Deutscher Reichstag. 254. Sikung vom 6. Mai 1909, Nachmiuags 2 Uhr. (Bericht von Wolff! Telegrapbisrhem Bureau.)

Zur Beratung steht der von den Abgeordneten Speck'und Genosen eingebrachte Antrag auf" Einfübrxmg einer staffelförmigen Umsaßsteuer fur (Großmuhlen. Der Antrag lautet:

den Reichskanzler xu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine:

Vorlage zu machen, Miche für größere Mühlen zum Schutze der kleinen und mittleren unabhängig yon der einzelstaatlichen Be- steuerung eine Reichssieuer cinfübrt, die das jährlicheVermablu11gs- quantum mit einer steigenden Abgabe belegt.

Abg. Speck (Zenta): Früher erfreuts fich die deutsche Müllerei eines aligemeinen Wohlstandes. Srit 1880 1111d virle Tausende don Mübicnbetriebrn eingegangen, so 111111 1896 bis 1905 nicht weniger als 6696; auch die Zahl der beschäftigten Arbeiter ist 11111 20 000 ge- sunken. Der Rückgang hat besonders die keinen und mitiieren Mühlen betroffrn. Die Müllersiberungenossenschaft hat 111 1113181 Zeit von_ nicbt weniger als 10% der Versiexerten dic Briträ„9 zwangsweise eintreiben müssen. Disse Entwicklung zeigt den Auf- saugungsprozcß der kleinen Mülsen durch die großen Bstriebe. Nicht nur kleine und mittlsre Betriebs, sondern auch größere köx111e11sich der Konkurrenz der großen Dampfmüblen nicht mrbr 111111111611. Die kleinen und kleinsten Brtrirde, die 11111118111111 wichtigx Glieder im wirtschaftlichen Organismus des Deutschen Reiches bilden, wenden sich 11151 bilfrfiebend an das Rrich um Schutz. Gewiß haben auch die Großbetriebe bcfr11chie11d auf das GCWerbe gewirkt; aber man darf sich, 11,011 den in den Großbetrieben umgeseßten MiUionen nicht zu sebr 1mponieren laffen. Wenn erst einmal wenige Rissemnüblrn den Markt beherrschen und die Preise diktieren, werdrn a11ch diejrnigen das Verschwinden der kleinen Mühlen bedauern, dic jryt mit einer gcwisssn Gering- schäßung auf sie berabblicken. Die Saarb1ücker Handelskammrr spricht sick) gegen die Umsaßsiener aus, weil11achA11sbaud€rSaarfanalis'ierunq sich dort 11111 11" große Dampfmüblenindustrir (111wickeln' Werds, “Mf; ste ganz Süddedtsckpland 11111 Mehl deriorgan kann. Also diese neue Industrie möge getrost die 1111111111baykrischenusw.YLilübienbrtriebe auffreffen! Das ist we'11111s1cns 0ff1'11. Eins groß? Anzahl der ein- gegangenen Brtricbe ist ja tatsächlich 111ch1 a11frech1 z11 erbaitrn gewesen, weil sie Veraltet und nicht mehr k1111k1trr811z11'1'bix1 warkn; (és muß aber troßdkm dcr Vrrsuch gemacht wkrden, auch die 1181011011 Betrieb.: über Wassrr zu 111111211 und nicht der mydsrmn Herrcn: moral zu huldigen, dir darauf ausgebt', die? 9111111109611 noch mächti11er, die Kleinen aber döÜig mach1- 1111d 111111105 zu machen. Die Aufrechterhaliung drr kleinrn 1111d firinsirn Betriebe ist Übrigcns auch möglich, ohne den Konsumrnten das Brot zu 118111111111. Wie die Brauindustrie mus; 111161) die (H10ßu1üi1111111111s111c b1'11111bt srin. Play, für ihre Ueberproduklion zu machen. Das wird 311 e1r€ich111 dr1111ch1d11rch den Absaß um jeden Preis, d11rch Unterbkrien, durcb Erleicbtrrungen für die Abnehmer, so besonders grgrniibrr dkn Bäckerx. Wie diess Maßrrgeln zur Erleichtrru11g des Absayrs 111101119111 große Angaben, die aber natürlich das Großkapital viel leichter tragen kann 1116 die mitiie1€11 und kicinen Betriebe. Schwer warden diese auch bcnach1€_ili,1k durcb kik Abgabsjreibeit auf den S1:ömen und Flößen, die 1111r dem (Großbririrbxx und Großderkebr zu gute kommt, während die kikinrn 1111d kleinsten durch ihre Stsurrn noch d3z11 britragrn msiffen. Dazu kommen die großen Lasten aus dsr sozialpoli1ische11Gcsrßgsbung, Welche die kleinen und mittleren Betriebe viel stäxkcr 1111111 als die großen, fast ausschließlich mit Maschinen (1118111111611 Betriebe. Sogar die Tarifpolitik der Etsenbabncn wirk1 auf 11116 Konkurrenz- derbältniffe zum Nachteil der klrinen und 111111181111 BMricbc ein; der Großmüüer kann es unter Umständen bis auf 400/11 „Frackptersparnis gegenüber dem klkinen bringen. Der geschilderte AuUaugungsprozeß ist nicht ohne Gefabr für nnscre Volkswirtschaft, indem die Möglichkeit einer Rinabildung der großrn Mühlen, die den Konsumenten und den sonstigen Abnehmern die Preise diktirri, immrr näher rückt. Die Aufhebung der Meblzölle als Abbilfrmittel wäre ein zwcixchneidigez Schwrri, welchrs die Lmdwirisckyaft und die- firincn und miitleren Mühlen schwer in MitleidensQ-f; zögr, d11111 mit dem Meblring würde auch der Schuß für d€11 inländifchsn Geiteidebau zerstört, also das wärc Lin Kurmittri 51 ]11 Doktor Eisenhart. Je größrr einc Müblr, 11111 sr) 111ebr drrmablt fie ansländiscbes (Getreide. Dic ?Nannbei'rnkr 121111111111 drr- arbeiten in 5 Jahren übrr 500000 Sack Gelreide, dir Ludwigshafener etwa ebcnsoviri: daddn sind 11111_ 112113€fäbr 20/0 der (Gesamtdsrmablun-z inlämdiscbeö Gctreidc. 511171311 wir die Großmüblen sich so writer "111wick-xl11, so dxreitrln“ wir de11Sch1115, den wir drr Inlandproduktion durch den Zolltarif haben 1111- gedeiben las1e11. Aber die Landwirtschaft wünscht, das; 1111 disse Vergünstigung nicbt ill11sorisch gemackot wird durch dis 1111,11111111c Konkurrenz der Großnn'ibirn. Jm K'rix-„1sfaii ist das 111111111): Volk nicht etwa auf die Großmübien a11g€111iesr11, rs wiirden 1111) 1111 (Hearn- teil Schwierigkriten 1111611811, wenn die E1s111br1b11e11 d111ch dic I.)?obilmackoung 111 Brscblag genommen sind, und Es 1111111ö,1lich sein würde, daß 1111311712111 aus den großen Zentren in die dciscbxcdencn Kanäle geleitat wird. Die jexzige Entwicklung widrrwrWt auch den Interessen drr Arbriter. VerschWj11d€n dic k1e111€11 und mittleren Mübien, so würden F der in 11111111 beschäftigten Arbriisr brotlos und als Lobndrücker bei anderen Brlricbkn wirkrn. Di? Großmüblen zahlen allerdimxs höhere Löhne, diese Löhne 1111119211 aber für dic Arbeiter keine Verbesserten chrnsvubältniffe mit fish, weil di: Lebensinitteldxeise i11 dm aröszxrkn Städtcn 181111" sind als 111 kleinen Orten. Aach Handslskammcrn haben sicb für die (Ténfübrnnq einer Mühlenumsaßstsusr aurigrsprochen, so dir Handelslmnmrr in Aachen, die einkr maszdoÜ gestaffelten Umsaßsteuer das Wort redct. Das preußische Abgeordnetcanus 1111? eine €n11prrche11de Petition dsr Regierung zur Bsrückächtignng Überwicsrn; die badc'tische Abgeordnrtcn- kammer 111 einschließjicb der liberalen VLtLinigung 1111 einc 11111111Z11111€r aui Mühlen eingetretkn; nur die Sozialdemokraten 11111111 111111313111. Jeb boffr, daß die ReichSrégierung gegen einen idlch1:11 Wun'ch ein größeres Entgegenkommen zeigt als 1897. Vrrkqufsdrrrinignngen xübren nicht zu einer Pcodubionsbksckpränkung, Mil die großen Bc- triebe nich1 geneigt sind, solchen Vcrrtnigungcn brtzutreirn. Deshalb hilft keimt: Selbstbilfc', bier kann nur die GcscsgrbunJ helfen. Mcinc Freunde smd 111113 der Bedenkcn 11111111 ein solches Emgrrifen dsr Meinung, das; ohne die'sxs Engreifen 'der Ruin dcr KleinmüÜer U11vet111cidl1ch ist. Dir Hmdelskammcr in Lirgniß bat g'gen den Vorxchlag eingewendei, daß“ er einc drr- bängniSvolle Bresche lege in das BoUw-rk der (Gewerbetreibcit. Nun, das kleine und mittle1c Gewerbe 1811131 beute geradezu 1111ter'der schrankenlosen Uebermacht der szerbefreibeit des Großkapitals. Daß ein Mehlring im Werden beg1iffen 111, liegt auf der Hand. Wir dürfen es nicht so weit ko111111111 lassen, wie in den Verrinigten Staaten. Man sagt, Bayern babe eine: Müdienumsaßsteucr gehabt und damit Fiasko gemacht. (Gerade das Beispiel Yay-rns ist der beste Beweis für die Notwendigkeit einer ReichSumsaßsieurr; Bayzrn bildet eben kein abgesckploff-nes Wirtschaftszebet. Weichrr Weg ist einzuschlagen? Da die Einzelstaaten fich hierüber nicht einigen können, so ist der Weg der Reictheskßzebung za bescbrsiten. Man hat im Vandrsrat dagrgen cingewendet, daß dies dcm föderativen Charakter der Bundesstaaten widerspreche, weil disse Steuer eine d11ek1e Steuer sei. Ein einzelstaatliches E1nschreite11 isi doch aber auSgeschloff-„n, und der Bundesmt müßte jest sein Bevenkxn fallen lassen, da 30030 Einenzen auf dem Spiele stehen. Mir ist es gleich, wem das Ertiäznis dieser Steuer zukommt, dEn Einzelstaaten könnte aber doch wohl das Erträ nis der Steuer verbleiben. Die kleinen Müller könnten ja teuerfrei bleiben, die mittleren Betriebe könntén mit einer mäßigen Steuer

