Minifier für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Ich möchte doch dem Vorwurfe des Herrn Vorredners entgegen- treten, als ob ich mich durch die Krone decken wollte. Ich weiß nicht, inwiefern meine Auslassungen dazu Veranlassung gegeben haben. Ich habe nur erklärt, daß die Bestimmung darüber, welche Teile des Staatsbefives zu verkaufen find, der Krone vorbehalten is!, und daß ein eventueller geseslickper Eingriff ein Eingriff in die Rechte der Krone wäre. Das ist die Tatsache, welche ich festgestellt habe. Ich glaube nkcht, daß der Herr Vorredner berechtigt war, den Vorwurf aus- zusprechen, wie er es getan hat.
Nun ist noch die Frage gestreift worden, was unter den jetzigen Zustand des Grunewalds zu verstehen ist. Ich erkläre, daß, wenn die Antragsteller alles das darunter verstehen Wollen, was augenblicklich noch Wald ist, ich gegen eine solche Resolution Widerspruch erheben müßte, Weil im Zusammenhang mit der Anlegung der Heeressiraße beabsichtigt ist, den nördliäoen Teil des Grunewaldes, über den ich schon im vorigen Jahre Erklärungen abgégeben habe, zu verkaufen, ferner einen Streifen, der 1111 Dahlem gkenzt, ebenfalls. Dann aber, wenn alle diese Verkäufe getätigt find, bleiben noch 1:2 000 Morgkn übrig, also ein genügender Bestand. Hier wird immer so getan, als ob in der Nähe der großen Städke Vom Fiskus Waldverwüstung geiriebeu wird. Ich habe im Abgeordnetenhause nachgewiesen, daß die Mehrzahl der Abwerkäufc in der Nähe Von Berlin stets an die Kommunen und verhältnismäßig Wenig Flächen direkt zur Bebauung verkauft worden sind. Die Kommmien haben das Gelände meist gekauft, um es als Stadtpark bestehen zu !affen. Es sind ihnen zu diesem Zweck auch besonders günstige Bedingungen gestellt worden. Ich glaube damit allen berechtigten Anforderungen entsprochen zu habkn, aber so wzit zu geben, wie Herr Dr. Bender 69 11111111 in seiner ersten Rede getan hat, den Städten ein Recht auf d1ese Forsten einzmäumen, dazu können wir uns nicht Verstehen.
Dann wurde über die Beteiligung der Ressorts gesprochen. Glauben Sie wirklich, daß die beteiligten Minister, dcr Herr Minister des Innern und der Herr Kultuöminister, nichts daVon erfahren, daß im Grunewald Verkäufe statjfinden? Es w1rd den beteiligten Ressorts stets Gelegenbeü gegeben, etwa sicb erhebende Bedsnken dem Land- wirtschaftöministerium mitzuteilen. Aber hier 111 beschl1eßen, in welcher Weise der 1111181: Dienst fich Vollzieben solöi, in welcher Weise das Ministerium der Krone 111 diesen FTJJM zu betichten hat, das über- schreitet die Aufgaben und die Kompetenx des Landtages. Jeb glaube übrigens nicht, daß moteriel] an deren Entsckpeiduns! fick) irgend etwas ändein würde', denn die Königliche Staatkregierung steht auch jest nccb auf tem Standpunkt, den 1117 stets, hier und im anderen Hause
vertreten babe.
Herr 071111" rs weist darauf hin, das; 113 sich hier nicht wicdcr einmal um ein abscheulicbes Vorgehen der Oberbszrgermcister handele, fondern um einen Beschluß, dsr 111 der Ha11p11ache Von Agrariern gefaßt sei.
Der Antrag der Agrarkomm1ss1on Wird mit großer Mehr- heit angenommen,
_ Freiherr don Schröticr e1bebt Einspruch gegenden gescywidrig hoben Abschuß? des Elchwildes in Ostpreußen. Der Bestand sei im Regisrungßbezrk Königsberg von 500 auf 100 znrückgegangsn. Di: hierauf bezüglich: Vikinistkrialverfügung habe 111 dxr ganzen Provinz 1157111 Blut gkmacht; üIc1dics sci apgsordnet wvrdi'n, daß ükkr dicke Ver. 111911119 1111th 111 der Oeffentlichkeit bekaxint werdx. ES müsse eVentuell
sin anderes Elcbwildschongeseß gemacht 1111111811.
(HrafvonArnim-Boißenburg: A11ch1chtreteffirdieScbonung dikses bei uns nur noch 111 wenig Ex-mplakcn Vorhandenkn Elcbwilch ein. Wir stehen im Zkichen der Konservierung der Naturdenkmäler; dazu gehört auch 111 Eminentem Sinne das Elchwild, deffen Konsewierung als eine der ersten Pflichten unserer Forstverwaltung erscheint. Der Abschuß wsiblichen Elchwilch ist in weit gröszkrcm Umfange erfolgt, als es beim W11dscho11ges€8 Versprochen wurde. Beseitigt man aus 1111191111111 Reviersn den Bkstand 1111111, so möchte, wenn man die Gefahr der J11ziicht, die Schädigung durcb Milzbrand usw. bedenkt, bald unser (Flexowildbcfixx Überhaupt d?!
Vergangenheit angeböten. * Minister für Landwirtschaft 21". von Arnim:
Ykeine Herren! Die Ausführungen des Herrn 111111 Echröttkr smd geeignct, die Vermutung zu erwecken, daß seitens der Forst- verroaltung 1n geradezu vandalischer Weise gegen das Elchwild wor- gegangen würde. So liegen die Vcrbältniffe doch nicht. Der Elch- bestand betrug im Jahre 1898 gegen 300 Stück und ist dann ge- wachsen, als überbaUpt jcder Abschuß und vor aüim dec Abschuß des weiblichen Wildes eingestellt Wurde, auf 700 Stück. Die Schäden, die dadurch in den Forsten entstanden, und zwar 111cht etwa bloß, w1e der Herr Vorredner meinte, an wertlosen We1chbölzern, sondern gerade an den allerwertdollsten Hölzern, an Eschen und (Eickoen, Wakcn derart, daß es überhaupt Voüständig angcschloffcn War, in den ganzen Revieren, die mit Elchwild bestanden waren, übe5bauvt n0ch diese Holzarten 1)ochzubringen. Weiter war Schaden cntsianden der schwer- wiegendsten Art auf dkr Nehrung, 1111) 1.1 bakanntlich aucb Elchw1ld steht. Die Nehrung ist mit ungeheurer: Mühe 11111) skbk gxoßen Kosten aufgeforstet worden. S1: wiffen ja, meine Herred, welche Schwierig- keiten es gemacht hat, die Sanddünen zU k-cfcslizeu und anzusibonen. Diese ganzen Schonungen sind geradezu ruiniext worden Vom (Elch- wild, sodaß tatsächlich ein (Eingreifen bier dringend geboten war.
