ta11ch1n wird. Dke Regierung muß deödalö auf eine Vermittlung binwirken. Im anderen Hau1e ist Einmütigkeit Unter den Parteien erzixit worden, ich bitte deshalb, nichts mehr zu ändern an den B11ch1üffe11 des anderen Hauses, sondern dem Antrag: Carmer zu-
zustimmen. Graf von Warlensleben: Ich stimme dem Anfrage Catmer zu. Ein ausfch1agzebender Punkt ist für mich, der Landflucht der Lehrer
entgeaemuwirken. - Herr Dr. L_enße-Magdebura: Ich kann mir nicht aus-
reäsnen, daß die Lebrer durch die Be; (biebung dcr bööeren Alters- zulage um 600 „116 geéchädigt rvcrden so en; sie wird doch nur um stvei Stufen später gezahlt. Jeb bifts, die Kommisfionsbescblüffe an- zunehmen. Die Befürworter der AbgeNdnetcnbauöbcschlüffe 1cheinen dexen Tragweite noch nicht volxkommcn übersehen zu haben. Die rückwirkende Kraft hat zur Folge. daß die Gemeindxy die für 1908 erhaltenen Staatszuscxüssc' wiCdcr verauszablén 1111111011. Wenn der Herr Ministeriaidircktor uns bange machen will mit den Besoldungs- kaffen, die kommen 1011111, 10 Warten wir das ruhig ab; solchen Kom- m11nismus machen wir 111chtm71. Ich möchte Sie d1in11end bitten, bei dem Vorschia1e der Komwision zu bleibkn.
Herr Dr. von Kopp reckmet dcm Oderbürsermeisier Lsnße noch einmal im einzelnen dor, daß durch die V1r1chiedung der böhcren ALiSrszulagkn für die Lebter cin 2111111113 entsteht.
str Dr. Lenße cjwidert, _daß er STkUk Eminknz vorhin miß- verstanden vabe, es entstehe aÜerdingI ein Berlust, er betrage aber auf das Jahr gerec'hnet nur 15 „46.
Finanzminister Freiherr v o n R!) e in b a den:
Meine Herren! Sie haben zwar dorbkr öesch1offe11, die Debatte über die §§ 8 und 24, also über d1e Frage der Kürzunß der Lcisi1111gen für die Lehrer, bei § 43, der Frage der Wikdkrhexstküung der Staats- lcistungen für die größeren GemsindSn ddrzunebmcn. Allein die ganzs jesige DSÖIÜC bat fich fast ausschließlich mit diesen drei Parc:- grapben befaßt, und Sie rvexden mir chkaib fréundiickxst gestalten, «ck meinersxits einige Ausführungen hierzu 311 machen. Beki dkn Beschlüssen Ihrer Kommissäon Land81t es 1111) im wéfentlickxen nm die Frage: will man dir: gewiffe Intexeffen der Lehrerschaft und m:iner Ansicht nach begründete Jntkrsffen der L-xdrkrsckwst in 11111 Vordsrgrux'd stcUen oder gewisse Interessen der ganz gwßsn und leiséanßsfädigkn Städtc? Da maß 111) mich mit dem Herrn Ministerialdirektor Schwarskopff auf dkn Boden des Antrags des Hsrrn Grafen don Catmer stellen. Herr Dr. LcnUe Hat Exzeüknz Schwarßkovff getriffkrmaßen Vorgeworfen, er habe Ein: 111cht ganz richtize Definition dsr Motiv: des Gescßcs von 1897 gegeben. Ich kann diesen Votivurf nicht als begründet (111€1ke11ne11. Denn ssit dsm G&W von 1888 und von 1897 bat fich die Situation 1111113 wxsentlicb Verschoben. Die Vetsaffungsurkunde geht in Arkike125 daddn aus, daß die Schale von den Gemeindéu 311 u11tchrbalte11 ist, und daß der Staal nur dann mit 1:111611 Lsistungen 1121112111) [)i:1zuzut1eten bat, wevn ein Unwermösen des SÉUHVerbandks Vorliegf. Nun Hat 1111111 1111 Jahre 1888 «(Len Gemeinden, obne Untetscbied, großßn und kleéxsn, gkséß11ch€ Staaksbeiträgc gegedex, 113111 damals die Schul- lastea mit ("inem Schlage nen berdortraten, (111111 Gemeinden, großen und kleinen, indem man annahm, daf; alia 8111121: Staatsbeibilse bedärflig seien. Wie hat fich ssiidem dée Situ1ji11n Verändert? Zu11ächst ist seit dem Jahre 1888 die ganze Miquelscße Gkscßgebung eingetreten, die die ganzen Realsteuern, die Grund- und Gebäude- 1'151121, die Genocrbesteuxr den Kommupen und namantlich den großen Kommunen übsrwiesen hat. Man hat (1111) den Gsmeinden Steuer- (111311811 exscblossen, die? sie im Jahre 1888 noch nicht bksaßen und im 3311112 1897 noch nicht voll ausgebeutet hatten. Ich glaube, es kann doch gar kkinem Zweifkl untérlisgcn, daß swb dix LTZstungsfäbigkeit
“ 9111111111111 liegt.
