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" ' nt ma te zunächst eschäßliche Mittheilungen., _ YTÜßdißs Hausch berufen find rofenor Helscher rind ,Wirkl. Geh. Rath v. Sydow ,' leßterer, sdwie Prox.1)--. Zachariae smd ein- gctreten. Der Gesehentwurf, die _(Fmrs ion von Kassenan- w e i s u n g en auf Höhe von 2,407 ,653 Thlr. betr., ist yon) Abgeord- netenhause angenommen worden, dagegen hat derjenige, betref- fend die dänische Schuld, m §. 1 ebendaselbst eme Aen- derung erfahren und geht deIhalb an die Bridget- kommission zurück. Nach dem Schluß der heutigen Styling tritt die Kommission für Handel und Gewerbe zusammen, um fich durch Mitglieder aus den'neuen Provinzen zu verstarken. Nachdem der Präsident 1111 Auftrage Sr. Kdmglichen Hoheit des Kronprinzen dem Harise “den Dank Höchstdeffel- den fiir die Gratulation zur glucklichen Geburt des, jung- sten Prinzen ausgesprochen hat, tritt das Haus in die Tages-Ordnung ein. Der erste Gegenstand derselben ist die Schlußberathung iiber den Gejeß-Eptwurf, betreffend die Abänderung des fiir das vormaxige Komgreich Hannover zur Anwendung kommenden Gcsehcs uber Gememdewege und Land- siraßen vom 28. Juli 1851. Der Antrag des Berichterstatters
e t da in: . HerrZaYZLYeithus Holle beschließen: dem vo_r|ckrnd_bczeichnetcn Gcseß-Entwurfc in unveränderter Fassung seine Zustnmnung zu
i eilen. ' erh Hierzu liegt ein Antrag des Hrn. Grafen von Borries vor, betreffend die Ermäßigung _, der Steuer ciuff _außerhalb Preußens gelegenes Grundvermogen, das bereits? m_i Staate dcr Belegenheit besteuert ist. Der Referent erklärt „sich gegen den Antrag, während der Aytragsteller diesen LexthUdlgt. Nach- dem sich der Regierimgs-Kommiffar Geh. xxmanzrath Am- bronn ebenfalls gegen den Antragausgesprochen,w1rdderselbe verworfen und der Gesehentwurf 111 der FassunLZ-der Regierungs- vorlage genehmigt. Der zweite Gegenftaiid der agesordnung ist die Schlußderathung iiber den 18. Bericht der Staatsschulden- Kommiffion Über die Verwaltung des Staatsjchuldenwesens im Jahre 1866. Der Berichterstatter Herr v. Bernuxh beantragt:_ Das Herrenhaus one beschließen: der Haupt-Verivagytig der Staatsschulden, fiir: 14. die Rechnungen der Staatsschuldexi-Ylgungs- kasse für das Jahr 18661. Uher dcn Hauptfqyds; 1]. uber dicTilgimgs- fonds: 1) der Staatsschuldscheme, 2) der Kurinarkischcn Schuldverschrcidun- gen, 8) der Neumärkischen Schuldvcrjchreibungen, 4). der provmzuUen Staatsschulden, 5) der Staats-Anleihe von 1848, 6) der Staats-An- leihe von 1850, 7) der Staats-Anleihe von 1852, 8) der Staats-An- leihe von 1853, 9) der Staats-Anleihe von 1854, 10) der Staats- Prämien-Anlcihe von 1855, 11) der ziveiten Staats-Anlexhe von 1855. 12) der Staats-Anleihe von 1856, 13) der Siaats-Qliilcihe voii 1857, 14) der Staats=Anleihe von 1859, 15)'der Zweiten Staats-Anxeihe von 1859, 16 der Staats-Anleihe hdn 1862," 11. iiber den Dcpojtta1f011ds nebst E cktcn-Rcchnunl; 117. uber den Betriebsfonds nebst Effcxten- Rechnung; 17.1"1bcr diez crwaltungskosich 15. die Rcchmingcn der Eisen- bahn-Hauptkassen über Vcrzinsukpgimd ;Ulgung der AM,?" und Obliga- tionen 1) der Nicdcrschlcsisch-Markischen und 2) der Munstcr-Hgmmer Eiscnbahnfiir1866; (3. die Rcchnungcxi der Kontrole der Staats- papicre: &) das Documcntcn-Tableau fur 1866, l)) die Rechnungen über die Verbriefung und Ausgabe neuer Coupons: ]) der Staat_s- Anleihe von 1853, 2) der Staats =A111c1he von 1857 und 3) der Nie-
derschlcfisch-Märkischen Eiscnbahnschulden für die Jahre 1863 bis 1866 .
