Abg. Gotbein (fr. V g.): Die Ausführungen des Abg. Grafen Kani nötiJen mich das, ort zu ergreifen. Wir haben schon bei den oiltarfberatungen Von 1902 prophezeit, daß das Verhältnis Deut chlands zu allen seinen Abnehmerstaaten wesentlich verschlechtert werden würde. Hier, sind wir leider gute Propheten gewesen. Durch die Spezxäkationen tn unserem neuen Zoiitcnif, die die Verfeinerten Waren mit Wesentlich höheren Zöllen trafen, haben wir bei den Nachbarn, die solche verfeinerten Waren ausführen, eine starke Ver- ftimniung hervorgerufen. Die Meistbegünßigungsklausel hat immer- bm auch einen Vorteil fürzms, und sie ist keine absolute, sondern, nur eine relative; wir sind nur gebunden, keine höheren Zölle im qegenseitigen Verkehr zu erheben, als England, Oesterreich, Belgien, Hqiland und die Schweiz erheben. Da fehlt :. B. Italien, es febiea die Vereinigten Staaten. Mit vollem Recht hat der Abg. Graf Kaniß bemerkt, daß das Provisorium ai]: sechs Monate standtst Werden kann, und dann könnten wir, nach seiner Meinung, rankreicb jede Repreffalie zufügen. Aber auch der Abg. Graf Kanistst nicht der Mci:1ung,_ daß durch einen Zollkrieg oder Durch die Nichtgewabrung der MetUbec-üniiigung auch nur das geringste er- reicht werden kann. Die starke Rüstung, die uns unser Zoiitarif wer- schaffen sollte, exweist fich jeßi als eine durchaus verfeklte Maßnahme. Der Abg. Grai Kaniß sprach früher von de: Ueberschwemmung mit Schul)- waren Von Amerika, Von unserer ganzen SchUHWareneinfubr sigmmen .“"s Amerika nur einm 20 0/0; im Wesentlichen fuhren wir sie aus Oesteireich - Ungarn ein, circ; 50 0/9. Diele Textsuche wüßte doch auch für Sie (zum Grafen Kanixz), wischen, aber nici)! eine Erkundigurg bei diesem _ o'eer )encm Schusterintereffentenz diese Methode ist es ja, die uns so hetuntergebracht hat. Es kommi nicht immer darauf an, nxie hoch die Zölle des fremden Landes sind, sondern daß man bei uns btiiig„produztert; das kann man aber nicht, wenn alle Rob- gtatertglien durch die Zölle Verteuert, werden. „ Wenn Sie jetzt uber die Behandlung des Auslandes, die uns zuteil wird, mit Recht klagen, io iolitcn Sie an Jhte Brust schlagen: mem 01,1]p8, 11193 Maxima 001p8!
Damit schließt die Diskussion.
Persönlich bemerkt der
Abg. Dr. Frank-Mannheim (Soz.): Das Vexständnis für den angelsächsischen Spruch: „Kjgbb ()r Nk0l1Z, W)- 8011111307“ ist mir dmci) die sächieinre AusspraÖe des Abg. Lehmann-Jena nicht erleichtert worden, aber so viel babe ich rock) verstanden, daß er damit meint, auck) das Schlech2esie sei gut, wsnn e_s nur dmcb die nationale Fiaxge gedeckt werke. Gegenüber dieler Anschauung stelle ich fest, daß mir aUerdingS das Verständnis für diese Axt der Aufiafiung iniermatimmler Beziehungen schii, und daß ich nicht [:e-F,:eiie, wie man mit der Kanone nationaler Entrüstuns gegen Professorenßezänk schießen kann.
Abg. Stkeiemann (!!!-„*: Ick) batte Vor einigen Tagen einem Herrn des Auswärtigen Arnis Von meiner Absicht, den FQÜ Loewe zu exwäbmn, auIdrÜcklich Mitteilung gemacht.
Das Gehalt des Staatssekretärs mird bewilligt.
Die Resolution Graf Hompcsck) wird zurückgezogen, die Resolution Dr. M Ül [ e r : Meiniiigen:
_ „den Herrn Reichskaxizler zu ersuchen, der Frage “näherzuireten, tn Weicher Weise duxch internatioraie Abmachungen dem Handel (E“;ri- und Auliuhr) mit umsichtigen Schriften, Abbildunßen oder kLZIJWUieiiungen (§ 184 R-Str-É-B.) wirksam Hegcgwet werden nn“, gelcmgt einstimmig zur Annahme.
Aus der Resolution Albrecht werden die Worte: „untcr Yerießung der vom Reiche geschlossenenStaajsverträge“, iiber die auf Anregung der Antragsteller besonders abgestimmt wird, gegen dte Stimmen der Sozialdemokraten und des Abg. Schrader (fr. Vgg.) beseitigt; die so abgeänderte Resolution jytrd mit den Siimmen des Zentrums, der Polcix, der Frei: stnmgen und Sozialdemokraten angenommen.
. (Gegen 6 Uhr wird die Etatsberaiung abgebrochen; ihre Wiederaufnahme wird in einer um 8Uhr beginnenden Abvnd- stßung erfolgen.
Abendsißung. (Bericht Von Wolffs Telegeapbiscixem Bureau.)
Das YUM seßt die Beratung des Etats für das Aus: wärtige „(mt fort.
Die Vesoldungeu des „Unterstaaissekretärs“ und der „übrigen Beamten“ des Auswärtigen Amts sowie die säch- lichen Nusgnben werden ohne Debatte bewilligt.
Ber den Austcn für die „Gesandtschaften und Kon- sulate“, und zwar bei der Besoldung des „Ministerresidenten in Caracas“ bringt der
Abg. Dj. (Görcke (ni.) die Unficßerbcit der Rechtxansp1üche der Deistlclzen in Venezuela auf dem Gebeie des Iurmobtliarrtcbts zur Spracie. Der Redner legt die Eifahrdngen, die ein Deutscher, namens Haß, in Liefer Beziehung seit 1904 dort ccsmnmeik kai, außiübriieb dar. Das Vlußwärtige Amt sollte etwas eifrixxer, als es
' hieber gcsch-brn ist, zur Unleriiüßung des Benachteiligten einschreiten.
