“OHM“
* Berichte von deutschen Fruchtmärkten.“
gering
mittel
gut
Verkaufte
,es-blick Preis für 1 Doppeljentner
Menge
niedrigster
böikfier .“
niedriaßer “
höchster
.“ .
niedrigster .“
Doppelzwtner
Durchs nitts- Px?
nr 1 ovpel. zentner
.“
Am vorigen Markttage
Durch- schnitts- preis
.“
dm
Außerdem wurd"
am a (Spalte 1)
ua überschläolichu
S vun verkauft
Doppe zeutnu
(Prei! unbakmmt)
» !"“
Alienßein Tborn . . Liffa 1. Pos. Krotoschin . Schneidemübl 3791?" ". "551“ re en . . Schweidniß . . . Liegnitz . . . . Hildesheim . . Mayen . . . . Crefeld . . . Geldern . . Neuß . . . Landshut. . Augsburg Döbeln . Mainz . . St. Avoid .
F *!!!
-»§ckZ ZZZZ
'on-qlés-Q-loxcqc-
» !*"
Giengen . . Bopfingen .
d] l'"
Allenstein . Tborn. . . Posen. . . Lissa i. os. Krotoschn . . Schneidemübl . Breslau . . . . Strehlen i. Schl. Schweidniß . . Glogau . . . Liegnitz . . Zildesbcim . . ayen . . . Crefeld
Neuß . . Geldern . Landshut. Augsburg
Döbeln . . Bopfingen . Mainz . . St. Avoid .
1800 1000
17, 80 16,40 17.00 17,30
1260
18710 17,50 17,20
1200
.'"..KO'ÜKKITÜKK
dk !""
Allenstein . . . . . . . . . . . Thorn . . . . . . . . . . Posen . . . . . . . . . Liffa i. Pos. . . . . . . . . . Krotoschin . . . . . . . . Schneidemübl . . . . . . . . . Breslau . . . . . . . .
, . . . . . . . Braugerste Strehlen i. Schl. . . . . . . . . . Schweidniß . . . . . Liegnéß . . . Maven . . . . . . . . .
Crefeld Bopfingen........... -
13,43 1260 1415 17,00 : Éradge'rsté - . . . . . 18,0)
. . . [ . . [ ck
. .
.
k . .
» !"“
Yllenftein . Thorn . . Posen. . . Biffa i. Pos. Krotoschin . . Schneidemübl . Breslau . . . . Strehlen i. Schl. Schweidnitz . . (Glogau . Lieaniß . Hilreébeim . M-"ven
Crefeld
(Geldern .
Nerf; .
Trier . . Saallouls Lmdkbut. A:.xgßburg Tödeln
Gienaen . Bopfingen Mainz . . St. Avoid .
Bemerkungen. Die verkaufte Menge Ein liegender Strich (-) in den Spalten
Berlin, den 22. Mai 1909.
18,00
19,00 18,80
1820 1220 1780
1250 1470 1000 1667 1860
18,40 18,75
Od-deq-okoteqceaatQQQU-q
Preußischer Landtag.
Herrenhaus. 10. Sißung vom 21. Mai 1909, Nachmittags 11/2 Uhr. (Ve1icbt von Wolffs Telegrapbistbem Bureau.)
Präsident Freiherr von Marrieuff'el exöffnet die Srßung mit der Mitteilung, daß auf die Seiner Katserl1chen _und Königlichen Hoheit dem Kronprinzexi des Deutsckyey thches und von Preußen zum Geburtstage ubernxittelten Gluckmunsche des Herrenhauses folgendes Telegramm eingegangen 1s1:
„Für die mir nach des Herrenhauses zu meinem lesurtstage dargebracbten frenndiichen Glückwünsche sage ich meinen auf1ich1igs1en Dank. Wilhelm, Kronprinz.“
Am 6. Mai ist das Mitglied von Alvensleben, am 15. Mai das Mitglied (Graf von Brockdczrffchlefeldt verstorben. Das Haus ehrt 1hr Andenken in der ubltchen Weise.
23, 53
23,00 23 50 24 10 25,00 22,90
25,30 24 00 27,33 26,80
26,00
16,25
18 40 18,10
1280 1230 1200 1270 1260
18,40 17,50 17,80 17,00
1043 17§0
1480 1200
1000
18,00
1900 1090
1820 1800 1280
1800 1470
19,00 17,20 19,20
18,40 18,75
24,79
24,50 24,90 23,50 23,60 24 50 25,00 23,90 25,80
25,00 25, 30 27,67 27 00 25,00 25,50 25,00
26,10
26,00
17,28 16,90 18,60 18,20 18,20 18 00 17,40 17,55 17,70 18,60 17.80 17,80
18,50 17770 18, 40 17, 86 18,00 17,20 17,20 18,25 18,00
14,57 15 60 17,00 17,80 18,50 16 80 14 40 18,00 17,75 14 00 17,40 18,50
14,20
19,60
1900 1880 1940 1900 1870 1850 1810 1830 1280 1080 1860 2000
17,00 18, 00 16,20 20 00 18,23 19,40 19,00
18,80
wird auf volle Doppelzentner und der für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis ni
einnahmen, bezüglich der Fällen entsteht.
