[1033271
1) Prämieneinnabme für direkt
2) Fskhloffene Versicherungen:
3) Erlös aus verwertetem Vieh 4) Kapitalerträge, Zinsen
5) Sonstige Einnahmen :
1)
2) 3)
4)
[84083] Bekanntmachung.
Aus der Tribunalsrat. Geheimen Justizrat Johann Heinrich Carl Försterséheu Familien-
tipendieuftistung soll vom 1. April 19(9 ab ein Stipendium Von 300 .“ jährltcb an Ver- wandte des Erblassers, die in Königsberg Rechts- wiffenscbast studieren, dnrch das Oberlandeßgeri t bierselbst verliehen werden. Es ergeht die An - forderung, Bewerbungsgesucbe dem uuterzeiäxueten Kurator der Stiftung bis zum 1. April 1909 einzureichen. Da sich bisher Verwandte des Stifters nicht gemeldet haben, hat die Ververbung auch nicht verWandter Personen Ausficbt auf Erfolg.
Königöberg, Pr., Lobeckstr. Nr. 9, den 9. Ja. nuar 1909.
Herl, Rechnungßrat.
[105008]
Die ordentliche Generalversammkuug der Viehverfickjeruugs-Gesellschaft a. G. zu Plau i/M, smdej am Dienstag, den 30, März 1909, Vormittags 10 Uhr. im Bureau ker (Grseljsckoaft zu Plau i. M. statt, zu Welcher dis Mitslikder hier- durch eingeladen Werden.
Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht pro 1908.
2) YFZnungslegung und EntlasQtngskrtc-ilung pro 3) Aenderun ämtlicher Paragkapben der Sa U11 und VerJäspsrungsbedingungsn nach der Jvon? Kaiserlichen Aufsichtsamte vo1gelegten Muster- [aßung und Aligkmeinen Verficherungsbedin- gungen.
4) Aenderung des § 2 Saß 2 der Saßung.
5) Wahl von VerwaltungSratSmitglisdxrn.
6) Wahl yon Mitgliedern zur Rechnungsprüfung.
7) VollmachtSerteilunk; an den Verwaltungsrat über eventl. Vom Kaiser ichen Aufsichtsamte geforderte Saßungs- :c. Aenderungen.
8) Sonstiges.
Plan 1. M.. den 13. März 1909.
Der „Verwaltungsrat.
[10292837] B schl ß G nr 12 u der esellschafter vom17. ebruar d. I. ist die Firma Bossert ck HillebraZdt G. m. 5. Y. in St, Johann. Saar. auf elöft. Die Glaubi er der Gesellschaft werden kermit auEefordert, ch bei derselben zu melden. t. Johaun-Saarbrückeu, den 27. Februar 1909. Der Liquidator:
Friß Meyer.
[104100]
Die Spißerlvpie Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Die Auflösung ist im Handelöregister eingetragen. Die Gläubiger der Gefeüschaft1verden aufgefordert, [kfb bei derselben
zu melden. Das (Geschäft ist im ganzen verkäuflich. Der Liquidator: Justizrat Dr. Troll, Rschtsanwalt in München, Promenadeplaß 17.
[104983]
Gm1chergenoffenschast. DQS die Veranläguna für das Rechnungsjahr 1909 enthaltende Kataster (§§ 6 11.7 des Emschergenoffen- schaftsUeseßes Vom 14. Juli 1904, Ges.-Samml. S. 175 und §§ 9 11.10 des dazu erlassenen Statuts Vom 19. März 1906) !iegt nebst Erläuterungen in der Zett vom 20, März bis 17. April 1909 eiuschließlickj im Geschäftsgebäude der Ge- nossenschaft in Effen-Ruhr, Kaiserstraße 66, an Werktagen in der ZeZt von 9 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags fur die Interexsenten zur Ein- sichtnahme aus. Auskunft wird wä rend dieser Zeit kuxch Beamte „11er Emschergcnofkenschast erteilt Werden. Giusptqäxe gegen das Kataster gemäß § 7 des Gesetzes und § 10 1 des Statuts sind bis zum (197.21fxrifxc119fx9, YackjdminfsÜÉ Uhr, bei dem eno en a vor an e ti an ubrin en. Effequuhr, den 10. März 1909. * g . x-ZZÉMZ Der Vorsitzende: ckck“. * 115€..- Gerstein,
H. C. Blohm.
zu Lenzen a. E. "*x'iuktaßbmex “ ck
..1 „46
20 459 26
ebenleistungen der Vsr-
cherten:
&. Eintritthelder. .
b. Policegebübrkn . . .
o. Anderweit (Aufnahme- gebühren) ......
*. Abzug von den Ent- schädéisungen 50/0 für den eservefonds. .
b. Regulierungskosten . .
6. Zinsen von Bankgut- baden
Gesamteinnabme . . Aktiva.
Forderungen: a.Nück11ände der Ver-
ßcherten . . . .
b. usstände bei Agenten Kaffenbestand . . . . - .utbaben bei der Bank inkl.
insen avitalanlage Wert-
papieren
in
[
,...-_ _ 2487189
Gesamtbetrag . .
AufZestellt nach den Büchern und Belegen der Gesellschaft.
euzeu, den 25. Februar 1909.
Der Vorstand. Ferd. Merniß. Vorßebende Rechnung ist ron uns geprüft und als richtig befunden.
Jürgens.
Die Revisoren des A. Möllmann.
Veröffentlicht mit dem Anfügen, daß in der GeneralVersammlung am 7. März 1909 vorstehender
RechnungSabsäpluß genehmigt und entlastet ist.