Bei der Position „Ministerresident in Cettinje“ be- fürwortet der
Abg. Frank-Raiibor (Zenit) die Errichtung eines weiteren Vizekoniulats in Dalmatien event in Spaiato.
Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:
Meine [H;rren, ich bin dem Herrn Vorredner dankbar für die Worte fieundlicher Aue:kcm1ung, welche er unserer Vertretung in Montenegro gezoilt hat.
Was die Flags des Konsulais in Spalato betriffi, so ist dasselbe im Jahre 1886 errichtet worden, und zwar deshalb, weilSpalato der bedeutendste Handelspias an der daimatinifchen Küste ist, namentlich für den Weinhandel. Es ist ja gewiß sebr ernünstht für den Verkehr der Touristen, daß sie auch an anderen Piäßen der Provinz Konsulate finden und Untersiüßurxg finden für ihre Bestrebungen, mögen diese auch nicht immer nur wissenschaftlich“ Art sein, sondern auch der Unter- haltung, der Belehrung dienen. Aber ausschlaggebend muß doch an erster Steiie sein die Handelébedeutung eines Plaßes. Von diesem Gesichtépunkt aus ist seinerzeit Spaiato gewählt worden. Spalato iii auch heute noch der bedeutendste Play in bezug auf den Handel an der ganzen daimatiniscben Küste, der nach Triest gravitiert. Es ist aber nicht angeschicss-zn, daß wir mit der Zeit dahin gelangen, auch an anderen Piäßcn Konsulate zu errichten, z. B. in Zara oder Sebeuico. Aber ein dcingench Bedüxfnis ist dafür bis jetzt noch nicht betvorgelreten.
Bei den Ausgaben für die „„Botschaft in Paris“ erklärt auf eine Anfrage des Abg. Dr. (Horckc der
Staatssekretär des AUSWärtigen Amts Freiherr von Schoen:
Meike Herren! ch habe diese Sache, welche der Herr Abg. Dr. Görcke im vorigen Jahre zur Sprache aebracbt hat, nicht aus dem Auge verloren und bin noch einmal an die französischeRegierung herangetreien. Es haben snh aber hierbei dieselben Schwietigkeiten ergeben wie vorher, Schwierigkeiten, welche in dcr Geseßgebung, im
Formalißmus und in dem Wesen der Jusiizorßanisalion, Schwierig- keiten, welche in den internationalen Grundsäßen liegen. Es ist KWT „möglich gewesen, die Sache in so befriedigender Weise zu er- ledigen, wie ich gewünscht haben würde; denn nach nochmaligerPrüfung der ganzen Angelegenheit hat sich nur bestätigen lassep, daß es sich hauptsächlich um indirekten Schaden handelt. Indirekter Schade ist aber nach internationalem Brauche nicht vertretbar. Das ist ein Grundfaß, an dem wir selbst nicht rütteln sollten, weil wir uns sonst der Gefahr eines unendlichen Schwalles von Reklamationen ausseßen würden.
Aber die andere Seite der Frage, die mehr moralische Seite, hat doch eine gewisse befriedigendeLösung gefunden. Es ist, wie die Herren sich vielleicht erinnern werdenmicht möglich gewesen,damalsdiej-nigen Personen, welche diesen Deutschen beschimpft: hatten, zur Rechenschaft zu ziehen; aber ich habe wenigstens das erreicht, daß mir vom fcanzöfisäxen Botschafter im Namen der franxöfiscben Regierung der Außdruck des Bedauerns darüber ausgesprochen ist, daß diese Vorgänge sich ereignet haben, und daß das Gcseß keine Handhabe bot, um die Sache in der Weise zu erledigen, wie es gewünscht War.
Jm übrigen ist, was die materielle (Entschädigung „beteifft, die Frage inzwischen in durchaus befriedigender Weise gelöst. Der be- treffende Deutsche, dessen Namrn wir ja heute Nicht mehr zu ver- schweigen brauchen - aker es ist auch nicht mehr nötig, ihn zu nennen -, ein patriotischer Mann, hat ixzwiscken auf Anregung der Großherzoglich Badischen Regierung - er ist Badenser -* eine sehr reichlich kemeffene Enischädigang aus dem Allerhöchsten Dispofitions- fonds erhalten, und er hat danack) seine kanköare Befriedigung aus- gedrückt und ausdrücklich gesagt, daß er damit die Angelegenheit als erledigt betrachte.
Abg. Dr. (Hörcke (ni.): Es erfüllt uns mit. Genugtuung, daß
der Geichädigie wenigiécns materiell für die Unbii], ais deutsäoer Spion in Fravkreich behandelt wvrden zu sein, entschädigt worden ist. Hoffeetlich wird sich die französiiäoe Regierung den ali zur Lehre dienen lassen, ebenso wild hcffcntlich kall Auswärtige. [wt aus Anlaß dieses Failes die nacbgcoxdneten Beidörden amveiien, den Dcuischen im Außlande jede Unterstützung zuteil Werden zu lassen. Bei den Ausgaben für das „Konsulat 111 Saloniki“
kommt der
Abg. Dr. Everling (nl,) auf die Vorgestxigen Ausführungen des Abg. Liebermann von Sonnenberg Wegen des Verhaltens des Dragomans dieses Kcnsulats Hoffmann zurück. Dee Aßg. Licher- MUM Von Sonnenberg heide sich (Ulf eiiien den Fall d:9 deutschen Pfarrers Langhoff betreffenden Artikxl in den „Aiideytschen Blättern" bezogen; dieser enthalie unierecbtiqte Angriffe gegen den eVan.:elischen Oberkichenrat. icser uniexsiebe Uichs der Kritik des Reichswgs. Der Artikel enthalte eine ganz einseitige DäliiCÜUnZ, gegen die er (Redner) protestieren müsse.