belegt Werden, dir ganz großen dagegen mit einer Prog1essiv steigenden boden Steuer. Für das Reich soll die Steuer keine ] Einnahmequelle sein. (Es müßte ein so großes Quantum steuer- 1

frei bleiben. als zur VolkSernäbrung nolwendig ist. Die Steuer müßte natürlich nicht vom Ertrag, sondern vom Umsaß be- rechnet werden, wenn man den Zweck der Steuer erreichen will. Es wäre noch zu erwägen, ob die an der (Grenze arbeitenden Mühlen nicht ebenso zu behandeln wären, wie die Jnlandßgroßmüblen. Jedenfalls müßte dann die Ausfuhr von Mehl steuerfrei sein. Wenn man unsere Vorschläge akzeptiert, so entkräftet man damit das Schlag- wvrt von der Brotverteuerung. Ick Will zugeben, daß die finanzielle Lage der Großmüblen nicht gerade glänzend ist, sie rentieren durcb- scbnittlicb mit 50/9. Allerdings ziehen sie aus dem (Getreidebandel rrbeblicben Nußen. Die Vermablungskosten differieren bei den Groß- und Kleinmühien ganz beträchtlich. Wenn man dieser Differenz gegen- über eine Steuer Von 5 bis 20 „5 den Großmüblen auferlegen will, so kann man nicht von ihrer Erdroffelung sPrcchen. Meine Freunde balken troß aller Bedenken ein geseßgeberifckxs Eingreifen für nicht mehr zu vermeiden.

Aquntrag des Abg. Dr. Roesicke (kons. mird drr von

Zlen Deutschkonservativen am 28. Februar 19 7 erngcbrachte ntrag: .

„den Reichskanzler zu ersucbkn, im Jnieresfc der Erhaltung des Mittelstandes wie einer möglichst gleichmäßig im Lande der- teilten Mehlerzeugung dem Reichstage tunlichst bald eine Gesetzes- vorlage übsr die Einführung einer gestaffelten Müblsnumsaßsteuer zugeben zu laffen'

mit zur Beratung gestellt.

Abg. Dr. Roesicke (d.kons.): Aus der Tatsache, das; die Matarie wegen der Geschäftslage des Hauses Wiederholt zurückgesteüt is1, darf 111911 nicht den Schluß ziehen, das; ihre Wich1igket1 nicht sehr hoch ware. Die Quintessrnz ist dic Frage: Sollen wir zugebe11, daf; (“ine großkapitalistische rücksichtslose Entwécklung dcn Mitte;- stand ruiniert, oder hat nicht 1118111111" die Reicthrsetz- 1181111111] die Pßickyt, einzugreifen, 11:11 das zu verbtndern? Scho_n 1111121 dem aUgemeinen Gefickytsdnnkt des steten Fortschreitens der sozialen Geseßgebung müßte sie das 11111. Es gibt gewiß Bs:- 1ricbe, bei denen der Großbetrieb 1111111: (111111 Ums1ände11 die Voraus: 1813111111 für die Durchfübmngsmöglickyksit überbarpt ist. Aber dis großen Mühlen sind (111 sich technisch nicht a11d1'rs eingerichtet als die kleinen. Wir habrn es lédiglich mit der Sucht drs Großkapimls zu tun, fich unter ZurfickdtänUung und Vernichtung der a11der€11 Platz zu schaffen, und zwar » das ist das Cbarakte1isti1chk brim (Öroszkapital *- obne ein Bedürfnis zu erfüllen. Die anwicklung drs Fleisch- 1rusis in Amrrika ist so gewesrn, wir wir es früher dorauSgefagi babrn. Wrnn man nicht rechtzeitig bei uns der Entwicklung der Grdßmüblen enigcgenwirlt, so kann sie auch hier zum Trnsi" führrn. Brtsder Entwicklung dEr Müblm gilt ein gewiffrs Faustwcht. Es 111111ch1 unser Ziel, kapitalistische Unternehmungen und das (Gros;- kaprlal 1111 s1ch ausschalten zu wollen, sondern 1111112 Ziel 111, die 11)Pische11 Fehler des Eroßkapiials (111fzubrbe11, die eben in der A115üb111111 des Faustrecbts, 111 der Z=rstöru11g drs Sebwäcbrrrn, iicgkn. ' Es ist die höchste Z-ii. einzugreiren und die Vernichtung des Mittelstandes zu hindern. Man muß Bkdawt darauf nehmen, die" Eisenbabniarife heraufzuskßen, dir für Kleie könnten 1111- vkrandrrx blkibkn, denn disse dient als Futtermittrl und ist ein germsrrrs Produkt. Wir produzirren 111 Dcutschland das Robmaterml für die Mühlen zur Genüge in (111811 (Hrgkndrn. Darum hat ks keinen Zweck, das; diej“nigeri,_die dieses ?Natsrial ror- arbriten wollsn, sich an der Pe11pberie des 916iches fcstseßen, zumal auch der VerbrauchSort nicht dort ist. Die Großtnüblrn fiUk) gar nicht darauf Eingerichtet, inländisckxes Getreide zu Verarbeiten, sondern 16111611 nur solches aufnehmen, das auf Schiff-“n ankommt. Dir Volksrrnäbrung wird gerade in dem wichtigsten 111101118111 gefäbrdri und damit die Verteidigungsfäbigkeit des Landes bcci1111äch1igi. qu. land ist grrade genötigt, seine Flotte auszubauen, 11811 86 seine Nab- r111111s1111ttel aus dem Auslande kezirhen muß. Auf der einen Seite dre Einfuhr Von Getreide durch die Großrnüblen zu fördern und auf der anderen Seite die Ausfuhr drs Ge11eides nicbt zugeben zu woüen, ist ein ungrheurer Widetsirn. Schiänkt man diese Einfuhr ein, sowird eine nicht gerechtfertigte Ausfuhr von selbst unterbleiben. MTU bat ausgerecdnrt, daß drei Großa-üblen für ganz Preußen genugcn wü1dx11. Wir könnkn daher nicht mehr Halt 111ch1ch€n dor drr JdSL, daß keine M'aßnabmen getriffcn wrrdrn dürirn, wrlche die Ern'crbefrcibrit einschxänken; grrrissc Zwa11,-s111aß11ab111811 1111111811 (1811011611 wrrdkn, wie ja 1711111 unsere (Hervérbrordmmg a11ch krinc's- rrexzs etnc_schra11kenibss GLerbrsrEihkit s1at1111111. Die Einriciyinng 11e11cr «(0111110111811 und die Ansdcbnung der schon bkstkbkdi)?" 111111"; SksÖWCsi w81de11; 11111 dadurch drrickvafft 1111111 dcn mittirren 1111d klei111'11 Mühlen wieder Luft und Lkbküsfäbigfkit. A11f di:" Prisgkstaltnng drs Msbls würde d11rch die li111sa11strr1€r 1111d ibrc Smffelnng kein (Éi111111s; auSgrübt wrrden; drr Br11chteil cines 5010111111121, dcr 11111 das Kilo- 11111111111111111-11, würde absol111*a11f«x-7r Bedacht bleiben, Nädme das Reich die (Einnahme daraus für das (Zrbbbuns drr Bramssnßrbältrr, 11) würde dkm (Einwand, daf; bicr ik-LUÖWC'M cin Un'ecbt zugrfüat werden soUr, jrder Boden enizogrn. Aach 11111erA1111a11 ist 8111wich1ig1er Bzsiandteii einrr 111191111611 Möltessiandspolitik.