[104982]. Ymßtsrhe Boden-Tredit-Actien-Mank.
Ka (1 6.1 de Effekten Darlehen auf Hypotheken. . . . Deb Erworben: Hypotheken abzügl. amortißerter Beträge . .
Kaution“ ektendepot. . . : : Eigenes
3" o
Aktienkapital
Reservefonds ........ .
Extrakt ewefonds
Amortiationßzu? lagsxonds [ .
Amorti ationözu
DiSa o- und . .
Agio onto gem ߧ26 des Reichs- bvpothekenbankgese es . . .
en YnÄndbareHypotbekenpfand riefe . Kautionen . Dividenden und Coupons . . . . Kredi
Diverse PasfiVa ....... . Berlin. 1m*Märx 1909.
Lenzen, den 8. März 1909.
Der Vorstand.
Status am 28. Februar 1909. Aktiva.
und Wechsel ...... .“ 10 822 999. ben gegen Effektenbe-
F .......... . 8 930 000. estand ....... . 4 394 816. 355 500. 947 413.
393 627 466. 144 000. 500 000. 727 596.
1. _- .“ 420 4411 7'93'". Pasfiva.
........ .“ 30 000 000.
6 000 000. 800 000. 450 000.
60 000.
1 707 613.
685 373. 728 592. 370 900 507. 144 000.
4 162 157. 981 431.
3 830 118.
..“ 420 449 793. 81 Der Vorstand.
28
n
35
itores .
ank ebäude. . . . . ons-u. parfondöanlagekto. ilien und Utenfilien .
lags onds [[ . inSreserve . .
NW 11. Spa ondSre erve .
totes
Rechnungsabschluß der
Lenzener Vieh=Verficherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit 82917127,“?““,“WW _:_ „ H| 1) Entschädigungen aus dem
?) Regulierungskosten . . . .
4) Mebrerbobenß Prämie 5) Verwaltun 81011111:
6) Kaiserliches
]) Resejvefonds:
2) Mehr erhobene Präm1e : :
Königlicher Landrak.
für das Jahr 1908.
Ausaabe. ,_ „MM„ 43 .“ H
19 462 67 155 50
laufenden Jahr .....
Zum Refewefonds:
&. 98 0/0 Von den Eintrktts-
aeldern .......
5. 50/9 Von den Entschä- digungen
(3. Zinsen .......
02
13 401 1987
533
a. Prodi onen u. sonstige Bezüge der Agenten 2c.
5. Sonvige Verwaltunge- kosten
69
311192
Aufstcbtsamt, Gebühren ........ 5 80 Gesamtauögabe . . 25 257 32
kasfiva.
.“
6
Bestand am 1. 1. 1908 „ bei Beginn des Rech- [ nungßjabres ..... 22 41242
Hierzu find getreten gemäß § 29 der Saßung 1 987 55 533 88
zusammen . .
4 5 6
1) Forderungen: 3.
. » 24 933185 ZZ Kaffenbestand . .
4
abzüglich: , 5
Unbeitreibl. Prämie pro 6 96 7
1. Semester 1908 _ . Gesamtbetrag. .
61
Barenthin.
Aufsichtsratst J. B (: rtelt.
Z
[103702]
'||!!||||!|
[103742]
1) Ueberträge (Reserven)aus dem Vor-
2)
7) Sonstige Einnahmen: 8) Fehlbetrag, der a'us'd'em* Re[erÖeÜ
*. Aktiva.
[103235]
G„51.3111: lJUZ": iBuKilioerßer YkseipapileZ-fabrix . . . . n ru er an e ' wollen Gläubiger sicb meldc71.“ fg | an
[103721] . Bekanntmachung. Karl Dtetsrhmann Gesellschaft mit be-
schräukter Haftung 111 Frankfurt a/Main. Hiermit_beschließe ich als alleiniger GeseUscbafter und Geschaftsfuhrer die Auflösung der (Gesellschaft. Zum Liquidator bestelle mich selbst. Die Gläu- bigckevr werden ersucht, ihre Ansprüche geltend zu ma en. Frankfurt am Main, den 3. März 1909.
Der Geschäftsführer Karl Pietschmaun Gesell- schaft mit beschränkter Haftung:
Der Li uidator: Felix öllmer.
Felix Köllmer.
"3183 . .
e „e e a 1 zur Verwertung von a n- ärzilichen-Patenteu m. b.H. Breslau. Büzttrker. straße 5, ist ausgelöst. Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich sofort bei dem Liquidator Emanuel Bach, BreSlau, Büttnerstr. 5, zu melden.
[104107]
Laut Akt vor Notar Justizrat Dr. Becker, köln, 0. 6. März d. I. ist das Stammkapital der Ge- sellschaft August Gerber, Kunstanstalt für klassische Bildwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung xu Cöln auf „,/16 100 000,- herabgese t worden.
Die Ylaubiger der genannten (Ge ellschaft werden demgemaß aufgefordert, 7115 bei dieser zu melden.
Auguß Gerber,
Kunßanftalt fiir klasstkche Bildwerke.
Gesellschaft mit beschränkter Hakim! . Der Geschäftöfiihrer: Ludwig Wabgl.
Rechnungsabscblnß.
]. Gewinu- und Verlustrechnung fiir das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 1 908.
