ur Irreleitung der Schwachenx anorfichtigen led„„UUWLssM" Zen es kein wirksameres Mittel giebt, als eine seditiösx Presse. Lord Mansfield habe eine so„1che Presse Mit der Buchse per Pandora verglichen. Sir Michael Forster habe gesagt, eme aufrührerische Schrift ist em Dmg , das dauere; ste streut das Gift weit und_breit umher; das Produkt übrrlegten Hgndelns auf Beweis zu stellen und an sich nicht mrßverßändlick); fie wird der Beurtheilung des Gerichtes nackt, unverhüllt vorgelegt, wie sie aus der Hand des Verfassers kommt.« _ .
Seine Lordschaft erläuterte die auf 14 Zeitungs- Artikeln beruhenden 17 einzelnen Anklagepunkte gegen Pigytt (vergl. die Artikel der »Timesa vom 11. und 17. Januar in der be- sondern Beilage zu Nr. 27 des Staatsanzeigers vom 31. Ia- nuar d. I.) und sprach fich namentlich über den Abdruck aus- ländischer Artikel so aus: „ „
»Er müssedieGeschwornen gegen die Doktrm warnen, die in Betreff solches Abdruckens vor dem Gericht vyn Queen's Bench von der Vertheidi ung aufgestellt worden sei, und sage i nen mit Zustimmung Jeiner gelehrten Amtsbrüdrr, daß das
eseß diese Doktrin nicht gutheiße und den Wieder-Abdruck seditiöser Artikel , gleichviel woher genommen, in 8118110019 nicht rechtfertige oder entschuldi e. Zeit, Zweck und alle beglei- tenden Umstände müßten in rwägnng gezogen werden und könnten mö licherweise eine sirafbare Absicht ausschließen, z; B. wenn eines er großen engltschen Blätter die Vorgänge einer auswärtigen Verschwörung publizire , als eine Warnung für das Publikum und mit entsprechenden Betrachtungen. Wenn aber in einem Moment großer politischer Unruhe und Unzufriedenheit, wo hochverrätherische Verbin dungen das mißleitete Volkzum bewaff- netenAufstande antrieben,eineZe1tung absichtlich einen beträchtlichen Theil seines Raumes zum Wiederabdruok ausländischer auf- rührischer Artikel verwendet, und ohne ein Wort der Warnung oder Mißbilligung, so sei vernünftiger Weise anzunehmen, daß der Veröffentlicher das beabsichtigt habe, was die natürliche
olge seines Handelns sein müsse, d. h. einen aufrührerischcn
weck zn befördern. Wenn das Gesey einen Wiederabdruck schlechthin entschuldigte, so könnte man lieber gleich das ganze Kapitel von 8881110113 1158] aus den Geseßbüchern streichen.-
Auf d'as„-was die Iournale bei dieser Gelegenheit über die Prdeßsfreiheit gesagt hätten, erwiederte Se. Lordschast Fol- gen e :
»Srit 1692 besteht vollkommene Freiheit der Presse in Großhr1tanni8n und Irland. Unter Freiheit der Presse verstehe ich dre Freiheit, zu schreiben und zu drucken, ohne Censur und ohne welche Einschränkung, soweit eine solche nicht für die Er- haltung» des Stqates durchausonothwendig ist. Die Freiheit, welche Has englische Volk_gen1eßt, ist zum großen Theil der Preßfrciheit udankeZn. Sieist das Hauptschu nnttel des Staates, das wahre chnßnnttel einer, gesunden, ö entlichen Meinung. Jedermann ist fret, zu schretben, wie er es für gut findet, aber, er ist dem Gchhe _perantwortlich für das, was er schreibt. „Er, muß s1ch n1cht unterfan en, die Verfassung herabzuwurdtgen, Insnrrection „zu beför ern, den öffentlichen Frieden zu gefghrdxn, Unzufrledenheit zu erregen oder die Rechtspflege verachtl1ch zu machen. Es ist mit Recht gesagt wqfryen, daß, so lange Ienmnd die Grenzen geseßlicher, recht- maßiger Diskusfion_n1cht Überschreitet, er das Verfahren der Regierung tqdeln, ,die Akte der Re ierung kritifiren dürfe,“ aber er muß das „im Sinne der ViUiY eit und Mäßigung thun, sich nicht vyn BÖZWLUlgkelt und V0 heit leiten lassen.“
„ Dte Iury, wre _schon emeldet, fand & 1108 100 gegen Pigott, d. h. verseßte thn m nklagestand.
