. Zweite Ve1lage . _ . ' " ' ! s ' sixiß'xdxiißiilä'ixx "522“ 320397711 *: 32:1, 9129163131310; Fixifixixa-WZZ-eié JM?» MM?“-„""3,«?32"rch„227 1195-1251,si'xmzeixxtikibéxizixx?xz;„wx;„§"i,x;«;xiich;x; zum Deutsch en Reichsanzeiger und Königlich Preußis ck M Staatsanz eiger.

bis es endlich die Stelle fand, wo es in die Mitarbeit ein- die evangelische Kirche werde mit rein geistigen Waffen den Kampf Zeit auch einsehen, daß diese Finanzreform so schlecht greifen konnte mit dem Endzweck, den biSherigen Block zu sprengen gegen den Katholiziömus aufnehmen. Das ist auch meine Ueber- doch nicht ist. Der Abg. von Heydebrand hat mit vollem ' ,

' NL“? 161. - Berlin, Montag, den 12. Juli 1909.-

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und den Reichskanzler zu stürzen, Darüber bat die Zentrumsöxge zeugung; auch bei uns wia niemand die Zeiten des Kultuxkampfes Recht bemerkt, daß ein Bündnis zwischen Zentrum und der keinen Zweifel gelassen, " daß das Zentrum die erste be zurückbaben. (Lachen im entruux.) Ich verstehe nicht, wie Sie konservativen Partei nicht bestebt. Es esteht tatsächlich YeZanZeÖts ergreifenh wuirtdß, puwisädies? kaeckh tzis ZZeiäßen. Zb“ solcheNoffende k:miébehrliidedixrixlkarunxx miZHolTnlasbeßn beantworxen Zieh?“ JFF khat sicb ausIscbließklicb gäbandeltstätium eine u a uammenge en m er on en ra on a er 9. on nnen. ur aur wr er amp er wer. a er von er are on e aton 3:1 1100. ann a ck be en, was ;, „ * " ' ' ' -

Heydebrand i_ür eine sehr harmlose Sache erklärt die aus rein anderen Seite vielfach auf das politis e Gebiet hinübergespielt der Abg. von Heydebrand gesagt qu auch was Graf Wesinp in der (Schluß aus der Ersten Beilage.) 9Wkdmte"„ schon i_hken Wablern gegenuiÉrt so weitüselbsialxßigtge- Uebex 'die m zweiterckLesung beschlossetÉ HXFZJYZWYZ. objektiven Grunden beraus sich eben so entwickelt babe. Ich habe wird. Nur in diesem Falle wird der Kampf vergiftet und das Un- Oeffentlichkeit erklärt. Es gibt keine konservativ-klerikale Aliianz. wordenwaren, dag fi,“ """ “Z“!) neuen euexn zus mmen "" ?'l der Ermaßtgungber ZU ersteuer VNN a_u d d _ auch hier keinen Grund. an seiner Erklärung zu zweifeln, aber kraut des Unfriedens in das Volk getragen. Die Blockpolitik War Eine solche gibt es nicht und kann es niemals geben. Die konservative , Eike FMÜWÉW'M ""t den Uberalen wäre ethtgroßler (éeldbeu es 1- April 1914 Wird SbLUfUÜJZ namentlich abgestimmt U" ex ein_ fahrendes Blatt der Polen hat vor Wenigen Tagen ge- der Versuch eines Zusammenarbeitens von Konservativen und Liberalen Partei ist die Partei des altpreußischen (Grundbesives mit allem, was Aber die Zentrumswäbler werden 12 schließlich doch von den ent- “MMD?"- 1" dit" ÜÖ MÜ“ "WW befuindeZ; ht e, asd “"IRVÜS Beschluß zweiter Lesung Mit 217 SLIM 121 Stimmen b“ schrieben - es erscheint in Prag -, es bringt einen Artikel in aUen nationalen Fragen unter Ausschaltung solcher Parteien und dam gehört und damit zusammenhängt. Darin besteht ibre scheidenden Faktoren bei der Stange gLHalten-' In einem Loch. Auf dem HansUbunds_kVdekide t “5ngng der MMM 10 Stimmenthaltungen aufrechterhalten. „

auf (Grund sings Interviews mit dem Chefredakteur der hier er- Fraktionen, bei denen in erster Linie andere als nationale Gesichts- große historische Bedeutung. Sie ist aufs engste verwachsen entrumSorgan wird direkt zugestanden, daß die Sachlage auf, den Herbst NYS gebs?" beze chne'Kl a Fb" ff “dF Von den Sozialdemokraten ist zu Art. 1)( 018 vom Hause" scheinenden polnischen Zeitun, einem maßgebenden Herrn der polnischxn punkte maßgebend waren. Wenn diese Politik jest versagt hat, so mit dem preußischen Staat und infolgedessen auSgezeichnet „ Z) verworren sei, daß niemand „sicb auskenne, aber die Kreise, dké„n0ch Vor Z und 4: Mdnaten VM bl??? U Exil!) ?Z- n abgelehnte Beseitigung der Fahrkartensteuer wieder Partei -: .Die polnische Fraktion im Deutschen Reichstag hat auf ist damit bewiesen, daß es noch zu schwierig und noch zu früh durch eine Homogenität der Zusammeneßung, durch eine Einheit- ' Wähler möchten sich berUHiaen, es wurden ihnen nachber„don in der Finanzkommission so [M?saml'gdearkése kackxs-t SUSHI; beantragt worden In namentlich€r Abstimmung wird der' dixse Art_eine olitik “der polnischen Rache außgefübri. Wenn sein mochte, innerhalb der beiden Richtungen die Gegensätze unter lichkeit der politischen Richtung, wie e in diesem Grade keine ““ den Abgeordneten schon Erklärungen gegebxn werden. Naturlich MMW hat Ein polnische? MUSU b ? Lite" W We t Anika mit 205 ' e- en 149 Stimmen abgelehnt

Furst Bulow nfolae des ablehnenden Votums der Mehrheit nationalen (Gesichtspunkten zu deriöbnen. Im Zentrum ist die Aus: andere politische Partei für sich in Anspruch nehmen kann. wird dann aber eine ganz andere Broichure geschrieben Werden, das Zustandekommen der SNMP“ mkiib [pra "Feines; detrn EJ A 1 ZDF [)( irisch'V ) u Art. x( wilL das seinen Abschied Segeben hat, so fühlt er die Folgen seiner gleichung der inneren politischen Gegensäße längst erreicht. In diesem Das Zentrum ist aus den verschiedensten Bestandteilen zusammen- als diejgnige, welche der Abg. Hiebsr zitierte. Das Verhalten 919 die “0 Stimmezi "39", Radona erka etwst ?) eriol _ -m nrag aa - w ' Sgtg' zt * '*(E bschafts- antipolnischen Poitik. Ich erkläre mit Rückficht auf die Sinne wird hoffentlich die Aera der Blockpolitik bei uns nicht ohne gesetzt. Wir haben Vertreter aus Nord und Süd, im wesentlichen der Konicrvatiden bat den Rücktritt des Kanzlers bewirkt, auch wenn Fürsten Biomarck ist Furst Bukow ier mar anei e iun s eiZ- Gescß bezgl. der ZUJVLlsUUg WU euerer r'agen . r “* öffentliche Meinung mit allem Nachdruck , daß die polnischen eine gewisse erzieberifche Wirkung vorübergegangen sein. Der Kanzler halten allerdings die Lande am Rhein, Westfalen und die süddeutschen dies nicht die Absicht gewesen sein ioUte. (Gewiß bat die konserdatide reichste Kanzler gewesen, und wer weißt,) WaZmb w r e dnen oWir steuer und Branntwemyerbrauchsabgabk) Mit Wirkung vom ReichstagSmitglieder mit ihrer Abstimmung einzig und anein wollte die Geschäfte des Reiches nicht unter Ausschaltung des Lande zu uns. Wir haben keineswegs nur Vertreter des großen und „, Partei das Necht, selbständige Politik zu trxiben; aber dieser (Grund fLUFreichen und brauchbaren Kanzier ??? erid (: erwter en. hätten 1. April 1909, bezgl. des Kaffee- und Theezolls _m1t dem Lie YeiZiltigung xeLEFbürsier; Yüiow erzietlen lwolYtenZ Ye ;Ublebnunig LiberaliSmus und im Gegensaße zu ihm fübrkn; das ist nieht kleinen (Grundbesißes unter uns, sondern ebenso Vertreter des selbst- ist nicht der entscheiderz1xe geweseré, C9 ist Yk ßZlbaUckb ÖLXHLTYÜÉLYF YZYMSYTJ-nkYs-ietxxrs ZYÜZFZYHUZWFLTWZUFU ÖT FZLJ die Tai 1. August 1909, bezgl. der BelcuchtungSmiiiel und Zundthren

