auf der Hin- und Rückfahrt nach und von Berlin lange Stunden aufgehalten worden, ohne daß Auskunft gegeben wurde; solche krassen Mißstände schreien zum Himmel. Auch sollte man dieun- anbringiicben oder verspätet anlangenden und dem Verderben aus- eseyten Transporte obne_ weiteres "unter Preis. Verkaufen. Die utomobile find viel gefahrlickper fur den Verkehr als die Eisen- bahnen; wenn nun für jene eine viel aeringere Haft flieht als für die

Aenderung des Betriebssystems übergeben, das heißt wenn wir den elektrischen Betrieb einführen. Dieses würde im Intense der Er- höhung der Leistungsfähigkeit der Stadtbahn sebr erwünscht sein.

Wenn bei (Gelegenheit von Betrieböunfällen die vorgelegenen Stationen die Reisenden nicht informiert kaben, daß die Strecke ge-

Großmut und Wohltaten auf allgemeine Kosten zu erweisen, sei 1 Ayfgabe der Staatsverwaltung.“ Das gelte auch von den UrlaTkéak reise11H der FanMd cht d _ f

err r. en er ma arau au merksam, da die der Freifahrt der Stadtderordneten sich doch der ßBeuctKlFYZ des Hauses entziehe. Die brandenburgische Provinzialverwaltung„ der Herr von Buch nabestebe, besiße feitIabren ein Automobil. Von

ZWLFÜL BLÜÜUJL _ „ zum Deu11chen Neickzsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzetgeß

Eisenbahnen Vorgeschrieben ist, so muß auch das Ei enbabnbaftpflicht. eseß revidiert werden. Im übrigen möchte ick) feststellen: wie gut,

sperrt und der Verkehr nach den Ankunftsstationen behindert ist, so ist dieses bedauerlich und kann nur auf ein Omiffum zurückgeführt werden. Es ist aber im Anschluß gerade an den Straußberger und

einer opulenten Ausstattung der 117. Klasse könne man nicht sprechen, wobl aber von einer solchen der 1. Klasse. Es sei vielmehr ein Verdienst der StaatseisknbabnverWaltung, die 17. Klasse menschenwürdiaer ein-

M 123.

_ ___-„.__„M.

Berlin, Donnerstag, den 27. Mai

1909:

cher und schön man bei uns fährt, mcrkt man erst, wenn man im Auslande mit der Eisenbahn reist. Möge die Eisenbahn aucb ferner die großen Ueberscbüsse abliefern, die sie bisher abgeliefert hat.

Herr von Buch: Aucb die beiden Häuser des Landtags find nicht frei Von der Schuld, auf kostspieZige Bahnhofsbauten gedräüat zu haben. Der Hort für die Sparsamkeit muß bei der StaatSregierung liegen. Wenn es sick) um die Außaabe von Freikarten handelt, wird die Sparsamkeit leicht vergessen.

Der Reichstag hat sich die Freikarten 1117011 für das ganze Deutsche Reich erbandelt; diesem Veiwiel wiU das AbgeordnetenhauTjexzt folgen. Diese Frage bitte ich recht sehr vom Standpunkt der Spar- samkeit 111 bc111teilen. Es wird behauptet, daß die großen Berliner Kongresse 1908 sicb auf Grund von Freikarten bier versammelt hätten. Bielsaa) sollen auch ausländische Eisenbahnbeamte und Mitglieder von Eisenbahnverwalwngen freie Fahrt auf unscren Eisenbahnen haben. Nach wrlcben Grundsäßcn wird denn dabei verfahren? Es sollte auch einmal festgestellt Werden, wieviel die Auögabe der Frei- karten der Verwaltung koslet; es würde im Lande zur Beruhigung gereicben, wenn Wenigstens im nächsten Jahre darüber positiVeBcriMe gegeben würden. Sind überbanpt Leistung und Gegenleistung bei den preußischen Eifknbabnen immer im Gleichgewicht? Die Wagen 17. Kla € sind jeßt so luxariös eingerichtet, das; man im Sommer zweifelbat sein kann, ob 1511111 nicht besser „17. als 1. Klasse fährt. Die 1. Klasse ist 16131 underbäitnißmäßig teuer. Aehnlich wie" bei der 17. li'gt es bei der ,1_11.K1affc. Der Mißbrauch der Speise- wagen durch Passagiere 111. Klasse soll ja je't eingeengt Werken;

den Tremeffener Unfal] erneute Weisung an die Behörden ergangen, für eine bessere Information der Reisenden zu sorgen; es ist eine Instruktion außgearbeitet worden, die, wie 11511017?- ihre Wirkung nieht verfehlen wird.

Was die angeregte Abänderung des Reichsbaftpflichtgeseßes be- trifft, welches der Staatleisenbaanerwaltung und den gejamten Eisen- bahnen im Lands bedeutsame Lasten auferlegt, so glaube ich freilich nicht, daß wir hier an eine Aenderung denken können; das würde denn doch als ein ganz ungeheurer Rückschritt aufgefaßt werden müssen. Wenn auch die Lasten groß sind, die wir zu tragen haben, so kann man 1101!) nicht behaupten, daß sie übermäßige seien. Die Maßnahmen, die wir zur Sicherung des Betriebes vnd der Reisenden getroffen haben und dauernd unter Aufwendung großer Mittel 1r1ffcn, haben erkennbar den Erfolg, die Zahl der Ansprüche, die auf Grund des Reichsbaftpflich1geseßes an uns erhoben werden, zu mindern.

Daß Mitgliedern von Kongressen, die hier in Berlin oder an anderen Stellen der preußischen Staatswerwaitung staltgefunden haben, freie Fahrt gewährt sei, 1rifft nieht zu _ es müßte sich denn um Eisenbabnkongreffe gehandelt haben. (von Buch - Carmzow: Preffekongreß!) - Dem Preffckongreß ist eisenbabnseitig keine freie

gerichtet zu haben_. Wenn der Reisende 111. Klasse den Speiservagm nicbt benußen durfe, so müsse man Speisewagen auch für die d1itte Klass? einnchlen. Im Osten_kenne er, Redner, keinen Bahnhof, der luxuriös gebaut ist. Er hatte im Gegenteil gewünscht, daß die Bahnsteige auf der Breslauer Bahnhofsanlage Verbreitert würden.

