1868 / 23 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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378 „' undäxzte- an eseb-te Summe von 47 170 T lr, 19. S r. in d' Naehtamtkichek . _ _ Ylonne vdarunJéx künftig wcßßlixnde zu, seßen. h a Preußen. Berlin, 27. Januar. Se. _Maxest at der _. An der Diskussion "étheiligten sich die Abgeordneten Kö'zxjg nahm“! gestern den Vortrag des Ministers Grafen 1)r. Virchow und [)1'. Karsten. ZWPÜÖ nnd; dre Meldung des HerzOJs Elunar von Oan- Der Unter aats-Secretair [):-. Lehnert erklärte |ck im All- burg, NittmeesterZ-“m den Gardes „du (,orps, entgegen„ welcher gemeinen 'mit en Anträgen zu 1. und 2. einverstanden, aber von St, Petersburg zuruckgekehri 1|.„ gegen den Antrag zu 3. Heute empfingen Se. Magestat denPo-rtxag des Ge- Dcr loste Antrag wurde vom Abg. v. Pommer-Esche wie- heimen Kabinets-Rnths von Muhler und nnlitmrisihe Meldun- der zurückgezogen, der Virchow'sche Anika mit großer Majo- en, unter denen dre des General-Lieutenanis von Alvensleben, rität angenommen. Hierauf erfolgte die nnahme der Tit. 37 ommandanten don Posen, des Fursten und des Erbprmzen bis 48. Auch die einmaligen und außerordentlichen Außgaben von Bentheim-Stemfurt, des Fursten Sakm-Horftmar u. m.,a. wurden nach einer Debatte bewilligt, an welcher die Abgeord- Der Rittergutsbestßer vdn Ylbedhil aus, der Prodmz neten [)r. Virchow, Schlaeger, Duncker, v. Syhel, v. Hennig, Preußen wurde von Sr.Ma1eftat dem Könige in Audienz 131". Engel (Schleiden) vorzugsweise Theil nahmen. empfangen. , _ , _ . Hiermit war der Etat des KultuZ-Minifteriums erledigt 77 Ihre Majestät die KÖngln war vorgestern im und wurden auch die ne Aitsführung der roßen Landes- Kömgltchen Schlosse dei der_Emrichtung des Bazars und Abends Triangulation auf den tat gestellten 51,800 hlr. bewilligt. m der 4. Vorlesung deSUWiffenschaftlichen Vereiiis„a11wesend.- Bei Beginn der Berathnng des Etats der Eisenhahn-Verwal- Gestern wdhnte Allerhochstdieseibe dein Got'tesdienste in der tung gab der Regierungs-Kommissen“,Ministerial-Direkwr Frei- Si. _Mntthai-Kirche het. -- 'Das Famriicn-Dmer fand bei Sr. herr v. d. Reck, allgemeine einleitende Erläuterungen. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt. _ , Zur General-DiÉ-kuffion nahmen das Wort die Abgg. Or. -- Seine Komgliche Hoheit der Kronprinz empfmg Hammacher und Overweg. Sonnabend, Vormittags 11_ Uhr, den Genernl-Lieutenant von Der Handels - Minister Graf von Ihenpliß gab zu ver- 513.7)e1:de2§.s ck11) "5112 UZY «TFM IhlresMFestaZ 1le Kösifiigin schiedéFm Yann Erklärungen ab. zum e u' „im ron rinzi en a m . _m r em ngen eim luß des Blattes be ann die S eial-Dehatfe. Ihre Königlichen Hoheiten der Yronprinz und die Kron- ck ““*"-g“ pz

prinzessin den Minister-Residenten von Magnus. Seine . "" ÖM“ hat die Eröffnung ch „Bazars fiir die NVU)“ Königliche Ho eit der Kronprinz erschien um 9 Uhr Abends leidenden 1" OÜPUUÜM auf dem K.“)mJUM" Schlosse stati- YF dem BTL im OpernhcÖuse. Ihre Königliche Hoheit die ZWETTL FÜR ZFÖZÖYLNJ YYY“? WIZhrthZZelhmdeY, sw“ „on rine 11 em 'n um U r den 'irin 11 th s. a ? UM EU M 071-

p Zff pst g b F se 3 Pu U dern auch von Deutschen im AuIlande der feste Zusmnmcn-