1000
von Sydow, die gegebenen Fass „die Regierung wie Materials zu ersuchen, das Herrenhauses vo stehend erwähnte und Vorlegung einer Statistik
Weizen. 24,79
24,50 24,90 23 50 24 50 24 50 25,50
23,90 26,20
2000 2560 2800 2260 2040 2550 2000
26,10 26,00
17,28 17,10 18,80 18,30 18,20 18 00 17.70 17,55 18,10 18,60 17,80 18,00
18,50 17,70 18,70 18,21 18 20 17.60 17,20 18,25 18,75
14,57 15,90 17,00 17,90 18,50 17,00 14,70 18,40 17,75 14,50 18,20 18,50
1410 1060
19,00 18,80 19,50 19,00 18,70 18,50 18 60 18 30 18,20 18 80 18,80 20,50
17,00 18,50 16 20 20,30 18,82
19,70 19,20
18,80 20,00
26,00 23,80
2580 2400 2460 2490 2550 2040
24,00 26,00 25,60 26,0) 28,33 27,80 25,70 26,00
]
26,20 26,40
o . g e a. 18,50 17,30 19,00 18,40 18,50 18,20 17,80 18,10 18,10 19 00 18,00 18 00 19,00 18,70 18,70 18,57 19,00 18,00 17,60 18,60
a r | e. 15,71 16,20
18,00 19,00 17,20 14 80 18,50 18, 50 14,50 18 20 19,00 18,00
2000
a s e 8. 20,00 19,10 19,60 19,10 19,20 18,8) 1870 18,80 1860 19,40 19 25
18 01 18.00 18 50 17,70 2-).(0 20,61) 19,35 19,80 19 40 19,0) 19,20 19,50
I. V.: Dr. :zacber.
ung anzunc
25,30 24,00 25, 30 24 90 26,00 25,40
24,00 26,00 25.80 26 00 28,6 7 28,00 25 90 26,00
26 20 26,40
1850 1240 1020 1850 1850 1820 1040 1810 1050 1900 1000
18,00 19,00 18.70 19.00 19,29 19,00 18 20 17.60 18,60
15,71 16,40
18,20 19,00 17,20 15 00 19,00 18,50 15,00 19,00 19,00 18,00
20,00
20,00 19,20 19 80 19,20 19,20 18 8?) 19 20 18,80 19,00 19,40 19,25
1000 1800 1000 1270 2000 2060 1089 2060 1960 1000 1020 1050
Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mit chi vorgekommen ist, e
Kaiserlicbes Statistisches Amt.
Kernen (euthiilster Spelz. Dinkel. Jever),
2 17
Auf der T00e50rdnung steht unächst der Bericht der
Kommunalkommisfion über den 0381
die Heranziehung der Beamten, Elemeptarlehrer
und unterenKirchendiener zurGemeindeernkommen-
steueu Die Kommisson empfiehlt durck)
eßen twurf, betreffend
ihren Referenten Ferm Vorlage in der ihr vom Abgeordneten aufe hmen und den Beschluß zu fassen, derholi um Vorlrgung des statistischen
sie im Verfolg des Beschlusses des
m 27. Juni 1905 erhoben hat“. Beschluß von 1905 verlanate die Erbsbung über die Einbuße an Steuer- die durch die bestehende Kommanalstsuergeseßgcbung Beamten innerhalb der Monarchie in typischen
Der vor-
462
85 712 563 850
4148
162 119
286 584 1 330 379 740
1830 478 1008 1120 810 2477 2412 3912 38 318
Herr B o s b e r g - Potsdam: Die vom Hause 1905 Statistik ist uns bis heute nicht mitgeteilt worden. entsprechende Ves"; einer Reihe von Jak C" welchen erheblichen Ausfall manche Gemeinden Durchschnittlich wird der
persönlich anzustellen gekommen, welcbe zeigen, durch das Bexmtenp-ivileg erleiden müssen. Ausfall auf aber in
Ausfall aber
23.87 24, 50 25 10 23,50
2450 2400 2520 2500
28,11 27,22
26.16
durcb
einer auf
die Vorlage
26,13
17,18 18 45 18,20 18,40 18,00
1250 1080
1800
1.8.20 18 25 18 96 18,01
1724
15,93 17 00 17 8?) 18.77 17,00
1728
1810
1987
19.06 19, 47 19 00 18 95 18,50
1880 19,12
1800
1867 1020
2030 1866 1056 1900 1071
eine
23 87 24,00 24,80 23,00
2040
2000
25,25 24,50 27,15 26,11
26,00 25,56
17,23 18,40 17,40 17, 80 17,80
1200 1275
1000
1020 1883 1818 1283
1216
16,14 17,50 17.10 18.75 17,00
1270
1800 1028
19,01 19,70 18,30 18,77 18,70
1030 1092
1000 1838 1020 200) 1785 1002
1280 1291
Rundf-age Versucht und bin in den
14 :
14
18. .
