Zuckermengen, “ welche im MonatJFTnuar 1889 innerhalb des deutschen Zollgebiet! mit dem “WMW Steuerveerunfizndkxbgefertigt und

aus

derlagen gegen Erstatan der Vergütung in den freien Berke

ebracht wor

[710: Rohzucker von mindeftens 90 Proz. Polarisation und xaffinirter Zucker von untetx 98, äber mindestens

90 Proz. Polarisation.

711: Kandis und Zucker in weißen vollen harten Broden 26, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

sogenannte Krystalls :e.

. 712: Aller übri e harte Zucker, sowie aller weiße trockenx (nicht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in Krystall-,'Krümel- und Me [form von mindestens 98 Proz. Polarisatwn.]

Mit dem Anspruck; auf Steuervergütung wurden abgefertigt:

Aus öffentlichen Niederlagen

Staaten

bezw. zur unmittelbaren Ausfuhr

Verwaltungs-Bezirke.

ode?i «FHTW? unt§r amt em 11 war en zur Aufnahme in eine öffent- gegen Erstattung der Vergü- FY?) tITinetilage 9?“ aki? tung in de?k f5eiect5t Verkehr aneeraeuner m- " lichem M?tverschluß “"r" ““ “*

710 711 712 kg kx kg

710 711 712 710 711 712 ks ks ks, kx ks kx

Preußen. Provinz Ostxreußen. . . . . . . . -- . Wetpreußen . . . . . . . 150 009 Brandenburg. . . . . . - - ommern. . . 2329 888 58 585 Yom . . . . . . . . . 200000 139462 lefien . . . . . . . . 100000 307 941 Sachsen, einschl. der schwarzb. Unterberr cha'Fen . . . . Schleswig- ols“ein. . . . . 48 639 136 216 annover . 4959 341

estfalen. : : 50000 *- Rbeinland. . . . . . . . 16879 1123156

9 918 250 245 - -- - 9 904 1230110 916 523 110 983 1 350 000

1 134 471 5 719 000 603 337 11300 090 2 809 943 69 1481 3 035 270 157 132 224 866 304 967 20 084 2 530 717 300 246 279 848 483 441 - -

694 1229 274 106087

750 000 -- - 5 668 820 - 865 232 100 12 268 - 1 87,4 857 663 282 26

O (73 S'

190000

Sa. Preußen Bayern. . . . 14489 764 868 Sachsen _

. 518 Baden . . . . . . . . . . . . - 97 437 Mecklenburg . . . . . . . . . . 400 017 _- Braunschweig . . . . . . . . . 868531 1678 935 Anhalt. . . . . . . . . . . . 1036217 -- Bremen

Hamburg.")ZZZ'Z"" 3748921 _

8 989 227 7 784 606 1 060 833 23 237 803 4 815 070

147616 1 419 994 _ “20 000

7 046 878

830 000 39 714 2 257 378

150 003 _ - - 50 000 165 600- 539 114 100 000 -

[|[||[]|*5[|||““ W 6: U!

Ueberhaupt im deutschen Hierzu in der Zeit vom 1.

ugust 1888 bis 31. Dezember 1888. . . . .

Kollgebief . 1) 16477396 10 326 364 1 228 449 524756920 B5 004784 365 815 9 304 256 4 965 158 596 468 49 531 510 7 415 966 118650371 5 649 268 1 356 174 18 627 796 665 684

178 832

Zusammen .

175 073 864 59 857 874 8 644 415 143407291 10 654 052 1 721 989 27 932 052 670 649

178 832

In demselben Zeitraum des Vorjahres 4) 189 972 055 58 855 103 3 613 932 77 864 740 15 615 627 1 215 213 14 236 836 304 999 96 1) Darunter 907 396, 7) deEgl. 7 087 936, 3) deSgl. 550 841 kg, welche bereits in dcn Vormonaten abgefertigt, jest aber erst nach-

gewiesen worden find.

4) Die Abweichungen von der vorjährigen Ueberficht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.

Kaiserliches Statistisches Amt. B e ck e r.

Berlin, im Februar 1889. '

„ Yiahtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Februar. m weiteren Verlauf der gestrigen (14) Sißung des Hau es der Abgeord- neZen gelangte der Etat der Justrzverwaltung zur Be- rat ung.

Bei Tit. 1 der dauernden AUSgaben (Ge alt des Ministers) bemerkte der Abg. Biesenbach: Er möchte em neuen Justiz- Minister, dem ja Alle ihr Wohlwoüyn entgegenhrächten, ?rne Bitte unterbreiten, welche in den wettesten juristts en Kretsen

getheilt werde. Die Zahl der außeretatSMäßigen Affe oren sei in-

geradezu erschreckender Weise von Jahr zu Jahr gewachsen. 1600 unbesoldete Affefforen warteten vergebens mxt schmerzlrcher Sehn- sucht auf etatSmäßige AnstelXung. Gehe das so fort, so müs e nothwendig ein juristisches Proxetariat erwachsen, 00er die ni t minder traurige Perspektive stel) eröffnen, daß dre juristische Laufbahn nur von Reichen und Wohlhabenden betreten werden könne. Nun sei es unbescheiden und unmöglich, daß der Staat etatßmäßige StelLen schaffe, lediglich um dem Andrangs erecht zu werden. Der Staat könne und müsse aber dix- ]enigen Stellen, deren er ur Justizpflege bedürHe, auch mtt etatSmäßigen Richtern reép. Staatsanwälten eseßen. Es sei notorisch, daß der Staat sozusagen aus dem großen Andrange in der juristischen Laufbahn Profit zie e. Schon seit ahren müsse der Staat außerordentliche Mitte einstellen, um ülfskräfte zu besolden. Diese Positionen würden sogar

erheblich überschritten unter der Motivirung, „daß das etat§="

mäßige Pensionat sich in vielen Fällen nicht als auleeichend erwiesen habe.“ Unter diesen Umständenckxei es biUig und an- emeffen, die etatswäßigen Stellen im Ri terstande und bei der Staatsanwaltschaft zu erhöhen, um so mehr, als der Zustiz-Etat in Einnahme und Aus abe balancire. Der Richter, der über Mein und Dein abzuurt eilen habe, müsse Muße besißen, um sich in die abzuurtheilenden Fälle zu _vertiefen, er müsse seinen Geist frisch und sich in der juristüchen Wissenschaft auf dem Laufenden erhalten. Dies werde ihm aber durch die Ueber- bürdung mit Geschäften erschwert. _Wenn der Minister Er- hebUngen anstellen lasse, werde er slch überzeugen, daß seine (des Redners) Klagen nicht Übertrieben seien. Er würde sich durch eine Remedur nicht bloß den Dank des uristenstandes erwerben, sondern auch den des rechtsuchenden ublikums.

