[54173] . Zeißer Paraffin- & Sulawes-
Fabrik, Halle 11. Saale.
Bei der am 11. d. M. notariell vorgenommenen Ausloosuna von Schuldverscbreibungen unserer An- leibe vom „10. Juni 1886 sind folgende Nummern : 0 en wor en: oz [] Bln.;- zu 1000 „15 = 8 Stück. 61 84 93 192 218 224 304 318. [in. 11. zu 500 .“ = 18 Stück. 11 36 46 173 208 271 302 370 402 464 521 524 555 628 639 663 669 677. 1.1“. (3. zu 300 .“ = 10 Stück. 9 16 22 148 158 193 195 262 288 373.
Die Juozablung erfolgt vom 1. Juli 0. I. ab durch die in Nr.2 der Anleibebedingungen genannten Zablstellen gegen Auslieferung der Schuldverscbxei- bungen, der Talons und der dazugeböngen noch mcbt fälligen Coupons.
[54242]
raukfurt a. Main, ergebenjt ein.
1) Bericht des Vorstandes 2) Bericht des Auf chtSrathes. 3) Ertbeilung der ecba
in
Tageöordunng:
r e. 4) Beschlußfassung über [gerneren Betrieb der Brauerei und Beschaffung von Betriebs- mitteln eventl. Aufnahme einer Prioritätöanleibe, eventl. Verkauf, Verpachtung oder
Liquidation.
Laut §. 15 unserer Statuten wird in diesex Generalversammlng obne Rückßckpt auf das ver- tretene Aktienkapital mit Z- Stimmenmebrbeit endgültxg beschlossen. _ Dre derselben tbeilnebmen wollen, haben ihre Aktien uzmdertxns 3 Tage vorher auf dem Bureau der Brauerei, Obermainstraße 3, gegen Empfangönabme der Legrtimattonskacte zu deponiren. _ Offenbach a. Main, den 14. Januar 1889. D e r B o r | a u d.
Werden später fällige Coupons nicht mit abge- liefert, so wird der Betrag dafür von dem Kapital- betrage gekürzt und zur Einlösung der fehlenden Coupons verwendet. *
Die Verzinsqng der außgeloosien S uldverscbrei- bungen hört mtt dem 1. uli d. . au.
Halle a. I., den 14. anuar 1889.
Der Vorstand: OSc. Krug.
[54169] Schlesische Bobeu-Credit-Actien-Bank. Mit Bezug auf 5. 20 unserer Statuten wird hiermit bekannt gemacht, daß ,ein Verzeichniß des Standes der Hypotbeken-Amort1sations-Conten ult. 1888 von den betreffenden Darlehnönebmern in unserer Caffe, Herrenstraße Nr. 26 in Empfang ge- nommen werden kann. Breslau, den 10. Januar 1889.
4
Offenbachér Brauerei - Gesellschaft zum Oberpollinger.
Da die auf den 28. Dez. 1888 einberufene ordentliche Generalversammlung nicbt beschlußfäbig war, laden wir die Herren Aktionäre zu einer „weiteren Geueralversammluztg auf 4. Februar 1889. Nachmittags 3 Uhr, be: Herrn Rechtsanwalt 111-. Glöckner, Hasenga : 17 11.,
Der "Vorstand.
Monta , den
Herren Akt onäre, welche an
[54170] Mechanische Streichgarn-Spinnerei Dinkelsbühl. Bilanz per 31. Dezember 1888.
zotlfa. c75mmobilien-Conto . Masckoinen-Conto . . . . . Cassa- und Wechsel-Conto . . Effecten . . . . . . . Debitoren. . . . .
„M H . 100726 40 22980 42 4265 84 . 4200- . 1283871
145011 37
kannn. Actien-Capital-Conto . . Zypotbeken-Capital-Conto eservefond-Conto . Creditoren-Conto . . . . Gewinn- und Verlust-Conto
.“ [8 4457143 534271 1599186 8397 37
145011 Y
[54176 1
R'ktien-(Hesellschaft für Modem und Kommunal-Mredit in Elsaß-Fothringen. Status pro 31. Dezember 1888.
.“ e! 4 800000 _ 76070138
432 758 67 9 864 612 99 4 443 953 49
6 816 336 32 . 36 700 037 42 10 849 622 63
2 148 863 22
406711. ,
Aktien-anto (nicbt einberufene 50%) Immobilten-Conw . . . . . . Kaésa-Conto (einschließlich Giro-Gut- aben bei der Reichsbank) . . .
Wechsel-Conto . . . . . . . Effecten-Conto . . . . . . . . Correspondenten - Conto (Debitoren, gmantirt durcb Depots) . . . Zypothekar-Darleben in Baar. arleben an Gemeinden. . . . . Verschiedene Rechnungen und Ord- nungs-Conti . . . . . .
_
76 816 88612
Aktien-Gesellschaft fiZkr VtZdem und Kommunal-Kredit in Elsaß-Lothriugen. or .