„„/_“ „„I .. 1 jahre: ) 9. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
.“ 13154,10
b. Schadenreserve , . _.- rämieneinnabme abzüglich der
istorni:
a. Prämien (Vorprämien) ““ 47 4
2)
b. Nachschußprämken . _ _:_ 3) Regulierungskosten 3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Eintritthelder ..“ 1 612,80
5. Policegebübren . 973,- ) Erlös aus verwertetcm Vieh
Kapitalerträge: Zinsen . . . . . ) Gewinn aus Kapitalanlagen:
Kurs ewinn: a. reali erter . . ..“ 135,- b. buchmäßiger . . . 45,75
Bankzinsen
fonds und durch Nachschuß gedeckt wird .............
Gesamteinnabme . . 196 244-473
Rückstände der Verficherten ck
b. Außenstände bei Ge- neralagenten d * 2 Agenten 3
. GutbabenbeiBanken . ixu folgenden Jahre ßükge Zinsen soweit : anteilig auf das laufende Jahr treffen
0. gestundet: Prämien- raten . .
. . . 7623,50 1' Nachschß für 1908 .
10 000,-- 18134
. . . . . . . . 1983 Kapitalanlagen: Werjpapkere . . 10 609 Grundbest . . . --
Inventar ab eschrieben) ...... SonstigeAktva . . . . . ... . Fehlbetrag (s. 4 11' der AktiVa und
13 3 der PasfiVa) ......... Gesamtbetrag . . .
4)
30 727 33
Bernb.
4) Zum Resewefonts
5) Abschreibungen auf: 6) Verlust aus Kapitalanlagen:
7) Verwaltungskosten :
8) Steuern, 31161111 e Ab""o'e"" 'o"3 - ' liche Auflagen ck ga 11 un bn 9) Sonstige Außgaben ......... 10) Ueberschuß .............
1) Ueberträge auf das nächste Jahr:
1
o. Auöaabe. ...“..-__
EntsckoädigunUen: H
11. für regulierte Schäden «. aus dem Vorjahre .“
6. aus dem laufenden Jahre. . . . . . , 64939,80 5. Schadenreserve . . . . 268225
Uebxrträge (ReserVen) auf das nächste Geßhäftßjabr: Für noch nécbt Verdiente Pramien (Prämienüberträge) ..... emä _ 53 der Satzung): (g ß H 13,5% dx? Vorprämic Von 47450 .“ . ..“ 237250 5. Eintritthelder(Pos.33 der Einn.) . . . „ 1612,80 0. Zinsen (Pos. 5 und 7 der Einnahme) . . . 569,02
Foxderungen
Kurswerlust : a.. an realisierten Wertpapieren .“ -,- b. buchmäßiger
a. Provisionen und sonstige Bszüge der Agenten .“ 3.434,65 5. sonstige Verroaltungs- kosten . . . . . . . 6234.38
Gesamtausgabe . . [k.
a. für noch 111151 verdiente Prämien (Prämienuberträge) .“ 13 576,30 5. SchadenreserVe . . 268225 Sonstige Passwa ......... Reservefonds : Bestand am 1. Januar 1908 .“ 13 935,63 Hierzu find getreten gemäß § 53 der Saßung ..... . 455432 Zusammen ..“ 18 489,95 Davon sind gemäß § 54 der Saßung zur Deckung der Nußgaben verwendet . 4020.97 Bleiken Ueberscbuß ............
Gesamtbetrag . . .* 5
Die Direktion der Anhaltiscknn Vieb-VerficheÉungF-tvauk auf Gegenseitigkeit lu Eliten. ran .
Die Vorstehende Bilan] pro 31. Dezember 1908 der Anbaltischen Vieb-Verfickerunas-Oank
Cöthen, den 12. Februar 1X9. Die Nevifionskommi fiou. O. Schwertfeger. A. biene.
Vorstehende: R | b nebmigt worden, “Önunaa schluß ist in der Generalversammluna vom 9.
[||| . K "|||! '11. '
_ |||]! . aum" “'*'-.'" „]]-"
' ""."-
MLeZRteQYJKt, bier, befindet sich mit den von mir geprüften Geschäftsbüchern der schieren in
Ernst .erlaz, gerichtl. vereid. Bücherrevisor für lnbalt. März 1808 ge-
11
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717111 1313111112 kön1911c11€11 & 51511
"IÄZKJTWÉELZ
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2124191150111
ProbS -Übonn€m€nk suf kurze 2811 11051611ka1'
*“ [3221195131615 Mk.1.20, monätlicv.
zum Deutschen Reichsan
„M' 63.
__________________._____.-__._.__....-_--_-_---- Der Inhalt dieser Beilage in we er die Bekanntmachungen aus den Handel!- GÜUMÖU- Veteink, Genoffenschafts-,
_patente, Gebrauchßmuster, Konkurse
owie die
Siebente Beilage
zeiger und Königlich Preußisthen
Berlin, Montag, den 15. März
Zentral-Hand elsregister
Selbstabholer aucb dur Ctaatöanxeiqers, 897.
Das Zentral- andelSre ister für das Deutsthe Reich kann durch die Kön glicbe Expedition des Deutschen Neithöameigers und Königlich Preußis
ilbelmstraße 32,
alle Postanstalten, in Berlin cKür en
ejogen werden.
V0m „Zentral-Haudeeregifter fiir das Deutsche Reich“ werden
Patente.
(Die Ziffern links bexeichnen die Klaffe.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Ertzilung eines Patents nachgesucht. Hinter der .Klaffenziffer ist jedeßmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- Ynd dcr Anmel_dung ift einstweilen gegen unbefugte
enußung geschußt. 2a. R. 27 202. Backofen mit besondxrem Feuer- raum. Auguste Louis Renaud, Cholet, Frankr; Vertr.: PZM Müller, Pat.-Anwalt, Berlin 897. 61. 20. 10. 0 .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17712707) die Prioritäk
auf Grund der Anmeldung in Frankreich 50111 19. 3. 08 anerkannt.