Graf von Oppersdorff bedauert, daß weder der Minister noch einer seiner Vertreter ihm eine Antwort auf seine Anregung gegeben habe.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

_ Meine Herren! Der He1r Graf von Oppersdorff hat in der Tat zwei sehr bedeuisame Fragen zur E1ör1erung gestellt, anknüpfend 1111 zwei Abhandlungen, die jüngst erschienen sind, eine yon dem früheren Eisenbabndirektionspräsidenten Ulrich und elne von Herrn Rathenau und Herrn Profeffor Kauer. Beide Schriften behandeln wesen1lich Verschiedene Dinge. Die Schrift des Herrn Rathenau Ver- tritt die Meinung, daß man 111111) Bau von Güterbabnen eine sebr wesentliche Verbilligung der Tarife herbeiführen könne, eine Ermäßi- gung der Tarife, die so bedeutend ist, daß selbst die Kanal- frach1rn erheblich unterboten werden würden. Herr Rathenau gebt Von der Unterstellung aus, daß zwischen dem Rubrrevier und Berlin eine Güterschleppbahn mit wenigen Rangierstationen gebaut

durchaus nicht 111511111 111113 Pflicht; e läßt 11111 wenigen- Außnahmen (111113 zu wünschen 11111111, sie rrbet weder eme brlehrende, noch eine warnknde S11111111e. Der wcitercn Vkrbreitung der Schund- litkratur 11111) der obscömkn Darstcljungen muß entgegengstreten werden. Nach dim Zeugnis kompstentcr amsrikaniscber Beurteirr macht fich 11111 den S1raßen Brrlins die Prostitutwy und _in den Schau- fenstern die Schundliteratnr 111 1111111 Weise br111,_ wie 101111 1111111111313. k3311111151? gilt Von grwiff€11_T1)e_atern, dercn Vdrfnbrungen 181311111113 1111er laren Moral huldigen; adnltcipe Wirk111111k11 1111e11 gew1sse “2.111101:11111111101111111111111-11 1111d E1cha1111e111111gen,_ Me 5; B. 111 der Passage, aus. Im V01111€11 Jahre war bier kme A11I11e1111111] veran- staitrt, an kcren 52111151112111; 1111711118 obscön; Da111e11111111 1311111111 Von 1111111111), drr ein natürlichrö Bxd1'1r111is Verrichtet. Hz_n keinrr andkren Hauptstadt würde etwas der1111111es (11111) nur 24 Stunden lang ge- d111det werdrn; 111110 *21111311e111111g 11111 Z).)éonatc lang 111111118rt, 11111) die Darsthumg 111 Ueblieden, ka111n das; dann 1111d wann e111 be1chktdsr1er Einwand in dor Oeffentlichkeij 811105111 113111111“. _ _ Herr Dr. Ride “bleib! dabei, das; 01110 11611111er1111ch1111 111 den Sparkaffcn durch den "111110111111 Erlaß 1111111 1111111'der1 wird.

Damit 1119111131 dic Diskussion. Bczügl'nl) drr crwäHntcn “1111111011 wird dsr Antrag 11613

0191011111111 a11gc110111111cn. _ _ __ _ Darauf wird das EtathcscH 11111 dcm Etat c111111111m1g

genehmigt, ebenso das (5311113, bcircffcnd dic Ergänzung der

“" " ' «T's- Gra (Grote be111rw0111'1 die Hér11611111111 1111es we1111e11__(1_ brechyrs 1f111d weitsrcr Spülschiffe zur kab111111111 V0" “PWW"?! 111

drr YZT'Regiern11g1§kom111issar teilt 11111, das; die SUiilsÖiffk

bereits Vermehrt worden sind; soÜte sieh ein weiteres Bedürfnis 1111111121'1e11111, 11) Wrrdc die Fragk erwogln wcrden. Dassrwe gelte

auch Von den Eisbrechern.

(Schluß aus der Ersten Bkilage.)

Beim Etat der Bauverwaltung legt

Herr Dr. Reinke-Kiel dar, das; der Do111ä11c11sißk11s 11111 der friesischen Insel Juist zirar aus dem 9181111331195 1111 Land Janz er_1)kbliche Gewinne zikbe, aber 311 113111111 111e, 11111 A111v111ch1111gen der Klistk 11111 _ den 1er Strömung unterworfenen S1111'11 1111111971111 Wrz11be11ge11. Beim Etat der Justizverwaltnnx1 [111191 Sowvbl das 1111111111113 wir der O11J11111 ssldst wetdc, da 1111) dle (551111131111Hutten-CMUIU den 2111111101, 111111 ObrrlUndöI- Strömungrn geändergtOthtY, übex MUCHO“. [WHÜOWZUH FTUJÜMUU 111111111'11111'1'1111111111 1111711111111 Der _Rätr erster ?1-0111' b1111 der_ZTiJ-tn. (Xr-

rni tet werdkn. (1111 wer e 1111 11: zu r111111* 111 «11,1 611- - -- der Lliörperm,“ 111115 11911 *, cr 1111111 YeerckTn bobem CMYK gefäYFCtthrdMis DLZ ésdmeiWe 11_e_1_1_11'111 WZB ZYXQWÉLLJLXÖTIK Y konfUsWneUe Rücksichten nicht 1111111 11111- überlastet; dier 11111 e der ' 11a engre en. 11 er , 11 „111, Wkr : spräckskn-

0 ein kleines Sister" Von B111chb11b11111 311111 Sch1113e 111111116112- _ „ _„ _ (_ _ _, _ Teicxzen, besser seien) natürlich kleine 2011116 oder 1111 klei11er_De1_ch. _Z11m 0101 des M111111__cr_1um6___1_)c_1§ _Jnn_1_ér11_1_1_1111_111_11 Schon in drm nächsten Etat müsse Wenigstens jür die Wa111e1tc eme 5111911111311 von dem [andratlrchcn 111111111113r „101111 «1111111

(1511111111; 11. (85911. 11111 Vermehrung der 311111 der Krms:

order11111 er1chri111n. _ __ _ _ F Ei" Hirgierungskommissar “wide“: Di“ Ostfklkfistw" JM!" a11'1111'ntcn bci 0011 Landratsamtcrn 11111) 110111111111111111' 9111119011111; der ("11161111 befähigten Privatbemuxcn vor. DW F1na11z101111111111011

sind 1111111581 Brandung unterworfen, 11111) bei dicr 116111111111 17111) _ _ Sch11yarbeite11 auI-e111b1t worden, die 1111011 Y,)?1111011e11 ka1chl1111s1011 beantragt 1111111) „ckan Refcrcnten, HN)" BMW, die' VLÜUOU durch die' Beschlnszfaffung 11er dr11051111 1111 Erledigt zu er-

haben. Die Inseln 111111111111, 11121 Vrrllorcn sind (d;??stiRrirJchen " ' t; c111739 hat 111? 21110dc)1111111 1781 «Zur “11 z11- „ _ __ „__ „ __ [_ _ __ : YTJIjUYZ-ch Dsie P11'111111'1 bezüglich der Sichernng 111111) 2411111111» 11111111, 1111 d111(_1) d11sc11 511 Wunsche 1111 *)„1111111111 1111 111611111 [115111 11111111 111111,

511111611 usw. ist 111.11) 1111171 bckndct. Jil der Frage der Kosten-

aber es darf überhaupt nicht folgend über das notwendige Maß binauSJegangen werdén.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren, daß die Staajseisenbabn zu einer Zeit, in der die Betriebßüberschüsse ganz wesentlich zurückgegangen find, ihrerseits be- mübt sein muß, sparsam zu verwalten, darüber kann kein Zweifel be- steben,_und_ich darf verfichern, daß, sobald die ersten Anzeichen eines wirtschaftlichen Rückganges sick) geltend machten, die Verwaltung in eine grundlegende Revision ihres Außgabeetats nach allen Richtungen eingetreten ist, nicht in dem Sinne etwa, eine engberzige Sparsamkeit zu üben, aber in dem Sinne, sich durchaus dem VerkehrSrückgange anzupassen und Außgaben zurückzustellen, die sich nur durch die Höhe des Verkehrs in guten Zeiten rechtfertigen ließen. Diese Aktion ist zweifellos von Erfolg gewesen, denn es ist gelungen, das Jahr 1908 auf der Auggabeseite obne Ueberschreitungen abzuschließen, und das will doch nicht wenig bedeuten, da wir wußten, daß der AUSJabeetat der Staatseisenbabnen für das Jahr 1908 sehr knapp veranschlagt war. Wir hätten mit sehr erheblichen Ueberschreitungen auf der Aus- gabeseite rechnen müffen, wenn der Vetkebr gestiegen wäre.