__ ' . ang wahrer Theilna me an dem Looe der um leidenden Im Verlaufe der (36') SMM des «lhgeordnetenhauses ZZrüder fich freudig kréndgegehen hat. Vsiele hohe TZerwandte

vom 25. Januar wurden die Titel 1 Köni ii 6 Bibliot ek .. . . . in Berlin], 32 (Aus aden für sonstige wi1e11schigiftciliche Zweckhe), des KVWLUM" Hausssu WW 3- P- M', Hofs vx)“ K*Wlsrl'he 33 (AUanhe-n fiir chulräthe bei den Regierungen), 34 (PM und Munchen, haben schöneBeitrnge geliefert, wghrend zugleich ironais-Baufonds), 35 (Verbesserung der äußeren Lage der der Fortschritt der Industrie „und Kunst wetteifernd m den Geistlichen und Lehrer) , 36 (sonstige zum Unterrichte gehörige Mche" Gaben der Stadt BWM hervortritt.

Ausgaben) vom aufe genehmigt. Außerdem folgende Anträge: - Heute Vormittag um 11Uhr fand auf dem Invaliden:

1) des Abgeo neten Schmidt (Stettin): Kir oc die Beerdi un derLe' eds 23 ' Das „Haus der Abgeordnäm "WU? beschließen: Die Könjglick)? storéénefnGenerals Fer IlnfanteLFch).ZFnBrdiikaklsetxistctWFcrr

Staatsregierung aufzufordern, die noch bestehendengchcimcnConduiten- Verstorbene wurde im Jahre 1899 als Hauptmann im d am a

listen über Elcmentarlehrcr aufzuheben ' -- - 1 - - . . 2) der Abgeordneten Vieck und ,Polomsri: , ligen 37. Infanterie-Oiegiment (5. Neservc-Regiment) zur hiefi-

Das „Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche cn Oher-Miliiair-Exaunnations-Kdmmisfion als Examinator Staatsregierung zu ersuchen, die bestehenden Schullehrer-Wittwcnkasscn ommandirt UNd noch 111 demselben Jahre zum Major beför-

schleunigst so einrichten zu wollen, daß fie erheblich höhere älrli c dert. In dem Ver ältni' Als E'ÜUÜUÜWU blieb U" [" Penfionen gewähren können, nnd dieselben hierbei durch eincaniisthFß Jahre 1837; ÜL wchem Yk ZUM xChef des GMLWMÜYZZYY aus der Staatsknsse szn unxxrstußen. General-Kommandds 11. Armee-Corpö, 1839 zum Obersxlieute- An der „Disku sion uber die genannten Titel resp. Anfrage nant, 1841 zum Oberst und 1847, unter Ernennung zumCom- nahmen Theil die Abgeordneten Duncker, Schundt, Or.Virchow, mandeur der 10. Infanterie - Briqadc , zum General = Major Zr. Yorchhnmmer, Richter, Brock nnd der“Unierfiaatssecremir befördert wurde. Im nächsten Jahre wurde er in's Kriegs- 1(;:YTehnetrt. Der Schluß der Sißung erfolgte Um 4 Uhr Ministerium kommandirt , erhielt jedoch noch in demselben mu en. , , , Jahre das Kommando der 9. Infanterie: Brigade. 1850 zum - Die heutige (Z7.) Plenar-JSihung des Abgeordne- ersten Kommandanten von Posen ernannt, wurde er 18521116 tenhanses wurde von „dem, Prasidentcn von Forckenbech dem Kommando der 10. Division betraut, 1853 zum General- um 105 Uhr nut der thttheilung eroffnet, daß der, Abgeord- Lieutenant befördert und 1857, auf sein Ansuchen und unter nete Kommerzien-Rath „conor Reichenhcnn am gestrigen Tage Verleihung des Charakters als General der Infanterie zur YrstdorZZi YOLKLFÜiZZßÉlTlhéeceridfdglR? 11?er eNTlttFORz , dex _Allerhöchsten Disposition gestellt. Seit mehreren Jahren, vor . . ., ,k , ' xc ' , ve a an einem ("01 . ö ' '*'.“ * = *- an diesem Tage keine Plenar-Siyung stattfinden soll. Kommisiione. war Hr Nn Brandt pr Ms der General Ordens Am Mnnßerttsche befanden sich der Handelsminister Graf . «""“ von Ihenpliy, dcr Unter-Staatsjccremir Or Lehnert und - Nach den denn Ober-Kommando der Marine eingegan- mehrere Regierungs-Kommiffare. genen Reichrtchten ist S. M. Brigg »NOVLrt am 26. bzs. von Die Vorherathung des Staatshaushalts-Etats für 1868 CRUZ“ in See gegangen.