„74 ;.] 9600 000- 573 809 92 10 63150
1 1 87958 36 859 29
Yassin]. Kapital-Conto . . . . . . . Geseylicber Reserve-Fonds-Conto . Spezml-Reserve-Fonds-Conto . . Dividenden : Conto (nicbt erhobene
Dividende). . . . , . . . . Verschobene Darlehen an Gemeinden Correspondenten-Conto (Creditoren) . 3 690 768 28 Pfandbriefe in Umlauf . . . . . 33543000;- Verlooste Pfandbriefe (noch in Um- |
au)........... 39700- Kommunal-Obligationen in Umlauf . 10 459 500,- Verlooste Kommunal =Obligationen |
(noch in Umlauf) . . . . . . 5219004- Abtbeilung für die Verwaltung von *
öffentlichen Geldern . . . . . 14933 416 94 Verschiedene Rechnungen und Ord- :
nungs-Conti . . . . . . . 3405 420.61 76 816 88652
11.1111. Ehr.
[54088]
Bilanz der Actien Gesellschaft für Malzfabrikation & Hopfenhandel vormals Sthröder-Sandfort, Mainz, am 31. Juli 1888.
11012173.
Jmmöbxl Weisenau, Nierstein und Main; . . Fubrwexenq Maschinen- und Geräthe-Conto
Weisengu und Nikrstein. . . . . . . . Vorrath m Weisenau und Nierstein Cassa-Conto Baarbestand , . . . Wechsel-Conto Bestand . . . . . ActixnzConto_Rbeinische Brauerei . . . . Rbeunsche'Bt-erhalle und Mobilien-Conto . Commandtte Betbeiligung. . . . . . Actien-Conto Mainz Bestand . . . . Guthaben bei Banquiers und Debitoren . . . Cassa upd Wechsel in Nürnberg „76 2119528 Immobtlien in Nürnberg und
Rottenburg . . . . . . „ 166 529.30 Mobilien in Nürnberg. . . . , 2785.20 Actien-Conto Bestand, . . . , 1200._ Vorräthe in Nürnberg und aus-
wärts . . . . . . . . . , 70 908.06 Guthaben bei Banquiers und
Ausstände . . . . . . . , 107 798.59
«370 416.43
5724.35
' biérvon ab: Reservefonds in Nürnberg . . ., Saldo der Nürnberger Filiale .
.“ e! 1 188 245 47 Actien-Capital
18 603 327 Creditoren . . . . 301 777 27 Reservefonds-Conto .
348 580 50 12 490 43 100 000 _ 12 460 --
1 057 781 42
364 692 08
kassifa. ““' 2 000 000 1 200 000 130 419 7 500 70 615
40/0 Anleihe .
1 91419 Gewinn- u. Verla,f 66:61;
1 990 35
Gewinn- und
3 408 535 ck Uerluji-Conto.
3 408 535x071
“kö H 43 725 96 111 212 80
Mietben2c.. . . . . . . . . Erträgnisse der Mälzerei und Filiale 41 0/0 Zinsen m 9 Monaten aus „46 337 200._ Rhein. Brauerei
Act. 11 380 50
1' 66 319 F;
Actieit-Gesellschaft fiir Malzfabrikation &. Hopfenhaudel vormals Sckxröder-Sandfort. Der Vorstand. C. A. Schröder.
_ „16 [45 . . . 2910255 1353691 53064!- 7061580
Spesen . . . . . . Amortisationen. . . . . . . Steuern und Kosten der Anleihe. Gewinn . . . . . . .
166 318126
[540121 Actien-Geséllschaft _ Jouvereins : Niederlage Hamburg.
Bekanntmachnu .
Auf Grund Artikel 243 des andels ese bucbes wird hierdurch bekannt gemacht, daß 0 e ctien- Gesellsthaft Zollvereins-Niederlage Hamburg mit dem zwetten Januar 1889 in Liquidation getreten „ist, und werden die Gläubiger derselben aufgefordert, fick) bei der Gesellschaft zu melden.
Hamburg, den 14. Januar 1889.
Zonvereins-Niederla e Hamburg in Liquida on. Der Liquidator: Refardt, .
7) Wochen - Ausweise ' der deutschen Zettelbanken.
[541822 „Woehen-Uebersicht er St_adtischeu Bank, zu Breklan am 15. Izmuar 1889.
Qetlra. Metallbestand: 1061 450 .“ 27 43. Bestand an Reichstaffenscheinen: 28 095.46 Bestand an Noten anderer Banken: 866 400 .“ Wechsel: 5307 774 .“ 47 45. Lombard: 2230 900 ..“ Effekten.: 759 825 „16 _ „3. Sonstige Aktiva: 23 297 „46 80 ..z.
kauolsa. Grundkapital: 3 000000 .“ Re- serve-Fonds: 600000 „ki Banknoten im Umlauf: 2368 800.16 Depofiten-Kavitalien: Tägliche Vec- bindlichkejten „180 830 „46- An Kündigungsfrist ge- bundene Verbmdlichkeiten: 3840 000, .“ Sonsti e ?)gss'Wa: 22 003 „46 51 „3. Eventuelle Verbindli - etten 0118 Wetter begebenen, im Jnlande zahlbaren Wechseln: 105 412 „M 68 ..3.
gebäude zu
8) Verschiedene Bekanntmachungen. 54087]
terbekaffeu-Vereiu für die *Jnfiizbeamten
in dem Bezirke de:, Ober - Landesgerichts u amm.