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er (: aß n r schafsseuer mußt as ene er egerung mt Identifizierung mri dem Liberaliömus Es ist nicht das schlechteste bewußten aufstrebenden Vurgertums und der Arbeiterschaft. Wir ;» Macht entscheidenddaßin ijthckZZsZrevZMnn der Bio politik von An- etwas mehr Von dem Vertrauen gerechtfextlgt, das Ihnen der opli- Mit dem 1. Oktober 1909, im ubrigen das Geseß m em

vollem Bewußtsein zugesagte Niederlage verstanden werden. Aus den Zeichen fur die Blockpolitik, daß sie das schwere Mißfallen haben auch Elemente unter uns, die nach vorwarts, die nach ?FttigangchtiiztranisÖ gegenübergestanden haben, daß sie dadon mistiscbe Kanzler entgegéngebracht hat, so könnte er vielleicht noch Tagé der Verkündung in Kraft treten lassen. Dazu liegt der

früheren Ausführungen der maßgebenden Vertreter des Zentrums zu- der Sozialdemokratie erregt bat. Zwischen dem nationalen Fortschritt drängen. Darum werden wir immer in Fragen, die das

" “' x??? - ' ., " . ' t t" i di [an : Kanzler sein. Nachdem dyn Herren der Parteitovf umgekippt oben mitgeteilt; Antrag Varenborst vor. unsten der Erbschaftssteuer ergibt sich unwiderleglicb, daß fur das Liberalismus und der durch den Abg. Ginger heute vertretenen moderne Leben aufwirft, eine andere Stellung einnehmen als „_. FÜNF Yo bersIY-FZZUIYFHYÜdfodeurFlF-oichixrkisttueß iet? de; ist,gwoiien sie alles kurz und klein schlagen. Der Abg. Wiemer Die Anfrage Raab und Varenhorst zu Art.)( werden

entrum bei der Erbschaftssteuertattisckye Erwägungen ausschlaggebend Sozialdemokratie ist und bleibt eine tiefe unüberbrückbare die konservative artei. Noch viel weni er kann von einer " „ “gewesen sind, Der Abg, Müller-FUlda sagte neulich so schön, wir K1uft. (Rufe im Zentrum:Baden1) Seien Sie doch davon still. Allianz, von eineY Verhältnis der Vorher-schaft oder Gefolg- Richtung unserer Ziele gemacht würden; aber wir waren nie so glaubte allerdings, daß die „heutige b Niedßkixlage Üdirel YMÉUM- ohne Debatte eingenommen. d A d i * wollen nicht daß dieToten bezahlen, sondern die Lebenden. AmTage Der Reichskanzler hat sich auch um di: süddeutsche Landwirt- schaft gesprochen Werden. Das find Schlagworte, mit denen man töricbt, eine einseitig liberale GeseßgebUUg iu fordern. Was tiger Siege sei" Aber LSE tba cn [) be aSei ck icht néebr - Darauf imrd_das Gesch, betre xn M. erungen W darauß erklärte sein Fraktionögenoffe Steindl mit berzerfrisihender schaft große Verdienste erworben; sein Sturz beWeist, daß in große Kinder graulich zu machen sucht. Das Zentrum wird der Abg. von Heydebkmld Von der liberalen Vorherrschaft sagte, beit verpaßt, Wünsche Bedeiudung w? en Hasn ist Min Finanzwesen, m „"ÜMLnMck)“ Abtlminung Lm ganzen nm Offen eit, das Verschwiyden der Erbschaftssteuer bedauere ich nicht, der Folitik selten oder nie auf Dankbarkeit zu rechnen ist. niemals die konservative Partei knechten, wie man gesagt hat, klang fast wie Hobn- Die prLUßisCbe Wahlrechtsixage MUMM“? der und Werden" S1?_,"iemals we er gedrxberljb fo iiide fasse 226 gegen 127 Stimmen mit 2 Stimmenthaltungen an: denn die können wir nicht abwälzen. Man bat uns den Vor- Wir cheiden aus diesem Kampfe als die Befiegten. Aber auch die aber auch niemals hinter den preußischen Junkern berlaufen. »"? Abg.!)on Heydebrand bier anders, als es im Preußlicbkn Abgeordneiexi- Nekrolog fur Slk- den iich "Uk “GUYS redennsoll Wie, genommen.