Ai)“. Liebermann yon Sonnenberg (wirlich VW.): Ich habe vorgestern aus demselben Grunde mich hier lediglich mit dem unerhörten Verhalten des Dragomans Hoffmann beschäftigt. Ick) halte nunmehr aÜes, was in dem Artikel auch üier das Verhalten des Oberkiräpenrats gesagt ist, aufrecht Die Sache wird geciilxtlicb entschieden Werden. Der Pfarrer Langhoff klagt gegen den Oberiircbemat um seine Pension; der Teemix ist bereits angeseßt. Die Treiber dieser Argciegenbeit sitzen im Klub Von Saloniki. Der Pfarrer Langhoff vat alles getan, um Für die deuticbe ewanseiisäpe Schule, sein Uniernebmen, einzutreten. Unwürdig ist das Verhalten des zwaiien Konsulatkkeamien gewesen, der Brieie an die Angehörigen des Paners gc1ichtet bat, um ihm die Unterixüßmrg für sein Unter- nehmen zu enniebkn. Der Dragoman hat sich seines Amtes un- würddig gemacht, und es müßte gegen ihn difziplinarisch eingefchritten wer en.
Abg. Léc. Ewerlina (nl ): Ich bleibe dabei, daß der Oberkirchen- rat diesem Pfarrer gegenüber eine große Langmut bewiesen hat.
Abg. Liebermann Von Sonnenberg (wirlich. VW.): Dem Pfarrer ifi bitteres Umcckzt «Weben; er isat eine das Deutsébtum fördernde liniernebmung bcxrieben urid deutsche Beamte sind iixm dabei in den Arm gefallen.
Staa1sseiretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:
Meine Herren! Ich bin zu meinem Bedauern genötigt, auf diesen Fall nsch näher einzugehen und Ihre Geduld für einige Zeit in Anipruäo zu nebmrn. (Rufe: Ob!) Ick ivetde d.:s in ruhiger sach1icher Weise iun. Ick werde mich durch die sei): scharfen Worte des Herrn Abg. Liebermann von SOUNLUÖSY'J nicht Von meinem Tone abbringen lasen. Der Fall, um den «“I sich handelt, und Von dem der Herr Abg. Liebermann Von Sonncnöcrg sagt, daß ein Beamter dcs Konsulats in Saloniki sich in unwüxdiger Wise benommen, sich einer schweren PflickyiVerießung schuldig ge- macht habe, einem um das Deutichtum hochwerdienien Mann nicht allein Schwierigkeiten in den Weg gelegt, sondern ihm auch Kiän- kungen zu teil babe Werden lassen - er bcxt auf eipen Artikel in den „Alideujschen Blättern“ hingewiesen, der die Ueberschrift trägt: .Der KampfdeuticherBebörben gegen das Deutschtum in Salonik“ -, dieser Fail beiriffi einerseits den Konsuiäisdragoman Hoffmann, andererseits den vier vielgenannten Pfarrer oder ehemaligen Pfarrer der deutschenedangeliscben Gemeinde in Saloniki. Ick habe selbst den Herrn Pfarrer gesprochen. Ich habe den Eindruck von ihm gehabt- daß es ein Mann ist, der von hohen Idealen, don warmem Patriotißmus erfüllt ist, aber dem es nicht Jegeben war, den realen Wert der Verhältnisse, in denen er stand, zu ermessen Und 'der seine Kräfte an Aufgaben gejeßi bat, denen er sihiießlich :“.icht gewachsen war. Er ist gescbciiert mit seinen Bestrebungen; er ist gescheitert als Pfarrer mid als Lehrer, er ist in Unfrieden geschieden Von seiner Vor- gesetzten kirchlichen Behörde, in Unfrieden von seiner Schulbehörde, in Unfrieden yon dem Deutschen Klub und in Unfticden von der deutschen Kolonie in Saloniki. (Hört! börjlz Er ist, ich will nicht sagen, der Urheber, abxr der Miiiximet einer Bewegung gemesen, die seit Monaten besteht aus Fehden aus Streit und Zank, einer Bewegung, die einen tiefen und bedauerlichen Zwie- spalt in der deutschen Kolonie in Saloniki erzeugt hat und geführt hat zu einem unetlräglichen Zustand für die Beteiligten selbst, in erster Linie für den Pfarrer und seine Familie. Diese Zustände haben nun den Beamten des Konsulats, den Dragowan Hoffmann auf den gewiß nicht giücklichen Gedanken gebracht, zu VLisUchkU, ob man diese Verhältnisse nicht in irgend einer Weise zur Lösung bringen könnte, und er hat sich *- ich weiß nicht, durch welche (Gedankengänge - verleiten lassen, Briefe zu Eichler! an die Familienangebörkgen des Pfarrers, Briefe, die geschrieben sind nicht in der Aisicht, einen Streit zu stiften, sondern einen Streit zu schlichten. Die Briefe sind dem Auswärtigen Amt vorgelegt wvrdcn, nicht von dem Pfarrer selbst, sondern *.von seinem Bevollmächtigten, dcm Rechtöanwalt Treitel.
Die' Briefe enthalten im wesentlichen Mitteilungen darüber, daß die Familienverbältniffe des Pastors Langhoff infolge seiner boch-
gradigeu Nervosität und infolge von Geldverlegeubeit sebr unerfreuliche seien. Weiter wird in den Briefen mitgeteilt, daß das Schulunter- nebmen des Pastors Langhoff nach Angabe des Briefschreibers ein verfehltes sei, und daß Langhoff dem Konsulat gegenüber eine wenig zu rechtfertigende Haltung einnähme. Hoffmann bemerkt, daß er es für seine menschliche Pfiicht halte, die Familienangeböcigen auf diese Verbältniffe aufmerksam zu machen und regt an, ob nicht jemand von der Familie nach Saloniki kommen und nach dem Rechten sehen wolle.