Nun ist der Bestand etwas rcduziort wordxn auf 500 Stück, er ist also noch eihsblich stärker, als er im Jahre 1898 War. Auéd heute 11913 ist der Schaden ein außerordentlich großer. Aber troßdcm babcn wir uns stets bemüht, das Elcbwild so w111111erhalfr11, w1e es irgcnd mögl1chist. Es werden große Aufwendungen dafür gemacht. Wir paébten Sibuyjagden (111, füttern usw., «13 werden jährlich etWa 10 000 „116 dafür außgeaebcn. Aus dem allen werden Sie entnehmen, daß von einer unsachgemäßen Behandlung der Elchwildjagd gar ke1ne Rede sein kann. Es wird aueh in 1111111581 Weise stets dafür gesorgt, daß d1e starken Hirsche erhalten bleiben, daß nur die schwachen Tiere, soweit fie kn überschüssiger Zahl Vorhanden sind, abgeschossen werden. Kurz, es wird durchaus Waidmännisch Verfahren. Wir können daher, wenn wir nicht weiter Forstreviere gefährden wollen, den Abschuß 111cht weiter einschränkem Dix Abschüsse, die vorgenommen find, waren notwendig, um die Bestände, die jeßt vmbanden sind, nicht weiter anwachsen zu laffen, sondern fie auf ihrer jevigen Höhe zu erhalten.
Also, ich glaube, daß die Beschwerden und der Argwohn, daß ganz andere Abfiihten seitens der Forstverwaltung bier obwalten, wie ich fie angegeben habe, wirkliib nicht gerechtfertigt find. Ich stimme vollständig damit übere1n, daß das Clchwild erhalten werden soll; es
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muß aber eine bestimmte Grenze dabei eingehalten werden, wenn nickt Schäden eintreten sollen, die wir nicht verantWorten können.,
reiberr von Schrötter: Auf meine direkten Fragen hat der Miniter nicht geantwortet. Es ist doch merkwürdig, daß die exwäbnte Heimlichkeit in Königsberg angeordnet werden konnte. Sogar bei der Regierung selbst hat man fich darübex empört, daß eine solche Verfüßung erlassen worden ist. Der Bestand mag ja im ganzen noch öber als 500 sein; es handelt fich aber um den Regierungsbezitk Königsberg, um die vier an der Deime liegenden Förstereien, wo bloß noch 100 Stück Vorhanden find. Die Nehrung ist „ja gerade von der Forstwerwaltung geschont worden. Bei dem forcrerten Abschuß ist vieles verludert worden. “ Minister1aldirektor, Oberlandforstmeiijer Wesener: „ Es “liegt uns wirklich nicht etwa am Herzen, den Elcbbestand mit Stumpf mzd Stiel außzurotten. Wir berausgaben ja jährlich große Summen fur die Pflege diefes Naturdenkmals; allein f1"1_r dteErricbsung von Deichen, wohin das Wild sich im Winter und bkiHochwaffer retten kann, (38ka wir jährlich über 10000 «16 aus. Der Schwerpunkt des Bestandes liegt im Regierungsbezirk Gumbinnen, nicht in Königsberg. Seit 1897 war der Abschuß des weiblichen ElÖWUÖLI Verbotkn, und bis 1904 durfte kein Stück abgeschossen werden, sodas; sicb zahlreickzs alte Tiere ansammelten, die gar keine „ExistenzbereMigun-g mehr ba1t111, weil sie längsj kkin Kalb mehr gkscßt hatten. Die Auf- forstung 131an Hektars Dünengesändskostst 1111111 1011111111 als 1200 «15; da kann dieVerwaitung wiedxrbolte3Y61111k'211111111en nicbt Vexaniworfen- Graf zu Dohna-Finckenstcin: Die Antwort auf die Frage des Barons Schrötter ist uns der Minisier schuldig geblieben, nachdem man auch in Königsberg bei der zus1änd1ge11 Instanz 1118 2111313111111 Verweigert bat. Befände ich mich nicht der StaatSreaierung gr enüber, so würde ich das für einen Bewäß des bösen Gewissens (11118 611; so kann ich nur annehmen, daß es fiel) Um eine sch1echt€ Jnstrgktion handelt. Ich wiederhole die Frage: weshalb ist die Heimlicbkkit geübt 1110111811?“ Ich frage Weiter: ist ViSUSiÖt Mili7ar berufen 1110111211, 11111 d1e Forsibeamten zu untcrsjüßen? Dir Abschuß hat sich auf 111121 ganz bestimmte Oberförstereien, auf 1111e11_11e11a11 be- grenzten Bezirk ausxzedßbnt, wo in 14Tage11 ailc's abg81chos1en werdcn sollte; nicht bloß die (Staatsforsten, sondern auch die Privaßorstkn haben darunter gelitten.
Minister für Landwirtschaft 11“. von Arnim:
Von Weiner Seite ist eine Verfügung (1:1 1318 betr-„ffciids Rc- giermig, die Abscbnßmrfügung gkheimzubaltcn, nicbt ergangen. Im übrigen abcr ist meiner Anficht nach 111111 Beamxe Nrpfüchtst, dienst- liche Angelegenheiten geheimzubalten. Wenn also der betreffende Beamfc die Auskunft verweigert hat, so hat er 1211115111113 sichtig 119- 1311111611, da er ol)n1? Genehmigung 11311181 vorgesetzten Behörde e111c Auskunft 111cht geben kann. Der Abschuß ist aUein durch Forstscbuß- beamte erfolgt, ein Kommando 111111 Jäzern und Schützkn ist dazn nicht Nchndst worden. „Dann ist der Abschuß gleichmäßig oder wenixzstens annähernd gleichmäßig auf annähernd 20 Oberförstereien Verteilt worden (Zwischcnru1)- annähernd gleichmäßig; 1111113111611 1131 er sieh nach dem Bestands gericbtcf, und ich bin außer Siande zu sagen, wie der Abfchuß aufdie einzelnem zwanxig Oberförstereie'n s1ch Verieilt 11:11. (Es ist dabei aber doéb 111cht etwa 11-11-211 e11'301ne Pr1vcktwa1dbefi15€r unfreund11ch Vorgegangen worden, indem 111 de; Nähe ibxer Güter besonders scharf abgeschossen worden 111. Ich glaube, ein dernrti-,1e'§ Vochkzen soUte man doch der Forstwexwaltung nicht z:111111!en, da sic sich doch ga11z gut mit den Privatforstbesixzern s1cdt. Sie wind: s1ch solckye Schikanen niemals zu schulden 10:1".111211 Laser:. Es [1111 aber hier die unbedingte NoLwendigkeik Vor, das; wir 11116 auf 61113 1111111 bestimmte Zahl 11011 Elckcn beschränkt-zn, die 1.11111 ükcr-
schritten 1verdc11 konnte, obne daß ein fchwcrcr Sch2111 1111131111811 '
wäre, für den O1: Staatsverwaltung Eine Vsrantworjimg 11icht mebr Tragen kann. Sie hätte fich mit Recht 1111 aklcrsckpwcrsékn A:;- griffen aULgesCßt, wenn sie gewissermaßen der Jagdpaisioxi 31111€bé s1ch 115116 Veranlxßt fühlen kömicn, bier ei1';cn Wildbzstand znznlascm, dsr nacb alien Vernünfligcn forßwirtsckaftlichen (Hr1111dsä15x11 nicbt 11117111 zuläsfig wäre. Ich glaube also, daß alle dix? 249111111113, die hier gemacht wmden sind, die dahin geben, daß wir rück11ch1ßlos daI Elch-
wild (1116101111211 oder Wenigstens 111 eincr 113113 iinwa1d11iä111111chc11 Weise 9111-11 das Elchwild Vorgiimen, sioh 111€; gänzlich u11bcg111111r1 erwiesen 111113811, schon d111ch die Zablén, diE ich 1111: „1111121111171 11135. Tatsächlich find noch heute gegen 500 Stück Vorbandm.