Die Mitglieder es Vereins werden zu einer Generalversammlnug auf den 16. März 1889, Nachmitta s 4 u r, in das Ober-Landeöaericbts. amm ( iyungssaal 1.) eingeladen.
Tagesordnung : Aenderung des Statuts.
Hamm, den 5. Januar 1889.
Das Direktorium des Sterbekassen-Vereiua,
* [53990]
JGeneralvertceter.
Zum Vertrieb eines neuen höchst praktis en Massenartikels (10 Pfenni artikel), welcher e nen le1chten großartigen Absatz Zehen, wird ein nur zahlungsfähiger Generalvertreter für Deutschland event. auch fur sämmtliche anderen Staaten, gesucht, Nur solche Firmen, welche selbst viel rei en lassen, wexden gebeten, wertbe Offerten u. , er- treter' baldtgft a. d. Exped, d. Bl. zur Nr. 53 990 ßelcxngen zu lassen. Vertrieb kann am 1. Februar eg nnen.
[51905]
Vaterlandslieder zum 27. Januar
1889. Geburtstagsfeier . Seiner Ma'estät Kaiser thbelms 11, sowie zu allen patrio schen Festen. 20 St. 2 ckck., 50 St. 4 «46, 100 St. 7 ckck, 500 St. 30 .O, 1000 St. 50.46 Alfred Silber- mann, Verlag Effen (Rheinland).
[54287]
Bedingungen gewährt.
getretenen Mitgliedern, welche noch an
Berlinische Lebens-Verficl)erungZ-Gesellschaft...1836.
Berlin "„ Behrenstraße 69. Am 1. „Februax 1889 tritt eme neue Ausgabe unseres Geschäfts-Plans in Kraft, welche den von diesem Zettpunkt ab sich Verfichernden, die am tbetlnehmen, zugleich auch Versicherung gegen Kriegsgefahr zu sehr entgegenkommenden
Gewinn der Gesellschaft
Auch den bereits auf Grund frÜTerer Geschäftsvläne der Gesellécbaft bei- em
Gewinne derselben töeilne men, wird
vom 1. Februar ab,der Uebertrjtt gemßß eines ,besonderen Regulativs' bis spätestens den 1. April 1889 gegen „Erlegung emes etnmaltgen Beitrags von einem Prozent der gegen Kriegögefabr zu versichernden Summe fretgestellx. _ Das Nahere ist bei unsern Vertretern zu erfahren, die auch die bezüglicben Anträge zu ver mitteln berett find. Berlin, den 12. Januar 1889.
Direction der Berlinischen Lebens-Verstcherungs-Gesellschaft.
[54174]
Leipzig, den 10. Januar 1889.
[51417]
Unter [Bezugnahme auf die früheren Bekanntmachungen, betreffend die Liquidation der Allgemeinen UnFall=Vcrsicheruugs=Ban izt Leipzig und der Deutschen Unfall-Verficherun s- Geuqffensckxast m Leipzig, werden dre Glaubtger der beiden Institute nochmals aufgefordert, ire Ankspryche bet dem Vorstands derselben anzumelden. Namentlich richtet fich diese Aufforderung an diejenigen Mttgltezdxr der Bank und Genqssensxhaft, welche noch Ansprüche aus Unfällen zu haben lauben, deren schleumgjte Anmeldung alSdann zm „ergensten Interesse der betreffenden Mitglieder selbst, w? einer baldigen Beendigung der Ltqutdation dringend erforderlich sein würde.
6 im Intereffe
Allgemeine Unfall=Verficheruugs=Bank in Liquidation. Deutsche nnfau-Versicherungs-Geuossenschaft in Liquidation. Der VorsitzendeGdesßAufsiaxtsrathes:
oe .
Bonner Fahnenfabrik in Bonn a. Rhein.
' Hoflief. Sr. Majestät des Kaisers. Königl., Großherzogl., Herzogs. und Fürftl. Hoflief.
Zum 27. Januar, Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers.
Wasserecbte, dauerhafte
[54390]
lungen Berlins zu haben:
bei dem beispiellos billigen Preise von
Schulen werden dürfte.
„Fahnen und Flaggen
preußisch, deutsche oder preußische Adlerfahnen, Wappenfahnen 2c. Katser-Transparente, Lampious, Papier: und Pechfackeln. Pünktliche Lieferung ausdrücklich garantirt. Reichhaltige Preisverzeickmiffe versenden wir gratis 11. franco.
