr rerrrrlierrerr 7511111611,

drrlk-err oder rrach seiner Wabl dorrrrrredrnerr _ Dem Staat: diirfen birrdrrrch Ausgaben nicbt errrrrééierr. Artikel 111. _ err Deckun, der vor dem Jrkrafrrretrrr „_ _ natürliche Waffe:?traßerr verwendetcrr „irrsten drrrrrr- Schrffaistsabwgberr „richt erhoben werden.

Diete Vorschrift findet arri die 511117611 don 1Sikr'm0r'tki1'scTunxlr'n, . welche am 1. April 190.3 noch nicht iWUkikk'r“? ,reweserr 11110, keine Än- _

wrndrrrrg. Artikel [1/-

. 11 *, [ “*:: a * bei:: ende 7 * Dre Voricblkitkn der “litt“! " Md “ fix“ 11 U! 7 b !* Eirrerrichaftsworts 171 lebdait *.*-“"*ikkiiW" "'s-“WM Nach- einer Ml Vcr-

Jchiffabrts41bgaben keine Anwendung. _ Artikel &.

LarrdeSrecbiliche Voricbriften, eirrscbiicszlrch der zn1ischcrrBrrrxd_('s- * siarrrerr bestrbcrxden Vertragsrrchte, welcbe der_(Frizrbrmrr Von SMff- , _ liked , 01 e

iaixrtsabgrrben entgegenstehen. treten arrr'xer Kran.

Urkundlich untcr Unscrcr Jöchsiciqenhändigrn Unterschrift : «eberrderr Verkehrs dienen, in Teri brsdxrdererr Anstalten. Es wäre

; bieran die erlässigkeii drr Schiffakrtsabgäben als EUTJLÜ für staat-

rmd beigedrucktcrn Kaiserlichen „ nsregc .

M (Gegeben ......

Vegrr'rnd ung zum Entwurf cinss (Ziesctzcs, betreffend die Erhebung von Schiffahrtsabgabrn.

'Das rerr iche (Heir 1, betrrfferrd die Herstellung und den Ausbau don Wasxrsircéßserr, womxl. April 1905 besiimrrrt, drs; „auf den im Jrriereffe der Schiffahrt rrgrrlicrtcrr Flüssen“ _Srbiffabrtsabgabe? 111 erheben sind. Es sirrd Zweite] darüber entstanden, ob diese Be- stimmung mit den Nr*rsr'briiterr 'der R:?chsbcriaffrrrrA uber: die Erbrbung von Schiffahrts-bgaben Vereinbar sei. :rsbrsondere wurde von vielen Seiten die jenem Landesgeirße zu- grunde liedende Annabme, 1511171 aucb Siromregulierungskarrten .besondere Ausiklten' im Sinne des Artikel 54 111111. 4 der Kerriss- derts ung seien, bestritten. Um diese Zwe_i_fel_zrr beseitigen und eirre dcrfaiiun smäßig rrnanfecbibare Grundlage iur rhr weitrres Vorgehen u scha en, Jiri s ee es beantrart, werkes di: Vrrsuffung in ihren streitigen BesTrnkirrserleen klarstellen, gleichzeitig aber auch durch neue Recbrs- vorschriften eir1e dem Interesse des Verkehrsqentiprechende Erhebung ur-d Verwendung der Schiffahrtsabaaben gewahrleisien sol].

Ueber die Frage, ob die neue Faffung des Artikel 54 eine Aus- legung oder teilweise auch eine Acnderur'g der. Verfassung darstellt, jnd wie weit etwa das eine oder das andere der Fall ist, bedarf es

Von Schiffahrtsabgaben betrt ende“. Rechtsregeln auSgedrucki.

Die Praxis hat stets auf diesrm Standpunkte gestanden; ins- besr-ndere iii in Preußen, wamburg und Bremen der Artikel 54 Abs.4 don jebcr auch auf Seewa "ersiraßerr rrrrgewarrdt worden.

3) Die Begriffe .Werke“ 111111 ,Cirrriäoiungxn' sind dem aus der alten Fasfrrrrg beibehaltenen allrxcmrirren Begriffe drr Anstalt als Unterarten oder einzelne Etscheirru,rrrs70rnrerr an die Seite gestellt worden. Hiermit roll den über dcrrllnrfang des Anstaltsbegriffs in der Lrtera rrr berborgetrciencn Zweifeln. der_xegneturrd rnsbejondere klargesir'itt wcrden, dcrß arrch urrkbrrerliche Ar-stalterr «ls Substrate