Nun sind mir von den beiden Herren Vorrednern eine ganze Reihe von Anregungen gegeben, die ich zum Teil für beachtenswert halte. Wenn Herr Von Klitzing darauf hingewiesen hat, daß wir bei der Außwecbselung Von Schienen und Schwellen brauchbaren Kies be- seitigen, und wenn er darin einen Mangel an Sparsamkeit erblickt, so kann ich ihm nichtbeip111chten. Denn wir wissen, daß das G1€1Snurgut und lange erhalten wird, wenn es auf dauerhafter Unterlage liegt, und wir sind bestrebt, auf unseren Schnellzugstrecken statt des Kisses Kleinschlag einzuführen, der unter alien Umständen die ficherste Lage für das (Gleis bietet. Der außgebaute Kies als solcher ist meist wertlos, denn er ist durch den beständigen Betrieb, der sich darauf vollzogen hat, zerrieben und kann auf anderen SteUen nicht eingebaut werden. Wir sind zufrieden, wenn wir ihn sobald wie möglich an geeigneter Stelie los werden.

Was dann die Vervollkommnung unseres Stellw'erkwesens betrifft, 11) sind die preußisckpen Eisenbahnen stolz darauf, daß fie auf diesem Gebiete viel getan und damit die Sicherheit zweifellos sehr wesentlich erhöht haben. Ich glaube aber wohl, daß man in Zeiten wie den jetzigen auch in dieser Richtung srch etwas langsamer entwickeln wird, und das ift bereits in dem Etat für 1909 geschehen.

Dann hat Herr von Klißing auf den Umbau unserer Abteil- wagen hingewiesen. Es ist richtig, der Umbau unserer Abteilwagen war die Folge einiger sebr unerfreulicher, Aufsehen erregender Ereig- nisse. Es war nicht bloß, daß ein sebr vereintes Mitglied dieses hoben Hauses durch einen Raubanfall betroffen Wurde, 85 hatte sich an andern Stellen der Staatsbahnen Gleichartiges zugetragen, und wir wurden stark gedrängt und angegangen, mehr für die Sicherheit der Reisenden auf den Eisenbahnen zu tun. Die Sache ist eingehend ge. prüft worden, und wir kamen schließlich auf Grund einer Enquete dahin, daß es zweckmäßig sei, die Abteilwagen, ohne den Grundriß zu verändern, dem System der Durckgangswagen anzupassen, das beißt die Möglichkeit zu geben, sich yon Coupé zu Coupé in Verbindung zu setzen. Die Maßnahme ist dahin eingegrenzt, das; nur die neu zu liefernden Wagen in dieser Form gebaut werden, das; aber der vor- handene Wagenpark einen Umbau nicht erfährt.

Dann ist darauf hingewiesen wvrden, daß wir unsere Arbeiter- schaft durcb Gewährung freier Fahrt in zu weit gebendem Maße be- günstigen, eine Beschwerde, die auch im andern Hause vorgebracht ist. Freie Fahrt gewähren wir den Arbeitern nur dann, wenn ich von Urlaubsfahrten absebe, sofern das diens1liche Jntereffe der Staats- bahnen dafür spricht, daß wir sie nach bestimmten Orten hinziehen, in denen es uns an geeizneten Arbeitskräften fehlt. Die freie Fabri aus solchen dienstlichen Rücksichten wird nun in verhältniSmäßig geringem Umfange gewährt.

einem gcwi en sozialistische'n Zuge

Fahrt gewährt worden. Die Frage der Freifahrtberecbligung der Angestellten der Staats- eisenbabncn ist auch im andern Hause erörtert worden. Herr von Buch hat heute Von mir eine Antwortnicht gewünscht. Ich möchtejedocb feststeilen, daß für die Beamtenschaft die Freifabr1bcrechtig1mg nur eine Last bedeutet, und daß, wenn man unsere Beamken fragen wolite, ob sie wei1er freie Fahrt beanspruchen od1r ob sie lkquidieren onen wie andereStaatsbeamte, sie fich ganz zwsifellos für die Liquidieruug rni- scheiden; das würde ihrem Vorteil mehr entsprechen. Ob wir zu einem andern System bezüglich der Gewährung freier Fahrt für die BetriebSderwaltungen übergeben können, will mir sehr zweifclbaft erscheinen: das dienstliche Interesse würde jedenfalls in keiner Weise dadurch gefördert werden. Nicht unerwünscht war es mir, daß Herr Von Buch auf die Miß- bräuche zu sprechen kam, die sich in der Benußung der Speisewagen herausgebildet haben. Es ist ganz zWeifcllos, daß ein nicht ganz un- erheblicher Teil 170,1 Reisenden, der bisher gewohnt war, in der ersten und zMiten Klasse zu fahren, jetzt Fahrkarten dritter Klasse löst, den Speisewagen aufsucht und ihn von Anbeginn bis Ende ihrer Fahrt benuyt. Hiergegen mußte eingeschritten warden. Es konnte zweifel- haft sein, wie man die Maßnahme ins Werk seven sollte, da wir nicht engberzig und kleinlich sein onten. Der Erlaß, der in den nächsten Tagen herauskommen wird, ist ein Verrsucb. Neben anderen Bestimmungen sollen die Passagiere dritter Klasse zunächst Veranlaßt und gewissermaßen gezwungen werden, die dritte Klasse auch wirklich aufzusuchen. Ich glaube, schon disse Maßnahme wird bewirken, daß viele Passagiere nunmehr dadon Ab- stand nehmen, eine Fahrkarte dritter Klasse zu lösen und dann den Speisewagen zu benußen; daß sie vielmehr wie bisher eme Fahrkarte derjenigen Klasse nehmen werden, die ihrer bürgerlichen und sozialen Stellung entspricht. Aber ich gebe zu, daß abgewartet werden muß, wie dieser Versuch einschlägt. Graf won Kosvotb bittet die Verwaltung, für eine beffere Beleuchtuyg der klrincren Stationen zu sorgen, wenigstens für die Stationen, die er, Rednrr, später dem Ministrr persönlich nennen wsrde. Dic Raacher, mindestens 80 0/9 1111er Männer, werden durch den [L_mbau von WMW für Nichtraucher benachteilißt. Jn der_1_. Klafie mußten ebenfalls Raucherabteile eingkricbtet werden; 101e1_1a1tig, dte Mitreisendeq Erst um Erlaubnis zu fragen. Der Borgangrr des jeßigen Ministers Habe einen Reiscndcn ersucht, seine Zigarre wegquegen. Der Herr stellte fich stumm, der Minister wiederholte sem Ersuchen, darauf sagte der andere err: fällt mir nicht ein. Der Minister Verwies ihn auf das leement, darauf sagte der Herr: ach was, Sie Verstehen yon dem Reglement véelleicht noch weniger wie ich! Der Minister gab ihm dann seine Karte, der aydere steckte sie 111 die Westentasche und rauchte weiter. Auf der nachsten Station wolite der Minister den Uebertretcr feststellen lassen. Als der Bahnhofsinspekwr zurückkam, bsrichtete er, der Fremd? habe auf sein Verlangen ihm seine Karte aus der Westen- tasche uberreicht: es sei der Minister selber gewesen. Graf yon Oppersdorfs lenkt die Aufmerksamkkit des Ministers auf die Moglichkeit der Einführung Von Massengüterbabnrn. Herr von Klißing bittet den Minister, nicht aÜe Wagen 11111- zukauen; die neuen Wagen seien wirklich nicht sehr angenehm; es sollte höchstens die Hälfte der Wagen umgebaut wrrden. Zur Auf- hebung der Abonnements auf der Stadtbahn aeböre weiter 11111915 1110 Mut; allerdinas müsse den Abonnenten eine Urbergangsstist gewährt Werden, vie1leicht eine dreijährige Frist.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ich bin nicht der Meinung, daß zu einer Aenderung der Stadtbahnlarife nur Mut erforderlich ist; es gehört rubkge Ueberlegung dazu. Auf diesen Tarifen hat sich Wirtschaftlich vieles aufgebaut, und ick) bin persönlich der Ansicht, daß man eine so einschneidende Maßregel nur treffen kann, wenn man dem Verkehr zu-