Regierungskommiffar, Geheimer Ober - Justiz : Rath Schmidt: Die Justizverwaltung stehe durchauß] auf dem Standpunkt des Vorredners. Die Verwaltung würde Unrecht thun, wenn fié von der großen Zahl von Gerichts- Nffe oren in der Weise Gebrauch machen wollte, daß fix dieser Krä te wegen keine neuen SteÜen schaffte. Es könne stch nur darum handeln, ob im einzelnen FaUe das Bedürfniß neuer Stellen als dringend dargethan sei. Er könne veréichern, daß die Justizverwaltung auch in Zukunft bestrebt ein werde, stets das Nichti e zu treffen und mehr Stellen zu schaffen, wenn sie solche ür nothwendig erachte.

Auf eine Anfra e des Abg. Lehmann bemerkte der Unter- Staatssekretär Nebe-H uastädt, daf; tm Justiz-Ministerium zwei Geseßentwürfe, betre end das Notariat und die Kosten der freiwilligen Gerichtsbarxeit für die gayze Mpnarchie, aus- ßearbeitet würden. Darm würden auch 016 rheims ey Wünsche,

etreffend die Zuziehung von Instrumentßzeugen et der Auf- nahme von Notariatsurkunden berücksichtigt werden. .VorauS- Fchtlich würden die Gesetzentwürfe dem Hause noch tm Laufe ieser Sesfion zugehen. , _ _ Abg. Bödiker bedauerte, daß dte GenchITS-Yfefforen nicht der Anciennetät, sondern auf Grund er ewerhung zu Stern befördert würden. Es komme vor, daß für eme und

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naä Nic]

dieselbe Stelle sich Affefforen aus den oberen rxnd aus den unteren Hunderten bewürben. Wenn die usttzvexwaltung die Grundsäße, nac? welchen fie Ger§chtS-A efforen „anstelle, genauer präzisirte, o würden die GeUchts-A essoren m thren Erwartungen im einzelnen Falle mcht getäuscht werden. Der Redner sprach sodann die Erwartung aus, daß in Gemäß- heit des preußischen AusführungSgeseßes . zum er1cht9_'- verfassungsgese? die GerichtS-Assefforen mögltchst häufig mtt der AmtSanwa tschaft betraut werden möchten. Der Einwand, daß die Beseßung dieser Stelle eine zu fluktuirende werden würde, habe wohl früher eine Berechtigung gehabt, wo. es nur 500 unbefoldete Assessoren gegeben habe, 0er mcht 1th bei einer Zahl von 1600, wo die Assessoren fünf Jahre und darüber auf eine Anstellun warten müßten.

Aba. Tramm: Es set früher immer behauptet worden, das; die Justizbeamten besser gestellt seien als die Verwaltungs- beamten. Der Abg. Andrae habe in seiner Schrift über die Gehaltsverhältniffe der höheren JustizbeamZen nachgewiesen, daß diese Behauptung nicht zutreffend set. Nun 161 aller: dings vor Kurzsm eine Verordnung ergangen, nach welcher der persönliche Rang eines Raths vierter Klasse der Hälfte der Justizbeamtenverliehen werden könne. Aberimmerhin lägen dann die Verhältnisse noch so, daß, während der höhere Verwaltungs- beamte 6 bis 7 Jahrs nach dem Examen Rath vierter Klass e werde, die Hälfte der Justizbeamten dies nie werde, die andere Hälfte nur den persönlichen Rang eines solchen Raths erhalte. Dabei sei zu bedenken, daß der Jurist jsde Verwaltungs: Carriére, der Verwaltunasbeamte aber nicht die juristische Carriére zu ergreifen qualifizirt sei. Man sol1te desYalb um so mehr wüns en, daß die Rangverhältniffe ür die beiden Beamten ategorien die gleichen seien. Gewiß sei die Persönlichkeit im Leben in erster Reihe entschei- dend, aber wenn einmal sol 6 Rangverhältniffe durch Ver- ordnungen festgestellt seien, so ollte jedem Stand _das, ihm ge- bührende Maßzukommen. uübersehen sei auch 019 ftnanzielle Seite der Sache nicht; der“) eamte mit dem persönl1chen Range eines Raths vierter Klasse erhalte keine Umzugs-, keine Tage-

eldsr wie der wirkliche Rath vierter Klasse. Eine Gleich- tellung dieser beiden höheren Beamtenkategorien sei dringend wünschenswertl).

