' .ußkndelkpreise bon ketreide om bentsojeu m fremden Börsenpläheu
fiir die Rock]: vom 17. m 22. Mai 1909 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 kx: in Mark.
(Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas andere! bemerkt.)
Woche 17./22. Mai 1909
192,98 262,98 182,90
!Oa-
egen 'Fot- woche
181,25 255,25 184,16
Berlin.
zen! ! ! ' Hafer, . .
Mannheim.
Roßaen, älxer, cus iI“, mittel ........ W zen, älzer, ruf er, amerik., rumän. mitU! . Hife!- bab sdéser Z Eher, miittxek
(: e, zer, m e . . . . Gerste Te utter-, mittel . .
Wien.
Ro gen, ester Boden . . . . Wen,bei-... Zürs?“ usrltßsrxchr ]. . . . . .
e e, a e . ' | . . . . . Mxis, ungarisxet . .
185,00 265,00 192,50 193,75 143,75
185,00 264,68 191,87 193,75
rnss'cs 143,75
182,39 277,85 162,79
144,89
177,34 271,13 161,99
141,53
Budapesi. Mittelwerte . . .
xen, . J“ F tt ' e e, 1! er- . Mai!, ,
171,70 258,50 155,20 151,07 134,07
168,39 247,17 153,68 151,12 130,02
N gen,
. “
138,15
136,08 186,04
Rogm71bil72kßdas111 . . . . W:?xen, 184,83
Ulia, 75 bis76kgdu111. . . Riga.
No gen, 71 bis “72113an 111 „ . . . Wen,78.79. . .,
P a r i !. KRM" ; lieferbare Ware des laufenden Monats ;
zen Antwerpen.
Donau-, mittel
Ode “ ' . . . . ! . '! . KanasNr.2. . . .. . . .. ..... La Plata ........... ., „ . Kurracbee
Kalkutta Nr. 2
Australier . . . .
Amsterdam.
„...... “ 1).
A ow Roggen t. etersburger . .
Ode (: . . . . . . . Weizen tm anißer Winter- Mais
amerikani er bunt La Plata ..............
139,99 186,21
138,97 186,04
150,33 216,81
150,37 215,23
200,91 200,91
203,99 191,84 201,48 209,82
200, 52 200, 52
203,20 190,64 197,53 208, 38
151,72 204,78 211,84 135,58 133,03
L o n d o n. Weizen ! engl. weiß; (Lark 148118) .
rot Weizen L““ 1 erste
212,45 207,98
200,37 151,12 152,16
212,76 209,40 195,18 148,33 153,79
en tisches Getreide, Mittelpr s auf 196 Marktorien ((XaWt-bs avsragsa)
Liverpool.
russischer ..... . . . . . roter Winter- Nr. 2 . . . . .
Manitoba Nr. 2
La Plata . . . .
Kurracbee . ..... ., . . . Australier . .
foer, englischer weißer ....... .
Od a........::'.: SUR“ Jutter- 1 mm anisÖe ......... - _
150,75 149,09 152,16 154,27
209,93
213,22 205,48
207,58 164,89
208,83
212,12 204,59
207,19 162,54
Weizen
Odesla ............. . . . Mais ame: kam., bunt ........... La Plata, gelber C b i c a g 0. Mai . . Weizen, Lieferungsware
Mais „
199,90 177,59 165,17 120,26
195,88 174,32 162,78 119,93
223,02 213,79 188,13 175,08 138,94
222,20 206,68 184,94 173,68 135,88
roter Winter-Nr.2. , . . . ., . . . Mi
a ........ Juli ........
Lieferungsware September ..... Mai ........
Weizen :
Mais . Bueno! Aire]. ZKF" , Durchschn1ttsware . . ....... i
*) Angaben liegen nicht vor.
Bemerkungen.
1 Imperial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner zxro- duktenböre = 504 fund engl. erechnet; fiir die aus den Ums ?en an 196 arktorien es Königrei o ermittelten Durchschnittspreise ür einbeimisÖes Getreide (6826668 117er383) ist 1 Imperial Quartet Wei en = 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfund engl. angese t; 1 usbel Weien = 60, 1 Busbes Mais = 56 Pfund englich. 1 xfund englis = 453,6 g; 1 Last Roggen = 2100, Weizen =“
, Mals =- 2000 kg
Bei der Umre nurig der Preise in Reichswäbrung sind die aus den einzelnen aJekaanen im .ReiÖkan ei er“ ermittelten
184,41 103,34
179,96 98,89.
wöchentlichen Durchschni tswe elkurse an der er iner Bör e zu Grunde gelegt, und zwar ür ien und Budapest die Ku c auf ien, IrmL-mdon und Liverpoo die Kurse auf London, für bicago und
or! die Kurse auf Neu York, für Odeffa und Riga die Kurie aux t. Yeterkbur , für Paris, Antwnpen und Amsterdam die Kur e an diese läve. reise in Buenos Aires unter Berückßtktigung der Goldprämie.
Berlin, den 26. Mai 1909. Kaiserliche! Statistisches Amt.
I. V.. Dr. Zacher.
Preußischer Landtag. Herrenhaus. 13. Sißung vom 25. Mai 1909, Mittags 12 Uhr.
(Bericht von Wolffs Telegraphisäßem Bureäu.)
Vor Eintritt in die TageSordnung grbt
Graf von Häseler die Erklärung ab, daß er in der vor- aus.,zeaanqenen Sißung von den Oberburgermeistrrn Struckmann und Ehlers bei der Beratung skines Antrages bezüglich der Fort- bildungsscbulen in einem Punkt: mißverstanden worden sei. Er habe keineswegs denjenigen Teil seines Antrages, der die Unter- stellung der obligatorischen Fortbildungsscbulen unter das Kultus- ministerium fordere, als Nebenpunkt bezeichnet; diese Forderung, die durchaus seiner Ansicht entspreche, habe er 61:11) sehr warm in der Uxtterricbtskommission vertreten. Er werde sick) alle Müke geben, das nachste Mal deutlicher und einwandsfreier zu sprecken.