und zwar des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter- Sachsen. Dresden,25 Januar Oje Didgeordnetcn

' =* ' , |Q * * ' 1 ', richtYeFYddYkYJén§7l “FIJYK“(MFZFTURYZWVFILTWÖH-zunächst kainmer beendigte heute die Beratvung_ des neuen Steuerge- die Debatte eröffnet. scize. und nahm daffelbe bei der Sch1ußabstimmung mit den

Es waren iern 01 ende Anträ eZein * beschloßenen Adnnderungen, denen auch die Re ierun "a“t ]) Von dex? K-Znnfnigarcn d 8 Kg gegangen. durchgängig zustimmte, cmftnmmg an. g g 1 ' 11 e „auscs W . .

Das Hans der Ylchordncten wolle beschließen: & Von den in LMU“, Y“ Januar. Gestern knm un Landtage der Ansaß gebrachten Gehältern für zwei Medizinal- nspcktorcn für CMY“! „cinesRachtrags zu der Medizmal-Ordmmg, welcher Schieswtg und Holsicin eines als künftig jvcgfallcnd zu hczciiimcn. dle [srcizuglgkeit der Aerzte zum GNMÜÜUÖC hat, zur Be- b)_(m getrennter Abstinmmng) Die Königliche Staats-Reaienmg WWUUI- Derselbe wurde Mit einer MOONfiMÜM MJMNUUW antzusordern: Die'Gchältcr der Mitgiicder des zu rcorganifircnden UNT sVU NL" Eintritt des Gesetzes M1 ]. Niki d J erfolgen Fro'vinzml - Mediztngl - Kolicgnnnö _fur „SclYeDmg nnd Holßein in Außerdem wurde beschlossen, die“ Großherzoglikhe SinatÉregierunxj »IÉZZJÉYMRIZ'LJnnÉ-k.?“?VIMJ' fu?) dtesezxochien m den ubrigen u ersuchen, mit den übrigen thiiringiichen Staatsregierungen

2)I*Vom Abg. 111*.*2r3“irch)drrz)u ringtld JHFWUWM „wegen Einführung einer auf Gegenseitigkeit ge-

Das Haus der Achordnctcn wolle beschließen, die. Königlichc R13Ukääschrenglgkeit dcr Aethc m den thurmglichcn Ländern

Stagts-Regicrnng aufzu orden: die Orcani ation der Medi inalbc ör- den im ganzen Staate einer Prüfung “3111 usntcrwcrfcn undzdabei ihns- . Hessen. - Darmstadt, 24“ Ianuar. Die zweite Kam- hesondcre dktc Train, 311 erwägen, ob nicht die Stellen der Kreiswund- mergverxagte "ck NU!“ „Tuf UUNftÜUMtL ZM und steht nach FU.? UFD ierI" rovmzml-Mextzmai-Kollegicn gänzlich aufzuheben und der .lcußerung des Prandeutcn, cin Wiederzusammentritt Wr Rinn mc YYY??? und der (Hcsckiäftskrcxs NZ Kreisphyfikcr und der Mitte des nächsten Monats nicht zu-crwarten. LMZULIZ5:11UÄTILZWIJZIÉHPÜYTXLFXMÉ??)uglich zu erweitern seien, bBtJidtM- Karlsruhe , 24. Ianuar. Die zweite Kammer : ' . . i_ e: ene 1111 6 heute d1s " ' ' * * Das Haus der Abgeordneten wolle bestblicßcn: die für „Kreis- F5,557,2*111Fl. * ElicnbahnvauBudgct nn Betrage von