rt eilen. ' ' _ DechYFszkÖxm? tritt dcm Antrage Ohne Diskussion bei.
Der dritte Gegenstand ist der Bericht der Kommission sur Eisenhahn-Angelegenhciten iiher den Geseycnxwurs, betreffend 'die. Erweiterung der Zinsgarantie des Staats fur das Aiilqgekapital einer Eiienvahn von Trier nach Call. Me Komnnsswn dean- tragt die Genehmigung des Gesetzes und das Haus mit diesem Antrage ohne Debatte bei, Es folgte der vierte Gegenstand der Ta eZordmm :
Dig]? Bericht €izcker Iustiz-Kommission iiber den aus dem Ab geordnetenhause ngegangenen Gesey = Entwurf, betreffend die Declaration des lrt. 84 der Verfas1itngs-Urkunde vom 31ten Ianuar 1850, und iiber die Anträge v.Velow, v. Frankenberg Und Graf von Rittberg: 1) Entwurf eines Gesehes, betreffend die Abänderung des erstenAbsayes des Art.84 der Verfaßimgs- Urkunde vom 31. Januar 1850. 2) Geseß-Eniwurf, betreffend den Schuh gegen den Mißbrauch der Redefreiheit der Mitglieder beider Häuser des Landtags.
Hierzu liegt folgender Antrag der Herren [)1'. Bechmann Und Gem) cn vor:
Das zHercnhaus wolle beschließen: dcm nachstehenden Gcscß-C'nt- Wurf die verfassungsmäßigc Zustimmung zu erthcilcn: Gesch, betreffend die Abänderung des ersten Adsaßcs des Artikels 84 der Verfassungs- Urkundc vom 31. Januar 1850. ** '
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 11.1“. w., verordnen untcr Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer Monarchie, Was folgt: _
Erster Artikel, Der erste Absaiz des Artikels 84 der Vcr- faffungs-Urkimde vom 31. Januar 1850 ist aufgehoben.
Zweiter Artikel. An dcffcn Sthc tritt fdlgendc Bestimmung: Kein Mitglied des Landtages der 9.1ioimrihic dars zu irgend einer Zeri Wegen seiner Abstmmmng odcr Wegen der in Ausübung seines Berufs
gethancn Aeußcrungen gerichtlich odcr disziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb der Verjammlung dcs]emgen Hauses, zu welchem er als Mitglied gehört, zur Verantwortung gezogen werden. .
Ferner hat Hr. Blömer seinen bereits der Konnmsfion zur Berathung vorgelegten, von dieser aber abgelehnten Antrag wieder eingebracht. Zu leßtercm beantragt „])-'. Tellkamps den zweiten und dritten Sax des Z. 3 zu_ streichen., [):-. Vech- mann nimmt folgendes 111 der Kommrsfion bereits gestelltes Amendement zu 5". 4 des Vlömer'schen Antrages wieder auf:
Der Antrag auf Schuß gegen den von eincmMitgliede durch die in Ausübung seines Berufes gethanen Aeußerungen began eiien,Miß. brauch der Redefreiheit ist gestattet: 1) einer Zahl Von » ittgliedcrn des Hauses, in welchem die Aeußcrungen gemacht worden find, welche in dem Herrenhause zwanzig, in dem Abgeordncienhause vierzig be- tragen muß; 2) der Königlichen Staatsregierung 11) dem Interesse der Verfassung und der öffentlichen Ordimng,“ 3) einzelnen Persqncn, Landtags-Mitgliedcrn oder anderen, ]cdoch nur in Vertretung ihrer persönlichen Interessen. , , „ „ "
Sämmtliche Anträge finden genugeiidc Yntcrftußungfßund das Haus tritt über sämmtliche Vorlagen in die General-Diskus- sion. An derselben betheiligten slch die Herren JrhrSenffi v. Pilsach, Stadt-Direktor Rasche, Graf, Reventlow, dcr Iiisttz=Mimster 1)1'. Leonhardt Ober - Tribunals,= Rath Vlomer, Graf Nittberg, [)1'. Öachariae, welcher bei Schluß des Blattes noch
ri t.