Beim 071111 der Gestütverwaltung kommt
Graf 111111 Skidliß- Sandreczki auf die Angriffs111116111118311'11- k11rr€111 di's Hanptgestfits (531111118 zurück. Diese Anzxriffe 111111 nicbt 11ercchti;;t, dock) fei es angkzeigt, die Kcnkiirrcnz, 111611113 (551511113 d311 PiiVatre111151111811111 mache, Etwas cinz11dä111men. Das Swstcm 1:11 Swexpstakes müsse bcseitiqf 1v11de11. Dic ?).Uéock-Jiilämdcr, 1111 (555511116- jabr 1111110111611? Hengstfohlcn, sollten 111111 der J1111111d21k01111111'enz «11-3- 11eschloff811 Wkkdkn; außrangierte VoUblutstUtcn 1111111831 1111111 1111111 auf den ?)iknnbahnen laufcn. _
OberlandsLaUmeister (Graf 111111 Lebndorfs sagt 1111*51111011§11de Erwägung dic1cr Wünsche: 111.
Uc'ocr dcn Etat dcr Ansicdlnngsk011111iissi1111 rkf-zricrt . Der Redner, ?cc dkn V01'11111121'11L11 „ Spkz1allckcrich1€rs1atfcr Herrn Knobloch 118111111, 11111: 110111111, dEsZkkk "1111- , * siyeiidc'. der F111a1'zko111miss1611 und der Genera!bcricbt-Zrstaticr 11111 11111 .
Hkks Dr. Kerstem -Thorn.
darin i1bi're111s111111111c11, daß ein si) 1vich11ger Ge,1e1111a11d wéc der (xxat
der Ansiek“11111111-101111111111011 1)€er 111 der 2581111111111 nicht 1-11111- 1111d ,
klanglos Do1iikxi*1'gek)c11 düifc. Er 13310111 11. a., daß, 111111111111 "0011 dem im 1101111211Jalckrc z1111a11dr gekommenen (“;71111'111111111gggesctz noch 111 kxinem Falle A11111111d11113 actnacbt sexi, dycb 8111 1111111511111“ dcs [16511- (11111116 dentscben Bcsißes 111 polnische Hände zu k111111atie11'11 „1111111811
sei, daß fich also schon eine sehr erfreuliche! Wirkung dLI Gkstßks -
bemerkbar 5141131111 hab:.
Herr Dr, Wilmß'Pos-xn: Darans, das; das (1121111111111111- gesky 11113 11131 11011) nicht angewendet 110111011 ist, 11111 man keinen Schluß auf di? Wirkung des GkskU-s'ö 1111111 111111111 Im (111- gemeinen 1.11111 1111111 mit der Tatigköit dcr “2111112dl11111115k0111111isßm1 111- 111111111 112111. zurückgewiesen, _ bündnisje cinlajskn. In einer Posener , Landwirte 111 gefordcct wvrden, das; die für die Sckpaffunq 11011 _ _ 96111 zu ivk't. Bei Schaffnng Von Restgutnn 111111 fick) die (H:!abr iiicht Vermeiden, 1111; die Zwecke des Geießes vereitxlt 111111911, wenn diese giößkren Rcstgütcr polnische Arbeiter VLNVMÖM. Auf die Dauer wird man den Ansicdlcrn eine bessere 711311111111111 111 den Kreisen nicbt Versagen können. Wir dürfen_b11ffe11, daf; 1111181: Söhne Odkk Enkel die Früchte der Anficdlungstatigksit Ernten werden.
Herr Ehlers: Ich muß gestehen, das: ich nichts da- gegen einzuwenden gehabt hätte, wenn dieser Eta! olme weitere D10kufs19n glatt erledigt woxden wärc,_11achdem wir im Vorigen Jahre sehr ernsthafte Verhandlungen uber das Enteigmingsgexeß gehabt haben. Jene Verhandlungen haben dem Anscbcn dieses Hauses nicbt gestbadet. Es liegt nun jetzt bei denen, die das Gefeß zu stande gebracht haben, anscheinend die Neigung vor, uns Gegnern vorzuhalten, wie irrig unjere Bedenken qe1vescn_ seien. Ich bin überzeugt, daß unter den Gegnern keiner ist, dxr herzlich wünschte, daß die Eciabrunq beweisen könne, wir (Hegner tatsächlich auf der falschsn Seite gewesen
1111111116 fis: sieb nicht mit “(11-11 Polkn auf 2131111- Vcrfammbmg des 211111110 dcr Anjicdl11111150111111111111111 auch
daß find.
Aber ich denke,
wäre vorschnel], Bctracbtungcn
heute
schon
] 1
1
Dcntscbc Katholiken werdcn k111185wk1111 1111111d1111511ch_
Restgütern zii sorgen kälte". Dickie Fordsrnng :
nicbt ,
man sollte der Erfahrung mehr Zeit laffen. (Fs , anzustellen, ob"
die Hoffnungen oder Befürchtungen durcb cblagender gewesen nd. Es ist doch nicht absolut nötig, daß man fi alle Sonntage bin teilt und die schwarz-weiß-rote Fahne schwingt: hier wird germanifiert! Es kommt bier doch weniger auf Worte als guf Taten an. Wir täten gut daran, den Anfiedlungöetat auch im nachsten Jahre so still
wie möglich zu erledigen. Graf von Zieten-Scbw erin: Jeb bedauere auf daß lebbafteste,
daß der Vorredner seine Bedenken nicht in der Kommission vorgebracht hat. Ich möchte feststellen, daß der Berichterstatter Kelsten durchaus in unserem Sinne gesprochen ha?.