12
10 . 14.. 13 .
19.
14 . 14.. 14 .
14 . 14..
eteilt. Det Durchschniitspreis wird aus den unabzerundeten n Punkt ( . ) in den levten sechs Spalten, daß entsprechender
ablen bert ne!. nickt ft [i.
,-
verlangbe Ick) babe
Ermittlun en
4 bis 5 0/0 des GemeindesteuersoUs angenommen-
Reihe 016 die
mehr
auch wirklich bringt, ja
lassen.
so
Auch die
größerer
das
ob sie
Kommunen Zehnfache dieses dringend nur Zqstand einen Fortschridl bedeutet, ist zweifelhaft. Maßregel, d. b. die Heranzi-bung sämtli F'nanzfrage ein Hindernis fmden, da lösung res Pr1v7l-'gs hinsichtlich der vorband zutreiben smd. Bei gutem beschaffen an der A
die 10 Wiüen hätte fick)
zu gegenüber
cher Beamten, so er Millionen für die Ab- enen Beamten ni doch wohl dieser Betrag Regierung selbst hat ein großes Interc t dschaffung dieses Privilegs; es liegt nicht in ihrem Jntere ?-
erbebt [W der Betrages. Ok wünschende Abhilfe dem jetzigen Eine durch reisende and
cbt auf-
3
“ die Kommune,
nmlich
* wüchtdaMß
wird. entsteht .
();: nachträglich veranlagt werden sol1en, emen Rechtßcinwand hiergegen daraus geltcnd machen können, daß das Gesetz erst nach dem 1. April
Beamten an den kommunalen Aufgaben gleichgültig vorübkr- eben- Ebenso liegt die Aufrechtechaliung des Pridilegs auch keines- 216091111 Interesse der B*amten selbst, die dadmcb den Kommunen «genüber in eine ganz schiefe Lage gératen. Ich kann für 1013 Gesetz nur als eine Abschla1Szablung stimmen. Herr Kört e-Königsberg: Die Vorlage zieht die Grenze bei 125 0/0 Zuschlag zur Staatseinkomm-nsteuer; wo bleibt deren Zuschlag ein höherer iii? Hoffentlich nimmt das Haus wenigstens einstimmig die vorgeschlagene Resolution an, damit 1109 endlich die erhobene Statistik zur Kenntnis gebracht wird. Diese ist nach meiner Ueberzeugung nur deshalb nicht vorgelegt wordkn- weil man daraus ersehen haben würde, zu welchen krassen
daß die
Ungerechtigk-iten das Beamtenprivileg geführt hat.
E b l e r s - Danzig schließt sicb diesen Darlegungen doll
err H Ablehnung des ganzen
und würde die Entwurfes sebr gern
.; !;an Natürlich sei die Aufhebung des Privilegiums den Beamten
gegenükek, die es h.sißen, nur gegen eine angemessene Entschädigung Geheimer Oberreaierungßrai Dr. Fre und: ,Die SiaaiSregierung ist
der Undoükommenbeit ihrer Vorlage vollkommen bewußt gewesen, und e bedauut, daß sie nicht mehr zum Vorteil der großen Städte hat aus- faUen können. Dieser Wunsch ist einfach an der (Heidftage gescheitett. Gerade die Höhe der AusfäUe, die einzelne Kommunen erleiden, daß der von der Vorlage betretene Weg der richtige würde selbstverständlich
ift- Der Bedarf an Entschä0igungen
„„,- durch neue oder erböbte Steuern aufgebracht werden können.
Die Differenzierung der Beamtenschaft in eine alte und eine neue ist
ein sehr übler Notbebelf, aber es hat sich eben ein anderer AUSWeg :Z- „11171 gefunden.
Har Dr. Fuß-Kiel: Ick) empfehle die Annahme dem Hause. weil das Gesetz trois der stehenbleibenden Erschwerungen für die Gemeinden doch nicht Wertlos ist, vielmehr nach erfolgter Befferung der Finanzlage über kurz 0? er lang 110ck2Weiter detbrffert werden Da das Grieß Vom 1. April 1909 an Geseßeskraft haben soll, der Zweifel, ob die Beamten, die auf Grund des Gefeßes
1909 verabschiedet wird.
GeheimerObrrregierungßrat Dr. Freund erklärt dicses Bedenken für Unbegtündet. Das Geseß ergreift auch bereits erfolgte Steuer- veranlagungen.
Herr Eblers-Danzig: Die vorbkr dom Regierungölisch er- folgten Darlegungen beweisen auch idrexseits, wie dür!1ia und unznlänglick) rie iquelung ist, welche die Vorlage bringt. Jeb er- kenne aber an, daß bei der heutigen Geschäftslage eine b.'fri€diqendere Re03111ngs€br schwierig wäre. Jedenfalls ist es kein Schritt zum Befssrrn, wrnn man jcßt iozusagen Beamte zivritkr Klasse schafft, und zwar bauplsääolich aus den MindUbesoldeten, die jetzt die volle Kommunalsteuer zahlen müffen. Ick bitte gerade diejenigen'Mit- glieder des Hauses, die nicht als Oberdäuvter von Kommunen inter- eisiert sind, einmal der Welt zu zeioen, daß das Herrenhaus im stande ist, auch einmal eZne Vorlage abzulehnen.