Berlin (ck., Spittelmarkt 2.
Stubenrauchséhe Buchhandlung.
von Marine-Flaggentuch, :. B. billige Nationalflaggen, deutsch oder
In unserem Verlage erschien soeben und ist in allen Buchhand-
Herliner Zlhulullas
' herauSgegcben von
Nichard Andree und Richard Zchillmann. Preis 1 (46.
. , Dixser peue Schulatlas enthält neben 23 aÜgemeinen geograpbis en und e1mgex1 h1stor1schen Kaxten (Entw:ckelung Preußens, Karte zu den deuts en Einheitskrtcgen) folgende (Spezialkarten:
eine größere Heimathskarte der Provinz Branden- burg, eine ebensolche Schulkarte der Umgebung von Berlin und einen großen übersichtlichen
Schulplau von Berlin mit Darstellung der bedeutendsten öffent-
lichen Gebäude und Denkmäler. „Es ist hier in der That ein Berliner Schul- atlas geschaffen worden, wie er brsher noch nicht existirt hat und welcher daher
und den bewährten Namen seiner Herauögeser, von denen derjenige des Herrn“ Schulinspektors a. D. und Schuldirektors Richard Sthillmann in Berlin allgemein bekannt und geschäßt ist, bald Eemeingut der Berliner
.Mo: 15.
Fünfte Beilage"
Berlin, Donnerstag, den 17. Januar
Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register
Das Centraél- ngdexs - Register, für das Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalten, für Ferlin auch durch dre Komgltcbe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
nzeiaers ZW., Wilhelmstraße 32. bezogen werden,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußisxhen Staats-Anzeiger.
1889.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels=, Genoffenschafts-, Zeichen- und Muster-Registem„ über Patente, Konkurse, Taxif- unk? Fahrplan-Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reich.(N..151.)
Das Central- Handels - Register für das _Dcutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Das Abonnement beträgt 1 .“ 50 -5_ für das Vterteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 „_.3. _ Insertionsprcis ftir den Raum 61116: Druckzeile 30 „3.
“"A
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenxn Gegenstände haken die Nack)- enanntcn die.- Erthetlung eines Patents nachgesucht. T?Der Gegenstand der Anntexdung ist einstrveilen gegxn unbefugte Benußung geschußt.
Klasse.
4, 8011. 5576. Kerzen-Laterne für Radfahr- zcuge. _ 0. Jonnmmerju3er in Mann- heim 0. 2, 8.
6. 11. 9101. Keim- und Darravparat für mecha- nische ?Ukalzbercituna; Zusaß zum Patente Nr. 44 855. 111101511 110111" in Cölhcn
(Anhalt). '
„ 11. 5918. Metallfaß zum Pasteurjßren und Exportiren von Bisr. _ 1191111061891“ in Berlin 80, Görlißexstraße 65.
„ 16. 1852. Neuerqu an rer '0urch Anspruch 2 des Patentes Nr. 32 620 ge1chüyten Malz- trommel; zweiter Zusaß zum Patent Nr. 32 620. _- .411'1'671 Uatausou in Paris, (11186117 11111101 und 119.118 7011 1111013011 in Berlin;
Vertreter: 061113181161" in Berlin ZW., Gneisenau-
straße 109/110. '
„ 11. 5085. Differential-Faßroämaschine. _- 1217, Ritter in Altona, Friedenstr. Nr. 17.
„ !. 1042. Verfahren und Apparat zur DestiÜation von Wasser und anderen Flüsfig- keiten xnitielst Sonnenwärme. _ 111. 219111 in Kairo; Vertreter: 01: (Fr. Krauss in CötHen (Anhalt). _ ,
7, 11. 5036. Drathaxpel mxt gebogenen dreh- baren Wickelarmen. _ 1161117 [601101'18 in Pittsburg, 110 Diamond Street, Grafjchaft Allegbemy, Pennsylvanien, V. St 21.; Vertreter: 1". 1421111111110 '1'110718 &. ](11005 in Dresden, Amalienstr. 3 1.
12. 13. 8734. Verfahren zur Herstellung Von künstlichem Moschus. _ 01. „4111211; 1111111" in Gisycrsleben. „
13. z. 2064. Anordnung eines Kipprostes bei Kessel- und anderen Feuerungen. 381111615 111111181- „4111161111111!!! jn Polton Paper Works, Bolton, Schottland; Vertreter: eräxes & (20. in Berlin ZW., Königgräßerstr. 101.
, 1). 3921. Rohrvcrsckpluß. -- Car] kross in 731081191211.
, 81:11. 5510. Wafferstandszeigcr mit Messing- scbußrobr. _ 13 Zebrmlor und 0. 8611111111- bauor in Paffau, Bayern.
15. “1". 2301. Schlicßapparat für Buchdruck- formen; Zusatz zum Patente Nr. 44057. _ 4111011 “können" in Leiyzig, Bahnhofstr. 10.