Zum Etat dcr Zentralgenossenschaftskasse erstattet
Graf von Kcyserlingk-Neustadt den mündlichen Be- richt der Finanzkommission Über die Novelle zum (Hefeß, betreffend die Errichtung einer Zentralanstalt zur Förderung des qenossenschaftlichen Personalkredits. Sein Antrgg 9th dahin, die Vorlage, welche das Betriebs: kapital der Kasse um 25 Miu. Mark erhöht, unvsrändert an- Zubehécn. Das Haus beschließt nach diesem Anfrage ohne
2 at c.
Bei dem Etat dcs F111a11zministeriu1ns weist
Herr Dr. Struckmann darauf hin, daß es ungerecht ski. die kom- munale Wert111wachs1181161daduxcbzukürzen, daß 1111101)! der Fiskus wié bei unfrekiwilligem Befißiycädskl der Enteignete Von der Steuer befreit bleibé, wie es in ei11z2111111Gsmcinden der Fall sei. Die Wertz111vachs- stenxr dürfe dM (H6u161nden unter keinem Vorwand: genommen oder geschmälert Werden.
Finanzministsr Freiherr von Rbcinbabcn:
Meime HerfM! Herr Oberbürgerrnkister Struckmann hat drei Verschiedene Punkte zur Sprache gebracht. Zunächst bat er be- mängelt, das; 111 den städtisckxn Stcuerordnungen über die Wert- zu11oachsstcuer Hinsichtlich der Fragk, ob eine Befr'eiimg des Fiskus staitsinden 10111: oder nicht, Verschieden verfahren Werde. Ich glaub,“, 121 HM Obkrbürgertvcister befindet s'tcb 111 dieser Beziehung 111 Simm Irrtum. Was die Wertzuwachsstsuer betrifft, so ist meines Wissens grun11ä1311ch daran fistgebaltcn worden, daß du Staat dieser 1111111112- USlM erizuwackpsstcuer nicht 1111161118111- Was der HeruOberdürger- 111911111 mei111,is1wobletwas 111013128. Es hat aUcrdkngI 1111 gx- wisses Schwankm stattgefundi'ii in dex Frage", ob der S:»xat auch dsr kommunalen Umsaßsteucr unterworfen werden 19111, 1111111111117 bei der W811111Wc1chssteitcr grundsäßiick) die Befreiung “91.9 Fiskus (1111- 1echterhaltrn w1rd. (Zu1uf des Herrn Dr.S1111ck1na1111: In (Köln 1111d Wisdbaden 1111111!) AÜTTÖMZZ 111 bei der 1111113802081 in dcr e1s1611 Zeit, als die Eiitwicklung noch nicht 115.711“:an wcrdxn konnte, VL11chiedei1 Verfahren worden. Einzelnm Gexeinden 11:11 man das Recht gkgxbén, aucb ce11 Fisfuß berauzuzisben, 11ÜMO11111ch 101111211, die Wegen der bcdorstcbendxn AUfhebung ihres Oktroés W: 111111 11611e11 sebr großem kom1n1111c11cn Belastung standen. Bci dcr bekzndl dsr Gymeinden ist aber daran “.“ksigebalten, daf; dEr F1§kus 5511 der 111111- 11111111111211 Umsatzsteaex kkfreit blkiben müsse, und 111€ Staatsministciium 1:01 17111) 2111 k111111ch ausdxücklicb dab1n schlüssig ZZCMQÖÉ, 1.11"; „11111113- sätzlicb dem Skaaie dicse Stsucrfreibeir zu gewähren sei.
Herr Oberbüxgermeister Stmckmann sagte 111111, er 5111: das 1111 unrichkig 1111?) 1181111111": die Gründe dafür. Ich Vermag dieJer Auf- faffung 1111111 111 WWW. Zimäcbst möchte ich doch hervorb:bsn, dax"; die Stherbobc11 primär deim Slaate ist, und das; jede andere Stxuerbohkit, 1111111111110!) awk) dic kommnnalc, 1111111Stac11e abgeleitst wird. (Es c..t?'1*11cht 11111) 1111111 der S1111111111 drs StaQYLL, als dem höchsten Fräser der Stenerbobcih wenn er 321 der städtischen Unikaystc'aer kerangezozku wixd.
“LIN allem 111 noc!) 11115 3,1 [*,-achécai: Dcr Staax ist es Koch 1111 111 1111111811111, dar dcn Wsriz121vxchö schafft. Hat z.B. 1:61 (Mau! 111111161 Stadt 6111: Eiécudkibn 511111211111 und 111112111111 111.111 einzelne Rußvxrzelikn 1:1.11ZM61ä11d-35, 11:11 1611 c1107111311 1111111121» cinizkrnixßen 111 1111111111915, 111 ist es 11ich1 11111111, daf; dii' Kommunx, Tcr dicse ganz? *LT1'12*.:1*1„1.;.1 Wrxrixxxnd zugxtc 1111111111, 111111 1:11 57191119 noch 3111 “1,1111;111w11ch511c11k1' 1111611151251, i1ck11 dafiir 1111111117111115111111 der (Gamkimdc 111ach1. AU:!) 1181 1711111111611 Anlagen, 1. B. 571 Ekrich1111ig 11151151 Tienßgedäitde, WKÖP'T'. 1111011 infolge der „';Wßk'x'iAilfwekkaligCn des Siaxies die Wche 111 “111 Ziachbarschaft. Der Staat 1151 also di? erfßrichmxx geschaffrm. 2511111011 cr dann vielleécht noch 611119? 11112118315111311, 1,11 “111 es 111631 11111111, 11111 da;;ür 1111 Stexxcr 11111111- 5113“. 17311.
D12 Verhältniß“ de'; 1111111111211111121 i11111117ch1111 dsr Skact 54111215- beim [11111 11111 1111111 kSk-k111111. Ich möchte aber doch bcrkorbkben, das; 1118 Klostcckammcx (111€?) 114111111111)? 'Ilufgxabcn V1'1s13bt. S1) bat sie 11118 ihren Mitteln 11MÉ11ch§ 31111111511111 auf dem Gebiete der „“Kirche und Sch111e 111 2111111911. Und 1111111 5,11- 1.1111 0011 den K0n1m1111e11 311 jwlcben Steuern k):*ra11gkzo,1e1111*ird, so wird sick) d1e„ci111ache Notwendigkeif ergeben, daß Tic 721.11;;e1:1c11 11-711 dcr Skencmahler den Ausfall deckt und dnrch (1516116111 die Miltci 11g1chafft werden, W die Kammer 11131 1171eri'1éZTI ziir chxi-„digxidg dsr Bsdürfmissc 1301131111758 1:11!) Schule 51117we11dct.