wurf gemacht, daß wir aus rein parteitaktischen" „Rücksicbten die Regierung hat eineNiedcrlage erlitten, auch wenn siedie500MiÜionen Und dann die Polen! Man glaubt der Sache noch einen Fixx hause zu geschehen Pflkgi, wo die HLM" Nick) "icht em ")?-il man von dm Toten “(Amer 111sz die 500 Millionén Nack) den Beschlüssen zwciier Lesung, betreffend das- Erbscbaftssieuer in den Vordergrund gerückt hatten, und auf in die Reichskasse bekommt. Wir wollen die Sieger nicht stören; besonders schlimmen Einschla zu geben, wenn man yon einer Titelcben an dem Dteikiaffenwablrecbt" geändert wissen wollen. wgrde wohl eine Finan'zrcwkm au theWwAd ? („ck laube S cbaumwcinstcuergese 8 soll die Steuér bei einem Preise der anderen Seite, daß wir uns schmollend beiseite gesielit und uns das Urteil können wir ruhig unseren Wählern und der Geschichte konservativ-klerikalen- .polnis en“ Allianz spricht. Meine Freunde Wir halten diese Reform nach wir doc fur eine dringliche Foxderung brachte und vpn den Libera Ln J&M?! L?) dZn AFscbllÉ d ol sch ÖM nicht mehr le “) e/ib bétragen 75 „3 für die geweigert hätten, überhaupt die indirekten Steuern zu bewilligen. überlassen. Das Werk der neuen Mehrheit ist ein Stückwerk, das haben nie ein Hehl daraus gemacht, daß sie Gegner der der Zeit, deren EriüUung möglichst bald kommen MÜALZ denn der nicht exirimal d“ Jungsten unferierli 0 Z??? Isk Y di Liberalen er (1 € 1 b" ' “ Prxjsg von 2-5 „jz die Das; die Nachlaßsieuer und Erbschaftssteuer nur um liberaler Steuer- nach einer Verbesserung förmlich schreit. Eine Reform muß in gegen die Polen gerichteten Politik gewesen find. Wir 4 Ciufiuß der konservativen Partei" wird einzia und al12m durch dieses dieser Fieform «leben, und schlkß ck Obn O i] ehies nicht las ?“ (dagegen. ““E U einem 1“ O7 1)“ [ o d prinzi ien willen in die Regierungsvorlage bineingekommen wären, ist wenigen Jahren kommen die das Reich auf eigene Füße stellt, müssen aber anerkennen, daß die Herren der polnischen Fraktion trov ;: Veraltete Wahlrecht gestützt. Fürst Viswarck hat behauptet, daß die “"ck Nicht MWS machen köWLU a s w'?) be 11811 151er SL“ Not des- ( [as 6, _.Z “W belALM-Im Preise von c)*_ 4/16 16 F Üsch- UU ein p umpes Märchen. Sie kam hinein als die einzige Form einer und zwar auf der Grundja c, auf der wir mitzuarbeiten, in jedem ihrer schwierigen Lage hier im Hause und der vielleicht noch schwierigeren Konserdaiiden don dcr „Kreuzzeit;xngs'farb2 ihk: im SUS)?5 gelassen zWir bcdauern selbst; daß WJT manchemF, ? ref?) 1111 dka Vaterland? 3 «jk, bei einem PAUL von uber 7 046 die Flasche. _ , allgemeinen Besißsteuer, WSW? bei dem föderativen Cbarakter des Stadium bereit gewesen änd. Dann werden die Besiegten von bei ihren Wählern hier entscblofskne positive Arbeit geleistet haben. hätten, als es darauf ankam, das D€utsche Raich auf die Beige zu Reichs, isl größ.' Möge e' große dk??? i d rs ck außen und Von den Y_sekbrhextgpartewn tft bcariiragt, dgn niedrigsten, NSW“ UUd auch der Reichsfinanzgebarung möglich ist. Der Abg. heute die Sieger sein. Die liberale Seite kann sich eigentlich nicht beschweren, wenn die Polen stellen. Auch heute haben die Konscrvatidezt dex) Kazuler im Stiche zum Segen und 1.1! iV1)U*-'11 dSlcbsr'UUJ ? k k e. na Saß zu strsichen und die Steuer bgj enwm Preise bis 4 „FH vox! Gump hat selbst jüngstJZesagt, daß eine Einkommen- und Ver- Abg. Freiherr von Hertling (Zentrj): Als bier am 30, März jeßt mit der anderen gegangen sind. Die aniipolnische Politik im gaiasssn, als es aalt, das Deutsche RUTH fmanleU fisher anf der ?Voblfabrt "“ck nnen lleÉan ), Meine Freunde sind von die Flasch?- ] (zz, bsi einem Preise von 4 bis 5 „Fl; 2 «16 und mogenssteuer sich auf die auer nicht werde vermeiden lassen. die [este große Diskussion über die Bockpolitik und die Finanz- Reichstage hat ihre dornebmsten Träger'auf der Linken gehabt. die Beine zu stellen. Vor dkl." Geschichte werden die _Heydxbrand 9 Ubg- Zimmncrmazin pri YM,- uer ein etreten und in bei einem Pkéiik von iier 5 «W Z (46 für die Flasche be- Warum stürzt man den Reichstag in alle diese Verwicklungen, reform stattfand, haben wir daran nicbtteilgenommen. Wir konnten Denken Sie an d*e Ostmarkenzulage, denken Sie an das und Konsoricn in demselbéu Liehte, ericbeinen Wk? _sUUL'iiUt die ,[nfang an W; W i erhai iceb Sachs r? warén sämtliche ta n 1: lassen Der Einqanqszoll für Schaumwein folk wenn man schon heute diese Notwendikeit einsicht? Unser auch heute schwei en und die Tatsachen reden lassen. Die Vor- Vereins.;escß. Es ist wiederholt von der Auflösung von .;xJ Natbusius-Ludom und Konsoxtew „DU? YOkbékkiÖUft Ng ZentxumI meinxr MIX?" :Zemat, mii "IFW u “d& Erbschaftssteuer r gc z ttt150 “) für berkDo elenincr betraqen der Standpunkt war von Anfang an einbeiili und klar, daß eine würfe gegen das entrum nötigen mich aber, einige wenige Worte 1906 gesprochen. Darüber find wir doch heute a11e einig, das; Zx-Z“ erklärt der Abg. Freiherr Von Heitlmg fur €!le Lkgkndk- er 011de politischen Y_MWW Wk" le'UJ'P ti dLr nWe der Verneinung 180 «% (sa “.I „ „ d PP 11 130 ck.“ Herab- allgemeine Besißsteuet ein wesentlicher Bestandteil der Finanz- zu sagen. Ich will nachwrifen, daß unsere Haltung in dieser die scharfe Kritik an gewissen kolonialen Vorgängen, die gut- unaufgeklärt,warum1906 der Reichstag aufgelost Wurde. Der Abg. fiel, ware furRlins allsx “emed hara?M eweseng Aber die! Reform Bundesrat gbcr ermachilgt skin, W Z0 UU! 1909_ K i reforxn sein*müsse. Erst als sich der Vorschla unserer Fraktion auf Frage eine durchaus konse nente, in der Natur der Sache begründete mütige Protektion, die einige meiner Freunde einzelnen recht unter- von Heydebrand hat ihm sch0n geantwortet, es sei LLsÖLÖM- bei Fr ganzen *Mit? SiÖZZUY ter? das? wir vbn unse'em früheren zuseßen. Diese Novelle soll mit dem 1. Augut m raf Emfubzung einer Vermögenssteuer als undurch?übrbar erwiks wegen und durch den Gang der Öniwicklung vorgezeichnete gewesen ist. Von geordneten Subaliernbeamten baben angedeihen laffen, nicht der um die Vorherrschaft des Zentrums zu brechxn. Ikizt_belfzen„ die th Nb sxtgkéß? Ua MF T ck; indixreßie Steuern aufxBie'r und Tabak treten. _ , ' des unuberwindlichen Widerstandes der einzelsiaatlicben Finanzminister Anfang an haben wir betont, daß wir die Notwendiakeit einer eigentliche Grund sein konnte. Ich babe die Klugheit des leitenden Herrcn xcchks diese Vorbkkrsäiüik wieder UUiiUUÖMZ- FUkst Bukow SWFPU" “ TU_ÖFU [ZZ (msi " daß ein an emessener Teil des Art. 1 wird nach dem Antrag Roesicke M PUMLUÜUÖLL' und auch wegen des Widerstandes im Reichstage, trat unsere Fraktion Sanie'rung der Reichsfinanzen durchaus anerkennen. Wir baben Staatsmannes viel höher eingescbäßt, ich habe nie geglaubt, “) ist durch dis Ablehnung der Erbschaftssteuer zum Rucktritt Veranlaßt bewi lgkkn, nnz“, Skt DMU FLFYÜ de Ge LZ die Vorherrschaft Abstimmung, die von der Rechten beantragt ist, Mit 232 gegen geschlossen für die Erbschaftssteuer ein. Wenn auch Steuer- ebenso Von Anfang an erklärt, daß wir bereit seien, an diesem daß er den Reichstag aufgelöst habe, weil er sich über worden. Wir sind nicht mit allen seinen Maßnahmen einverstanden Bedarfs durcb Bt_iißseuern Jess llrd'r s- immßr auf der S ckanz- 120 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungcn und darauf auch die theoretiker wie Adolf Wagner in der letzten eit als begeisterte An- großen Werk mitzuarbeiten. Dies entsprach dem grundsäßlichen die Partei geärgert habe, mit der er bis dahin große Erfolge davon- gemesen; aber den Vorwurf, das; Er Cin Kleber gewesen sei, kaznn 1ck dLs antkums Md man [Önß ader missieichskanzler ürst Bülow übriaen Para raphen des Geskbks *mit einigen vom Abg. hänger der Erbanfallsteuer sich haben bören lasen, so haben sie doch Standpunkt, den wir auch nach der ReichStagSauflösuna eingenommen getragen hat. Ich habe mich stets gefragt, wo mag der tiefe Grund nicbt unterschreibem Er bat Verstandnis entwéckclt fur die finden. Ick) i t S SBW- i Z "ß sein e r oßen Fexdienste an- R "'k b tg ten Aénderun en und schließlich das GMI» dieser immer eine allgemeine Vermögenssteuer Vorgezogen. Kein haben. In den Debatten bon 1907 haben wir erklärt, daß wir für den Wechsel der Politik liegen. Die Frage ist jeßt geklärt. ZZ: konstitutioneüen Forderqngen seiner Zeit; er hat derstanden, die auksgesäialteZWs-d, FTM! f muwar so WiF)" und drängend daß . oestce Lan rag g

Mensch kann deshalb einen Widerspruch aus unserer Haltung kon- nicht daran denken, eine Politik der Verärgerung zu treiben, Worum es sich bandeite, war, das Aufkommeneinesliberalen Regimes «.» Stellung Deutscklands"tm Nate de_r Völker zu wahren, nnd_er bat er'knnenl'i er siltSi nÉnerirststxn kommen muß?en Das Vatérland tm ganzen angenommen.

struieren. Vom Zentrum ist bestritten, daß die Erbanfalisieuer eine sondern sachlich mitzuarbeiten. Dagegen verschlägt es nichts, im Reiche und in Preußen zu fördern. Erinnern Sie sich, daß der sich auch einqeseßt fur die Gletcbberechtigunq liberaler, Staats- wirt end Öbz" Yi“) PV“; i rgeDie Mehrheit erwirbt M) ein Verdienst Es fol t die Beratung des Geseßes MIM Aenderung aUgemeine-Besißstcuer sei. Aber der Abg.vonHeydebrand batbeute die wenn in der ersten Sißung bezweifelt worden ist, ob die Abg. Baffermann in den Monaten vorher auf Parteiverjammlungen anffasiunü- BCÖÜUUÜÖ ist die SÖWäck)“ ""d Nachgißbigkelt“ MWC geb hYns" nter e airde' d s Goetbe-Wort' Jm Anfang waé des Reichsgstempclqeseßcs Erbanfallsteuer gerade deSivegen abgelehnt, weil sie eine allgemeine avze Höhe der Finanzforderung notwendig sei oder nicht. verschiedene bedeutungsvolle Reden gehalten hat, in denen er vom _ die verbündeten Regierungen in diesen Tagen bekundet haben, daß “? TéKbk fich we er “ ' ' Eine Generaldiskussion findet nicht statt. In der Spezial- Besi steuer_ist. Wir sind nicht aus doktrinärer, parteiprogrammatiscber ir haben uns in der Kommission von der Notwendigkeit der Macbtbunger des LiberaliSmus sprach und davon, daß der feierliche Versprechungen und Erklarungen_ Preisxqegeben'wqrdenÜiind, dl? a ' beratunq wird der Effektenstcmpel angenommen, desgleichen t)Vcn ieltxtev furi eine beistlimuiti SteZzerkorm, sondern weil diese Steuer Forderung überzeugen lassen. Man wird zizerit immer die Liberaliömus_ nacb rezchts und links „ vorwärts gehen müsse. ' daß size sich itderb xteuenDUYebÄZesxßengefo YZJ-MYZ tits; “FFT Darauf wird die Generaldiskusfion geschlossen. der Sckjeckstempel.

en no end gen sozapoiischen standteil der Finanzreform enthält. Schattenseiten hervorheben und seine Bedenken außern, die man Ich unterschaize die Bedeutung des Liberali9mus nicht, er ist FZZ HFL??? Haktting 11? den leßten Tagen geschädigt worden. Abg.Erjberger (Zaun.) bedauert zur Geschäftßordnung,daß der Zur Tarifnummer 12 (GrundstückSuberiragung, NMU-

Dieser soziale Gedanke war Vorbedingung für unsere Mitaxbeit, er äter bei be erer Belebrun überwinden kann. Bei de 2 i die Welta a un eines rö eren Teils uneres be enden '

sktam inideri Vorsichxä cbnii?“ Re kerung namelntsixch cikn der Eirbanfail- Yvesung der FÜmnxreiorm wuZten kwir überhaupt noch gar F1ichtksbb BürgerianschÉ1r kberfüst übe? Jie größten Geldxnittel uns?;s über Wird gchUHLJ1 "ibcht' d;:ßldec BIZZtherefbeFaZisdF?QLLYMUHTML? FleßckxdedrieLsZcebZrtitde dZTrijßerÖaYW? fFZKrYFKe ZFCZULILYYYÖ uxxxsxnßstMMxßYeithFitnenerIequYYY 19an 11322 YFsYeTindT

euer na e e e r o u . „ 5 " . _ " * w'r,aerivr egen ; , . ' . n . “ iN t ene rm 1 m u ru In ener aus wir zur Mitarbeit gelangen wur en Wir erkennen ja an, der die Presse wie keine andere Partei Aber woruber er nkcht YYY“, [verschmelzen, aber in geschlossener Frontsteiiung marschieren m Finanzfragen eingenommen haben wie ißt- schalten beantragt, wonack) bis zum 1. April 1912 eme R61 13-

gezeichneten ede hat der Minister von Rbeinbaben dargelegt, daß S aßekretär hat von Anfang an erklärt, daß er die ile aller mehr verü t, das sind die gro en Wäbiermaffen. Die Ver- * , , - ; ' . .. die, welche von der Crbschaftssieuek eine unerträgliche Belastung Paéteiesn in Anspruch nehmen wolle, und der Reichskaanrfbat die hältnisse baJen sich völlig gkändert.ß Die Wiederkehr jener eiten, werden. Ich hoffe, daß gerade die Politik, die dre liberalen Yaxteien Der Yrästidetnb tféilt YltwkxaßüFerr TYFÜFTOZWZFÜÉÖJZ abgabe von der unverdienten Wertsteigerung bei Grundstu em der Landwirtschaft befurcbten, die Vorlage offenbar nichi gelesen Mitwirkuna des Zentrums in dieser Frage nicht grundsävlich ab- wo wie in den 70er Jahren die Liberalen für sich allein die ebr- in diesen Tagen Vskaéks" „When- dazu ÖFÜUIM wjkd- weitereWabler- stimmi'? S?," W UÜFYUZ zt ite ek dic Zuckersteuer' dm Scheck; (Wertzuwachssteuer) einqeführt und so bemessen werden soll„ haben, oder agitatoriscbe Zwecke verfolgen. Nur 10% der Land- gelehnt. Aber aus der Haltung der sogenannten Blockparteien und beit batten, ist aussescblossen. Dafür sorgt die äußersteLinke. Wenn kreise zu uns bcruberzufubren. Der iiberalinnus hat die Zukunft die ZU" boli„öUkk- W i“ kak k" i" - 1e Die Abträ e werden daß sti? mindestens 20 Millionen Jahreserirag erwarten [äßt_ wirtschaft wären davon geiroffen worden. Die Organisationen des Blockpresse klang es anders heraus. 1908 bat der Abg. von also dem Liberalißmus noch einmal eine kürzere oder längere Periode “„ für fich- Wir werden auch ferner den Kampf (WM den Klaffexibaß, stktnPEl Und 71 er da? Ft nanzgzstiö m göaszixi T il dsr linkgsliberalen Durch besonderes Gkstß soll Übo'r den Antrag mit der Maß- Mittelstandes haben sich so gut wie einstimmig für die Erbschafts- ayer in der „Frankfurter Zeitung“ die Frage. wer die der Vorberrschaft zugewendet werden soÜte, so konnte es nicht geschehen gegen das Junkertum und die Unduldsamkéit fortfahren. D,“ Nreder- von den Sozgldsmotra Tn ?xi tenem gr er e b B 1, t ffen erdi“ “da[; den Gemeinden und steuer auSgesprochen und erklärt, daß der Mittelstand davon vielweniger inanzpolitik machen wolle, dahin beantwortet: NaiürliCb der durch die eigene Kraft des Liberalißmus, sondern nur auf dem lage von katk wird hoffentlich die Mutter 7799 Sikk)?“ fur die Z"“ FMMVWJWLM'ÖU ,"" SÜW: . ga e - cstmmizng ge ro [ w “1“ A il 1909 ein Wert- Xtroffen würde als von den jevigen Ersaßsteuern. Wenn die Block. Die Blockpreffe wollte vermieden wissen, daß das Umwege des Blocks. Wenn diese neue Politik gelungen und zu Ende kunft für uns sein. , , In dkx Speztaldlsnkusston' WSWS", UHU? DLbÜÜL dl? B?: GEMELUÖWUÜÜUÖM- Wk chemam. - pr , en d' rbschaftssteuer mit einer Zufansmehrheit _ denn Mehrheiten don Zentrum wieder zur Mitwirkung kommt. Es kam ein Moment in geführt wird, dann haben Sie (zu den Konservativen) die Zeche zu Abg.„von Dirksen (Rd): Es ist„be9reiiltch- daß die Paris“" schlüsse zweiter Lesung uber die Kotierungs: und Wcrt: zuwachsst9mpci besaßen, der 1ahrl1che Durchschnittsertrag leser 5 bis 6 Stimmen sind in diesem Hause immer Zufallsmehrbeiten - der Kommission, wo die schwierige Frage der Besitzsteuern akut bezahlen. Das war der leßte Grund jener Auflösung. Dieser das Bedurfnis haben, ihre Gründx fur„ibre HYtYng daxzulegben- zuwachssteuer abgelehnt. , _ Abgabe fUr mindestens 5_Jak)re knack) dem Inkrafttreten der abgelehnt ist, so hat der EgoiSmus und die antisoziale Einseitigkeit wurde. Der Antrag Herold zei te, daß wir bereit seien, an der Re- Zweck ist allerdings nicht erreicht worden. Unter dem Jubel * Wir sind in dieser Beziehung in einer Illikk'ick)?" »agE- UTZ“ bf“ e" Angenommen wird Art. 1 des Geseßentwurfs, betreffend NcichSabgabe belassen Wird. Diksks Gcseß _ist dem Reichs: einjelne_r und einzelner Klassen und Mangel an steuerlickoem Gerechtig- form mitzuarbeiten, bei der der esiß ausgiebig betroffen würde. Da über die Ausschaltung des Zentrums hat man damals - von vornherein Vbnk DOkkkknakiWUs M M F "MYM“ Aendcrung im (?manzmcscn. (Al]aßmeine Vorschriften.) tag bis zum 1.9[pril1911 vorzulngi, Bxs zum Inkraft- kkkththbl den Sieg daVQngetragen. Diesen Eindruck werden Sie dies aber im Reick; nicht möglich war, so wollten wir sie auf dem übersehen, das; früher in wirtschaftlichen Fragen nur eine Mehrheit SteUung genommen und haben zwischen kechts1111dlkk1ks WMUCU- A t 11“ Kaffce- und Teezol] findet ohne chattk treten dicses (Hkseses wird zu dem Umsaßstgmpel eitr in der roßen Mehrheit des deutschen Volkes nicht mehr derwifcben. Umwege der Einzelstaaten durch Erhöhung der Matrikularbeiträge möglich War, wenn die Nationalliberalen mitgingen. Zest aber geht ( Dabei haben Wir immer nacb Ukzsékk'r UekaköLUJUULJ gehandelt." Wir 1: r, . „ck O: [X“ B für 'brannten oder e: Zuschlaq von 100 Proz erhoben Nach dem Inkraft- Durch de Ari, wie zur Bekämpfung der Erbschaftssteuer der Familien- machen, unter Veihütung eines Eingriffs in die Finanzboheit der es auch ohne sie. Mein großer verstorbener Freund, unser Führer Windt- “[ balken die Gesundung er R81chsf1110i13**n fur FME Lebensfrage fur das eit) lntrag 910911 9- M Z“) in 809k 87 M g _ t “dcs Gcseßes s0Ü der Steuersaß von 6 auf nn ins Feld geführt ist, ist dieses schöne Wort auf lange hinaus in Einzelstaaten. Dieser Antrag hatte alle Aussicht auf Annahme. Diese borsi, sagte, er begrüße es, wenn eine große liberale Partei zustande Reich- er haben Es fur unserze PütkWÜsÖS PMR ALÖÜULU- bikkbkk rbyteten, auch gemahlenen Kaffck von auf e) zu er- tie Ln ' N _ t d d St [

ißkredit gebracht-wvrden. Dieser Begriff hat nur insoweit ein Annahme stand für die nächste Sißung in Aussicht. Diese Sitzung käme, denn an dem Tage dürfe es auch eine große konservative mitzuwirken,'11nd zwar Mit der Mehrheit, die fich1997 gebildetbgtte. hohen, Annahme._ _ _ „ 0 Jahre LMLk achprufung UU erzogen U" _er LMP? Recht, als er mit dem Staatsfinn sicb deckt; der Familiensinn hat wurde abgeseyt. Es kam das Besitzsieuerkompromiß Gump, dieses Partei geben. Die roße liberale Partei ist nicht gekommen. Ich Crit als" dies nicht mehr möglich war, haben nur uns_ bemubt, IU namentlicher Abstimmung miri) dic Erhohung des evcnt.„eytsprecher_1dherabgeseßtwcrden, um die Einnahme von auch Opfer für den Staatsfinn zu bringen. Die Konservativen wurde angenommen, der Antrag erold abgelehnt. Das zeigte, daß glaube nicht an denV ock von Bassermann bis Bebel, namentlich nicht, „': Steuekplane zu Vskbikkdkkn- die' "User Eiwekbslebkn pragradiercln Kaffeezolles mit 191 gegen 1418 Stimmen bci Z Stimm: 20 Millionen nicht zu uberschrcitcn." Fe'xncr beantragt Graf baben zuglei :Ztit der Erbschaftssteuer auch die preußische Wabl- man unsere Mitwirkung nicbt wün chte. Die „Kölnische Zeitung“ hat daß der AbgBaffermann selbst bei diesem Block sein werde. Aber wohlan, könnten; Das Re[ultat der zweiten Lesung bai dnkcht§ W110“ BYE enthaltungen anqenommcn. WIstÜTP, vom Umsaßstgmpex GrundstnckSubxrtragungcn u be- rechtßreform ekampft, weil fie den Reichskanzler damit verquickt es ausdrücklich auSgesprocben, daß die Finanzreform unter Aus- gründen Sie diese große liberale artei, dann wird bei der großen ;»? i Milltcnds Ikzinst- "Nd zwar "icht bloß “"i i “M Yaxler' t r “&er „FH ter(fr.VolkSp.)befÜrw0rteteincn Antrag auf freien, wenn dcr siempelpfitchnge Bezng bci bebauten rund: sahen, also waren neben den ethischen auch parteipolitische Momente schaltung des Zentrums gemacht werden sollte. Soüten wir aber konservativen Partei, die dann an entsteht, das Zentrum zur Stel]: F;“ glaubcn auch 111 dieser dritten Lesung im dess „LVM! ÖW St cichun Yer rhöiung dcs chzolics im Jntcre'sse der Be= stücken 20000, bei unbebauten 5000 („ nicht Überschreitet maßgebend. Die Erbaniallsteuer hat in weiten Kreisen des Volkes nun in den Hintergrund treten und die Roüe des bdrtiug gauäang sein. Bedknfen in einzelnen Pilnkten stimmen zu musisll- l? „, *“ Id S )s ? ff 5 und dc'r Erwerber weder den Grundstückshandel gewcrbsmäßig geradezu einen Siegeszug durchgemacht und wenn sie auch heute von spielen, wenn die Linke versagte? Das wäre eine Pflicbtverzessenbeit Abg. Dr. Wiemer (fr- VMM): Der Vorredner hat an die sogenannten _ Besitzsteuern find gewiß nicbt das,T was wir kampfung Ls „chnaps JKU e " - d d' E [Öl) 11 des b t eibt U0chxme11r als 2000 “, Jahreseinkommen Hat ' einer kleinen Mebrheit totgeschlagen iii, so wird sie wiederkommen. gewesen, die wir vor dem Lande nicbt verantworten konnten. Finanzreform von1906 erinnert, auch damals hat das Zentrum die JewÜnsCbt batten. W913 der Abg. don Zedlitz imi . (10 Ski“? JN namentlicher Ubslimmunnglr te r * USZ er D, M) G f n Wcstar (kons) be ründ'et diese Daß wir schmollend beiseite gestanden haben, ist nicht richtig. Darum haben wir unsere Mitarbeit nicht versagt, freilich nicht Entscheidung gegeben. Aber jene Reform hat auf der gamen Linie hat. ist richtig- Leider haben wir anchdbi tder Brand; Teezoils von 25 auf 100 4/16 m11-Z18.gcgcn 143 ttmmen " er g. ra vo P * J Meme Freunde haben in der Kommission von Anfang an mit Fleiß freudigen Herzens, denn nichts ist schwerer als im Deutschen Reich Yasw gemacht. Was wir an Unzuträgliebkeiten auf finanziellem wemsteuer „eine Uebexspannung dcr Son ern kafftm Simi? angenommen. , NUU'UKÉ- 5 . 5, „ und Eifer mitgewirkt, und als unsere Mitglieder aus der eine Finanzreform. Ich weiß nicht, wann wir, wie der Vorredner ebiete baben, rührt gerade von der Politik ber, die der Vorredner ;)?“, Verbindern konne'tx. Es ist M ÖEÖÜUUW daß d"„ ver “" e „ aa ' Art. 17 enthält die neue Steuer auf Beleuchtungs: , Abg. Cuno (fr. VolHSP-N Die „Iertzuwixcksfteuer ist tot, es [kbk Kommission austraten, war die sachliche Erledigung der Vor- meinte, eine inanzreform Verhindert hätten. Jedenfalls ist das rübmend vertreten hat. Durch eine andere Form der neuen mann; der noch jungst dukch skins berdqrragendZ Fubrung HF afizßeren mittel. - dle Wertzuwachssteuer. „Jon Ihren Ste_gc'rn war die Reichsw_ert- lagen zwischen den Parteien, die sich geeinigt hatten, schon Werk von 18 9 hauptsächlich mit unserer Hilfe zustande gekommen, indirekten Steuern hätten manche Schäden derselben vermieden werden “;,-' Polkllk es derstanderi bUt- "!“-s SU der PMW" SUMME WU ÉJYUTW Dazu beantragen die Ach]. Bassermann und Dr. zuwacbssteuer die beste, und dieie haben SU: xchiießlich fallenßlanen. so weit gedieben, daß eine weitere Mitarbeit für die paar ebenso das Reformwerk von 1906, und zwar unter Mitwirkung der können. Eine Reform der Branntweinsteuer haben wir immer ver. aus dem Amte scheide'k- Aber diese Bedenken maszten zuxu re er), W !) (nl) den Steuerbetraq 'für elektrische (Glühlampen und Wie ("»ka Horte man es noch in der WP?" „Mn,; aus dem'Munde SWUUJNWL der KOMMUÜM keinen Wert Mtb! hatte. Die neue Nationalliberalen. Die Schwierigkeit einer Reform beruht auf langt, aber die jevt beschlossene Form ist unerträglich. Denn nicht und deSbalb haben w1res Versucht, bis zu Ende mitznaxbetten. Die 5 e er "d " Kohl iifädcn- und Nernlstlampenbrcnner des Abg. Jibesicke, daßkSie dies nicht nong hatten, und th der Mehrheit hatte einfach unsere sachlichen Anträge niedergesiimmt. dem Gegensaß zwischen Reich und Einzelstaaten. Ein Parlament “nur die alte LiebeSgabe bleibt, sondern es kommen in dem Brennrecht Finanzreform leidet schw“ M Schönbeineblern,„ aber s1€ bak)„die er- Brenner, un zwar xm" L„_ M “i Uf d l auf 8 5 sang- "» kxavgibse Ruckzug. Die Drohung des Abg. Grafezx Westarp, AUch kl! Plenum waren unsere Anträge durchaus sachlich begründet. "aus direkten aUgemeinen Wahlen siebt bier vor einer sehr schwierigen und dem Denaturierungözwang neue Liebesgaben hinzu. Der Abg. forderlichen Miitkl Ikbkaxbk- Da ist es dk,“ Pflicht 9“ ver YUM?" bis zu 15 WUU_KU 4 43- fur » c U a en (UWSF, 25 W ,it man wurde thttel und Wege smdcn, um aue inzwticben vor- Wir aben also positiv mitgearbeitet. (Rufe: Negativ!) Es ist Auf abe. Es wäre viel bequemer und angenehmer, wenn wir anein von Heydebrand begründete die Ablehnung der Erbschaftssteuer Rrgikrungen und des RUMWY, das GlUÖJeth i" den Finanzen fest useßcn und fur Lampexi u_nd Yreilner von 15 1939 a genomniknen Rechtsakte zu einer noch unbeiaxmten Steuerberanz'u. sonder r, das als negativ zu bezeichnen, ais ob nicht schon jede Fraktion die esißenden treffen könnten. Wie sollen aber die Einzelstaaten damit, da??3 eine aÜgemeine Befißsieuer nicht in die Hände einer auf anfrekht zu erhalten. Der Aba- JUkst Ha ikkdk hat bei der WFM" M"".g UU? 8 bsz. 16 „Ö, von 25 bis ()0 Watt16 bezw. & Ö, von ziehen, ist da? GroßWtksst? an GxikßsébungJIkbkkt- was blekk llt! Vorlagen deswegen abgelehnt bätte, weil ihre Anträge nicht an enommen ibre Kulturaufgaben erfüllen, wenn ihnen diese Quelle Verkürzt wird? gleichem ablrecht beruhenden Volksvertretung gelegt werden dürfe. der Hoffnung AuWUCk gegeben, daß dx nationalen Part; “' ÜÖ “Fs; 60 bis 100 Watt 24 bezw. 48 „.) urid ubxr „100 Watt Jus Retcbstag geieisiet ist. Lieber batte nian die ZWWÖstZUFk jest, so" wurden. Auch Obstruktion ist nicht getrieben worden, wir abe viel- Es ist nicht richtig, daß im Deutschen Reiche der größte Teil der Daraus spricht die Abneigung gegen das allgemeine Wahlrecht, und beim Flottepgeseß„zasammenfinden UZVÄYTM- Diese Fokffnuxg “ 40 und 80 H zu normieren, ferner fur (Gluhko'rper zu GM!)