Das Abxxwrdn2281ch1us hat, wie dir: Hcrrcn aus dem Vortrage entnommen haben. beschlossen, die Alterszulagen der Lehrer günstiger zu gestalten und den allein stehenden und den ersten Lehrern eine Zulage Von 100 „16 zu gewähren. Namentlich auf die leßtere ZuTag'e hat man in den konserdatiden Kréisen dcs Abgeordxetenhauscs besonderen Wert gelegt, und mit Recht, weil darin ein;; der Mittel erblickt wurde, um die Lehrer länger auf dem Lande zu ballen, fie mit der Bevölkerung vertraUt zu 111111111611 und dadurch die Bodenständigkeit der strer herbeizuführen, auf die im aügsmcinrn Interesse der allergrößte Wert zu legen ist. Daraus ergab fick) aber ein Mehrbedarf von, 3,4 Millionen Mark. Quäritur, wo 11511 die Deckung dafür herkommen? Meine Herren, “(einige der Vorredner baien gesagt, die wird dEr * 1:1(111511111111181: 110111 bereit 11c11e11. ZZ, da muß ich mit S.!)ilierxsagen: Wächst mir ein Kornfeld auf der flackycn Hand? Wenn di? Herren wenigsjens die (Güte gehabt hätten, mit anzugeben, ww ich die Mittal hernebmen 11111. Mxiue Herren, ich habe hier oft dargelegt, wie einst die Finanzlaxze gcrvordkn ist imfolge ch Rückgangs der großen BétriebstwaliungLn, namentlich der (811111- bahn, und daß wir wesen dieses Rückganges dér Eisenbahndcrwaltung 1908 worausfichtlish mit einem Defizit 8011 200 Millionxn Mark (111- sch1ießen werden. Ich halte es für ausgeschlossen, daf; bier ohne Weiteres der Finanzminisier zu dsn enormen Opfern der Vorlage noch 8,4 Miüionen Matk zur Verfügung steklen soll. Auf der anderen Seite, glaube ich, könnte man auch in dem Maße der steu2rlichen Anforderungen an die Bevölkerung nicht Weitsr Nebsn, als wir gegangen sind. Ich glaubs nicht, das; Es die Zustimmung des Hohen Hauses gefunden hätte, wsnn wir die Skeusrzuschläge über 25 0/0 erhöht hätten, die? wir unsererseits worßesäplagén haben. Es 111111318 also nach einer anderen Möglichkeit gesucht werden, um diese 3,4 Millionen Mark zu deckxn. Da lag es auf der Hand, daß mcm erwog, ob es noiWendi-g sei, die M11) dem Gesetz 11011 1897 [,kgebenxn Abfindungsrintkn dcn Städten W(k1tkk zu belassen. Wenn ein solcher Finanzbedarf Vorliegt, 113121111 es notwendig isi, im Interesse der Lehrerschaft gewisse weitere Opfer zu bringen, ist 125, glaube ich, keZn unbiÜiZes Verlangen, Von den großen Städten ein Zewiffes Entgegenkommen zu fordern. Ich teile die gestern ge- äußerte AUffaffung nicht, daß 171ch Berlin zum Wafferkopf von Deutschland entwickxln Werde. Ich bin im Gegenteil der WMW, daß bei der Bekeutung, die Bsrlin in 1oirtschaftlicher und geistiger Beziehung bat, alle Veranlassung ho'rliegt, zu einem gx-ten Ein- vernehmen zwischen Staat und K0111m111mlv611vc111111111 zu