Meine Herren, das Schmäbbriefe„, Verleumdungsbriefe Liebermann von Sonnenberg uns darlegt, (Zuruf des Abg. Liebermann von Sonnenbcrg; Ick habe sie hier!) Die Durchsicht der beanstandeten Briefe ergibt zunächst in ganz» ziveifelsfreier Weise, daß sie aus keinen uniauieren Moliven, sondern in wohlmeinender Absicht geschxieben sind. Sie Wurden veranlaßt durch das Gefühl des Mitleids, und ihr Zweck War, zu helfen. In diesem Sinne sind die Briefe übrigens auch von der Adreffatin, von der Schwiegermutter des Pastors, aufgenommen worden, wie aus dexcn Antwort klar berVorgebt. *
Nun, meine. Herren, babe ich schon gesagt, daß ich diese Brief- schreiberei für einen sehr unglücklichen Gedanken halte. Ick gebe iveiier, ich sage: es war sehr unklug, sebr unVcnsichtig; und ich be- daure, daß der Dragoman sic!) zu diesem unbedachten Schxi1t bat ver- leiten lassen. Aber eine unwürdige, eine strafbare Haniiung kaxm ich nicht darin erblicken. Ich kann auch deshalb nicht den Anixag steilen, das DiSziplinarverfabxen gegen den Beamien einzuleiten, und zwar aus folgenden Erwägungen:
Erstens, weil die Briefe in durchaus Wohlmeinender Abficlyt ge- schrieben sind, und bei ihnen eine beleidigende Absicht nicht voraus- geseßt werden kann, um so Weniger, als sie sich als„ vat'trauiich be- zeichnen Uikd zu ihrer Beföxderung noch die Vermittlung eines erundes des Pastors gewählt worden ist; zweitens,-weil die ke- treffen'cen Briefe von dem Bricfschreiber nicht in seiner Eigenschaft 015 Konsulaiöbeamter, sondern in seiner (Eigenschaft als Mitglied des Gemeindekirckyeurats geschrieben worden sind; und drittens, rveil nicbt ersichtlich ist, daß die in den Briefen enthaltem Mitteilurig eine Verletzung der AmtSVerfchwiegenbeit darstellt.
Wenn Nicht noch neue Momenie aus der Prüfung der An- gelegenheit, die noch nicht abgeschlossen ist, bewortreten, so kann ich Heute noa“) nicht die gescizlichen Vormteseßungkn für ein Diinplin-„xrverfahren entrichmeii. Aber damit ist die Sache nicht ab- geschlossen.
Der Herr Abg. Liebermann don Sonnenderg bat Vorgestern auch noch gespxochen von einem unerhörten Vexfabren kesselbin Drageman Hoffmann, der widerrechtlich in die Wohnung des Langhoff ein- gedrungen sein und ihm Papiere fort;,enommen haken solle. Wie es sich damit Verbäit, mag Ihren nachstehende Schildeiung zeigen. Ich bitte von vornherein um N;;chficbt, wenn ich auf Einzelbeiien cin- gcbe; es ist unerläßlich.
Cs bapdeit sich hier, meine Herren, um gerich1liche Beschlag- nahme von Schriftstücken. Auf Antrag eines BevollUäcbxigien der dquchen evangelisrxen Gemeinde wurde eine voxläufize Verfüguvg vom Kaiserlichen Konsulargerickpt in Saionik auf Grund der §§ 940- und 944 der Zivilproxeßordnung am 11. September1908 erlassen, worin Herrn Pfarier Langhoff aufgegeben wurde, ka? Gemeinre- archiv, das er bei seinem Aussuge aus dem Pfarrbause der Gemeinde- im Juli 1908 mit sich genommen und troß schrifilicher Aufforderung nicht herausgegeben hatte, dem Antragsteller auNubändisen. Eine solche einstweilige Regelung Wurde deshalb für dringlich angesehen, weil zu befürchten stand, daß Langhoff das Archiv, ebenso wie er es mit dem Protokollbuch getan hatte, an eine der deutschen Koniaiar- geriäxisvaikeit nicht unterstehende Person weiiergeben und dadurch die Wiedererlangung sebr erschWeren könnte.
Die Verfügung Winde noch an demselben Tage dem Pfarrer Larigboff ordnungexgemäß zugestellt. Der Pfarier Langix-off ließ jedoch die Verfügung sowie die zuleeich übergebene Abjcbrift rec Zusteiiungs- UkkUiidL in den Korisuiaisxxartcn werfen.
Mit der Vollstreckung der einstweiligen Verfügung wuxde auf" Grund des § 16 des Geseßes über die Konsulargerixbtsbarkeit der Dragoman des Konsulats beauftragt. Da Aeußerungen des HerrnLanaboff bekxnntgeworden waren, daß er in einem solchen Falle mit (Gewalt Widerstand leisten wolle, so ließ ?ck der ©erichtsvoiio sieher auf Anordnung des Konsuls Von den beiden Konsulatskawaffon und einem, nicit wie Herr Langhoff und der Herr Abg. Liebermann Von Sonnenbug sagen, von vier iüikischen Polizisten begleiten. Zur Heranziehung der polizeilichen Hilfe war der Gerichtsvoiizieber nach § 758 der Zivilprozeßordnung durchaus befugt.