Abg. Manner (nl,): Die Mühlenumsaßiieurr isi (1111? FM dirlrn Jahren crbdbknc Fmd-ruug, dic 1118111 und mrbr an deer'. grwinni. Auch drr demisrbc I.b'fiÜrrderband [)11 sie a11f,1e11o111111€11; 3111111111): stitionen, i),11-1ckt1ächlir1) 11011 de11isch€11 Windmüllern, dkriangen, daß drr'Rciéostag sw zu der seinigen macht. Allrrdings habrn diess Pet111011r11 aucb (Grgenwetiiionrn 1111ch fich g-zogem Für den K1'1111er der Verhältniss ist es 31118i7r110s, daß die Windmülletei fiH 111 einer NOUÜZS 1;rfi11d€1._ Gedi dir Aufsaugung 1111 bisherigkn Maß- stabe 1v€11er, 10 11111s31€ schiießlich eins Symdiziernng der 1111111611 Branche eintreten. Am schlimmstr'n lciden 1111111 sowohl die k1ei111'11, als vielmehr die.- 1111111e11111 Betricbe unicr der erfrkdnkurrmn. Bayern 111111113 131111 11,11s3811e1111 ein 111 der Vorauss-yung, das; die anrcrrn Bandrsstanen seinrm Bei- sdicle f0111811 würde?". Das ist aber nicht 11cschkbe11, und die babxrisrbe Steuer blikb wirkungslos. Anders kann es nur werdxn, 111111111 das Reich die Maßrrgri ailgemein durchführt. Anf dcm Wasserw-"ge kowmt dcn Großmübien das auslä11d11che G-treidk zu unglaublih biliigen Frachtsäizrn zu. Ich beanlrage die Einseßung einer Kom- miijion von 21Mitglicd-“rn für bcidr Anträge. In die Finanz- b'ohsit der Einzel-111a1en rrird mit der Verlangten Reichsstener 111ch1 etn111'111iffe1-1; die Frage drr Verwendung des (Ertragrs sollte offxn grlasseu werden. Der Müller ist ZWLlfclloS drr beste Abmbwer dcs einbeimisckrn Gsireidcs; die Großmübien Vks07b1llk11 in der Hauptsache a1tslä1:disch1s Getreidk. (Hebt d111ch die Reduzierung der Binnenmüblcn der Gstceideanbau zuriick, so muß a11ch aus diesem Giunde dieser eruzierung entgegen- aearbeiiet werden, und dazu ist die staffsiförmige Umfaßsteuer Fiir die Großmüblenbeßiebe ein geeignetts Mitlel. AUe1dings wird auch Eine Vcrbesserung der Tarificrung der Eksenbabnfrarbten binzuxutceien baden, insbesondere binsichtlch der Kleie. Heute nerden Z).)kebl und Kleie biÜiger als Getreide ve1f1c1chtet. Ein bezüglirher Antrag Bayerns nnd Württembergs [111 bisher leider bsi der Tarikaferenz keine Berücksthtgung gefunden. Ueber das Resultat der darüber gepflozcnen Erhebungen hören wir vieileicbt heuie etwas von seiten des Bundrsrats. (Ein sehr großer Teil meiner Frsunde wird dem Antrags Spck' zustimmen; ein anderer Teil steht auf anderem Stankpunkt, der durch den Abg. Haußmann zum Ausdruck ge- langen wird. '

Direktor im Reichsscbaßamt Kühn: Die statistischen Erhebungen des Rrichssckoatzamws über das Müliereigewwbe sind angestellt worden für die Zeit von 1885 bis 11105. Ihr Ergebnis ist folgendes: bsi den ganz kleinen Betriebkn bis zu 500 12 Jahres- ve111:ablunq isi eingktteten ein Rückgang Um 5536 Yettieke oder 11,8%. bei den kleinen Betrieben 11011 500-4500 1. um 121 oder 3,39/0 Bei den mijtleren Betrieben 13911 4300-30000 1 xrigt sich eine Zunahme um 161 oder 51,4 0/0; bei den große'n von 30000--90000 b eine Zunahme um 25 oder 119 0/9; bsi den ganz großen von mehr als 90000 1, um 5 oder 71%. Bei rtwa e1nem Drittel der ersten und mehr als der Hälfte kerzweiten Gmppe ist die Betriebseinsieliung die Folge der Umwandlung in

einen anderen Betrieb oder der Zerstörung der Anlage durch Brand usw.; bei zwei Driitel der ersten und etwas wen1ger als der Hälfte der zweiten Gruppe wtrd fie au! andere (Gründe zurück- geführt, 1113 welche sowvbl die" unerträglcbe Konkurrenz durch die Großbetriebe als auch die Rßckstandigkeit der Einrichtungkn angegeng, werden. Das Abgeben der landlichen Bevölkerung von der Gewohn- heit, ihr Getreide bei den benachbarten Mühlen dermablen zu lassen, scheint alierdings auf den Rückgang einen wesentlichen Einfluß aebabt zu haben. Eine genauere Unterscheidung zwischen Lohnmüblen und Handelsmüblen war nicht zu erreichen; doch dars wohl angenommen werden, daß die ganz kleinen Betriebe bis 111 500 1 fast ausschließlich Lobnmühlen find. Es erscheint also ein erheblicher Rückgang nur bei den ganz kleinen Mühlen,; [M der nächsten Gruppe ist er schon gerin fügig; eine Zunahme ist nicht bloß bei den großen und ganz groJen, sondern auch bei den mit_tlerc11 erfolgt. Die Erhebungen sind ncch nicht abgeschlossen, sie werden vkelmebr noch fortgeseßt, und es läßt fich daher zurzeit eine: entscheidénde SRUung zu der aufgeworfenen Frage noch nicht nehmen.

Baysriscber Staatsrat Ritter Von Burkhard: Die bayerische Regierung hat immer auf dem Standpunkte gestanden, den Mills!- stand zu unterstüßen und allen aeseyberistben Maßnahmen zuzustimmen, weiche die Aufsaugung don Kleinbetrisbcn hemmen; sie hält diesr Aufsangung für eine chabr, der sie mit entgrgrnireten wird, Wrnn es geschehen kann, ohne das Prinzip der Gewsrbefrcibeii 111 d111ch„ brechen. Das kann aber nicht geschehen nur in einem Teile eines zusatnmenhängenden Wirtkchaftsgebiets, denn sonst würdr die Industiie aus dem T:ile, wo sie zu stark belastet ist, aquandcm, Die bayerische Regierung ist geneigt, d:r Frage näherzuireten untsr der Vmaudseßung, daß kein Eingriff in die Rechte der Einjelstaater erfolgt, daß der bisherige (Ertrag der Struck dem Einzklstaat belaffrn bLeibt, und das; die Steuer nicht 10 ausgrbiidct w€1den darf, das; 111 111 einer sprzicüen Einkommens- odcr (Ertragsieuer wird. Es 11111 |ck) ja in der Kommissionsberatung, die b€r€iis beantragt ist, haraus- sieÜsn, ob es möglich ist, dem Gedankrn 1111111 diesrr dreifach€11 Mrw- ausseiznng näberzutreien.

