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Nichtamtliches. . „
Preußen. Berlin, 10. Februar._ S_e.Ma1estat_ der König wohnten gestern dem Goitesdtenße un Dom her und begaben Allerhöchstsich von dort aus Nach dcm, Znghausc, um den Flensburger Löwen, sowie mehrfache neue Einrichtungen _und Ausstellungen in Augenschcnr zu nehmen. Dcmnachst criheilten Se“. Majestät der König Audirnzcn an die _Acltcstcn de_r deutsch. evangelischen Gemeinde in Rottjcrdam, dieanrren Wofingcn Und Graslius, und an den Regieruygs-Prastdenim Wii Har- denbcrg aus Cassel, Das Jannliendmer_hatten die Majesiaten bei Ihret1Königlicheu Hoheiten dcm Prmzcn und der Frau Prin csfin Friedrich Karl angeno'nnzien. ' _ . _ . '
cute empfingen Se. Maxestat der König '111111talklsche
Meldungen und den Vortrag des Geheimen Kabinets_- Rach von Mithlcr, Es findet Um 5 Uhr em größeres Dmcr VU Ihren Majestäten statt., _ , , .
- Ihre Majestät die Kömgtii war vorgestern 111 der 6. Vorlesung des Wiffcnschaftlichen Vereins qiiwesciid. Gestern wohnte Ailerhöchstdiesclbe dcm Gottesdienste 111 der St.,Maricn- kirche bci. - Das Familien-Dincr fand ,bei erKdmgltchen Hoheit "deni Prinzen Friedrich Karl statt. _
_---- Se. Königliche Hoheit der- Kronprmz nahm am Sonnabend Vormittag militairische Meldungen entgegen , empfing um 2 Uhr den Rittmeister im 2. Schlesischen Dragoncr-Rrgi- ment Nr. 8, von Plöxz, bechrte um 7 Uhr das Cdnccrt in der Großen Laiidcsloge zum Besten derthhleidcnden 111Ostprch11ßc11 mit Seiner Gegenwart und erschien hierauf noch kurze Zcit Un
Königlichen Opernhause.
-- Die Damen und Herren, wclche „ihren Gliicßvünschen zur lücklichcn Entbindung Ihrer Königlicheir Hoheit der Frau KronprinzessinAuSdruck zu geben wünschen, werden am 11., 12. und 13. in den Stunden von 12-2 Uhr 1111 Kron- prinzlichen Palais die_UmgehungenIhrcr Königlichen Hoheit zanntgegennahme dcr Gratulationen versammelt finden.
- Die Zeitungen bringen fortgeseht, irrthümliche Nach- richten Über die Vcrathungen dcr Konnmssiow zur AuLarbcx- tung cines CivilprozeßordnungszE-ntwurfs. Es ist ehenioihat- sächlich» unrichtig, daß der Justizminißer sich 111 lcßter Zeit an
den Siizungen der Kommission nicht hcthciligt habe, alsdaß!
Veschlüffe Über die Bedeutung des BeweiE-Jnierlocuts gc- faßt “seien. Hiermit zerfallen alle daran geknüpftcn Behaup- tungen i'vher die in der Kommission stattgehabtxn Debatten. Die Grundlofigkcit von dergleichen Nachrichten ergiebt sich schon daraus, daß die Veröffentlichung der Bcrathungcn „vor deren Abschluß nach der GeschäftSordnung der Kommission nicht gc- stattedist. Weitere Beriirtigungcii in diescr Richtung werden deshalb an dieser Stelle“nicht_stalttsm,dcn. - *_
-- Die heutige (46) Plenar-Sihung, des Abgeordneten- hauses wurde vom Präsidenten von. Forckenheck um 10“; Uhr mit einigen geschäft1ichcn Mittheilungen eröffnet.
Am Mixzistertische befanden sich der Finanz-Mimstcr FW- herr von der Heydt, der Minister dcs Innern Graf zu Eulenburg, dcr Kultus-Ministcr von Miihler, dcr Mi- nister der landwirthsckhaftlichen Axigclcgenhcitcn von Selchow und mehrere Regierungs-Kommisiarc.