Der 11111116 Pankl, 1:11 Herr Oberbü111ermcistcr StrUckma1111 ben bandeTte, ist die (??n1111111111111. Hikr ist 1111 dcr Bcstimmung dcs StempelstcaergescH-es 1111111111111", wonach 011111 Unterschäed, ob 11? BestSVeränderniig sklbst d111ch Enteig11111chg oder freiwillig erfolgf, 11111 Stcuxr nicht 111 111111111101 171, sowcii es fich um Fälle der Ente1gnung handelt. 211111) bLer 1111101111111 das öffentliche Jntereffx; bciWielÖwrise
' bei km großen 5111151811 1111d Cisi'1111111111e11, die' wir bauen, würds c»!-
111cht 1111117, 19111, das; der Staat zu solckpexi Abgabtn herangezogen wkrd. D:;m das, was der Exprcvriat a11 Umsatzsteuer zu €1*tk1ch1kki 1111111“, würd? natur,;emäs; auf den SWM akgewälzt wcrden.
Ich glaube (11111 1111111, 11111 53111) 111111111anch1ebrach1c fiskalische Rückfichten 3111111111111s11'1: dcr «(111611111511 handelt, 11118 Herr Öderbürgrr- :;1ék1'1-1Lk Siknckmann das (1117581111111 hat.
Und, meine Hcrrkn, ich vsrwcise auf die Debatte, die wir gxstei'n gcbabt haben, Und auf die von allen Se1ten an uns gerichtete Aus- forderung, die Mittel zusammenzuhalten. Ich glaube, di€ser Pflicht entspricht es, wenn wir 1111! dagegen sträuben, daß bei Trans.:klionen, die im allgemeinen öffentlichen Intercffe erfolgen, nun die Kommunen ihrerseits noch den Staat heranziehen.
(Schluß in der Zivcitcu Beilage.)
,
M 122.
Zweite Beilage 1 zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeigero
». 1902.
Berlin, Mittwoch, den' 26. Mai
(Schluß aus der (Ersten Beilage.)
Dagegen bin ich durchaus in der Lage, dem dritten Punkt, den Herr Oberbürgermeister Struckmann anregtc, zuzustimmen. Er hat darauf hingewiesen, wie außerordentlich wichtig d1e WertzUWackyssteuer für die Kommunen ist, und wie sehr wir bemüht sein müffen, den Gemeinden diese Quelle nicht 311 Verschließen. Es würde zu weit führen, mich heute des näheren über diese Frage außzulaffen, ob es möglich ist, die We111umachssteuer für die Anforderungen im Reiche dienstbar zu machen. Daß ganz außerordentlich technisch: Schwierigkeiten -- wenn der Ausdruck erlaubt ist _ Vorliegen, das untsrliegt gar keinem Zweifel. Denn d1e Weitzuwackßssteuer ist recht eigentlich eine kommunale Steuer. Die Verhältnisse in den einzelnen Gemeinden sind ganz außerordentlich Verschiedene, beispielsweise bin- sichtlich des Grades der Wettsteigerung, des Zeitpunktes, wo die Wertsteigerung eingetreten ist. All: diese örtlich Verschiedenen Um- sjände machen diese Steuer ungleich geeigneter für die Kommune als für den Staat oder das Reich. Jedenfalls aber muß man darauf Bedacht nehmen, daß, wenn man wirklick) zu einer Wertzuwzchssteucr für das Reich kommen sollte, was ich vorläufig bxzweifle - den (Ge- msinden das k-isbe1ige Recht iinbcnommen bleibt. Denn Herr Ober- bürgcrmeister Struckmann hat mit Recht darauf hingewiesen, daß die W'rtzuwackpssteuer eins der wenigen noch erheblich Weiterer Ent- wicklung fähigen Steuuquellén für die Gemeinden ist, auf die diese mit Recht großen Wert legen, und ich werde seiner Aufforderung gern enispreckpen, 111 d1eser BLÜEHUUJ zu tun, 111113 111 11111 möglich ist,damit den Gemsinden diese Quelle nicht Versckyränkt wird.
Herr Dr. Struckxnann spricht dem Ministsr für di! lktzte 9111113211114; siinen besondcrcn Dank aus.
Herr „r. Lentze bält gegenüber dem Ausdruck) der Kommune auf Heranzicbiing der Enteigneten, Erfahrungsgmoäß cinen böbercn Preis als beim freixviUigcn erziklen, zur Wc1tz11wachss16uer 1111 gsrkcbtfcstigt.
Herr K örte 1chließt slch “Tiefer V1111chau1111g (111.
Finanzminister Frciberr 11011 thinbabon:
Mcine Hsrren! Ick) kann es den Herren Oberbürgermeistern Lenßc und Körte Volch111mcn 1111chfüble11, daß es ihnen schmerzlich ist 11111111 111 solchn Fällen einer außerordentlichkn Werlsteigerung bei der Auslegung neuer Fli1ch111nie11 der (?nteignete nicht zu dcr Wert- ziiwachssteuer herangezogen 1r11d. Aker ich glaube, man kann doch nicht dazu übergeben, für solche interne städt11cke Ver- bältniffc c111e andere Regelung zu treffen, wie für die Eeteignung 1111 aUgeme11ic11. Ich muß dabei stehen bleiben, daß es eine Unkiüiczkeit sein würde, in Fällen, Wo in öffentlichem Interesse auch auße1ba1b der Städte enteignet wird, zum Beispiel bei der Anlage Von Bahnen, Kanälen und so weiter, den Fiskus zur Wertzuwachssteuer heranzuziehen. Die beiden Herren Vorredner haben mit Recht darauf hingewiesen, wie hoch die gericht. lichen Taxen oft ausfallen. Ja, meine Herren, Wenn der Exvropriat auch noch die We1tzu1rach§stc11cr zu zahlen hätte, so können Sie ganz sicher sein, daß die Struck der Taxe mich noch hinzugcfchlagkn wsrden "würde, sodaß alsdann kcr Staat oder die Kommunen noch mehr zu zahlen haben würden.