sp ch_ Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Abge. ordnetenhauses wurden die Titel 1_9 des Etats des Mi- nisteriums des Innern genehmi t. Fur die folgenden Titel lag ein Antrag des Abgeordneten westen vdr _ fiir landrath- liche Behörden und Aemter unter den Titeln 10_12 zu de- willigen 1,171,779 Thlr., 548,569 Thlr. und 18,500 Thlr., fiir die Provinzial-Verwaltung der Provinz Hannover unter Titel 123 als Pauschquantum 118,750 Thlr. , „ .
An der nun folgenden DiSkusfion betheiligten sich die Abg. Heise, v. Veeften, Grumbrecht, [).-. Waldeck, Windt- horst (Meppen), v, Vennigs en , 1)1'. Glaser und der Minister des Innern Graf zu Eulenburg. Der Antrag des_ Abg. Twesten wurde schließlich eingenommen. Um4Uhr 10 Minuten wurde die Sihung ge1ch10s1en. ,
_ In der heutigen (50) Plenarsiyung des Abge- ordnetenhauses, welche vom Präsidenten von Forcken- beck um 1015 Uhr mit kUZen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet wurde, war das „ vertreten durch den Finanz-Minifter Freiherrn von der Heydt, den Kultus-Minister von Miihler, den Handels-Miniftcr Grafen von Ixzenplilz, den Minister des Innern Grafen zu Eulen burg, den Minister für die landwirthschaftlicheii Ange- legxsnheiten von Selchow und mehrere Regierungs- Kom- U11 are.
Nachdem in nochmaliger Abstimmung das Unter-Amende- ment des Abgeordneten Twesten zu dem (bereits mitgetheilten) Amendcment des Abg. v. Waldaw, die AUSgaven fiir die Ober- Präsidien und Regierungen betreffend, wiederum angenommen worden, wurde in der Schlußberathung des Staatshaushalts- Etats für 1868 fortgefahren.
Zu den Titeln 20_24, Landgendarnicrie, hatt e der Abg.
Groschke den Antrag gesteUt, in Tit6120 (Vesoldungen und Remoutcgeldcr) statt der in den Vorderathimgen bewilligten 1,088,020 Thlr. 1,102,240 Thlr. (420 Thlr. mehr als die Re- gierungsforderung), darunter 3300 Thlr. künftig wcgfallend, in Titel 22 (Fouragekoften) statt der in der Vorherathung bewil- ligten 194,232 Thlr.: 197,004 Thlr. (1716 Thlr. weniger als die RegterungSerage), darunter künftig wegfallend 168 Thlr. 111 Titel 24 1xatt der in der Vorberathung bewilligten 20,254 Thlr.: „20,446 Thlr. 8 Sgr. 10 Pf. (1302 Thlr. weniger als dieRegierungsfordcrung), darunter künftig wegfallend 14 Thlr.- z_u bewilligen. Dieser Antrag wurde angenommen , nachdem sich der RegierungZ-Kommisiar, Geheimer Regierungs-Rath von Kehler, niit „demselben eventuell einverstanden erklärt hatte.
, Der'Mmister des Innern, Graf zu Eulenburg, iiber- reichte hierauf einen Gesehentwurf, betreffend die Aufhebung der Spielbanken m Wiesbaden, E1116 und Homburg. Es wurde beschloisen , über den Entwurf in Schlußberathung einzutreten.