Der Gericbwvsllzieber begab sich an demselben Tage, am 11. Sep- iembrr, Naihmiiiags in die Wohnung des Pfarrers. Er traf diesen selbst an und forderte ihr: unier HinWeis auf die einstMiiige Ver- fügung auf, 'das Archiv berauézugeben. Der Pfarrer erwiderte, er bade es nichl; er sei nicht mehr Deutscher und werde gegen das Vor- gebcn des Konsulais beim jungtürkiscben Komitee und beim Palais Schuß suchen. Der GerichtTVOiiziebxr boite darauf die Instruktion des Konsuls ein, der, da ihm von dem Ausscheiden des Pfarrers Lang- hoff aus der dcutichen StaatSangebörigkcit nicbis bekannt war, die Ausführung der ZwangßWÜstrcck-xng anordnete. Zurückgckebrt, fand der (Herickptsvvllziebcr die Tür der Wohnung Verschlosien. Nachdem er Vergeblich um Einlaß geklopft _baite, ließ er cike Nebeniür gewaltsam öffnen. In der Wohnung txaf er den Pfarrer an und etilärie ihm, er werde nach dem Aichiv suchen. Der Pfarrer erwiderte, er werde iich dem mii Gewalt widerseßcn, und Verlangte, daß der Türkische Polizist bxxiausgewiesen werde, was der (Gerichts- voiiziehcr selbstverstäx-dlich ablehnte. Dieser durchsuchte dann das Arbeitszimmer des Pfarrers und nahm 4 Aktendeckil mit Papieren an fick), die anscheinend das Gemeindearchiv daisteilten. Auf d:m Konsulai stellte sich dann heraus, daß da! nur teiiWeis-e tas Axchiv w.:r, daß auch Priwatpapiere dazwifchen lagen; diese wurden sofoxt herausgenommen und dem Pfarrer zurückgesandt. Gleichzeitig wurde der Gerichtsvoilzieber mit der Fortseßuna der Zwangsvolistreckung beauftragt. Der Rest des Gennindearchiv: wurde jedoch in der" Wohnung nicht gefunden, und der Pfarrer Langhoff Wurde daraufhin zur Leistung des Offenbarungseiees geladen. Ladung und Abschrift der Zustellungßurfund: ließ der Herr Pfarrer wieder in den Konsulats- gart-n bineinwerfen. Im Termin erschien er nicks.
(Schluß in der Dritten Beilage.)
klingt nicht so, als ob das seien, wie der Herr Abg-
“er nick)? mehr
Dritte Beilage
zum Deutschen“ Neichsanzeiger und Königlich Preußischen - Sinaisanzeigeu
(Schluß aus der Ziveiien Beilage.)
Der Konsul bälle daher nach § 901 Z.-P.-O. gegen ihn die Haft zur Erzwingung der Eidesleistuyg anordnen können. Er nahm jedoch davon Abstand und ließ durch den Kanzlerdragomon bei Verschiedenen, Herrn Langhoff nahestehenden Personen Schritte tun, um iim zum Einlenken zu bewegen. Einige Tage. daran? LkichiLULsl drei Anhänger Langboffk im Konsulat und teilten, da der Konsul selbst abwesend war, dem ibm vertretenden Kanzlerdragomon Hoffmann mii, daß Herr Langhoff das Archiv beraußgeben wolle, falls die beschlagnabmien Privatpapiere berauSgegeben m-d ihm gewisse finanzielle Würésehe er- füllt würden und falls endlich eine GeneralVersammlung der Gemeinde einberufen würde, auf der er seine Sache nochmals vorbringex“. könne. Der Kanzlerdragoman erklärte, daß sich das Kor-fulat 'm ei11er Zwangs- volisireckungGangel-genbsii selbstverständlich keine Bedirigungen vor- schreiben lassen könne. Die beschlagnabmien Papiere wurden alex den Herren zur Durchsicht vorgelegt. Dabei wurdkn, zum Teil in aridere Stücke geschoben, noch 6 Schriftstücke privaien Inhalts klitdkckt, die ihm ausgehändigt wurden. Außerdem fand sick) ein Paket Abschriften von (Hemeindeaklen, die amtlichem Papier mit Pfarramt“ gesckoricben waren. Die Heraußgabe dßeses Pakets wurde von dem Kanzlerdxagoman vexWeigert„ Diese Weigerung wixd als begründet anzusehen sein, da Herrn Langhoff ein Rechi zur Mitnahme von Absch1iften aus den Akten seiner früheren (Gemeinde nicht zu- stehen dürfte. Es siebi ihm jedoch fxei gemäß § 766 Z.-P.-O. im geordneten Verfabten seine Einweddungen gegen die Vesckylagnadme dieser noch jeßt in der Verwcrbrung des Kaiserlichen Konsulats befindlichen Schriftstücke bei dem Vollstreckungsgerickpt anzubringen.
Wenn der Kanjierdragoman bei dieser Gelegenheit eine Eixägung zwischen den Parteien angeregt beck, Wonach die Abschriften zunächst einige Monate bis zur Beruhigung der (Gemüter auf dem Konsulat hinterlegt bleiben und dann Herm Langhoff zdrückgegeben Welden sollten, so handelte es sich dabei um nichts anderes, als einen Ver- gleichsvorsckplag, wonach die Partei, Welche die einstweilige Verfügung erwirkt und die Zwangswilsireckung veranlaßt batte, ihrem fcüixeren Pfarrer bis zu einem gewissen (Grade enigegengekommkn wäre. Uebrigens ist dieser Vorschlag damit hinfällig gedem, das; ihn Herr Langhoff nicht annahm.
Der Kanzierdragoman bat fich dann noch erboten, die ver- bleibenden Papiere gemeinschaftlich mit Herrn Langhoff oder seinen: Vertreter nochmals auf etwaige private Schriftstücke durchzuieben; Ort und Zeit sollte Herr Langhoff bestimmen. Von diesem Anerbieten hat er jedoch keinen Gebrauch gemacht. Dagegen hat er am 18. Septembc: den Reit des Archivs dem Konsulat übersandt. Meine Herren, das ist der Außzug aus den Akten, aus den Gericht§- alten! Ich glaube, daß er absolut zuverlässig iii, zuverlässi,;er jeden- faiig als das angebliche Akienmaterial der „Alideutscben Blätter“. Aber, meine Herren, es ist nicht uniutereffant, das (Ergebnis dieser amtlichen Ermittlungen mit dem Wortlaut eines Telegrarxims zu Ver- gleichen, daß der Pfarrer Langhoff am 12. Septexnber an den Herrn Reichskanzler nacb Norderney gerichtet hat. ist also mit der Sache befaßt gewesen. Das Telegramm lautet::
Konsulat mit
Wohnung geholt, Deutsche ewangeliiche Gemeinde protestiert gegen
Geivaltakl und e„biti;t SMB und Rückgabe. (F; ist schwer zu Verstehen, wie Herr Langhoff es mit de;! Tatsachen in Einilang bringen konnte, im Name:] der (Gemeinde, die vertrat, gegen eine Zwangsvollitreckung zu protestieren, die yon dieser selben Gemeinde gegen ihn veranlaßi wurde, nur von Privatpapiercn zu spceeben, wäbke::d es sich um amt- licixe Papiere handelte, und die den Geseyen entsprechende Zwangs?- voilstreckung als Gewzltakt zu bezeichnen.