Herr Körte: ch unterstüße diese Bitte. Durch die W)- lebnung würde zurz-it weder den Kommunen noch dem Staate, noch den Beamten selbst ein Schaden zugefügt wetden. Die Regicrung 0ert1itt ' selbst die Vorlage nicht mit der Wärme, wie man es er- warten s10llte. "
GebsimerObérregierungsrat Dr.Jreu n d tritt diesen Ausfuhrungen
enigxgen.
Herr Vosberg: Die große Mehrheitdrr Kommunalchefs, die dem Hanse anaebören, zicht 89 Vor, nicht Prin11pirmeijerei, sondern pr1ktische P01111k zu treiben und die Vorlage als eine Abschlagßzablung
anzunehmen.
Nachdem die Herren Dr. Fuß und Ehlers ihre Stellung: nahme nochmals vertreten haben, werden in der Spezial- dißkussion ohne Debatic die §§ 1 bis 3 dcs Entwurfs an: genommen.
§ 4 regelt die Ausführung der Vorschriften des Gescßes bezüglich des Vkrhältniffes zu den Kreissteuern. Der Schluß- saß des § 4 bestimmt:
„Indessen verbleiben bierbri die den Saß yon 100 0/0 über- sjkizendcn Zuschläge dem Kreise insoweit, als er zur Deckung !kiner Bedü1fnisie die Einkommensieur mit Umlag-n [)er0nziebf.“
Geheimer Oberregicruxmsrat Dr. Freund konstatiert, daß durch diesen Zasaß die Prodinzialbesteurrun11 1691110100119 berührt wird, wie da*urch, o!) die Beamten tatsächlich mit 100 oder 1250/0 zu den Gemeindesteuern herangezogen wü-den, und wie sich die Sisuer- lei!1ungen drr Beamt n zwisch-n Gsmeinde und Kreis verteilen.
Herr Dr. Bender- Breslau [)*anstandet die im § 4001.1eschlaaene Regelung u1-d bsantragt besondere Abstimmung ÜlZcr den letzten Absatz des ' 4.
755 bcia-er Oökrrcaicrungsrat Dr. Freand erklärt die Bedenken des Vorrednxts für 11115011ündrt.
Nack) 611101“ kurzen Erwiderung des Herrn Dr. Bender wird § 4 in seinen beiden Adsäßcn angenommen, ebenso das Geseß im ganzen.
Bezüglxch der vorgeschlagenen Resolution bemerkt
(Gedeimer Oé-erfinanjtat Dr. Strutz: Die 1905 erhobene Statistik likgt bereits Vier Jahre zarück und würde anf die heutigen Vrdältniffe nicht mehr do!]ständig WKM, da diese" !"1ch inzwischen 011-l!achgeä11dert1105111. Ich stelle an rim, xu erwagen, ob dieses Material in Zukrtnft 110.1) den akcueiien Wert hat, der ihm htrr dLigel-gt worden ist.
Herr DnFuß: Vorstadt zu gebrauchcn;
??'rwis; isi eitie Statistik 11011 190511011111 nur mit indesssn wird die ngieruna doch nicht so fdrmaUfiiscb denken, dadjknige Mairriai. 10010189 sic inzwischen noch znr Veciügupg c1kck1lte11 dat, dkm .Pau1e Vorzuenlhalten.
Dic Resolution wird abgelehnt.
„Herr Dr, Hillebrandt-Brcslau erstattet den Bericht der Fmanzkommssion über den (Heseßentmurf, betreffend die Umzugskosten der Geistlichen der evangeltschen Landeskirche der älteren Provinzen,_ durcb dk". dem Kirchengesrß gleichen Titels dic staatsgefeßltche Bcstattgung erteilt wird. DieKommission beantragt dW unveränderte Annahme der Vorlage. "
- (Graf don Zielen-Scbwerin: Als Pras'tdent der 1/. General- !Vnode möchts ich Ihnen dieses Staaisxxes-H zur Anzmbme empfehlen. Das Kirchengeseß ist Von der Generalsvnode der alle1en Pwvinzen, sowie von den Provinzialsynoden von Rheinland und Wedfalen un-
derändert an enomwen wotden. * “ Golß: Gegen das Kirchengeseß
D,“. Fteiberr von der , . [affen s1ch Bedenken erheben, und außerdem tritt in diesem
Mkbsi die Generalsynode wieder zusammen, 79 wäre also eventuell GL!L.1enbeit gegeben, dissen Bedenken durch eine andere Fassung des Gkskßes gerecht zu werden. Nach der Vorlage wkrden Umzugskosten “"ck dann fällig, wenn ein Umzug gar nicbt statifixrdet; denn die Falle !!"!) Nicht seiten, wo die Söhne oder die Schwiegecsöbne von Pastoren dem Vater oder Sch1viegndater im Amte folgen. Ar-dkrseitö werden die Gemeinden mit den Umzugskosten auch dann belastet, wenn sie anf die Beseyuna der Stelle gar keinen (50.11.03 gehabt haben, die BLkufung vielmehr du1ch den Patron oder durch das Kirchenregtmt-nt “19105 Jeb bttte die kirchlichen Organe, den voeretraaenen Be- dxnken Beachtung zu schenken Und den betrxffendext D Spositionsfonds Uk bevxrftige Gemeinden jedenfalls underkurzt fur diesen ZWeck zu rive en.