In Fortseyung der Schlußberathung über den Staatshaus- haltéetai wurden bei dem Etat des Ministeriums des Innern die'uhrigen M der Vorberathung gefaßten Beschlüsse und Reso- l_utwnen genehmigt und ein Antrag des Adg. 111“. Kosch iini) (Henoffen, zu geheimen Arisgaden im Inicrcffe der 543011le 40,000 Thlr. nicht zu bewilligen , abgelehnt. Ebenso Wurde!) bei dem Ministerium für die landwirthschaftliihen Angelegenhcl- ten die sämmtlichen Beschlüsse und Resolutionen dcr Vordera- thung beslätigt.
Bei dem Etat fiir das geistliche 2c. Ministerium wur- deii die Beschlüsse rückiichtlich der Aitsgahen aufrechterhalten- Bei den Resolutionen entspann sieh eine längere Debatte Ü'Ykk die im Betreff des Gymnasiums im Großherzogthum Prien
önigliche Staats = Ministerimn '
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und über die geheimen Konduitenlisteti über Elemrntarlehrer gefaßten Resolutionen. Beide Rcsolutronew wurden indessen wie alle übrigen dieses Titels, von der Majorität aufrechter-
en. hÜltBeim Schlusse unseres Blattes wurde der vorbehaltene Titel 4 des Etats des Fmgnz-Mimstermms (600,000 Thlr. Ve- soldungs=Verbefferun en fiir Subaltern-Beamte bei den Lokal- behörden) zur Disku sion gestellt.
Ihre Majestät ,die Königin haben an die Direction der Aachener und „Münchener Feuerversicherungs-Gesellschaft nachstehendes Schreiber; gerichtet: '
Ich nehme die Summe von 20,000 Thaler, die Mir die Aachener und Münchener Feuerversicherungs- Gesellschaft zur Verfiigung steUi, mit dem rößten Dank ent egen und bestimme , dieselbe, ihrem unsche gemäß, für die Nothleidenden m Ostpreußen, indem Ich den Vaterländischen Frauen - _Verem zmt der „Verwen- dung betraue. _ Ich kann nicht umhin, bei dieser Ge- legenheit Meine vohe Anerkennu11g„daritber zu Wiederholen, daß die Gesellsehaft sich iiberail bethatigt, wo es gilt, große gemeinnüßige Interessen zu fördern,_ mid daß Ich das Ver- trauen, das sie Mir in diesem„ wie m manchen früheren FäUen zeigt, wohl zu schäßen weiß. Berlin, den 15. Februar 1868. gez. Augusta.'
' An den Vorstand der Sing-AYademie hat Ihre Majestät die Königin folgendes Schreiben gerichtet: „ ' Der Vorstand der Sing-Akadenne hgt Mir durch ihren Direktor die Erträge aus den Concerten fur die thhleidenden in Ostpreußen, im Betrage von 945 Thlr., „Überreichen lassen und Mir dadurch die erfreuliche Gelegeiiheit gegeben, diesem persönlich Meinen Dank für die Gabe, mrt deren Verwendung ck den Vaterländischen Frauen-Verein betraue, auszudrücken. Indes; kann Ich nicht umhin, Meinen Dank zu Wiederholen und dem Institute auszusprechen, wie sehr Ich seine Leistungen, die ihm, wie seinem Direktor zur größten Ehre gereichen , an- erkenne. . Berlin , den' 15. Februar 1868. gez. Augu|a.
Anhalt. Des sau , 12.Februar. In der gestrigen Sißung des Landtages wurde der Gesey-Entwurf, deri 'Affekuranz- Verband gegen die Rinderpest betreffend, Mit einigen Modi- ficationen genehmigt. Hierauf wurde em Gesey-Ciitwurf wegen Regelung des Deichwesens bergthen rind Mit einigen Ybande- rungen an enommen. Demnachst wird der Haupt-Finanz- Etat für 868 zur Berathung kommen. Derselbe, schließt m Einnahme mit 4,023,500 Thlr. und in Ausgabe nut 3,995,000
aler ab. ' , Th Basen. Karlßruhe,14.Februar. „Die heutigeJ-quls- ruher Zeitung« bringt das Programm uber den feierlichen Schluß der Ständeversammlung am 15. d. M. |
Bayern. München, 13. Februqr. . Heute erschien fol- gendes Bukletin: Ihre Maxeftat die Konigin-Mutter hat mehrere Stunden ruhig geschlafen, daSFteber'hat aufgehört, die Affection der Gelenke aber halinoch nn gemmderten Grade an. _ Auch König Ludwig 11. leidet gn Gelenkschmerzen und kann, wie die »Südd. Preffe« mrtthcilt, das Zimmer nicht Verlassen. , ,
_ Der Pensionirte General-Lieutenant Ludwig Graf von Venßel-Sternau ist in vergangener Nacht gestorben.