Frankreiob, „Paris„ _12. Februar. Heute Nachmitta fand in den Tuxlerteen Ministerrat!) unter dem Vorsiye deß Katsers und 11111 Zu i'ehmm der Kaiserin statt. 11 dem- selben wurdc, wte ,der » ,öln. Ztg.« gemeldet wird, die tellung beraxhen, welche die Regierung m den verschiedenen, der Kom- mission nochxnals zur Berathung überwiesenen Fragen des Preßgeseßes emnehmxn solle.
. - Den penstonirteanajoren und auptleuten, welche mit gleichem Rnnge Wieder tn,d1e mobile ationalgarde eintreten, 1st außer ihrer Pension em Iahrgehalt von 1800 Fr. , resp. 1000 Fr. zugesichert worden.
. Italien. Flyrenz, 13. Februar. In der heuti en Sißung der Deputirtenkammer wurden die ersten 15 a- pitel des Kriegsbndgets genehmigt.
Turin , 13; Februar. Die Deputationen des Senats unH der Deputirtenkammer haben heute Morgen der Her- zogin von (Henna und der Prinzessin Margaretha Glück- wuusch-Adreffen uberreicht.
Danemark. Kopenhagen, 11. Februar. In der gestrtgcnqSißnn des Folkethings wurde das Freigemeinde- ?Lskß in orrtter ehandlung erledigt und schließlich mit 72 gegen
3Stm1mcnangenommen. Dasselbe geht nunmehr ans Lands-
thing. lung des BesoldungSgeseßes für die in den Ministerien, mit AuSna mc des Krte s- und auswärtigen Ministeriums, ange- stellten Beamten n, . w. vorgenommen.
Amerika. Aus _wa-York, vom 2. Februar, wird gemeldet, daß nach dort„e1ngegangenen Nachrichten aus eru die revolutionaire Partei fich des Landes voUsiändig brinächtigt habe. Prgdo, welcher bei Areguica geschlagen 117, hat sich nach Chili begeben.
Asten. Der am 9. d. Mts. in Triest eingetroffene Lloyd- dampfer »_Apollo« überbrachte nachstehende Nachrichten: Aus Iapan Wird gemeldet, _daß in der Osacabai gegenwärtig 15 bis 16 fremde Kriegsschiffe versammelt sind, so daß die Eröff- nung dieses Hafens für den Fremdenverkehr, welche ebenso wre Bene von Hiogo , binnen drei Monaten stattfinden soll, wohl eine Störung erleiden wird.
Der chinesische Gesandte an dxn europäischen Höfen, Herr Burlmghame, ist in Shanghm angekommen,“ der dortige Gxneral-Gouverneur wurde wegen häuft er Ränbereien zwischen Txentfin unh Peking, denen er nicht zu sgtenern wußte, abgesetzt. Dxe Kaiserlichen Truppen haben in der leßten Zeit mehrere Siege über die Nienfei erfocbten.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau. Konstantinopel, Donnerstag, 13. Februar. Der »Levant
Heralda meldet, daß dem Großvrzier heute der Befehl zugegangen ist, von Kandia nach Konstantinopel zurückzukehren.
Landtags = Angelegenheiten.
. Berlin, ,14. Fehrnar._ Ehe das Abgeordnetenhaus in seiner estrigxn Sißung m die Schlußberathung über den Aus abe- tat emtrat , nahm der Finanzminister Freiherr von der Heydt das Wort wie folgt: __
„Meine Herren! Die Aufhebung des Sal monopols at in Beziehung auf die Verhältnisse der pfänner1chaft1ichen aline
zu 53008 zu Meinnngsverschiedcnheiten geführt." Die Saljnc
hat geglanbt, daß die heschloffene Abgabe „von ihr nicht zu zah-
len sei; die Staatsregierunß, hat diese Annahme nicht zu eben u
können. Auf dringende Br rwortung der Provinzialbeh'rden hat die Staatsregierung fich aber bereit erklärt, bereitwillig, lch 11910 nicht sagen Konzessionen, aber einige Erleichterung zu grwahren. Es smiZ dariiber Verhandlungen eröffnet, die zu einem Vergleich gefuhrtshaben, den ich in Gemeinschaft mit dem crrn Handelsmmister durch Allerhöchste Ermächtigung dem oben Hause yorzulFen beauftragt bin.