graphenanstalt für die Iahre 1863-66 die Anerkennung er-

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Württemberg. Stuttgart, 25. Januar. (W. T. V.) In der heutigen Abendfihung wurde die Berathung *des Wehr- geseßes vollendet , doch ist ein endgülii cs Resultat nicht er- zielt,“ da dem Antrags Kamp's gemäß ie Präsenzfrage der Konim1ssion _ur nochmaligen Berichterstattung überwiesen wor- den 1 .- N chften Montag wird der Gesehentwurf, betreffend die d ahlen zum Zollparlament, auf die Tagesordnung geseßt wer en.

_ Bayern. München , 24. Januar. In der heutigen Siizung der Abgeordneten-Kammer brachte der Justizminister fol ende Gesehentwürfe ein: 1. das Rechtsverhältniß der (He- 110 enjchaftcn im Allgemeinen, 11. der Actien-Gesellschaften, x)]lt. Fw t()'x'heverhc'iltniffe nicht anerkannter ReligionSgeseUschasten e re en .

- 25. Januar. In ,der heutigen Sihung der Abgeord- netenkammcr wurde den Rechnungs- Nachweisungen der Tele-

1heilt„und der Antrag bezüglich der Frei ehung der Advokaten- Praxis und der von der Gemeinde echbruck ausgegangene Antrag auf Ablösung des Brückenzolls den betreffenden Fach- ausschiiffen zugewiesen.

_ Der Wehransschuß der Reichsrathskammer bean- tragte heute, nach dem »N. Corresp.a, mit allen gegen eine Stimme Zu immung „zu den Beschlüssen der Abgeordneten auch bezügli dcr„KavaUeriedienst eit.

_- „Vom Sozialgeseizgebun s- usschuß ist das Armengeseß bereits in zweiter Lesung durch erathen und sohin zur Vorlage an die Kammer bereit. .

Oesterreich. Wien, 26. Januar. (“W. T. B.) Die “.:-Wiener Zettmi : enthält einen Erlaß des Ministers des Innern, welcher die Beh rden m “Galizien und Bukowina darauf auf- merksam macht, daß durch die Bestimmungen des Staats- grundgeseßes vom 21. Dezember *die bisherige Beschränkung “der IFaZlitersn bezüglich der Erwerbung von Liegenschaften auf- ge 0. en er.

Agram, 25. Januar. In der heutigen Landtags- Sißung wurde der Adreßentwurf gelesen und die Adréßd'ebatte auf Dienstag verlegt. Hierauf kam eine Erklärung? der zwei Fiumaner Deputirten zur Lesung , nach welcher sie einen Be- schluß des Agramer Landtages als auch fiir Fiume giiitig an- erkennen, sondern im Pesther Landtage, wo bereits em Fiu- maner Deputirter sißt, unmittelbar vertreten sein onen.

Niederlande. Haag, 25.Ianuar. (W.T.B.)„ Außer zehn neuen Mitgliedern sind sämmtliche frühere Mitglieder Wieder in die Generalftaaten ewählt worden. Die Zusammen- seßung derselben ist mithin fa dieselbe geblieben.

Großbritannien und Irland. London , 25. Iannar. Lord Derby, dessen Leiden sich in den [exten Tagen verschlim- mert hatte, befindet sich seit gestern wo ler, doch dürfte noch einige Zeit ver ehen, b:“c-or er KnowSleh wird verlassen und nach der Haupt adt zurückkehren können.