kommen. Aker auf 81mm ganz (1111121011 Brett liegt 1359 Frage, ob es (115 ein sackolicbes Bedürfnis Und als ein Ausflnß “cer Verfaffungsbcsiimmungen anerkannt wérden kann, einer so leistungsfähigen Gmuxindc wie Berlin einen jähr1ich811 Staatsbeitrag von über 400 000 «16 zu zahlen, und ganz ähnlich 111,11 dic SaÉe bei den anderen großen (Geme-inden , wie CbarTvtier-bnrg, Frankfurt (1. M., Wies- baden und so weiter. Ich hoffe, wein,- Herren, daß die großen (Gemeinden im Jntsrcsr'c dsr Lehrerschaft, 1111 Interesse der Verabschiedung BLE Gescßes schließlich nicht zögxrn werden, diese Opfer zu bringen. Vor allem möchte ich abxr (1111 eins hinweisen: (8 wird ja dieser Veirag nicht etwa zur Staatskaffe zurück- gezogen, sondkrn er fliezßt zum größten Teil dem Angleicbsfc-nds, dem Ergänzungszuscbußfonds 311. Wir haben für diesen Zweck noch weitkre StaatSmittel zur Verfügung gesieUt, sodaß énSgesamt für die gwßkn Gemeinden mit mehr als 25 Schulsteüen nicht weniger als 7,7 Mi!- liouen Mark -- ich bitte mich zu berichtigen, 11151111 1111 salsche Daten angebe, ich glaube abzr nicbt --- zur Verfügung stehen, um Er“
"isi, von der Zentrale 11116 dix Bcdürkaffe in jxdxxx
5111.11 Tausend und Abertausend Fäße der Monarchie zu 11 ersebezwn anders liegt die Sache aber, nachdem nach Analogie des untsrhaltungögeseßes die großen Staatsbeiträge 11icht 11111111, kratisch von Berlin aus vexwallet werden, sondern an 11, informkérten, aus Selbstverwaltungwrganen gebildeten Statéo, wenn ich den Ausdruck gebrauchen darf -, namentlick) an 113 ausschüsse überwiesen werden sollen. Die Kreisnusschüffe find _ Ansicht nach eine der besten Organisationen unseres ganzen S wesens, ein Fundament der ganzen Selbstverwaltung, und 111,9 (111: die Erfahrungen, die wir bisher mit den Kreisaussehüffen „ haben, berechtigen zu der Annahme, daß die KreiSausscbüffe, „ 5151131 9151211111 111111 nach MFM WWW und 1111116 Ansehen d1-r1 Verfahrcn babkn, auch künftig die großen StqatdbckbiKen fü,- zw-sck: (111 die rchtige Stelle leiten werden und sich néch1d1111 seitige Vorurteile für oder gegen Stadt oder Land 1911-51, Werden, sondern daß fie in objektiver Gründliäokeit verfahren „ ch betrachtch gerade in dieser Ueberweisung dsr 11111151, gänzungöxusEüsse an die Kreißausscbüffe 2111011 weiteren ,', WertdoÜen Sckyritt zur Dsztxalisathxn. Wynn wr 1,1 Monaräoie in stci,endem Maße leisiungsfähige und leisiungßs., Elemente, [cistungsfähige und leistungssch1vache Gemeinden ha., meine fcb, muß unser Streben dahin geben, in den Kreisaussch in den chanen der Selbstwerwaltung dixjevigen Elemente 111 Welche diE Staaiöbxihisfe (111 die richtigen SteUen leiten. E; 11, richtig, deu Gedanken der gcselzllchcn