die Staaisiaftsn kbit tragen zu helfen, die ungünstige Finanzlage Ick!- etwas tYiÉ-stigerem verwandeln, und das war doch keine schlechte

Muskau eu en. “

“ Das Uebri :, was dann der Herr Abgeordnete bier ausfübrte, daß das Ver ktniß des Holzzolles zu dem Zoll für fertige Holz- mann auch wieder Remedur verlangte, kann ich wobl mit dem Be- merke'n erledigen, daß solche Konsequenzen natürlich sind. Ob aber hier die Erörterung sicb empfiehlt, das, glaubeicb, kann man verneinen.

Bezüglich seiner Bemerkungen_ zum Eisenbabn-Etat kann ich mich wobl mix einxm ooäo waäon für meinen Herrn Kollegen ab- finden und gletcb ubergeben_ zu dem Titel der Beamtenbesoldungen. Der Herr Abgeordnexe bat, wie ick; anerkenne, von seinem Standpunkt aus auch recht geschickt die Gelegenheit benutzt, von Neuem M) zum Amvalt der Unterheamtm, zu meinem Vemundern auch der Ver- waltungßbeamten hier aufzuwxrfen. Aber es .ist nicht richtig, geehrter Herr Abgeordneter, wgs Ste in dieser Beziehung der Regierung unterfiellt_ babcn. Bet der allgemeinen Besoldungsverbefferung bat die Regterunq auf den sehr woblfeilen, aber auch sehr bedenklichen Gedanken von vornherein verzichtet. etwa nach den Unterbeamten besonders dds Auge hinzurichten und zu tbuy, als ob sie nach dieon Kreisen btxi eme hervorragendere Verpflichtung hätte, als nach den ubrigen bin; t_ch habe das schon einmal bei einer früheren Gele enbeit ganz offen auöemandergeseßt. Die Unterbeamten sind bei der eibe von Besoldungsverbesserungen, die in den letzten Jahr- zebnten „vorgekommen sind, keineswegs schlechter weggekommen als irgend eme andere Kachone, im Geaentheil, sie find am besten weggekommen, und dre bedenklichen Dinge, die für die Verwaltung die Fra e zu einer sehr ernsten gestaltet haben, liegen weit weniger in der ategorie der Unterbeamten als in anderen Kategorien. Wir haben sie mit der Gerechtigkeit, die Sie bei der Regierun wohl vor- aussehen können, in unseren Gedanken niemals auscxescblo en, niemals Lurückgeseßt; aber wir haben uns des populären Mantelcbens, daß wir ei der ganzen Veamtenbesoldungs-Verbesferung zunächst für die

erren therbeamten zu „sorgen hätten, immer mit Fleiß enthalten.

ber, meme Herren, es tft von der ganzen Beamtenbesoldungs-Ver- besserung, an die_der Herr Abgeordnete so umständlich erinnert hat, innerhalb der Regterqng nichts vergessen, nichts aufgegeben; das kann i(b in vollster beerxmstimmung mit allen meinen Herren Koaegen im Staats-thstertum versichern.

_ 'Ich erinnere Sie nun aber -- und ich bitte Sie, auch ziffer- maßtg aus d'em, Etat, der Ihnen vorgelegt worden ist, fich das zu 8erg€aenwarügen _, daß_ zu Allem, was die Regierung an Bedurfmffxn des" Landes fruher anerkannt und geltend gemacht hat, wo fie die Bedurfniffe des Landes zu nennen und geltend zu machen aufgefordert und der_pflicbtet war das noch nicht hinreicbt, was wir bisher fur die_ preqßtsche Staatskasse an Mehr erworben haben. Die

luswacberet“, Wie es von dem Hrn. Abg. Richter früher so enannt is , ist aber mchT so weit ge augen, daß wir allen diesen edürf- mssen in der LgZe waren zu „ent prechen.

Nun, gefa t, Ihnen die Reihenfolge nicht, in der wir daran gegangen sind, diese anerkannten Bedürfnisse zu befriedi en? Ich möchte „nicbt hören, wie es bxute hier in diesem Hause scha en würde, wenn dte,Regierung„ statt dre Mittel, die s1ch ihr darboten, zuerst und krafttg zur Erleichterugg der Gemeinden zu verwenden, mit dem Vorschlage gekommen ware, zuerst mit der Beamtenbesoldungs- VerbeYerung vorzugeben. Ich möchte die Rede nicht hören, die dxr r. Abg Rickert Mit der größten Beredsamkeit gegen emx solche Rxgiexung schlxudern würde, die ihrer Ver- fitcbtung so. wenig eingedenk set„und für die proprio. (10113113, so zu agen, zuerst Sorge „getragen halte. Wir stehen mit großer Ruhe der Anzapsung auf diesem Gebtet gegeniiber; wir find uns beWußt, daß wir m'dsm yortgen Jahre, soweit es [ich “irgend thun ließ, . auch ,nacb dieser'thhxunn bm unser Interesse bethätigt haben durch ein_e ntcht unerhebliche, 187151) abgeschlossene Maßregel, indem wir die Wittwen-_und Watsenbettrage der Beamten beseitigt haben. Darin finden Sie lind haben, Ste - ich glaube mich nicht falsch zu erinnern _, emen Belvets gefunden, daß die Regierung ihrer Verpflich- tung auf diesem Gebiet volL eingedenkist, wie sie das in der Begründung des Geseßentwurf? damals dargelegtbat. Von ihren. Absichten ist bis heute mchts zuruckgezogerz, und. ici; vertraue dim guten (Geist der B'xamtenschaft, „daß fie mcbt aus die Verlockung ekwa hineinfallen wurde, wemx ihr von ,ander'er Seite entgegengehalten würde: bei uns könzitet tbr fichkr sem, wir würden eurer lebhafter gedenken.