gleich neue Vorteile zuwendet. Das wird der Fall sein, wenn wir z

schaffen. unseres anifwesens überwiegend auf dem (Gebiete der Staffeltarife liegen muß.

drs Bahnhofes in Königsberg, dem

werden soUte. Er kommt dann auf Grund einer Berechnung zu der Ueberzkugung, daß die Tarife dieser Bahn bis 111 1 ker Tarife be- tragen könnten, die heute die Staalsbabnen erbrben. Ja, meine .Herren, diese Berechnung ist kaum erforderlich; 19 kann kein Zweifel sein, daß eine Bahn, die zWei 11) gewaltige Verkehrögebiete verbindet, wie es das Rubrrevier einerseits und Berlin mit seinen Hinterlanden andererseits darsteUf, die ausschließlich dem Ve1kebr 11011 Gütern dienen soi], zu erheblich biüigrren Säßen fahren karn als Linien der preußischen Staatsbahnen, welche den gesamten Vsrkebr befördern. Aber die Konsequenz eine! solchen Vorgehens wäre eine ganz ungebeuerllcbe. Wir hätten für jene bedrutsamen Verkehrsbeziebungkn Tarife von einer ungeahnten Niedrigkeit, während diejenigen Gebiete, die nicht in den Bksiß solcher Linien gesetzt würden, 11111 den höheren Süßen der Staatsbahnen zu rechnen hätten. Denn darüber kann kein Zweife'l sein, daß die Staatseisenbahn nicht in der Lage sein würde, ihren jesigen Tarif wesentlich zu erniedrigen. Sie würde, wenn sie, wie das von ihr vorausgesetzt wird, eine argemcffene Rente liefern 1011, annähernd mit Säßen rechnen müffen, wie die heutigen es sind. Man kann wohl über die Konstruktion des Tarifcs verschiedenrr Meinung sein, man kann annrbmen, wie 111) es auch 1118, duß man den Aufbau des Tarifs verbessern, ibn weiterbilden kann, aber an Line einschneidend: Ermäßigung der Sätze werden wir an- gesich1s der gewaltig steigenden AUSJabcn Vorläufig kaum denken können. Herr Rathenau berechnet die Rente dicser Güterbabnen auf 410/11. Mir scheint zurzeit kein Grund vorzuliegen, dicse Berechnung als übermäßig anz11fech1en. Aber die Rente ist dock) nur dadurch zu erlangen, daß dirse Güterkabnen, Vorausgesetzt, daß sie Privatbahnen sind, drn Staatsbahnen eine empfindliche Konkurrenz bercitzn. Dadurch würden fie die Staatsbahnen unter Umständen zwingen, ihre Tarife zu erhöhen, weil wir ja Sci unserer Rsnte sebr wesentlich mit den Einnahmen aus den Maffkntransporten, die jene Kon- kurrenxbabnen befördern wollen, rechnen müssen. Ich betrachte die Schrift des Herrn Rathenau als eine intereffante Studie, deren Einzelheiten man wwdl nachgeben kann, aber ich glaube nicht, das; für die Verwaltung Konsequenzen daraus zu ziebrn sind. Ich möchte besonders daran erinnern, daß .ungewöbnliche wir1schaftliche Verschic- bungen die Foige eines solchen Vorgehens sein würden,

Herr Präsident Ulrich knüpft an an Auffassungkn, die dieser be- deutende Fachmann und Eclebrtc schon in früheren Jahren vertreten hat im Zusammenhang mit den Bestrebungen, in Preußen Kanäle zu bauen. Er ist ein Vertreter des Staffcltarifsvstems, dem auch das Ministerium der öffentlichrn Arbeiten von jeder zugeneigt hat. Die Vergangenheit lehrt, das; die Verwaltung drr preußischen Staa1s- bahncn kestrebt geWesen ist, dem StaffeltarifsyNem Geltung zu ver- Auch heute besteht die Meinung, daß eine Außgestaltung

Herr von Buck): Auf die Vorwürfe, die Hrrr Bender gegen mich

krboben, war ich gefaßt, hätte aber nicht gkglaubt, das; sie 111 diesem Hanse gegen mich erhoben werden würden. Klasse unter die Nase gerieben. ausgestattet ist als die Klassen mit höherer thübr.

(Er hat mir die erste Tatsache ist, das; die 117. Klasse bkffer

Graf von OpverSdorff dankt dem Minister für srine Be-

m-r1u11ge_11 über das Problem der Massengüterbabnen. Beide Problemß sollten naherer Prüfung “unterworfen werden.

Herr Dr. Bender kann die Kritik des Herrn won Buch an seinen

Worten nicbt Verstehen; er habe viel ruhiger und sachlicher gesprochen als Herr 17011 Buch. Herr don Buch sei nicht berufen, darüber zu ent- scheiden, was imer im Hause gesagt werden dürfe.

Beim Extraordinarium schildert Herr Körle die nach seiner Ansichtgän11ich unzulässigen Zustände selbst die „Notröh1e' eines

weiten Ausganges fehle. Hoffentlich komme bald sine Einigung

mit dem Militä1fiikus zu stande, um endlich an den Umbau gehen

zum elektrischen Betriebe übergeben werden. zu können.