Staatsbeihüfen zu 111111111, Ergänzungsznschüffe da zu gewähren, wo auf Grund der Versa in der Tat eine U:1terst11ßungsbedürstigkcit obwaltét. Job 1111, in Uebereinstimmung mit dem , was Herr Ministerial.i Schwarßkopff 1101111111 aus,;efübrt hat, 131191113116 Haus 11111111 bitten, fich (1111 den Bodkn des Antraßes des Herrn Grafen (1 zu 11111111. Ick möchte in einer Vezicbuitg' gern ein Entgegenkg betätigen: ich 11111] anerkennen, daß vielleicht die Rückzahlung der träge für 1906 selbst großen Gemeinden untsr Umständen Sch, keiten ber€11211 1111111; 1716 find ja allerdings durch die “2111111111111; Staatsregixcnng darauf Vorbereitet gewesen; im111e111111 11.111111 ihre Disposiüonen noch nicht getroffen. » Ich will anerkennen die nachträ1111che Nückzabiung dieser Beiträge für 1908 111111111111. [ich sein könnte, doch ich hoffe, es wird sich ein Weg 11118111 Von dieser Rückzab1ung abzusehen und den Gemeindsn nach Richtung 15111 entgegenzukommen. Indem ich (1111) gern 1111111 gegenkommen nach dieser Richtung hin ausspreche, möchte 1111111. bitten, daß mm 111111) die großen Städte im Jntersffc der adéchiedung der großen Vorlage, im Interesse der befriedigkndsn staltung des ganzen Lebrkrbksoldungßgefeyes sicb entschlécßxn, Opfer zu brinßen; ste werden 1111) ein wabrcs Verdienst 11m1'11 ruhignng der Lehrerschaft, 11111 Herkciführung befriedigender Z11' (1111 dem ganzen Lebrxrbcsoldungßgebiete erwerben. (Bravo!) Herr Körte-KönTgsberg: Ich bin durch die Grü1111 §)Tegi€1ung5v81k1"eier nicht überzeugt; unsere Kommisfion 1111 selbe besckzloffen, was die ursprüngliche Vorlage enthielt, dic gierung trit! heute aber für die Abaeordnetenbaquefchlüffe und zwar nicht aus sachliche11 Gründen, sondern wie ein roter * zieht fich dnrch die Erklärung der Regierung die Sorge, wie su Abgeordnetenhaus dazu 11611611 wird. bin überzxugt, - das HU'renhaus einmütig die Beschlüsse seiner Komm' annimmt, wird auch tas Abgeordnetenhaus damit einverii sein. In weiten Krcisen der Bevölkeruna 11611 1111111 dis Besorgnis, daß durch die erhebliche Verbesserung der 531,“ Lehrer 1111111 den Abgeotdneiknbausbesckolüffen die Lehrer 11111
zum Deutschen NeichsUnzeiger und" Königlich Preußis
ZUZI00.
(Schlaß aus der E:stzn Bxékage.)
Finanzminister Freihkrr von Nhkénbabsn:
Di? AUÖführunZ(,n SS111€ („_ _ _ _ _ Worte der EkWidsrUnJ„ . 1 OUTch1Ü11ch1 1161111k11
Von keine' Seite dsr R ' " ' „ € 1911111 ' ' ' einer Andeutung das RLM dixsZs :] t't U„de'e “Mh
dikses 111311511 Hadscs "sieht 11115 bausks.
Herrenhquscs undsriräglicb sind. zu verein 11511, damit €11dlich 31111111 und das kommt.
* X, “ . - » keiner 21.1116 etwas 11811111, das 11171811 dte1ds 11111)? 13111113 ,]SÜT.
für GFN Yokdl) 111_ Eu1e111111rg: Dis _ (1 _e_ Bet€111111911 1851 1111111-1161181111. W-m' (111111111 1111 das (11165 11113 selbstvcxsxäniiicb wd “ '! Angordnctendaus VOk1ch1é1111, 10 11111'“* 1411 d&», ? dte Yegisrung das nicht 111115 O ..1 W “M 11111 ((_15 Adxxkordnktsgdaus 11111 ,1rwf1'r PMMÖ“ 111 ** gsarbektet. 119111111) tit ck für 1111?» 1116111 "1110131113 “9:17 11.cht 91111111111111111. Dix; Diffé'kNxzén “ b" "' "ck Punkten. Wir haben 11311 (1111111111811d911 11111111ch1111tx11 2111111931111111-11 11111 100 ___. * _die1er F0_1d61u11g 111 " “* _711'11en, 11) 111111 wir das _Ylbgésordn-xxenhäud Vc1halt1is 311 18111 stebi. 1111111111111 mit 8 1111115 n0_1_nme11 werdex, 1111111: außersi 11111111111111'1e Ei“*1“ich1111“ 5111011111 1111111511 11111" Fi1111115€11 (1111 den 1-111101 11111918111111111 11111811, 11111? fix: 111,1, 11111 €i1*€ W11111111711"*'* 1111111111111 *.,Sr ck11s1chb1611111ébe111€11 F1111111=1111“111111111-“11'11'1M wo gibt eZ 011811106 2188111111111 “1111 ** | “ 1131111): k0_1_1*11(11€ 53111111 8811111111111 11111 d11111 “111.119! 111111 011Tck1€115 1111111 1118 »SchZe_1_811*511'z! 131111 «1111111*':17-1*1-1“ O_cn OCW111111,1é11*1d11,11«11 31111311 7111.11x1111' JWP __,1-11*1111'11 __(55111176 111 jkdc (3521111111d1 xder 111111 1111111 8131111111118111115bi,;ke'it 61,11 1111111 '
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dsr zrcfzcn Städte bikrdurch ssildem aaßsrordenilicb gebobkn bat. (Wkdkrsvruch. Zuruf: Auch dZe Laflen!) Das werden Sie, m-Zine Hmm Oberbürgérmeister, bestreiten, aber sachlich babe ich doch recht. (Heixcrkeéit. Wid€r1pruch.) Ich möchte das mit wsnigen Daten 1111111rieten. Ich babe, 9111111): ich, schon einmal bervvrgeboben, daß im Jahre 1908 die D11rchschn11t§einkommensteuer auf den Kopf der Berölerung in Preußen 6,43 „16 beträgt, auf dem Lande auf 2,99 „116 1"111kt, in den Städken (1111 10,38 ,16 und in den Siadlkreisen auf 19,02 ;1/ steigt. Also gegenüber einem Aufkommen auf dem Lanka 13211 2,99 „16, koch nicht 3 «16, steigt das durchschnittliche Auskymmens (111 Staatseinkommsnsteuer in den Siadtkceisxn auf ].“; ,11-. Wie man da noch bestreiten kann, daß die Leistungs- 115111111111 auf seiten der grdßxn Städte ist, bkgreife ich nicht. In den lcßten Tagsn ist ein cußerordenilich inter- effantxr Artiksl in der .Kreuzzeitung“ erschienen, den ich Ihrer Aufmerksamkeit empfehle. Da wird im Sinne des Antrags des .H1rr1' Grafen 8011 Cartnrr die Wiederbersiellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauscs lebhaft befü1wortet und darauf hingewiesen, wie sich scirdem dic Dinse 311 Gunsten der großen Städte verändert haben. Es ist dort aUSJeführt: Nach dem statistischen Handbuch für 1908 betrug im Jahre 1908 die Zahl der Zenfiten mit Einkommen Von
gewerblichen Mittelstand über (Gebühr hinaus eboben würden. 7 Städten kommt man bezüglich der Staats eiträae immer 111 Beispiel der teich€n Gemeinden (Gmxnnvald oder Dabiem._Z11 das Finanzminifteci11m,fich einmal (1111 ci11p1arJabrc _nach „811111, zu Verlegen, 11111 zu spüren, wie es tut, wenn die Kommunaln auf 225 0/0 steigen, wie jeßt in Königsberg. Dic ng1€k11n11 keine Angaben bewilligen, obne DeckungNnittel zu habet], (111 Gemeinden haben für (111€ oiese neuen Ausgaben keine neuen (11111111 Ein Parlament, das lediglich seine Beicblüffe nach dem (Gefickt? faßt, ob dadurch eine Beruhigung erzielt Mrd, untergrabt 1111? den Boden. Wir können nur beschließen, was wir für rech1b1 Ich bitte, mit möglicbsier Einmütigkeit den Kommisfionstcbld bestäLigen, das wird Eindruck machen. Von der Entztebgng Staatsbeiträge durch die Abgeordnetenhausbkfckplüffe werdcn 111111 die großen leistungsfähigsn Städte getroffer), sondern (111ch leistungsschwache Städte' 11111) a11c mittleren Stadte.
Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:
Meine Herren! Nur wenige Worte zu den Ausführungen Herrn Vorredners. Wenn er mich eingeladen hat, mal 11.1(11 KS berg zu kommen, so will ich das mit besonderer Freude 11111- übrigen babe ich VoUes Verständnis für die doch belasteten Städt Osten, besonders für Königsberg, wie überhaupt für die Scbwk keiten der wirtschaftlichen Lage des Ostens. Wir denken ja gar daran, einer Stadt Von der Belastung, wie fie Köaigsbergbäk
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gänzungSzustküsse zu gewähren. HTN" (551111 Yorck von Wartenburg gebrauchte den Ausdruck 17911 dem 1Poliaforischen Charakter des Be- schlnffes des Abgeordnetenhauses. Das kann 1111 in keiner Weise zug-ben, sondern ich glaube, daß die Maßnahmen, um die es sich handelt, nicht einen spoiiatoriscbkn Charakter tragen, sondern daß fie lediglich ein Ausfluß der Verfassungsbestimmung find, das; Staats- beibilfen da gewährt werden 10111211, wo ein Unvermögsn Vorliegt, und nnr da. Die jeßige Regelung bat den großen Vorzug, daß fie die Beiträge nicht mehr (1118, 19118 gewährt, sondern daß die Ergänjungs- zuschüffe gerade daHin gegeben Werden können, wo in der Tat 8111 We- dürfnis 130111891, daß nicht mehr die Vermögenden, Leistnngsfäbigen die Unterstüßung bekommen auf Kosten der minder Vermögknden und minder Leistungösäbigen. Es ist mit Recht in dem Attikel der „Kreuz- Zeitnng' hervorgehoben worden: „Augenscheinlich ist noch nicht bekannt, daß die von der Kommisfivn des Herrenhauses beschlossene WiederbersteÜung der boden Rentm an Berlin, Frankfurt a. M., Wiesbaden, Charlottenburg usw. der Regierung die Mittel Verkürzt, mit denen sie andere Städte, wie Marienwerder, Danzig, Königs- berg usw. zu unterstützen bedacht ist und dadurch diese schwächeren Ge- meinden durch den Beschluß der betreffenden Kommissäon materiell
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mehr (118 3000 «16 in den Städten 457 000 Personen mit einem Steuersol] von 129 Miüionen, auf dem Lande 135 000 Personen mit einem Steuerson yon 31 Mülioncn Mark, bei einer Gesamtbevölkerung von 17 Millionen in den Städten und 20 Millionen auf dem Lande. Also obwohl die Bevölkerung auf dem Lande um mehrere Miüionen dke Beoölkrung in 1611 Städtkn übersteigt, sie11t sich das Aufkommen an Steuern genau umgekeb1t. Es steUt fich so, dzß in den Städten, die eine g-ringere Einwohnerzahl haben, das Aufkommen 129 Mil- lionen beträgt, und auf dem Lande 31 MiUionen! Ich glaube, meine Herren, diese Datxn beweisen zur Evidenz, daß unsere ganze wirt- schaftliche Entwicklung fich zu Gunsten der großen Städte 1701]- 1011211 hat, obwohl ich nicht einen Augenblick bestreite, daß die Zunahme der steuerlichen Belastung in den großen Städten auch ein Gegenstand sehr ernster Sorge ist. (Aba!) Aber, meine Herren, gegenüber dieser Entwicklung, wie 11!) fie geschildert habe, war es, glaube ich, voll gerechtfertigt, daß das Gesetz von 1897 etwas andere Bahnen einschlug, als das alte Geseß von 1888, indem die geseßLiäzen Staatsbeiträge auf die Gemeinden bis 25 Schulste11en be- schränkt blisben 1111d man nur „"den Gemeinden, die dadurch einen zu erbeb11chcn Ausfall erlitten hätten, Akfindungßrenien staatlicherseits gab. In diesem Rahmen kat fick) die gegenwärtige Vorlage weiter bewegt, indem sie nur den Gemeinden bis zu 7 Schulstellen geseßlicbe Beiträge gewährt und (11115 übrige den Ergänzungézusehüffen überwies. Man hat also den Gedanken der Verfassung, nur da gesetzliche Staatsveibilfen zu gewäbrén, wo eine Leißungßunfäbigkeit vorliegt, in der gegenwärtigen Vorlage weiter aus-zebaut, indem man davon aus- gina, daf; imZallgemeinen die kleinen Schulverbände, das heißt solche mit weniger als 7 Stellen, als unvermögend u_n'd leistungsschwach an- zusehen seien. Nun hat über die Vorlage der Staatöregierung hinaus das Abgeordnetenhaus einen weiteren Schritt getan, der in der gleichen
direkt geschädigt wetden“. Eine ganz unzwcifelbaft richtige Anschauungx Indem man auf Grund des Gestßes Beträge auch dahin gibt, wo ein Bedürfnis nicbtvorlkegt, werden wir der Möxlickokeit beraubt, die Beträge dabkn fließen zu lasen, wo ein viel stärkeres Bedürfnis Vcr- banden ist.
Meine Herren. ganz gleiÖ liegt die Sache bei den Gemeinden bis zu 25 Schulstellen. Auch hier sollen die gesetzlichcn Beiträge nach dem Bescbluffe der Kommisfion aufrecht erhalten wxrden, auch bier wird uns also die Möglichkeit genommen, die Beträge an die be- dürftigsten Stellen gelangen zu lassen. Seine Exzellen] Herr Ministerial- direktor Schwartzkopff hat ganz mit Recht den Fa11 Dahlem und Grunewald erwähnt. Sie wissen alle, daß viele kleinere und schwache Gemeinden der Monarchie vorhanden sind. Wäre es da nicht viel gerechtfertigter, die Beträge von Dahlem und Grunewald zu nehmen und den kleinen Gemeinden im Osten, in Ostpreußen, Posen und Schlefien zu gewähren? Gerade die 111813113111 äjsbribnßiya, die AUS" fübxung des Verfaffungögedankens, daß der Staat da helfend eintritt- wo ein Unvermögen vorliegt, svr1cht dafür, die Regelung so vo"- zunehmen, wie sie das Abgeordnetenhaus beschlossen hat und wie fie der Antrag des Herrn Grafen Von Carmer wieder aufnehmen wiU.
Nun hat Seine Eminenz der Herr Fürstbischof noch ein Be- denken hervorgehoben, auf das ich mit wenigen Worten eingeben möchte. Seine Eminenz hat dagegen Bedenken erhoben, daß die Verteilung dieser Staatsbeibilfen durch die Oberpräfidien und durch die Landräte erfolgen sollte. Seine Eminenz hielt eine derartige Regelung für bedenklich und glaubte, daß sie leicht einen bureau- kratiscben Charakter annehmen könnte. Ich erlaube mir gegenteiliger Anstcht zu sein. Eine solche Verwaltung großer Dispositionofonds könnte wobl bedenklich sein, solange fie von der Zentrale aus, vom
Beiträge entziehen zu wollen. Das ist der Irrtum, der imn1er_w ohmaltet, als ob mit der Entziehung der gesetzlichen Beitrag Beiträge zur Staatskasse zurückgezogen würden; sie wachsen demK fonds zu oder dem Fonds des Kultusministers, und wie ich in U einstimmung mit dem Kultukministerium festste11e, wird 131113 an Siädte wie Königsberg weitergezablt werden. Das ést JMD Tendenz unserer Vorlage, daß wir Beihilfen geben, wo ein wirks Bedürfnis dafür vorhandén ist, und der Herr Oberbürgermeistek gegen seinen Willen als freiwilliger Regierungskommissar ft!" indem er darauf hingewiesen hat, bei wieviel Gemeinden ein 19 Bedürfnis besteht, eine finanzielle Beihilfe zu gewähren. U"? werden die Mittel gewinnen, Wenn wir fie den glücklicher 1111" Gemeinden wk: Wiesbaden, Frankfurt a. M., Berlin c11tzicbé"_ der Stadt Königsberg zuwenden. Ick hoffe, der Herr Obekb" meister wird daxin ganz meiner Meinung sein. (Heiterkeit)
unserer Kommis onsbescblüsse. Die Kommission hat einen gerek AUSgleich der w derstrebenden Interessen gefunden. Ich &bull-11 die Regierung durch ihr Eintreten für die Ab eordnetenbausbei“ uns das Odlum auferlegt hat als ob wir ür die Lehrer n_ nüscnd sorgen wollten. Die Regierun hat das Kompromißka?a geordnetenbaufe gebilligt, ohne das errenbaus Vorher zu s
Dieser Zustand, uns jest in eine Zwangslage xu seßen, isl "Us“ würdig. Die Regierung muß auch unsere Gründe bökkn'Be Lehrer können dem Landtag nur dankbar sein, wenn s1e Md
bekommen, die ihnen durch unsere Kommission zugestanden 1111“
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
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