Frankreich. Paris, 25.Ia1mar. (W.T.B.) Genera] Gcneau ist einer Mittheilung »Etendardsa zufolge gestorben.

» 2 . Ianuar. :Pntrie- erfährt, daß der Bericht ,des Finanzministers Magne iiber die finanzieUe Lage des K_aiser- reiches Vollendet ist und Monin oder Dienstag im »Monneurc erscheinen wird. Der Bericht Jou schließlich eme Anleihe fur nothwendi erklären. , _ , ,

- (K ln. Ztg.) Heute sprach das Zuchtpolizeigericht sem Urtheil in der Angelegenheit der zehn Journale , welche ange- klagt waren unerlaubte Berichte über die Sißung des geseh- gebenden Kiirpers veröffentlicht zu haben. Der Gerichtshof brachte den Artikel 14 der Verfassung von 1852 mAnwendung und verurtheilte die Geranien Voffelet (Glaneur), Weiß éIour- nal de Paris), Bouchard (Interét Public), Laurentre (). mon), Bertin (Journal des Debats), Ienty (France), Pehrat Avenir National), Hebrard (Temps), Sougére (Steele) und ourqh (Opinion Nationale) zu tausend Franken Geldstrafe und m die Unkosten.

-- Der Kaiser ist gestern Abends um 6,1lhr aus Coni- piegne, wo er während zweiTagen ]agte, wieder nach Paris zurückgekommen.

Italien. Florenz, 26. Januar. In der gestrigen Sißung der Dcputirtenkammcr wurde das Ausgabebudget diskutirt. Ein Antrag wegen Abschaffung „des Staatsrgths Wurde verworfen. Nachdem mehrere Dcpntnte die chrasen- tationskdsten für. die Präfekten als zu hoch getadelt hatten, inJhmigte die Kammer die 17 ersten Kapitel des Attsgahc-

u cis.

g" Sämmtiiche Vureaux der Deputirtenkammer haben s„ck) zu Gunsten der provisorischen Vewiljigung des Vndgcis, fiir den Monat Februar erklärt. Abgeordneter Martinelli ist zum Berichterstatter ernannt.

Türkei. Aus Konstantinopel, 18. Januar, meldet 48

-M'Mah0n,

die Levantepost daß Fuad-Pascha das von ihm eingereichte Etitlaffungsgefiich zurückgenommen “habe.

Rumänien. „Bucharest, 25. Ianuar. (W. T. B.) In der „heutigen Styung, des Senats wurde der Metropolit und Primas von Rumamen , Niphon, mit 19 gegen 17 Stunmen zum Vorstßenden gewählt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. Am 18. d. _Mts. starb hierselbß der General der Kavallerie, General-Adxutant und Ober-_Kam1nerherr Fürst Basil Dol- ?orukoff. JruherKricgsnnmster, war derselbe bis im April

866 Chef der Geheimpolizei.

. Dänemark. Kopenhagen, 22.Ianuar. ImLands- thing “brachte heute der Abgeordnete Etatsrath Krie er .eine Art Supplement zu dem Gesche vom 23. Februar 1866, he- treffend literarisches Eigenthumsrecht, ein, indem er dabei be- merkte, die Frist von 30 Jahren, worauf das literarische Recht der Autoren" und deren Erden beschränkt sei, erweise sich in manchen Fallen als zu kurz. Er schlägt daher vor, die Frist auf 50 Jahr zu verlangern.

Amerika. Newaork, 11. Iamtar. Im Repräsen- tantenhaus e kam eme Resolution zur Annahme, durch welche der Yräiident ersucht wird, für den «Fenice

er in Canada gefangen fiyt, so wie für die in Irland Verurtheilten, „Lynch, Warren, Nagle und Ge- noffen , sich bei der Königin “von England zu verwenden.

- 15. Januar. Wie bereits in Nr. 12 d. Bl. telegra- phisch gemeldet , wurdetm Senate die Rehabilitirung Stan- ton's tn das Kriegsnnnisterium angenommen. Nach weiteren Berichten ühergab General Grant sofort auf das Ansuchen des Wiederemgesehten diesem die Schlüssel und eigte dem Prä- fident-enan, daß mxt der ihm ziigegangenen ofsziellen Mitthei- lung des “Senatsbeschluffes seme interimistische Leitung des

Kriegsminifieriums beendet sei.

Telegraphische Depeschen aus dem -Wolsf'schen Telegraphm-Büreau.

Stuttgart, 27. Januar Mittags. Die Abgeordneten- kammcr hat das Gesch, betreffend die Wahlen zum Zollvarl'a- mente , mit allen Stimmen egen eine, die des Abgeordneten Hopf, angenommen und de chloffen , daß die Eintheilung der Wahlkreise auf dem Wege "dechseYebung festgestellt werden solle. NUrfür die diesmaligens ersten ahlen wird-die Regierung ohne Zuziehung destLandtag, die Wahlkreise eint-heilen.

London , Montag, 27. Januar, Morgens. Der Dampfer »Tripolisa ist aus New-York in Queenstownund der Bremer Dampfer :Amerikaa eberidaher in Southampton eingetroffen.

Der aus Westindien eingetroffene Dampfer »Dour0e_ hat 300,000 Pfd. St. an Kontanten (davon 200,000 in Silber) überbracht. Bei seiner Abfahrt dauerten. die Erdst'o'ße-auf St. Thomas, wenn auch weniger stark, noch fort. AuftIam-aika hatte man am 7. 1). einen heftigen .Erdstoß gehabt. - Nach Berichten aus Peru gewann die Revolution daselbst im Süden wie im Norden an Boden. In-Bolivia war ebenfalls unter der Führung Achas ein Aufstand ausgebrochen.

Paris, Montag, 27. Ianuar, Morßens. Der xheurige »Moniteura enthält folgenden Bericht de Finanzministers: Die schwebende Schuld beträgt 9363- Millionen. Die-Jinanz- la e hat sich bis zixm Beginn des Jahres 18672nur wenig e- än ert; gewisse außerhalb jeder Berechnung liegende Ereignie machten akle vorläufigen Veranschlagungen für das Budget des Iahres 1867 nichxig. Der Ertra der Verdrauehsstcuem warum 26 Millionen geringer, als veran chlagt. Die bekannten Ereignisse zu Anfang des Jahres 1867-3wangen die Regierung des Kaisers, verschiedene Vorsichtsmaßregeln zu ergreifen und namenilich der Umgestaltung der Armee und Marine eme erhöhte Thatig- keit zuzuwenden. Die Expedition nach Rom, die auf ailen Gebieten der Production herrschende Theuerung haben weitere Krediifdrdcrungen im Betrage von 16 Millionen nothwendig gemacht. Im Ganzen bedarf es zur Deckung der enannten Aus- gaben der Summe von 189 Miliioncn; - *Das or eniliche Budget pro 1868, welches auf einen Ueberschnß von 124 Miilwnen veran- schlagt wurde, wird in Folge mehrerer neuerdings hmzugetretener Ausgaben nur 102 Miliioncn Ueherschuß ergeben, Die vor- aussichtlichen Einnahmen des Budgets pro 1869 werden 1696 Millionen betragen, die ordentlichenAusgab-sn eben dieses Jahres werden sick) an? 1628 Miljidncn belaufen. Das außerordeni- liche Budget für. die Iahre 1868 “.ind "1869 stellt sich formt weniger giinstiii, indem für 1868 nur 103, für 1869 nur 69 Millionen Ueberschuß verbleiben. - Bezüglich der Aitsgaben werden in dem Bericht u. A. genannt; 82 Millionen für öffcntliihe Arbeiten in den Iahren 1868, und 1869, ferner 187 Millionen zur Umarbeitung der Gewehre, zum Aitsbau der festen Piähe, sowie fiir Marmezweckc; die A*