Bet der Betrachtung des Kultus-Ctats ist der Herr Abgeordnete -- seine, anderen Birnerkungen dazu_ glaube ich vorläufig in der Gcnsraldtskusfton nicht erörtern zu iollen - darauf auSgegangen, den guten Wiiien, welcbey die Regierung in Bezug auf die Bereit- stc'Üung ausreichkxider Mittel bekundet, um die Alterszulage der Volksschullehrxr in, dem „Umfgngßzu erhöhen, wie fie von diesem [when Hause im Eiyverstandntß mrt der Regierung für erfordc'rlich exacbtetxwyrde - ich sage, den guten Willen der Regierung in MW Bkztéhuna rock) auch rnit einem kleinen Makel zu behaften. Er sagt, das Hsdus bat beschlossen, eine „gescßliche“ Kkgelnng der Alterszquxage i_noge Herbciqefuhrt Werden, und hier ist nur eine etaisrnaßtge;"c'1ne xtatsmqßige Regxlung ist doch keine geseßliche. Ick; will daruber" picht mrt dem Herrn Abgeordneten streiten, wie weit eme; etatsmaßtqe Regelung auch eine gkseßliche ist* aber, meine Herren, (ck frage Ste nur, fur Welche unmittelbaren Étaatöbeamten [).-ibm „Ste, dcnn bisher dcn Anspruch erhoben, daß die Alterszulagen od_cr ahnliche Emolumcnty geseßlici) geregelt werden sollen? Die standen anen dock! mmdesténs ebenso nahe, wie die nicht [i_aai-xxtmmtthldaren Schullehrer; fiir diese müssen Sie, in emer'B-cthaiiguna des Mißtrausns gegen die Regierung, durch- aus eme ;;cseßltche Regelung babc-n, während Sie für die gesammten- nch den deute gehaltenen Reden nach Armce-Corps zählenden - direkten 'Staqtsbkatntcji sehr viel gleichgültiger bleiben? Nein, meine Herrin, dies ist schon em ganz merswiirdigér Widerspruch. Aber im Uebrigen _mjzß ,der Hr. Abg._Rickert darin i"1cher mir Recht geben: dte Schwierigkeiten, welche einer geseylichen Regelung eines einzelnen Punktss nx der Bcsoidung der Lehrer entgegenstehen, sind gar nicht zu uniexschaßen. .

Stc- bgben baker crimiert an' das Bedürfnis; der Vorlcgung eines Sckyglddtatwnsaeseßcs." Die chterung hat selbst in den Motiven des vorxabrjgen Geseßes, uber die Erleichterung der Voliöschullasten hervdrgedoben, und ,ich habe im Sinne der Regierung hier näher aus-cmandergeseßf, wre wett entkfernt wir davvn find, das Bedürfnis; solchex Reformen, an zmd fur fich zu bestreiten, wie aber die Uthstqnde und Htxzdermffe, d1e dabei zu überwinden sind, es nicht moglich machen winden, rasch zu hklfen, Wenn man das Alles mit zum Austraße brmgeu woÜtc. In einem solchen Geseß würde allerdings _dte Besoldungssra-Je der Lehrer überhaupt zu regeln sein, und es wgre aucb ratbltch, daß darm der Punkt der Alterözulagen gxregclt jvizrde. Aber dime geseßlickw Regelung der Besoldungsfrage nt es schwierig, wre mtr schemt,„viel]eicht unmöglich, bloß die Alters- zulage zu regeln. Indessen, ich kann darinja auch Belehrung empfangen.

Zuleßt hat der Herr Abgeordnete noch in mehreren Reprisen die Rechnung zum Gegenstqnde seiner Betrachtungen gemacht, die ich neulich am 16. d. M. niir aufzusteüen erlaubte, über dasjenige, was an Prcußcn gekommen, sei von den Reformen im Reich, und was in Preußen'verwendet ser zur Erleichterung der Steuern. Jeb wil] von vornherein zugebkn, daß mit großem Scharfsinn ein unkt entdeckt worden ist,_ worm vcheicht auf das Conto der elastung“ eine Suznme, wie der Hr. Abg. Rickert sie mit 2 bis 21/2 Millionen angnbt, ge1e t werden könnte, - ich sage nur, geseßt werden könnte nach der Au assun Dcrjemgen, die mit dem Hrn. Abg. Rickert in der Wmdigung der ,hatsqche übereinstimmen, daß nämlich die Ab- schaffung der Kontmgenitrung der Klaffensteuer eine Entlastung ge- wissermaßen verhindert,!)at, die so'nft eingetreten wäre. Man kann das ja zugeben, und, 1ch würde m1ch auch trösten, wenn seine Auf- fassung im Allgemeinen Anklang fände und wenn dann bei mxiner Rechnung 2 Millionen oder 24 Millionen abgesetzt wurden. Levtere würde das „Wesentliciße ihres Inhalts und Beweises dadurch no lange mcht einbü en. Ick gebe es dem Hrn. Abg. Rickert (: er gar nicht zu daß man so rechnen kann wie er, schon aus dem einfachen Érunde, weil er es selbst

anerkannt bat,_ daß "dieses Mittel der Kontingentirung der_ Klaffensteyer emed dex unnationalstm war mas man 'e bat erfinden konnen; es war nichts als _ ein von Niemandem fat kon- troxirbares E empel, was port. fssrum auféestellt wurde, und aui Grund de en einiae Pfennige pro Jahr den en gen Leuten wieder- erfkattet oder abgerechnet wurden, die garnich begriffen, warum es sich Lebandelt bat, die weder eine Erleichterung, noch eine Belastung dabe_ empfanden' und nach deren Abstellung wird außer den unglucklicben Kaikulaturbeamten, welcbe jahrlich diese Kon- tingentirungkrecbnung aufzustellen batten , fich Niemand be- sonders. verändert in seiner Lage gefunden haben. Deshalb be- streite tch daß dies eine meiner Rechnung gegenüberzustellende Be- lastung ist. , Ick bestreite aber dem Herrn Abgeordneten aucb ferner. daß die Polizeikqsten der von ihm bezeichneten 21 Städte als Belastung geqenüberzu::tellen find: erstens nicbt formell, weil in dem Etat vqn 1889/90 nichik bereits eine Summe in dieser Beziehung ein- geseßt ist. Es handelt su» dabei nur um einen Gesc entwurf, der deni hohen Hause zugegangen ist. der in ähnlicher Wese auch im vorigen Jahre dem hohen Hause zugegangen war und der noch immer nicht zur Verabschiedung gekommen ist. Auf die Ergebnisse eines solchen Gesetzentwurfs, kann man doch vorher nicht mit Sicherheit bauen. Und dann, meme Herren. handelt es sich dabei auch keines- wegß um eine harte neue Belastung *der Städte mit Köni lichst Polrzeiperwaltung, sondern es handelt sich um einen Akt auSgleiZender Gerechtigkeit, um eine Entlastung der sämmtlichen übrigen Gemeinden, welcbe so und so lange dazu beigetragen haben. um in diesen 21 Städten den Steuerzahlern das zu ersparen, was fie eigentlich von Gottes und Rechts wegen schon immer hätten zahlen müssen. Also auch materiell paßt das nicht.