Ab . ])r. Hermes: Er möchte auf die im Reichstage vom preußistZen Justiz:“Minister zum Falle (Heffcken abgegebenen Erklärungen zurückkommen. Der ustiz-Minister habe dort erklärt, daß die Briefe des Frof. Ge cken dem An eschuldigten zurückgegeben seien und da eine Vertheidigungsßchrift weder von dem Angeschuldigten noch von dessen Vertbeidiger zu den Akten eingereicht worden sei; wäre eine solche Vertheidigungs- oder Entgegnungsschrist bei den Akten vorhanden gewesen, dann würde sie mit der Anklageschrift veröffentlicht worden sein. Der Vertheidiger des Angeschuldigten , Rechtßanwalt Wol son, erkläre nun in öffentlichen Blättern daß die Brie 6 bis vor einigen Tagen noch nichtzurückgege en worden seien, und daß sich aÜerdings eine Entgegnungsschrift bezw. Vertheidigungßschrift bei den Akten befunden habe, da er eine solche übergeben habe. Er fra e den Justiz-Minister, wie sich dieser Widerspruch zwis en den beiden Aeußerungen erkläre. In einem Artikel , der ,Kölnischen Zeitung“ be nde ich sodann aus einer Corre- épondenF zwischen den „rrn. effcken von Stosch und von Roggen ach, welche si über Jahre erstrecke, ein Extrakt von etwa 50 eilen, in me chen die beiden sebr verdienten Männer von Sto ck und von Roggenbach mindestens als Reichsfeinde gekennzeichnet würden. Diese Correspondenz habe nur

veröffentlicht werden können in Folge eines Bruchs

des Amtsgebeimniffes. _Er fragx den Justiz-Minifter, ob 1 m der Verfasser dteses Arnkels, oder der Urheber dessel en bekannt sei und ob er event. dte Stauwanwaltscha beauftragt abe gegen den Verfasser oder Uxheber des Artjke s im öffentli n nteresse vorzugehen. Daß hier ein öffentltches Interesse vorliegxe und es drmgend wünschenswert!) erscheine, eine Sühne ein1kreten zu „lassen Fönne keinem Zweifel unter- liegen und von keiner Sette be ruten werden.

Iustiz-Minister Dr. von Schelling: -

Meine Herren! Nachdem ich nxein Amt erst seit wenigen Tage angetreten habe, glaube ich auf dre Zustimmung des hohen Hauses darin rechnen zu können, daß ich heute nicht sowohl gekommen bin um zu sprechen, als vielmehr um zu hören; und ich kann den Herren, die bisher das Wort genommen Haben, nur die Versicherung eben, da ich mit großer Aufmerksamkeit ihre Ausführungen, ni t blo mit leb aftem Interesse vernommen habe, sondern dieselben au beherzigen werde. Die Bemerkungen des leßten Herrn Redners richten sich aher so persönlich gegen mich, daß ich nun doch Wohl genöthtgt bin, mein Stillschweigen zu brechen. _ „

Meine Herren, die Angelegenbett Geffcken ist wohl eigentlich nicht dazu geeignet, in den Räumen dieses hohen Hauses erörtert zu werden. Der Proze Geffcken hat beim Reichsgericht gesckowebt; der Jmmediat- bericht, we cher zur Veröffentlickxun der Anklageschrift geführt bat, ist nicht vom preußischen Iustiz-Mmiter, sondern vom Herrn Reichs- kanzler gegengezeichnet. Die Erklärungen. die ich in der Reichstags- fißung vom 5. ebruar abgegeben habe, find nicht gefallen in meiner Eigenschaft als ustiz-Minister, sonder): in meiner Eigenschaft als BundeSratbs-Bevollmächtigter. ch bm als Iustiz-Minister nicht in der Lage, eine Auskunft über den Inhalt vox! Prozeßakten des Reichs- erichts zu geben; ich bin auch tbalsächlicb nicht im Stande, in dieser Hinsicht eine bestimmte Erklärung zu geben. In meiner früheren Stellung als Staatssekretär des Reichs-Justizamts habe ich mich einer persönlichen Durchficbt der Untersuchungöakten wider Geffcken nicht unterzogen; meine ganze Stellung zu der Sache bestand darin, daß ich die Anordnung getroffen habe, im Reichs- Justizamt sollten die Aktcn daraufbin geprüft Werden, ob in den- selben EntlastungSmaterial vorhanden sei, welches zur Vervoll- ständigung des Sachverhalts beitrage und fich deshalb zur Publikation „ei ne. Auf den Informationen., welche ich infolge dieses Auftrages er alten babe, beruhten die Erklarungen, welche ich in der Reichstags- Hßung Vom 5. Februar abgegeben babe.

Allerdings ist mir bekannt geworden, „daß in einem Artikel des „Hamburger Korrespondenten“, welcher, wre der Herr Vorredner be- merkte, von dem Vertheidiger des Professors Geffcken, dem Rechts- anwalt Wolffson herzurübren scheint, *- daß in diesem Artikel meine Bemerkungen in der ReichstagssWung bestritten sind. Ich muß indessen annehmen, daß die mrr zugegangenen Informationen im Wesent- lichen zutreffende waren. Am Schluß des genannten Artikels hat der frühere Angescbuldigte, - 00er der Vertheidiger im Namen des An- gescbuldigten. - die Erklgnxng abgegeben, daß er seinerseits auf die Veröffentlichung derxemgen bei den Akten befindlichen Er- klärungen und Anträge, die in dem Artikel ctwähnt find, kein Gewicht lege. Eine solche Erklärung - sz) vermuthe ich - würde nicht ab- gegeben sein, wenn in jenen Anfragen und Erklärungen, deren Vor- handensein ich nicht bestreiten ,kanq. neue Thatsachen, die auf die Ent- lastung dxs Angeschuldigten em Lrcht zu werfen geeignet waren, ent- halten Waren.

Was die Zurückgabe der Briefe anlangt, so ist meines Wissens unter dem ersten Februar des Jahres von Seiten des Reichsgerichts die Frsigabe der beschlagnahmten Briefexund Schriftstücke verfügt worden; ich muß annehmen, daß diese Verfügung inzwischen zur Aus- führung gekommen ist und auch schon am 5. Februar - zu der Zeit, ;vo tich tm Reichstage das Wort ergriff -- zur Ausführung ge- ang war.

Wenn der Herr Vorredner noch eines Correspondenzartikels in der „Kölnistben Zeitung“ erwähnte, so kann ich darauf nur erwidern, doß dieser Correspondenzartikel mit vollständig fernsteht. Ick) Weiß nicht, wie der Herr Abgeordnete dazu kommt, den Justiz-Minister für einen Correspondenzartikel in der .Kölnischen Zeitung“ verantwortlich zu machen. Ist durch diesen Correspondenzartikel ein Bruch des Amthebeimniffes begangen, so mag doch der Her; Vorredner sich an diejenigen Instanzen wenden, Welche über den Bruch cines Amts- gcheimnisfes zu wachen haben.