- [Zolechtsic (zue!) ka- annehxgen soUexi, al: mm diciePinRtUcbzcbung auf mehr die'Raichheit der Arbeit gefördert, es ist keine Rede gehalten Steuern von den Vesi losen getragen wird. Wir waren durch den die Wähler werden gut tun, zLich diesen Ausspruch des Abg. leider nicht 1" Erquung gegangen. MOTR? es der !?;ka Vä“?- lichtlampen und ähnlichen Lampen 10 6 Steuer, für Bronn: «Jahre. Eine benpiellose Spekulation in Griind nnd ») oden muß da: worden, um die Verhandlungen binzuscbleppen. Wir wollten Zwang der Verbälinifiße sur Mitarbeit berufen. Erleichtert wurde von Heydcbrand zu merken. Die onservatiVen bringen kein Opfer behalten sein daß die ießt leWJCNetkstan scharfen Pak egegeinsxiZe |. t elektrischen Bogénlampen (;() 43 für das Kilogramm, durch ausgelöst werden. Ich geben:; das; das „)ie'tcbctn UnrechYckat aui durchaus 400 Millionen indirekte Steuern bewilli en. Der Abg. uns diese Mitarbeit durch einen anderen Umstand. Die Steuern, mit den beschlossenen Befißsieuern, denn der Gro grundbesiß wird ani ihr berecbtigtes Maß zuruckgefubrt werden, und daß der nat 011“ e „lf e zu ck 'lb d f“ nd ähnliche" elektrische Lampen für j 8 einen Teil des Gewmns an (Grundstücken„ hier „ab?; woÜZn eOi? mit Sin erk-macht uns das ja zum Vorwurf. Die Li tralen wollten gegen die wir uns am scilpärfsten außgefprocbsn hatten, waren beseitigt dabei geschont. Der Abg. von Zedlitz schreibt getern im „Tag,“ chauke zu neuer Lebenskraft erwacht.. t t d K fur QUO sk Lk UMP - U einem Fedexstricb den Gemrinden die c__tnzige indirekte Steuerquellc die ikksteuer, die Tabaksteuer und bei der Branntweinsteuer sogar worden, wie die Nach aßsieuer usw. Mit den Konservativen zu- daß der Gedanke einer gexechten und allgemeinen Besi besteuerung AbJ- V9" Czarlinski OÄ)“ Nachdem VU reber “[ F"" 100 Watt1 4/46 festzuiewsn- _ „_ » nsebmen, die einzig“ Sterxsr, mit M' 139 wick)? Spekulanten betan- mebr bewilligen» als ist öesciiTOsskn ist. Voraussetzung war sammen und auch mit den Nationaliiberalen haben wir den nicht in die Tat umgeseßt sei, und daß selbst der Yobiliarbesiß sekVQkiVM UUd des Zentrums ih“ „SWÜUUI dargelegx b“ Lin'iJZUZM Der Abg. Rocslcke Will fur K0hlefadenlampcn unter ziehen kann, die ihre Liiillionknxgewinnc,tuther MSDEYP lemd MV nur, daß auch (kus politschxn, sozialen und moralischen (Gründen Zolitarif bewilligt und die Reform von 1906 durchgcfübri. Es be- nicht gleichmäßig getroffen werde, da Reichk- und Staatspapiere auch MÜ"? PUMA)?“ Freunde erkiaren 3" sollen;" aß wr ," le em gleicher Staffelung die Säße auf 5, 10, 20, 30 und 50 „3 Yoden stecken und diesen mit „dxyxotbzkxn bJJskkp- Ole bringen' die eine allgemeine Besißsteuer bewilligt würde. Der Vergleich stand also mit den Konservativen“ eine Waffenbrüderschaft. Wir steuerfrei bleiben. Die Partei des Ab.]. von Zedli bai aber Stadium der Verbgndlunßsn VUYTZYMM selbnxndlß bvßri'egänYU: éxhöycn die doppelten Säße aber auch für Nernstlampen: Steuer in eine Enitvickllmg, die sie als („imemdestcuer unmöglixb mit den Vorgängen von 1879 hinkt, denn damals verwei erten waren auch einig mit ihnen in der Ablehnung der Dessendentensteuer. diese Besteuerung mitgemacht. Die Erbschaftssteuer it gescheitert sind, unsere EnticblUsie aus uns [e s heraus uyb aUV LUTZ t ? Er brenner, erheben Außerdem sol] bei Verbrauch von Über MWF" „ „ , . t [1 dl die Liberalen. die Zustimmung zu einem neuen Wirts afts- Man hat hier den Familiensinn immer nur mit Spott behandelt, an der Kurzsi tigkeit und dem Eigennu der Me rbeitsparteien; *, 3211011110 gefaßt haben, daß wir niemand gegenu er eÜZb FURY it „ "d s an cfan ene weitere 100 Watt 25 bezw Abg. Dr. Sudekum. Nan bat? erwartcnßsoxn, daß en ich pro kamm der Regierung, und beute treten sie gerade für anstatt auch die wichtigen von dem Abg. Spahn und mir angeführten die Regierung at : preiögegeben, obwo [ der Rei skanzler esagt „:x-';; übernommen, noch verlangt,!)aben, _es soilte sich uns gegeiiuter rzeni 200 Wa fur 12 e g d g D'k Saß von 60 43 für das ein Regierunasvertrctex aufsteht "UHF "Uk dkk NUÖÜÖWÜÜLÜU die esknungsyorlagen ein. In Süddeutschland trifft der Jmmo- Momente ernst in "meen- Auch der bayerische Handwerker- und bat,daß ohne sie eine inanzreform nicht zustande kommen werde. eine ,' FWW für unsere Mitarbeit in irgend einer Weiietverpfixbxin- i r 40 -:3 Steuer erhobewmer M- i , K [ it „ sondern dor allemzdie Vertreter der_Emzclstaaten. Unsere prinzipielle bilienum atzstempel die Landwirtschaft steuerlich viel schwerer als die Gewerbetag in Augsburg bat sich aUSdrücklich gegen die Erbschafts- reunde lehnen die Verantwortung für den Ausgang ab. Wir sind von :" aben lediglich unsere Pftikht als Abgeoränßtel Fiala "" Wi“? ZZ" KÜWWWM soll nur fur solche aus MUM oh M ge cn, fur Zustimmung zur „HeiebswextznwaÖSiteukk kFU" ich bxute wiederbioiden, Nachla euer, insbesondere“ in Württemberg. Anderseits werden steuer außgesprockpen, also ist keineßwegs der ganze Mittelstand dafür nfang an ehrlich bemüht gewesen, mitzuarbeiten, aber wir haben schon Steuern gewählt, die wir fur das USM“? “ te das; YU itrVchxlentjj dle ubrigen ] 7% betragen. „ aber nur uiiter der Vorausießiung, daß derieti MFbau iuridie Gemein m durch die sogenannten Besißsteuern eine ganze Menge reicber und gewesen. Sie (links) geben sich einer unqebeueren Täuschung bin, in der ersten Lesung die Voraussetzun en für unsere Mitarbeit fest- bei der Reichsfinanzreforxn den BMW? ex fach 1) saSt tsmbetracbtet Art. 7 Wird mit dem Antrag Rocstcke ohne Debatte um U-Öt unmoglich gemacht ",' Wii [309 eimr nterscbe dunß bzw fck? reichster Leutx aar nicbt etroffen. Im Laufe der levtcn Monate wenn Sie glauben, daß das ganze deutsche Volk danach lechzt, gestellt. Wir haben nicht in der po iiven Arbeit versagt, ondern FI Recht fordern, als gleichberechtigte Burger e aae genommen. (Gemeindxn, die dor dem 1.311)?! H) Ine ZUWFMLUFÜU kn-eU'Jn ist eine aewi ! Steuerrtudiakeit durch das ganze Volk gc- das Kindeöerbe besteuert zu sehen. Für uns hat ferner die ganze waren auth bereit, die indirekten Steuern zu beWiÜiaen. Gewi haben 545 und bebandelt zu werden- _ W bi iner Arbeit wie der ZU Art. 171. (Besteuerung der Zündwaxon) be: aiidkken liegt m?;t jder 962an e lrun vor. 4 r proe eren gge augen, aber tei! Unterton war die Uebeueugung, daß diese Branntweinsteuerfra e einen ganz anderen Charakter als für jede auch wir zugeben müffen,daßes obne Erböbungindirekter Steuern nicht .) Abg. Raab (wirtsch. Bag.)- enni ebet chtt so ewaljjge antragt M) Varenhorst die Erhöhun dks ZVÜks für d'ese (Haiozpvscbuierei W Vampfwa Wit s W t