Der Herr Abgeordnete hat dann gesagt, indem er, immer bei dem Thema der Rechnuxi bleibend, die ich aufgestellt, auf die Reform der dtrekten St§uern, l glaube einschaltend, eingegangen ist: von Gewerboesteuer kem Wort! Meine Herren, über die Vorlage, welche Ihnen 111 der Thronrede angeküzidigt und dort schon näher spezialifirt ist, habe 169 schon bei der Einbringung des Etats abgelehnt mich auSzulaffen. ch glaube, ich thus gut, auch heute bet dieser Ab- lehnung zu bleiben. Es hat kaum einen weck, beute darüber zu sprechen. Ick) mache nur aufmerksam, damt nicbt Mißverständnisse verbreitet werden, auf den letzten Theil dieses Sahes der Tbronrede, worin das Werk, "das Ihnen angekündigt wird, zu gleicher Zeit als eme Grundlage fur weitere Reformen bezeichnet ist. Was also nicht auf eirzmal ?egtacbt werden kann, von dem ist gar nicht ausgeschlossen, daß wir es pater in der ewünschten Richtung kommen sehen.

Dex Herr Abgeordne e ist dann auf die 12 Millionen gekommen, welche m dem Etat der Staatsschuldenvecwaltung Kap. 37 Tit. 2 sich befindxn, und sagt: also „,darum.“ hat der Herr Finanz-Miinisier die reservtrt! Ick babe zunachst mcbt recbx verstanden, worauf fich das ,darum“ beziehen sollte, dessen wegen ich die reservirt hätte. Er bgt aher auf diesen Posten eine “ganze große Ausführung basirt, dre etpe, wte tch glaube, doch starke Unkenntniß unseres wirklichen aeseßltcben Zustandes bekundet. Der Herr Abgeordnete hat das sogenannte Portemonnaiegeseß bervocgebolt und hat gesagt, es sei gegen kzas Gesxtz geschehen, und es sei deshalb geradezu gesetzwidrig, was [ner qescbteht. daß der „Finanz-Minister zur Schuldentil ung in den Etat die 12 Millionen crnstelit' er wolle sie reserviren ür alle möglichen andneren Dinge, vieÜeicht auch für [eine Steuer- er1e1chtxrungsplaneZ das sei, eit) viillig unbegreiflicbes Verfahren. Dre Ruge war sehr hart, die ich tu dieser Beziehung bekommen babe. Aber :ck) möchte den Herrn Abgeordneten bitten: haben wir denn 1880 mit der Geseßgebung in Preußen abgeschlossen? Haben wir nicht seit 1880 noch manches Gesetz gemacht, was aus!; zu beachten sein wurde? Haben wir nicht 1882 ein Gesch gemacht, was unter dem kyrzen Namen Eisenbahngarantiegeseß Jedermann in Erinne- rung sem sollte, der einer“"EtatSOeratbung hier beigewohnt bat? Weiß der Hr.„Abg. Rickert nicht, daß der'§. 1 jenes Gesc es gebietet, Ueberschusse d_er Eisenbahnen ntcht nur in der Rechnung, Fondern auch un Etat da emzustelletx, wo sie eingeseßt sind?

.Ich glaulxe, es tft jw schwer, mit dieser ganzen Gesesgedung völlig ms Rome. zu kommen, namentlich mit dem Portemonnaie- geseßx das ist em sebr mißglückter [egiSlatorisÖer Gedanke gewesen undtxetgt Mangel, was Klarheit und Sicherheit für die Anwendung hetrtfft. Ick glaybx, Wenn dez: Hr. Abg. Rickert sich die Zeit nimmt, mldtese sebr schwxngMaterte sich genauer einzuarbeiten, so wird er finden, daß die resxrvirtetr 12 Millionen im Kap. 37 Tit. 2 des Staatshaushalts nichts Willkürliches, nichts gegen ein Gesetz Ver- stoßendes, sondern etwas von einem späteren Gcfeß als dem, das er Zinti [)at, beotencs find. Damitist, glaube ich, meine Rechtfertigung m drsser Beziehung vollständig geführt.

- Der Hexr Abgkordnete hat dann natürlich - rvas ich ja vor- ausseberx konnte _; gegen meine Rechnung ausgeführt: „Mehr als 300 Millionen Reichssteueri davon tragen dix unglücklichen Preußen mmdesteys 180 Mtuionen. Was wil] gsgcn ricse Msbrbelasiung die Erxetch'ierung sagen, die der Finanz-Minister hervorgehoben hat? und w1e_ konnen Six da solche Wendungen brauchen? wie würde es heute um das_ Retch und um Preußen stehen?" Jenes sei die wahre Frage, die er stellt.