Herr Ehlers-Danzia: Ick) bedauere natürlich außerordentlich, daß ich und mein Kollrge diese Ausführung falsch Verstanden dabei:. Wir haben aÜerdings angenommen. daß die Frage der Unterstellung unter ein anderes Ressort für Seine Exzellenz keinen Hauptpunkt bildete.
Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.
Zunächst nimmt das Haus den Geseßentwurf, bc- treffend .die Veränderung der Grenzen einiger Kreise 111 den Provinzen Sarhsen und Ostpxeußen und, cimger Amtszzemchtsbezrrke im Oberlandes- gertchtsbczirk Königsberg, auf Antrag des Bericht: erstatters der Justizkommission Herrn Körte-Königsberg ohne Debatte mit der Aenderung an, daß das (Heseß am 1. Juli d. J. in Kraft treten soll.
Es folgt die einmalige Schlußberatung des Gcseß- entwurfs, betrcffend die Erhebung von Beiträgen für die gewerblichen und kaufmänntschen Fortbildungs- schulen. Der Entwurf spricht _den Gcmeinden und weiteren Kommunalverbänden die Befugms_ 11, zur UnterhaltUUg diescr gemäß der Gewerbeordnung 6xrr teten Schulen von den Arbeitgebern 021? Fortbildungssrhulcr Beiirägß zu erheben. Die Beiträge solLen durch statutarische Bestitnmungen festgeseßt werden uud dürfrn, wenn die Schüler zum Schulbesuch ver- pflichtet sind, bei gewerblichen Fortbildun sschülern nicht mehr als 10 «16, bei kaufmännischen nicht mc r 0193 30 ck16 jährlich für jeden Schüler betragen.
Der Referent Dr. Freiherr von der Golß empfiehlt die Vor- lage zur Annahme.
Herr Dr.Struckmann hält die gewählte Fassung nicht für ein- wandsfrei; sie könnte gerade die Unklarheiten von neuem Waffen, die man beseitigen Wolle. Es sei doch die Absicht, für die Pflichtschüler die Köchsigreme des Schulgeldes festzulegen, im übrigen aber den
ommunen Freiheit zu [offen. Die Sache würde klargestelii, wenn man statt „Wenn die Schüler zum Schulbesuch vmpflichtcl smd“, sagen würds: „soweit die Schüler 2c.“
Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:
Vom Standpunkt der Königlichen StaatSregierung würde gegen diese Abänderung kein Widerspruch zu erhebcn sein.
Die Vorlage wird mit der von Herrn Dr. Struckmann beantragten Aenderung angenommen.
Herr Dr. Hamm berichtet darauf über den zur einmaligen Schlußberatung gesieUten Gcseßetxtwurf über den Berg- werksbetrieb ausländischer ]uristis er Personen und den Geschäftsbetrieb außerpreußi (ber Gewerk- schaften in Preußen und “beantragt, der Vorlage in der Fassung des anderen Hauses dre ustimmung zu erteilen.
Herr Dr. Wachler sprieht ch ebenfalls für die Vorlage aus, zumal da das Ausland uns vielfach schlechter behandle als umgekehrt. Die Vom anderen Hause im Intereffe der berrits dor- bandenen Berechtigungen und Betriebe bxschldffrnen Uebergangs- bestimmungen seien allerdings als Verbefferurtzen nicht anzusehen, doch Werde man sich damit abfinden können.
Die Vorlage wird angrnommen.
Darauf wird die Beratung des Staatshaushalts- stats fÜr 1909 fortgesetzt.
Zur Spezialberatunq gelangt zunächst landwirtschaftlichen Verwaltung.
Da 11 liegt eine Petition des Vorstands der Land: wirtschnitskammer für Schleswig-Holstein zu Kiel um Aus: dehnung des für die innere Kolonisation in Ostpreußen und Pommern aUSgeworfencn Fonds von 2 Millionen, evcntueÜ unter Erhöhung desselben, aufSchlcSwig-Holstein vor. DieFinanz:
der Etat der
kommission beantragt Ueberweisung der Petition an die Re: *
gierung als Material. _ _ Referent ist „Herr von Zrßewrß:Zczcn0w. Von Herrn von Salrsck) liegt der Antrag vor,
„die Regierunq zu ersuchen, 1) durch geseßgeberiscbe und administrative Maßnahmen und durch Gewährung reichlicher Geld- mittel einen rascheren Fortgang der Oedlands- aufforstung und Hebung des Zustandes der Pridai- forsiwirtscbaft, insbesondere der bäuerlichen, berbrizuiübrcn; 2) eine Statistik Vorzulegen über das Vorhandensein yon Oedland und von durch Mißwirisckwst nahezu zur Ertraglofigkeit herab- gewirlsckpafteten Forsiflächen in den preußischen Regierungsbczirken“.
Herr don Saliscb; Die staatliche Forstwerwaltung leistet sebr Verdienstliches. Aber sie kann nicht _ach schaffen, denn die Hälfte unseres Waldes ist Privatbesiß. Ost gxraten auch die staatlichrn und die priVaien forstwirlscbafilrchen Interessen in KoÜision. Der Staat sollte leikweise Gölder hergeben, um Oedländxreien auf- zuforstem die Prämien brauchten keinrswcgs 9. 101105 11611111 ber- gegeben zu werden. zu ernsterer Tätigkeit angeregt werdkn, um einer Vcrsiär-d'.“isloien Waidwerwüstung vorzubeugen. Die Landwirtschaftskammern sollten mit mehr Mitteln außgestaitet werdén, um auch auf diesem (Gebiete mehr zu wirken. Unsere beutigr Geseßgebung fördert in gewissem Sinne die: Dewasiation der Priyatwälder. Es ist eine Dedastations- prämie, Wrnn das Holz, das zum Abschlagen Verkauft wird, einen Fiedrigesrel? Stempel trägt als das Holz, das Forsifideikommiffrn
enen 0 .