2b. P. 20 070. Gebäckformmascbine losem Transvsrtband. Wilhelm Polster, Hechtstr. 74. ]5. 6. 07. Le, M. 33 982. Verfahren znr maschineUM Herstellung 5011 Treffen (7113 Haar oder deffen Nach- ahmungen. Hugo Miugé 11. Helene Mingé geb. Kööp, Altona, Beim ar. Jäger 25. 31. 12. 07. 4a. H. 43 458. Lampe für 1111171111: Brennsxoffe mit einem obern den Docht speisenden Oelbebalter und einam untern Vorratsbkbälter. Theodor Herr- mann, M*Lißen. 18. 4. 08. " 4a. M. 33 567. Inwertlamvk, deren außere Glocke Oeffnungkn am Boden oder 1111th (111 den Seiten und deren innere Glocke oder Birne Oeff- nungen an den Seiten hat. Dr. Otto Mannes- mann, Remscheid-Bliedingbm:[en. 5. 11. 07. 4d. H. 44 995. (Ckrkisenzündung für Gruben- chcrbeitslampen. Wilhelm Heer, Bochum, Pieper- traßs 44. 22. 10. 08. 4g. M. 35 169. Gaskocbbrenner mit zwei Flammengruppen und absperrbarem äußeren Flammen- kranz. (Fugen Meyer, Altona-Ottensen, Große Brunnenstr. 57. 1. 6. 08. 7b. H. 42 471, Einrichtung zum Führen des Dornes an Robrpreffen mittsls Dornringes. Otto Heer. Zürich; Vertr.: O. Hoesen, Pat.-Anw, Berlin 97. 8. 23. 12. 07. . 8a. H. 41 934. Schleudermascbine zum Färben, Bleichen, Waschen, Nitrieren usw. insbesondere von Tkxtilgut. Gebr. Heine. Vierscn, RM). 17. 10. 07. 8a. H. 42 882. Sch1eudermaschin€ zum Farben, Bleichen, Wascbsn, Nitricren Usw. insbesondsre 5011 Trxtilgut; us. 1. Anm. H. 41934. Gebr. Heine, Vxerssn, 91111). 10. 2. 08. _, 8a. W. 29 864. Schleudcrmasckoink mit Flüfftg- 16061)an znm Fäxben Von Textilgut insbc11111dere mit Oxydationsfarbkn. (53011105 Wörner, Calw, Wrttbg. 23. 5. 08. 8b. B. 51790. LängßjWnn- 11115 Breitstreck- Vorrichtung für 1011531106 (Gcwxbc'kabnen. Fri!) Baum Co., Rorschach, Schwäz; Vertr.: .O. Springmann, “Tb. Stork 11. E. Heryc, Pat.-An- wälts, Berlin 1917.40. 22. 10. 08. Jh. T. 12 538. Vorxicbtnng zur Herstkllung 11011 durcbzemustcrtem Linolc'um 11.5111. (1116 gekörntkr Dkckmaffe Unter Ve'rchkzuna 0011 dnrchbxochenen Schablonen; 311. 1313512113207. Ewald Traeber u. Richard Holtkott, Bedburg. 7. 11. 07. 81). W. 29 617. Plaitenprossk für Linolenm mit 111 Längßriebtung dkk Li1101111111bal1n 11111- 11115 herbCchliÖen Pteßplatten. John QVrigbt. Glas- gow, Sch0ltl.; Vertr.: J.Mallmann, Pat-Anm, Bkrlin Z. 53. 15. 4. 08. 81). W. 29618. A11flrax100rrichtu11gfär Linoleum- mosaik. John Wright, GlaSgow, Schottl; Vertr.: J. Wallmann, Pat.-A11w., Berlin 8. 53. 15. 4. 03. 81a. F. 23 847. Verfahren zur Erzeugnng dunkelbraunrotcr Färbungen auf PLLzen, Haaren, Federn u. dgl. Farbwerke vorm. Meister Lucius ck Brüning. Höchst a. M. 19. 7. 07.“ 9. S. 24 885. Abschneidbares Vorband sur Yinscl. Carl Ptobft 11. Ernst Kramer, Leveste, 5 011 Gehrden. 3. 7. 07. 12a. St. 12 779. Rohr zum Einführen 11011 Dämpfen oder Gasen _allcr 52111 111 Flüsfigkeiten. Hugo Stoltzenberg, »alle a. S, Brandsnburger Straße 9. 20. 2. 08. " 1211. W. 28 640. Elcktrolyfiergefasx. Weithert- (Höaginaen 5. Augsburg. 28. 10. 12i. M. 35 616. Verfahren zum Konzxntrieren 13011 bei der DatsteUung (1116 Luft erhaltener Salpeter- säure. Ignacy Pioscicki, Freiburg, S_Öweiz; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmermann 11.91. Hering, Pak-Anwälte, Berlin 897. 61 31. 7. 08. 12a. B. 48160. Verfahren zur Darstellung von Tbionapbteuderivaten; Zus. z. Anm. B. 47 811. Badische Aniliu- ck Soda-J-abrik, Ludwigs- bafen a. Rh. 30, 10. 07. 121). F. 23 744. Verfahren zur Darstellung yon Napbtvlpmazolonsulsosäuren. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer ck Co.. Elberfeld. 28. 6. 07. 12q. F. 22181. Verfahren zur Darstellung Von Alkvltbiosalicvlsäuren und deren Alkylestern; Zus. ;. Pat. 20218112. Fgrbwerke vorm. Meister Lucius ck Brüning, Höchst a. M. "27. 8. 06. 13d. V. 20900. Ueberbiver sur engrobrige Waßerrobrke el, die aus einem oder mehreren Ober- keffe n und [nterkeffeln und Ober- und Unterkeffel verbindenden Wafferrohren bestehen. Eduard Pitlock-
Berlin, Uhlandstr. 31. 3. 1. 08. " 14c. 8. 5819. Leitschaufelträger fur radiale
mit 3110- Dresden,
Emil 07.