Abg. Motty wünschte eine wsitere Vermehrung und bessere Remunerirung der Dolmetscher an den Gerichten in den polnischen Landestheilen, da der Mangsl an solchen häufig zu Terminsverlogungen führe. -

Regierungskommiffar, Geheimer Ober-Justiz-Ratl) Schmidt: Die Dolmetsch2r seien für die Iustizpflege von der größten Be- deutung und es werde diesem weige der Justizverwaltung große Aufmerksamkeit gewidmet. ie Gehälter der Doémetscher seien fortdauernd erhöht worden, zuleßt im Jahre 1886; auch der Fonds für Nemunerationen sei erheblich gesteigert worden. Eine neue Verordnung habe die Anforderungen an die Dol- metscher erheblich verschärft. Der Remunerationsfonds sei be- sonders Für vorübergehende Entschädigungen und für die An- wärter ür den Dolmetscherdisnst bestimmt, damit diese von dem Examen bis zu ihrer Anstellung ihr Leben fristen könnten.

Abg. Munckel: Du“. von dem Abg. Dr. Hermes g6g_eb9ne Anregung, für wclche der Justiz-Minister dankbar sein jollte,

ehöre in der TZat in dieses Haus. Denn der preußische ustiz-Minister ha 9 im Reichstage die Erklärungen abgegeben, deren thalsächliche Richtigkeit bestrixten worden sei. Die heutige Erwiderung des Justiz=Mimsters sei nicht so aus- gefaUen, wie er (Redner) gewünscht hätte. Was die Zurück- gabe der Briefe betreffe, so könne er bei dem längeren Zeitraum, der zwischen Wollen und Voll- brinkxen beim juristischen Geschäftßgang liege, mit der Antwort wol) befriedigt sein. Schlimmer stehe es mit der Antwort des Ministers auf die Behauptung in der Reichstangebatte, es seien widerrechtlich Schriftstücke zur Bengchtheiligung des Beklagten veröffentlicht worden. Der Minister habe gesagt, die Anklageschr1ft sei so objektiv, daß_ sie zugleich die Ver- theidigungSmomente gebracht habe. Hteran habe er die that- sächliche Bemerkung geschlossen, es sei keine Vertheidigungs- oder besser Entgegnungsschrift eingegangen; wäre sie em- gegangen, so würde sie mit veröffentltcht worden sein. Er habe nicht über den Werth der Entgegnungsxchrift gesprochen, son- dem ihr Vor andensein geleugnet. Da in diejer Sache der Vertheidiger eine Entge nung auf die Anklageschrift emacht haben sollte, sei ihm (Ne ner) wunderbar gewesen. Un heute sage der Minister: eine Schrift sei da, es stehe aber nichts Erhebliches drin. Das sei doch kin ungeheurer Unterschied. Der Reichskanzler habe gewolLt, daß die Reichßangehörigen entschieden. Dann hätte man ihnen aber nicht nur das halbe Material geben sollen. Ob die Schrift wichtig sei, müßten die NeichMngehöri en selbst entscheiden, nicht der Justiz-Minister oder Staatsse retär im Reich9= ustizamt. An der S iße der Justi müsse man den Unter chied kennen wischen e ner ni t vor andenen und einer unwichtigen Schri? . Daß dies ni t der Fall sei, erfülle ihn mit Bedauern. Die Schärfe der Unterscheidung, die den Richterstand aus eichnen solle, sollte auch bei dem höchsten Repräsentanten d-sé'elben zum Ausdruck kommen. Ein Bruch der Amtsverschwiegen eit lie e vor. Würde im Reichstage an den neuen Staatsse retär 0 ne An-

frage gerichtet werden, so würde vielleicht dieser erwidern, er

sei noch zu nen und nux gekommen, um zu hören. Diese An- gelegenbejt hier vorzubxmkxen, se1_ m1t “ua und Recht geschehen.

Abg. Günther „mim chte eme esserstellung derjenigen Beamxxné welche tm Nebenamt mit Kassengeschäften be- traut m . ,

Viszräfipent Dr.,Fretherr voy Heereman: Das Wort werde nicht wetter ewünfcht, er schlteße die Debatte.

Der Titel war e bewxlltgt,

Jm Kap. 73 (Ober-Lgndesgerichte) verlangt die Regierung eine Erhöhun der Gehalter der, den Ober-Staatsanmalten «gebenen taatSanwalte auf emen Betrag von 4800 bis

«jk, während dieselben 1th 2400 bis 4800 970 beziehen. -

Der Referent Ab . Bödiker führte aus, daß in der Kom- mission Settens der „egterung namentlich angeführt sei, daß diese StaatSan100lte m Vertretung *der Ober-StaatSanwalte manchmal Geschafte zu hesorgen hätxen, in denen sie 016 Vor-

eseßte Personen egetzüberträten, dte ein höheres Gehalt und öheren Rang 0 s ste Lelber hätten. Die Kommission be- antraae, das Gehalt der etreffenden StaatSanwalte in Höhe von 2400 bis 4800 „ck zu belassen, dagegen jedem der be- treffenden 13 Beamten xme Funktionszulage von je 600 „M u gewähren und de:? Tttel übertragbar zu ma en mit dem Jie Staatsanwaxte bet den _Land- und Amtheri ten betreffen- den Titel des nachsten Kapttels.

Negjerungskommissax,Geheimer Ober- ustiz-Nat Schmidt: Die Ne terung erachte, thren'Vorschlag ür den orrekteren und be eren und „bttte, diesen an unehmen. Es handele sich nicht um eme_ GehaltSaufbejzserung, sondern um eine größere „Etat9m1ttel crfordernde neue Organisation, die die btsher1gen Erfahrungetx nothwendig erheisehten. Bet der Einführung dex nxuen Iust'tzorganisation im Jahre 1879 habe xnan dix, kütxjttge Thäxtgkeit der Ober-Staatsanwalse noch mcht' genügend ubersßhen konnen und die Justizverwaltungs- organisanon sei'noch ?"cht. abgeschlossen gewesen. Bei Ein- steUuna der thülfen für_ d1e Ober-Staatßanwalte habe man geglaubt, auf Ungere Kräfte Bedacht nehmen zu können, für die das dama s auSgewoxfene Gehalt aUSreichend ewesen sei.

eute aber erstrebten dtese Kräfte, möglichst ba d von der

taatSanxvalts gft fortzukommen und meldeten sich zu den besser dottrten tchtersteßen. S01cheVerhältniffe seien geeignet, die RechtSpflege zu „storen. D1e Ober-StaatSanwalte seien die Regulatoren fßr 519 gesammte Thätigkeit der Staatsanwalt: schaft einer Pxovmz,'s1e beaufsichttgten das ganze Gefängniß: wesen, bearhetteten m Gememschaft' mit dem Ober-Landes- ericht§=Prästdenten oder auch ohne dtesen einen großen Theil Fer Verwaltungs eschäfte des Ober:LandeSgerichts. Diese wichtige Stellgng er Ober-StaatSanwalle mache die Besetzung der Stellen 1hrer Gehülfen mit älteren, erfahrenen und erprobten Veqmtxn nothwendig, besonders da die Ober-Staats: anwalte häufig m Folge von Urlaubs: und Juspekxionßrxisen in die cov'mz ahwesenh seierz. Eine Besetzung diefer Stellen durch eamte, d1e beretls dte Qualifikation für den Ersten StaatSanwalt besäßen und. somit auch eine Gehaltssrhöhung, sei also dringend nothwendtg.

Abg. von Meyer (Arnswglde): Die Motivirung des Kommissionsbefchluffes habe thn nicht befriedigt. Eine FunktionSzulage bessere, die Lage dczr betreffenden Beamten wenig, da sie nicht penstonßpfüchng feten. Das Exemplifiziren auf Hannover, dessen Zustände „hier zum Vorbild genommen werden soUten, beginne er bexetts für Aberglauben zu halten. Eine Forderung per Gle1chstellung der Beamten mit den NppellationSgerrchts = Nöthen sei voÜständig gerecht- fextigt, und er könne srch nyr dem Vorschlage der Regierung anschließen. Warmn se1en denn noch immer die Staatßanwalte an den Landgerichten schlechter gestellt, als die Amtsrichter? oder warum erreichten ste wenigstens nicht das- selbe Ma imum? Eine “Erhöhung dieser Stellen würde im nächsten tat sehr wünschenswerthsein. Wenn man im Range gleichgestellte Beamtenklaffen verschieden dotire, erziele man weiter nichts, als ein Wetteifern und ein Streberthum, das er nicht wünsche., , Abg. Dr. W111dthorst: Es sei für 1_[)n als Hannoveraner gefährlich, hierbei zu sprechen; doch er 1ei annoveraner und werde es bleiben troß aller Anse tungen. *1.* sei gegen die Vorschläge der Regierung und ei gegen die Vorschläge der Kommisston. Er wollte es einfach beim Mien belassen. Die StaatSanwalte seien gegenüber dem GerichtSpersonal schon jetzt Fl fehr bevorzugt und würden es künftighin noch mehr werden. Die evorzugung liege jeßt in dem außerordentlich raschen Avancement. Die höheren Stellen bei den Gerichten würden schon jetzt vorzugs- zveise aus StaatSanwaltskreisen beseßt, und das greife bereits 111 das Reich0gericht hinüber. Er werde der Regierung die geforderte Organisation und auch die Me rforderung bewilligen, wenn sie sick) entschließen könne, sämmtltcbe Staatsanwalte auf 500 Avancement bei den Gerichten verzichten zu „las en., Durch dte jeßigen Zustände werde das Vertrauen in 016 ertcbte be- denklich gefä rdet. Die Herren würden duxchihre Beschäftigung m eine gewisse einseitige Richtung hinemgeYrängt und diese mache dieselben immer weniger fähig, unpartenfck) zu urtheilen; wenn die rasch aufrückenden StaatSanwalte auY noch höhere Gehalte beziehen sollten, so sei das eine doppelte evorzugung. n _Hannover sei früher die StaatSanwaltschaft von dexn ertchten getrennt ewesen, und mit gutem Erfolg. Em Zurückgreifen auf die eOrganisation würde sehr am Plaße sem. Ministerial-Direktor, Wirklicher Geheimer Ober-Justiz- Rath ])r. Droop: Es sei ganz unzutre eyd, daß dte Ste_llen der Präsidenten und Direktoren er den Land- Yrtchten vorzugsweise mit StaatSanwalten “bese t. würden. on 92 Landgerichts-Präsidenten seien 85 yorher tchxer und

nur 7 StaatSanwalte gewesen. Davon entfielen auf 016 alten rovinzen nur 2. Von den Landgerichts-Direktorßn seren nur oder 5 unmittelbar vorher StaatSanwalte gewexen.

Die Ab 9. Korsch, Graf zu Limburg:Styruxn und Günther erklärten sicF für die Regierungsforderqng. Dte Stellung 0er AdZunkten der Ober-StaatSanwalte set eme Überays mtchttge ur) verantwortliche. Es sei deshalb nothwendtg, dteseSteÜen mtt älteren Herren zu besetzen und mit einem zurxtcherxden Gehalt und entsprechenden Rang auszustatten. Dex fmgnztelle Effekt der gan en Maßregel sei ein minimaler. Dte Dt erenz wxsYen der orderung der ReMrung und dem Vor chlage er ommission betta e nur 13 „F6

Abg. rancke er ärte, er werde im Gegensatz zu dem Abg. Günt er für den Antra der Kommjsston sttxnmen. Nach der Vorlage der Regierung Zandele es slch um eme (He alts- aufhefferun von 55 Proz., die man nicht mit einem S lage bewruigen önne, zumal nachdem man 016 Mehrforderung für die Unter-Staatssekretäre abgelehnt abe. Aus dem Umstande, daß die Adjunkten im Vertretungsfa eBefehle ani „nen glei?- oder übergeordnete Behörden erließen, könne no nicht d e

Bengniß zur Bekleidung eines höheren Ranges hergeleitet wer en.

Der Antrag der Budgetkommisston wurde "darauf an- genommen. „

Bei den Außgaben i_ür dle Kaffenbeqmten wünschte der Abg. von Pilgrim für dre Rendanten bet den Amtsxzerichten eine Junktionßzulage von 300 „44,

ie Ausgaben wurden betmlltgt- Entsprechend dem An- trage der Budgetkommisfion wurden als Funktionszulage für 13 Staatöanwalte bei den O_ber-Landeßgerichten je 600 «16, zusammen 7800 „M, in den czsttel 10- eingestellt,

Im Uebrigen wurden dte Au6gaben für die Ober-Landes- gerichte unverändert und ohne Dxbatte bewiaigt.

Schluß 33/4 Uhr. Nächste Stsung Donnerstag 11 Uhr.

Getverbe und Handel.

Verzeichnis; der prengekrönten deutsch§n Aussteller auf der Welt- ausstellung zu Brussel im Jahre1888.

Wettstreit.

Fortschrittspreise.

Friedr. erm. Poetscb, Berg- und Hütten-Jngenieur zu Magdeburg. riedr. eim u. Cie., Buchdruckermaschinenfabr. zu Offenbach 0. M. cllstoff abrik Waldhof zu Waldhof in Baden. erd. Schaaf u. Cie.. Pianofortefabr. zu Frankfurt a. M.

. Neubecker, Maschinenfabrikant zu Offenbach a. M.

Büttner u. Meyer zu Uerdingen a. Rb.

Ph. Mayfartl) u. Cie. zu Frankfurt a. M.

Ehrenpreise. S. Hulxzffcblinsky u. Söhne, Röbrenwalzwerke, Keffelbau, zu Gleiwitz

1. ch . Frieépr. Schulz, Maschinenfabrik, zu Mülhausen i. Els. Vorzüglichkeitsvreise. DeutsÖeMNähmaschinenfabrik vorm. Josef Wertheim zu_ Frankfurt

a. . E. W, Julius Vlanckx u._ Cie., Maschinenfabrik, zu Merseburg, K. u. Th. MöÜer, Maschmenfabr. Kupferhammer v. Brackwede. Gebrüder StoUwerck zu Köln 0. Rh.

Buß, Sombart u. Cie. zu Magdeburg.

Goldene Medaillen.

M. Kunz, Direktor der Blindenanstalt zu Ill ach i. Elf.

Rheinische Schiefertafelfabrik zu Worms 0. UZH.

Berliner Patent-Gold- u. Silberpapierfabrik zu Berlin.

Fischer 11. Fritzsch, Pianofortefabrik, zu Leipzig.

Friedr. Droes], Berbqndstofffabrik und chir. Artikel, zu Mannheim.

Veit u. Philippi zu Hamburg.

Philivs u. Mathée, Wollwäscberei und Carbonisiranstalt, zu Stoa- bera b. Aachen. '

Anton Sahlmann, Hopfcnbandlung, zu Fürth i, Bayern.

JoseZRSthmeß, Dekorateur und Königlicher Hof-Möbelfabrikant zu

un en. Craffelt u. Raebse, Pianofortefabr. zu Löbau i. S. Theodor Rciner, Maschinenfabr. zu Leipzig.

Silberne Medaillen.

Aluminium- und Magnefiumfabrik zu Hemelin en bei Bremen. G. Hechelmann, optische Instrumente, zu Ham urg.

Alexandex Obermeyer zu Barmen-Nittersbausen.

J. Gaedtcke, Photograph zu Berlin, Ritterstraße 74.

Bronzene Medaillen. G. Siebert, Platinsckymelzerei, zu Hanau 0. M.

Ausstellung.

Ehrenpreise.

Friedr. Hernx. Poet ch, Verq- und Hütten-Jngenieur in Magdeburg.

Friedrich Herm u. ie. zu Offenbach 0. .

René Cornely, Kommissar der deutschen Abtheilung, Practhrke: Die Jagd ,und tbre Wandlungen, Antrverpen und seine Welt- ausstellung tm Jahre 1885, zu Brüssel.

ZeÜstofffabrik Waldhof, zu Waldhof i. Baden.

(E. Ruf, Hofpbotograpl) Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Baden 090 Ihrer Großherzoglichen Hoöeit der Frau Herzogin von Hamckton, in Fretburg i. Baden und Mannhetm.

Oskar Prietsch, Fabrik orientalischer Teppiche, zu Kottbus.

S. Elster, Fabrik für GaSmeffer, zu Berlin.

Wilhelm Benger Söhne zu Stuttgart.

C. Terrot, Maschinenfabrik und Gießerei. zu Kannstatt.

r. I. Brodt, Wein roßbandlung, zu Bingen a. Rb.

Ludwig Denker's Er en, Sensenfabrik. zu Sulingen.

J. W. Huesxkzcn, Weingutsbefißer zu Traben a. d. Mosel.

Cölner Wer zeugmaschinenfabrjk von Will). Quester zu Köln 0. Rh.

I. N. Schurz u. Cie., Weingutsbesitzer zu Koblenz.

Kalker Tneurfabrik und Fabrik gelochter Bleche von Mayer u. Cie. zu Kalk b. Köfln. '

Fedor Wolff_u. Cm.,Akttengesellsclpaft fürTorfftreufabrik, zu Bremen.

* ernhard Bmg, Hopfenbandlung, zu Nürnberg.

M. B. Bodenheim, Faßfabrik, zu Kassel.

Aachener E portbierbrauerei von Dittmann u. Sauerländer, Aktien- geseUsclxaft, Rothe Erde 0. Aachen.

Arthur Mock), Hopfenhandlung, zu Hagenau i. Els.

. Neubecker, Maschinenfabrik, zu Offenbach 0. M.

G. Pscborr zu München. ,

Karl Brüning, Wagenfabrikant zu Wernigerode a. Harz.

Veit u. Philippi zu Hamburg.

C. G. Haubold „jr., Maschinenfabrik, zu Chemniv.

C. W. Julius Blancke u. Cie.. Maschinenfabrik, zu Merseburg.

Friedr. Schulz, Maschinenfabrik, zu Mül?ausen i. Els.

osef Wa ner, Bierbrauerei „Zum Augutiner', zu München.

C. F. AscJe u. Cie., pharmazeutische Produkte, zu Hamburg.

Rietschel u. Henneberg zu Berlin.

Heinr. Wellböfcr u. Cie., Faßfabrik, zu Frankfurt-Sacbsenbausen.

Goldene Medaillen.

Rheinische Schiefertafelfabrik zu Worms a. Rh. Klein, Forst und Bohn Nachfolger, Maschinenfabrik und Eisengießerei, zu Johannisberg 0. RH. J. Miesler, Cbromolithograpbische Kunstanstalt, zu Berlin. F. M. Weiler's bibsrtx 111110111116 «orks zu Berlin. N. G. Elwert'sche Verlagsbuchhandlung zu Marburg in Hessen. KönYlich S. Stenograpb. Institut zu Dreßden. G. echelmann zu Hambur . Otto Himmler, S ezialist Kür Mikroskope und Objektive zu Berlin. Friedr. Lux, Werk tätte für *Fein-Mechanik zu Ludwi sbafen a. Rb. Schmidt, Kxanz u. Cie., Kommandit-Gef„ Masch.- abr. u. Eisen- gießerei, zu Nordhausen. X'. Adam, ianofortefabrik, zu Krefeld. scher u. ritscb, Pianofortefabrik, zu Leipzig. riedr. Dröll, cbirurg. Artikel, zu Mannheim. erdinand Schaaf u. Cie, Pianofortefabrik, zu Frankfurt a. M. icbard Galle, Mechaniker zu Berlin. A. Glaser Nachfolger zu Leipzig. Ruscheweyb 11. Schmidt, Möbelfabrik, in Langenöls in SY. Karl Schnelder's Erben PorzelLanfabrik zu Gräfentkal, i. ür. Viktor von der Forst, Élaswalerei-Anstalt “zu Münter in estf. Hertel u. Lersch, Königlich S. Hofglaömalerei, zu Düsseldorf. '

Heinrick KYZUnn, Gold- und Silbemaarenfabrikatjoé, zu Nabo-

or a. Karl Treibs, Oberstein a. N. Philips 11. Matbse, Woawäscherei- und Karbonifir-Anstalt, ]u Stoa- kerg bei Aachen. “ * Näbfadenfabrik, vormals Julius Schürer zu Augsburg. Butcnberq, Heuscb u. Cie., Nadelfabrik, zu Aachen. W. Hoddick u. Cie., Spinnerei, Seidenfärberci und Nähseidenfabrik, “** ear. 1845, zu Langenberg (Rbeinpr. . J. Fg. Mayer, Tuch- und Filofabrik, zu upon. * FrauBSclhiwaan, geb. Franz, hygienische Korsets und Apparate, zu er n. Karl Adorno. Hopfenhandlun . zu Tettnan in Württemberg.] Nikolaus Baden, Weingutsbe 1Hec und S aumweinkellerei, zu Trier. Gebrüder Deis, Weinhandlung, zu Köln a.Rb. Gebrüder Eckel, WeingutsbefiÖer zu Deidesheim (RbeinpfalZ. Rbe'nische Sensenfabrik von rünewald u. Cie. zu Kalk b. öln. Gebrüder Heymann, Weingroßhandlung, zu Wiesbaden. E. W. ülsemann, Cigarren- und Cigarettenfabrik, zu Altenburgi. S. Heinr. chopflocber, Hopfenbandlung, zu Fürth bei Nürnberg. Job. Valtl). Urbach, Weinhandlung, zu Köln 0. R5. E. Würzburger, Weingroßhandlung, zu Kreuznach. Bürgerliches Brauhaus zu München. Louis Geisel, Bierbrauerei zu Neustadt a. d. Haardt. Emil Heiden-Heimer, Hop en- und Malzbandlung, zu Mainz a. Rb. Gg. Hünner, Bierbrauerei, Anspach in Bayern. G. R. Kurz'sche Brauerei J. G. Reif zu Nürnberg. Anton Sahlmann, Hopfenbandlung zu Fürth bei Nürnberg. Oskar FF:?gWGroßherzoglich sächsxscher Hoflieferant, Liqueurfabrik, zu : ur. ' H. Underberg-Albreebt zu Rheinberg a. Niederrhein. Kalke]: Trieur-Fabrik und Fabrik gelochter Bleche von Mayer u. Cie. zu Kalk bei Köln. E. W. Julius Blanke u. Cie. zu Merseburg. Bodong u. Cie., Lederfabrik, zu Eupen. C. Otto Gehrkens zu Hamburg. Graubner u. Scholl, Lederfabrik, zu Höchst a. M. AdolÖZJc-Jbson, Roßlederfabrik und Spezialität Spiegelwaare, zu er m. A. Riebeck'sche Montamverke, Aktiengeseuscbaft, zu Halle 0. S. (Heinrich Janssen u. Cie., Färberei, zu Krefeld. ebrüdersLohse, Baumwoll- und Rauchwaarenfärberei, zu'Cbemni . I. D.'Rtedel, „Fabrik chemisch-pharmazeutischer Präparate, '„Scbla - mittel, Saisonal Riedel“, zu Berlin. G. Siebert, Platinschmelz, zu Hanau 0. M. H. FIrjcius, Hof- u. MarstaÜ-Tbierarzt a. D., Hufschmierefabrik. zu etmar. Benno Jaffé u. Darmstaedter zu Martinikenfelde bei Berlin. Karl Schwani , Fabrik technischer Gummiwaarsn, zu Berlin U. S. HgldsHins v u. Söhne, Röbrenwalzwerke und Keffelbau, zu Glei- witz m Schleüen. I. E Reinecker Werkzeugfabrik, zu Chemni? Tb. Catow u. o., Maschinenfabrik und Ei engießerei, zu Bielefeld. K. 11. Th. Möüer, Maschinenfabrik, Kupferhammer-Brackwede. Gebrüder Stollwerck zu Köln. . Erste bayrische Eisschrankfabrik von Josef Ploscbißnick zu Aschaffenburg. B. Polack zu Waltershausen in Thüringen. J. Berliner, Telephon- und Mikrophonfabrik, zu Hannover. C. Conradty, Fabr1k_elektrischer und galvaniscber Kohlen, zu Nürnberg. M. MSchÉrlchdb uch Cie., elektrotechnische Fabrik, zu Rheydt bei .- a a . Max Arnold. Fabrik medizinischer Verbandstoffe, zu Chemnitz. Gebrüder Adt zu Forbach in Lothringen. Becker u. Uhlmann zu Berlin, David Grove, Königlicher Hoflieferant, Fabrik von Heizungs- und Ventilationöanlagen, zu Berlin. Johann Friedrich Kraeblin zu Chemniy. Koehler u. Cie., Anfertigung von Geratbschaften, zu Heidelberg. Denpert u. Pape, mathematiscky-mechaniscbes Institut, zu Altona. Emrl Haas, GaWesserfabrik, zu Mainz a. Rl). Wilhelm Laaf, Hof-Konservenfabrik, zü Mainz a. Rl). L. Leichner, Berlin. Emil Sydow, Berlin. W. Koch, Faßfabrik, zu Berlin. E rdm. „Kircheis, Maschinenfabrik, zu Aue in Sachsen. Mechanische Bindfadenfabrik E. Probst zu Immenstadt in Bayern. Treutler 11. Schwarz, Maschinenfabrik, zu Berlin. Beck u. Henkel, Maschinenfabrik, Kassel. I. R. Voß, Berlin 110. W. Moeser, Hoxbuchhandlung, zu Berlin.