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren, ich muß ja zugeben, daß eine Verbesserung des Zustandes der Priwaiforsien in Preußen erwünsäxt isi. zWeifelbc-st aber erscheint es mir, ob es möglich ist, derartige Eingriffe in das Pridateigenium durchzuführen, wie sie erforderlich wären, wenn man den Absichten des Herrn Vorredner! Verfolg geben wollte. (Sehr richiig !)
Jm übrigkn möchte ich doch darauf aufmerksam machen, daß unsere forstlichen Verbäitniffe doch nicht so ungünstig sind, daß fie etwa dringend zur Ergreifung von solchen Maßregeln aufforderten. Die Statistik zeigt, daß unsere Forstbesiände in der leßten Zeit in erfreu- licher Weise zugenommen haben. Wir haben vom Jahre 1878 bis zum
Jahre 1900, wo die leßte Anbaustatistik vorgenommen worden ist, eine 1 Das statistische Amt
Zunahme der Forsifläche um 146000 118, das bedeutet 1,8 0/0, zu ver-
zeichnen. Vom Jahre 1901 bis 1906 hat der preußische Staat allein
Mehr als -
Das Genossenschaftéwesrn muß auf diesem (Gebiete *
. ist zweifelhaft.
k
!
143000 119. neu aufgeforsiet und dafür jährlich eine Summe von etwa 511 Millionen Mark verwendet, die wir aus Verkäufen von wertvouen Grundstücken in der Nähe von großen Städten uns verschafft haben,
Ich gebe ja zu, daß die Wirtschaft der Privatwaldungen manches zu wünschen übrig läßt, aber ich gläube, daß wir doch im allgemeinen konstatieren können, daß die Wirtschaft der Privatwaldungen besser geworden ist, seitdem wir bessere Holzpreise haben, und seitdem die Ver. bältniffe in der Landwirtschaft besser grworden sind, der Landwirt also “ich! mehr gezwungen ist, seine Sparkasse, den Waldbesiand anzugreifen. Es
ist richtiz, das; dir Waldbestände sich zur Hälfte, 49,2 0/9, in der Hand des '
Staats, von Gemeinden, Stiftungen und Genossenschaften bg. finden, und daß 50,8 0/0 Privatsorsien sind; aber davon isi wisdsr fast die Hälfte Wald, der zu Fideikommissen gehört, also unter eix1er gewisskn Kontrolle steht. Es ist ja wiederholt in Parlamenten der Versucih g8macht worden, in ähnlicher Weise, wie es der Herr Antxag. steller wünscht, auf geseßiixhem Wege die Behandlung des Waldes zu ver. bessern; immer aber sind dieseVersuche daran gescheitert, daß man 1141, gescheut hat, in das Privatrecht einzugreifen. Auch die VertretUng der Forstbesißer, der Forstwirtschaftörat, hat sich im Jahre 1900 entschieden gegen eine. solche Beeinfluffung, wie sis bier gLWünchi wird, angesprocben. Das Landesskonomiekollegium bat fich in; gleichen Sinne geäußert. 1900 entschieden dagegen Widerspruch erhoben, daß ein Eingriff in das Privatrecht vorgenommen werden soll; auch in diesem hoben Hause hat der Herr Graf 0011 Mirbach geäußert, daß eine Er- haltung des Waldes im Wege der Geseßgebung, d. 1). eine B:. schränkung des Privateigentums, eine Beschränkung der Disposition des Eigentümers an seinem Walde schwierig sei, in diekem Augenblick aber ganz undurchführbar. Kurz und gut: alle Verixxche, nach dieser Richtung hin Vorzugeben, sind an der Erkenntnis gescheitert, daß eine derartige Eigentumsöeschränkung nicht durchführbar sei. “11 haben ja ailerdings in Süddeutschland in einzelnen Staaten eine ge. wiffe Staatsaufsicbt; diese ist aber dort biswrisch gewordrn, sie stammt aus früheren Zeiten her; und es ist etwas Anderes, wenn man eine Sache neu einführen will, als wenn sie aus alten Zeiten überkommrn ist. Aber auch dort in Süddeutschland hat sich die SiaatSaufficht Wenig wirksam gezeigt; die Verhältniss sind dort troß der Staats-
aufsi-Fyt in den kleinen Privatwaldungen, besonders den Bauerwaldungen, '
keinesfalw befier als bei uns. Man ist eben daran gescheitert, die Yiaßregel, die die Siaatßaussicht für nötig gefundsn bai, rigoros durchzuführen; und so ist alles beim alten geblieben.
Meine Herren, wir wollen Sie au.!) jemand zwiUgen, der seinen Forst berunicrgesäßlagen bat, ihn wieder aufzuforsien, wenn der betreffende kein Geld dazu hat und wirtschaftlich ungünstig dast'rbt. Wollen Sie ihn in Strafe nehmen? dann ruinieren Sie ihn vollends. Oder ißn polizeilich anhalten aufzuforsten? das wird er nicht oder nur unwollkommen machen, sodaß aus dem Walde doch nichts wird. Oder woÜen Sie etwa den Wald auf Staatskosten aufforsten, um dann den Betrag von ihm einzuziehen? Auch das wird wahrscheinlich nicht durchzuführen sein. Kurz und gut, praktisch hat sich überaU gezeigt, daß die Eingriffe des Staates zu keinem Erfolg geführt haken. Wenn wir nun in der Weise, wie es gewünscht wird, ror- geben wollten, würden wir auch bei uns sehr wahrscheix-lich trübe Erfahrungen machen.