Abg. Kaeu1pf(fr. VOMP): Die Mitteilungan dcs Direktms Kühn sind e1111cheid811d fiir die Beurteilung dirser Frage. Die 111111- wiegsnde Mehrzahl aller 111111111111111111111111111 bat sch gegcn die (Ein- fübrung einrr 1111111611 S1c11er ausgesprochen. Ich bin gegen jrdc 11111- saßstsuer, mag sie für ein Handelsgewerbe odCr fiir ein gewerbliches Unirrnebmen ringrfsjhrt Werde11. Zn drr Industrie hemmt jrde Um- saßsieucr den tech1111chrn For11ch1itt zum Schaden der Volkswirt- schaft des ganzen Reichs, Woüen Sie alis großen Betriebe besicuern, ircil 111? (Grrszbetriebr sind, so dürfen Sie kr'ile Ausnahme machs" Dir Einfiihrung dcr Warenhausjtcucr bat jedenfalls pollständig ibrep Zwrck vcrfcblt und dem Mittelstands 1111111 geholfen. Der Abg. Roesicke sagts, die Großmülierei tue weiter nichts, als was drr Groß- kadiiaiis11111s 1112111111011 1118, die Ausübung des Fanstreckots. 311.1er 151 Müllkrci 111 doch, biUigrs Mehl und infolgedeffrn billiges Brot 1131 das Volk zu schaffen. Wo lirxxt da das Fa11sircch1, wcnn diejrnigrn, die die nötige Tatkraft und Ei11ficht haben, sick) für den Betrieb ibres 11111er11ch111e11s d€11 béstcn Platz aus111ch3119 Der Ab.]. Neuner bat seibft arcrkannt, daß die Mühlen sich 311 dem Play binzirben, wr- s718 11111 besirn in dcr Lage smd, ihr Unicmrbmen zu beirribrn. Ein solches Bestreben folite nicht gsergederisäy unterbunden werden, Dcr Rückgang drr Zahl der kleinen und mittleren MüÜrreiiktricdr ist ja eine Tatsache. Diexr Tatsache» ist krdaneriich. Man darf abr: nicht «1111? Maßrrgri, die sich sonst nicht bewährt bat, auf ein andrrcs Grbirt 1111011111118". Drsbaib Verzichten wir daranf, der Müüetei 1111:- juerzäblen, das; idr dureh den Antrag genützt wird. Wir s1111 11111911, d1'11 kleinen Müllkrn auf anderrm Wear 111 brlfcn Den Lohnnrüblcn wird nicht mehr geholfen rretden 161111111. 111111111 dis Landwirtscbait das (Hrtrcidr 1161101111 und Xnitermii“xi kanst. (Es bleiben nur die kleinen 1111d mittleren Mühlkn, dir 111113 bier 311 beschäftigen baden. Die Erfahrung lkbrt, daß die kleineren Betriebe immer mehr zu größeren Betrirbrn übergeben, weil die Mkaffcnproduktion die Hersteliungskosien verbiliiat. Diescr Zug zum Großbetrikbe ist eine natüriiche, allgemeine Entwicklung, der wir nach kkklikk Richtung einen Stein in dßn WSJ legen wolicw Die Müblénindusirie ist auf die Mijchung einbeimiichen und ausländifcbrn Getrridcs im Interesse? des (Geschmacks angewiesen, und dazu sind in dcr Ha11ptsache nur dic großen Mühlen in der Lagr. AUÖ im Falie Links Krieges können nur die großen Betriebe dauernd ibren Betrirr a11fr€chi 111111112" 1111d große Quzntiiäten Mebl zur Verfügnnß stellen Von einem Meblring find wir sebr weit rntfernt, das beweisen dir Zahlen des Dirskiors im Reichsstbatzamt. An Getreide und Mehl WLL'OCU wir keinrn Mangel haber, 11111111 nicht künstlich der Getreide- exbort brgünstigt wird. Ein writerer Vorteil der Großmüllerei be sieht auch da1i11, daß eine kürzere Arbeitszeit besteht, abgesrbcn Von den brffrrcn kkygieniscbsn Ci11rich1111111111 dirxer Vertriebe. Alic Umsaysienrrn heisen drn kleinsn Bktriebrn 1111191. Die großsm Mühikn 1131111111 einc solche Steurr übeibaupt nicbt tragrrr. Die Sirucrsäyc, die der Abg.910€sicke Vorgeschlagen bat, würdet: sch1icßlich 111 Zinrr Erdroffclnng drr (Großmüblrn führen. Der ganze Zweck drr Sicuer kann doch nur sein, daß die kleinen und mitiieren Mühlen die Möglichkeit babrn, (111 dem Mehl einrn dröxxrren (erinn zu machen, als dies grgrnwärtig geschieht. Damit 111 notwendigerweise eine' Verteuerung dcs Medis Verbundcn. Den- srlben Zweck würden auch die Schiffahrtsakgabcn haben. Das (*He- werb: kann die höheren Lasiem 1111r tragcn, wrnn es sich frei entw 1111118111 kann. Nur billige Ledensbrdingungcn belien dem Mittelstand?, nicbt s01che, die sie ihm dertenrrn, wir der Antrag Speck.

Abg. Freiherr von Gump (Rp.): Jm Gegensaß zum Vorrednrr b111ich der M€i11111111„daß111ch1die groß?", sondern die kleinen und mittlere'rr Betriebe biljiges Brot ermöglichen. Die Masurkn z. B. e1balten ibr M hl aus den kleinen Mühlen viel b1iliger, als wenn sie es Von 516111111111er kommkn lasen. Entscheidend isi der Wert der kleinrn Müblrn für die kleinen L'andwi1tc und die Arkeiter. Würden dir "8111811 Mühlsn rimxxrben, so wäre dcr klcine Bauer genötigt, sein Getreidx in die Stadt zu schicks"; er würde dem Zwischenhändler in dir Hände fallen und 1 «ck 11111 Zentner Verlieren. Dek Arbei1er, der Naturallobn erhält, läßt 11131 111 der Mühle srin Getreide mahlen. Müßte er sein Mei)! aus den großen Handels- siädtkn beziebxn, so würde er srin Brot um 230 bis 30 0/0 teurer bezahlen. Die Fmtscbriiir der Technik wollr'n wir gewiß nich1 hemmen, aber bei drn Mühlen läßt sich das Prinzip der Gewerbefreibeit und Konkurrenz allein nicht in den Vordergrund stelien. Die Inter- essen der ganzkn VoikSernäbrung sind doch wichtiger, als die Be- lastung einst ein13111en Gruppe. Wir sind geneigt, einer Bestraerung der Großmüblen unter gewissen Bedingungen zuzustimmen. Dabei ist der (Gedanke dsr Kontingrntierung nicht Von drr Hand zu weisen, die sich bei der Vranntwsimieuer durchaus bewährt hat. Kein einziger [gndwirtsrbaftlichcr Betrirb ist unter dicser Differenzierung der Steuer- faße za (Grunde gegangen. Jedenfalls muß die Frage noch sehr ein- ge end Erörtert werden. Die Regierung möchte ich bitten, die Er“ bebungrn namentlich über die Lobnmüllerei forizuseßen. Hoffentlick; gelingt es, diese schwierige Frage zu einem für die kleinen Müllereien befriedigenden Ergebnis zu führen.

Abg. Stauffer (wirtsch. Vgg.): Wir wünschen, daß die großen Mühlen neben den kleinen existenzfäbig bleiben; es handelt fick) nur darum, einem Betriebe die Crstenzmöglichkeit zu erhalten. Die eiaeniltcbs U1sache des Rück angs der Müilerei ist gerade wie beim Rückgang in der Landwirts aft eine plößiicb auf das Deutsche Reich hereingesiürmte Ueberproduktion; das Hereinkommen außer- ordentlich großer Massen von (Getreide hat sowohl die deutsche Landwirtschaft als die deutsche Müllerei unvorbereitet ge- troffen. Die Müüerei hätte fich frühzeitig zusammen- schlicßen können. Statt dessen ober mußten alle Mühlen, um die außerordentlich großen Massen Verarbeiten zu können, sich Vergrößern. Das war gut, solange die Produktion schlank abgenommen wurde. Dann aber mußten sie enen unerbittlßchen rücksichtsiosen Kampf um ihre Existenz gegeneinander führen, in dem natü1lich die si-gten, die über die größeren Kapitalien und die größere Intelligenz verfügten. Zu begrüßen ist, daß der König von Italien auf Anregung eines Amerikaners ein internationales Getreidepreißnojierungs-

bureau mit dem Siv in Rom eingerickptet hat, damit, dort der Ge- kamtertrag der Ernte festgestellt und er je nach dem Bedarf, der ja ür die einzelnen Länder bekannt ist, nach diesen bingeleitet wird. Für uns ist das (Gebotene zunächst die Kontingentierung der Mühlen und dann die Staffelung der Umsaßsteuer.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Der Präsid ent schlägt Vor, die nächste Sißung am Dienstag, den 11, Mai abzuhalten.