Ministerialdirektor von Chappuis: Das Grieß entspricht dem lang g'begtcn Wunsche der beteiligten Kr-i1e, die Umzugßkostcnfrage einheitlich zu x-gejn, Nach §1 des KircloengeseYes erhält jeder GÜÜÜM bim Annijt des Pfarramtes einer 'Kil engemeinde von dt:ser-eine Vergütung für Umzugskosten. Damit erledigt sich Yormal ein Teil der Von dem Vorredner erhobenen Bedenken. Deu erwahnten
Dispositionsfonds wird dcr Oberkirckyenrat jedenfalls dem Bedürfnis ens!Pk'ch8nd am!) zu erhöhen bereit ein.
Herr 1), Drvander: Die ' abnu-ag des Freiherrn Von der (Holy, mehr Rücksicht auf die Gemeinden zu nehmen, Veranlaßt nzicb zu der Erwiderung, daß die hier in Frage stehendkn L1sten fur die Gemeinden sebr geringfügig sind. Unendlich viel höher sieht der ideale Wert des (Geseßes. Es wird verbüien, daß'die zarten Be. ziehungen zwischen (H:1stlichen und Gemeinde sofort betm Acntxantritt
.des Geastltchen durch das Feilschen um eine g1ößere oder mmdere
Umzugsxostenvergütung einen erdigen Veigeschmaék erhalten. Die Vorlage wird angenommen.
, Es folgt die einmalige S lußberatung des Entwurfs eines Geseßcs, betreffend die ebühren der Medizinal- beamten.
Der Berichterstatter, Professor DRZ Küster-Marburg, beantragt, die Vorlage in der vom anderen „Hause be- schlaney Fas ung anzunehmen.
ebetmrr bertegierungSrat Freiherr von Zedlitz und Neu- kirch: Die Frage des Berichterstatters, ob" die in den (Etat ein- gesteUten Fonds zu Entschädigungen für Ausfaüe, welche gewiss Be- amtenkategorien, darunter auch die vondesoldeien Kreisärzte, durch die nkue B.foldgngßocdnung erleiden, dauernd zur Verfügung stehen, kann nicht einbeixltcb beantwortet werden. Für die Kategorie der VollbestÜ- deten Kreiearzte ist der Entschädigungsfonds ais künftig wegiauend in den Etat gestellt. Für einen Tril der nicht vollbesoldeten Kre*särzte dagegen, und zwar für solche in den Städten mit Königlicher Polizei-
Ve1Waxtung, werden nicht unbedeutende dauernde Ausfälle entstehen, und fur diese ist der Entsäoädigungsfonds ais dauernd in den Etat auf- genommen.
Herr Dr. Struckmann - Hildesheim: In den Provinzen H0nnoder und Posen ist die Lage der Kreisärzte insofern un- gunstiger, als sie für die Erfüllung gewisser orispolizeiiicber Auf- gaben weder von den Gemeinden, 110ch vom Staate Entschädigung erhalten, fie find allrin auf den Bezug von Reisewsten und Tage- geldern Vermissen. Ich nkbme an, daß ihnen der Anspruch hierauf unter allen Umständen zusteht, die Staatskasse also immer dann ein- tritt, wenn die (Gemeinden oder die Beteiligten nicbt zahlungs- pfl'cckngbfind. Ob , Z
e eimer erreqierunasrat Freiherr von edlitz und Neu- kirch bestätigt diese Auffassung. „ _ „
Die'Vorlage mird hierauf tm einzelnen und darauf rm ganzen emftimmig angenommen.
_Der Gesejkzentwurf wegen Aenderung der Amts- gerichtsheztr e Kreuzburg O.:S.) und Kupp, nach dem dle Gememde (Hrorgenwerk im andkxetse Oppeln am 1. Juli 1909 vom Beztrk dcs AmtSJerichts m Kapp abgrtrennt und dem des Amtsgerichts m Kreuzburg (O.:S.) zugelegt werden soll, Wird in emmalmcr Schlußberatung nach dem Anfrage des Berichterstatters, Oberbürgermeisters Johansen-Minden obne Debatte unvcréxndert angenommen, ebenso der Geseßentwurf, betreffend Errichtung eines Am_tSJerichts in Wetter unt_er Abtreynung der Bestandteile seines Bezirks von den bis: herigen Bczwketi der Amtdgerichte Hagen und „1302130.
Es folgt d1e einmqlige Schlußberatung über den Gesetz- xntmurf, betreffend dre Errichtung eines Amtsgerichts rn Weißwassér und die Aenderung der AmtSJerichts: beztrke Muskau und Triebel.
Nach dem An'trage des Referenten Grafen von Arnim- Muskau wird dre Vorlage angenommen, nachdem ein Kommissar dex? Justizministers erklärt hat, daß die Um- wandlung dcr .Hrlfsrichterstrlle in Muskau wahrscheinlich n0ch vor dem Inkrafttreten dieses (Heseßes in eine ctatSmäßige Richterstelle stattfmden wird.
Um 5 Uhr wird em Vertagungsgntrag abgelehnt.
_ Das Hqus nzmmt noch mündliche Berichte der Unter: r1ch__tskommiss10n uber Petitionen, welche das höhere Madchens„chu_lwesen betreffen, entgegen. Berichterstatter ist Herr Dr. Kletn.
(Eduard Loeser in Friedenau, Helene Lange in Grunewald und Mmia 001". Bredow in Charlottenburg, diese namens des Zentral- Mtbandxs zur Durchfübrnna der Madfbenscbulreform, petitionierrn um Aderrung der Bkstimmungen über die Neuordnung dcs höheren Mädchensrbulweseus. Die Abtmlung der pro 111011111160 (100611111 geprüften Lebrcrinnen ch Verbandcz ak1dkmisch aebildeter und studierendec Lehrerinnen petitionie1t um Gleichstellung der pro 0101116916 1100611111 grprüten Lehrerinnen mit den akademisch ge- YYY Lehrern in bezug auf Auxbiléung, AnsteÜnngsfäbigkeit und
e a .
Der Verband Steijiner Pridatschullsbrerinnen (Maria Simon und Gen) wünscht Verbefferung drr Bésoldungs- und A11steljungs- Vsrbättnisse der Lehrerinnen an staatlich anetkannten privaten höheren T).)éädibenicbulen. - Eine Petition des Dr. Rudolf Knauer zu Berlin Verlangt finanzielle Unterstüßung der stxataicb anerkannten p1ivaten höheren Mädchenschulen, Anrechnung der Dienstzeit an denselben bei Uebertritt in den öffentlichen Schuldienst, Altexdvrrsorgung der Lehrkräfte und 211151 Pridater höherer Mädchenschulen und Akfindung für die Leiter solcher Sch11len bei einem durch die Er- richtung öffenilicber Schulen dermjacbten (Eingehen ihrer An- stalten. „* Die Schuldorstebexin A.Schmidt in Düsseldorf prjitioniert namens der Preußischen Vorstandsknitglieder des Bundes deutscher Privatmädchensckoglen um Neuregelung der Konzesfionsverbältnisse und staajlicbe Subdentionierung dsr Privatmädchenjchulen, Unter- stellung derselben untcr staatliche. nichtkommunale Aufficbt, Aendemng der Vorschriftén für (Erlangung der Unterrichtßerlaubnis, Anrechnung der Dienstzeit in Pridaimädcbenschulen beim Uebernitt in den öffentlich-n Schuldienst, sta1tliche Beihilfe zur Alters- Versorgung und Titelderleibung fü.- die Lehrkräfte der Pxivatmädchen- schulen. --- Marie S1ritt in Dresden und Anna Pappritz in Berlin fordkrn namens des Bundes deutschkr Frauendereine die Zulassung besonders befähigter Mädchen zu den höheren Knabrnscbulen; Bertha Reinick: in OSnabrück allgemein die Zulassung von Mädchen zu dsn höheren Knabemfchulen; Ida Heltya-ntag in Koblenz namens des Yeteins „Frauenbildung und Fraue1111udium', Abteilung Koblenz, die JURMW der Mädchen zu den höheren Knabenschulen der Stadt
0 enz.
Die Kommission beantragt UrbetWeisung der Petitionen dcs Eduard Loeser, der Maria Simon zu Stettin, des Dr. Knauer und der Schulvorsieberin Schmidt an die Regierung als Material,
Die Kommission beantragt ferner [] brrgang zur TageSordnung bin- ÜÖUW dxr Frage der Kcedukation und betreffs des Verlangens der (6110151001111? der 1110 1000111110 (100611111 geprüften Lehrerinnen mit den akadem fcb gebildeten Lehrern, im übrigen sollen auch die Petitionen Von Helene Lange und Maria von Bredow der Regierung als Material überwiesen werden.
Herr Dr. Struckmann svricbt seine Ge11u0tuunq darüber aus, da? das große Werk der Reform des höheren Mädchenschnl- wrsxnö m großen und ganzen gelungen ist. Dan nicht alle Wünsche erqut seien, we1de durcb dicse Petitioykfsut bewiesen. Vedauer|icher- weise babe fich die Kommission ge_,1e11uber der Frage der Koedukation ?änzlich ablehnend verhalten. Jn .xiidesbeim sei in den Fortb1ldunas- chuien der gemeinsame Unterricht beider Geschlechter mit dem frucht- bringendsien E1f0196 ert-ilt worden. Das Vexlangen „besonderer Bkkkchkkgunaen“ für die Frauenscbulen sei ganz unberechtigt.
„Herr Dr. von Studt: Ib habe als Leiter von Provinzial- schwkollegien in Ostpreußen und Westfalen 15 Jahre lak-ge ks kchl1che Erfahrung auch auf diesem Teil des U.1te1r“*chtsgebict6 gesammelt und die Reformbedürfnisse des Mädchenschulwesens nur zu genau erkannt. Wäbrk-nd meiner mininrtiellen Täti„kc!t babe ich es mir angrlegen sein lassen, diesen Zweig der UnterrickziSNrwalxung
durch fortgesetzte Erhöhung der staatlichen Fonds zu fördern. Ja
in das Stadium der Verwitklichung getreten.
lichen Unterricht um
meiner Freude ist jeßt die MädÖenfcbuireform, die im wesentlichen
Jahre 1906 abgehaltene Konferenz xmückgebt, Der aufgesteüte Plan In der Frage der Koedukation halte ich
auf die Von mir im
ist noch entwicklungsfäbig.
den Antrag auf Uebergang zur Tagesotd ung über die auf fie bezüglicben
Petitionen für durchaus begründet. Hier muß nach drm Grundsaß: prinaipiis 05560. gehandelt werden. Auch die in Amerika bietn gemaamn Erfahrungen sind zum Teil sehr fragwürdig.
Herr Dr. Hamm: Ich rechne mich zu den Freunden der
Koedukation, die auch in der Kommission und im Hause vorhanden sind. JedenfaUs hat auch die Kommission nicht grundiäßlich und für
alie Zeit ablehnend sich der Frage gegenüber verhalten woÜen. Hierauf geldngen die Kommissionsannäge zur Annahme. Cine Pétitton don _Profeffor Dr. Gußmer in H-Ue namens des Deutschen Ausschusses fur den mathematischen und naturwissenschaft- Förderung des mathematischen und naturwissens aftlicben Unterrichts an allen Arten von UnterrtchtSan ta_lten beantragt die Unterrichtskommission der Regierung zur Erwagung zu überlveisen. Reierrnt ist wiederum err Dr. Klein - Göttingen. Mmisterialdirektor 1). chwarvkopff: Den wertdollen An- regungen des Referenten kann die „StaaiSregierung nur dankbar sein. In vielen Wünschen, die in der Richtung der Petitionen liegen, begegnet fie sich mit den Petenten. Auch in Zukunft wird die UntTrxichtSVerwaltung darauf bedacht sein, in diesem Sinne Weiter- zuw 1 en. Fürst zu Salm-Horstmar empfiehlt namens des Kepler-Bundes, die Petition zur Erwägung zu überweisen. Es gelte, auch auf diesem Wege dem von Professor Haeckel-Jma außgebenden Monistenbund und den durch ihn verbreiteten Hypothesen entgegenzutceten; diese Be- strebungen des Monistenbundes könnten nur dabän führen. das deutsche Volk ip Materialiömus und Atheiömus verfallen zu laffen.
Ein Antrag des Herrn Dr. R ein ke auf Urberweisung zur Verückfichtigung wird abgelehnt, der KommissionSantrag angenommen.
Damit ist die TageSordnung erledigt. Schluß 61/9 Uhr, nächste Sitzung Sonnabend 1 Uhr. (Erneute Berat ug über die Besoldungsordnung, das Lehrerbesoldungsgeseß und die Steuergeseße.)
Haus der Abgeordneten. 92. Sißung vom 21. Mai 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)
Das Haus _seßt zunächst die zweite Beratung der Nov elle zum Allgemetnen Berggese_ß bci § 801 (1 fort.
Nach § 801" (1, werden die Mitglwder 028 Arbeiter- ausschusses tn tbrer Mehrzahl von den Arbeitern gewählt; auf mindestens 10 500 Mann der Gesamt- belegschaft entfällt em Vertreter; die Mindestzahl der Vrrtreter beträgt dr0 "1. Die Belegschaft über Tage muß, falls sie regelmäßigd mmdestcps 100 Arbertcr umfaßt, bei der Zusammenseßung cs Arbetterausschussxs angemcsscn berück; ' tchtigt werden, mindestens aber durch ern Mitglied aus ihrer Mitte vertrcten sein. „
Die Abgg. Brust (Zentr), Dr. Szuman (Pole) und Genofsrn beantragen, die Worte „m ihrer Mehrzahl“ zu streichen und die Zahl „500“ durch „300“ zu erseßen.
Ab.. Graf von Strachtviß (Zenir.) beantragt für den 0 der Ablehnung des lcßteren Antrags, die Zahl „400“ zu be timmen. _
Die Abgg. W0lff:L1ffa (fr. Vgg.) und Dr. Fles (r. Volksp) beantragen gletcbfalls, die Worte „11: ihrer 7 r- zal)!“ zu streichen. .