_ 14. , ebruar. Von den Resiiltaten der Zoil- parlaments - ahlen _sind folgeiide bis „_xe'ßt endgulttg festgestellt: Miinchen , 2. Wahlbezirk: Fabriidirektor Kester; Aichach: Zolladminiftrator Meixner, Forchheim: Farsi Hohenlohe; Straubing: Karat Lukas,“ Pasmu: AppeU.-G.-R. Kreher; Kelheim: Prof. Sepp,“ Kaiserslautern: Abg. Kolyb, Amberg: Appell.-G.-R. Gürsier ,' NeiistadizWaldnaab: Banqmer Wild,“ Bayreuth:Feustel,* Nürnberg: Cramer-Doos,“ Erlqngen: Prof. Marquardsen,“ Ansbach: Frhr. V.Stayffenberg; Dinkels- bühl: Advokat Erhardt,“ Aschaffenburg: Bezirksgerichts-Direktdr Kurz, Illertisxen: Karl Maria Arretm,“ Wurzburg: Neg.-Pras.
urhein, Roenheim: Staatsrath Neunmhrßöxoxs: Fabrikant aufen,“ Cronach: Kaufmann Pfrehjchner, Eichstadt: Staats- rath Neumahr,“ Kaufbeuren: Oberzollrzzspektor Muller; Speyer: Bezirksamtmann Roemmich,“ Donauworth: Graf Arco-Stepperg.
Oesterreich. Wien, 12. Februar. Die pAmtszeitunga meldet die Ernennung Lassers zum Statthalter von Tyrol und Vorarlber . „ ,
In der Kgriegsbudget-Section der Reichsraths-Delegqnon wurde Schindlers Antrag angenommen , daß dem Sections- berichte ein Sh em von Resolutionen, betreffend die m iiächßer Zeit notbwend gsten Umgestaltungen des*Landheeres, beigefugt
Lide Aßministration der Armee sei Nicht-Militairpersonen zu er e en.
' it ,der Sißung der ungarischen Kriegs-Section ertheilte _Grivicic,_ Vertreter des Kriegsministerimns, Aufschlüffe,“ es ist beabsichtigt, eme durchgreifende Systemänderung zu beantra-
Lexi , propisorisch wird man Abstriche zum Belaufe von etwa rei Miklwnen verlangen.
Niederlande. Amsterdam 14. Februar. In der ier xteartxgedeIZZ Yehwahl 351 dM Ge,:ietrcxlsmaten erhielt Heer? s- n immen ie a OU ä e en Z' acob an welchen 1174 Stimmen fielen. 1 g 9 I “ f
„ Belgien. Brüssel, 12. Februar. Die Verhandlungen Fibetr ksdaßst Militairges eß werden in der Repräsentantenkammer or ge e .
Die »Gazette de„Monsa berichtet von Arbeiter-Unruhen in den Kohlenwerken bei Charleroi , man fürchtet eine Wieder- holung der Tumulte von vorigemFrÜhjahre. In Marcinelle hat em Haufe von 170 Maonn 'die Wohnung des Bürgermeisters uberfallen und Gewaltthätigkeiten verübt.
Großbritannien und Irland. London, 13. Februar. Heute Nachnuttag ist das Parlament wieder zusammen- Ytreten und, zwar ohne Thronrede, da die eben begonnene
esston als eme Fortseßung der kurzen Herbstsession betrachtet wird. Im Noyeinber v. I.'war bekanntlich die (Heldhewikligung fur die abyssnnsche Expedition der alleinige Zweck der Parla- mentsberufung gewesen. Mit der Erledigung dieser Angelegen- heii gexangte die kurze Session zum Ahschluffe, die eigentliche legtßlatwe Arbeit beginnt mit dem heutigen Tage.