Svannun Sturbinen. Jaanouink-Brünn,Mähren; Vertr.: Faul Rückert, Pat.-Anw.. Gera, Reuß. 14. 12. 07. 14d. L. 25 245. Umsteuerung für Kraft- mascbinen mit Verschiebbarer, durcb Niederdrücken sämtlicher Ventile mittels Druckluft frei1u11ebender Nockensteuerwelle- Boris Loutzky, Berlin, Unter den Linden 5. 3. 12. 07. 155, D. 20181. Verfahren zur Herstellung bemusierter Metallwalzen oder Platten mittels des Molettier-Verf-brens. Friedrich Augnst Dippmanu, Frankenberg i. S. 18. 6. 08. 15d. Sch. 20 944. Famylinderfür Rotations- maschinen. Schncapreffenfabrik raukmthal YlertRxß Cie. Act.-Ges., Frankent al, Rheinpf- 15e. L. 27 325. Vorrichtung zum Abstanden von Bogen aws Papier jeder Art, Karton, Blech, Zelluloid, Gelatine 11. dgl. anf einer oder beiden eiten; Zus. z. Pat. 189 855. Leipziger smeu- preffeufabrik Atwses. vormals Schmiers, Werner ck Stein. Leipzig. 31. 12. 08. 151, St. 12 980. AnfeuchtVorricbtunÉ für Kopiermascbinen mit Papierbahn. William tab- leford, London; Vertr.: Paf.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfuxt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 897. 13. 25. 4. 08. 16. L. 24 728. Verfahren zur Herstellung eines Düngers. Anna Lang, grb. Neupert, OSnabrück, Blumenthalstr. 13. 13. 8. 07. 20a. ". 27 380. La1171eilschmi€rvor11chtung Drabiseilbabnen. lagen 8Ernst Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 3. 8. 0 . 201. W. 31023. Wcichenscbloß. Warnecke, Winsen a. Luhe. 2. 12. 03. 2111. D. 20565. Schaltu11 zur gemeinsamen Benußuna einer für Dienstgespr'acHe dienenden Ueber- landsprcchleitung zum zxitweisen Verkehr zwischen- ltegender Ortsdienststeüen. Werke B. m. b. H., Berlin. 18. 9. 08. 21a. M. 32 647. Telephouapparat, bei dem die Schwingunßen von dsr Membran oder auf _diese durch einen He cl mit vergrößsrter Ueberseßun uber- tragen werden. Domenico Marzi. Rom; ern.: 521.511 Bois-Revmond, M. Wagner 11. (H. Lemke, Pat.-Anwä11e, Berlin 8127. 13. 6. 7'. 07. _ 21c. J". 26 114. Steuerungßeinrtckytung fur dem Rewerfierantrieb dienende Elektromotoren. Felten & Guilleaume - Lahmeverwerke Act. - Ges., Frankfurt a. Yk. 12. 9. 08. , 21c, . 27 958. Selbsttätiger, durcb emen .Hitzdrabt auslösbarer Höchststroma11sschalter. Otto Ganz, KÜSnacbt, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat-Anwäste, Münckoen. 7. 11. 08. 21c. O. 6088. Elektrischer Schalter, bei dem unter Ueberdruck 5661151115113 Oel die Trennung dcr Kontakte bewirkt. bean Burchardt Opsahl, (551111110; Vertr.: A. (Herwn 11. (G. Sachse, Pat.- 5211111'5116, Berlin 8117.61. 7. 7. 08. 21c, T“. 13 23]. 2111131171 für Elektromotoren mit einem den Kontaktbcbel beim Einschalten 111 langsamkr Bewcgnng zwingcndcn Bremszvlinder. Dagobert Timur, Karl von Dreger 11. lber Kenmauu, Bcrlin, Belle-Alliancestr. 92. 20. 7. 08. 21d. S. 26 549. Einrichtuug 311111 Kompoundieren "11011 umsteuerbaren Gleichstrommotoren. Siemens- Srhuckert Werke G.m.b.H., Berlin. 28. 4. 08. 21d. G. 27 201. Masthins zur Erzeugung statischer Elektrizität. Dr. Franchco Ghilardncci. 7110111; Vertr.: 23. Kaiser, Pat.-Anw., Frankfuxt
a. M. 30. 6. 03. , _ „ 21e. A. 16 601. Motor - ElektriztfatSFablLr. Nttlen-Geseüsäxaft Nkix & Genest Telephozt- und Telegrapheu-Werke. Schöneberg- Berlm. 6. 1. 09.