Eine Bemerkung möchtc ich mir dann noch gegenübsr Herrn Struckmann gestatten. Ich möchte 11111 7111118 hinweisen, wie die An- lage dkk Berliner Stadtbahn und den Zéntralbabnlwf 111 Frankfurt ;1111 Main. Mit enormen Kosten, für einen Betrieb, der die Selbst- kosten nicht deckt, bat dsr Staat bier die große Stadtbahn in Berlin angelegt. Berlin zu Gute kommendrn Anlage das 61118 oder das andere Grund- stück dann Verkauft hat, so frage ich, 011 CI 11111111 gewesen wäre, Wenn die Stadt Beilin 111111 ihrerseits 11011 solchen (Grundstücken noch eine WertznwachssteUer erhoben hätte. Ick 11131111" nicht, daß das der Billigkeit sntsproÖen 111111111 würde. Der 2111111111111 111 Frankfurta. M. hat etnm 30 Millionen gekostet. Wir haben einen erheblichen Teil der Kosten durch WiederVeräußerung des (1111'11 Bahnhofterrains gedcckt. Ich frage: wäre hier wirklich c111e innere Ratio Vorhanden gewesen, das; nicht der Stazt, der die ganzen Kosten zu tragen hat, Von der Wertzuwachsstcuer frei bleibt, sondern daß die Stadt, die die Wert- steigerung nicht bervvrgebrackpt bat, den Staat dazu beranziebt? Ich glaube nicht, daß das in der Billichit bégründet gewesen wäre?.
Herr von Buch: (Gegen die Fordemng dex Oberbüraermeister Körjc und Lenße muß doch cms dcr Mitte 119 *)»)IU1CS Widerspruch erhoben wc'rdkn. Wenn der Enteignctk aach ein gutes (Hekcbäft macht, so 11sz doch immer in der Enteignung ein harter E1ngriff 111 das Piivateigentum, für den Volle Ent ch1dt11un11 acaeben werden 1111111. Die logische Konsequenz wäre, daß 111111 demEnteignetc'n auch die Auflagen (111 Stempel und W611111Wachkste11kr ericßen müßte.
Herr Dr. Lenße: Gewiß kommcn auch Fälle Vor, wo der Enteignetc 171111 der (Enteignung nichts 111111711 will und badon
umb ideell gstroffen wird. In der großen Ykkebrzabl der übrigen Fälle des unwerdienten Wertzuivacbses soUte man aber doch den
Städten entgeaenkommen. Herr K örte tritt ebenfalls Herrn 11011 Buch entgegen.
Ohne erbkblichc Debatte wcrden dic'Etats der direkten und der indirekten Steuern erledigt.
Zum Etat der Lotterievermaltung begründet Graf 'von Haeseler einen Antrag auf Erhöhung der Zahlder den verabschiedeten Offizieren vorbehaltenen Lottcrickoüekteursteüen.
Finanzminister Freiherr von Rheinbabcn:
Meine Huren! Ick babe mit Seiner Exzellenj dem Herrn Grafen von Haeseler Volles Verständnis für die S1tuation einer großen Anzahl yon verabschiedetén Offizieren, um so mehr, als ich selber ein altes Soldatenkind bin. Die Lotterievkkrwaltung ist von Jahr zu Jahr bemüht gewesen, die Steüen der Lottetiekollekteure für O1f111ere zu vermehren, in dem Maße, daß, während fie 1111 Jahre 1891 nur 8Stellen hatte, die mitOffizieren beseßt waren, diese Zahl a11f50 im Jabre1895, auf 91 im Jahre 1900 gestiegen ist. Ich babe dann noch vor kurzer Zeit die Generallottericdirekiion ermächtigt, selbst über die all- mählich von 30 bis auf 10) gesteigerte Maximalzabl binaußzugeben, und jest im Jahre 1909 sind bereits 120 verabschiedete Offiziere an-
Finanzminister den krklche Verkauf
Wenn der Staat 111111 bei der überkoiegcnd der Stadt'
gestellt. Wir sind also von 8 Offizieren im Jahre.1891 auf 120 im Jahre 1909 gestiegen. Trotzdem haben fich die bei der für die Be- setzung zuständigen Generallotteriedirektion übexaus zahlrcich eingeben- dcn Gesuche nicht entfernt alle berücksicbügen lasen; auf jede frei- werdende Stelle liegt immer eine große Anzahl 11011 Gesuchen vor.
Meine Herren, wir dürfen doch auch bei allem WOleollen für die Verabschiedeten Offiziere nicht aus dem Auge laffen, daß wir unter allen Umständen „aus der LotterieVerwaltung zur Deckung der allgemeinsn Staatsausgaben die Erträge erzielen müffen, die im Etat eingestellt sind. Es handelt fich für Preußen nach Abzug dar Renten für die anderen Staaten um eine Reineinnabme von fast 10 Miüionen Mark. Nun liegt es ja in der Natur der Dinge, das; namentlich*'in den erbältniffen größerer und großer Städte Kauflsute, die Weit- reichende, weitVeMveigte geschäftlicheBeaiebungen haben und eine 11wa Personalkenntnis befißen, mit größerem Nasen für die Lotteriearbeiten und arbeiten können als irgend ein Verabschiedeter Oifizier, der erst fremd 111 die Stadt bincinkommt. Namentlich in diesen großstädtischen Verhält- niffen würde 11:1) ein verabschiedetec Offizier nur ganz allmählich und lange nicht mit dem Erfolge hinsichtlich des Loseabfaßes einarbeiten können, wie es alteingesessene Kaufleute Nrmögen, die über weit- Verbreitete Beziehungen verfügen.
Die Sache stellt sub 111111 ziffernmäßig so, daß jeßt insgesamt eine Einanmerzabl 111111 etwa 720 Vorhanden ist. DaVon entfallen auf die in den lsßtcn Jahren der preußischen Lotterie angeschlossenkn fremden Staaten, Mxcklcnburg, Hessen, Thüringen, Oldenburg, Bcaun- schweig "usw„ fast 20) KoUckten, und diese Stxaten haben den aller- größten Wert darauf 361831, ihre einheimischen Koklekteure 111 bibalten und dieStellen 1111111 mit vxrabschiedeten Offizieren besetzt 111 scl)x11, die in die bxtrcffenden Landesteile erst neu eintreten würden. Es bleiben für Preußxn etwa 525 Lotteriekollekteurstxllen. Von dissen scheiden 511111111111 etwa 100 Stellen aus, die nur mit Weniger als “200 Losen auSgestattct sind. Das sind verhältnismäßig so kleine Konkten, daß sie 11111 nebenher (1011 einem Kaufmann wahrgenommen wcrdcn können, 1111 einen Vzrabschiedetm O1fi1ier jedoch bei den Verhältnismäßig hohen Kosten der erwaltung keine auSreichende Subfistenzqueüe bieten Anderseits msiffen wir die großen Kollekten mit über 400 Losen aus- scheiden, die vorzugsweise in den größeren Städten sind und dis (1115 den Gründen, die i!) eben darzulegen diE Ehre hatte, nur Von Kaufleuten wahrgenommen werden können. 311111 man diese Koüekten mit 191 ab, so bleiben etw:1 230 Kollekten, die im aügc- meinkn für Verabschiedete Offiziere 1n Betracht kommen können. Ick) hatte schon die Ehre, wikzuteilen, daß Von diesen 230 Kollekten jeßt bereits 120, also mehr als die Hälfte, mit Offizieren besetzt si.1d.