Abg. Bassermann (nl,) bittet, sie erst auf Mittwoch anzu- bercéurrxen und dann bis zum Himmelfahrtstage jeden Tag Sitzungen zu (1 en.

Abg. Freiherr von Ga mp (Rp.) schließt sich an. Ob man aber die ganze nächste Woche und bis in die übernächste Woche im Plenum arbeiten werdr, hänge daddn ab, wie sich die Arbeiten in der Finanz- komm1ssion gestaiieten.

Präsident Graf zu Stolberg seßt die nächste Sißung, da es dem Wunsche der Mehrheit zu entsprechen scheine, auf Mittwoch, den 12. Mai, 2 Uhr fest. (Fortscßung drr Heutigen Beratung,)

Schluß 8 Uhr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 81. Sißung vom 6, Mai 1909, Vormittags 11 11111. (Beriäyt Von Wolffs Teicgrapbischrm Bureau.)

Ueber drn Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer d. Vl. berichtet worden.

Das Haus srßi die zweit? Bératung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts; und Medizinalangeisgcnhcitcn und zwar die allgemrinc Besprechurg dcs Elcmcntarunicrr1ch151vcsrns fort.

; u diesem Kapitcl lirgcn vor: 1) drr Anima der Nbgg, Schi fcr (ni.) und Genossen, drtrcffrnd ZUlussniig der Volksschullehrar zum Schöffenamt, dcssen Ablehnung die Untrrrichtskomrnission brantragi, 2) der Antrag des Abg. Dr. Gottschalk:S1)lingrn (nl,), betrrffend geseßliche Regelung der Schu1pfiich1, Z) zwci Anträge drr Abgg,

von Brandrnstein und von Kessrl (k011s.) 11311318 drr Abgg.“

Cassel (fr. Volksp.) und Dr. Pach111che(fr,Bg11.), 111111) dcran crftcm dir Regierung ersucht wcrdcn sol], f1'11' Au 6111111111113 und. cranzichung von weiblichcn Lrhrkrästgn fiir dsn *lementar111iterrich1111meitstärke'rem Maße (1115 bisher Sorge zn 1111111211, insbssondrre (11111) eme wesent- l1chc Vcrmcbrnna der staatlichen Yehremnnrn: seminare herbeizufübrrn, währrnd der zwmte Antrag 11111" aUSrrichendc Ausbildung und .Hrranzirbnnq 1vriblichrr Lrbrkräftc und 61110 Vrrmehrung drr staatlrchen Lehrerinnen: scmrnare in weit stärkerem Maße als Usher 1111111schi.

Abg. Dr. Schepp (fr. Volksw.): Ich bin dafür, daß dkn Volks- schullehrer" der Weg zur Unir€1s11at JLÖffUkt irrrdrn 1111111. Es wäre zu wünschen, daß für die Volksschnllrbrer, die sich zum Abiturient» rxamrn meldkn, dic Bedinßnngrn rrlkichtcrf würden. Péit drr Schaffung der 111111111 19 Krrissch111111sprkiorsieiic11 1111 Hauptamt s111d w1r srlbsWLrständlick) ei11drrsia11rk11, diese Zabl 111111111 wir noch für viel zu acting, Em (Heistlickyer 1111111 “einen „1111111611 Posirn im Nrbcnami nicbt (1111511111911. Die „Kirche ist 11icht dir M*utier der Volkdschnle, 1011d1111 ihre St_iéstnuttrr. Gerade die Gc1s1lichkcit dcrs11chie sxinerzeit, den Volksschulen das sten fr sauer wie möglich 511 machen; fie fand sib erst mit 11111811 ab, als dir Srbule rin Drittel dcs Schulqrides (111Fsie (1611111111, Heute hat die Volksschule 11ich1_ mcbr 11111111, 1111113551111111111111111 drr Kirchs zu gcben. Damit 111 aber nicht 11011111, daf: drr Rriigionsunterricbt a11s der Srbnle 8111111111 w11d1'11 soil; drr Rsii11ionS11nterrich1 ist das 111111“ Miitri, 11111 das Gemut aus- zubilden. Dis 1211lfer11111111 dss YkrlirzionsUntrrriäyis (1113 ,der Schule würde 11111 91111' 574111111111111111 drs Staairs 110r'd11' K*rcbe bedeuten, die dann dra Religionsnnierrickot allein 611111811 würds. Bedenken haben wir aiierdix112s beim !)Trligidnsunierriciyt grgerdie Uebermsnge dcs Memoricrsivffs. Aanrrannrn ist, das; 1111 117111'111ch1* Ministerialanwrisung d1'11 Uikcnwrierstdff, das Auswendmrrnm 111111 Bibelsprücbrn usw. ci11z11€11gk11 drrs11cht 11111. Vrrsch1v111dr11 müssen Sachen, die für dic rcligiöse Erziehung k_1-111e Bcdentn-“g 11111111, sdzzar Stöcker bzt sich in dkcsem Sinns a11s11€1wroche11 Es solitr duch eme Sckpulbibcl eir-gxfübrt werdrn, dir bestimmt: Stellen 1111171 6111- bäit. Ueber die (Erfolße dcs Moralunterrirbts 111 Framkrrich 111 1111111 gktkiltrr Meinung. Ethische Brlebrung kann im RriigirnW- 1111d (Gesäoichtsuntcrricbt 11nch111fdri11glich erteilt werden. A11ch_a11f der. Königlichen SLminate-n müßte der Reli111011s111111'111rbt 11111111 11111- gesialtet werden. In Wrsjfalrn 1111111111 srinerzréi Lehrer ["UZTLJUN, um an den Lsdrkursrn tsilzunrbmen, die 11011 1211110111111 Sritr vcr- ansialirt wurden. Als abrr die Vrreinigung für evangeltsci): Freiheit ebenfalls einen Kursus vkransialicjk', da wurde roy der Rrgirrund zu Arnsberg den Lehrern die Teilnahme 11nikrs1111t._ (1111 wird in der_TJt vielfach mit zwkirrlei Mas; gemessen. Jm dorigrn Jahre isi anf die Verfügung dsr ngiernna 111 531131111111 gegenüber der Geselisckpaft 1111 Verb1eitdng 11011 Volksbildunz bingxwieskn irorden. In, einer amtlichen Empfehlung don Schriftkn ist jetzt wiedxrum dt? (556- seliscbaft zur V&brcitung 11011 Volksbildung ümengen wordxn. Der Turnuntrrricht wird 111 den Lmkschdlen im «1111111111 meist 1111 Freien er1eilt, im Winter fäUt aber oft der Turn1111terricht 1111115 aus, weil kein Raum dazu Vorhanden ist. Es sind Vom Obrrtucnlcbrer Schmaler Uebungen aus dem schwedischen Turnen zusa1nmc11ges11'111 worden, die geeignet find, in den Schulzimmcrn selbst dorgerdmmrn zu Werden, und er [1111 damit im Ragikrungsbeiirk Minden g11te Erfolge erzielt. Das schwrdische Turnen iii langs Zeit bsi 11nsßm1s1- fällig angesehen Words", aber (8 dient namentlich sur 11119 gute Kdtprr- haltung. Unser deutsches Gipfelturnen hat dazu brtqetmgen, die Schultern nacb worn zusammenzuzirben,_weil auf die_R11ck811musk11-laiur nicbt Wert genug gelegt wurde. »-*- Die 1111lfsfch11len fur schwachbcéabigtc Kinder haben sich in den Städten gut entwickrlt, dic Regirrmm soÜte die Errichtuna solcbcr Schulen auch auf dem Lande 111152111112 116111111611. Die Provinz Wrstfalen stand biser an der S1),? : in bezug guf den leichen Schulbesuck) der Untrrsiufe dnrch dir 111 rren 1111d armeren Kreise. Der Bürgermrisjer von Hörde bat 112131 aber leider erklärt, die Errichtung einer Vorschule in Hörde isi ein Akt sozialer (He- rechtigkeit. Jm Gegentril. die Beseitigung aller Vorschulen ware ein Akt sozialer Gerechtigkeit. Statt in der Vorschule sollte 1111- gemein der erste Unterricht in der Volksschule stattfinden.

Abg. Stvcbel (Pole): Der Antrag Schiffer ist uns nicht sym- paibisth. Dem Anfrage Gotiscbalk stimmen wir in seinemnzMiten Teile zu; wir wünschen, daf: die Strafbarkeit und die Hohe der Strafe bei Schulversäumniffen nicht dem persönlichen Er- meffen der nach eord1:eten Behörden überlassen wird.“ Es smd Strafen für S ulversäumniffe erhoben wit der Begrundung, die Kinder seien geisteSabwesend gewckse11. Die Regierung wil] keine polnischen Lehrer baden, es wird ibnex1 unmöglich gemacht, ibrc Bürgerrechte auszuüben, € werden in jeder Weise terrorisiert, sie dürfen aus polnischen tiftungen keine Stipendien erhalten, sie müssen ihre Muttersprache verleugnen, ja man verlangt von ihnen Spionagedienste, und die deutschen Lebrer_werd'en in jeder Weise bevorzugt, und weil die deutschen Lehrer uberwteqend Protestanten find, so mangelt es im Osten auch an katholischen Lexbre'rn. Es mangelt auch an katholischen chrerseminatcn, wahrend evangelische Lebrerfeminare im Uebcrmaße Vorhanden sind. Unter Vorspie elung von billiger Lebenshaltung und hoher Bezahlung läßt die R'g e*ung katholische Lehrer aus dem Westen kommen, die natür- lich kein Wort Polnisch verstehen. So kommt es, daß dort oftLebter

und Kinder sich nicht verstehen. Zahlreiche evangeli e wer 1: 11 sind gegründet worden, troßdetzt die Zahl der katboiiiYenZSch§iY Fei weitem die der evangelischen uberwiegt. Einige dieser Zwergscbuien soUe11 sogar 111th einen _evan elischen Lehrer, aber keinen edangeliscben

cbuler haben. Das ist de konfessioneuc Parität im Osten. Die Multerspracbe muß als Grundlage des Unterrichts dirnen, und wenn irvei Muttexsprachen vorhanden sind, muß der Unterricht in briden Sprache11 erfolgen. Gerade weil Wkr wollen, daß das polnische Kmd auch Deutsch lernt,- verlangen wir, daß der deutsche Sprachunterricht in der Muttersprache des Kindes erkeilt wird. Wir werden uns mit der Regierung niemals verständigen, weil wir die Aufgabe _der Volksschule anders auffassen ais six, nämlich, daß sie in erster 5311111: eine Erziehungs- und B1ld11ngsa11stalt des Volkes [rin soi], wäbrknd die Regierung aus ihr ein politisches DriÜ- und 31111111913111111111 machen möchte.

Z)]kinistsrialdirekior 1). S chWar Lkdpff: Die Unicrrichtsder1valt11ng wird 1111 brutigen Anregungen die erfordrrlirhe Brachtung schenken, ici) 1111111 aber nicht auf alle irch111schen Details ein- gebcn. Dir Ausführungen des Abg. Stixckyrl 111111611 nicht nen, wir haben übkr diese Fragen in jedrm Jahre debattie11, und wie dcr Abg. Styrhel die RSJÖUUUZ don srmem Standpunkt nicht übrrzeugt bai, so werde 111111) ich 11111 zu a-xderer Auffaffum; 11ich1 brksbrrn können. (&»angeliicbe Zwergfcbulen müssén wir errich1111, 11111 die 111 der Masse drr polnisrhen Brvölkerang Verstreute ÖLUTsÖE Brdbli'crung in ihrer nationalen Existenz zu erhalten. Dazu babcn sich auch die Zwerg- sch111111 bewährt, 1111d wir wkrderr 118 nich? 1111111611811. Damit ist Vér- ci;1bar, daß wir für die kaiholische Berbxksrung polnischer Natio- nalität writr“: nacb Bedürfnis Schulrn einr'jchtkn. Das geschieht aucb 1111111111). 1670 betrug die Zubl drr katbriischen Lehrersikllen 11111" 1611). 11011 de11€n 116 Vakant ware11, 111-1111 ist die: Zahl auf 38.110 ;;estic'grn, 17011 11811611 nur 91. da11111 sind. Die Regierung bemüht fick) dafür im Rahmen der d91b011d€11111 Miiiri, und wir 111111411 111111336 besondns reich Mittel in disse 6111112316111? geworfen. 51111111 1111 ankrrrr “„Land-“steil hat so reirbr StaatSmiftel zur Ver- brßrrwng dcr Schals erhalten. WWU mehr 111111111€lische Seminars rrrich111s111d 111 der Provinz Posen, ais drr 311111111n€nschv1111g drr Bcwöikcrnng entsprächi, sr) babrn wir cbsn Tie katbolißch-sn Seminare? mit 'Saw-11116111 (1115 drr Provinz nicht füilxzn. 151111611. Djs Polnische Prrssr redet 1,1 dcr Bevölkerung ab, ibrr Kiddrr 53812111 Werdcn zu 11111111. Daher find 111 de'11 katboiijchcn Lehrerseminarm 1111111 9111119 ;“511171111111, 11111 :1111ßten Präparanden aus drm Wsstxn zur Fü111111g der “*Skmirnre in Posen v:;wrnden. Darum hat es 11111611 Zwsck, writers Srminare 111 Pdsrn zu errichten. Dir Lrbrer 311111 Spionagediensi «1111 die Gristlickycn 311 verwenden, leb111 dir 7111911111111; durchaus (11), dagr,1e11 treib?» die Polen solche SUMME, 111113 ich [1778 oft die 2111311111 11911611 911811 (Geistlichen, daxx rr bei 91118111 Dsulscbrn (16- 1111111 11111 usw. ©1113 Verfügung, das; katbdiiskb-doimiicb-x Lehrer nich1 Erste Lebrwsiesäpn erbaitrn sdllcn, existisri nickt, wir d811k€11 nicbt darc111, “3111111 1111211111 ihrer Polnisch-xn_21131101111111111Wm Avancrtnknt a11sz11schli*s;111, wir Variangennur, daß 11? 11811k, 1111111111111»? anärger des 111111s111ch611 LTiaates und des Königs 1131611 und 11119 Pfl1cht 11111. W11111 11: dsr Stadt Posen relativ 1116111 1'da11g6111ch8 Vzbrer dor. 113111111 sind, als drr prsußisckyen Bevölkerung entspricht, so beißt rs: 11111'11 1105556 1101110 0011131111111“, WEnn 11icht (,e- 1111118110 1111111117813 Ma1€1ial kommt, müsse?" wir znr 511115111116 greifen. 'In drr 111111rrich1s1ne1b11de ist nichts Neues, 8111? fremde Sprache - * das ist das Deutsche für dir Polen ** ka1111 111111 111171 im Wegs drr Uebrrfrßwng ,xenüxxend lebten, das [1111111611 (11111) die höheren Schmirn 1151111 Franzöfisclyen 11113 E11gitschr11 richt fertig. Wem wir 5111kis111achige11 111116rricht geben woi1111, müffen wir auch zwei1111ach1gr Srminaw haben, und dann 111111111211 wir ar1ch 61118 1weisx1wchd1s A11fs1chi, und das bießr schließlich dis deutsche kaiboltfckyr B;»Öikernng 1111111101811 drr 11011111ch=111110111ch811 zu- 11"1(ks(1'11811. SiS rLd-Zxr immer 11111 von dcr P0111isch-k:11b0- 111111211 Wrdölkrrung, wo bleib1 dann die deu7sch kathoijsckpr? Nanmntiich im Brombrrser Bézirk 11131311 drutscbe und 110111ische51111der auf dsrsrlben Sch11lba11k, Und wir müffsn dic deutscbrn dor dcr “110101111161111111 bewahren. Wir hatten ja 11:11 1673 das Polnischc dis li111€rrichtssp1ache 111 der Volksschule, das Ergébnis war, daf; dic U01111sch611 Kinder nicht (Osutscky lrrntcn, 11111 das; die dr1111ch-k«11bolische11 11111911" Polnisch 1v11rde11. (Zs biribt 1111s 1581311111) 11151911; Andrres übrig a1s die deutsche 111111111ch1s- sprach» Dcr Ads, S111chei 101118 11111 dafür 10111611, daß drr Widmxtand dcr Bewölkernrg 11131111 d'e dc111schx dekF'cbnlc 3111117111121. Ti? 111111111ich1SVSrwch111111111 gibi 11:1) dis größte 211111111», gérade dEr P011111che11Y13361kcr11ng vorwärts zu brisen. (111111 1191 1911 “1191911: 1118111111111 111 drr 1111111111111!) DTC Diffrren; d111i11 11'1 1111r, das Sic dix“ V-MÜFUTU; 110111873 dahin «siegen, daß 111111) 111 11111111chté11 Glarnrkn 11111 polnischer 011111110115u111erricht rrtxii werden soll, 11111111611d die' 24111111111119 daddm ausgcbt, das; der 1101111111)? 3113115101113- 111119rricht d,; 8111111 wird, 1111» 11icht Vorbsr 1111011115 kasck): dir iinterrirbtssdraäyc 121111. E13 111 feststehender (5511111dsa13: €i111' 1111111111 rrutscbc Sch111c bleibt dcutscb. Wir 1151111111 1111111611111!) 1115153111- falcn 111 d1'11 drutfcbcn Sch111111 di,- 1101nische 1111t8111chtss1111chr 17111- 10111111, 111111 sie 311 über 7311110 mit polniscbrn 31111d1111 best?! sind, Wer 111 eine d€111scheSch1110 1131111111, mus; fich 15.111111 (11- fjx1r1'11. Dir Vl11sf1111r111111211 des Ab.;- SÖWP Über die WCUWNÖUU] dsr Bibrl 11171" des KaiechiS11111d 16111 die Rrgicrung 1111r 311111 Tril. Eine 111.111111111'11cb1' Bethrdlnmg 111111 11ichi Vor. Dis Rrgierung 111 VLimd-cn 11111 alierdings eincr Vrrriräsung von Lehrern, di:- RsUgions- k111'sr derc111111lirn 111001611, 1111111111111) während der Schulzeit für dies? Knrsß 1111111151. Wir 11811111111111111 schon don 12111111er 11119111 so dieis Kursr 1111 Fortbildung 11181 Art, daß eine writers Vcr- 1118111111111 d11rch Private Vr1111111ail1111131'11, Tür die drr U11trrrichta11s- faüsn müßte, 11ich1 wü11schcnswert ist._ Die iintsrrichtsvrrwaltm-N ha1 das VSTiJQiiCU der ngirrung 111 kanden gebiliigt; es wird 111111 111111) 12111 Urlaub mehr grnrbmiai 1111 Ku'se', dir von andererSritr stattfinden. Eincn brauchbaren 5131111011 aller Büchrr, dirisicb 1111119 Volksbiblioibekeu eignen, 0111111111111", bat se111crzeit der Minisicrtai dirckEor Küglcr 111111111", abcr er 1111) schlirßlicb ein, daß diese W11- gabe von drr 3111111istkric11i1111a17z nicht zu löten 111, d11111 die Ltteraim wächst fortwährend. Dagegrn 11,11 der Minister zugelaffcn, daf? 11011 Jnterrsxrnisndereinignngrn Blickoc'rdcncichniffc VOkgéth werden, die, wenn fir 1111111111 sind, den Oberpräsidwten empfohlen werden. Auch die Bücioerderzeicbniffc des VolksbildurgZVereins bairn dazu 11911611. Jm Vorige" Iabrr bat dageg11 drr Miniiier de11 11:11:11 Katalt'g dieses Vricir-s für LLkolssbibiiotbrken 1111191 (1113 gecignct angesrbsn. Das hat 11er keine SVM gegen den erem, s1111der11 es bleibt ibm überlasscn, 91111'11 nkuen Katalog ci11z1rre1chr11. Dem Aba. Borgmann gegeniiber 108111" ich darauf hin, dax; die Von ihm bemängelte Urbe'rfüllUng der Klassen doris bedeutende 'Lkerbesse-ru11ge11 erfahren hat. 1671 waren in jeder Volksschuli'laffe 83 Kinde'r, 1878 71Ki11d1'1', 1896 59 Kinder, 1906 53 Kinkrr. Was die Verfügung angrht. Wonach 11'11 so.11'11a11111e11 freien T11rndcrcht11e11 die Bennßung der städtischen Turnbaian Verboten ist, so ist es 111 allgemein bekannt, daß seitens dsr Hozialdemokratie sebr rnsrgtscbe ?lnstrrngungrn 111111111121 wrrdsn, um kt? Jugend unseres Volkes aucb d111ch solcbc Turnvereins zu ihrem Vrstrebungen heranzuziebcn. _Wir 1vol1€11dc11Arbeiter11 das Turnen 1111 fich durchaus nicht_ verbtcicn, abrr wohin führt rs, wenn dabei aus dem sozialdc1nokcatijcbe11 Turn- liedcrbuch Lieder grfnngcn wcrden, wie etwa dieses:

Wer nur den lieben Got laßt waltcn

und zablct Steuern aliezeit,

dem wird er wunderbar erhalten

die (Gunst der bohrt! Obrigkeit! (Ab11.H [) f f m 111111(Soz.)111ft: Sehr bilbskbl Lebhafte Pfuiruir rechts, die sich verstärken, als der Ministccialdtcckaor ein weiteres thd dor- liest, in dem es heißt: Das alte Lied, das damme Lied, das Lied von der deutschen Treue.) Wir werden gegen derartige Bcsirebungen stets mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln einschreiten.

Abg. Ernst (fr. Vas) Verteidigt. den ebkmaligen L'bxkkl' Tcws gegen den rstriaca Angriff 1118 Ab.]. Heß, daß Trws der Volksschulr den Chara ter der christlichenSchu1e nrbtnen woiir. „Tews sei ein tiefreligiösrr Mann. -- Dcr Mioifier Holle habe es inder kurzen Zeit seiner Tätigkeit derstanden, sich die ungeteilte bobc Ovmpatbie 1

der preyßischen Volksschullehrersehaft zu erwerben. - DerRednertritt dann fur die Einheitsschule ein, die Vorschulen müßten fallen, wie das in Westfalen lan_gs1 geschehen sei. Sodann wendet er sich dagegen, daß mar; Lehrer diSztpii'niert habe, weil sie mit Sozialdemokraten an einem Tisch JENNY. hatten; die Mitglieder des Hauses säßen doch auch hier mit Sozialdemokraten zusammen. Es dürfe: keine FHsfinnunßsfckanffelet gegen die Lehrer getrieben Werden, wie sie die M»ßregeluna yon Lehrern in den Fällen Juds, Kimpel, Brandau usw. zeige. Der Red11crfuhrtschli€ßlich darüber Klaue, daß die seminaristisrb gebildeten Lehrer bei der Besrßung don Direktorenstkllen bei den FFIÉWM 1111». hinter den akademischen Oberlehrern zurück,;eseßt

n.