Auf alles weitere, meine-Herren, auf die Beziehungen des Pfarrers Langhoff zu seiner Vorgestßten Behörde, au,c die Dinge, die sich im Klub zugetragen Haben sollen, gebe iF) nichi näher ein. Ich will nur ganz kurz erwähnen, daß mir gestern eine Zuschrift aus Saloniki zu- gegangen ist, welche sich auf den inzwischen bekannt gewordenen Artikel des Grafen Rewentlow in den ,Aiidentschen BläTtern' bezieht. Diese Zuschrift weist im einzelnen so ziemlich alles, Was in diesem an- geblich auf Aktenmaterial beruhenden Artikel gesagt ist, zurück. Ick) will Ihnen diese Zuschrift nicht vorlesen, dazu ist die Zeit zu vorgerücki, ich will nur einen lapidaren Saß berauSgreifen. Er sagt, .Der Artikel ist Von Anfang bis zu Ende ein (Gewebe von Ueber- treibungen, Cnistellungen und Umrabrbeitcn', uud zum Schluß sagt: diese Zuschrift: .Der Pfarrer Langhoff und feine wenigen Anhänger haben da!»;Denischtum in Salonik sicher nicht gefördett, Wohl aber die nach Laiigboffs Ansickxt .undeutsche Clique“, die aus eigner Kraft den deutschen Klub, die deutsche Schule und die deutsche evangelische Gemeinde in Salonik ins Leben gerufen und, gefördert durch das Woblwoüen der deutschen Behörden, unter schwierigen Verhältnissen mit großen Gcidopfern erhalten und weiter entwickelt hat.“ Unie!- schrieben ist diese Zuschrift: ,Die Vorstände des deutschen Klubs, Der deutschen Schule und der Deutschen evangelischen (Gemeinde“. (Hört! hört! links.) Also meine Herren, das ist eine unparteiische Stimme aus Salonik, die Stimme der dor1igen deutschen Kolonie. Wenn dem Herrn Abg. Liebermann von Sonnenberg daran gelegen ist, sostelle ich ihm gern diese Zuschrift zur Verfügung. Ich nehme an, daß sie ibm auch auf andere Weise vor Augen kommen wiid. Ick hoffe, daß er sich daraus überzeugen wird, daß seine Darstellungen, wenn er sie auch in vollkommen gutem Glauben gegeben hat, doch irrtümliche sind, und vielleicht kommt er auch nach genauer Prüfung der Angelegenheit zu der Ansicht, daß es gerade der Sache, die er, wie ich anerkenne, mit großer Wärme ver- tritt, nicht förderlich ist, wenn man hier unerwiesene Anschuldigungen vorbringt und scharfe Worte gegen eine Behörde gebraucht, die in erster Linie berufen ist, für die Deutschen im Auslande Sorge zu tragen. (Bravo!)
zum Teil auf] dem Vordruck „Deutsäh - evangelisches ;
! i i i i i i i 1
Berlin, Donnerstag, den 1, April
Mig. Liebermann von Sonnenberg (wirtscb. VW.) bleibt ach) dieicn Darlegungen gegenüber bei seinen Behauptungen stehen.
Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen: *
Um diese unerquickliche Debatte nicbt in die Länge zu ziehen, will ich mich auf eine Berichiixung beschränken. Ich habe nicht gesagt, daß der Pfaxrer L.]!!JiWff gescheitert ist mit seinerneuen Schule, sondern iiberhaupt als Lehrer, als Schulmann; das bezieht sich auf seine frühere Wirksamkeit an der älteren deutschen Schule in Saloniki.
Der Herr Adg. Liebermann von Sonnenberg bat gesprochen Von einer Imxnediateingabe, yon der er annimmt. daß sie mir bekannt sein müßke. An der zuständigen Stelle ist diese Jmmediaieinggbe jedenfalls nicht eingegangen; 166 habe mir alle Mühe gegeben, sie zu entdecken, und bin an alle Behörden gegangen, die dafür zuständig sein könnten -- es hat sich nirgends etwas gefunden. (Hört! hört! links.) Es ist also etwas Mysteriöses mit dieser Immediateingabe.
Ick) wöchte nur noeh ganz kurz auf den verhängnißvolien Brief zurückkommen, der vermißt wird, und von dem der Herr Pfarrer Langhoff und die .Alldeutschen Blätter" sagen, las sei ein “owbrief, und zwar seien einige Stellen in demselben, welche ihm diesen Charakter geben. Ick exlaube mir, diese Stelle vorzulesen; sie ist nichk lang. Es ist ein Brief des Vorstands des deutschen Klubs, welcher den Pfaxrer Langboff iuständigst und freundlichst bittet, seinen Enisäslufx, aus dem Klub auszutreten, rückgängig zu machen. In dem Bcicf sagen die Herren:
Uniere gemeinsame Arbeit in der Kirche und unsere fxeundscbaft- lieben, familiäxen Bkziebunqen dürften nicht unter einem Schritt lyidxxi sollen, dessen Grund ia einer Verfügung des Vorstands zu suchen ist, in Weicher ausichließlicl) das Recht aliec Mitglieder ge- ivabrt werden sollte.
„Das leistete bezieht sich darauf, daß der Pfarrer Langhoff die Ge- wohnbeét the, Zkiiuanummern mit nach Hause zu nehmen, obne sie rechtzeitig wieder zurückzugeben. Ich glaube nicht, daß jemand be- rechtigt ist, das als eine Dröbung aufzufassen; und ?ck glaube auch nicht, das] Heer von Liebermann es tun wird, wenn er nähere Kenntnis von diesem Schtiflsiück haben wird, das ich ihrn geri"- zur Verfügung stelle mit der Bitie um Rückgabe.