Ich möchte noch einmal hervorheben: Wir dürfen die Rückficbt auf ein außreichMdes Ert1ögnis der Lotterie und damit auf möglichst glatten Lofeabsaß nicht 111 den Hintergrund steUen. Daraus ergeben fich Einschränkungen für die VerMndbarkeit der Offiziere. Aber innerhalb dieser (Grenzen bin ich durchaus bereit, wie ich dies bereits 9131011 babe, allmählich und, soweit es angängig ist, die Zahl der Offiziere vermehren zu lassen, weil die 111 der Situatwn der wer- absch1edetkn Offiziere [issendcn Gründk, die Herr (Graf 111111 Haeseler dafür angeführt bat, anch meincr Auffassung 111111) 1111111111115 Beachtung wsrdienen.
Dcr Antrag des Grafen von Haefs [er wird angenommcii,
Olms Debatte Passieren dic EMS dcr Staatsschulden: ka100111111?, dcr Sccyandlung, ch Herre'nlmuscs, des Ab- grord111'tcn)c111scs 11111) der Etat der AUgcmcinen Finanz: 11111111111111111.
Nack) (113.3 Uhr vertagt das'Haus dic Fortscßung dcr Etatsbcratimg auf Mittwoch v01'111111ag 11 11111“.
. Haus der Abgc'ordneten. 91“). Sißung vom 271. Mai 1909, Vormittagß 11 Uhr. (Bericht don Wolffs Telegrapbiscbem Bureau.)
Ueber dcn ersten Teil der Verhandlungen in dieser Sißung ist in der gestrigen Numme'r 11. Bl. berichtet worden.
Nachdem das Haus die Novelle zum Stcmpclstcucrgcch in zweiter Beratung angenommen sowie einem Antrag der Kommission gemäß beschlossen bat, „die Regierung zu ersuchen, durch Bkrhandlungcn mit den fibrigen Bundcsstaatcn herbei: zuführen, daß der 111 dem einen Bundesstaats fiir eine Urkundc verwendete Stempel auch in dem anderen Bundesstaats 1111: gerechnet wiid“, -« gkht ('s znr wcitcn Beratung des Ent,- murfs eines Eiscnbahnanleicheseßcs über.
Abg. S ck 111 edd i 11 (1(Zentr.)weisia111daIkürzlich bci Herlisl)ein1 im Elsaß erfolgte große Eisenbahnunglück bin, Welches 11ach vo1lä11figen Nachrichte1izi1m guten Teil darauf zurückzuführen sci, daß fick) die 1)-Zi1gwagen durch die Gasbebältcr entzündet hätten. Es wäre zu erwägen, 111) für die Eisenbahnzüge nicht eine gefahrloser? Beleuchtung eingeführt werden solle.
Abg. 11011 Bockelberg (kon .) [181111111 11, das; die Eisenbahn- Vernmltung die Vorarbeiten bei c 11111111 projektierten Linien als cin 11011 1119 111111411111 ansehe und nur sehr ungern M) 111 Aenderungen entschließe, die oft fich als durchaus berechtigt bera111stel11c11.
Abg. Wollkowski (ni.) 11111 bei dér neu vorgesehenen Nehm- babn Altemüble“-Da1izig--Lanafubr an, bei OliVa eine, Haltestelle „Friedenslust“ einzurichten in Hinfiiht auf den berühmten Frieden zu Oliva und mit Rücksicht auf die landschaftlichen Schöiieitc11 der Umgegend Olivas. Ferner bittet er um bessere Zugvi'rbindungcn auf der Strecke Danzig-Czersk «Konis-
Die Kommisston hat die sämtlichen neu geforderten Eiscn baHnlinicn gencbmigt, bis auf die Linie von (Wittenberge) Gecstgottberg nach Salzwedel, von der nur die Strecke Arendsec-Salzwcdel genehmißt worden ist, weil über die Linienführung der anderen urch das Ueber ck)1vcmmungs- gcbiet gebenden Strecke noch Mei111mgsversch1cde11 eiten bcst-xbcn.
Hierzu liegen verschiedene Pet i 1 i 1111 c n vor. er Max 1111111 in Seehause11(Altmark) bittet, die Linie nicht von erst- gottberg, sondern von Seehausen 11111!) Arendsee zu bauen, während einige andere Petitionen dic Linwnführung nach der
Regierungßvorlagc befürworten.
_ Das Haus beschließt nach dem KommissionSantrag und 11ber11121st diesc Petitionen der Regierung als Material.
„Zu der Forderung dsr Mehrkosten für verschiedene bereits genehmigte Bauausführungen liegt eine Petition ium Führung der Strecke Bleicherode-Herzberg durch den Heuberq und Anlegung des; Bahnhofs auf der nördlichen Seite 11011 Bischoffe- rode vor. Die Kommission beantragt, die Petition für erledigt zu erklären.
Abg. von Strombeck (antrZ beantragt, die'Pctition dcr Regwrung zur Erwä 111111 U Ü crwsisen.
Abg. Tourneau (! entrZ empfichlt diesen Antrag.
Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:
Ich bitte das hohe Haus, 15 bei dem Bkschluß der Kommisfion zu belassen, auf Grund deffen die Petition der StaatSregierung als Matctial überwiesen wird. Die Linicnfübrung in diesem schwierigen Gelände 111 auf das sorgfältigste untersucht wvrden. Alle Instanzen Waren beteiligt, aber man Überzeugte s1ch immer wieder, daß keine andare Linienführung gewählt werden konnte als diejenige, die nun- mehr zur Auxführung kommen soll. Es mag ja scin, daß die (Ge- meinde Lünerode durch diese Linienführung besch1vert wird, weil, bedingt durch die (Geländederbältniffe, die Linie in großen Schlingen das Ge- meindegebiet durchzieht. Ick 11181116, hier liegt der AuSgleich auf einer andern Seite?; es wird der Kreis eingreifen müffen, wenn die Gemeinde durch den Grunderwerb zu stark bs'lastet wird. Das ist der Weg, der bkschriltsn werden muß.
Das Haus beschlicßt 11116) dcm Kommissionsantrag.
Die Übrigen Teile dcr Vorlagc wcrden (11111? Debatte un: verändert 1111g8110mmc11. Die eingegangcncn Pctitioncn wcrden teils flir erlcdigt crklärt, teils dcr 0101118111119 11113 Material Überivicscn. Die Denkschrift 111111“ die (I'mtwicklung der nchen: bahnälmlichcn Kleinbahncn wird durch Kenntnisnahme für er- ledigt erklärt.
Ministkr der öffentlichen Arbciten 11011 Breitenbach:
Meine Herren! Ich habe folgende Erklärung abzugeben.