*Caisäcblick) sind in der Praxis, 11:11) zwrrr sowohl in Preußen als auch in anderen Bundesstaaten, aUßcr der“: im Scizrffabrtsinterene und Leistunrren, insbesondere die

zrrblrciche arrdrre EinrickHtrrrr,rkrr

dierrir, die Beseitigung don Wracks, Baumstämmen oder sonstigen

; Schrfiabrtsbinderniisen und die Faurwgfferbezeickpmrng als Anstalten - bebxrrdcli wbrden, deren Kosten aus Schrffabrtsabgaben gedeckt werden

können. __ _ _ _

Bei den eirrer 11.131611 Wairerbauiexr O_Zrt dre Praxrs rrrcbt immer zwi 119911 der Karrxlisrcrurég natürlicher Warieriircrßen durch Wehre und Sä,)lerrscrr rind «Werk:? teäxnié'cherr ':llr'erbodrrr rrrr Verbriierung der ScipiftabrWVerlräitr-iffe unterschieden. Jar einer Neri): _WrrFäiierr sind “ deren Sch1ffbarkert durcb

- Brrbrrrrr und Yrrnrlixlnxrr'e, Bag,;errrrrgrn oder andere Maßnadmen

dieses (Gesetzes (1111 ?

o_reiteir'ert worden 5.11, B-.tai;rrr:rrrsab,“,rrbrrr erhoben worden; anderseits

' baden dir!: Abrzaberr crrrf larralisrerier. Flüssen nicht nur zrrr Deckung ; “0613 Aufwandes 1111" chre urrd Scblerrseré. sondern auch zur Kosten-

deckur'xr für alle anderen ichiffebrtssördcrlichen Anstalten und Eirrricky- “1111111111 B-eremdrrrr.r 1113111111211. _ __ _ _ _ Nach dem bisderigrn Wrrrlarrt: mufferr drercnrgen Anstalten,

deren Kssteu durcb Schiffr'rbrréscrbrradr'rr arrfgebracht werden sollen, die

Eigerrickwft des „besonderen“ bab-rr. Ueber die Bedeutung dieses

' breiteten Ansicht 1:11 621 örtliri) ;rO-„Jeronderte Anstalten bezeichnen, im

hat die Prerr ische Strrrrtfzrrg'rerung dcn Erlaß eines .

misslichen Schiffahrtswcrrs. Die Vertretér dir'fer Meirrrrrrg rré-LM UU)! rrrrr Häfen und sonstige Sch1ifabrt3€rnitaltrrr, irrrtcrrr NUch Schleusen, obwohl in kxxalisir'rterr Flüssen ledizriirb den Zwecken des durch-

Gegrnsaße zrr: Fabrrirrne des diele

[1 e Arrirvendurr'err ur Berber 1191111 einer natürlichen Waserstraßc dcéwrr abbär1,rig,"obzdi:1 eineJrrder die___arrdere technische Methode des Strombrrres rrewäblt 111011211 171; Nack) einer_ anderen Ansicht wären rrntcr „besorrdcrerr' Anstalten nicht dre brtlicb aigeidndertcrr, sondern die einen“ besonders hoben Kosten- anwarrd erforderrrden rrnd drr SÖiffabrt besonders große Br*rtcile brivgerrdkn zr: rersjeben. An die leßicreArrslegung lehnt die neue Faffung drs Artikel 534 fiel) an, indem i e dierezrrgen Arriialten als abgsbriäbig anerkennt, .wrlébe den Verkehr wesentlich erleichtern , gleichviel rvrlch1rtcchnische11KaieMrie fieangebören, und ob sie an oder

; in der r-atürlichen Waffcrsimßc liegen urrd zu Bestandteilen des Fluß- * bettö geworden oder von ibm getrerrrrtund erriferntsirrd. Zu derartigen

Urters eidun en ist ein sachlicher Grund nicht vorhanden; es kommt nur daraufchan, dßß der Zweck einer wesentlichen Förderung der Schiff- fabrtsintereffen erreicht wird. Hiernach können insbesondere arrch die Kosten der Staubecken, welche zur Erböbrzng der Niedrigwassersiärrde in schiffbaren Flüssen dienen, aus Sch1ffabrtSabgaben auicrebrocbt wérden, obwohl diese Becken zuweilen weit entfernt von den Wasser- straßen lierren.