, Ebenso war bei der 011118 in Lüneburg ein ihr durch ge- richtliches" Erkenntmß zugebilligtes Bannrccht zu beseitigen. Auch Haruber haben Verhandlnngen „stattgefunden und ist ein Vergleich abgeschlossen, den wir gleichzeitig dem Hohen Hause vorlegen. Die verspatete Vorlage ist nur dadurch entstanden, daß die__Sxaatsreg1erung Bedenken trug, höheren Anforderun- gen zuzust1mmen. Ich denke, wenn die Vorlagen sofort ge- druckt werden, daß sie doch noch vor Schluß des Landtags werdrn erledigt werden können. Ich möchte ganz ergebenst anheimgeben, .diese Vorlagen der Finanzkomnnssion und der Zq0de18komm11fionzur gemeinsamen Vorberathung zu über- eren. '
Nachdem der Abgeordnete 131: Bähr seinen Antra , die Fyrstlehranstalt 1,11 Melsungen zu belassen, eventuell dkixeselbe nnt„der Universitat Marburg zu verbinden , befürwortet hatte ?ZYW der Fmanzmnnfter Freiherr von der Heydt wa
,' Schon bei der Vorberathun hat der Oberlandfor mei er die Gründe ausführlich entwickle“, wclche dafür bestßmnixtnd xvarcn, 1118 neue Forstxehranstalt in Münden zu errichten. EZ 111 d'as nicht gns Vorliebe für Münden geschehen, und ebenso wen1g aus emem Mangel, an Wohlwollen für die übrigen Städte. Von sehr vtelen Seiten ist beantrazgt worden, für diese Forstlehranstalt einen andern Sih zu w hlen. Die Staats- Regierunx; hat_diese Frage einer ganz unbefangenen Erörterung unterwor en,“ die Promnztalbehörden find darüber gehört worden und das Er ebmß derVerhandlnngen hat dahin geführt,da Münden
fich am mei cneigne, weil es zwischen Westfalen, Hessen, annover,
und Hen r'ibri en Landestheilen, die auch davon profitiren wer- den, 111 der [11e lie t. Es sind nun alle Vorbereitungen so geiroffen, Haß die An alt mit Ostern eröffnet werden kann. Die Leh'rkräfte smd schon „bereit und “es ist für die Spiße ein Direktor „gewonnen, der eine ausYzeichnete Stellung bei dcr Umverttzzt in Gießen bekletdet. ie Staatsregierung hofft, allen unschcn und- gllen Anforderungen zu genügen, wenn das Hohe Haus bei seinem Entschluffe verbleibt und auf den
In der heutigen Sihung wurde u. A. die erste Behand-'
* -81(181'.... “40,6
* ' 653
es errn Ab eordneten nicht eingeht. Ich darf dem trLgAdhgexzédneten, er eben gesprochen, versichern daß der atsregierung nichts fernxr liegt„ als etwas _zu 1 nn, was ' Interessen Kurhessens trgendwie nachthetltg wäre. Ich „ve nicht, daß irgend ein Anlaß gefunden werden könnte,
das Gegentheil erwiese. _
Nr. 7 vom 14. Februar)
' e Fandelsar ive - Das „Preußisch ') ck ollbehandlung von Halb-
" e e ebun :Oesterreich: . “ZZZ'YFlzTseLnÉT- erßbritannien: Akte zur Amendn'ung der ffahxtex.Schifffahrts=Akte von 1854. - Aufhebung Hes Verbots der fuhr von Vieh Lc. aus den Niederlanden. -- Spanten: Erweiterte fuhx.Erlaubniß für Getreide und Me [. -- Ynter Statistik: lverein: Provisorische Abrechnung über ie ?emxmschauftliche Uebex. s.?lbgabe von Tabakßblättcrn und Tabaks abriken fur. das ]. „bts xuartal 1867. -- Definitive Abrechnun über die e_tnemschgftltche ergangs-Abgabe von Tabaksblättern un Tabaksfa rikatrn fur pas r 1866. - Provisorische Abrechnung Über die gemeinschgftlrche nntweinsteuer und Uebergangs-Abgabe von Branntwein fur das bis 3. Quartal 1867. - Lübeck: Handel in 1866 (Schluß). - rttemberg: Jahresberichte der Handels: und Gewerbexammern für Jahr“ 1866 Schluß. -- Großbritannien: Jahresbericht des pren- cn Konsulats zu ibraltar für 1867. -- Rußland: Jahresbericht prcußischen Konsulats zn Windau für 1867. -- Unter Mitxhei- gen: Memel. Posen. Landsch a. W. Minden. Siegen. 11. Düsseldorf. Kassel. Janö. t. Helena. St. Valery sur
me.