Abg, Liebermann von Sonnenberg: Ali:) diesen Priyatbrief hat der Dragoman an das AuSwärtige Amt geschickt, er hat demnach
einen veruntreuten Priyatbriei an sich genommen.
Vizepräfident Kämpf: Die Debatte ist geschloffen. “___
Bei den „Allgemeinen Fonds“ find „zur Entsendung von landmirtschaftlicbcn und forstwirtschafiiichen Sachverständigen ins Ausland 202 000 „46, zur Entsendung von Sachversiändiqen von Handelöangelcgenheifen 297150 ck16“ aUSJeworfen. Die Budgetkommission hat bei ]edem dieser Titel 100 000 „46 als künftig wegfallcnd bezeichnet. Ein Antrag Bassermann (nl,) will diesen Zusaß wieder beseitigen; ein Antrag von Hert-
* ling (Zentr.) geht dahin;
Der Herr Reiäoßkanzler *
Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, alsbald die erforderlickpen Anordnungen für eine Umgestaltu-g der Einrichtung der Sach- ersiändtqen für Landwirtschafts- und Handclöangeiegenheiten bei den kovsulcxriscben Behörden zu treffen.
Abg. Eickhoff (fr. VolkSw.) Weist daraufhin, das; lediglich durch
5 ungenaue Verickie'citattmig eine ganz falsche Darsteiiuna der Trag-
türkischen POljÜstk" MWS PkwÜtW-Pik" “u““ “Z weile ies Kommiiümnsbesäyiufics in die Presse gelangt sei. Die Kom-
misfion sri bauvtiäcbiicb dadurch zu ihrem Vorschlage gelangt, weil
' biOber die Fonds uicht ganz aufgebraucht seien.
Dit" ngg. Roli) (wir1sch.Vza.), Semler (ml.) und Er;- berger (Zentr) ecnpieblcn_ den Antrag Baffermann, der Abg. Erzbexger auch die Resolution Von Hertling.
Staatssekretär des Audwärligen Amts Freiherr von Schoen:
Meine Herren! Die verkündeten Regiexungen könr'cn es natürlich nur mit er-«de begrüßen, Wenn sie instand gefeßt werden, keine Ver- ringerung der Zahl der Sachversiändigen für HaudelSangeiegenbciien und für Landwiriichaft eigtreten zu iaffcn- Also Wenn Sie die Re- solution in diesem Sinne annehmen wollen, so können wir es nur dankbar begrüßen.
Ebenso sind wir gern bereit, zu erwägen, was wir im Sinne der yon dem Herrn Abg. Dr. F2eiberrn yon Hertling vorgebrachten Re- solution veraniaffen köxxnen, um die Einrichtung der Sachwersiändigen für Landwirtschaft und Handelsangeiegenbeitcn bei den konsularischen Behörden in anderer Weise zu regeln.
Ick möchte in diesem Zusammenbar-g noch kurz eine Frage be- antworten, die Vorgestern gestellt worden ist und die sich daraufbeziebt, ob der Handelssachversiändixe in Konstantinopel, der eine größere Reise durch Persien gemacht bat, inzwischen seine Berichte fertig- gesieiit hat. Der betreffende Sachwetständige ist zurzeit in Bexiin und ist mit der Außarbeifung und Fertigstellung seines Berichts be- schäftigt. ES wird das nur noch wenige Wochen in Anspruch nehmen. Inzwischen steht detielbe für Interessenten gern zur Verfügung sowohl im Auswärtigen Amt, wie in seiner Privaiwobnung. Der Herr beißt Junk und wohnt Dorolbcenstraße Nr. 32.
Der Antrag Bassermann und die Resolution von Hertling
werden angenommen.
ur „Förderung deutscher Schul: und Unterrichtszwecke im* uslandc sowie zur Untersiusung von deutschen Biblio: theken und anderen zu gemeinnüßi en Zwecken im Auslande bestehenden vaterländischen UnterneHmungen (mit Ausnahme der Krankenhäuser und Armcnuntertüßungsvereme) Wirft der Etat 850000 MH“ aus.
Abg. Eickb off (ir. Volksp.) befürwortet einen von allen bürger- lichen Parteien untetstüvten Antrag, im nächsten (Etat auf eine Er- bdbun dieses Fonds bedacht ]U nehmen. _
ALU]. Dr. Görcke (nl,) fragt, weshalb die neue deutsche Schule in Budapest ungarischerseiw noch nicht genehmigt fei. '
Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:
Meine Herren! Wir werden es von seiten der Regierung mit Freuden begtüßen, wenn wir, wenn auch nicht in diesem Jahre, so
doch in einem späteren, in den Stand geießt werden, für die Pflege des DeutsÖtums im Audlande angreichend zu sorgen dadurch, daß wir die Schulen fördern und zu diesem Zwecke der Fonds erhöht wird. Wir hatten schon in diesem Jahre eine Erhöhung beabsichtigt, haben aber mit Rücksicht auf die Finanzlage davon Abstand genommen. Sollten wir in künftigen Jahren in des" Beziehung mehr tun können, so werden wic gern ixixjxnigcxi SYiikexi iris ";",idge faiixn, To:". denen der err Abg. Eickhoff gefprochen hat, und für die wir'in der Tat eine besondere Förderung empfehlen. Was die Schule in Budapest betxifft, so ist im Laufe des vorigen Jahres dort, dank der Tatkraft einiger Landsleute, eine deutsche Familienschuie in“; Leben gerufen worden. Bei der Kürze der Zeit des Bestehens ist es natürlich, daß die Schule vorläufig noch in kleinem Umfange besteht und nur von v-sbäixnis- mäßig wenig Schülern besucht wird. Die formelle bcbö:dliche Gc- ncbmigung der Schule ist allerdings bis 1.13“; noch nicht erfolgi. („Hört, hört! bei den Nationalliberalen.) Die Angelegenheit bat den Insianzenwe-Z 11911) nicht durchlaufen, bisher liegen aber kkilsk Anzciäpen vor, die auf einen ablehnenden Bescheid der ungaeiscben Beböxden schließen lassen. Die un.]aeischen Bedörden hade“: vielmehr weder der Eröffnung, noch der Fortführung der Schule Schwierigkeiten bereiiet' Das Auswärtige Amt hat es sich angelegen sein lassen, die Skisule aus dem Schuifonds zu unterstützen, und die Loisckpaft in Wien und das Generalkonsulat in Budapest angewiesen, dem Unternehmen fori- geseßt ihre Aufmerksamkeit zu widmen.