211. S. 26853.
für
Blasmagncianordnuna bei Vog-xnlamyen mit nach 11111011 gericbtktkn Elektroden. Siemens - Schurken Werle G. m. b. H.- Berkin. 17. 6. 08 21f, S. 26963. Cinfackyer Flaschenzng mit (Gegengrwi tfür Boganlampen mit Stromzuführungs- 11111) Sicher kitöseilen. Sicmeus-Zchuckcrt Werke G. m. b. H.. Bkrlin. 2. 7. 08. 219. H. 44 204. Gerät zum Umwickeln, 11011 Rabmen,Sp11lkn und ähnlichen Tekken elkktrtscber Maschinc'n mit Jjolationsstoff. Emil Haefely, Basel; Vertr.: C. C'. Gsell, Pat.-Anw., Berlin 317. 61. 18. 7. 08. 22a. A. 14 603. 0011 Polvazofarbdtoffen 11-A1nijwpbenylarfinsäure. Fabrikation, Berlin. ' 7.07. 22a. F. 25 022. Vorfahren „1111 Darséeüuna eines die Woüe violett, beim L'kacbcbromisren violett- scbwarz färbenden Monoazofarbstoffes. Farben- Tabrikcn vorm. Friedr. Bayer ck Co., Elber- ell). 24. 2. 08. 22i. A. 14 833. Verfahren zur (Gewinnung fetsfreier Leimbrübe. Aktien - Maschinenbau- Anftalt vorm. Venuletb ck Ellenbcr er, Darmstadt, 11. Werner Schmidt. Darmstadt, Lie ig- stkaße 13. 24. 9. 07. - 23b. K. 37 094. Destillationskeffes. Julias KUsch. Wilhelmsburg a. C., Karl Teubner. meurg, 11. Deutsche Grdoeltverke, G. m. b. H., ilbelmsburg a. E. 14. 3. 08. 24e. C. 16 665. (Gaerxuger mit drehbarem, zkntralem Luftzufübrungßroste. Fa. Alphons Custodis. Wien; Vertr.: O. Wolff, H. Dummer, u. R. Jfferte, Pat.-Anwälte, Dresden. 9. 4". 08. 241. V, 21022. Nach der Feuerbrucke an- steigender, wandernder Schrägrost mit querliegenden,
Vcrfabren zur Darsteüung unter Vkrwendunz von Act.-Ges. für Anilin-
arlf- und Fabrplanbekanntmachungen der El enbabnen entöalten find, erscheint auch in e em besonderen
für das Deutsche
entral-Handelßregister für das Deutsche NAG e für das Vierteljahr. - einer 4gesvaltenen Petitxeile 30 .J.
Gesellschaft fiir Förderau- P-
Deutscbe Telcphou- P
1
Das Beengkpreis In
eträgt 1 .“ 80 411 ertionsvreis fur den Raum
einxeitia um eine Längßacbse drehbar befestigten Rosk- ZÉ eM 07Jobann Placzek, Friedensbütte, O.-S. 25a. H. 41495. Rundwirkstubl. Emil Hanga- Stuttgart, Böbeimstr. 39. 21. 8. 07. 2511. H. 41909. Verfahren zur Hersteüung durchbrochener glatter Kulierware; Zus. z. Pat. 202 264. Wilhelm Huber. Radolfzell (1.23. 14. 10. 07. 25a. 6111.27 492. Petinet-JacquardVorrichtung für flache Kalkerwirkstüble zur Hersteüung regulärer Ware. Schubert ck Salzer, Maschinenfabrik Ao*.o] Cbemniß i- S. 2. 4. 07- 265. A. 15 477. Verfahren zur Aufspeichxrung von Azetylen in mit einer porösen Masse erfullten Behältern. Aktiebolaget Sasaccumulator. Stock- Zlolm; Vertr.: U. Elliot u. B. Wassermann, Pat.- nwälte, Berlin 897. 48. 16. 3. 08. 2611. V. 49 578. Verfabr€n zur stufenweisen Kondensation 13011 Dampfgemischen aus beißen Gasen. Berlin-Auhaltische Maschiucubau- Akt. - Ges., Berlin. 21. 3. 08. 285. K. 38 931. Vorrichtung Zum Schneiden und Zurichten Von Randriemen für Schuhe. Paul Kärft, Naumburg (1. S. 1.4. 10. 08. ' 30c. H. 45 029. Kastxierzange, deren 6111er Schenkel einen festen Kiefer trägt und deren andxrer Schenkel mit Hebelwirkung einen beweglickoen Klefer beeinflußt. Fa. P. Hauptner. Verlin. 27. 10. 08. 30d. V. 52 647. Hygienische Schuxzbüüc zum Verbüten Von Veneriscben Krankheiten. Dr. Eugen Bihari, Nagyvéxrad, Ung.; Vertr.: B. Vomborn, t.-Anw., Berlin 897. 61. 4. 1. 09. 30d. U. 3575. Schußbrille oder Maske. Karl Uediuck. Leipzig. Kramerftr. 6. 16. 1. 09. 31e. I. 10 498. (Gießfmm für Kettenqlicder einer oder Meier gleichzeitig zu 131115311561: Kettkn, die aus geankig mit einander verbundenen, mit andgriffcn versehenen Teilen besteht. EHarles bields Mantire. London; Vertr.: Lol], at.-Anw., Berlin 917. 8. 6. 2. 03. Zlc. V. 7826. Schöpfvorricbkung für Schmelz- ösen. Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg, A.-G. Augöburg. 14. 5, 08. 31c. 3. 5917. Seitendübel, deffen eine Scheibe mit einem s walbenschwanzförmigen und Verjungten Führungsstü in eine entsprechende Mut der Gegen- scbeibe eingreift. Ernst Zimmermann, Remscheid- Reinsbaaen. 8. 9. 08. 34c. N. 9785. Stiefelreiniger. Emil Nestler 11. Herbert AUen Harvey. New York; Vertr.: _Dr. A. Levy u. D:. F. Heinemann, Pat.-Anwalte, Berlin 51-17. 11. 21. 4. 08. 343. V. 50155. Drehschemel. Robert Walter Butcher u. John Louis Perrin, Ykanila, Pbilippinen-Jnxw, V. St. A.; Vertr. M. Schmerz, Pat.-A11w., Aa en. 11. 5. 08. _ 34g. R. 25 011. Mairaßennkß, bci 53111513 aus einem Stück znsammengcbogkxnen 31031111051th Lä7111szlieder mit ihren Enden unmittelbar zu1c1m_men- hängen und mit den seitlich bknackobarten Langs- 11liedern durch an 11116111 Sabeitel angreifsnde Quer- dräbte Verbunden smd. Henry Richardson, (5561.10; Vertr.: (H. Nemnann, Pat-Amv, BZrlin 8117.13.