Es ist schon erwähnt worden, daß die Landwirtschafiskammer in Brandenburg einen ForstsachVerstä-rdigen, einen Oberförster, angestellt hat, der allen denen als Berater dienen so!], die sich in Forftfraxnn unterrichten [affen wollen. Die übrigen Landwirtschxfiskammern smd dem gefolgt, und man kann nur sagkn, daß die Erfahrungen miT diesen Beratungsstellen außxrordentlicb günstig sind. Natürlich haken 2nächst die großen Besitzer und die Kommunen von dieser Gelesen- beit Gebrauch gemacht; aber durch Vorträge in dkn landwirtschaft- licheri Vereinen ist auch auf den kleinen Grundbesiß in vielen Bezirken günstig eingewirit Worden. Ick) glaube deshalb, wenn man diese Institution sich entwickeln läßt, wird man mehr erreichen als durch geseylicbe Maßregeln. Der Vorredner meint,. wir soÜten lieber die Mittel, die wir durch Verkäufe einnehmen und jrßt zu Ankäufen und zum Aufforstcn ron Oedländereien verwenden, den Gemeinden leihweise zur Verfügang steUen und ihnen die Aufforstung dcr Oedländereicn überlassen. Ob wir auf diesem Wege zu den Zahlen gekommen wären, wie ich sie hier Vorgetragen habe, möchte ich do:!) sebr bezweifeln. SHon ob die Gemeinden übrrbaupi bereit sind, solche Darlehen (ruck) zu Verzinssn, Macht man eine solche Zinseßxinsberechnung auf, io kommi man doch häufig zu einem wenig günstigen Resuxtat. Isi der Wald einmal groß und die Holzpreise sind dann nicht sehr viel teurer als bei der Anlage des Waldes, so ist die Schlußrechnung eine rcchi ungünstige. Ick) bin also nicht überzeugt, daß man auf diesem WWE msbr Oedländereicn zur Aufforstung bringen würde, als 1681, rot allen Dingen würde aber dabei aÜmäblich ein Teil des Staats- eigentums an die Gemeinden geben, ohne daß dafür ein Aequivalen! geschaffen werden würde. ich mich in keiner Wrise aussprechen.
Der zweite Teil fordert die Vorlegung einer Statistik. Die letzte Bodensiaiisiik isi 1900 aufgenommen worden. Die nächste folgt nach den bestehenden Vrrschriften in 10 Jahren, als019l0- Nack) dk: leisten Statistik sind allerdings jevt noch vorhanden ]urA:!i“ forstung geeignete Flächen an Weiden und Hütungen 229000118 und zur Aufforstung geeignetes [inland 315 000 119, im ganzen aiso 544000 119. Ick glaube, daß diese Zablxn sich, wie die neue Statistik ergeben wird, recht erbrbliéb verringert haben, schon mit Rücksicht auf den großen Ankauf Von Oedland durch die Fon?- vrrwaltung. AÜerdings enthält die luste Statistik keinen Auk- wsis darüber, wcicheForstflächen durch Mißwirtschaft bis zur Ertraös' losigkeit beruntergewirtsckpastet sind. Eine solcheStatistik aufzunebmen ist außerordentlich schwer; es ist sehr schwer zu sagen, wo die GUM“ der Ertragslosigkeit ist. Wen soll man da urteilen lassen? WM" wir eine so!che Statistik aufnehmen, können wir natürlich nichtForsi- beamten zur Feststellung schicken, ob solche Flächen in die betreffende Kategorie gehören, sondern wir müssen das den Gemeinden überlassen- Ob die Aquünfie der Gemeinden befriedigend ausfallen, das lasse kk. dahingestellt. Ich will aber mit dem statistischen Ami darüber ver- handeln, ob evcnkuell eine Kompleticrung der Statistik nach dieser Richtung möglich isi. Schon früher haben ähnliche Verhandlungen stattgefunden, die aber zu keinem Resultat geführt habe!!- batte große Bedenken, in eine solche einzutreten, weil es sich nach den gemachten Ek“
Umfrage keinen Erfolg davon versprach. Früher einmal
fahrungen
Jm Abgeordnetenhause hat man im Jahre *
Also für den ersten Teil des Antrags kaxm .
ist eine Verfügung an die Oberpräsidénten ergangen, mit Hilfe der Landräte festzustellen, wieviel solche. Flächen in den einzelnen Kreisen existieren. Die Auskünfte, di: wir da erbaltsn haben, sind aber so wenig brauchbar gewesen, daß daraus Verzichici worden ist, das Ma- terial überhaupt zusammenzustcüen. _
Also, meine Herren, ich reiumiere miÖ dahin, da:“; ich von dem Antrage, wie er gestrÜt isi, nichts erwarié, ihn für unduxcbiübrbar halte und ihn abzukebnen bitte, weUigstch für Punkt 1. Für Punkt 2 werds i:!) vesxsuchrn, ob es möglich sein wird, das, waz wir wissen wollen, durch die Statistik festzustxllzn.
Herr von LcSzczkai: Das Ministerium sollte fich der Sache doch annehmsn, denn so können die Dinge nicht weitergeben. Ick stimme mit dem Antragsteüer voÜkommen Überein.
Herr von Salisch: Four: und Waser können nicht in einem schärferen GegensatZ 11611611, (116 die Ausführungrn drs Minister? und die meinigen. WEM] die staatliche Auisicht 111cht iunktioniert hat, so isi das kein Beweis dafür, daß sie überflüsfig ist. Der Staat muß dafür sorgen, daß die Wälder braufsickptigt WSWS". Das können nament- lich die Landwirtschaftskammrrn _tun. In Bayern hat man die StaatSansicht nicht aufgebobrn, 1011dern verbessert oder Polizeiforsi- ämter eingeführt. Dort besteht die Vernünfiige Einrichtung, daß, wenn Kaufleute Holz niederschlaßen wollen, fie das Geld für die Aufforstung hinterlegen müffc'n. Wenn der Forßfiskus in der Nähe der großen Städte große Waldflächen veräußrrt und dm Wkrtzuwacbs einbeimst, dann bot er auch die Pftichi, die hieraus erzieltxn (Gewixme Öffentlichen Zwecken nußbar zu mach€11._
Herr Dr. Bender-Brkklau: Wir in Schlefien Verstehen es gar nicht, wie es kommt, daß die Stach1isregierung die Aufforstungen durch die Gemeinden nicht unterstützen will. Ich möchte den Minister dock) bitten, diese Frag: wohlwollender zn behandeln.