Dic Vorherathung dcs S*taatshaitshalts- Etats für 1868 wurde weiter fortgescht. Zunächst wurden die bei dcr Alige- meinen Kaffen-Verwaltung vorbehaltenen Posten festgestellt.
Der Abgeordnete von Dcchcnd hatte folgenden Abänderungs- Antrag eingehracht:
Das Haus der Ahgcordnctcii Wolle “beschließen: 1. An Stelle des §.2 der Regierungs-Voxlagc fol enden §. 2 zu sehen: §. 2. Die Mittel zur Einlösung der im Laufe dc Jahres 1867 ausgegebenen Schutzan- wcisungen im Betrage von zehn Millionen Thalcrn smd durch Bc- gcbun einer verzinslichen Staats-An'lcihc zu beschaffen, dercn Bctrag
ist. 11. An Stelle des §. 3 der Regierungs-Vorlagc folgende Bestim- mungen zu sehen: Z. 3. Die Verwaltung der Anleihe (Z. 2) wird der Haupt-Vcrwaltung der_Staatssthulden übertragen. Wegen Verwen- dun dcr durck) allmäligc Abtragung dcs Schuxldkapitals ersparten ZinJcn, Wegen Ver'ährung dcr Linsen und wegen des Verfahrens bc- hufs der Tilgun Linden die Be immungen der W. 3 und 5 des Ge- scßes vom 23. Ökärz 1852 (Gescß-Sammlung S. 75) Anwendung. Dem Staate bleibt das Recht vorbehalten, dcn nach vorstehenden Bc- ftimmungen zu berechnenden Tilgungsfonds, „Weicher „niemals verrin- gert werden darf, zu verstärken oder auch dte sammtlichen Vcrschrci- bungen der Anleihe auf eiiimal zu kündigen. 2? 4.“ Die zur Verzin- sung uiid Tilgung der Anleihe erforderlichen ctrage find aus" den herxiteitcn Staats-Einkünftcn an die Staatsschuldcn-Tilgungsfassc ab- JUfUth. 11]. Demgemäß dcn Z. 4 der chicru1igs:Vorlage als §. 5 zu bezeichnen.
„ Nachdem der Ahg. von Dcchcnd scine11._Aiitrag näher be- grundet hatte , erklarte der Finanz : Minister Freiherr von der Heydt:
er über das Bedenkliche einer schwebenden Schuld spricht, und ich, nehme mcht__ Anstqnd, auch persönlich„ dcm Bedcnklichen Jzustimmcw “ Daraus wird aher nicht folgen“, daß die' “51an- .crwaltung m emcr solchru Weise gcfiihrt würde, das; sie einer Ermahnung bedürfe, an den alten preußischen Grundsäßen festzuhalten. Und _ebcn so wenig würde daraus folgen , daß der Ruf der prxußlichcn Finanzverwaltung darch den jeßk zur Berathung vorliegenden Gcgeiistand leiden könnte. Im Gegen- thcil' hat der Ruf der preußischen Finanzverwaltun und ihr Kredit zu keiner Zeit höher gestanden wie jetzt, ob chou der ganzen Welt der Vorschlag beim Budgetgcseß bekannt gewesen ist. Ich habe nicht bemerkt, und ich habe doch auch ein feines Gefühl dafür, das; irgendwo Bedenken darüber entstanden wären
Ich wünsche nun, wenn der Herr Abgeordnete meint, der Vorschlag sei nicht geniigendmotivirt, die Motive noch ergänzen zu dürfen. Es ist dem Hohen Hause crinnerlich, daß bei dem Krcdiigcscßc der Vorschlag der Schaßanwcisungen sich ein- mal darauf stühle, das; damals Staatspadiere schr schwcr zii i'calisircn waren, und daß auch derjenige Bestand anderer Papicre, welche mit zur Deckung der Kriegskosten dienen sollien, damals mir zu nachthciligcn Kursen verkäuflich waren; und so sollten die Schaßanwcisungen provisorisch außgegcbcn werden bis zur Rcalifirung dcr Effekten. Es war im Kredit- gesch ausdrücklich bestimmt, daßin dem nächsten Staatshaus- haltsgcsciz darüber Vcstinnnungen getroffen. werden sollten, ob und in, wclihem Betrage ncuc Schaßanweisungen attsgegcben werden sollten. Als der Etat aufgestcilr wurde, gab ich Mich der Hoffnung hin, daß ein Theil dieser Schahanwctsungen aus den Ucherfchiiffcn des vcrfloffencn Jahres wiirde gedeckt werden können, und daß der andere Theil aus den Ueherschüssrn“ des
“näch'ftanahrcs zu decken sein möchte. Die Erwartung kann
heute aUerdings nicht festgehalten wcrden, so weit sich die Er- gebnisse des vorigen Jahres jiiz't"'ii'hcrsehen lassen.