Rem, meine .Herren, so können Sie sich damit nicht abfinden. Ick) habe ja bei der „Rechnung natürlich am!) gewußt, daß die Mehrbelastung des Reichs größer ist als dasjenige, was Preußen davdn bekommen hat. Das ist ja selbstverständlich. Ich habe nur tneme Rechnung ganz k_orrekt Habin cstellt, hier vor dem preußischen Landtag: Was hat diE preußische taatskaffe in Folge der Reichs- steuexreform melxr empfangen? Was hat fie mit diesem Mehr gethan mit Zixsttmmung und in Uebereinstimmung mit den Faktoren derGescßgebung ? Dix Antwvrt darauf babe ich ziffcrnmäßig fo geßeben, wie sie in meiner Rede vom 16. d. entkalten ist. Wenn Sie nun aber auf die Steuerbelastung dxs ganzen deutschen Volks dim gegenüber eingehen wvÜen, dann darf :ck)_ nicht bloß. dann muß ich um so mehr auf die Frag? wredcr emgehe'n: .Wic_ würde es um das Reich stehen, wie um Preyßen, wexm wtr dux Retchssieuerreform nicbt unternommen hatten?" Satt 1879 ist, wenn ich mich recht erinnere, der Auggabc- Etat fur_uns_er Heer und für unsere Marine bedeutend gewachsen. Wollen Ste dieses Wachsthztm des Etats jest nachträglich verleugnen? Wollen'Sie sagen, das ware nicht nötbig gswesen, das hätte erspart werdea,konne11?' Ja, auch Sie haben mitgewirkt dazu, und die Mehrheit tm Reichstage ist bei allen den Bedürfnissen, die seit 1879 als dring- liche zur Sicherung der Existenzwnd der Machtstel1ung unseres Vatxrlandes hervorgetreten sind, in freier Ueberzeugung mit der Regtxrung einig gewesen in Bezug auf die Anerkennung der Notb- wendigkett, daßMso und so vrel mehr Mittel darauf zu verwenden seiem Wenn 'Sie-die Erfolge der Reichsstcucrreform, die 1879 ein- geleitet „worden ist. also nicht gehabt hätten, Wenn Ihr Widerspruch ngen dieselbe von Erfolg gewesen wäre, dann frage ick): Womit hatten Sie dann diese Millionen, die für das Reich nothwendig gewesen smd, gedZckt? vielleicht durch Matrikularbeiträge? Nun, wenn das geschehen ware, danp würden Sie die Frage, wie es jetzt um Preußen und den preußischxn Etat stehen würde, allerdings leicht b2antworten köxmen. Also ich glaube, die Rechnung war, ist und bleibt richtig, die ich in dieser Beziehung gemacht habe, und ist jeden- IUZd durcb dre Bemerkungen des Herrn Abg. Rickert nicht abgeschwächt

or en.

Ich will noch kurz einige Aeußerungen der geehrten erren Redner, die vor dem Hrn. Abg. Rickeri gesprochen haben, berÜFren, um ein paar Worte daran zu knüpfen.

Der Hr. Abg. v. Huene hat das Minderaufkommens an der BranntweinvcrbrauchSabgabe gedacht und den Dubitativus auSge- sprochen, ob das wohl von einer Konsumverminderung berrübre; dann würde man sich ja nur darüber freuen können. Ich bin ni t in der La e, in dieser Beziehung eine andere Auskunft zu geben, a 6 wie six cbon im Reichstage gegeben worden ist. Es entzieht cb

ur Zett noch der sicheren Beurtheilun , welcher aktor oder ive ebe

ebrbeit von aktoren zu dem ungüns en Er ebn ß der Branntwein- verbrauc?öab a e im ersten Jahre ge?übrt at. Ick) glaube, die Sache it ü erwiegeud vorüber ebend. Die Eestaltun der Soll- anscbreibungen in den leßten onaten und schon frü er läßt er-

kennen, daß sich schlie [ich doch die Berechnung als rieb envej wird, die bei der ératbunß bes Ges es von der Rea erung sI naturlich auch unter dem Vor ebalt, da ie Thatsachen etwas anders kommen könnten -- aufgestellt worden i„ . _

Der Herr Abgeordnete bat, indem er auch auf den großen Mebr- ertrag oder die Mehrbelastung durch Zölle hinwies, in seinen Aus- führungen gegenuber der von nur aufgestellten Re(bnung ohne Weiteres außgesprochen, daß diese Mebrlast "doch von dem deutschen Volke getragen werde und daß man auf diese Rückficht neömen müsse. Ich möchte nu'r, um keinenfalls zustimmendzu erseheinen, daran erinnern daß wir zu emexn großen Theil diese Folgerungen nicht als richtig“ anerkennen. Wir balken auch jetzt noch die Ueberzeugung fest, daß ein großer, Theil dxr Zölle tbatsächlicb vom Ausland getra en wird, und also dieser Theil nicht als Belastung dem deutschen olk auf sein Conto geschrieben Werden, darf. „(Widerspruch links.) Ja, wenn das auch nicht Ihre Ansicht rst, „meme Herren, so muß ich ck dock) aus- sprechen, daß es die _mei_nige ist, weil ich sonst in die Lage kommen Türxeß. als fahnenflucbttg zu erschemen, was ich auch innerlich keines-

eg m.

Der Herr Abgeordnete haf dann von der Ueberwei un halben Grund- und Gebäudesteuer gesprochen und in dieser WWF; esagt, “daß ihm zu wenig geschehen sei durch den nächsten Etat.

cb tbetle seiye Besorgnisse zwar nicht, daß er meint, wenn man nicht, schnell, m dieser Hinsicht etWas thut, daß dann Andere sich dazwrschgnschtxben, und daß dann nachher die Decke nicht mehr lang genug sem wurde, my_das zu thun, was man thun wolle. Ick) kann nur von Neuem bxstatxgen, daß alle die Dinge, die in der Richtung des Programms ltegxn. wnomn die Regierung zuerst 1879 hervor- getretgn tft, und was :ck spater bei jeder geeigneten Gelegenheit hier in Ertnnexung gebracht habe _- uns auch heut am Hrrzen liegen, da!!; darmt die Stathregierung auch heute noch sympatbifirt und da'ei beharrt. In diesem Px'oaramm liegt insbesondere die Ueber- weisung der .Grund- und Gedandesteuer. Ich würde mich pcrsönlicb außerordentliii) freueg, wenn ich es nock) erlebte, einen Theil dieses Programms „ auMchbrt zu sehen. Wenn ich es noch erlebte, meine ich, als imst'er, der daran einen Antheil bätteZ aber ich muß doch sagen„ mxme Herren, wenn wir uns beschranken sollen auf das, was Wirklich bald praktisch auszuführen ist, so wird es „mir schMr, dgran zu glauben, daß fick) schon im nächsten Jahre die Möglichkeit zeigen wird, mit der Ueberweisung der Grund- und Ge- baudestxuer _emen xffekttven Anfang zu machen. Ich füge eines hinzu, was vielleicht fur die Steüung der Königlichen Staatsregierung besonders in Betraxb't _kommt: 'ich habe früher es schon gesagt, wir wollen night die Imtmttvx er9re1fen, um an dem Gefeß vom 14.Mai 1885 Abanderungen herberzufubren, wir haben es uns friiher versagt und wollen e? uns ießt versagen., Sollte in dieser Beziehung dem hohen Hause 'eme Initiative, angezeigt erscheinen und aus dem Hause uber die Matei hinaus, „dre der Etat sonst bietet, eine Möglichkeit ,gezeigi werden, so glaubt; ich im Angemeinen die bereitwilligste Mit- wrrkung der StaatZrcgterung in Aussicht stellen zu können. Ein Mehrercs aber kann ich nicht sagen.