Minister für Landwirtschaft 26. von Arnim:
Meine HerrenZ Dem Herrn Voxrednrr kann ich zusagen, daß die Königliche Staatßregierung nach wie Vor Beihilfen aus dem Ost- fonds sowohl wie aus dem Fonds, der in Kapitrl 106 Titsl 11 be- zeichnet isi, gebén wird; die Unterstützungen werden aber nicht ju Ankäufen Von Ordiändereien gegebxn, dcnn dazu sind sie nicht be-
stimmt, das können 1111! auch nicht, weil dann dirk Mittsl gar nicht.
ausreichen würden, sie find vielmcbr lediglich xu Beihilfen bei Auf- iorstungen bestimmt.
Was nun die Ausführungen des Hsrrn 0011 Salisch anlangt, auf die ich noch einmal zurückkommen möchte, so möchte ich doch erwidern, daß die eigentliche Vertretung für die geiamie Forstwirtschaft, der deutsch: Forstwirtschaftsrai, mit 20 gegen 10 Stimmen sick) gegen die Beschränkung des Priwaicigeniums, wie es hier gewüuscht wird, ausgesprochen hat, das; also der Schlesisch6 Forstverein Von dieser Vertretung der gesamten W.!dbesißer abweicht.
Ich möchte aber noch auf einzelne Sckpwierigkeiien aufmerksam 1116115611, aui dir ich bei mrinen ersten Ausführungen nicht näher cin- gegangen bins Meine Herren, überlegen Sie sich doch bitte, was es heißt, eiwa 3 MiUionen Hektar Forst, die überall zerstreut liegt, von der wir gar keinen Kataster, keine genaue BesiandSaufnabme haben, unter Staatöaufficht zu sieUen, wclche Zahl von Beamien dazu gehört, welch ein großer Apparat, wenn die Sache überhaupt funktionizren soll. Der Herr Vorredrer mrintr. in Bayern hätte man ganz außer- ordentlich günstige Erfahrungen mit dieser Aufsicht gemacht. Ja, meine Herren, in der Instruktion, die in Bayern erlassen worden ist, heißt es ausdrücklich:
Das dedeuisamste Förderungémitiel der Privatwaldwirtscbaft ist die gute Beratung und praktische Unterweisung der Waldbesißer in dkr zweckmäßigstcn Art und Weise der Aufforstung und in "der Pfikge der Forstkuliur.
Meine Herren, das ist do:i jeyi die Haudtaufsabe der Staats- ausfibi, nicht die polizeiliche Auffickxt. Bei uns haben diese Artisabe die Lxrxdwirtschaftskammern übernommen; sie führen fi: _ das werden mir wdbl die Herrrn, die in den Kammern sißen und damit Böscheid wifsen, bestätigen - zur voUen Zufriedenheit und mit großem Erfolge durch, und wenn auch noch nichi alle Kammern derartige Einrichtungen haben, so ist doch zu e*cwartc11,daß allmählich diejenigen Kammermdie diese Einrichtung bis jest noch nicht haben, drm guten Beispiel folgen Werden. Ich möchte doch einmal an die hier anwesenden Waldbefijzer die Frage richten, cb fie geneigt find, sich unter StaatSaufsicht zu stellen. (Rufe: Nein! - Heiterkeit.) Ick) glaubé, ich würde überaii ein Nein bekommen. Giaubrn Sie, daß Sie Von den Bauern eine andere Antwort bekommen würden? Oder Wollen Sie fie diffrrenzicll be- handeln? Das würde drci) politisch nicht sehr weise sein.
Graf 0011 drr SÖUltnbUtg-Grüvtbal: Die Annahme des Antrags würde die Folge haben, das; jeder priVate Waldbesitzer bald ciner ssbr unbcquxmen Staatskontrollr untersteüt icin würde. Darum bitts ick), den Antrag abzulebnrn.
Hsrr Von Salisck): Ich habe eine dirskte Untersieliung der Priwal- waidungen unter die StaatS-Jufsiäyt nicht Verlangt; Dj_e FideikommiF: waldungen sind ja alle beauisickytigi; die Rtttcrguier fuhren eine se r gute Forstwirtschaft. Hier handelt es sich darum, rte Baurrn heran- zuzisben, und da etwas zu tun, ist der Staat Verpflichtct, weil er das ganze Unheil seinerzeit angericbikt hat. Im Wssten bezieht sich die Zusammenlegungsgeießgcbnné nicht auf den Wald; sie soll dazu er- weitert werden. Graf Mir ach bat s€i11e fruheren Bedenksn gegxn meine Anregung längst fallkn lasien. '
Der Antrag von Salisch wird nut knapper Mehrheit angenommen. „ __
Herr von G usiedt-Deersbeim dritet deu Mintkier, im Verein mit dem Minister der öffentlichen Acbeitxn "durch eine Deklaration an die Regie1ung für die Abstellung dcr Mtßsiande zu sorgen, _welche sich bei der Einrichtung von Üeberlandzentralen namentlich bezyglich der Be- stimmungrn über dir Belastunn dcr Wege mit Kabeln bkraußgestelli haben. (Der P räsident gibt dem Redner anheim, die Angelegen- heit beim Etat der Bauderwaliung writer zu Verfolgen.)