Herr von Buch ist noch nicht befriedigt durch die Erklärun des Ministers über die Freikarjen und b11tet um weitere Aufklä?ung.

Minister der öffentlichen Arbeitén von Breitenbach;

au brin 1111 hätten [Lider ker 511010 11111 die' Provinz 1111111111. f g g “ scine 1ch1111 11110111 (1111191e111e1-11

Herr Von Gustedt 101111111 auf

W11111che bezüglick) 111111117811111111111111111' in_D-Jrknbara 31111111. wünscht die ?).WöYichkeit einer Führung d(r 5311111111111 1111te'r den eine Abänderung dsr Wc,1e111'111111113111111

des Gebiet 13 bezw. Provinz Sach1€n 111113 drs (523111118 111611111 drr *5i11ander1ry11111165 111 diesem Sinne.

Ministrr der Öffentlichen Arbriion 11011 Breitcrxdack):

Mcine Herren! Angesichts der 111011211 wir11ch11111chen Bedentung 1111111 1 .

der elektri1ch111 Ueberlandzentralen 11111 ich sehr

die hier heute ganz neu 1111 111111) 1151111111111, näher zu treten 1111d, 11)-

weit es erforderlich ist, mich 11111 dem Hrrrn in Verbindung zu Wen. (214111511!)

. r 011 der Gol : Die 11ebe11a11dzentra18n 11911111111 Dr FWW“ v Ethicklung drr J11d1111r'1e 11011 111-rvor- Dir Staatsvcwvaltnng hat ihnen _111)ch 1111191 116- Es 1111r1e11 dsoch T11111e1111s1é11yüv1'r-

1,11161111"1 dicIntcrsffen11.1re11zen. EIt1111;a11__ 11111 N 111: 111111 Wlchorbankxeéseins 11111) der Ergiebigkrit der__ Wamerkrafse e_rfolgkn. Widerstände, rie 1111) 1111berech1i11t der D111ch11111r111111 solcher 111111111e11 e11111ez111111111r11, 10111111 e118111111'11 11111 H111e der ©e1c1zgeb111111 Ök1€111111

überall 111 11111) sind anch 11"1r dir

ragendcr Bxde111111111. _ nägendk 8311111116111-11111-311 zugewrndet.

werden.

Ministcr dcr öffrntlichcn Ardeitcn 11011 Brciicnback):

Die beteiligten Ressorts sind augenblicklich mit einer Aufnahme und zwar ist damit im Wrsten, im

Die Aufnahmen finden Von meinem

der nußbaren Wasserkräfte befaßt, Rubrrcvier, begonnen worden.

und dem landwirtschaftlichen Rxffort 111111. yon Widerständen betrifft, landzentralen entgegcnseßen, so würd die dem akigemeinen Nußen dienen,

geseß in Frage kommen. kann anerkennen,

Herr Dr. Von Studt: Vor drm

' dt der D19111111igkeitskirclybczß Yte JifikIYTM, das; [“Wer Brgrabniswlaß

5 11121111571111111'1011 1111161111111111. Yrmtigc (57511111111111111 111111111. _ srbr 1111111111111ch 1161114111121 Gebtlde Verkcdr. 111111“ 1) _0 Cstaltcn, 8 er 01 .*. _ _ ?vi1d 111111 der 1111werdc111§5111ch1101131112 eines 11611e11 111011611 7111'1111111111115. da11ert1d1'11 V?k11111111111111g_11111) 6111er interessxn, 111111 1011 1111111111 du- ch111derc W111“, _ __ Ba11dcrw1111111111 11111 U; P111ch1, Staat 11111) Génwindebcbordrn 111111311" fich

Ministrr drr Öffentlichen Arbeiten von Breitrnbaci):

Mit drm Herrn S1aa16111i111111r Dr. 'Mrinung, daß es erwünscht wine, we_1111 Potsdamcr Bahnhof ganz oder 1eil111r11€ werden könnte. Augenblicklick) 1111111111111 Frage, und es 1111; sie nehmen werden.

ckula1101101we sBTM Babnboftrorplatz kein Fensterrecht bat. stück ei11 F211111rkecht nach der 1 hat es kein Fensterrecbt nach der "Dadurch wird 111-xir1es Ermekscns d1:r berabgemindert gegenüber den Ansprucbrn, worden sind.

Die staatliche beit im Sinne der Anregung

die 1111) der Inbetriebseßung der Uebcr- e, da es sich um Werke handelt, in erster Linie das Enteignungs- Das wäre der Vorgezeicbnete Weg. das; es d1trchaus erwünscht wäre,derKreu111ng wider- streitenker Jntereffcn drr (Gknossensckyaften rechtzeitig entgegerzwtcetev, und soweit ich 1118 Ressorfchef dcr BauderWaliun-g damit bkfaßt “werde, 5111 ich gern bereit, das 1ne111'1ge 311 11111.

(53111611111611111 ist 111" Möglich-

» ' '“ 1 i "1111 die Aussicht 116111111, Dabei ist M 61 11111351 ' “Ick würds W135 beklagen, _ Dkr ganze Potödamer Play 111 12111 11111) biélLkLetk k?Gefabk

' * 11“ keit, 1111111 Play dem er e r DW MM [ck Jadmn 1181111111111 worden. benuyt wcrdkn znr Errichtnng

(,s besteht Beeinträckotigung drr V_er_kel1rs- 111116rgr1111d11abn und rer1ch1rdc11e

' 11011 dem Pubiikmn qns11iedix1 1111111151 werden. W 111111111 1115111111111?- einigen.

Verbandlnngcn über diese 1 sich belltk 11011) nicht übersehen, wclcben “211151111111; Die 511112111111111111 drs (5511111111111 1111 Priwat- cke wird dad11rch be11111räch11111, daß “die Banfwni nacb

citliche11 Z111abrts1raße und drittens Front des Potsdamer Bahnhofs. Wert dcs (Geländes erbeb1ich

Bandcrwaltung wird bestrebt des Herrn Staatsministrrs Dr. Von Studt

(Er Wegen 1111 die» 11en1ri111cha1111ch811 Aus-

gern bereit, dcr Fragr, 1

Landwirt1cha110111i11111cr

Was die Ueberwindung

Ick

Potsdamer Bahnhof bc-

bc'1citi11t wird. 1111; der Maß der wenn eine

1111111

11"1r dcn e1111pre_ch1'11d _311 Wa1111ch1 1111111)

die Gefahr 1111er

Die

Vorznbcugen.