Dagegen muß ich einige Bemerkungen des Herrn Abge- ordneten v. Dechcnd berichtigen. Wenn er erstlich sagt, daß die Schangnweistmgcn an) 31. Mai verfallen, so weiß die Börse, dgß die. Schaßcmwetsungen zur Hälfte am 1. März, zur andern Hälfte am 1. Juni verfallen. Es ist auch nicht richti , wenn angcnmnmcn wird, die Finanzverwaltimg könne je de 1? Ze t die Obligationen verkaufen , wenigstens zu gleichem Zinsfuß. Dcr Hr. Yshg. v. Dechcnd „weiß, daß die Finanzverwaltung hci Re 0- ziirung der Anleihe _für einen gewissen Zeitraum des Re ts sich begehen hqt, Papiere zu gleichem 'Zinanß an die Börse zu hrmgcn. Es ist cm bedeutender Betrag von Obligationen ver- silbert und eme iicueYnlcihc von 40 Millionen beschlossen, so daß also der Ohligatwiicn noch genug zu realisiren bleiben.
, Man, kann aisohei ailer Vorsicht den Vorschlag annehmen, eincn Bctrqgron 10 Millionen Schals-Anwcifnngeu zu er- neuern, hct einem Budget von Über 150 Millionen, ohne sich der Gefahr atiszuichn, chhalh“ fiir einen schlechten Finanzier zu, gelten. Ich wenigstens nehme keinen Anstand, die Geneh- migung dcs Vorschlages den) hohen Hause zu empfehlen.
An der Debatte betheiligten fich die Abgg. Twesten, Vir- chow und von Ehncrn.
„_ Ueber das Etats-Geßscß wurde hierauf dic SPezial-Diskuffion eroffnct, bei welcher die Ahgg. von Dechrnd und von Hennig
das Wort ergriffen. Das von Dcchendsche Amcndcmc-nt, wurde-
ahgeichxzt. ZOaTGesxy wurde nebst dem Nachtra „ die In- demmtät fur diehis znr Rechtskraft des Etats- eiches ge- iziachtanusgahcn bitrcffciid, mit großerMajorität angenommen. Das Haitsheschioß „cmstnnmig, dnrch seine drei Präsidenten Se. KdmgllchcHohcit dcn Kronprinzen wegen des glücklichen Faimlicncrcigmsics zn'hegxückwiinschen. Die Siizung wurdc hierauf uin 2“; Uhr geschwn-en, und" so'lk dic "Schlußhcrathung dcs Etais erst, am „Donnerstag erfolgen, am Mittwoch 10 Uhr ]cddch „eme Skiing zur Verathung von Petitionen, des Antrags des 1)-'. 0111) m Betreff der Erweiterung der
, D1rlc tiska 'on m „s * . vom ahre 1869 ab jährlich mit mindcsicns Einem Prozent zu tilgen ! * h " lf „)andnurker, dcr Aufhelimg dcs Jagdrechts
auf fremdem Grund “und Boden in SchleZwig-Hoilftcin und “des
é Geschentwnrfs betreffend die Uebernahme eines Theils dcr dä-
nischen Staatsschuld stattßiidcn.
- Nachden heim Ober-Komumndo der Marine ein egan- genen Nachricbtci' ist S. M. Brigg »Mttsquitmr 'am „im].
in dcr Bai) von Vzgd angekommen, nachdem dieselbe, wie mit- '
gctheilt, am 5tcn Lissabon verlassen.