Herr Dr. Ride- Haile: Di: Forsiderwaltuna bat, ent- aeqen einer allaemein qegebrnen Zuficberung des Ministers, den Wünschen der Stadt Halle wegen Erwerbung der „Heide“, der einzigen Walderbolungsstätte für die Bewohner 11011 Halle, kein be- sonderes Ent egenkommen bewiesen. Schon vor 3 Jahren onte die Stadt das?!!real Von einer halben Quadraimeile erwerben;_da fehlte es an einer Forsitaxe. Die Stadt woüte die 1300 „46 dafur zahlen, aber nach langem Warten kam schließlich der Befcheid, es komme aar nicht auf die Taxe an, sondern der Wald werde nur zu dem Be- bauunaswerte abgegeben. Das ist wirklich nicht zu begreifen; denn an eine Bebauung dieses Terrains ist auf lange Jahrzehnte hinaus nicht zu denken.
Minister für Landwirtschaft :e. von Arnim:
Meine Herren! Es ist richtig, daß Verhandlungen bezüglich dieses bei Halle gelegenen Holzes schon längere Zeit schweben; ich glaube aber nicht, daß es Schuld der Königlichen Staawregierung ist, daß diese Verhandlungen nicht weiter vorgerückt sind. Wir haben die Stadt aufgefordert, ein Gebot abzugeben mit der Motivierung, daß die Holztaxe für den Kaufpreis don verhältnismäßig untergeordneter Bedeutung wäre, da es sich hier um bochweriige Ländereien handelt.
Es isi in der Näbeqcbon das Quadratmeter für 10 „M vkrkauft worden, sodaß also der Bodenweri _ nicht der Bebauung?- wert, wie der Herr Vorredner sagte, sondxrn der Boden- wert = hier den Hauptausschlag bei der, Bemessung des Preises zu geben hat. Eine Antwort ist uns, soviel ich Weiß, biSber seiterß»,ker Stadt Halle nicht geworden (Dr. Rive: Oi) ja!), und wir warten noch heuxrvergebsich auf diese. Wie gesagt, die Foriiiuxe würde an der ganzen Angelögenioeit wsnig ändsrn- Ick 0056 damals erkäri, daß wir in solchen Fälien Uicht die BausieUen- Pkkiie zi: Grunde legen wollen, sondern daß wir, wenn die Stadt be. absickoiizt, das Gehölz als solches (116 Volkspark oder Volkswald zu erbaitrn, dann 0149 entgegenkommen würden. Das haben wir überaü grian. In drr Nähe von Berlin haben wir Flächen verkanft, das Quadratmeter für 2 „M, die, wenn wir sie an Bauspekulanten der_- kauft hätten, ficher mit 7-8 „16 pro Quadratmeter bezahlt worden wären. Wir würden also auch deSHalb der Stadt HalLe durchaus Entgegerckomwen zeigen,'aber ich möchte doch zunächst bitten, uns das Angebot, das wir von ihr eingefordert haben, zugeben zu lassen.
err DrRide: Die Stadtwürde ein Angebot gern machen, aber irgend eine Unterlage muß sie doch Haben. Wir babrn bereits drei Jahre untrrhandelt, und schließlich kam es Plößsick) auf die Taxe über- haupt nicbt mrbr an. Darauf kann es nicht ankommrn, daßirgendwo in der Nähe bereits der Quadratmeter mit 10 „16 bezabkt worden ist. Es herrscht bier leider ausschließlich der fiskalischs Gefickztsvunkt Vor, der mit den allgemeinen Staatsintereffen nicbt Vereinbar ist, da die städtische Bürgerschaft doch am!) einen Teil des Vaterlandes bildet. Einen angemkffenen Wert wilT Halle jablen, aber nicht einen an- gemeffenen Wert einer unabsebbaren Zukunft.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Der Herr Vorredner schreibt uns böSartige fiskalische Absichten zu, die wir gar nicht haben; er weiß ja gar nicht, was wir von ihm fordern Werden. Ec i_oil nur erst sein Gebot machen, dann Werden wir sagen, was der Fiskus babsn will, aber rein fiskalische Absichten Haben wir nicht zu erkennen zu geben; der Herr Vorredner bat kein Recht, uns solche unterzuschieben. Wir haben nur erklärt, daß der Waxdbesiand für die Beurteilung des Wertes des (Grund und Bodens nicht maßgebend sein kann, die Hoistaxe also keinen Zweck hätte. Was wir nachher fordern werden, muß der Herr Vorredner akwarien, ehe er uns Vorwürfe macht.
Herr Funck - Elberfeld: Die Von mir V::iretene Stadt hätte ganz die gleiche Klage zu führen wegen der Behandlung. die ihr der Forsifiskus bei den Verhandlungen über Erwerbung des Burglwlzrs zu teil werden läßt. Jm anderstaUse bezog sich der Oberlandforstmeisier auf ein Angebot in der Nabe, wo für den Morgen 5000 „46 geboten seien. Dieses Angebot hat fich nicht auf das Bargbolz bezogen.]
Herr Dr. Bender: Hat denn der Staat gar kein Interesse daran, daß in der Nähe großer Städte Wald oder Forst erhalten wird? Hat nicht die Stadt, die an dem Forst erwachsen ist, em historisches Recht an ihm? Stadt und Forst gehören da zusammen, und diefer (Hksichtspunkt soUte dem fiskalischen vorangestellt werden. Wie kann der Staat sich überhaupt auf die Spekulation kerufm und, auch für die Hallesche Heide einen Spekulationswcrt anseßen? Nicht mit “iskaltscbem, sondern mit landesväterlichem Auge müffrn diese Ver-
äliniffe angesehen werden.