11011 Studt bin 111) der das Kirchboißgelände am der Bebauung entzogen

Ebenso fehlt dem Grund-

die 1116er geltend gemacht

11111, die Angelegen-

Sch11sx1111111111 VNstCUlUiJkl! 111 _ La11dtch1119I 1110111 e111111 111811. der Akndchc der 511'1:_1_s_1eft __ von 111 (I "1117 6110111 «01 1' 111111611 _ _ _ 11111113 11111111“111'1)111!e11 1111d um eine frivole (Held1ch11c1dcrr1 gkhqndclt Polizei hier (111 der 1161111111 Energxie 1ebl1'11 Da die 10,1e11. Nack1lo„cn V1)" ei11e_r «1011-11 Z:11)1_1)1)11Prrs1)11e11 , 11111) ta11ächlich dix öffk11111chl S1tiltchkch11 gefabYeten, ZLgen fie 111111121111?" 101111911. «MW “(111 a11€re1ch111, 11) 1111111: 111 erweitert

1111111111 würdkn 11ätte dir Polizei 11nbkdx11klich 11er die 5811111611111- (55111111111311111; 111 111111111, 11111 srlcl)! 115511 _ 11111811. (Lr, Redner, 1110111? 1111111 d1'11 1111111111111! (1111? 1111111- daf; 11117) [111si1tlichks1te11 111 drr die Königliche Bühne 11ich1 _ Der 511111151 genkn die Pcrderstkät 1111111: 11111 111110111111811 111111811.

Ministcr dcs Jnncrn von Mollkr: Herr von Put1kamer 11:11 angeregt, daß dsr Verkauf Von Waffcn an Personen ohne Waffenschein 111 erhöhtem Maß? Verhindert werden möchte. Das 21611301 ist schon in weiten Teiirn des Landes ergangen, wo eine 111 Exzeffcn neigende Bevölkerung daxu besondere Veranlaffuns namentlich also in den größeren Jndustriexentren won

Leidxr habe 113 die (111111.

gegeben hat,

Interesse weitsres

gegenüber das

nicht obne

Was die 1011211111111111

hause entwickelt, 11111) Herr z111e11en,

nicbt mögliä: gcwesen.

Hrrr Dr. Midc:

dlc papiexcn (1113111111111. sucht, was 11111 streicht werden

Wer sollte ,

aus. Die 21161101d11111111

Verw1111111111 11111111, friedenbeit hervoqurufen, dennoch sVÜtk Breslan in

Verwaltuanen 11131111. Cin“ _ der erwähnte E111W1111 1111

err 1) 011_P11ttka1ner wc _ 11111 Sch11ß1111111111 getriebrnäjlzzndi, niie e 111111111" RCVOlVekÜttCUtUt 11) 11711 € ner _ _ 1111111. (:?-ne “2111111111 11111111111öglich durcb 1:11 1911111111811111111319 Handrls 11111

Dkk Redner kommt d11:111 11111 _ _ _ 1511111111, in drren 21111111511111111 kCtk-k Hanscr drs Die Einfordernnz; et11e§ (G111acht1*11_ß 13011 hätte 1111) das “111111111eri11111 1*r11ck11r1*11 101111111,

111 eine ähnliche Polizeiv:rordnu also dem Wunsche allmähliä) entw Notwendigkeit dazu berdortritf.

widersprechen 11111) (111111111, das; 11111111: 12118 (Graenteil ergeben.

ich eG für meine Pflicht 1111117,

ergaugcn, wklche 1c11jc11ige11S Anforderungen (111 die A01111 s1ch 1)e11*111ch1c11,_ c11.r11_

dem vor 11111111

Rkan sollte über die [1111011 egierungskomm

an d1'11 Ministrr 11011 Spnric-ss 2111151111111.

ltörprr (1115 dem 1011111k11 *.,11131111-1111121 zu 6111- S11111111ch1er _ "rie bcranwachsrndc J1111k11d dor 111011811611 M*alerei 1111d a11ch 1111 Theater, 11101)1)n111_1_ch 1111113 1111 sei, 11e1ch11151 werden 11111118.

Westsaicn und in Oberschlesien, auch in Schleswig-Holstein,

gierungsbezirk Düffrldorf, in Oppeln und in Breslau. Für Berlin ng noch in der Erwägung. Es wird

rothen werden, je nachdem die Solchen Verboten steht aber Industrie,

der

aüge'mcin _ Wenn Herr 13011 Puttkamer meinte, daf; don seijen der Poltzei- bebördsn gegenüber den bedauerlichen (Erscheinungen drr Nackt-

Vorführungen 1511" Gcsckyebenlaffen erfolge, 11) muß ici) 101" durchaus die Verbanklangen im Abgkordncten-

Sobald überhaupt dic erste Nachrich1 Von dcn beabsichtigten 91111111101111111111111111 111 die Zeitnnaen 1111a11gtct1, ist 111ci11erseits e11111e1chritte11 worden, sie sind 1111111' dcr1ch111undc11, 11111) ich glaub: versichern zu 1151111111, 111 Richtung nicht mehr berech?

1131 ist.

1 Nacktlogen 111111111111,

111ristische11 Vormwseßungen 511 e1111'111 Einschteifen '1111 Abgeordneien- 10.11 P11ltkamer 1111118 ja dic (531111, 11611111-

1 *.

Die erste Vorm11x1-11111111 ist abcr doch die, einmal eine Jiacktloge 11be11111'pt feststellt.

mübungen der Polizei nicht 1111111111111. Ich 1111111 aber die Vrrßchrrung abgebrn, das;

1111 drm Schmuß nnd der Pervrrßtät, die 111 diesen Crsckpeinungrn 11.11 1111 den Tag 11111, 11111 1111111191achdruck und ohne Rücksicht entgegepz111r11en.

(E13 11? 1111111131111113 61111 V1'rwalt111111ßan1111111111111 “1111111“scn Eine 111111der111111 5111111130111) der

M11 111111) 11111 111 abcr

.))» lle _ dic

11'1'1'11iede11101111111 den Z,)111111ra11ch 11111, der 1 1111) 1161113101111113 111111) bél dem 118- R11chIgerich111581111111111111111111111111

f; eine Be1111r111ck111111111 nach dieser

11111111 1113

11 Jahren Vorgklegtrn 1551161511111111111

die? 1111111111te11 11111111-

1*1*11111er€i11 11111 611111111110111-

11'iklc11, abkr dar111

1111811 Mitteln 11111-

im Re-

kann werden.

und deshalb

damit vorgegcmgen

10 habe ich die

daß man Das ist bisbcr den Be- Also 1111 Eingreifen ist 119er

Reserdc1o11ds 111 AuksiÖYstkllt, ihrer 511611151118 i11 _Etaajd- cinem 111111116112 11: rrre1che11 gc- 1111111113.

zurückge-zogcn 111111911

Der 111111c1ch11111111e Wrg 116111 11111 wie der "3111111711111 111115111111de11; d1'1 Servitklaffkn, _ hat 5111111111111!) in ungcrvödmlicbkin 211111111 1111311- 111 die] 1811111 1110 2411111111, aber „1111111111, Halle 111 die Klaffc 010111111111.

1111111 dcr Einteilnng 111111) die Stadt-

'111'c1r crwidert: Kaum €111Ja11r, nacbdcm 1411111111118 Unerledigt geblirbe'n w.:r, erging?" 111081111a1tu1111e11 Verschirdencr Provinzen

wie fie die R-icbs-

Er-

NUmmcr 1). B1. b1'1'1c1)11'1 worden.

Einnahmcn znm Etat für 1001).

Schluß 51/4 11111". Nächst? Sißrmg 1111111's11mmt, voraus-

sichtlich 11111 den 20. 17511111.