Nach Lage der Verbaiidlungkn ist die Verabschiedung des E1sen- bahnanlckbcxgeseßcs Vor der Pßngstpause nicht mehr zu exWarten. Um die gü11stigéBauzeit des laufenden Jahres noch tunlichst auSnuYen 111 können, wird so fick) empfehlen, die Bauauöfübrungen, namentlich für die zweiten (Gleisc', schon jetzt Vorzubcreiten und denjenigen Bauten weiteren Fortgang zu geben, für die 1111 Gkseßentwmfe Nachkredite angcfmdert find.
Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß das hohe Haus diese meine Abfichten 111111111311 wird, und werde daher, sofern ein Einsrrncb nicht erfolgt, dementsprechend verfahren.
Es folgt die dritte Beratung der Novelle zum All: qcmctnen Berggeskß, zu_ der noch eine ganze Reihe von Ilbändcrungsanträgen gcstht ist.
In drr allgemeinen Besprechung bemerkt
Abg. Hirscb-Gxsscn (nl,): In der 3111811811 Lesung find im wesent- lichx'n die Beschlüffe ÖL! Kommission 111111erä11dert a1111-2n0111me11 1111111811. Eine Aenderung isi dadin ge1nacht worden, daß das Ober- bergamt 1111181 bisonderkn Umständcn dns Erfordcknis für die Sicher- heitsiniänncr, das; fis niiadestcns 5 Jahre als Haitxr beschäftigt gr- wcscn 18111 1111111111, bis auf 2 Jahn herabseßün kann. Seit der zweiten Lesung smd 111111 11011) Wünsche laut geworden dahin, das; die (Hrundziffsr für die Bildung der Arbeiterauösckpüffe von 500 auf 400 Mann berabgcseyt iverde, daß eine zweimalige Befahrung 1111 Monat durch den Sicherhciiémann stattfindkn sol], das; die Voraus- fsßungen für die aktive Wahl abgemildert wcrden 111öchten, 1111d daf; 1111111 schlikßlicb die Bestimmung, daß K11a11111chaft§invaliden kcine Sichkkheit§männer1116111611 1611111611, 11111811 [affen möge. GCJMÜÖST diesen Forderungen 111111112 gkltend gemacht, daß diese Acnderunscu nicbt Vorgeiiommen werden können, 011116 wiedcr nach 181 anderen Seichugxständnisso 311 111111119111. Znöbksondcre 1111) es fick) 11111 grund- legende '.)lenderungen handelt, 111111; im Interest dcr einmal crzéclten Einignng a11 1111serc11 Bkschliiffen fkstgebalten 1118111111. Eine Ab- Milderung der Bestimmungen 1111 das aktiVe' Wablrscbt 1111111111 wir ablcbnc'n, Weil sie der *Flnktuation dkr Bergakbeitkr Vorfchb leisten würds, Einer Reibe 111111 andcrcn Wünschen 1011111111 wir aber u111erc 311111111111111111 11211111, 10 dcr Stre1chch1ig der Bestimmung bezüglich der „1111111111chaftsinvalide11. Wir werdcn nacb :Ukaßgake des Kompromissks, das dic KonserWtiVen, Freikch1ssrdatidem das 36111111111 und wir geschlossen haben, dem (551113 unsere 3111111111111111g 11112111. Wie das (Gesetz wirken wiid, kann natürlich 9111 die (5111111111119. lebrxn, wir geben 11115 aber keinen übertricbcncn Hoffnmmen 11111. i;“; wird wesentlich dowon abhängen, wie die' Arbeiter jelbst fick) 311 dem ©1568 steÜen, wir sind jedenfalls den Forderungcn und Wünschen der Lirdcitcr in s(br weitrm Maße etitgcsengckxvnmen. Wenn die 21115111 rscbait ag1tatori5ch111Ei11s1üffkii nach,:ibt 111111 bei Handbabnng des Gkse'xxes vom sachlichen Boden 1111111111111, 1111111 d1e Regierung siÖ 11111 immer weitere Komcsfionen einläßt, so wixd das Gifts 1111111 e111 Skgsn, sondern ein Fluch werdcn.
5311111.J111b111ch (321111): Jeb 111111; e11tschicdcn der “.'111115121 8111119911- treten, das; das Gescß 1111 Finch wcrden würde, 11111111 die Regierung 111eite'1eKon1essioncii machen würde. Auch 11111 baden «1111161111111!- lick) schwere? Bsdenken 1111111111, diesen We'reinbariinseii 1115111'11111111111, 1111d halten nach wie Vor die reich|geschiichc Rrgelmig 1111 O1? beste. Für einen wesc'iitlicben Fortschritt ballen n*1r dic Teilnahme de'r Arbc'iter (111 de'r Grubknkouiwlle, die allerdings durchau§ iiicht 111 aiisrcichendcr Weise Vorgescdcn ist. Wir hoffen, daf: 1111011 c119k Rcform der Vorliegenden 31401111111111111112111*1*1gcn1*111u1cn wird, 1121111 swb ihre Unzulänglichkcit herausstellt. Für den SMW des 211111111111113 kann nicht aut11e111111 119101111 Werden. “Trosdem 11111 «79.111 111111111? Teils des (Heseyes s111d, würden 1111 es 111: einm! großen Fehler balten, das xaiize Essex; abznlebne'n, weil 1111 es 1111 einen wcscnt- lichen Fortschitt baltcn. Jeb glaube 111111) nicht, daß das 111111 Eckes dcn Ag1tatorc11 neurn Stoff 111111Schürcn 'eben wird, Wir [*Im 1111d wünschen, daß die Arbeitgkber 11111 &Gesev 111 101x101 WKN" 111111141111. Wenn man wirklich dem Frieden dienen 111111, 1911 111.111 anch die Befugnisse, die den Arbeitern in diesem Gcses gcgeben werden, n1cht cinzuscbränken suchen. _
Abg. don Gescher (111111): Wir 111111111111 darin bei, daß für den Schuß deo Bergmanno 1111111 "(11111 geiorgt werden kann. Das 111 a11ch 1111111 L:“itsiern bei dem Vorlage gewesen. Wir msincn aber, daß dir Anträge, dic 1111chx11111*11t(§111d, nicht gerade 111111111111 nd, die 111 Gesichtév1111ki geltend zu ma en. Wir stsben die1c11 “1111159111 ebenso 1111111111121“ wie der Abg. H1csch. Nur mit gewissen Kouivensationen„können wir für einige dieser Anträge“ siimmen; ais 101che Komvkiiwiion erwähne ich 1. B., das!
d1k1111111ch1111111chdcr Fabrabteilimgcn nach «kwiffen Praktischen chchn- punkten zu erfolgen hat. Bedenken haben wir dagegen, da 111: