rathun zur mehr von Ueber unter s ekieller Bexücksich GebirgKl se.

U. . Wk:

Daö Jus der A eordneteu wolle beschließen: ie Köni li e Staatsregierung zu er

s en- ' 1) die beste enden Geseke und polizeilkxm Bestimmungen _ enu ung, insoweit dieselben den Kultur- fornchritten und der wirtbscbaftl cbm Entwickelung nicht mehr ent- ex?!

über das Waser und seineB

am tf“: 'von den böcb messen gebiete nenen abtun en, in der Weise durchzuführen, daß aller wasserwirt schaftlichen Fragen durch eine e Wasserbehörde zu erfolgen hat, deren Schaffung dur

worden war.

Ab . von Schalscha bemerkte, daß die Denkschrift viele, t habe. Was unter Gebir s- fixiffep zu verstehen sei, ei ni t ausgesprochen: ob alle lü e, dte tm Gebir e entsprängen, oder nur der Lauf der elben, der Abwehö 0 man das Wasser schnell abfülhren oder ganz absperren wolLe. Radikale Mittel, die in al1en Fällen hälfen, gebe es natür-

alsperren und große WTF??

aber ni t alle Erwartu en

Bei

soweit er st im Gebtrge befände. in Betracht:

von UeberschwemmungSgefakpren komme

lich nicht. Aber wenn man Sammelbecken nicht einrichten

so solle JJZMHMÉMYÉYYÜ JF We schließlich als ein bedeutender ortschritt darstelle. Ueberschwemmungen ebenfalls

keine Gewähr. sollten, nach der Denkschrift,

die Erfolge Von

ohne Weiteres davon abZehen. einer

Anlage der Deiche sei na

des Hochwassers und besöhleunigten den Strom. Regelung der lüsse sei nothwendi , und man leichzeiti "führe,gso [affe 1ch etwas Gutes erzielen; aber jeder Fluß habe seine Eigenthümliéhkeit, die man berücksichti en müsse, und es sei des alb angeme en, wenn bezüglich der asserbamBeamten nicht a zuost em * echsel eintrete-

Abg. Sombart wies auf eine Broschüre des Landwirths Gerson hin, welche sich egen das DeiYwesen ausspreche; derselbe rathe ei ach das Wa er über das and laufen zu lassen und von der cker- zur Wiesen: und Weidewirtbschaft überzu ehen. Nun sei ja richtig, daß die Wiesen: und Weidewirthscha?t am wenigsten unter dem Nothftand der Landwirthsaft gelitten habe, aber-man "könne doch kaum große Landstriche zwingen, ihre Acker- wirthschaft aufzugeben. Zu beiden Seiten der Elbe, bei “Lenzen, wo im vorigen Früh'a?r die Wassers: noth gewesen, sei man bereit, zur * ie en- und Weide- wirthschaft überzu ehen. Es handle fich dabei nur darum, die “Dörfer hochwa erfrei anzulegen. Jeßt, wo das Flußbett durch Buhnen eingeengt werde, wo das Vorland vor den Deichen stk!) jährlich durch Ablagerung erhöhe, wachse die Gefahr der Deichbrüche. Desw en solle man bei HochwassZer: gefahr das Wasser ruhig auf ie Fläche übertreten la en. Das ganze Wafferbauwesen sei sehr vernachläsfiÖt. Man soUe für jeden Fluß eine einheitliche Direktion für den afferbauschaffen und einen Beirath von Laien nach Art der EisenbahnBezirkS: räthe einseßew Der Antrag des Abg. Schuly:Lu iH ssi zu em- pfehlen. Da das Reichs-Civilgewsbuchpon der Wa ergeseßgebung nichts enthalte, so müßten die Einzelstaaten selbständig vorgehen. Redner stellte schließlich den Antrag, die Denkschrist einer Kommisfion von 21 Mitgliedern zu überweisen.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister für Land: wirthsäzaft 20, Dr. Freiherr Lucius von Ballhausen, das Wort.

-- Bei der WerthSermittelung des im Jahre 1884 von der Berliner Stadtgemeinde enteigneten Theil: grundstücks der Frau G. u Berlin, welcbe klagend gegen die Stadtgemeinde eine höZere Entschädigungsfumme be: „anspruchte, als ihr. zugébiUigt war, wurde vom Sachverständigen Werner, dessen Gutaäzten der Berufungsüchter (Kammer- geri'cht) gleich dem ersten Richter gefolgt ist, dér Reinertrag zu Grunde gelegt und dieser zu 5 Prozent kapitalisirt. Hiergegen richtete fich der Hauptangriff der Revision der Klägerin

wenn

Frau G.), welche ausführte, daß mit Rückficht auf den ge- unkenen Zinsfuß die Kapxtalisirung nicht zu HProz. sondern nur zu 41/2 Proz. hätte erfolgen müssen. Das Reichsgericht, T7. Civilseyat, mies durch Urtheil vom 15. ber _v. 3. dte Revifion zurück, indem es begründmd ausführte: „Die Anwendung des fünfprozen: tigen Zinésaßes ist m'cht an*; einem RechtPrunde, insbeso-ndere nicht etwa aus dem Grunde erfolgt, weil der geseßliche Zins- fuß *so'viel betrage, vielmehr durch rein thatsächliche den ob: ;vaxtenden Umständen sowie aUgemeinen Erfahrungssäßen ent- -nommene Erwägungen nzotivirt worden. JnSbesondere hebt der SWW ' “W. 111 seinem Gutachten hervor, daß bei Gmudüückjmkä en das anzulegende Kaufgeld "stets mit min- déftens 5721114. ;ck die *Werthermittelung eingeführt, und vom l-Käufer außerdem goth em Ueberschuß erwartet werde. Ex-beifi “fewer damufJ; daß auch in Berückfichtigun der Münden ?Techzz-“dos smßes doch nur ganz schere Hypo- “;théken, also etwa WM.,Hälfte des Taxwerths, zu 4-41/2 roz. zu Dabenffeim, zwate ,und folgende Hypotheken aber nur zu H.Proz. und-davübn-hmais, und daß ferner die Beschaffung 'von“ nn File *bxr Kündigung wxitere Kosten yer- uriache- BWW“ „fügt- „hmzu, daß noxortsob mus WTWKMÉKZW dre, desxch STUN nur M ge- viagn' “- - Hopsi: “ “ lnger ' mit roz. „ üge, "mv Maß Überhaupt für nen Theil des beliehener «WWE? der, ZFUW der xingetmgenen Kapüalien über „“)-“Pm. .htwausgohe. Lamentltch sei dies im Enteignung;- .' 1884 der Fall;:gmesen. ,- Alle diese Erwägun en en temen ;RWcmht-t mcht erkennen und fte en namentlich mtt “den Geomdsäßen des Enteignungßgeseßes YZ! in Widerspruch. Damach hat zwar der Eigenthümer “ „* pmch auf den wüen Werth des enteigneten Grundstücks, JMddieser volleBerth muß so bemessen sein, daß der Eigen- Hikmet dadurch m den Standkézcxseßt wird, sich ein Ersaß- ',MN'dstÜck, deffen Bem-ßba nt dem enteigneten entspricht,

der Denkschrift, b_ treffend Maß:: eln Humm! .e 'm *ouns derJUxßs en

Hierzu legt folgender Antrag der Abgg. Schulh-Lupis

spreehen unter voller Berücksichticiung des Landeskultur- nteresses ' e egemn Quellgebieten (: , ange-

];- mtxund zu erg men' 2) ie [Kukkige und einbettiiebe Regulirung der Strom- reu ns, unter Benuvung der in anderen Landern gewon- die Re elung ene te nische das Landes- kultuerdikt vom 14. September 1811 bereits in Aussicht genommen

man es doch mit kleineren Sammeltei en ver neben, die wenigstens durch die Einrichtung von

ire angewendet seien, könne

Menge kleiner Vortheile erzielt werden, deren Summirxdng er

Wald biete, wie aus der Denks rift hervorgehe, gegen Ebenso der Einlaß- basfins nicht bedeutend gewesen sein; man solle indessebnffmcht e eren den bisherigen Erfahrungen nicht viel „zu erwarten; sie beförderten eher das SteÉgen me

a e möglichen anderen S ußmaßregeln ein-

[an ,d„"i kits 8“??? Kik?" FIBU a

“"" “Y...... .

GrundFLüeck Jes „ _ Entuqmmgageseses keine

Vorschriften nterstüvung.“ einem Ves vom 31. Januar d. ewerbetreibender, welcher bei weni stens einen Lohnarbeiter beschäftigt, der dur ?!ührken Versteherun verücherungßge an dann unterliegt

B ei in „einem ' “vers erun spflicbtigen strie zwetge regel wendet.:

Brauns weis. Der Staats- - Morgen seinen Leiden erlegen.

Schwarzburg-MUIt-dt. R u d o l | a d t , 20. Februar

Der Verein

Un (:

Braunschweig, 22. ebruar.

(8) Sitz in Weimar

Darlehen 'die Unterstüßung der . großen M ringischen Regierungen zu Theil geworden ???.

eröffnen zu können.

Ztg. f. Els.-Lothr.) In der gestrigen

des Landesausschusses stand zunäcb der in das Finanzgeseß auf der TageSordnung. Abg. Dr. Gunzert den sowohl derUnter-Staats e retär vonSchraut wie die Ab 3. Adam, Grad, Heusch-Dudrap, itscl) und ])r. North ihre Zutimmung

ildete did zweite" Lesung des Etats der Verwaltung der Zölle, tndirekten Steuern und des Enregistre- ments. u dem Titel 13, Einnahmen aus den Zöllen und der Taback euer, erörterte der Abg. Freiherr Zorn von Bulach Sohn)die Wirkungen 'der bestehenden Tabacksteuer und des abachzolles auf die Tabackproduktion des Landes und schloß xml der Bitte an die Regierung, für eine Abänderung der jetztgen Bestimmungen einzutreten. Fm Anschluß hieran führte, der Abg. Grad unter Hinweis an die Gestaltung der finanztellen Verhältnisse aus, daß es zur Zeit nicht tbunlich erscheme, auf dre verschiedenen Forderunßen einer Herab- setzung bestehender Steuerneinzugehen. Dcr nter-Staats: s ekxetär von Schraut nahm auf die Erklärung Bezug, welche er 111 der_ letzten Sißung Über die SteUung der Regierung zu den M Tabacksteuer betreffend en Wünschen abgegeben hatte, und bemerkte, daß über die Frage der Taback- bestxuerung Vérhandlungen zwischen dem Reich und den Bundes- regterungen bereits im Gange wären, wobei Seitens der LandeSregierung ddn Ytereffen der elsaß=lothringischen Taback: produzentenentsprqxbrn Vorschläge gemachtwordenseien. Eine andere längere Debaxte entsßann fich noch bei Titel 1b,Vrannt- wexnverbraxxchsckbgaban, insbesondere :betreffs der Vor- schrtften, betreffend die Ausbeuteverhältniffe und die Pauscha- ltrung für kleine Brennereien. Der UnterStaatssekrctär von Schraut ging auf die einzelnen Ausstellungen ein und er: klärte, daß sowohl bezüglich der Ausbeuteverhältniffe wie der gewünschten Ausdehnung der Pauschalirung ohne Brennregister Erhebungen angeordnet seien; alle Erleichterungen, welche in Baden, eintxäten, wo dieselben Verhältniss obwalteten, würden auch hter emgeführt werden. Der Unter:Staatssekretär warnte zum Schluß noch vor einer pofimistischen Anficht über die Zukunft der Kleinbrenner im Elsaß. -- Der Etat dieser Ver- waltung selbst wurde in feinen einzelnen Titeln, entsprechend den Anträgen der Kommission, unverändert angenvmmen, ebenso der Etat der Forstverwaltung, In der heutigen (7.) Plenarsißung stand zunächst der Etat der Hoch: ,und, Wegebauverwaltung auf der Tagesordnung. Dte Emnahmen und AusZaben diefes Etats wurden tm Einzelnen bewilligt, ebenso “der Etat der Kultus- verwaltung, [eßtexer mit den im Kommisfionsbericht vor- eschlagenen Mod1fikat1onen, und zwar ohne Debatte. Auch dem € 12 des Fmanzgeseßes, wonaZ die auf den Etat der ultusverwaltung anzuweisenden esoxdungen in Zukunft im Voraus_zu zahlen sind, wurde ohne Erörterung zugestimmt. Der dntte Gegenstand derTagesordnung war der Etat des höheren Unterrichts. Dre einzelnen EtatSpositionen wurden unverändert ,genehmmt, darauf auch ohne Debatte die all- gemeinen Emnahmen und Ausgaben der Finanzver- waltung,

' Oxfterreicb-Ungarn. Wien, 21, “Februar. (WTV) Ww dre; „Presse“ meldet, haben die ZPalastdamen der Ka1fer1n, unter dem Vorfiß der Fürstin Ho enlohe, be- schlossen, der Kaiserin eine von 124 Damen es hohen Adels unterzerchnete Trauer-Adres s e zu überreichen, in welcher der BewunderUUg der Seelxngröße und des ?eroischen Mathes Aysdruck gegeben wild, mxt welcher die Kaierin das btüerste Letd des Mutterhetzens trage.

' Meran, 21. Februar. (W. T. V.) Der erzo und dte Herzogxn pon Anhalt find mit dem Pnnzen duard u_nd der Pmnzessm Alexandra zu längerem Aufenthalt hier emgetro en.

Pe t, 21. Februar. (W. T. B.) BÜ der ;heute fort-

eseßten Bexathung des Wehrgeseßes im Unterbause

ob der _MtnisWr-Präsidewt von Tis a dem Grafen

Apponyt ge enüber hervor: der1elbehä1teni tseine Absetzung

vexlangen dü_ en, ohne anzugeben, durch wen er (TiSZa) zu erseßen

wäre., Nur 012 Majorität. nicht die Minorität dürfe darüber ab-

urthetlen,ob dasYqsehen der Regierun Sparteioder dasdes Parla- “ mznts; kompromitttrt sei. Was vo ends die angebliche Kom-

pxom1tttrung der Krone anbetreffe, so sei Apponyi allein

kem kompetenter Beurtheiler. Man wahre nicht den Par-

lamentanßmus, sondern sündige an demselben, “wenn man

den Futzdamemalsax der Führung der Regierung durch die

Majorität negtre. obald er (TiSza) wahrnehmen sollte,“ daß

Wuscha'ffen. Keineswegs aber kann der Eigenthüm'er ver:

«a lt werde, deen1 ' orhe tri cher Unia : _[m '.ijhren, wie Us- “guete eses Verlanklen ßndet in den

_ Fin, . (Nr. 652) t das etchs-Vers Sunn samtaUSgespro en, daß ein auarbeiten nicht regelmäßig Statut fti t nach §. 2 Absatz 2 es Bau- wenn er Betriebs oder einen v er mehrere Arbeiter ver-

(!(-) inister 1)r. “Graf Görß-Wris erg ist heute

, „ur egründung und Erhaltung elner Arbeiterko'onie in T üringen, welcher seinen hat “und *die Re te einer juristischen Person befißt„ hat das bei Stadt-Ilm gelegene Rittergut Gei lsdorf mrt etnem Flächengehalt von ca. 11511a käuflich erworben, nachdem dem Unternehmen durch Gewährung unZkrziant er er er =

Die Ueber- nahme des Guts ist auf den 1. April d. I. festgesetzt, und es besteht dre Hoffnung, die Kolonie bereits Anfang Mai d. J.

Elsaß-Lothrkngen. S t r a ß [1 u r g, 20. Februar. (Lbs-

6.) Plenarstßung ' 91 n t r a g Gunzert über eme 'die Licenzsteuer betreffende Einschaltung

Nachdem der weck des Antrages erörtert, und

erxlärt hattey, verwies der Landesausschuß denselben an die eÄxmanzkomnnsfion. -- Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung

Bereitvilligß aW,“ kn; allein die Theorie, daß die Re iermq dual) ck LMM und durch Demonstrationen geW- Svawm Löwe , er als parlamentarischer LTW", nickt mit seinem amen verknü fen. Dieser Erklärm,U folgten lange anhaltende, begei erte Eljenrufe. Unter ßroßem Tumult erfolgte aladann die Abstimmung n en §. 14 des Wehr eseßes. Der Paragraph wurde mit der von dem Minister- rästdenten vonTisza vorgesc] lagenen Modifikation ohne namentliche Abstimmung m?t Über: wiegender Majorität angenommen; nur ein Theil der Oppofition stimmte dagegen.

Großbritannien und land. London, 21. Feerar ZW. T. B.) Die 'Thronre e, mit welcher heute das Par; ament eröffnet. wurde, bezeichnet die BeÉiehungen Englands zu den Mächten als herzliche. ie vor der leßten Vertagung des Parlaments beextdeten Operationen in Egypten hätten den weck zu dem ste unternommen wor- den, erreicht; es sei ein Grund zur Befürchtun? einer Wie.- “ derholung der Unt * en in der Nähe von Suez im vorhan. den. Obgleich die erha-ndlungen mi Ttbet be ügljch Sikkims ein günstiges Resultat noch ni t gehabt Säiten" so sei doch zu hoffen, daß keine neuen militärischen Opera; tionen erforderltch werden würden.. Die Kdnigtn habe ein: gewiüigt, an der Konferenz 111 Vcrlrn mit Deutsckx land und den Vereinigten Staaten in der Samoa; An elegenheit Theil zu nehmen, um das auf der Kon erenz in Washington begonnene Werk fortzuseßen_ Die unaufhörlichen AUSgaben, welche von den ande- ren europäischen Nationen für Kriegörüstnngen gemacht seien, hätten die Vermehrung der bisher zum Schuß der Küsten und des Handels getvoffenen VorstchtSmaß; regeln nothwendi gemacht. Ob leich die anderen Mächte, welche über un-gexuere Streitkrä?te verfügten, gegenwärtig auMahmslos England freundlich gesinnt. seien, habe die Köni in doch kein Recht, anzunehmen,dasz dteserZustand keiner Mög ichkeit der Wandlung unterworfen sei.

Be“. der Berathmxg der auf die Thron-r ede zu erlassenden Adresse in der heuttgen Si ung des Oberxhaus-es erkiärte der Premier, Marquis von alisbury: er theils die von Lojd Granville zum Ausdruck gebrachte Sympathie für das österreichische Kaiserhaus und die Völker 'Oester; reich-Ungarns. Ueber Zanzibar sage die Thron: rede deshalb nichtS, weil seit dem Schluß der letzten Session dort ni ts ErwähnenWerthes vorgefallen sei. Die Vlokade sei, oweit ihm bekannt, erfolgreich; es seien nicht nur einige Sklaven weggenonnnen worden, sondern der Erfolg der Blokade scx auch dadurch erwiesen, daß nur wenige Sklavenhändler steh auf das Meer wagten. England Labs jüngst vom Sultan von Zanzibar die Ermächtigung ür die Admirale beider Flotten erhalten, in den Territorial- gewäffern von Pkmba und Zanzibar axabische Sklavensckziffe, die sich des verbotenen Handels schuldtg machten, zu durch- suchen und wogzunehwen: ein Recht, das sonst dem Sultan zustehe. Der Kamps mit den Sklavenhändlern werdo ein langer und schwieriger sein, da die Araber, welche von diesem Handel lebten, alarmirt seien und ihr Möglichstes thäten, um die Unterdrückung desselben zu verhindern. Was die Samoa: Angelegenhext angehe, so hoffe er den betreffenden Schrift: wechf el alsbald vorngen u können; es sei besser, die Debatte über diejen Gegenétand bis nach erfolgter Vor- lage des Schriftwechsels zu verschieben. Die Konferenz in Washington sc: nicht abgebrochen, sondern nur in Folge von Meinungsverschiedenheiten verta t worden und werde jetzt wieder aufgenommen werden. Eine chwierig- keit sei wirkltch vorhanden: die einheimische Regierung da: selbst könne aaein nicht bestehen; das Bestreben, sie durch eine Art dreifachen Abkomm-ns unter drei gleich starken Mächten zu stü en, sei fekzlgeschlagen, da drei gleich starke Mächte se ten übereintimmten. Der Versuch, die Anforderungen der öffentlichen Ordnung mit den von den drei Mächten besessenen verschiedenen Rechten in 'Ein: klang zu drin en, habe noch keine Lösung gefunden, die alXe Mächte be riedige. Er hoffe, es werde eine Lösung e: funden werden. Unter allen Umständen sei es eine Sa e, bei welcherEngland die Wiederhersteuung des Friedens und dxs Handels im Auge Lade. Ein weiteres Ziel habe En land mcbt. Die Gerüchte: n land habe die Absicht, einen Theil oder, dre gesammten _Jn?eln Samoas wegzunehmen, seien thörtcht. _,Lord Saltsbury vertheidigte sodann die Politik der Regxeru_ng „bezüglich Irlands, worauf die Adresse ernsttmmtg angenommen wurde.

Im Utttxrhause kündigte Morley ein Amendement zu der an d1e Kömgin zu richtenden Adress e auf die Thronrede an, welches heftigen Tadel über die jeßige Verwaltung Irlands ausspricht und Maßregeln fordert, xzm die_ Zufriedenheit du's irischen Volks und eine wirk- l1che Umon Großbritanniens _und Irlands herbeizuführen. - Der, Unter-Staaxssekretär Fer usson erklärte: die Regwrung köan keme Verantwortlicßkeit 'übernehmen hin- stchtl1ch der Handexs- und Missionsstationen am Nyassg-See und tn Central-Nyassa; sie habe aber gegen ]eden Versuch Portugals, die Schiffahrt auf dem Zambest „zx: schlteßen, protestirt. Gegen Foxs ch„ungSexp,ed1t1onen, welche von portugiefischer Fette 1_n porxugtestschen Besitzungen unternommen würden, konne dte Regierung mcht protestiren. Es würde aber Grund voxhanden sein, .zu klagen, «wenn dergkeichen Expeditionen als Mxtxel-gebrgucht würden, um die an lischen Handels: und Mtsnonsstattonen zu schädigen. - Die ebattewurde-hieran

vertagt. ebruar. (W. T. B.) Wie die ,Saint “James

- 21. Gazette“'mel et, wird die Regierung eine “ reditforde- ru:) “von 12 Mtllionen zur Vermehrungder Kriegs- scht Ze und zur Verstärkung des Mari-nepers-onals um Mann embrmgen. ---21.. Februar, Abends. (W. T. B.) Bor derVarnell- Kommisston fand te dte Vernehmung Pigott's statt- Pigott siegte „auf das estimmteste in Abrede, „die .bekanntxn 'Paxnellbrtefx gefälscht zu haben. Er,habe'diéselben.,tbx1l- wel e von emem femschen Konklave in Paris unter den feter- lich en Verschwiegenheitöeiden, Qheilweise *von- einem gewise," Brown in Cork „gekauét. .xPigott- onirte - sodann über dt? Unterredquen, dre er urz vor-Erö nung:.der„-. evi 11 Unter- suchunä .mxt Labouchéxre, „Parnell und Lewis, dem Jachwaltek Parne 's, gehaht habe. “Alle drei hätten ihn „theils durch Dro ungen, lhexls durch Versprechun en da u zu bestimmen der Brie e zugeFiebe; Labouchörs

das Vextrauen des einen oder anderen berechtigten Faktors wm Germgsten wankend geworden sei, werde er nicht zögern,

ierauf

Jesu t, daß er diWälfchUUÉ abe ihm dafür 1 Pfd. kerl. an eboten. Bei den Zigott gerichteten“ ragen

von Russel, Parnell's Anwalt, an '

/

Z“»

Hilfe angeboten habe. Russel verlas darauf den treffenden . ef.

_Minjftern Katt, welcher fich mit den für Sonnta von den

* eme Herausforderung für das Land;

“'“!rits n t dci'wi en _ wisschen .Ytalienz UZ Frankreich hätten geordnet werden

etc Leßterer: er könne |Y ni t erinnern, kurz vor der ichung derPamellbri e nen Brief an denET geschrieben zu haben, worin' er behufs Zurü -

Walch bevorstehenden An riffs seine

uns eines gegen Parnell

raakrei . Paris, 21. „Februar. (W. T. V.) Hexxte nag fan in dem Mznißeriuuz des netzt em Nabinetöraxh von den promsonsch ine Geschäfte lettenden

ArbeiterMbordnungen ztz veran altenden Kundge ung, be: chäftigte. Floquet tbetlte ein undschreihen mrt, worm er Len Präfe ten MWM)“, de_n Arbeiter- Abqrdnungen ' zu antworten, daß . dre Lieferungsbedmaungen, welche für die Stadt Parts gälten, keine Anwen- dung auf öffentliche StaatSarbeiten finden könnten, “weck dieselben private Abmachungen Zwischen Arbeitern und emem Unternehmer eien, und gesev iche Besttmmungen nyr auf dem Wege er Gesesgebuug geändert werden. könnten. [oquet macht die im Intereske der Frauen, Kmder und -- rbeitsinvaliden erlassenen ' Ge e_ße namhaft und, empfiehlt schließlich den Präfekten, kemerlet Störung der öffentltchen Ordnung zu dulden. _

Die Deputirtenkammer vertagte sich nach emer kurzen Sißung auf nächsten Sonnabend.

Auf das Ersuchen des rästdenten Carnot traten heute Nachmittag Freycinet, ouvier, _Loubex, Krantz, Demany, Öhövenet, Faye und Ttrard nn Elysée zu einer Besprechung zusammen. Ttrard nahm den Auf- trag, ein neues Kabinet zu bilden, e_m. Dasselbe kon- stituirte sich heute Abend und ist wre folgt zusammen-

eseßt: Tirard Präsidium und Handel, Constan Inneres, Jiouvier Finanzen, Thévenet Justiz, J'alltéxres Upter- richt, Faye Ackerbau, Yves-Guyot Arbctten, eryctwet Krieg, Iaurds Marine. Das bezügliche Dekret 1st bereits vom Präsidenten Carnot unterzeichnet. Dze Eryennung des Ministers für die auswärtigen Angelegenhexten lst noch vor- alten. _ beh - 22. Februar. (W. T. B.) Das_ Porxeertlle des Auswärtigen soll dem Botschafter m ern, DecratS, angeboten sein. Für das Unter=Staat§sekretarmt des Innern wird Pichon, für das Staatssckretartat der Pysten und der Telegraphte Ardne, für dasjenige der Kolomen Jamats . enannt. , . , " g Die Zeitungen nehmen das neu'e Kabmet" ztemxtch kulzl auf. Die „République Franqazse“ erklart, Fw; werde von diesem Kabinet verlan en, was sie von dem Mmtstertuwz loquet verlangt habe. as „Iourngd deß Débatsx a t, das Kabinet habe fich in dte Unmdgbchkett verseßt, em klares und festes politis es Prograzmw zu baden; es, werde daher nur ein mäßiges ertrauen exnflößxn. Die radikalen Zeitungen werfen dem neuen Mrmstermxn vor, daß es auß 'der Minoritöt der republikanischen Partet entnomnwn set. n der boulangistischen „Presse“ hetßt es, das Kabnwt set die lk'onsc'ßvattvxsn Blätter zeigen sich ebenfalls offen_feind1erg un _ nur te gemäßi t repyblikanischen Zertungen begrüßen das Kabinet ympathtsch.

Rußland und Polen. Riga, 21. Feb'xuar. (W. T. B.) Die .,Nigaische Zeitung“ tst dyrch Re für die Dauer von 8 Monaten auszgesproéene Entztehung des Rechts des Jnseraten=Abdrucks in Cen urstrafe genommen worden.

Italien. N o m , 21. Februar. (W. T. B.) Dre D ep u = tirte n k am m e r seßte heute die Vexathung der von der "Regieru n a vorgeschlagenen fman zt.elle,n Maßnahmen fort. Die Generaldebatte wird voraysstchtlxck) am Sonnabend

escbloffen werden. Im Ganzen smd bts 1th 22 ve r = Zchiedene Tagesordnungen beantragt. Außer den find noch 5

dabm

bereits emeldeten Tagesordnungen _ em- gebracht 8worden, welche sich für das Emtxeten in die Spezialdebatte aussprexxgen, aber Ersparmffe an- empfehlen. Eine von Ricotxt beantragte Tagdsordnmxg be- fürwortet das Eintreten in dxe Spezialdebatte xn Erwagmxg des Umstandes, daß das Budget dens Krtegß-Mtnt- fteriums neue unvermeidltche Erhqhungen erhersckxen werde. Fünf TageSordnungen sprechdn steh ge en das Em- ehen auf die Speziaidebatte aus. Em; vyn „ranca und Fonghi beantragte Tagesordnung enthaldem Mtßtrau ens- v-otum gegen das Kabinet. In zwet wetteren Tages- ordnungen wird die thunlichste E ntlastuyng d es Ackexb„aues .efordert. Compans interpellxrtx den M'zntstex- räsidenten und den Kriegs-Mtxnfter daruber', m welcher Weise die Regierung den offtztellen Toast mter- pretire, welchen der Corps-Kommandant von Neapel, „General Avogardo, auf das deutsche Geschwader aus- gebracht habe. Einige Journale hätten dem General dte Woxte zu- gejäjrieben: „Die italienische Armee werde 111, dem Augenbltck der Gefahr gegenüber dem gememsamen ??emde stch der ver- bündeten deutschen Armee würdag erwet en. Er, Compans schä e den General Avogardo zu sehr, _um zu „glauben, da -er o_lche Worte gesprochen habe. Für alle Falle frag? er den Minjüer-Präsidenten, was an dieser Verfion der Blätter *Wabxes sei, und wenn dieselbe richtxg set, welche Deutung 'die Regierung derselben gehe, -fxrner, welche Maßrxgeln ste ;zu ergreifen gedenke, um xhre eigene. Sxellyng m dtxsex An- gelegenheit zu rechtfertigen. Der Mnxtster-Prcjstdent “Ctrßpi erwiderte, daß die von den Blattery dem General :Avogardo zugeschriebenen Worte von diesem mcht „ge p„rochen worden seien. Die „bei _der erwähnten Festltchxtt, gx- "haltenen Toaste hätten nth die “Grenzen der Höflzchkett überschütten. .Die italienis e Armee “ kenne thre Pfttchten. “Er, Criwi, sei überaus - erümunx, daß man glayben konnte, -einitalienischer,General-„hätte femdseligeéWorte emer be reun- :“.deten Nation g enuber gebrau n können;, er vert ere *die :Kammer, da?, wenn die hte frgnzöstsche Mini er- gekommen wäre , viele nge

önnen. ; ei einli u konstatiren, wie die Journale so weni patriotxsch psein Lnaten um Gründe der Bestimmung .zwis talien und ranéreich _zu schaffen, Mit welchem au enblicklch die her ste Freunds aft bestehe. Co aus er lärte sich durch die e*Erklärung voll ommen zufriedenge teilt.

Niederlande. Haag, 21. Februar. (W. T. B. Die

Ent i'mdun am M nde und alse, an wel er der önig litt,zift, wi? die Leiärzte und rofessor Rosen teln konstalirten,

Wien. Bukareü,21.Februar. (W.T._B.) Der neuerdings von Vlarembers Wld Genosfxn emgebracbte Antrag, das Ministerium Pratiano_1n ankla e- nstand zu verseßen,.1vurde m der heungen Srßung er Bepatirtenkamwer ";).! 101 gegen 41 'Sxtmmen an- genommen. Die Untersu UUÜSkommtsston, welche aus 7 Mitgbiedern bestehen s , unrd noch heute gewählt werden.

Zeitungsstimmen.

s Deut e Tageblatx“ schretbt; Fest“"? vor zwxichJabren fanden dre, Reichsta swablxn statt, durch welche die frühereMebrbeitRiÖter, Wmdthorst, ebel m d,“ Minder- beitssteUung gedrängt und zum ausschlaggebenden Faktor tm Rends- tage die vereinigten drei nationalen Parteten, erbobey wurden, wexche kurz ZKwor in dem Abscbil'tlsjfß des [KYttertteme Pflubt gegen Katscr

" en um en man a en.

und LIZZ e!k3filxlldenzZeitraum Jberblicken, der seit dem voxk en Jabres- tage der ersten Karteü-Reicbstagswabhn verfioffen tft, mu en wir, mit um so grö erer Genugtbuung der_ mtt dem 21.. Februar 1887 emge- tretenen Wendung unserer vaterlandiscben Enswtckelqng gedenken, gls es ganz außer Frage steht, daß der doppe'lte Re terun swecbsel tm Reich und in Preußen wesentlich um chwtlley :) ne er ebliche An- fechtungen der unter Kaiser Wilbelm's [. glorretcher Regierung exrun- genen und behaupteten Machtstellung Deutschlands _zur Ecsckyemung treten konnte, weil diejenigen letzten'Ideale W Furste_n Btßm_arck endlich ihrer Umseßung in die prakttjche Wirklubkeit naber gefuhrt worden Waren, die er in dem starken err, den gefichxrten manzen und der größeren Ztleriédenbcit der Burger des Reichs mt Recht

nen 1: mü“sen au e. _ . . erkenDiezfriedljtcereg Gestaltun der Weltlagc f_ett zwe: Jahr_en tst ebenso wie die wachsende Bleifedigmstg der, szlelstaaten wsiett der

eiter ü run ker Reichssteuerreorm ofwemg zu eugnen, e gqnz

Ystimrxttb in ??rstcr Linie auf die Berschtebuwg desnchwerpunkts tm Reichstage nach der nationalen Secte htp zuruckzufueren. _ Hat aber das Kartei! in dieser sztebung Verdtensteaufzuwersen, die den in ihm vereinigten Parteien. meuzals vergessen werde!) k?nnen, so bat es auch auf die nationalen Parteien se[_bt wie auf dre off'ent- liche Meinung des Reichs in [Ekzem Grade poltttsch erziehend, gewtrkt. Denn es hat durch seine xistenz an sich, wre durcb seme prak- tischen Erfolge sehr viel dazu beigetragen, dxe Polttik der Parteien mehr und mehr der durch das nationale Interesse gebotenen unterzuordnen

. an u lie en. resp mexcheinß beträchtlicher Theil des Centrums beute - und des- glcichen eine Minderheit der Freisinnigen --„d'as Vetlarxgen an den Tag legt, der über die Erfolge dcr Kartcüpyltxtk in der offentlichen Met- nung erfichtlieb Play greifenden Befrxcdtgung dadurch gerecßtex zu Werden, daß fie auch ihrerseits den natwnalen Gefickxtspunkt fur tb're Abstimmungen in erster Linie Ausschlag gebend sem lassen, so tft das ein Fortschritt, der gar nicht hoch genug angeschlagen wer- den kann. ' ' Wer dies nicht zu eben will, leugnet, daß, wzr bis vor zum Jahren eine Mebrbcitgim Reichstage hat'ten,'dte tbre Bestrebungen dem nationalen Interesse unterzuordnen mcbt tm Stande war_. . Er drängt gleichzeitig zurücY nach einemeustande dcr Dmge, bx! dem nur der Fraktiondpaxtikulartömus zu sexnem Recht kam und djc

arteiberrsckyasLSgelüste Aussicht hatten, _zu einer Arx von stegretchem

Yurchbrucv zu gelangen, bei welcher thser und Reich" fich unter das Scevter der Wechselnden Majoritäten batten beugen muff_en. „ Wer vor Vollendung des Läuterungsvrozeffes umeres Parter- rvesens, der durch das Kartell eingeleitet, abex noch nixht zur Durch- führung gebracht worden ist, das Kartell „bekamvft, dient weder der liberalen noch der konservativen Partei in der rxcbtiéey Weise. „Denn erst wenn in beiden der nationale Geficbtspunkt g etcbmaßig m den Vordergrund esteüt wird -- und weder Centrum noob Sozial- demokratie vor anden find -, wird e? si darum handeln kßnnen, ob bald eine liberale, bald eine konservative ehrheit Linen bestimmenden Einfluß auf die Geschicke von Reich und Staat auSubt -- *früher nicht.

- Der „Hamburgische Korrespondent“ schretbt':

Die Reform der Landgemeinde-Ordnung f'ür die_ sechs östltcben Provinzen des preußischen Staats hat durch die Erklarunget), welche der Minister des Innern, Herr Herrfurth, am Sonnabend tm the- ordnetenbause nbge eben bat, eine festere Gestalx gewonnen. Mtntster Herrfurtl) gab an eine Anfrage des nationalltderalen Abgeotdneten Sombart ein anschauliches Bild von der Entwukelx'mg, der Reform- geseßgebung, welcbe zunächst zwar nur _von ihm ersonltch in Angriff genommen ist, ohne Zweifel aber demnachst aucb dteoZusttmmmxg des Staats-Ministeriums finden wird. Schon aus poltttschen Grunden. Denn neben der großen Aukaabe, das auf deux platten Lande der oft- licben Provinzen hinter der ommurxalm Entwickelng der Kxetfe und Städte weit zurückgebliebene Gememdeleben auf dre zur Losgng der Aufgaben, welche die Gegenwart stellt," .erforderltche Hob'e zu bringen, gilt es, durch die Herstellung volltger Rechts lcicbbett m Bezug auf kommunale Pflichten und kommurxale Re tx zwischex den Bauernschaftcn und Großgrundhesißern den,1n der jeßtgen pkw!- legirten Stellung der Leßteren lte enden Kern! de_r Unzufrzeden- heit und damit der Zugänglichkeit f, r deuZscbfrnfinmge Emwtrkung zu beseitigen. Denn wenn auch in vtelxn Falle'n die kymmungle Aus- sonderung dcr Gutsbezirke „ein priyüsgmm 0810811111 jst, wetl deren kommunale Lasten diejenigender benachbarten Bauernaememden uber- wiegen, so ist doch auch das Gegenkheil der „Fan„ und selbst da, wo die Lasten im Gan en gleich sein mögen, trttt_ dies m Crmangelun eines aleicben Maßétabcs für die Vertbetlmxg nicht klar hervor, _soda Mi trauen und der Verbeßung ein wetter Raum .abeen ist. Bis?“ ist dieses Feld von der dxutschfreifinnigen,“ artei aller: dings nur mit geringem Erfolge bearbeitet worden; allem der (Grund hierfür liegt lediglich darin, daß ihre gxundsatzUMGegnerscbaft gegen alle agrarischen Forderungen und Wunsche tbr das Ohr und das Vertrauen der ländlichen Bevölkerung entzogen --b9t. „Alle “Anzeichen deuten aber darauf hin, daß in der. Folge auf dresem-Gebiet -schqn desbajb eistigér vom Jreifinn gearbertet werden wird, wetl gerade dke Bauern von der Erhöhung der Branuxweinpreise, durcb, welche_ die Naturalvetpflcgung ibrer (*Arbeiter _vertbeuert wird, und demyaÖst voraussichtlicbpon den Beiträgen fur die Alters- und ,IxxwalidtMs- versicherung empfindlich in ihren materiellen Intereffxn bctubxt werden

dem

ein dür ten. , . s Erwä ungen dieser-Art sind es ohne Zwetfel,*,„_w„el,cbe .die wett- sicbtigeren übrer derDcutschkonservativcn veranla tbaben,in'demlevtxn Wablaufrufe. wenn aucb noch in etwas zurückda ten „er Werse, sich fur die Reform im Sirxje kommunalen Zusammenscblu es von Gut und

ein : uS*u re en. * „ GemEnLsckFT-ede'nesx ist dies Seitens der freikonservativen Parte! ge- cbeben, welcbe insbxso ere Werth darauf legt. zu konstgtiren, daß Tiber die Notbwendi et der Reform jetzt völlige Ueberemstimmung herrsche. Dies erscb en um so nothwend1ger_„dem Widerstande steffen- über, welcher sich in. den Kreisen vieler kur slchjiger Gr ßgeundb TYer und mancher wesentlich von diesen beein ußjen Landr !be der st- provinzen schon „je t geltend macht. Auch im weiteren Verlayf der Sa e wird man L?ck“ von dieser Seite ,p cbt verfehlen. die beéteben- den ozialen Bezie ungen zu der “leitenden“ telle im gleielen Simxzu verwertben. Hier liegt einemicbt zu untersckvävende Gefahr für ein pofitkves Ergebniss; siewird aber wesentlich abae cbwäcbt, wum m der Lande?- vertretun wie in 'der öffeFliÜn . einung volles. Einverftkdmß über die ' otbwendigkeit der „cform., rvoxtritt. .

Gerade aber weil es llt, bar „se fokale Vornrtbeile und dre Befürchtung theilweise: Ue erwälquwder e t von den ,memden

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und daher leicbjer als bisher der freifinniaen „Einwirkung zugänglich"

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' ' Ge ebun zu wandeln und fit!) nicht mit der uns keréclcolpeIeYekAufgcsKgscbetZatifirender Neuordnung zu begnü en. Daß in Leitlrdeu'Fgen und anderer Mißgebi de "kommunaler Art , der w ederbolt

Plane neben der Be“ eitigung der kommun en wange-

s [) tonte Gedanke der Vereini ung der Gemeinden und Güter :xngruönßereä kommunalen Verbänden ür einzelne besonders wichtige kommunale Zwecke, ArmenvflegeQ Wegebau, Schule, einen heryor- ragenden Platz einnimmt, darf mit besonderer Genugtbuung erwahnt werden.

- Am Schlusse einer Reihe von Artikxln über Steuer- reform und Landgemeinde - Ordnung sagt dre „Schlesisch e Zeitung“: , _ „ Das alte Sprücbwort: ]] u'x :; quo"1o prsmjer pu am 0013» wird auch Angesichts des Reformwerkes, fur welches der Minister nes Innern die vorbereitenden Schritte bexeits einßexeitet bat. seine Wahr- heit bekunden. Weitaus den schwiertgsten T ell des Werkes bildet die in unserem vorigen Artikel erörterte Beseitigung zwergbafter, ab- solut leistungsunfäbiger Gebilde von Landgemeinden und Gutsbezirken. Hier wird der Kampf zwischen 5 entltchem Interesse und Priyatinter- effe am lebhafteften entbrennen. ind exst dur weg lebensfäbtgx kom- munale Einheiten esebaffen, so hat die (Geseke? ung bei der HerxteUung von Gemeindeverb nden höherer Ordnung on [reiere Hayd. „Sind aber aucb diese ins Leben gerufen, dann ist emer durchgretfendm Steuerreform die Bahn erschlossen. Die Herxen von der permanenten Opposition werden dann nicht mehr fragen köngen, an welcbekommu- nalen Verbände denn die Grund- und Gebaudesteuern überwiesen werden sollen. Auck) wird man, sofern es fich uberhaupt um die Ueberweisung von Staatßmitieln an Gemeindeverbande handelt, nicht niehr zu dem bei der 18! Huene verfolgten Auswege greifen dürfen. Die Kreise , denen damaxs die Mittel zuge- wiesen wnrden, find in ihren Aufgaben beschrankt, der Schwerpunkt des kommunalen Lebens liegt unbedingt in den Gemeinden, so in den ländlichen wie in den städtiscbm. Unsere gesammte Kaku:- entwickelung hängt wesentlich von ,der Entwickelung des Gemeinde- wesens ab, der Staat kann nur leitend, anregend und fördernd wirken. Zur Ermöglichung eines gedeihlichxn Gemexndelehens bedarf es in erster Linie der Existenz leistungsfähiger Verbande, m zweiter des uns bereits in reichem MasZe gewährten Rechtes der Selbstverwaltung unter staatlicher Oberau ficht, in dritter eines rgttonellen Steuer- systems. Ein solches kann, wie_ wir oft genug em ebend dargelegt haben, in der Gemeinde nur aur der Basis der Real feuern beruhen. Auf diese Bafis abkr kann es billigerweise erst gestellt werden, wenn die Grund- und Gebäudesteuern ihrem vollen Ertraae nach den qu- munen überwiWn finsd, der Immobiliarbefiy also dem Staatemckot melt: teuerp tigi . __ „ , )Vserkörpxlrt fich der Gedanke, denep Grundzuge wn: an der Haxd des ministeriellen Programms zu entwrckxln versucht haben. und halt unser inanz-Minister fest an seinem wiederholt verkundeten, tn der Hauptacbe auf weitere Außgestaltung des indirekten Besteuerungs- wesens zum Zweck einer Entlastung der Kommuxten gertchtexen Pro- gramm, so werden in Skadi und Land alle Bedtxt ungxn fur emen mächtigen Aufschwung unseres Gemeindelebens erfu t sem.

Knust, Wissenschaft und Literatur.

Das reußiscbe Gesinde - Recht im „Geltungs- bereich desPAllgemeinen Landrecbxs. gemeinfaßlicb dax- gestellt, an Beispielen erläutert und durch eu_1e Darstellung über dre neue VerwaTtungs- und GerichtSorgan_1fation erganzt, von H. P os s eld t, Amtßgerichts-Ratb in Berlin. Dritte _Auflagx. Bearbextet von C. Lindenberg, Landricbter in Berlin. Bexlm, 1889. Verlag von H. W. Müller (Luckenwaldersir. 2). - Diese notbwmdtg ge- wordene neue Auflage ist auf Grund der neueren Gesfßgebung, Literatur, Rechtsprechung 2c. vielfach yerbeffert. Aueh sont erxnmt man überall die feilende und bertcbtzgende'Hand des Bearbetters. Das Werkcben hat sich auch für Nxcbtjunften als brauchbar be- wä rt. _

an demselben Verlage erschien: .Das Anreckotungégeseß vom 21. Juli 1879 und die W. 22 ff. der Konkurßotdnung _vom 10. F braur 1877, erläutert durch die Entscheidungen, des Retchßgertcbts, von aldemar Luks, RechtSanwalr' - Das Sebnftcbxn Saft: der Verfasser zunächst für seinen eigene_n beraucb und; zur Erietcbterang des Nachschlagens bestimmt Es entbalx eme_ e_ordnete Saxnmlzmg der auf die Anfechtunggeseße bezüglicben, bts aux te negeste Zett rnchenden Enis eidungen des Reichöaerichs. Um eme Prufung xznd 'etgenes Stud um zu ermöglicbetctk. xm? dte Stellen,f_csnt welchen dae emzelnen Ent eidun en ab edru t m , genau ange u r . _ _

! sTY ü'ssegldorcsI, 20. Februar. (Köln. Ztg.) Der alteste Duffxl- dorfer Maler, Stilllebenmaler Johann thbelm Preyer, rü heute an Altersscbwäche gestorben.

Gekverbe und Handel.

Nach dem Geschäftsbericht des Aktixn - Bau - Vereins „Unter den Linden“ pro 1888 hat sich die Lage der MfM wiederum verbessert: aus dem Ueberscbuß konnten 24000 .“,abgezablt werden, *wddurcb die Hypothekenscbuld von 1 650000 .“ _auf 1826000 .“ zurückgegangen ist. AnFang Januar 1889 sind ,wutere 5000 .“ auf Hypotheken-Conto zuruckaezablt worden. Auf *Grund M*:Gesehes „vom 10. uli 1884 wurden von dem 23 792 ;“.betra- genden Ueberscbuß "des abus 1888 13 000 „;ck auf GWM-Cpnto abgeschrieben, sodaß 10 792 .“ zur Verrtngeumg der Untetbtlm zn vert; ix blieben. Die Hypothekenscbulden beßanden am 31. De- um e: "1888 aus: 840000 _.“ zu 5 L/„qver insl ch nzcl. , ' ation, nkündbar, 336000 „ck zu 54 0/0 verzxoW, _ , bw 1. Apa ck91, “'Z10000 .“ ju “ 9/9 verzirzslicb, fest bis 1. Januar 1890, 240 .“ zu 4k 0/0 verzinslich, fest bis 1. Januar 1890.

- Die Generalverfammlyng der Berliner Haacl-Asse- kurauz-Ge ellscbaft [Z.on 1832 webmigte die 57.*Ja_bre8re nung und Bqum. sowie

k Vkßbäluna eiuer, _' ' dende von 149 .“ für 1888,',wäblte12:: aus dem _“ „tb scheidende Mitglied wieder 111 dense „uud vollzog , ck die Wablen von drei Mitgliedern und zum stellvertretendm !-

“ [jedem in das Comité zur Prüfung der Jabuöncbmug von 1889. g - In der vorm gen avßeradenü. M „„ mul, ua des Berliner Syed tent-Vereioki en- , "* der Direktor Wieland 1: dem Aatrag der, , des Aktienkgpitals, dieselbe dusk dry . „; „am Blü_laßoajw§ i_ggewotdut, , , . antragfe“ e erforder, e_ gym: von 1 000 „ck .. Aukgabe von bo/oi * PMW oder durcb A buon, „ - _attlien, «ck tTal!!! xiaÉ'ns i?" „::WWWU ausw -- = 'n ae : erammuna wechenrxank u2t a. M., 21.-. . Wen-oidqud-wjüt _ von Josep Strauß.) Eci fustille benschu wie Leitha, hm„daQUngebot keinen d endes! Ganda u; Beizu- Kam nv 19-1 .“. frei die: 1 “ao.“. msßsän nd M- lk .“ - In Roagen *

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geschwunden; d egen läßt der Kräftezustand noch zu wünschen übrig. ag .

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