Haus der Adgcordnrten. 1113. Sißung vom 211 Mai 11-309, Vormittags 11 Uhr. (Bericht Von Wolffs Telcgrapbischcm Bureau.) Urdrr dcn 2111111111 dcr Ziyang ist 111 der gcstrigrn

Es 101111 die 1111111 Bcchung der Novelle zum

S1c1n1161118111'1g1'1113.

„Hierzu 11111111 11111511 eincm 161111111111 rrdaktionellcn Antrag

der “2111911. Dr. (55 1111161111611] 11111) (538111111011, betreffend Nack)-

entricdtnng 111111Strmprlbcträgc'wdurck)dic_gc1_1_18_1n- 111113111911 2111111311911111111111'11, 101311111118 13811 grmc1n1111ß1gen Charaktc'r verlieren, 111111) die folgrndcn Abandcrungs:

anträ ? vor: ZUZTarifsteUc 118 für Auiomaien und Musikwerk: will

ein 5111111 101111 1111qu der Absg Dr. König-Creßld (Zentr.), Dr. Von Krkes (LFK), 3311111111? (116115111) und Dr. Lohmann (111) die erste Ertragsstuw, 1ür die der Stempel 11/16 brtragen 1011, bis zu 3,0 „“ e111111'1cr1 (Ori dcr zw811c11§3611111g war die Grenze Von 201/16 gezogen)“ im 11dri,1e11 1011 es beim Beschluß der 3111611111 Lesung ble1be11, soda der Stempel auf 3 „16, 5 „16, 7,50 „,k-, 10 «16 und 20 «FY fur einen Robertrng bis 50 „16, 100 111, 250 „46, 500 „FH und uber 500 „16 steigt. Die Jabrekkarte 1011 spätestens innerhalb eines Monatß nail) der anetriebseßung des Antomaten oder drs Iiéusikwerks und fur dre Folge spätestens im Laufe des Monats Januar xeden Kalenderjahres gegen Zahlung des Abgabcbetrages gelöst wc1den. Zur Tarifftellc 32 will ein Antrag derEAbgg. Waldstein (fr. Vgg.) und Gyßling (fr. Volksp.) bei dem Stempel fur die einseitig unterseicbnrten Urkunden einen Zusaß machen, wr-nach yon der Ste111511p111cht (11113111 nommen skin 1011111_Ll1111eich11111111e11, die im Handelsverkebr über die a11ßerbalb dcr Geschäftsstrlle kes Veräußerers aufgegrbrnen Bes1srll1111gr? gemacht und entgegeugenommen werden (sr- a1111te 5101111110 10116111) en). _ gen Die Tarifsteije 55 (RadfabrsieUerkartean „Z fur jedes Rad und jsdes Jahr oder einen B1uch1eil_ des Jahres) _bkanlragt Abg. 1551111111111 (1r. Volksw.) mit Unterstutzung der 111111811 frei- sinnigcn Parteien, der Nationalliberalewund der Polen zu streichen. Ue'ber den Autrag 1171] "5111611111117: Adittmmqng 111111fi11de'n. _ Ein Kompromißunlrag der bkidkn kon1€rdattdcn Par1e1k11 und des Zentrums (“2111111 Schmeddi11 11, Dr. vo11_ Krirs und Lüdicke) will dieskn S11'n11161 11111 1,50 „% 11'11skßen, jedoch eine (Er- 111511111111111 (1111 50 „„I eintreten lassen, wenx1 dTZ Y_Tad grwublickpen odcr bsr11111che11 Zwecken oder der 2111111811111] 1111 Srbuicr d1ent. N11ch einem Antrag des Abg. Dr. 11011 Krtes (10111) 1011 der Stempel 11111e1ba11» cines Ykonats nach dcr Jugebrqucbnabmc des Rades und für die Fo'ge spätestens im MongtJannar 1edrs Kalender- jahres gelöst wcrden; (1111 2181111119111 1111111 dic_Voru1_1SVrrste1teru11g fur mehrere Jahre er1olgc11; die 'Ildgabepflicht 111111171 11111 drr Abmeldung bci drr Bkbökdk. _ In der a111111111'111c11 chprcchung 1181110111i Ab . Dr. 17011 Krick1 1101114): Für de bleibf g11115 einzigsr 11101561 Streitpunkt noch der Rad- 1ad11'temvel übrig.. Wir haben 13111111 11111 dc11__ Antrag ge- stellt, die Stcne'r 11111 1,50 „M zu erhohen 111111 11111“ 1111 11ew:*r_bliche und berufliche Zwecke und 1111 Schüler ('t-“16 1911111111111111111 11111 50-1 eintreten 111 11111911. Ich crklä1e, das; 1119111? 111x111»: 11e1chlo11en 1111 drr Fabrradsieurr 1e11baltc11 werken. Msn 11111 11113111, ktc_1e Steuer 111 1111111011111. Wir m11fxtk11 11eka11rxtl1ch _Er1a11 1chaffrnzfur den Ausfall beim Mietsstempel, bei dem man dtr_©rrnze der _Be- steucrung von 301) auf 400 „“ binaufgeskßt bat. Cms groß? „Masse klei111'r Mieterwird dadnrci) aus;“rordentlich entlastet. sodaß dic kleine Mrdrausgabe 11111151) „_! für das Fadrrad 111111111111 G11v1ch1_11111e11_ka1111. Man vat 1ernkr eingewendct, die Steuer wyrde vkxator11ch wnkcn. Ich vrrwcise dazu auf die Erklärunactx der 0181111111111; 111 der Kom- mi1s1011. Danach sollen die Poiixeibedorxc'n, die _d1e Rad_1_al)rkarten ausgeben, etwa vierteljäb111ch den S111101bedorde11 L111e11 6111- reiche11, worauf Sticbyroben gemacht werden. Es 111 nicht beabsicbtmt, dir Rad1abrer (1111 der Straße 111 font_rollieren, sie braucbkn also die Steuerkarte nicht einmal bei sich zu 111111111. Ick cmyiudlc den Antrag meiner Freunde, der eine 0111160111111 1719 Stkmpsis 1111 Fahrräder auf 1,50 „46 Vo1siebt (Zuruf: noch 1chlimmerk); drnn wir 1111311111 11111)

dritte Lösung

01 en. Aber mit fiskalischen Mitteln einzugreifen wird nur Jöxleiléfh 12111, soweit fiskalische Jnteresse_n Vorlirzkn. _Es ixtbnicht Tn- zunebmen, das; etwa aus Betriebögrunkcn cine Borsche UFFt __x Front des Potsdamer Bahnhofs notwendig wird._ Es box et 1 meines Erachtens ganz überwiegend um ein stadtisches FUYFF' welches dabin weist, das; einer Veranstaltung an so prominen er e e

Vorgebeugt wird.