Minister für Landwirtschaft :e. von Arnim:
Meine Herrxn! Ich glaube, ich habe zu den Ausführungen des Herrn Vorredners keine Veranlaffung gegeben. Ich habe nichts davon gesagt, daß der Wald als solcbxr überhaupt keinen Wert für die Städte babe; sondrrn ick) habe gesagt, daß bei drr Beurteilung des Preises für die fraglichen Forsiparzellen nicht der Hoizwert, sondern hauptsächlich der Grund- und Bodenwtrt in Betracht kommt. Ich 91011178, auch sonst bat dis Königliche StaatSregirrung zu den Klagen, die dkr Herr Oberbürgermcisier Hier Vorgebracht hat, keine Veranlassung gxgeben. Der Herr Oberbürgermeisier tat so, als ob der Staat in der Beurteilung drrWaldfrage rein fiskalisch Vorginge. Ick) habe eben schon darauf hingewiesen, habe es auch im vorigcn Jahre und auch im Abgrordnetenbause getan, daß der Fiskus tatsächlich überall, wo die Städte an ihn mit dem Wunsche brrangetretcn sind, die Wälder zu erwerbcn, um sie als solche zu erhalten -- wenn sie sie als Baupläße haben wollten, dann war es freilich anders - in dem Weitesien Maße entgegengekommen ist; daß er allerdings soweit geben sollte, wie der Herr Oberbürgermeisier es eben meinte, den Städten ein Recht auf die Forst xu konzedieren und ihnen die Waldungen ganz umsonst zu überlassen: soweit kann ich allerdings nicht geben, und soweit wird der
* Staat nie geben können, denn er hat die Interessen der Allgemeinheit
zu Vertreten. Keine Stadt kann vxrlangen. daß ihr zuliebe auf Kosten der Steuerzablsr auf die sebr erheblichen Einnahmen, die der Staat aus dem Forst haben kann, Verzichtet wird. Wenn der Staat die Preise schon ganz erheblich niedriger sieUt, als er sie fordern könnte, dann ist er den Städten soweit entgegengekommen, wie es mit dem Interesse der Allgemeinheit irgend vereinbar isi.
Her Dr.Rive: Umsonst verlangt keine Stadt etwas. Der Fiskus sollte aber nicht zu hohe Preise verlangen.
Herr Dr. Bender bleibt bei seiner Behauptung „stehen. Es sei eine trostlose Sache, wenn man in Groß-Berlm mit seinen 3 Millionen Einwohnern den Wald Verkaufe oder bebauen lass. Das müsse die Verhältnisse sittlich verschlechtern. Der nackte Fiskaliömus werde zum Vorspann benußt für die Aufforstung von Okdländereirn. Diese Rücksichtnahme entschuldige keineswegs die Ent- waldung des Grunewaldes.
Bei den AUSZaben für „LandeSmeliorationen“
erklärt auf eine Anregung des Referenten der
Minister für Landwirtschaft :e. von Arnim:
Meine Herren! Das chaprojekt ist im Ministerium geprüft und ist dann hinausgegangen an den Regierungspräsidenten mit dem Auftrage, die Genossenschaft zu bilden. Ich habe noch keine Nach- richt, wir mit die Verhandlungen vorgeschritten sind. Sobald die (Genossenschaft gebildet ist, wird die Sache behufs Genehmigung ge- prüft, und wenn Anstände dabei nicht gefunden sind, wird mit dem Herrn Finanzminister verhandelt werden betreffs der Beihilfen, die ja in das Extraordinarium des Etats eingestellt werden müssen. Ob es möglich sein wird, die Salbe so zu fördern, daß die Einsieüung in den nächstjäbrigen Etat erfolgen kann, vermag ich natürlich nicht zu beurteilen, das wird davon abhängen, wie schnell die Venachrichiigung über die Genoffenscbaftsbildung uns zugeben wird. Also es liegt im Interesse der Beteiligten, die Sache möglichst zu beschleunigen, dann wird es vielleicht möglich sein - ich kann natürlich eine bestimmte Zusicherung darüber jest nicht machen -, in den nächsten Etat eine Summe einzustellen.
Auf Anregun en der .Herren Graf von Brühl und Dr. Johansen- inden erwidert der
Minister für Landwirtschaft 20 von Arnim:
Meine Herren! ES ist allerdings irn diesjährigen Eiat eine Ver- mehrung der Meliorationsbaubeamten nicht vorgesehen, eintrral weil die Finanzlage natürlich überall Ersparnisse nötig machte, dann aber 0116“), 7111111 seit längerer Zeit Verhandlungen mit dem Herrn Minister für öffentliche Arbaiten schweben wsgxn einrr anderweijigen Organi- sation des Meliorationsbauwesens. Die Verhandlungen sind jest annähernd zu einem Abschluss: gekommen, und ich werds miei) be- müb-én, sowrit es möglich ist, eine ermxhrung der Meliorations- beamten, dercn Notwendigkeit ich durchaus anerkrnne, im näkhsiiäbrigen Etat durchzuführen. “
Herr Dr. Todsen-Flensbmg empfiehlt: die oben mitgeteilte Petition um Förderung der inneren Kolonisation in Schleöwig- Holstein dem Wohlwoüen der Regierung; es handle darum, deutsch Besitzer zu bcireien, die in Abhängigkeit von dänischem Geide gekommen seien.“ Eine durchgreifende Hilfe sei ohne Staatömitiel nicht möglich. Ick) möchte die Regierung bitéen, im nationalen Intkreffe der dortigen Kolonisationßgeseüiäoaft weiter entgegenzukommen, als es durch die Hergabe yon 1000 “FC 9“:- scheben ist.
Minister für Landwirtschaft 2a. von Arnim:
Meine Herren! Es kann fich niemand freundlicher 311 diesem ganzen Unternehmen sieÜen, als ich es persönlick) tue. Wenn die finanzisllen Beiträge, die wir dafür haben geben können, nur gering waren, so hat das seinen (Grund darin, daß das Unternehmen erst jeßt entstanden ist und ich daher natürlich über besondere Mittel nicht verfügte. Ich habe also nur aus laufenden Mitteln, die ich für dxrartige Zwecke zur Verfügung habe, die aber schon fast gänzlich verbraucht waren, des Prinzips halber einen Beitrag gezeichnet. Wenn der Staat sick) weitergehend an dem Unternehmen beteiligen sou, so muß natürlich eine enisprechendr Position in den Etat eingeseßt werden. Ich babr auch zugésagt, daß ich bereit bin, mit dem Herrn Finanzminister in Verhandlung darüber einzutreten.
Die Petition wird der Regierung als Material über- wiesen.
Zum Etat der Forstverwaltuug berichtet
Herr Ehlers namens der Agrarkommission über die Petition des Magistrats zu Schöneberg um eseleiche Maß:! nahmen zur ungeschmälerten (Zrbaltung deb Grunewalds. Die Kommission beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen im Sinne der früheren Beschlüsse des Hauses, daß der Grunewald in seinkm jeßigen Umian e und Baumbestand: im Interesse des Publikums erhalten und durZ; Abderkäufe nicht Writer geschmälert werde.
Minister für Landwirtschaft 2T. von Arnim:
Ich fasse den Beschluß der Agrarkommission so auf, daß nicht der Petition entsprechend die Königliche StaatSregierung um gesetz- liche Maßnahmen zur ungeschmälerten Erhaltung des (Grunewaldes aufgefordert wcrden sou, sondern daß die Petition der Königlichcn SiaaFSregierung znr Berücksichtigung überwiesen werden soll im Sinne der früheren Beschlüffe des hohen Hauses, die ja anders lautcn. Wenn es sich darum handeln sollte, geseßliche Maßregeln anzuregen, so möchte ich darauf aufmerksam machen, daß das einen Eingriff in die Rechte der Krone bedeuten würde. Die Veräußerung Von Grund- stücken untersteht nach dem Pudlikandum von 1809 und dem Haus- Zeseß von 1808 dem König, und in dieser Beziehung ist durch die Verfassung nichts geändert. Aber ich glaube, daß eine derartige Abficht nicht besteht, sondern daß der BeschlUß der Kommission diesen Teil der Petition faUcn läßt. Dann handelt es sich also um die drei Be- schlüffe, die bier angezogen sind. Der erste Beschluß lautet: „Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen. dafür Sorge zu tragen, daß das Forstrevier Grunewald künftig parkmäßig im Interesse des Publikums und mit besonderer Rücksicb'r auf die Erhal- tung des alten Baumbestandes zu bewirtschaften ist.“ Das ist ein Beschluß, der am 31. Mai 1897 gefaßt worden ist. Nack; diesem Beschluß wird dauernd verfahren, es bedarf also einer Wieder- holung dieses Beschlusses nicht.
Der zweite Beschluß vom 13. März 1908 lautet: Die König- liche Staatöregierung zu ersuchen, Veräußerungen Von Siaatögrund- stücken im (Grunewald nur mit Zustimmung sämtlicher beteiligten Refforts und des Königlichen SiaatSministeriums vorzunehmen.
Meine Herren, wie ich schon sagte, untersteht die Genehmigung von Verkäufen won Staatögrundsiücken der Zustimmung des Königs. Vortrag über derartige Sachen ist stets Von dem zuständigen Neffori- minister zu halten, der in solchen Fällen natürlich, wo irgendwelche andere Ressorts interessiert sind, sich mit den betreffenden Ressorts in Verbindung seßt. Das geschieht dauernd und ist auch bei den Ver- käufen aus dem Grunewald geschehen.
Der Beschluß vom 6. April 1908, also dom Vorigen Jahre, lautet: Unter Hinweis auf die am 31. Mai 1897 gefasste Resolution die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, von weiteren kauf- und tauscbweisen Abtretungen Von Grundstücken aus dem Grunewald möglichst abzusehen. Es steht hier Kauf, es soll wohl beißen Verkauf.
Zweitens: soweit solche siaitfinden, dieselben zur Kenntnis des Landtages zu bringen. Dem Wunsche in betreff der Veräußerung ift insoweit Rechnung getragen, als schon früher von Seiner Majestät bestimmt worden ist, daß der Hauptteil des Grunewaldcs in der Größe von etwa 12 000 Morgen als Wald erhalten bleiben soll und daß, abgesehen von Verkäufen, wie sic jeßt schon vorgesehen sind - es handelt sich hier um die Partie, durch die die Heeresstraße gebt, und um einen Streifen, der an Dahlem grenzt -, weitere Verkäufe nicht in Aussicht genommen sind.
Herr Ehlers: Eine geseßlicbe Regelung bat die Kom- mission nicht gewünscht, sondern sich nur auf frühere Beschlüffe des auses zurückgezogen. Wie weit durch die leyte Aeußerung des
Minsters die Forderung der Agrarkommission erfüüt ist, ist eine andere Frage, ich halte diefe Zusage nicht für außreichend.
Herr Dr. Bender: Ich nehme an, daß, abgesehen Von den 12000 Morgen, alles übrige zum Verkauf bestimmt ist. Nach den Verhandlungen dcs Abgeordnetenhauses muß man'annebmen, das; Weitere erhebliche Verkäufe beabsiabtigt sind. Das rst aber iu „Interesse Berlins zu bedauern. Es ist grundfalscb und kurzsicbti Grunewaidparzellen nur zu verkaufen, um Geld zu verdienen. " der Erhaltung des Grunewalds ist nicht nur das Landwirtschafts- ministerium interessiert, sondern auch das Nr ort des Ministeriums des Innern und des Kultus. Der ' inister des Innern müßte bei jedem Verkauf eines Waldes in der Nähe der Städte gefragt werden; denn es handelt sich nicht um eine Geld- frage, sondern um eine Lebensfraße, die Erhaltung ideeller Werte. ier ist eine Umkehr von dem isberigen Verfahren am Pla * erlin können doch größere Aufwendungen für den Grunewgld ni t zugemutet werden. Daß wie mit unserem Antra e in die Prarogative der Krone eingreifen, kann ich nicht zugeben. 6 wäre besser, wenn
die Regierung hier die Krone deckte und nicht umgekehrt.