19. l.. 5162. Schienennoßverbindung mittelst gelxnkigen Schiencn7tables. _ 171111811 110170 und 811888171 "kappen in Troy, New-York, V. St. U.: Vertreter: .]. Zrauät & (1. 117. 7. Ü8M06k1 in Berlin 77.
20. (i. 5111. Notbbremfe für Fahrzeuge von Feld- und Jndustriebabnen. _ 1161011011 6166012116 in Berlin.
, 11.5042. Funkenlöscher._'1'11.nojmauu in Jnowrazlaw. . . „ 21. 1). 3626. Neuerungen an Clektncttatsx Zählern. _ 118118 11111)- in_ Hottingen bet ürich, Schrveiz, Klosbachstr. 36; Vertreter:
11 & 77. 99.119.113- in Berlin 877.
, li- 6383. Schutzvorricbjung bei elektro- cbemischen Clektricitäts - Meffern. _ 111110171 „127011161 [(alle in London, Cgreannt, Tulse Hiu; Vertreter: 1'. 0.019.961", Kömgltcher Com- missions-Ratb in Berltn 817. _
, 11. 6033. Neuerung an elektrischen Bc- lcuchtnngs-Anlagen. _ 11113611 11111431- 7011 erso-Xojlomlors' in Wien; Vertreter: ZTFÜJLI & 00. in Berlin. ,
, "7. 5752. Einführungs-Isolator._Ürtbur 1711119 in Berlin ZW., Ritterstr. 75.
22. 17. 3820. Verfahren zur Darstellung Wolle direkt schwarz färbender Azofarbstoffe. _ Far- benfabriken vorm. 17116111". saxer & (20. in Elberfeld.
30. 11. 4942. Vorrichtung zum Heben und Senken von Operationsstüblen. _ 0. 114111110 in Düsseldorf, Köx1ig90llee 4.
33. 1). 3643. Haarkräuseler._4.13.1)1'ant1 in Stuttgart.
, 1. 1840. Blattförmiger Souneyscbjrm. _ 301111 Koberd 17017 in Edgbaston Birmtngbam. Warwicksbire, England; Vertreter: 1315-0369 & 00. in Berlin 817. _
37. li. 6382. Verschluß- und Versteroruch- tung an Fenstern mit horizontaler Drehachse. ;- 9617111181171 limbo & (20. in Braunschwng, Wendenstr. 60.
39. 8011. 5518. Verfahren zur Herstexlung von elastisch bleibenden Velours-Gummiballen. _- 4. Zobnnrmanu in Frankfurt a. Mam, Langestr. 37. , .
40. 11. 6010. Verfahren zur Wredergewtmzung des Zinns aus Abfällen von verzinntem Eisen. _ .)01111 111111“ in Mains House, Beitb, Eng- land; Vertreter: 116112 &. 801111111115 in Berlin.
42. K*. 5562. Transportabler Registrirapparat für Waagen _ 116211111011 17011) m Frankfurt, Main, Bergerstr. 35. _
45. (ck. 2769. Neuerung an Schuttelfieben bei Eetreidereinigungömaschinem _ 81118]; (Iran m Langensalza. „
„ 11. 8464. Neuerung an SaevorriÖtungen
für Drillmaschinen. _ kr. zug. 1111110 in Sangerhausen.
Klasse.
49. 11. 9100. Werkzeug zum Schneiden von Streifen ans BleckpKarton, 513011116 11. dergl. _ 111171011" 119791" in Sondershausen.
„ 8. 4529. Loch- und Nietmaschine für Bleek):
' röhren. _ 111311111011 Spüli] in St. Fäden bet St. Gallen, Schweiz; Vertreter: 4. 111111111; &. I. 0615-6101- in Berlin (ck. „ _
50. It. 2123. Drabiwindungen zum Rermgen von Planfieben. _ 11211. Stock! in Budapest, 11. Bez., Hauptgasse 89; Vertreter: 1". 0. 016.301“, König!, Kotnmiffionsratk) in Berlin. _
59. K*. 5787. Injektor mit 5110131101116. _ 17011131" & ""My-val in Hambmg-Hoben- felde, Neustraße 51. _
64. l.. 5019. Spülworrichtunafür Trinerfaße. ;D- 1460 [.ou'ju in Halle 0. d. Saale, Markt . r. 4 ,
„ 8. 4306. Vorrichtung zum Auf- und Zu- drebxn von Schraubverschlüffen an Conserve- büchjen. _ (31, 801116113 in Düffeldorf, Thal- straße 58.
„ s'. 5633. Neuerung an dem, durch Patent- schrif17957 bekannten Verfahren, Bret unter hohem Druck aus alten, nur noch geringen Druck aus- baltenden Géfäßen abzufüllen._1-'rjty. Walmen- 110111" in Breslau, Taschenstr 13. ,
68. li. 6216. Federloses Sicherhetx§schlch _ Zugugy 1116111111! in Hamburg, St. Gcorg, Neue Brennerstr. 5. „
69. 8. 4408. Taschenras'trmkffer. _ 1161111 80171108 in Courtrav, 14 Rue Léopold. Bel- gien; Vortreter: 1110116111 1.114er in (Hörlzß.