Die Beschränkung der Abgaberrerbebung auf den Fall der wesent- lichen Verkehrscrleichterung reciprfrrtir;t silb dadurch, daß nur beträcht- liche Verbefferungen an den natürlichen Wasserstraßen eine iolche Er- mäßigung der Beförderungsselbstkosien zur Folge haben können, wie

1909.

sie als Gegenleistung für SchiffahrtSabgaben Vorausgeset werden muß; denn die letzteren müffen so bemessen sein, da sie den Vorteil jrner Verbesserungen nicht aufzebren. Auch wird nur ein beträchilicher Verkrbrsrwrteil und eine entspreÖende Höhe des aus Schiffahrtsabsaben zu erwartenden Ertrags die Einrirbtunq dos Erbebungkdienstes und den damit verbundenen Kostenaufwand gerechtfertigt erscheinen lassen. Die hiernach rn der neuen Geseßes- iaffung gezogene Schranke entspricht der Praxis; sie findet ferner einen Vorgarrg in dem zwischen den deurschen Elbuferstaaten im Jahre 1897 dereirrbarten Entryurf eines neuen Elbschrffabrts- Vertrags, in welchem die Erhebung bon SÖiffabrtSabgabexr vorgesehen War für diejenigen Elbsirrcken, „auf welchen durch Kanqlrsierung oder durch KorrektionSwerke im oder am _offeyen Strome eme wesentliche Vertiefung der Sckoiffabrtsstraße berbergeiubrt ist“.

Die Gleichsteüung der Häfen und sonstigen örtlichen Sckyiffabrls- ansialten mit den der Erleichterung des durchZebenden Verkehrs dienenden Fahrwafferanstalten erscheint sachlich begrundet, weil die bier cliend gemachten allgemeinen Gefichtspunkie fur die wirtschaftliche Döglichkeii der Abgabenerbebung auf beide Gruppen gleicbmaßig anwendbar sind. Die meisten See- rind Binnenhafen bestehen ganz oder teilweise aus Abschnitten naiurltcher Wasserstraßen. Daß die Erleichterung des Lösch- und Ladegeschafts durch Uferbauten und Hebe- Vrorricbtun en, ebenso wie die Sicherung der Schiffe gegen Gefahren immer weYentlliche L;)?otrteile mit sich bringt, liegt in der Natur der Verbälini e egrürr e .

Die hiermit erstrebte Klarstellun des Begriffs der abgabefäbigen Schiffahrtsanstali ist in zweifcr er Hinsicht bon praktischer Wichtigkeit. Sie fiebert die Forterbebung solcher Scloiffabrtsabgaben, welche vom Standpurrkt anderer Ausleggng exner Anfechtung ausgeseßt sein könnten, _ und sie gewährleistet fur die Zukunft die Möglickpkeit der Kostendeckung durch Abgaben bei allen wesentlichen Verbefferungen der Schiffahrt (ruf naturlichen Wasser- straßen. Durch Anerkennung der Anwendbarkeit desGebubrenpriqzips auf schLffabrtsförderliche Wafferbauten und (Emricbtungen jeder Art wird die Bahn für die weitere Entwicklung des deutschen Waffen straßenneßes frei gemacht und sein künftigerAusbau gefördert. Denn Wenn die Möglichkeit der Finanzierung Von Stromverbefferungrn durch Schiffahrtsabgaben im wesentlichen _an den Fall der Kanalisierung beschränkt wäre, so würde fur _die auSgedebnien und Vom Verkehrsstandpunft außerordrntlich wichtigen Bestand- teile des deutschen Waffersiraßenneßes, _bei welchem _die Anwendung der Kanalifierunßsmetbode unzweckmaßra oder unmbgricb erscheint, nur die Kostendeckung aus Mittelrr der Steuerzahler ubrig bleiben. Diese sachlich unerwünschte Beschrankurrg in der Wabl_der Finanzierunasßrundlasen soll durch die neue Geseßesfaffung derbutet und ausgescizloffen werde-r. Es brauchen also_in Zukunft die auf Flußregulierrmgen im Schiffahrtsintereffe gerichteten Bestrebungen nicht mehr daran 511 scbeitern, daß _beteiligte Staaten rrtcht willens oder nicht in der Lage sind, die Kosten solcher Arbeiten den Steuerzahlern aufzuerlegen; es wird immer möglich sem, die Benußer der Wasserstraße nach Maßgabe des Vorteils, der ibrren durch Ermäßigung der Schiffabrts elbstkosien erwachst, zur gänzlicden oder anteiligen Kostendeclung in Oebubrmform berau- zuzieben. Dieses Verfahren erscheint nicht nur bei kanalisierten, sondern bei allen, auf irgend eim Art und Weise Verbefferten Wafferstraßea der Billigkeit entsprechend, und zwar um so mehr, als auch die auf Benußung Von StaatSeisenbabnen angewiesenen Verfraävter der All- gemeinheit eine entsprechende Vergütung leisten, in einigen Landerrz auck) Ueberschüffe für allgemeine Staatszwecke in Gestalt der tarifmaßigm

ra ten aufbr ngen.