Der Herr Ahgeordneie hat dann auch von dem bewegli en Faktor ge]prochen, dcr, m der direkten Steuergeseygebung eingefü rt Werden muse. Ick XUÜ dessen nur gedknken, um meinem Bedenkcn und Widerspruch dagegen Außdruck zu geben.

Der „Hr. Abg. Hobrxcbr, hat in seinen Ausführungen auf die Unsichexheit der bkrden giinstigen Faktoren aufmerksam gemacköt, die weseqtltcb uns gxstatten, 1m_ Etat gegen früher gebesserte Vsrbältnisse zu zeigen iznd dte 1nehxerwahntgn Erleichterungen vorzuschlagen. Ich babe"an du:. Unsicherhert des emen Faktors -*- nämlich der Eisen- babnuberschusse- auch, meinerseits chon hingewiesen, würde mich auch freuen, wenn dieser Unficber eit auch bei alien folgenden Verhandlungen das Haus stets eingedenk bliebe und deshalb solche Ansinnen ohne Auönabme ablehnte, welche etwa in dieser Beziehung zu Bedxnken Anchß geben könnten; man darf fich nicht für die *Zu- kunft btex Verpfltcbtungkn aufbürden, die vielleicht in ungünstigen Verkehrsxahreq nicht zu „erfülicn find. Dagegen bin ich in Bezug aus ,die Unsicherheit des anderen Faktors nicht derselben Meinung. ww dxr Hr. Abg. Hobrecht. Er sagt, das Verhältniß, wxe es_ je k zwiscbsen Preußen und dem Reich sich darstelle, sei auf die' auer, e_zne Unmöglichkeit es werde dazu kommen, daß die Matrtkularbe'itrage abgeschafft werden müssen. Ick [affe dahin- lJestelit, namentltch Von der späten Zukunft, an die er dabei gcdacht “(:-t, ob das sich formZÜ erfüllen wird oder nicht. Er hat aber in 19mm wettcxen Ausfuhrxtngxn den Gedanken damit verbunden, necht bloß die 517iati'xi'uiai'beiiräae müssen abgeschafft werden, son- dern 9uch dic, Ueberwrnnngxn vom Reick); denn er Hat die Uebermcisung an die Kreise ganz „eben'jo charakterifirt als ein unerträgliches, ugficbcr'es Eicmqnt, wt: ,die Matrikularbezahlung an das Reich. Da Wurde ici) nur die bexchetdcxie Fraac erlauben, womit der Herr Abge- oxdncte denkt, dqi'; wrr dre 40 Millionen Pius, die wir ]th vom ?imet'ch héibexi, dsckxn Wilen, w-nn wir die Heraußzahlang vom Reich stretcher) mußten, ebxnso Wie die Matrikularbeiträge. In dieser Höhe aber die Hercxuszahiung de§211eichs fiir unsicher zu erklären, weil duch beim Reick) mehr Bedurfnirse erscheinen könnten, das babe ich tm yorigen Jahre als emen von dem Standpunkt der Re'gicrung ahwenichenden StandYunii hczeicbnei. Unserer Auffaffuna nacd - ici) bm uberzeugt, dgß ian1tytlrche Finanz-Minister der deutschen Bundes- stadtxn guf_menzer Seite find *- [160611 wir davon aus. daß ein Ruckschrclt tm ftx1a11ztclien Verhältniß Preußens zum Reick) nicht gemacht werden 1011, dizi: Mebrbcdiirfnisfe beim Reich auch durch Mehreinnahmen des,Rctchs zu decken sein werden, und daß wir deshalb nach der Seite der Sache hin mit einem sicheren Faktor zu rechnen halZen.

Auf die Erörtarungen glaube ick) miei) [)(-ute beschränken zu können.

Ein VertagungSantrag wird angenommen.

Abg. Rickert bemerkt persönlich: Der Finan-Minister habe thn-mißverstanden. Er (Redner) habe ihm znicht ein gesetzmdriges Verfahren vdrgeworfen, sondern nur gesagt, in dxm Portemonnategeseß [18 e eine moralische Verpflichtung, die Ueberschuss zu Steuerer affen zu verwenden.

Schluß 31/2 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr,

Vcröffentlichungen dcs Kaisxrlicben Gesundheits- amts. Nr. 4. - Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswocbe. _ Erkrankungen und Sterblichkeit in der italienischen Armee 1884-1886. *„Sterbcfälle in deutschen Städten von" 40 000 und mehr Einwohnern. - DeSgleichen in rößeren Stadten des Aus'landes. -- Erkrankungen in Berliner Kranken äusern. - DeSgleicben m deutschen Stadt- und Landbezirken. -- All emeine Sterblichkeit an Lungenscbwindsucht in den Berufsklassen der Échweiz. ,- GesundbeitSrvxsen jm Seme-"Departement. -- Infektionskrankbeiten txn norixamenkamschen Heere Wahrend des RebeUionskrieges.- Sterb- lt_cbkeit m Christiania 1886. - Witterung.- Tbierseuchen in Italien, 2.“September bis 28. Oktober 1888. * Veterinärpolizeilicbe Maß- reßeln. -- Medizinal-Geseßßebung :e. (PreußemZl Beförderung le endet: Thiere auf Eisenba nen. - (Sachsen.) rznei-Taxe. -- (Baden.) DeSgleichen. _- (Braunschwei .) DeSgleicben. -- (Ungarn.) YWFUUFÖFY)?'BZ'erinFFWYWÜ f(FciIrtsetzÖng.)sch- Recht vrxckpung.

an e unen . -erau ene em svon oewem mit Äpfelwein. Begriff .Verscbneiden des WeinS“.

* zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlilh Preußischen

Berlin, Mittwach, den 23. Januar

Oeffentlichee Anzeiger.

„E“: 210 “

Steckbriefe und UntersuebungsSa en. Y Fangsvollstreckungen, Auf ebote, 3, erkäuife, VerYachtungen, erdingungen :c. 4. Verloo una, Z

orladungen u. dergl. nSzablung xc. von öffentlichen Papieren.

Zweite Beilage

Staats-Auzeiger. “

1889.

?. Mandit-Gesell (haften anf Aktien n. MUMM“ 8)

s-Gerwffens aft

en. W -Ausw ' d ettelbcmkm. VFIedem ÄZMIMMMZ

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

36] Steckbriefö-Erledigung. ' Der gegen die unverebelicbte Martha Marte Agnes se wegen Diebsta ls in den Akten l). 12., 1. 435. 88 unter dem 27. ktober 1888 erlassene Steck- brief wird zurückgenomrxten. Berlin, Alt-Moabtt Nr. 11/12 (UT,), den

18. Januar 1 9. . Königliches Landgericht Ö. Yer Untersuchungörtcbter: o .

_

2) Zwan svollstreckungeu, Aufgebote, orladungen u. dgl.

[55440] Zmangsversteigerung.

Im Wege der Zwangsvollstréckung. soll daß im Grundbuche von den Umgebungen Berlins im Nieder- barnimschen KreiseBand 60 Nr. 2786 auf den Namen des Großsch1ächters ermann Abnett hier ein etragene, in der Bellermauntraße belegene (Grundtück am 27. März 1889, Vormittags, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht -- an Gerichtsstelle - Neue Friedrichstraße 13, Hof Flügel ()., Parterre, Saal40, versteigert werden. Das Grundstück ist mit einer Fläckoe von 90 qm Weder zur Grundsteuer noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auqug aus der Steuerrolie, beglaubigte Abschrift des Grundbuckxblatts, etwaige Ab- schä ungen und andere das Gmndftuck bétreffende Nach- weiißmgen, sowie besondere Kaufbedingungen „können m der Gerichtsscbreiberei, ebenda, Flügelbx, Zimmer 41 eingesehen Werden. Alle Realberechttgten werden auf efordert, die nicht von selbst auf den Er teber übergehenden Ansprüche, deren Vorhanderz- sein oder Betrag aus dem (Grundbucbe zur Zett der Eintragung des Versteigemrxgövermerks nicht hervorging , insbesondere .derarttge Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungxn oder Kosten, spätestens im Versteigerungstermm vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Glaubiger widerspricht, dem Gerichte laubbaft zu uzacben, widrigenfalls dieselben bei FeJtsteUung des gexmg ten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei xr- tbeilung des Kaufgeldes gegen die berückfichng- ten Ansprüche im Range zurücktreten. Diejeni-

prucben, werden aufgefordert, vor Schlu des Ver- teigerungstermins dre Einstellung des 5 erfahrens erbeizuführen, widrrgenfalls nacb e olgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den nspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertbeilung des Zuschlags wird am 27. „März 1889, Nachmittags 1 Uhr, an obenbezetchneter Gerichtsstelle verkündet Werden.

Berlin, den 18. Januar 1889.

Königliches Amthericht 1. Abtheilung 52.

Zen, Welche das Eigenthum des Grundstücks bean-

[55464]

In der ZwangövollsireckungSsache des Kaufmanns G. W. Schütte in Gandersheim, Klägers, wider den (Gastwirtb Christian Schlüter zur Calenberg bei Kirchberg, Beklagten, wegen Forderung, werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen unter Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosterz und Nebenforderungen binnen zwei Wochen der Vermeidung des Ausschlusses bier anzumelden. '

Zur Erklärung über den Vertheilungßplan, sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird Termin auf Montag, den 18. Februar 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtherichte an- beraumt, wozu die Betheiligten und der Ersteher hiermit vorgeladen rverden.

Seesen, am 15. Januar 1889._

Herzoglicbes Amtögericht. v. Rosenstern.

[55450] Aufgebot. '

Es ist das Aufgebot nachfolgender Urkunden:

1) der von der LebenGverficherungßanstalt für die Armee und Marine auf den Namen des Second:- Lieutenants im Hannoverschen Husaren-Regiment Nr. 15 Herrn Franz Constantin Hubert von Hagens für die Summe von 500 3-4 ausgestellten Police Nr. 12654 41. (1. Berlin, 1. Juli 1884

vom LandgerichtSrath a. D. von Hagens zu Düsseldorf, „ _

2) des Preußischen Staatsschuldscbemes ditt. 11.

Nr. 38 688 über 25 Thlr. von Frau Ida Helene Drechsler, geb. Kämmerer, zu Brandenburg a. H., „

3) der 3 Prämien-Quittungs- und Ruckaewäbr- “Scheine vom 11. März 1874, 11. September 1879 und 11_. Dezember 1885 zur Police Nr. 1856 des ,Nord-tern“ Lebens-Versicherungs-Acti„en-Gesellschaft zu Beriin über 12 Thlr. 16 Sgr. resp. uber 37,60 „ji

, und 37,60 „zz

von Frau Rechtßanwalt Leonbardi, geb. Paar- mann, zu Königsberg i. Pr., .

4) der von der Lebensversicherungsanstalt für die Armee und, Marine auf den Namen des Seconde- Lieutenants im 6. T üringiscben Infanterie-Regi- ment Nr. 95 Herrn ouis Bernhard Alfred von Dtigalski für die Summe von 1000.44 außgestellten Police Nr. 6926, a. 41. Berlin, den 1. Januar 1879

vomBPkiemier-Lieutenant Alsred von Drigalski zu er n,

5) des vom Komtoir der Reichs- uptbank für WertbpaJiere dem Herrn Adolxö? Fa ian in Ham- burg ert eilten Depotscbeines :. 432 803, (1. el. Berlin, den 11. Oktober 1887,

vom Rentier Adol 5 Fabian zu amburg, 6) des vom Komto r der Reichs- auptbank für

Wertbpapierg der verw. Frau Caroline Leow, geb.

Schlefinger, m Hamburg ertbeilten Depotscbeines

Nr. 432 804, ck. (1. Berlin, den 11. Oktober 1887, von der verw. rau Caroline Leow, geb. Schle- singer, zu Ham urg,

7) des vom Pferdehändler C'. Petruscbke auf den Fuhrberrn Otto Melzer zu Berlin (Köpnickerstr. 149 exogenen, mit Acceptvermerk des Be ogenen un

iro des AussteUers versehenen, an e gene Ordre am 1. Oktober 1888 zahlbaren Wechsels uber 260 .“

vomli Fouragehändler Hermann Heimann zu er n,

8) des vierprozentigen unkündbaren Pfandbriefs der Preußischen Hypotheken-Actien-Bank (zu Berlin) Serie R. Nr. 1807 über 500 „46

von dem Bankgeschäfte M. Glaser zu Blanken-

burg a. H.,

9) des vom Bildhauer Barthel auf den Tischler- meister B. Töpfer zu Berlin (Dreßdenerstraße 13) gezogenen, mit Acceptvermerk des Bezogénen und Blankogiro des AussteUers versehenen, am 21. De- zember 1888 an die Ordre dcs Ausstellers zahlbaren Wechsels über 82,50 .“, (1. 6. Berlin, den 15. Sep- tember 1888, * ,

vom Eigentbümer H. von Michalkowskt zu Berlin,

10) des dem Herrn Carl Vogel hier als Vor- munde der minorennen Hartmann'féhen Kinder vom Komtoir der Reicbstauvtbank für Wertb- padiere ertheilten Depotscbemes Nr. 189 781, (1, (1. Berlin, den 25. Januar 1882, .

vom Rentier Carl Vogel zu Berlin, beantragt. Die Juhqber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens 111 dem atzf . -

den 3. Oktober 1889, Mata s 12 11 r, vor dem unterzeichneten Gerichte, eue rte rich- straße 13, Hof, Flügel ,13., ,part, Saal 3 , anbe- raumten Auf ebotstermme ihre Rechte, anzumelden und die Ur nden vorzulegen, widrigerxfalls die KraftsoSerklärung der Urkunden erfolgen wird.

Berlin, den 5. Januar 1889. ,

Königliches Athgericht 1. Abtheilung 48.

[55449] Aufgebot.

Die Frau Johanna Dordtbea Wegert ju Hof hat das Aufgebok der angeblich verlorxnen, von der Deutschen Lebensversicherungs-Gesellschaft guf Gegen- seitigkeit zu Potsdam außgensteliten Police 24702 vom 2. Mai 1883 aber 500 ck6- beantragt. Die Inhaber der betreffenden Urkunde werden auf- gefordert, spätestens in dem auf den 21. Oktober 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten (Gerickste anberauuiten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und d_te Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die KraftloSerklarung der Urkunde er- folgen wird.

Potsdam, den 16. Januar 1889..

Das Königliche Amthertcht. Pignol.

[55452] Aufgebot. _

Die verwiitwete Gastwirtk) Marta Starcke in Rumburg in Böhmen hat das Aufgebox des an- geblich verloren gegangenen Depofitalsihemes vom 27. April 1886 zur Police Nr. 282584 über 2000 Fl. Oe. W. der LebenSverficberungs-Aktien- eseliscbaft ,Germania' zu Stettin beantrczgt. Der nhaber der Urkunde wird aufgefordert, spatcstens in dem auf den 12. Oktober 1889, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichnete_n Gexicbte. Zimmer 48, anberaumten Aufgebotstermme seine Rechte an- zumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigxnfalls die KraftloSerklärung der Urkunde erfolgen wird.

Stettin, den 11. Januar 1889.

Königliches Amthericht. Abtheilung 111.

[55451] Aufgebot.

Es ist das Aufgebot folgender Fundsachen:

1) des von Frau Armanski am 14. August 1888 im Tbiergarten gefundenen Portemonnaies mit Geld,

2 des von Frau Jüttner am 27. Juli 1888 in der riedenstraße gefundenen Portemonnaies, mit Geld,

3) des am 11. Oktober 1888 dem Prwatwächter Karl Gehrke zugelaufenen großen gelben Hundes,

4) des am 8. Oktober 1888 von Frau Gloege an der Bärwald- und Urbanstraßen- cke gefundenen Sackes mit süßen Mandeln, ,

5) des am 6. November1888 vom Arbeiter August Lehmann in der großen Frankfurterstraße gefundenen goldenen Trauringes,

6) des am 20. Juli 1888 vom Malermeister Böse auf einem Omnibus vor dem Schönhauser Töbore gefundenen Kartons mit 4 goldenen Damen- u ren, '

7) der am 12. Au ust 1888 in den Königs- kolonnaden vom Sch machermetster Hippeler ge- fundenen goldenen Romontoirubr mit goldener Kette,

8) des auf dem Holzpla des Herrn Rob. Igel in der Bärwaldstraße im ärz 1888 aufgefundenen zweirädrigen Karrens,

9) des im Augsust 1888 von Herrn Egm. Fischer in der Lothringer traße gefundenen Portemonna:;es mit Geld und einer schadhaftenDamenubr,

UZ der von Mitgliedern des Vereins Berliner

Dro chkenkutscber in der Zeit vom 16. Februar bis 2. u ust 1888 in „den von ihnen gefahrenen Drosch en gefundenen, in der Beilage des Antrages näher bezeichneten Gegenstände,

“11) des am 11. Dezember 1888 dem Herrn M. R. Christ zugelaufenen Movsbundes,

von den Findern bezw. deren Vertretern beantragt, ' Die Verlierer oder Eigentbümer dieser Gegen- stände werden hierdurck; axfgefordert, spätestens in dem auf den 26. Marx 1889 „ Mittags 12 U r, vor dem unterzei neten Gerichte, Neue Friedr cbstraße 13, of, lügel Z.,„part., Saal 32, anberaumten Term ne i re Anspruchs und Rechte anzumelden, widrigenfalls ihnen nur der Ansprueb

Nr. 12. -

auf erauSgabe des durch den Fund erlangten und zur eit der Erhebung des Anspruch n9ch vorbau- denen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wurd. Berlin, den 4 Januar 1889. . Königliches Amtsgericht ]. Abtheilung 48.

[47244] Aufgebot. _ „

Dre Erben der Witnve des Backermersters Theodor Christian Miers, Marie, geb. Hannemann:

1) Elisabeth Henriette Emilie Miers, verebelicbte Rectötmeister Woltrich, zu Kropvstädt bei a an, 2) Zelene Louise Emma Miers zu Kroppsiädt, 3) ÉTtYZrine Henriette Mathilde Miers xu e m, 4) Margarethe Henriette Wilhelmine Miers zu Kroppstädt, 5) Johannes Arthur Daniel Miers, Rechnungs- fübrer zu Stargard i. Pomm. vertreten durch ihre GeneralbevollmäcÖtigte, die Mit- erbin 'zu 3, Katharine Henriette Mathilde Miers zu Stettin, leßtere wieder vertreten durch den Rechts- anwalt Brunnemann zu Stettin, haben als ein- getragene Eigentbümer des im Grundbuchs vdn Stettin Band 111. Blatt 62 verzeichneten (Grund- stücks das Aufgebot der auf dem bezeichneten Grund- stücke in Abtheilung 111. Nr. 12 eingetragenen Kautions-Hypothekenpost von 400 Tbalern behufs Löschung beantragt. _

Die unbekannten Berechtigten der bezeichneten Post resp. Rechtsnachfolger der Hypothekengläubiger werden aufgefordert, spätestens .in dem auf den 26. März 1889, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, immer 48, anberaumten Aufgebotstermine ihre Ne te anzumelderz, widrigen- falls sie mit ihren Ansprüchen aux die qu. Post werden ausgeschlossen werden, auch d e Löschung der- selben im Grundbucbe erfolgen wird.