Hamburg, 9. Februar. Einer im amtlichen Theile des »Hamhurgcx Korrcipondciitcna befindlichen Mittheilung zufolge werden dic Hamburger Gebietsthcilc , nämlich die Stadt Berge- do„rf, die Porischaft Gccrschacht und die Voigtei Bill- wiirder„11ord11ch,miii dcr Eiscnbahn, am 11. d. in den Zoll- rcrcin ctngcschloßenwcrdcn Und wird eine Nachverzollung der 111 diesen .Gehtetstheilcn befindlichen zollpflichtigen Waaren stattfinden. .
Sclxwarzbnrg. Ru dolstadt, 6. Februar. Aquntrag
Man kann dem Herrn Abg. v, Dechend beiftimmen, wenn | der Fürstlichen. Regierung hat der Landtag die Anflösung der
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je» en Realschule beschlossen , so daß das Fürstenthum in Zu- ?me? nur eine höhere Lehranstalt b ält. Die Rralsch'ulc, die nur in Parallelklaffen neben _“dem .hmnafium bestand, war den höheren Anforderungen, die nunmehr an dergleichen An- stalten gestellt werden, nicht cntsprechend.
Sondershausen, 6. Februar. Gemäß einem kürzlich publiirten Gesche wird mit dem 1. März im Fürstenthume das ollgcwiiht als Medizinalgcwicht zur Anwendung kommen. Das Pfund wird in 500 Gramme gethcilt.
essen. Darmstadt, 8. Februar. General-Licutenant v, P 011611 wohnte heute Vormittag “nebst dem Priiizen Lud- wia von Hes s en dem Abcxcrzircn der Infanterie hei. Kom- menden Montag bezieht das 1. Bataillon ch 3, Infanterie- chimcnts Kantonncmcnts in Ehc'rsmdt , um den auf den 11. l. M. einberufenen Rekruten Maß zu machen. .
-- 9. Februar. Das gestern erschienene Großherzogliche chierunnglatt Nr. 9 enthält (ine Bckmmtmachung, die Ge- sehe und Verordnungen des Norddeutschen Bundes betreffend.
In Verfolg der Bekanntmachung vom 7. Dezember _1867 brin t das Großherzogliche Ministerium des Großherzoglichen Hau es und des Acußern: „ ,
1) die Verordnung vom 7.„*No„vemher 1867, hetreffrnd ,die Einführung preußischer Milxtairgcsehe im ganzen Bundesgebietc (Nr. 10 des BundeZ-Gcscßhlattes dcsNorddeutschcn Bundes, ausgegeben in Berlin 13. November 1867);
2) das Gesch, vom 9. November 1867 , hetrcffcnd die Ver- pflichtung zum Kriegsdienste (Nr. 10 _2c. wie unter 1);
3) die Verordnung vom 21.Novcmher186,7,hetreffend die Feststellung des Etats der Militairverwaltung ,dcs Norddeut- schen Bundes für das Jahr 1868 (Nr. “12 des Vundcs-Gcsch- hlattes dcs Norddeutschen Bundes, ausgegeben in Berlin 28. No-
vember 1867);
4) den Präsidial-Erlaß vom 18. Dezember 1867, betreffend die Verwaltung des Pvst- und Telegraphcnwescns dcs Nord-
“ deutschen Bundes vom 1. Januar 1868 ab (Nr. 14 des Bun-
desgcscßhlattcs des Norddeutschen Bundes, «msgcgchcn in Ber- lin, 28. Dezember 1867,), _- zur allgemeinen Kenntniß.
-- Die heutige »Darmstadfcr Zeitutiga, schreibt: S. K,. H. der Großherzog haben zugcnehmigcn-(«ruht,daßan die Stande sofort eine Proposition wegen Erbauung *einrr- Eisenbahn dlikck) den Odenwald, sowie von Eisenbahnen in dcr Prov [nz Rheinhessen und einer Eisenbahn vonWorms iiach Bens- heim durch die Ludwigs-Eisenbahn-Gcsellsihaft gcrrchkct werde. Gleiche Genehmigung wurde wegen der durch das Bankhaus von Erlanger und Söhne inFrankfurt a. _M. in der Provinz Oberhessen zu erhauenden Eisenbahnen erthcilt.