9 “c ' dcr eldcn Utgxeicb mit dem (Ersuchen 11111 ÜlgthHilanFF 13111111;s langsamemr 52111111111111111 _drs Rk1erve1011ds. Der Yiinister hatte keinen Anlaß, 1161) WM" E1111che11 zu 111111111111 ES handelt sich nur um eine Er111ächlk11111103 ein Druck auf die EWkküffk-U

WirdHÉZtFXJFFY Studt: Wir kömwn dk111 Ministkr 111r Fux N

5 " " der Nacktvorfül)iungcn 1*11r dankbar sein. _ JZFYQIJLFZFYZZ dcr Behörden gegenüber diesen 111be1111111de11 ist nicht durchw'g 111311111 11111111e1111111e11d gewesen. Die“ Krimttmlijät, insbesondere die Zahl der Gbetra1odien, der Selbstmorde 131111 Liebespaaren ist in crschr€11111d1111 Wacbsthn begriffen. O_entscb- land hat auf diesem (chict den höchsten Jrekord_e_rreicht. Berlin bietet in diesem Punkte ein ganz besonders 119118 Bild. Der Newsider ist nahezu obligatorisch geworden. 111ucksich1e11 11111 dte_ Waffenindnstrie können doch überhaupt nicht 111 B11r11cht_k_111111111*11, eine Berufung darauf 118111 611112 (1111 der Höbk, wie die 31111111 des (GastMrisgerverbes darüber, daß es dnrch dic», Vom 1451a1c_11 Douglas patronisierten Mäßigkeijsbcstrkbungen _i11 1_ci111111_ (5111111111? geschädigt worden sei. Auch 1311 Preffc 1111 111 d1cser 2111011111111

" 11: volle Deckun 1111 die durch die Besoldnngen erwachsenen *FMJN? schaffen. Wir.g baltcn daran *1_111te'r allen [Lwstanden fest und werden 11116 dadom auch durch kein „1,111a111r111ch 1111111111, wie es der Antrag auf namentliche Abstimmung uber diese Steuer 111, davon abbringen lassen.

Abg. Waldsiein (fr. des Hauses zu sprechen; er 1chwere Belastung des kleinen

Meine Herren! Die Vorausstßung für den erfolgreieben Ab- schluß der Verhandlungen über den Neubau des Königsberger Babu- bofes bildet ein Außgleich mit der Reickßmilitä1behörde und dem Reichsschaßamt über die Hergabe des militärfiskaliscben Grund und Bodens. Es handelt sich um bedeutsame Objekte: wenn ich nicht irre, wird der Grunderwerb allein, den wir brauchen, vom Reiche auf 8 bis 9 Millionen Mark geschäßt. Wir sind noch nicht einig über den Kaufpreis. Es bestehen noch nicht unerhebliche Differenzen. Ich kann meinerseits aber dem Herrn Oberbürgermeister Körle die Ver- sicherung geben, daß, was an mir liegt, geschehen soll, um die Sache zum baldigen Abschluß zu bringen. Ist dies gefcheben, dann ist die liquidieren zu dürfen wie die übrigen Staatsbeamten, und auf die Bahn frei, um mit dem Projekte vorzugeben, respektive die Mittel« 11) „ von Coels yon der

freie Fabri zu verzichten. Die Information, welcbe Herr von Buch die recht beträchtlich sein werden, beim Landtag anzufordern. .; Ick; Ferie deiesem Erlaß "icht "'" “"e bi'ldendeo- Vorschrift handZieé WünsÖt- bin kk bereit, im nächsten Jahre zu erteilen. ) sondern nur um eine Empfehlung 1111 eigrncn “nthffftfémeZLchsen

kaum möglich sein' man wird eine Aenderung des Tarifs auf der Chauffeen zu “WW

' v (Gemrinden daju übergeben, „ t 1111: Stadtbahn erst dann in Ausficbt nehmen dürfen .. freisich auch in „DKFZ: erYYUHYbeZVSUtm d::auxu?:_12_,_l_?_cißbäkü__di's§ angsFYxnbxiix (Schluß in der Zweiten Beilage,) der W e gebau- undTujkit?WIMFMM an 1111) hatten die Au M") AUÜUU nehmen müssen - wenn wir zu einer grundlegenden Berliner tadtverordneten freie Fahrt auf der Stadtbahn verlangt. nur einen kleinen L eg

Freikarten an Yramte sollten nur zu Dienstreisen gewährt werden. Es müffe im nachsten Jahre eine Uebersicht hierüber gegeben Werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

An die Angestellten der Staatsbabnverwaltung werden Freikarten nicht nur zu Dienstreisen, sondern auch zu Urlauböreisen gegeben. Das ist zweifellos eine Wohltat, die aber in Geld gering zu veran- schlagen ist. Wir haben festgestellt, daß, Wenn die Eisenbahnbeamten ihre Dienstreisen ebenso liquidieren würden wie die übrigen Staats- beamten, eine erbebliäje Belastung des Staats dabei herauskommen würde. Daher ist es 111115 der Wunsch vieler Eisenbahnbeamten,

Ick glaube, die Beschwerde richtet sich vielmehr dagegen, daß von ab- gelegenen Bahnhöfen den Familienangebörigen der Angesteliten die Möglichkeit gegeben ist, frei nach größeren Orten zu fahren; dieses geschieht aber nur dann, wenn in der unmittelbaren Umgebung dieser Bahnhöfe keine Möglichkeit besteht, daß die Leute ibre Lebens- bedürfniffe einkaufen. Cs scheinen sich allerdings hier und da Miß- kräucbe eingeschlichen zu haben, es ist daher, nachdem dies bekannt geworden ist, eine allgemeine Anweisung an die Behörden ergangen, ßes bier größere Beschränkungen aufzuerlegen.

RWig ist, daß die Abonnements auf der Berliner Stadtbahn besonders billig sind. Sie haben ja freilicb auch zu einer ganz ungeheuren Entwicklung des Verkehrs geführt. An diesen Abonnements zurzeit bezüglich ibn! Preises etwas zu ändern, wird

Nga.) beginnt unter großer Unruhe“ führt aus, daß a11ch diese neue Mannes auf Has Schuédkxnto e onerwativen 11 een fei. (Abg. 11011 appcn e m: Tlxerzzörtfl) Der d111»an erklärt: Namens der Freisinni en teile1ch mit, das; die Beschlüsse zweiter LesunxxxR es uns unmögixb macbkn, diesem Geseye zuzustimmrn. Dke egierung batte fur den Jagdpacbtstempel allgemein 10 0/51 vorgeschlagen, weil sie meinte, daf; es kaum irgendwie 1111111111161abigere Schultern gebe als die Jagdpä ter. Durch die Be1ch111ffe der Mehrheit 111 1_dieset Betrag ür die große Mebnabl dcr Jagdpäcbter 11111 “1,9 bis 110 des Stempels beruntcrgcseßt. Die1elde Paltunaxder Konservativen zeigte 1111) beim Fideikommißstempcl. - Der Redner 1pr1cht unter an-

' ' - [tung

von der Goltz we111 nach, das; dre Unicrba

der YLUFZFUFL? KreiSangrhörig-cn durch Automobile seerchscbwer? werdé, und fragt an, nach wrlcher Richtung ein Minister 11 er af; 1111

diesem Gebiete eraanßen sei. Ministerium der öffentlichen Arbeiten

Unterstaatssekcetär im Brüggben bemerkt,“ daß es