Jeb möchie den Herrn Präsidenten bitten, noch ein Wort sagen zu dürfen über den Fall, welchen Herr Cörcke zur Sprache gebrdckyt bat, ich möchte Nicht die Diskussion über eine früiocre Pofition wieder eröffiien, aber die Sache ist infolge eines deaiis nicht beantwortet worden. Es handelt sich um den Fall eines Deuticben. dex in Venexuela nicht zu seitdem Recht kommen kwnnte. Wenn ich Ihnen diesen Fall erschöpfend darlegen wollte, müßte ich Ihre Zeit sehr lange in Anspruch nehmen„ es ist eine sei): unerquickliäpe uud unerfreuliche Sache. Ich kann Ihnen nur das sagen, daß in der Tat dieser Mann in Venezuela iu Ungeiegenbeiten gekommen ist und es ihm sckwer gefallen is?, zu seinem Rechte zu gelangen, aber yon seiten Wicker deutschen Be- hörden, Weder von dzr Ministerresidentur in Vrnezueia noch yon: AWwäriigen Amte, isi irgend etwas Versäumi wwrden. Für die Ver- zögerung, ich glaub: sogar, man kann VON Verschleppung sprechen, liegt nicht auf unserer Seite die Schuld, sondern in den Verhält- nissen, die wir nicht ändern können. Ich möchte ihnen nur ganz kurz sagen, die Sache ist an das Außwäxtige Amt im Juli 1907 berau- ge-treten und zwar durch eine Eingabe des Herrn Haß, in welcher er nicht weniger wie 200 Beichwerdepunkte aufführt. (Hört! hört! rechis.) Die Prüfung dieser 200 Beschwerdepunkte hat natürlich einizze Zeit in Anspruch genommen; aber es ist nicht richtig, daß ihm erst nach W Jahren Beickpeid zugegangen ist, so lange hat es nicht gedauert, wenn azch bedauerlicberw-„ise die Sache sich recht lange hin- gezogen hat.
'Der Rest des Etats des AuSwärtigen Amts wird ohne Debatte nach, den KommissionSanträgen erledigt.
Die Ergänzung zum Etat für 1909 wird in erster und zweiter Lesung ohne Debatte erledigt und dic: einzelnen Pofiiionen unverändert angenommen.
Auf der Tagesordnung folgt hierauf der Etat für die Verwaltung der Reichseifendabnen.
Abg. Sin ger (Soz.) beantxazt die Vertagung. Das Haus tage seit 11 Uhr mit zrveisjündiger Ueterkrechxg btreits fast 12 Stunden, und der Normaiardcitstag iei stark überschriiten. Eine keranize Ueber- bastung der Etatsberatung müffe der gründlichen Erörterung des Etats der NeichSeisenbabnen schaden und sei Umioweniger sachlick geboten, als die Fertigstellung Vor dem 1. April ja doch nicht mehr erfolgen könne und im Etatsxzeseß durch einen Rctparagrapben vor- gesorgt sei. Das Haus sei auch nicht beichlußiäbig.
Der Präsident Graf zu Stolberg :Wernigerode läßt über den VertagungSantrag abstimmen.
Nach Probe und Gegenprobe wird die abgelehnt.
AK]. Singer (Soz.) protestiert gegen die *]lbstimmuxg, de? die Unietstüsunxsfwge nicht gestellt und sein Zwexixl a:“. der Beiwluß- fähigkeit nicht bexücksickotigt worden sei.
Das Haus tritt in die Beratung des Emi.“ der Reichs- eifenbahnen ein. Unter großer Unruhe des Hauses erstattete der Abg. Schwabach (nl,) namens der Budaetkommisäon das Referat. „lach demselben wird Unter großer Heiterkeit des Hauses ein von den legg. oon Normimn, Baisermann und Mugdan gestellter Vcrtagunasantkag einüimmig an- genommen.
Schluß 103/4 Uhr. Nääist? Zisung Donnerstag 10 Uhr (Fortsesung und Schinß der zweiten Beratung des Etats).
Vertagung
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 65. Sißimg vom 31. März 1909, Nachrmttagö 2 Akt. (Bericht Von Wolki! Telegradbikchem Bureau.)
Das "*aus cht die erite Beratung des Entwurfs eines Eisenba nanietbegcseßes fort. -
Abg. Aronsodn (fr. Voikir.) inmkr füx die Aufnahme der Linie Bariscbin-MQiino in die Vorlage und biitet um Fortfübmng dev- seibcn über szixcbin md Hopfengarten lis 471 die Bahn Hohenfalk- Bromberg.
Abg. Hirilb-Effen (nl,) srricht seine Freude über die Aufnah- kes Projektes Plettenberg-«Yerilbeid in- die Vorlage aus [nd etöctert im eiwztinen die Ionüge diciee Linie für die dorthe Industrie. Nachteile, _wciQe die Jnduttrie des Sautt- imd Ste erlanes durch die Handelskemäge erfahren habe, müßten dank Ver efferung der Transportwege ausgegiWen werden. Der Redner emp"sbil fmter im Namen feines erkrankten Freund!? Maca? heisen Ver iedungen im Siegerland nach dem xbemmb-weyikäii-cjen Kobin- rerier ziim Wenige vou Biennmaterial für die vielen kleinen im Siexeriande. _ _
Abg. „Haar m „1an- Ait-na (ni.): EI ißt :1ichc4-tgmebm, bei dieß: Vorlage aliiährli-Ib diskeibe Rede zu halten. Ich im in die!?! LW,
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