1 27. 8. 07.
341). R. 27 400. In 6111?" KindcrstUbl 11111 Spieltisch Verwandclbarer Stuhl. Hermann Rosin, Skettin, BogiSlavstr. 37. 24. 11. 08. _ 35a. W. 31071. 2180115111811 angetrtcbene Vorrichtung zum Aufschieben 0011 Fördermagen auf Förderkörbe mit einem einscitig 111111131111501e11 Ende eines hinter die Wagen grsifenden Hebkls. Carl Wolff, Waldenbnrg i. Schl. 17. 8. 08. .
3511. B. 47 755. “eilspannyyrrichtung “für Krane 11111 im Kaßengerüst geführtem Hubstempsl. Pen- rather Maschinenfabrik 21.-G.. Benrajk) b. Duffcl- dorf. 24. 9. 07.
3611. M. 34 824. Kocbberd 11111 6513153111101 GliederkYel 11115 mit oberem 101611 FÜU1chacht-E1nsaß für den ommrrrost- Ottomar Martini. Letpzig, Bayerischestr. 101. 21. 4. 08. , 37f. V. 46 047. Vérfabren znr Erziklung smer gleichmäßigen Zugspannung in Bkhältern, 5611711 Mantel ganz oder teilweise in Pfosten mit dazwijcben liegenden Tonncnbleckcn aufgelöst 11:1d d111ch 311911111111 Verstärkt ist. Hermann Boost. Halcnfee, 1'. Berlin- Au4ha(l)xé_ische Maschinenbau-Alt.-Gcs.. Berlin. 9. . .
42b. T. 13108. Wknkelbestimmcr mit zwci um eine Achse in einer Ebene verstellbaren Scbcukeln. Ernst Teschner. Schöneberg b. Berlin, Gothen- sjkaße 34. 6. 6. 08,
42c. A. 13 895. Lagerung für (5311111551116. Hartmann ck Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 18. 12. 06. „ 42c. N. 25635. Stativ für pbotograpbtsche Ap arate mit zusammenlegbarcn, ans einer größeren Za [ von Gliedern bestehenden Füßen, die an einem 0116 zwei im Gebrauch kreuzweise aufkinandcr zu sfkckenden Teilen ngildc'tcn Tisch abnehmbar befestigt T3d42W0l7belm Rabas, Döben b. Golzem a. Mulde. 4211. K. 41544. Sprcchmasckzine, bei der die Schallwe en in ein Resonanzgebänse geleitet Werden. Norbert M. Rodkiuson, Charlottenburg, Knesebeck- straße 78179. 27. 8 07. „
4211. S. 27 397. Hohlspiegel fur kombinierte Bogenlicbt-Scbeinwerfer und Projrktionsay arate mit ein- und ausschaltbarem Hoblwiegel; .us. 1. Pat. 187 850. Siemeus-Sthuckert Werke G.
m. b. H.. Berlin. 5. 9. 03. „ 421% s. 27 398. Hohlspiegcl-Lagerung fur tojektione-
kombinierte Bogenlicbs-Scheinwerfer und apparate mit ein- und ausschaltbarem oblspicgel;
Staatsanzeiger.
1909.
eichen-kund Mu terregkstern, der UrheberrechtSeintragUolle, über Warenzeiän, [att unter dem Titel
Reich. (Nr. 634.1
cheint in der Regel täglich. - Du inzelne Nummern kosten 20 43.
heute die Nrn. 63 14., 63 Z., 630., 631). und 6314). ausgegeben.
Zus. :. Pat. 167 850. Siemcus-Schuckert Werke . m. b. H.. Berlin. 5. 9. 08.
45a. K. 38 144. Feststellbar: Zinkenwalze. Otto Paul Koehre, Dürrenberg a. S., 11. Franz Albin Pfau, Leipzig-Goblis. 11. 7. 08.
45e. L, 27 138. Schüttelwexk für Dresch- maschinen. Fa. Heinrich Lauz,M-1nnbeim. 30.11.03. 45h. N. 26 146. Verfahren zum gle'ubzeitigen Heizen und Belüften des Wassers in Fischbebältern. Dr. Jobs. Haas. Klotzsche, 11. Georg Roseumüller. Dreßden, Hauptstr. 23. 4. 08.
46c. V. 50 332. Schwimmeranordnung für OberflächenVeraaser. Rudolf Bartholomäus, Dreßden-A., Reißigerstr. 66, 11. Paul Brandt- DreSden, Dürerstr. 92, 1. 6. 08.