Die Abgg. Lernert (Soz.) und Genossen beantra en, die Worte „in ihrer Mehrzahlß zu stre1chcn, die Zahl „500“ 00170) „200“, „dret“ durch „funf“ und „100“ durch „20“ zu er eßen.
Abg. Wolff-Liffa (fr. Vgg.) begründet den Antrag seiner Partei auf Streichung der Worte ,in ihrer Mehrzahl". Blieben diese Worte sjebrn, so würde damit den Arbeimebern ein Einfluß auf die Arbeitcraasschüffc gewährt, der im Interesse drs Friedens unerwünscht wäre. Man müsse alles tun, um Mißbeüigkeiten und Mißtrauen zwischen Arbeitgebern und Arbeitern fernzuhalten.
Abg. Korianty (Pole) t1itt im Ixteresse der Arbeiter für den Antraa seiner Freunde ein.
Abg. Leinert (Soz.) führt zur Begründung des sozial- drmokrajischcn Antraqs aus, daß den Arbeitgebern ohnehin nach dem (Geseß das Recht zustehe, jeden Beichluß des Arbeiter- ausicbuffes ohne Weiteres abzuiebnen, und nun wont! man ihnen noch obendrein das Recht geben, die Mitglieder des Arbeiteraußsckouffes zu ernennen; dies bedeute“, die Arbeitsrausftbüfse zur völligen Bedeutungs- losigkeit berabseßen. Dagegen woÜe der Antrag seiner Freunde Kautslen jchaffen, und [Mr namentlich durch Herabskxzung der Zahl der Arbeiter, für die ein Ve1treter zu wählen sei.
Abg. Schulxe-Pelkum (kon!) erklärt, daß für seine Partei die Anträge der Abqg. Brust, Wolff-Liffa, Leinert und Szuman un- annebmbar scien. Gegen den Annag des (Grafen Stracbwiß babe fie schwere Bedenken; sie mache aber von der Begründung dieses An- trags ihre endgültige Abstimmung abhängig.
Abg. Dr. Röchling (nl,): Ich kann im Namen der ganzen Inc- dusirie erklären, daß si: durchaus keine (Gegnerin einer verständigen Sozialpolitik ist; ist doch die erste Anregung dazu aus industriellen Kreisen, in erster Linie durch den Abg. Freiherrn von Stumm gegeben worden. Der Z-ntraloerband deutscker Industriellen hat sich ausdrücklich mit der Einführung der Rlierßrenie und Invaliden- Wrficherung einverstanden erklärt. Ich für meine Person habe mich nur ge0en cine nervöse und sprunabaite soziale Geseßgebung erklä:t. Einer Fmtfübrung der Sozialpolitik kann nur das Wort geredet werden, wenn die vitalen Interessen der Industxie, sowohl der Arbeit- geber wie der Arbeitnehmer, sorgfältig beobachtet werden. Wir dürfen nicht vergessen, daß unsere Industrie dadurch eine Vorbelastung Vor der Industrie der anderen Staaten hat. Die anderen Staaten, besonders Amerika, haben daher die! günstigere Produktionsbedingungen. Es liegt an der Tüchtigkeit und Intelligenz unserer Arbeiter, diese Differenz außzugieicben. Für Leben und Gesundheit der Arbeiter wollen wir aUes Mögliche lun; wir haben auch ein warmes Herz dafür. Ich bezweifle das Vor- handensein dieses warmen Herzens bei dem Henn Gronowski und seinen Freunden. Ein warmes Herz für diese Sozial- politik hat nur der, der die Lasten der Armen und Bedrückten auf seine Schultern nehmen lel. Hier wird aber eine Sozial- politik empfohlen. die auf Kosten anderer Leute gemacht werden soll. Auf keinem Gebiete wird so viel Heuchelei getrieben, wie auf dem der Sozialpolitik. ,“"
Abg. Gronowski (Zn1tr.): Mit dieser levttn Bemerkung kann Herr Röchling uns Wohl nicht gemeint haben; wir onen keine spmngbafte und nervöse Sozialpolitik, aber die preußische Sozial- politik geht uns nicht schnell genug. Unter Sozia'pqiitik verstehen wir nicbt nur die Yolitik, dem Arbeiter mebr Verdienst zu ver- schx1ff€n, sondern die olitik, die ihm chen und Gesundheit und Siti-
1ichkcits1chert. Die Lasten müffkn von Arbeitgebern und Arbeit- nehmern getragen werden. Der Abg. Beumer verwahrte silb neulieh 0111611 den Vorwurf, daß seine Rede nicht zur Ueberbrückuna de!“ Kl0ssenaegenskßes beig tragen babr. Ich halte diesen Vorwmf auf- r.'chl; wer seine Rede gehört hat, muß sagen, daß sie nicht zum F ied-n deiaetragen bat. Wir onen WWW nicht dem Arbeit eber das 911111 nebm-n, einen Arbeiter xu enllafsen, aber wir woüen este, dauemde Verhältnisse nach Möglichkeit iüc die Arbeiter Waffen.
Herr Dr. Beumer 10917, die Unternabmer seien keine Skladenhalter