F chDie Annahme, das; ohne die unbeschränkte Möglichkeit der Finanzierung von Strombauten aus Schiffahrtsabgaben die weitere _Ent- wicklung des deutschen Wafferftraßenneves zum Stillstand kommen wurde, ist angesichts der schwierigen Finanzlage und der hohen Anspannung aller Steuerkräfte sowohl im Reiche, als auch in den meisten Bundes- staaten gewiß begründet. In bezug auf Preußen _kann jedenfalls gesagt werden ; daß er“- für die fernere Verbefferungseiner naturlichen Wafferstraßen _ abgeiebm don etwaigen völkerrechtlichen Verpflichtungen _ solange keine Mittel aufwenden rann, bis die in dem Landesßeseße vom ]. 521111111305 dorgeiebere Verallgemeinerung des Gebu renprinxips erreieht isi. Der Stiüstand in der barrlichen Entwicklung der preußischen Waffersiraßen würde aber in Anbetracht ibrer Ausrebnung und Belegerrbeit nibcbt bbrre Rückwirkung auf die Verhaltniffe anderer Bundesstaaten blei en. _

A(bnlichk Erwägungen, wie die hier angestellterr, find ubrigens schon bei dem Erlaffe des Reichsaeseßes vom 5. Avril 1886, welches Bremen zur Erbeburrg Von Scdiffabxtsabgaberr arri der f.rr den See- vc'rkebr derbefferten Unterweser erma rtgte,_ in Betracht gekommen. Es wird sich wesentlich um eine Vera gxmemerung der damals maß- gebenden vr'rkebrspolitiicben Gesichtpunkte und gefesgeberiicben Beweg- gründe handeln. _ _

Es mag 1311 dieser Stelle schließlich 11015 darauf hingewiesen werd-krr, dar“; in England troß der außerordentlrkben Brdeutuwg seiner Schiffabrisintereffen der Staat grundsätzlich keine Mittel fur See- schiffabrtswege, Binnenwafferitraßen urrd Verkehrsbäferr aufgewendet bat. Alle diese Schiffahrtsannalten werden aus den Ge- bühren, wklche die Beurr'er zu rablen _baben, __unterbalten; nur insoweit werden Zuichr'rffe der betrrlrgten Korporationen urd in geringem Maße auch des Staats geleistet, als die dolle Kostendeckung d11rch Schiffahrtsabgaben nicht erreichbar" ifi. Auch in Frankreich sind Bestrebungrn auf allgemeine Wiedereinfrrbrung der -- übrigens niemals ganz beicitigien _ Schiffabrtsabgaben rm Gange. Für die wich1igsie französische Binnenwaiierstraße, welche Paris mit dem nördlichen Koblerrbezirk Verbindet,_ist bereits in dem Waffer- siraßerrgeseß Vom 22. Dezember 1903 cm Abgabkntarri Vorgesehen.

4) Nach dem Wortlaute des Artikel 54 können Abgaben erhoben werden für Anstalten, ,die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt find', nach der rreurrr Faffung nur für Anstalten, die tatsachlich eine Verkehrsiörderlicbe Wirkung haben.

Daß die bieraui gerichtete Absicht des Unternehmers einst Schiffahrtsanltalt überbarpt und in wesentlicbem Umfang erreicht wird, ist an sich richt immer selbiideriiandlich.

Tie neue Faffmrg entspricht der Praxis und der Willi keit.

5) Während in dem bisherigen Tefte die Schrffabrtsa gaben anf natürlirberr Wasserstraßen als (Gegenle stung fur Benußungsakte be- zeichnet sind, ift diele AuSdruckswcise in die neue Fassung nicht aber- nommen.

Der Begriff der Bcnußunq hat zu mancherlei Zweifeln und Pkeimrngsmrschiedenbciten 21an gegeben. _Man hat vielfach eine individuelle und unmittelbare 5 eziebung zwrjcben dem Benutzer und der benutzten Anstalt als wesentliches Begriffsurkrkmal angesehen. Von eincheitr wurde so ar den Wehren im kanalrfiertcn Fluffe die Eigen- schaft abgabrfäbiger cbifiabrtsansialten desbalb abzeipwchen, weil die den Fluß befabrenken Schiffe nicht die Wehre. ondern nur die neben ihnen liegenden Schleusen ,benrrßien', obwohl nicht lestere, sondern erstere der Schiffahrt durch Vleößerung der naturlichen Fabrtiefe Vorteil bringen, während die Schleusen lediglich die Durchfuhrung der Staustufen möglich machen. Von anderer Seite und namentliÖ auch von der Praxis ist dagegen die allgemeinere, ent- ferrrtere und kollektive Beziehung zwischen Verkehrsverbefferung und Abgaberrpflicht als ausreichend erachtet und jedes ir eudwie

i die Eri einun tretende, wenngleich nur mittelbare orteil- zijrben aus dcebm Beieben einer Schiffabrtsanstalt oder einer Gruppe