teuerreiorm nicht zustande kommen dürfe ohne eine eigentliche andere Partei des lccks. Dieses Gewerbe spielt in unseren Kreisen abgeben werde" aber wir verlangten einen gerechten AuSgieicb duxch cine ““ Reichßfinanxreform- die schon, "in techn fck" ebra chte é woriben sind “ " d "[ Jhon mit dem 1 August 1909 gin Kraft treten zu Zlbg. Naazb (xv "fck". gi.) der] EVP “_ F5" 1 (hi Besißsteu'ér als sozialen AuSgleich. Heute aber sehen wir eine eine sehr nebensächli e Rolle; für uns ist der Hauptzedanke der der Heranziebun bes Besißes. Die Vorwürfe, die in der Oeffentlichkeit ' Anforderungen stellt, "kckit “Ü? GLÜÖWPUUÄ eas eatürlich liebeé ZUU ho zer * leg- Dr. Nuiler-Yien ngen (th ok?")to' Shad no MFT Wachsende Erbitterunkx eine VUscbä'rfcma des Gegensaßes jwiscben Erschließung einer größeren Einnahme aus dem Branntwein. Die an unsere altung geknüpft weiden, stellen ck als ein unebrliches , so ist das nichtal13u verwunderlich. Wik bai '*'an Yderne Steuer- lassen. , "kl , d t namentliche Abstimmun kein .)iegizerungsvertrcterk?eiprozlben. (© WTM re ar y ow me e Stadt und Land, wel, die Selbstiutht, der Egoismus einzelner be- Hauptsache war ferner für uns die Sicherstellung der kleinen süd- Spiel derer dar, die ihre eigene Schwenkung mas ieren Wollen. Der Abg. _ gesehen, wenn noch mehr von dem, "Task wr bait tmwäre Aber es Ueber: ? 1 disse? ATU ? s im e _ 96 1x"? sich zum Wölk HM?! ? t-) * [so "“ck m '- siyender Kreise den Sieg davongetragen haben, weil aus dem, was und mitteldeutschen Brennereien. Die Einschränkung des Konsums Freiherr von Hertling hat die neue Parteikonsieilation gestreift. Das edanken betrachten, in die Reform b nenZkakf essen voliRechnung statt. Die exlbe_ ergtbi die Annahme Mlt ] gegen ) Staatssekretär des Ncichsschaßamts Sydow: ein nationales Werk werden sollte ein einfaches Geschäft geworden ist. dürfte eine Verkürzung der .Liebeßgabe' von 45 auf 36 Millionen Zentrum hat seine Neve sehr geschickt auSgelegt. Das haben die erren ja ? nd auch Steuern beschlossen, die ""s“-ZL "fta u “ Fürst Bülow Stimmen bei elner_Stixnnxcnthaltung," 5 i „ it i k _ di s S chauspiel, was sich bi Der Aba. von Heydebrand hat in nicht ganz freundlicher Weise die zur Folge haben; aber für uns kommt das gar nicht in Betracht. stets verstanden und die Konservativen sind in das Ney gkgangen. tragen- Dazu gehören vor “UW di? 1sz LUFT" us heute schon Art. 7] wird tm ubrigen unverandert ohne Debatte an: '.Uie ne-WHcrren, es s e n mer wur ge er." Blockpolitik des Fürsten Bülow verabschiedet. Es ist aber doch In den Kreisen unserer Wähler haben die Koseworte wie „Schnaps- Man sollte meinen, daß das Zusammengehen mit den Agrariern auch “ bat sicb verrechnet, als er glaubte, daß de;: dem dim liberalen Ab- genommen. abspielt. (Sehr gut! links und Heiterkeit.) In der Kommission war unzweifelhaft durch die letzten Wahlen ein großer nationaler Schwung block" usw. gar keine Bedeutung, wir müßten sie ihnen ja erst bei den Wählern des Zentrums Widersvrucb finden müßae; das ': aus seiner Negation herauskommen könn e, aß e

egarigen. Wir unserseiizz sehen den Fursten Bülow, einen mit kon- erklären“ Saolagworte aber, die erst erklärt werden müssen, den scheintdoch gerade ausden Erörterungen des Abg.Freiberrndon Hertling " ,

iiunoneliemGeiste e_rfuiltenxStaatStnann, mit Bedauern von der lieren ibre Bedeutunß. Es erwuchs uns auch ferner die Ver- über die Zusammenseßung der Wahlkreise des Zentrums hervorzugehen. ' LettungderRenhSaesÖäst-Zzitrücktreten. DerAbg.vonHeydebrand meinte, pflichtung, für die a gelehnt: Erbschaftssteuer Ersaß zu schaffen. daß die Blockpolitik von Anfang an ein politischer Fehler ge- Diese Finanzreform ist Stückwerk'genannt, aber alles Menschenwerk (Schluß in der Zweiten Beilage.)

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