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72. 8. 4527. Rücklauf - Kolben - Bremse [ur Feucrwaffcn. _ 11311111 1011 8110111! in Pilsen, Böhmen; Vertreter: 081113101161" in Berlin 8177.
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83. !(. 6516. Contactwcrk mix AbstellvorrteY- tung und felbsttbätiger WiederemsOaltung fur elektrifckye Wcckeruhren. _ 6811111681" Ureusor in Furtwangen.
2) Versagung.
nachstehend bezeichnete, im Reichs-
Anzetger an dem angegebenen Tage bekannt gkmachxe
Anmeldung ist ein Patent verjagt wordén. Dtc
Wirkungen des einstweiligen Schuses gelten als
nicbt eingetreten.
Klasse. , ___
42. 11. 5933. Lesesptcl. _ Von13.Geptem- ber 1888.
3) Erlösckmngen.
Die naÖfolgend genannten, unter der ange ebenen Nummer in die Patentroüe eingetragenen “)atentz- smd auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25.M.11 1877 erloschen.
Klasse. ' '
5. Nr. 39 236. Gestetnbohrmaschtnc. '
, Nr. 39 732. Verfahren zur_Abdichtung von waffsrfübrenden Klüftey in Schachten.
6. Nr. 36 369. Getretde-Waschu1aschine.
7. Nr. 26 634. Drahtwalzwerk, bestehend aus fünf Walzen mit cannelirtem Cal'iber.
. Nr. 43 286. Vorrichtung zur Selbstregulicung de_r Zieblöober. _
8. Nr. 39 364. Maschine zum Färken Stoffen und Garnen.
11. Nr. 38 609. botograpbie-Album.
, Nr. 40 517. rnbtbestmascbine.
13. Nr. 37 747. Anordnung der Rauchkammer bei einem Kessel mit Waffer- und Fcuerröhren.
, Nr. 39 418. Elektrische Alarmvorricbtung für Waüerstandßzciger und Manometer. _
., Nr. 42 697. Vorrichlung zur Einführung von Soda u. dergl. in das Speisewaffer für Dampfkessel.
. Nr. 43 687. Vorrichtung zur Regeluyg der Luftzufübrung bei Feuerungen mit vcrstarktcm
ug.
14. Nr. 42 863. ZwanaläufigeVentilsteuerung.
15. Nr. 31992. Hand-Seßapparat mit mecha- nischem Letternvorscbub.
. Nr. 37 011. Neuerung an Apparaten zum Abrichten oder Iustiren vou Typensäßcn.
16. Nr. 39 548. Verfahren zur Darstellung von sulfopbosvborsauren Salzen des Kaliums
und Ammoniums.
17. Nr. 44950. Speise-Eis-Mascbinen.
20. Nr. 35 594. Bremse für Feldbahnwagen.
„ Nr. 39 681. Neuerung an Schlittenbremsen für Eifenbabnfahrzeuge.
. Nr. 39 769. Vorrichtung zum Verbindern des Schleuderns der Lokomotivtreibräder. "
, Nr. 43 519. Kraftsammelnde Bremse fur Pferdebahnwagen.
21. Nr. 20 628. Elektro-Dynamometer zum Messen starker Ströme.
. Nr. 38935. Neuerungen an elektrischen Sicher1ckeit§glüblampm „ .
Nr. 39 319. .Neuerung an selbsttbättgen
Stromunterbrechern. _
, Nr. 40 630. Neuerungen an elektr11ch6n S1cherbeit§glüblampenx Zusaß zum Patente
23. Nr. 40 265. Verfahren zur Gewinnung
Alzf die
von
Nr. 38 935 fester „krystallisirte: alkoholartiger resp. äther-
artigcr Körper, sowie freier Oclsäure aus den
Abgängen Von Körnerfrüchten.
Klasse.
25. Nr. 39 586. Klöppelmaschink mit constanter
Fadsnspannung '
.. Nr. 41663. Klöppelmaschme mitconstanter
Fadenspannung; Zusatz zum Patente Nr. 39 586,
29. Nr. 22370. Neuerung in der Herstellung
farbloser Gespinnstfasern aus Pflanzen. _ „
32. Nr. 19 207. Neuerungen an kontinmrltcben
Glasküblöfen.
34. Nr. 5056.
Blankmachen.
, Nr. 9942. Stiefel-WichsmasÖine; Zusatz
:um Patente Nr. 5056.
. Nr. 10 671. S11efel=Wich§maschine; [Weiter.
Zusaß zum Patente Nr. 5056.
„ Nr. 39 720. Verstellbare Trittleiter.
35. Nr. 39 220. Schraubenfabr11ublmit fcstsn,
das Muttergewine enthaltendcn Zahnstangen.
„ Nr. 39 221. Fahrstuhl mit fester Central-
schraube.