Gewerbe: und Handelö-Nacknichten.
ibnr 12. ebruar. In der heutigen Sißnn ,der Bürgerschaft Z? WA. eir1“e“Inteerellation an den Senat angekunßigt, durch welche elbe um schleuni ste Auskunft ersucht w:rd,__-ob ,und wxlche ritte Seitens der Z]Bchördcn geschehen sind, _nm uber Hie Vorgänge dem Auswandererschiff “Leibmßa authentische Nachrichten zu er- en, ob der Senat beabsichtige, über das Resultat der Untersuchung Interesse der fompromittirten hamburgischen Rhedcrer eme ein- 'ndc Darlegung zn veröffentltchcn, endlich, ob, ur1d„welxhe Maß- ln der Senat beabsichtigte, um m Zukunft emer ahnlichen Be-
dlnng der Auswanderer vorzubeugen.
jexkapbigebo !kjuekunxsberjebte y. 13 1781111181. . _ . 41107 . „411381118108 0'1- 1113.11. 1111.- . 17.111. M'"!- 111100181880818111. “8181031018 334,1 -- UKW„ 8211173611.118-1161'. 1081180 . . . 325,7 -- 0.. 8811078811. 1180761111. (1160103811. 340.3 -- W., 8. 8811078811. 1181188118. , -- WIN„ 8811118811. 3181800188813. . 178111081. -2,8 ()., 8811118811.
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Königliche Schauspiele. . Sonnabend, 15. Februar. Im Opernhguse. (36ste Vor- ung,) Die Hugenotten. Oper in 5 Abtheilungen nach dem Uzösischen von Scribe, überseßt yon Cgstellt. Musik von Vcrbeer. Ballet von Paul Tagliom. Gäste: Fr. 11. Voggen-
vom Königlichen Hoftheater 11 Hannover: Margarethe von Balois. Raoul de Nangis: Hr. Wachtel. Anfang 6 Uhr.
Mittel-Preise. Im Schauspielhause. (45ste Abonnements -Vorstelluan.) um er en Male wiederholt: Der Hollandgänger. Genrebi d in 3 kten von Paul Frohberg. Vorher: Feuer in der Mädchenschule. Pariser Lebensbild in 1 Akt, nach dem Fran- zösischen von Förster. Sonntag, 16. Februar. Im Opern anse. (37ste Vor el- lung.) Slick und Flock. Komisches Zan er-Vallet in 3 A en und 6 ildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel.
ZFFWZ Frl. Girod. Eine Nereide: Frl. Selling. Anfang r
Im Schauspiel ause- (46ste Abonnements-Vyrstellnng.) Wallensteins Tod. rauerspiel in 5 Akten von Schiller. .
Sonnabend, 15. Februar. Im SaaY-Theater des König- lichen SchaitFYielhauses. Sechsundzwanzigste Vorstellung _der französischen Schauspieler-GeseUWast. 11188119, 00: 1.88 (1111110118 (18 18 1118088168. 11 1300018 8011 )780:.
Sonntag, 16. Februar. Siebennndzwanzigste Vorstellung.
11188118, 00: 1.88 1111111008 (18 18 108088168. 1.8 13008118 8011 8011, 1.8 1018 l'air ])801'. , '
Freitag, 21. Februar, findet'im Kömgltchen Opern aufe der zweite diesjährige Subscriptions-Ball stgtt. Der eber- schuß ist zum Besten der Berliner Armen bestmimt.
Die bestellten Villets werden den Vrtreffenden zu e_sendet. Die nach dem 15. Februar eingehenden Listen können eme Be- rücksichtigung finden. ,
Von den bereits eingegangenen Meldnngen zum Zuschaner- Raum kann, da Überhaupt 0118178 Villers disxoonibel smd, höchstens der fünfte Theil beriicksichtigt werden ,' weitere Mel- dungen werden daher nicht mehr angenommen.
kroalukten- nne! Waareu-Uörso.
kek]!!! 14. 38111081. (1081111018188) 20 1.8008: (1110888 (181818 2“1'1111'. 2 831. 6 1'1'. 118188 1“l'1111'. 18 838. 9 Lk., 80811 1“1*1111'. 17 8 . 6 kk.
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ek- vom Stadttheater zu Bremen: Valentine. . Fr. Borchers-
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