_ Lord Stanley und Graf Bernstorfs sind yon Os- borne wieder nach der Hauptstadt zurückgekehrt.
„_ Mehrere Zweigvereine der Uéfdkm-LEZJUL sind dadurch genothigt worden , sich aufzulösen, daß kein Wirth länger sein Lokal zu den,Ver_sammlungen hergeben wollte. Die heutige »Times-e enthält emen darauf beziiglichen Schriftwechsel. Der Wirth zum Pferdekopf in Leather Lane in London , Mr. Woodward, bezeugt, daß am 22. Dezember v. I. der Polizei- Inspektor Potter zu ihm, gekommen sei und gesagt habe: »Wir. Woodward, wenn Sie ferner Versammlungen in Ihrem Hause dulden, so wrrd darüber ein Bericht an die Friedens- richter erstattet werden Und Sie werden zuverlässig Ihre Kon- zession als Schankwn'th verlieren.« (DieseKonzessionen werden 111 England immer nur auf ein Jahr ertheilt , und zwar von den versammelten Friedensrichtern der Grafschaft). Er, Wood- ward , hqbe sem Erstaunen über diese Ankündigung ausgedriickt, da 1a bei_allen Versammlungen ein Detektive (Polizeibeamter ohne Umform) zugegen _gewesen sei und er demselben es so bequem wie „ möglich gemacht habe, alles zu er- fahren , was vorgmg. Potter habe geantwortet: gerade weil „er, der Wirth , immer so freundlich gegen den Detektive gewesen sei, komme er, ihn zu warnen. Woodward habe darauf gefragt, ob die für denselben Abend angekündigte Vdrlesung von Thackerah's »Lehen der vier Georgsa stattfinden dürfe,“ woraufPottcr geantwortet, er habe in der Sache nur - zu thun, was ihm befohlen, und miiffe dem Wirth Überlassen, ob er guf seine Gefahr hin die Vorlesung gestatten wolle. Er, der Wirth, habe darauf hin die Vorlesung abgesagt. Der Prä- sident _der Reform League, Mr. Beales, theilt dies Zengniß dem Polizei-Präsidcnten Sir Richard Mayne mit, um zu erfahren, ob er dem Polizei-Inspektor den Auftrag gegeben, erhält aber eine ausweichende Antwort,“ und es wird beabsichtigt, die Sache vor das Parlament zu bringen.
_ Aus Annesleh-Vay, vom 2. d. Mis, wird gemeldet, daß König Theodor sich mit den europäischen Gefangenen damals noch in Magdala aufhielt. Metielek ist geschlagen und hgt fich auf Ankobar zurückgezogen. General Napier he- absichtiJkte, direkt auf Antalo vorzugehen. Die Gerüchte von einem ekognoszirimgsgcfecht bestätigen fich nicht. Die 111 _den Grenzorten liegenden eghptifchen Truppen sind ohne englische Zustimmung weiter vorgerückt.
Frankreich. Paris,14. Februar. Lord Clarendon ist,laus Italien eingetroffen und wird einige Tage hier ver- wei en.
_ Im geseßgebenden Körper fand heute die Fortseßung der Debatte über das Preßgeseß statt. Der Artikel 16, wurde gn die Kommission zurückverwiesen. Berrher begriindete sem Amendement, welches eine Reform des Verfahrens bei 'der Zusmmuenseßuug der Gerichtshd'fe fordert. Der Justizminister Baroche bekämpfte daZAmendement. In der nun folgenden Debatte nahmen Berrher und Pelletan, das Wort. Das Amende- ment Berryer wurde schließlich unt 175 gegen 48 Stimmen abgelehnt.
Spanien. Madrid, 15.Februar. SeberoCatalina
werde. Der Antrag Skenes wurde ebenfalls angenommen,
ist zum Marineminister ernannt worden.
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