37. Nr. 27 232. Bekleidung dcr Enden bölzernxx Balken mit Eisenblecb zum Schutz gegen Fäulmß uud Schwammbildung.
Nr. 28 488. Bekleidung dcr Enden hölzerner Balk?" mir Eisenbleck] zum Schuß gegen Fäul- nis; und Schwammbildung; Zams zum Patente Nr. 27 232.
Nr. 29110. Eiserne Vckkeidgngx von Holz- thcilcn, welche in die Erde gejteUr wcrden; zweiter Zusaß zum Pakeyt Nx. 27 232. .
. Nr. 39 610. Selbsttöätige FeststeÜVorrtcÖ- tung der Auszugsbänder von Rou-Laden, Rouleaux, Jaloufien u. dergl. _
38. Nx. 22 726. Maschme zur Hersthung von Zündbolz1chachtelm
, Nr. 31 329. Sägegatter.
42. Nr. 35284. Neuarupg an Waagen. . , Nr. 44 487. Begistrtrvorrichtung fur Zähl- tische und Geldschranke. , , 47. Nr. 36 586. Druckkolben-Schmtcrvorrcch-
tung für Damvkcylinder. _
, Nr. 43 459. Schnalle für Blechbander zum Zuiammenbaltcn von RohrumWUungen.
49. Nr. 39 770. Schraubenspindel, 11] Ver- bindung Wit dsm durch die PatcntsckyrrftNr. 2577 bekannt gewordenen Parallelichraubstock. „
50. 917.31 307. Frejbcweglicb angebrachte Flugel im Siäxtcvlind-er von Sichtmaschinen. „
51. Nr. 37 502. Einrichtung zur Windrcgultrung bci Drehmgeln.
Nr. 39 267. Neuerung an der Hammer- mechanik für Drebklaviere.'
52. Nr. 43 158. Ringschtffcben, '
54. Nr. 3.9 637. Majchine zum Gummtren und Lackiren von Papier 11. dergl. *
58. Nr. 39 733. Neuerung an Luft- und Gas-
'[tcm
. ß Nr. 45 329. Wenderabmxn für Filterpreffen.
59. 217.38939. Datn_vfn*a11crbcbe_r._ '
64. Nr. 40 689. Gerard zum Aus1chanken le1cht schäumendcr Flüssigkeiten unjer Druck.
75. Nr, 43 921. Verfahren zur qustcllung von Natrium-Ammoniumsulfit, „Natcrumsulfxc und Natriumhydroxyx.
77. Nr. 39 365. Schaukelubr._ '
78. Nr. LZ 331. schAuésbalcmcxrvorr1chtung an Zündholz- in egema inen.
81. Nr. 31 662. Elektxische Hochbahn.
87. Nr. 27175. Korkzleher.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im ReiQS-Anzxxiger bekax'nt gemachten Patent-Ertbeilungen smd auf die ;:achgenannten Per- sonen übertragen wvrdcn.
Klasse.
6. Nr 38 148. (Graf 177111161111 17011 neuern zu Schloß Görlswrf bei Anaermünde. _ Voc- ricbtung zur Behandlung von Weinen und anderen alkoholhaltigen Flüssigkeiten mit Induktions- Elektrizität. Vom 6. April 1886 ab.
21. Nr. 36 169. Firma Norddeutsche Electri- citäts-Werke 1151110" & 00.“ in Berlin 8 , Brandenburgstr. Nr. 19. Neuerungen an YYererstialbogcnlampen. Vom 20. November
' a .
50. Nr. 7067. Maschinenfabrik für Mühle,!!- bau vormals (3. (ii. "7. 111111101" in Berlm. _ Getreide - Rciniaungs- und Spiv - Maschine. Vom 28. März 1879 ab.
. Nr. 18 499. MaschinenfabrikfürMühlen- bau vormals (ck. 61. "'. Uaplor in Berlin. _ Neuerungen an Walzenstuhlungen. Vom 13. November 1881 ab.
, Nr. 37 664. Maschinenfabrikfiir Mühlen- bau vormals (ck. 6. W. [(um-1- in Berlin. _ Federnde Rippen zur Befestigung der Gaze an Sichtemaschinem Vom 9. Februar 1886 ab.
. Nr. 45 349. Maschinenfabrik für Mühlex- bau vormals 0. 67.17. 11411101“ in Berlm. _ Vorrichtung an Walzenstüblen zur Regelung der zuüießenden Mahlgutmenge und der Stellung der Mühlwalzen zu einander durch einen Regeler. Vom 21. März 1888 ab.
. Nr. 45 567. Maschinenfabrik für Mühlezt- bau vormals (3. (Z. ". [Capler in Berltn. _ Seitliche Abführung zur Ermöglichung zweier
etrennter Mahlwege mittelst dreier Walzen. om 28. März 1888 ab.