Baden. Karlsruhe, 8. Februar. (W._ T. B.) Die Erste Kammer nahm in heutiger Sihung fast einstimmig das Gesch über das Verfahren gegen „ungehorsanie thi'pslichttge an, ferner das Prcßgescß, das Mmistcrvcrantwortltchkcitsgcsxh und das Schulgeseh, und zwar alle Gesche m der von der Zweiten Kammer festgestellten Fassung, 10 daß diese Gesche ständischericits nunmehr erledigt sind. ,
Die zweite Kammer erledigte heute ,die wegen Erbauung von Eisenbahnen cingekwnmencn Petitionen.
Bayern. München, 6. Februar. Der 117. Aitsschuß der Abgeordnetenkamnier beschäftith ftch, „ww die ySudd. Prcffca meldcl , in seiner hcuttgqn ,Sißring nut der Feststellung der einzelnen Zuständtgfettcir des zu errichtenden Verwaltungsgcrichtshofes. Die zwischcw 'der Re “terung und , dem Aitsschuß hcstchciide prinzipielle Di ercnz wurde jedoch durch die Verathizng nicht quéchglichcn, und es find vom Ausschuß untcr Prhtejt dcr Regierung mch- rcre Kompetenzhestimmungen beschlosten werdcn, wclche'nczch dem dem Regierungscntwurfe zu Gl'llUdc licgciidrii Prmzipe der Zuständigkeit cines VcrwaltungSgertchtshofcs mehr anheim- fallen können. ' „ ' ,
_ 7. Februar. Der Könighat ,das vom Königlichen Kriegs-
, ministerium in Vorlage gebrachte Muster eines neuen In-
fanterie-Hclme's genehimgt. Daffelbe wird nach Maßgahe der vorhandenen Mittel allmählig bei „den Truppen zur Einfuh- rung kommen. Die Schuppenhänder sind hmwcggefallen tt_nd durch ein Sturm'band von Leder erscht, der Schirm hqt cmr Messingeinfaffung wie bei der Kavallerie. Die„Raupe [| bei- behalten. Scifi Geivicht heträgt nur 28 Loth, “wahrend, der der- malige'Infänterie-Helm 1Pfd. 24-26 Lothwiegt. Dte Grund- form des ,lmk'asteys wird auch bei der leichtcnKavallerte und Artillerie eingefiihrt" werden. -„ „_ _ . , » 8. Februar, Heute, „Morgens erschien fdlgeiidcs Bulle- tm Üh'er daZB-cfinden hrerzMaZcstäd der Kdmgm-Mutter: Wege'n'Zu'nahme' der chmcrzen in_ den Gelenken „war die Yacht größtentheils schlaflos , das Fieber aber hat mcht zuge- ommen.
Das Unwohlsein Sr. Majestät des Königs Ludwrg ].
war, wie die pKdrr.-Öoéi_rn.e meldet unbedeutend undes crfrcitt sm) dcriclbe Wiederwdllit-ändigen 51 ohlbefindens. .
- Ulle Antrage'des Kriegs-Ministers, Verfügungen b'e- trefxend, wclche fur dix Durchführung des neuen Wehr- ge cßes-zu erlgffcn smd, haben die Königliche Genehniigung xrhalten. Auch die Kommandanten der Landwehrbezirke, 111 Welche das ganze Land, entsprechend der Eintheilung in die vici" General-Kommando's, ein etheilt ist, sind nach der »A. 21. Fig»: bereits erfolgt, und i der Veröffentlichung derselben un Verordnungsblatt dcs Kriegs-Ministerimns entgegenzusehen.
Oesterreich. Pcfth, 8. „Februar. Heute Vormittags hat der Kaxsxr Franz „Joseph im Neugehc'iude einer Prüfung der Dimswnsschulcn beigewohnt und dann die dort befindliche Reitschule besichtigt.
_,Das Amtsblatt meldet, das; nahezu 100 Miki. Frcs. auf das ungarisihe Eisenhahnanlchen gezeichnet sind, was auf andcrthalb Jahre zu den Eisenbahnarvcitcn hinreicht.
Triest , 9. Februar. Dcr Llohddampfcr »Apollo- ist mit der djtmdtsch-chincsisMn Ucbcrlandpost heute hier eingetroffen.