Stettin, den 19. November 1888,

Königliches Amthericht. Abtheilung 111.

[55447] Aufgebot.

Der Leibgedinaer Ferdinand Timm aus Aqguftowo, der Ackerwirtb Jakob Rosenthal aus Knteja, der Schuhmacher Wilhelm Bartz aus Bartschin und die-Wittwe Christine Fürstenau, geb. Schwarzrdck, aus Aygustowo haben das Aufgiebot des Grundstucks Augustdibo 2, als dessen Egenthumer der am 3. August 1839 - geborene Jakob Heinrich Hackbgrtb im Grundbuche eingetragen steht, Zwecks Befißtttel- berichtigung von 1,54,70 da auf den Namen des Yrdinand Timm und von 0,26,80 da auf den

amen des Wilbeltzt Bartz, in Antrag gehracht. Das Grundstück liegt zwischen der Labtschm- Bartscbin'er Chaussee und der Gemarkung Oirzanowo. Die Fläche von 1,54,70 11a ist Acker, die Fläche von 0,26,80 ba seßt fich aus 0,06,90 ba Hofraum, worauf ein Wohnhaus mit Stall sich befindet, und 0,1990 119. Acker zusammen. Es ergeht.an alle EigentbumSprätendenten die Auffordexung, ihre 2111- sprücbe und Rechte auf das Grundstuck spätestxns im Termine den 17. April 1889, Voxmtttags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, nn Zimmer 2, anzumelden.

Jm Falie nicht erfolgende! Anmeldung und Be- .

scheinigung des vermeintlichen WiderspruchSrechtes wird der Ausschluß alier 'Eigenthum§prätendenten und die Eintragung des Eigenthums fur Ferdinand Timm bezw. Wilhelm Vary erfolgen. Labischin, den 16. Januar 1889. Königliches Amthericht.

[554631 „

Nachdem der Halbmeier Georg Severin aus Alten- dorf glaubhaft gemacht hat, daß thm das Eigentbum an der bislang im Grundbuche nicht eingetragenen Wiese auf den Sandwiesen 3. Revier Nr, 349. zu 1 Morgen = 25 a 2 m zustehe, so Werden, da der 2c. Severin das Aufge otsverfabren beantragt bat, alle Diejeni en, welche ein Reibt an dein obbezeicb- neten Grund tücke zu haben vermeinen,_ hierdurch auf- gefordert, solches Recht bis spätestens tn dem auf den 12. März d. ., Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten ' ericbte anstehenden Termin? an- zumelden, widrigenfalls nacb Abla„uf dieser Frist der Antragsteller Severin als Cigentbumer der geda ten Wiese in das Grundbuch eingetragen werden oll, und daß, wer die ihm obliegende Anmeldung unter- lä t, sein Recht gegen einen Dxtttxn, wel er im red- li en Glauben an die Richtigkeit des rundbucbs das Grundstüxk erworben hat, nicht mehr geltend machen kann.

Holzminden, den 7. Januar 1889.

Herzoglicbes Amthericbt. H. Cleve.

[55448] Aufgebot. Bebufs TodeSerklärung

]) des am 24. April 1823 als Sohn des herr- scha tlicben Verwalters Christian Friedrich Wo si und der Johanna Maria Magdalena, eb. einricb, zu evda geborenen Bäckermeisters rns Heinrich obst, welcher im Jahre 1849 schaß verlassen, sicb unäwst an verschiedenen rten Deut cblands auxgebalten und im Jahre 1857 nach merika außgewandert sein soll und über dessen Leben seit dem Eintxeffen seines letzten, .aus Waterloo Illinois, vom 27. a- mm 1861 datirten Brie-“es weder durch i 11, noch durch einen Anderen Nachricht vorbau-

d , 2) d:: im Jahre 1813 als Sohn des Loderbers

Christian Sie ismund Thiele und der C ristiane riederike, ge . Sonnta . geborenen Lo erbers

. arl Siegiömund Tbie e welcher 184 aus Oscbav nach Nord-Amerika (Frankentrost bei

Salem, Staat Michigan) aussewandert und über desen Leben mindestens seit dem Jabre 1863 weder durch ihn, noch durch einen Anderen Nachricht vorhanden ist, hat das unterzeichnete Amtögericbt auf Antrag zu 1) des Rittergutspachters Franz Anton Wobft in Heyda bei Wurzen, zu 2 des Privatus Cork Wilhelm Ferdinand T iele in Neustrie en, die Einleitun des An gebotsverfabrens beschlossen. Die Vers ollenen, Bäckermeister Ernst Heinrich Wobst und Lobgerber Karl Siegißmund Thiele, werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 2. Oktober 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Königlichen Amtßgericbt an- beraumten Aufgebotstermin über Leben und Aufent- balt Nachricht zu geben, bez. ihre Rechte und An- sprüche anzumelden, widrigenfalls dieselben für todt werden erklärt werden und ihr hier verwalteteßVer- mögen den sicb legitimirenden Erben angebandigt werden wird. Oschatz, am 15. Januar 1889. , Das Königliche, Amtßgertcht. 1)r. Gies e.

[55438] AufgWahren.

Behufs Ermittelung des Lebens oder Todes des am 14. März 1847 in Schlößcben Porschendorf ge- borenen Robert Händler, welcher im Jahre 1865 von Oberradenstein aus zur See gegangen ist und seit dem Jahre 1866 Nachricht von sich nicht ge- geben hat, ist auf Antrag Frau Iulianen verw. Händler in Cbemniß vom unterzeichneten Amts- geric'ipt das'Aufgebotsverfahren zu eröffnen beschloffen wor en.