Ministerialdirektor 1). Schwarßkoprf: Da die eminariti gebildeien Lehrer schiech1er behandelt Werden als die akadsemifckyxms si unrichtrg. Essind gerade in den leßianIabren Kreisschulinspektionen Zit seminaristischen Lehrern besetzt worden, und dasselbe gilt für die Steüen der Seminaxdirrkioren. Die Unterrichtöderwütung sieht Vor (111111 Dirnien daraus, 1uch1ige Männer in die Stelien zu bringen, ohne Rucksicht (111.1 die Vorbildung. 5211111) die Bebauptxng, daß Lehrsr wegen fre1sinnigxr Gesinqung gemaßregelt seien, sieht mit den Tatsachrn absolut 1111 Widrripruch. Ich bitte den Abg. Ernst, w81111 er d1ese Yebaupiur-g 1111111011, die Beweise dafür zu erbringen. Die bridrn Fglle Juds und Hansen-Tönning find gar nicht (111 _das Mimsterium gelangt, man kann also don keiner Maßr'rdelung durch die Unterricht§derwa1111ng sprechen. Sie denkt gar nicht daran, Lebrrr, weil fir. drr frrisinnigsn Partei angebörrn, irgendwis 111 maßrrgrin. Bei dem Faile ter Lehrer Kimdel und Brandau-Caffel 1i€111 dic Sackyr 1111111 anders. Dsr Minifier-- prafid1111 hat erklärt, daß ks mit drr Pflicht cines preußischen Staats- bramten 1111171 1111111111111“ 111, wenn er die Sozialdcmokraiie fördert. Der strer Ktmdri hat das grian. Dcr Minister don Studt ist seinerzeü 111 1126181116111" wrg-n des Sch1111111161[).1111111gs11eskßes heftig angegriffen words", erfftst Über gegen Kimpel nicht einqescbritten, denn er wollte ke1111-11“M(1r11)r€r 11111121 dkn Lehrern schaffen. Kimpsl ist aber noch 1111711,“- 1111131111811 111d dat s1ch mit dem Fübrer dsr Frankfurter Systaidkmdkraten Y!.idrck zusammengetan, um eine Agitations- dsrsammlung gegkn _ras Sch11l11nierbalt11ngsgcfeß zusammenzubringen. Das ist für 13111111 14111181, der die Pflichtrn des preußischen Staats- beamien bat, 1111511111111]. Drr FaU ist 13011 der Ministerialinstanz 1111ter111cht worden, 11111 diése hat keine kaednr Negen die Bezirks- rrgieru1111 1111 1111119191111 gsbaltrn. Tir. Sozialdrmokratie bemüht sich i1111n€r mebr, d1e Jagspdzu ibren Jugendorganifationen heranzuziehen, 1111d nimmt 111111) di“, „331111? der Lehrer dafür in Anspruch. Deshalb sind solch Fäilruandcrs zu behandeln, ais dirjenigen, wo es fich um die BLTÜTUJLUZJ irrifi11:;i,1rr odkr iiberaker ilxbcrzengnng handelt. Hier 1111 sich adsr 8111 1111111 11111 der Sozialdemokratie zusammsngefunden, Wir Werdrn 1111 1111srrer Stalinng dzgegen frstbaiten.

Darauf 111111) 1119 Debatte geschlossen.

Abg. Dr. “T r,“)eder-Cassel (ni,) «klärt, durch den Sch111ß der Debatte drrbir-drrt zu skin, den Fal] KimPkl (UMTS darznstellen.

Aba. 11011 Yrandcnßein (konf) 91kläri, daß er auf Wunsch 11181111111 Mixglirkrr, 11111 (1111 seinrn AnTrag eine möglichst große 1111110111111 111 1181011411611, iim dahin ändsrn 1110111", daß gssagt Werde: „111 115111611111 Mnßc“ (111111111 „111 weit stärkerem Mäße'.

Abg. Cassri 01.511911») brmrrkt, daß er durch den Schluß der Drbaéts 1111 drr (1911151111111 dwbindkrt fei, warum 111111 drr Antrag don Brandruskin (11111) 111 116261 Form 1111111 akzeptabck erschsine.

„ Der Antrag Gottmhaik wrrd dcr Unterrichtsfommission Überwirscn. Der 9111111111; 1) on Brgndenstein wird an: genommen. Danni 111 drr Antrag Casal erledigt,

2121111) 1 Uhr 11111d dir 111111110 Brraiung auf Abends 71/2 11111 vrrtagr.

Adendsißnng vom 6. Mai 1909, 71/9 11111.

Das „13111113 16151 11111 zwriir Brratuwg des Etats dcs Miiiistcriums drr gristlichrn, U11trrrichts- uni:- Medizinala1111816111'111)011611 1111 1111111191 „Elsmentar- sch111111€srn“ fort.

Es wird z11nächsr drr Antrag drr Abg. Srbisxrr und- (331'11111'11'11 1,111.) crörirrt, drr dic Zul11ss__11ng der Lohrer" 311111 Zchöffcnami f())FOi'l's, Dir Kommimion hat dcn Antrag? (1111121911111.

Abg. Dr. 80111121111 1111.) be,;rsmdct den Antrag. Nachdem 111 der KO111111iss11*1 1111: Paririen 11:1) 11115131111in dahin aquesprorhea 11511611, das; die Lrbrrr 1111: das Sckoöffenamt durchaus befähigt nnd grei,“1191 se1111, sei drr 2711111119 eigentlich 1113111111501.

AH,]. 2111111 (3111111: Darum bandritr cs fick) nicht; denn das stand niemals 111 Frdge. (Es fragt sich,„ob eine wcblbegründete, 1111111931115 rich11151113111dr A11J11abme, dir jür diele Beamte bestkbt, anfgrboben werden 11111, 11115 dagegen find 11111.

11111. Waldstein (11. 21,11): Bei anderen Bsamtenkategorien ist 6? 1115111111), sn- 1111 die Täti,1krit als Schöffe in "11118111 Amte 111 1161111111111311. Warum 1111111 dies bei den Lehrern nichta11ch der 171111110111“ Einl. Verstärdigc Praxis wird 1111911 (111,7 d1e Fäii-x 311111171111 nehmen, in denen der Lehrer wirklich 1:1;1'111Örbrlicb isi. *

“ILM. Lohmann 1111) 311131 drn Antrag 11111111.

Bst dcm Titcl „Erhöhung dcs Unteurstußungs fonds zur Fördernng drs Semmarpraparandcn: wcscns“ 111111111111

Abg. Dr. (:Jlattfelirr (381111) Aufbeffrrnrg dEr Lebrxxr (111 der. Präparandcnanstaitrn. Nur gate Ledrcr sdiitcn 11'11 dicse An11altc11 in Frage kommen. _

Gebeimrr OkerregirrnngSrat Alt111a1111:_ Auch urs etsch§in1 Ls alsein dringendrs Erfordernis, 11111: die [16117611 Lrbrkraftc fur die Prädarandicn z1111eb111111. Dir Grdäiirr diexsr Lehrer aufzubeffern, find wir bestrebt.

Bci demTitcl „Landestnrnanstait 111 Berlin“ druckt

Abg. Von Srbrnckrndorff (111.) seine Freude über dert beab- ßcbiigten Neubau der Landesturnanxrait „1113 und dankt dafur, daß einc durchgreifende Reform in 11111111 auf die Ausbildung von Lehrern und Lehrerinnen an der La11dcs111r11anf1alt in Angriff gefnommen fei.

Ab1. Dr. Heisig (311111) iriit gicickyfalis für eine Förderung des Turnsvielwesrns ein. _

Ministerialdire'kior 1“). Scbwarßkdbif: Inwieweit für das Turnspkelwesrn wsiterc Staatsmittel bereit gestelix werden können, hängt von den Erfahrungen ab, die wir in den nachsten Jahren auf diesem Gcbirte machen werdcn. _

Bei dem Titel „Kroissch1titnspektorcn“ erklart

Abg. Marr (Zentr), das; seine Partei hauptamtliche Kreis- scbulinspektoren ßrwiilige, 11111111 das Bedürfnis nachgswiesen sei. Im Prinziv abrr halte sie an der geistlichen Schulsufsicbk fest-

Ministerialdirckwr 11. Schivarßkovff er anzt seine in der Tagck- ßßung gemacbtrn Aasfübrungen und erklärt, da ebensowenig, Wie fkkk“

"nige Lehrer wenn ihrer politischen (Gesintrung gemaßreqelt werden dürfen,katboliscbe§1brer gemaßregelt w'kden durfen, wenn fie katholischen Lebrrrvereinen angébörcn, Etwaige ckLik1ßgriffe mißbillige die Unter-

ri toverwaltum. ck Abg. Cabkenslv 13:1111.) brgtündet einen Antrag, von de“

19 neu geforderten hauptamtlichen Kreissckpulinspektionen diejenige in

st 1 ftrriÖ'n. HWGezdcimer Oberrcxxicrrmasrat Tilmann rechtfertigt die Forderung

1 111111 ektion. dieserAYéxYMlfiKYiTreiTsénl.) fjimi aus eigener Kenntnis der Ver- bällniffr die Kikotwrndigkeit fur eine hauptamtliche Kreisschulinspektion in Höxst dar. " ' “_

Der Antrag Cabmsly wrrd gegen die Stimmen des Zentrums und der Polen abgelehnf. , Es folgt der Titel „Höhere; Mädchens alen“; Mu diesem stehen zur Besprechung dre Reform es hoheren