„ Schmeiz. Bern, 5. Februar. Nach der »Köan.“ hat die katscrlich französische Regierung den vom Bundxsrathe gemachten Vorschlägen, betreffend den Modus, welcher bei der nachArt. 8 des (111123. Dczhr. 1865 in Paris abgeschlossenen Miinzvertrages Statt zu findenden Yixswcchfelung dcr Silberschcidemünze zu befolgen ist, ihre Zustimmung ertheilt. Ehen so soll eine Verständigung 1111tJt.111c11_üher diesen Gegenstand cht in sicherer Aussicht stchcn. Außer Italien, Frankrcichwnd der Schweiz gehören 1th auch,dcr Kirchenstaat und Griechenland zu di'n Unterzeich- nrrn dicies Vertrages, Oesterreich, welches vor einiger Zeit seine Geneigthi'it ausgcsprochen, ehenfails beizutreten, hat in dieser Angelegenheit srithcr keine neuen Eröffnungen gcmacht.
Großbritannien und Irland. London, 8. Februar. Dcr ,»Globca bestätigt heute den von verschiedenen Seiten ge- mcldetcn Rücktritt des amerikanischen Gesandten am hiesigen Hofe, Mr. Adams.
- Wie aus Hull gemeldet wird , hat dort heute eine Springflnth die Stadt i'thcrschwcmmt.
5- 9, Februar. Der frühere Privatsccretair des Kaisers Mtaxzmilian, Pater Fischer, ist von New-York hier ein- ge ronen.
- Aus Abyssinicn eingegangene Berichte melden ein weiteres Vorrücken der englischen Truppen.
_ Frankreich. Paris, 8. Februar. In der heutigen Siiznng dcs geschgehendcn Körpers brachte der Kriegsminister emen Gcseßcntwurf cm , durch welchen das diesjährige Kontin- gent auf 100,000 Mann fcstgescßt wird. Bei der darauf fort- gcichten Debatte über das Prcßgcscy sprach der Justizminister Barsche dafür, daß die Adurthcilung dcr Preßprozcffe den Kriminalgcrichtéihöfcn überlassen bleibe. Nachdem nach dem Justizminister noch Thiers, Jules Jahre und der Minister des Jnncrn Pinard gesprochen , wurde das Amendement, welches die Kompetenz der Geschwornengcrichte für die Preß- Vcrgchm fordert, mit 199 gegen 35 Stimmen verworfen.
- Der Senator General Camou ist gestorben. Er war eben aus der Senatssißung nach Hause gekommen, als ihn der Tod plöylich ereilte. Unter seinem Befehle hatte die Division der Gardc-Voltigeure dcn Solferinothurm genommen und da- durch das Schicksal des Tages entschieden.
-_- 9. Februar. (W. T. B2 Die Provinzial-Zcitungen veröffrnilichcn ein Cirkuiar dcs Kriegsxninisters vom 4. d. M., in welchem die Präfekten aufgefordert werden, in jeder Kom- mune sofort eine Aufstellung derjenigen Mannschaften anferti- gen zu lassen, welche zum Dienst in der mobilen Nationalgarde verpflichtet sind. Die betreffenden Aufstellnngcn-sollcn am 16. und 23. d. M. veröffentlicht werden. Das Cirkular hebt ferner hervor, daß es sieh bei dicser Maßregcl nur darum handlc,_ die Mannschaften in di Listen cinzuzeichncn, und daß gegenwartig durchth keine Veranlassung vorLicge, eine Einberufung der Mannschaften eintreten zu lassen.
Spanien. Madrid, 8. Februar. (W. T. B.) Die Konnnisston dcr Deputirtcn fiir den Vank-Geyexzentwurf hat ihren Bericht wieder zurückgezogen iwd heute abermals" eine Berathung mit dem Finanz-Mimstcr , gehabt. Der Ministerrath tritt heute zusammen, Um eine definitive Entsche1- dung Über die Haltung des Ministeriums zu fassen.
Jralien. Florenz, 8. Februar. Der König ist heute
Morgen hier eingetroffen. -- In der Deputirtenkammer gelangte heute der Etat
des Marinc-Ministc'riums zur Bcrakhung. Die ersten Kapitel Wurden genehmigt. Der Munster destmierq brachte sodann eincn Geséyentwurf ein über die Reorganisation der Central-
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