Silberne Medaillen.

Iulius Groys, Buchhandlung, zu Heidelberg. Albert u. Cie., SÖneÜpreffenfabrik, _zu Frankenthal bei Worms. Jakob Meikter zu Bockenheim-Frankrurt a. M. L. Emkes, Präge- und Vergoldeanstalt. zu Dülken. crliner Gold- und Silberpapierfabrik zu Berlin. H. Grünbaum, Papierwaarenfabriken, Kassel, Oberkaufingen und

elsa.

Bern . Halle, optisches Institut, zu Potsdam.

Clemens Riefler, Fabrik mathem. Instrumente, zu München.

Georg Rosenmüller, tnatbem. Instrumente, zu Dresden.

M. Grumt, Photograph zu Dresden.

Moellendorf u. Bachmann, Photographen zu Stettin.

John Sazhs u. Cie., älteste Trockenplattenfabrik Deutschlands, zu Berlin I.. Ritterstr. 88.

Ludwig Schaller, Photograph zu Stuttgart.

I. G. Vogel u, Sohn, Pianofortefabrik, zu Plauen.

Brunnenverwaltung (Pb. Herm. Fav u. Cie.) zu Soden a. Tann,-

131'. Christoph Temminck, orthopädische Heilanstalt. zu Münster i. W.

FelthZanZ'xf tk. Schneider, Mineralwasserfabrik, zu Aachen, Straßburg,

ru e . *

Albert Ams, Maler zu Düsseldorf.

H. Bundermann, PolsterWaarenfabrik, zu Berlin.

Karl Will). Fuchs, Rollladcnfabrik, zu Pforzheim.

Ludwig Spiegelberger, Goldwaaren, zu Fürth bei Nürnberg.

Nikolaus Trübner, Gold- und Silberwaaren, zu Heidelberg,

E. Wei , Juwelier zu Gr. Glogau.

Laura Banxielburg, Fabrik von Gold- und Silber-Filigr.-Arbeiten, zu er 11.

Karl Herm. Bebnisch zu Luckenwalde bei Berlin.

A. Volmer, Schlossxr und Mechaniker zu Aachen.

Wilhelm Barfuß, Strumpfmaschinenfabrik, zu Apolda.

Vom 11. Joachim zu Berlin.

A. Bünger, Fabrik von Eisengarnen und Schnürriemen, zu Barmen- Rittersbausen.

Deutsche Loofah-Waarenfabrik von H. Wickel zu Halle 0. S.

Georg Engler Holzfpielwaaren, zu Stuttgart.

Gumbert u. Prokzsxy, hygienische Beinkleider, zu Berlin.

Hoffmann u. Obnstem, Verlagsbuchbandlung und Verlag von Stickerei- Mono rammxn. zu Leipzig.

W. Hoddi u. Etc., Spinnerei, Seidenfärberei und Näbseidenfabrik,

. gegr. 1845, zu Lan enberg (Rbeinpr.).

ZUM Kauffmann u. ie,. vorm. Simon May u. Cie., zu Hannover.

. Kunz, Bürsten- und Pinselfabtik, zu Donaueschingen. . Rose, F_antafic- und Wollwaaren, zu Cbemniß. . ermann Sander, Wollwaarenfabrik zu Nixdorf bei Berlin. rau Schwaan, gcb. tanz. Korsetfaßrik, zu Berlin, Besselstraße 5.- ugust Teichmann, antafie- und Wollwaaren, zu Wingendorf kei Frankenstein in achsen. Steinle u. Wiüe, Tucbfabr., zu Burg 5. Magdeburg. ' Behr u. Vollmöller, Trikotwaaren, zu Vaibingen-StuttgartF Aluminium- 0. Magnesiumfabrik zu Hemelingen bei Bunten". Tonnar u Schou1en, Maschinenbau und Eisengießerei, m Dülken.

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