46c. C. 17 366. OberflächenVergafer für Explofionskraftmasckyinen von Fahrzeugen mit Ein- tauchkörper. Cyklou Maschinenfabrik m. b. H., Berlin. 26. 11. 08.
46c. G. 27 592. Zündsteuuung für Explofions- kraftmasch'men; Zus. ;. * at. 123 372. Gaömotoren- Fabrik Deutz, Cöln- euß. 10. 9. 08.
46c. W. 29 778. Elektwmagnetlsche Abreiß- xündkerze für Explofionßktaftmafchinen. Max Wild ck Co., Stuttgart. 9. 5. 08.
465. P. 20 666. Gaßerzeuger für Gaskraft- maschinen. Heinrich Parzeller, Essen (1. d. Ruhr, Schäfersir. 14. 4. 11. 07.
475. K. 33 558. Kugellager mit Verschwächtem Laufring. Eugen Kayser, Halensee b. Berlin. 29. 12. 06.
475. L. 24 800. Walz: zum Drucken oder für andere VerwendungSarten, die rollenden Druck Ver- langen. William Love, London; Vertr.: M. Minß, Pat.-Anw., Berlin 897. 11. 27, 8. 07.
475. M. 32132. Spur- Und Halslager für schnell laufende Vertikale Wellen. Märkische Masthiuenbau-Auftalt „Teutouia“ G.m. b. H., Frankfurt a. O. 23. 4, 07.
47b. W. 28 376. Verfahren zur Herstellung Von Kcttenrädern mit eingesetzten Zähnen. The Westinghouse Brake Company, Limited, London; Vertr.: Henry (E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 10. 9. 07.
47b. B. 51130. Treibriemen aus Sexvebe- lagen mit auf seiner ganzen Länge in parallelen Reiben vor esebenen, egen Gestaltsänderung e- schüßten Lö ern. Wa demar Bleicher, Berl 11, Frankfurter Allee 123. 17. 8. 08.
47b. St. 13145. SchloßxurHerste11uv von leicht und schnell lösbaren, gegen unbeabß tigte Lösung gesicherten Verbindungen aller Art mit einem den Schließkloben in der Schloßbülse fichernden Syerrxcbel. Josef Sturm. Cöln, Ankerstr. 3. 6. 7.08. 477. W. 27 336. Vorrichtung zum Kuppeln Von Schläuchen 111it_Habngchäusen. Emil Witzen- mann. Pforzheim. Holzgartcnstr. 48. 6. 3. 07. 47g. G. 25 866. MischVLntil mit einem zu- gleich die Kaltwaffer- und die WarMWafferleitung 1121e111115621) „Ventilkörper. Fa. David Grove, Berlin. 1 . o 4- 47h. V. 47 179. Eimück- und BremIVorrich- tung für Vorgelege mit mehreren hintereinander geschaltktkn Zabnrädergtupyen. The Ballard Machine Tool Co., Bridaeport. V. St. A.; Ver?.:07B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 29. . . 471). C. 14 338. Sklbsttätises Umkebrgetriebe. Coukling Company. (Chicago; 1111112: H. Mähler, Par-Anw, Berlin ZR". 61. 7. 2. 06. 47b. Sch. 29 648. Riegelgefvetr€.deffen Riegel durch einen geradli11ig_,;6?übrten Schikbsr unter Ver- mittlung eines Schräg1ch115esb€1vcgt wird. Friedrich Schäfer. 361115611. 7. 3. 08. 4811. Sa:. 29 159. Verfahren zur Herstellung 5011 Metaüboblkörvern 1111111 Nieder1chlagen msbrerer V.)“ketaUe übereinander 0.111 einen-“,Oorn und nach- beriges 215161811 5011 51111111. «Harry Schmidt 11. Johann Krauuichfeldt. 06111,Gere011§müblengaffc 1. 21. 12. 07. 49a. B, 48 558. Vorrichtung 111111 Bcarbeitcn 13011 Vsmilfiysn, ric in 561; Ventilbobrung 111111111117 einskannbar 111. Wilhelm Berg jun., Bergisch- Gladbacb. StrUnDCrtbalsböbe. 16. 12. 07. 495. L. 26 939. Nachsiellbare Reibablc mit einer 1131153111119 gestalteten Bohrung und mit radial «1131011111165 LängIsMißen. Ludw. Loewe ck Co., Akt.-Ges.- Bsrlin. 29. 10. 08. 49c. S. 23 115. Drehbank zur Herstküung von Y01z'cbraube11 in einem ArbeitMangk mit durch die Spmdsldrsbung b-chtem, mittels Schrägßäche gegen 1535 Werkstück gsfübrtem Weckzcugsupvort. St. Louis Screws Company, St Louis, V. St. A.; Vertr.: Ernst v Nießen, Pat.-Anw., Berlin M'. 15. 27. 7.06. 515. M. 32 148. Vorrickotung eum mechanischen Spielen an Harmoniums, Orgeln und anderen Tasten- instrumenten. Muftel ck Cie.- Patio; Vertr.: E. Lambertz, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 26. 4. 07. 5211. C. 15 749. Nähmaschine mit elektrischer Antriebsvorrickotuna. Frau Anna Bertbe Cantin- Cadeau, Paris; Vertr.: (E. Schmatolla, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 6. 6. 07.
Für diese Anmeldung lstLJei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom M die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 7. 6. 06 anerkannt.
531. H. 44 579. Verfahren zur Herstellung eines Eiweiß - Lecithin - Nä rsalzpräparats. JaeYszkezr, Ludwigshafen a. b., Wittelsbacbstr. 65. 54a. W. 28 237. Verfahren und Vonichtuna