Apparat zum Wichsen und
Bcwegliche Fübrungen für
53. Nr. 25 778. Firma U. (;!!!“le in
Vom „Central-Handéis-RTÜFU fi'i_r"das DÜLMe Reith“ Werden heut die Nrn. 15.4. und 1511. auögegeben.
Halle 0. „S. _ "Apparate zur Erzeugung koblen-
Kl [Furebalttger Fluffigkeiten. Vom 2. Mai 1883 ab. a e.
53. Nr. 29845. Firma U. (;1'688161' in
Halle 0. S. _ KoHlensäure-Entwickler mit im
„Innern desselben angebrachten Waschgefäßen,
1381348 Zum Patente Nr. 25 778. Vom 30. April - a .
5) Aenderung des Vertreters.
In der Patcntrolle ist bei Nr. 3852 und 15569 vermerkt worden: An Stelle von .) . 131-611th & 6. 91.701176771'00161 ist Zugust 1161110 in Berlin, Friedrichstr. 78, zum Vertreter besteUt.
6) Berichtigung. Die im Reicbs-Anzeigec vom 3, d. M., _ Nr. 2 _ veröffentlichte Patentumneldung gehört nicht zur Klasse 68, sondern zur Klasse 78. Berlin, den 17. Januar 1889.
Kaiserliches Patentamt. B 0 j a n o w 6 k i.
[ 54307]
Entwickelung des Zeickxenregisters im Dezember 1888.
Im Monat Dezemb er 1888 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs- Anzeigers“ 90 Zeichen resp. Zerchengruppen von 62 Firmen veröffentlicht (gegen 124 Zeichen von 107 Firmen_im November 1888 und 111 Feichén von 94. 1rmen im Dezember 1887); es
efanden sich ierunter 3 (in Leipzig an- gemsldete) Zeichen von 3 ausländischen Fir- men, nämltck) je 1 Zeichen einer Firma in den Niederlanden, in Oesterreich-Un- garn und in der Schweiz (gegen 29 Zeichen von 24 außwärtigenFirmen imNoosmber1888 und 13 Zeichen von 11 fremden Firmen im Dezember 1887).
Die im Dezember 1888 veröffentlichten 90 Zeichen wurden bei 37 Gerichtsanmelde- tätten eingetragen die m folgender Ordnung an der Gesammtzahk der Zeichen partizipiren: 14 ei en: Hamburg, 1 eichen: Burgstädt, 12 ei en: Freistadt, 1 eiYen: Döbeln,
ei en: Altona, 1 ei en: Essen,
Zeichen: Kiel, eichen: Greiffen- Zei en:Dortmund, berg i. Schl.,
ei Zeichen: Hagen i.W.,
ZeJYen: Hanau, ' 61 en: Höchst
a. M., _ eßchen: Kannstatt,
: Meß,
: Münster,
: Nürnberg, : Plauen, * : Rastatt,
: Stuttgart, : Thorn,
: Ulm," :Wandsbeck,
en: Berlin, ciYen: Bunzlau, ei en: Heilbronn, eichen: Köln,
“ei en: eipzig, eiYen: Aachen, eichen: Augshurg, eiFen: Elberfeld, “ ei en: Hannover, cichen: München, „ eichen: Straßburg, 1 Zeichen: JZZUÜUS- 1 Zeichen: Braun-
schweig. 1 Zeichen: Breslau. Auf die verschiedenen nduftriezweige ent allen voz1derGesammtza [ der im Dezember v. . veröffentlichten Zeichen: 47 Zeichen: Industrie der Nah- rungs- und Genußmittel; 17 eichen:Textil-Jndustrie; 9 “ eiZen: Judustrte der Metakle; 5 ei en: ndustrie der Heiz- und Leu tstoffe, der Fette, Oele 2c.; _ 3 Zeichen:Jndu1trie der Maschi- nen, „Werk enge, Ap arate 2c.; ZZei en: CZemische Industrie; 1 ei ]en: Industrie der Steine urxd Erden;_ 1 Zetchen:Papter-,Leder-,Gummi- ec..Industrie; 1 Zetchen: Industrie der Beklei- d11ng und Reinigung; _ Ze1chen: Industrie der Holz- urzd SchmZftoffe; _Ze1chen: olygraphische Ge- , werbe. _3 Zexchen wurden für Waaren und E eug- msse angemeldet, welche mehreren Indu trie-
zweigen angehören.
erner wurde im Dezember 1888 'die Lö chung 0011 19 Zeichen, welche 12 irmen angehörten (mz November 0. 34 ' eichen von 27 Ftrmen, im O tober 0 I. 35 Ze1chen von 27 Firmen und im Dezkmber, 1887 51 Zeichen von 33 Firmen), peröffentltcht; tzämlich 5 Zeichen von Firma m Kxel, 4 Ze1chen von 1 Firma in Leipzig],
WWWWlUWWWWUWHW-Q
SSSk-“k-U-“j-“d-“k-d-id-I p-U-ap- ,...
je 2 Zeichen von je 2 Firmen in Ham-
burg und Nürnberg und je 1 Zeichen von