der Reichsverfa ung und Art. 25 des Zollvereinsvertrages vom 8. Juli 18 7) wird den zu 1113 enaxmten Provinzial- behörden und für den Stadtbezirk eran zunächst der Ministerialbaukommission übertra en. An die Stelle dieser tritt mit der fiir den 1. Oktober 1 in Aussicht genommenen Abtrennun der Geschäfte der Wasserbauverwaltung der Poli eiprätdent in Berlin. '

enn diese Prüfung bei denjenigen VerkehrSanstalten, deren Tarife nach den Vorschriften unter 11 der Feststellung durch die Zentralbehörden vorbehalten sind, die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit von Tarifänderungen ergibt, so sind ent- sprechende Antrags unter Beifügung der erforderlichen Unter- lagen bei uns u stellen.

17. Hinsi kli? der LotseanührM wird durch diese Ver- fügung an den estehenden srbältniffen nichts geändert. Die Feststellung der Tarife ist nach dem AUerhöchsten Erlasse vom 27. August 1883 (Geseßsamml. S. 339? Suche des Ministers für Handel und Gewerbe und des F nanzministers.

7. Dagegen werden aile früheren Anordnungen, welche die Re elung der Zuständigkeit ur Festseßung der Tarife über S iffahrtSabgaben betreffen, iermit aufgehoben, Die Be- stimmungen über Anhörung anderer Behörden vor der Tarif- festseßung. bleiben bestehen.

Durch die vorstehenden Anordnungen, welchefich lcdigliY aul1 Schiffahrtsabgaben be ichen, werden die hinfichtli at_1 erer VerkehrSabgaben beßehenden Zuständigkeitsvorfchri§teu nicht berührt. Sie sollen aber der Uebersichtlichkeit wegen ier kurz zusammengestellt werden.

Die Provin ialbehörden sind danach zur Tariffeslstellung befugt auch bin ichtlich

1) der Fährgelder, mit der Einschränkung, daß fie da, wo es sich um die Anwendung von Normaltarifen für Strom-

ebiete handelt, nur darüber u bestimmen haben, welche ährgeldsäße zur Anwendung ommen sollen, während Ab- weichungen von den Normaltarifen der ministeriellen Ge- nehmigung bedürfen;

2) der Brückengelder;

3) der Wege; und Chausseegelder, mit den durch den Runderlaß vom 10. März 1908 - 11113 12. 60 - für die älteren Provinzen bestimmten Einschränkungen.

Die er Erlaß tritt sofort in Kraft.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister für Handel und (Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. ' Der Finanzminister. In Vertretung: Dombois.

An die Herren Oberpräsidenten _ Strombau- bezw. Kanalverwaltung -- zu Danzig, Breslau, Magde- burg, Hannovex, Münster und Koblenz, alie Herren RegierungSpräsidenten (bei Potsdam ach) Ver- waltung der Märkischen Wasserstraßen), den Herrn Polizeipräfidenten hier und die Ministerialbau: kommission hier.

k) Abschrift erhalten Ew. Hochwohlgeboren zur Kenntnis- na me. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: D omb o is.

An die .Herren Präsidenten der Oberzolldirektionen.

[) Abschrift erhalten Eure ExzeUenz zur gefäUigen Kenntnis- na me. Berlin, den 25. Juni 1909. Der Minister für Handel und Gewerbe. Delbrück.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach. Der Finanzminister. In Vertretung: D o m b o i 9.

An die Herren Oberpräsidenten.

Abschrift beehre ich mich im Anschluß an mein Schreiben vom 1. Februar d. J. -» 111 11 6. 49 () - ergebenst zu übersenden.

Berlin, den 25. Juni 1909.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Breitenbach.

An den Herrn Minister des Innern.

Staatsministerium. Königliches OberverwaltungSgerichi.

Bei dem Königlichxn OberverwaltungSgericht ist der bis- herige ständt eKanzleihtlfSarbeiter Zehlke zum Kanzleisekretär ernannt wor en.

Finanzministerium.

Die Rentmeisterstelle bei der KöniglichenKreis- ik2assisze m Solingen, Regierungsbezirk Düsseldorf, ist zu ee en.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Domänenpächter Müller zu Springe im Regierungs- bezirk „Hannover ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der außerordentliche Yxofeffor Dr. Erwin Rupp 1: Marburg ist in gleicher igetzschaft in die philosophis e Fakultät der Universität zu Komgsberg 1. Pr. veÉeßt worden. Der bisherige Privatdozent Dr. Felix hrltch _ FU Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der p 10- sophi chen akultät .der Universität zu Bxeslau ernannt wor en. em eminardirektor ernickel ist das Dixektorat des Lehrerseminars in Reckling aufen und dem Sexmnardirektor Kohlbach das Direktorat des Lehrersemmars m Havelberg verliehen worden.

Dem LandeSgeolo en Dr. Richard Michael, dem Sammlungskustos Dr. ohannes Böhm und dem Chemiker und Laboratoriumsvorsieher Dr. Robert Gans, sämtli an der Geologischen LandeSansialt in Berlin, ist das Prä ikat Professor beigelegt worden.

Die Diphtherieheilsera mit den Kontrolinummern 933 bis 943, geschrieben: Nennhunderidreiunddreißig bis Neunhundertdreiundvierzig, aus den Höchster Farbwerkcn, 159 bis 163, ge chrieben: Einhandertneunundfünfzig bis Einhandertdrexundsechzig, aus der Merckschen Fabrik in Darmstadt, 115 und 116, geschrieben: Einhundertundfünfzehn und Einhundertundsechzehn, aus dem Serumlaboratorium „Nuete Enoch“ in Hamburg sind, soweit'sie nicht bereits früher wegen Abschwächung 2c. eingeTogen smd, vom 1. Juli 1909 ab wegen Ablaufs der staatl chen Gewäbrdauer zur Einziehung bestimmt.

Evangelischer Oberkirch'enrat.

Der in die dritte Pfarrstelle an der St. Marienkirche in Torgau berufexie Superintendeyt und bisherige Oberpfarrer Kras t in Prettm ist zum Superintendenten der Diözese Torgau, Regierungsbezirk Merseburg, ernannt worden,

Bekanntmachung.

Am 8. Juli ist auf dem Stettiner Vabnhofe Hier eine dem Zauptzoüamt Berlin Packhof untersteUte, zu dem Zollamt ] “ erlin Packhof NordbaUe gehörige Zollabferti- _ ungsstelle für das unter Zollkontrolle eingehende

epäck der Reisendenerrichtetworden. Dieser Abfertigungs- steUe, die die Bezeichnun „Zollabfertigungsstelie Berlin Stettiner Bahnhof“ zu fü ren hat, werden folgende Ab- fertigun sbeßugniffe bei elegt: , 1 isrle igung un Ausfertigung von Begleitscheinen ] e e erät, 2) Er edigung von Begleitzetteln über eingangSamt nicht abgefertigtes Reisegepäck,

3) Abfertigung von inländischen, auf Musterpaß ab- gefertigten Gütern beim Wiederein ange als Reisegerät und

4) Abfertigung des. Handgepä s der Schlafwagenreisenden.

Berlin, den 9. alt 1909.

ie Oberzolldirektion. von Schmidt.

über beim Grenz-

Abgereist:

_ Seine E zeilenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche GLZUML Rat Havenstein, mit Urlaub.

Wied.?äuxtnchez. Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 13. Juli.

In der gestern unter dem Vorfiß des StaatSministers, Vizepräfidenten des Staatswinifteriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Bethmann H o llweg abgehaltenenPlen ar- sißung des Bund esra ts wurde dem Entwurf eines Geseßes,

betreffend Abänderungen im Finanzwesen, dem Entwurf eines Branntweinsteuergeseßes, dem Entwurf eines Gescßcs wegen Aenderung des Brausteuergeseßes, dem Entwurfeincs Geseßcs we en Aenderung des Tabaksteuergeséßes, dem Entwurf eines Geßeizes zur Aenderung dcs Schaumweinfteuergeseßes, dem Ent- wurf cines (Heseßes wegen Aenderung des Reichsstempelgese es und dem Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung des Wechéel- stempelgefeßes in der vom Reichstage beschlossenen Fassung zu: gestimmt.

Der BundeSrat hielt heute unmittelbar nach Bc- endigung der Sißung des Reichstags eine Plenarsißung.

Das _Käni_ liche Staatsministerium trat unter dem Vorsiß seines 5Zri'isidenten Fürsten von Bülow heute zu einer Sißnng zusammen.

Die zur Bekämpfung unrichtiger Angaben über den Ursprung ausländischer Waren erlassene schwedische Ver- ordnung vom 9. November 1888 (Deutsches HandelSarchiv von 1889, Teil 1, S. 128) enthält in Artikel 1 Abs. 1 folgende Bestimmung:

„Wenn eine Ware, welche vom Auslande in das Reich eingefübrt wird, um dort verkauft zu werdßn, mit dem Namen eines Ortes, eines Befißes, einer industriellen Anlage oder eines Gewerbetreibenden in Schweden odcr mit einer anderen Be eichnung, we1che den Schluß aiif Hersteliung der Ware in ScZweden zuläßt, versehen ist, isi dieselbe bei der Einfuhr mit Beschlag zu belegen und zu konftszieren.“

Diese Bestimmung, welche neuerdings strenger als bisher Ybandhabt wurde, ist nunmehr infolge der dagegen erhobenen

eschwerden in der Weise eändert worden, daß die Worte „oder mit einer anderen Bezeichnung," welche den Schluß auf Herstellung der Ware in Schweden zulaßt“, m Wegfall kommen.

Diese Aenderung wird bereits an einem der nächsten Tage in Kraft treten, aber nur bis zum 1. Sepiember dieses Jahres Geltung haben. Von da an tritt voraussichtlich der jeßige Zustand wieder in Geltung.

_ Der cubanische Gesandte Rafael Montoro :) Valdés ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der (Ge- sandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldun deß „W.T.B.“ ist S. M.S. „Loreley“ vorgestern zum ntrttt der Rundreise im Schwarzen Meer von Konstantinopel pack) Batum abgegangen.

i SS. M. S. „Tiger“ geht übermorgen von Schanghai n ee. -

Oesterreich-ngarn.

Das ungarische, Ab eordnetenhaus hat estern, „W. T. B.“ zufolge, emen ntra angenommen, nacß dem von der Wiederernennun des abinetts Wekerle Kenntnis Fenommxxi und der Wunßck) aUSgcsprochen wird, die Lösung, er _ Krists möge im Herbst unter Berückfichtigung der Ma1or1tat erfolgen. Danach vertagte fich das Haus bis zum 28. September.

Großbritannien und Irland.

Jm Oberbause beanirathe gextern Lord Roberts die zweite Lexung des Geseßes, wc ches ie allgemeine Wehr- pflicht _n der Terrttorialarmee für alle Bürger inner- halb gewisser Altersstufen 2Jstseßt.

Nach dem B:.ricbt des . . T. B.“ betonte Lord Roberts in der Begrundung seines Antrags, daß das geßenwärtige System nicht die erforderliche Gewähr gegen (Gefahren iete die England droben können. Kxin Freiwilligensysiem würde dem Lande jemals das geben, was es wun_sche. Nicht weniger als eine Million Soldaten seien ur die Bedurfniffe des Landes erforderlich. - Der Herzog von

iortbumberland brachte hierzu ein Amendement ein des

Inhalts, daß das Haus, obgleich es die Notwendigkeit einer Heimawarmee, die stark genug sei, um das Land vor der Gefahr einer Invasion ju schüßen, anetkenne, .es dennoch abiehne, Maßregeln zu ergreifen, die unbekannte Forderungen an die: nationalen Hilfsquellen in sich schließen und das von den militärischen Beratern dcr Regierung als genügend angenommene System agfbeben. -- Der ParlamxntSuntersekretär des Kriegöamts Lord Lucas fuhrte aus, der Plan sei über alle Maßen kostspielig, ge- währe keine Hoffnung auf Verwirklichung und würde die Arbeit der leßten vierzig Jahre zerstören. Das bestehende System entspreche den. nationalen Bedurfnissen.

Die Debatte wurde hierauf vertagt.

Frankreich.

Im Sen_at wurde gesterxi im weiteren Verlaufe der De- batte über die Neuor amsation der Artillerie das Geqenprojekt des Generas Langlois, das die Batterie auf 6 Geschüße bringen wolite und das von der Regierung bw: kämpft worden war, mit 221 zZegen 73 Stimmen abgelehnt.

Der Senator für Finisterre ichon bekämpfte, „W. T. B.“ zufolge, den Kommisfionsvotsäolag. der ebenso wie die Regierungs- voriage Batterien zu 4 Geschüßen vorsieht, aber 2 Negimsnter für das Armeekorps statt 3 schaffen will.-Der Senator Waddington als Berichterstatter Verteidigte den Kommissionsenttvurf, der eine wesentliche Ersparnis bedeuten würde. - Der KriegSminister, General Picquart betonte die Notwendigkeit des dritten Regiments im Hinblick auf die Vetbältniffe des Krieges; die Kosten würden an- nähernd dieselben sein, und das Land sollte um diesen Preis sichseibst die Sicherheit garantieien.

'Der Senat beschlqß die Schaffung v_on 11 Fußariiilerie- regimentern, sodami mtt_147 gegen 124 Stimmen die Schaffung von 42 Feldartilicriereqtmentern, d. h. 2_ a_uf das Armeekorps entsprechend dem Vorschlag der Kommxsston._ Nachdem der gesamte Entwurf angenommen war, wurde die Sißung auf: gehoben.

-- Die Dcputiertenkammer seßie in der gestrigen Sißung die Diskussion über das Geseß, betßr._die zeitweise Aufhebun des Monopols der franzosischen Flagge in AuSna mefälle_n, fort i_md nahm, obiger Ouelie zu- folge, den Artikel zwei xinstimmig an, der. die Einrichtung eines ständigen _Schtengerichts vorsieht, das im Falle von Differenzen zwxschen Reedern und der Schiffsmannscbaft obne Verzug von der Regierung angerufen werden soll. Das Schiengerichi seht sich aus einer gleichen Zahl von Arbeit: gebern und Arbeitnehmern zusammen. Das ganze Geseß wurde mit 495 gegen 63 Stimmen angenommen. Sodann trat dlS“ Kammer in die Besprbchiing, von Jnterpellatronen über die allgemeine Politik ein.

Der Ministerpxäsident Clemenceau führte aus, das Ministerium babe niemals eine Politik der Unterdrückung getrieben. Die Wahl seiner sozialistischen Freunde Briand und Viviani zu Mitarbeitern sei ein deutliches Zeugnis für eine politische Anschauun Iweise. Clemerceau girg sodann auf die von den Parteien der ' echten gegen den Parlamentariömus uniemommene Kampagne über, rechtfeitigte die Gewährung von D!äten und warf den Konser- vativwi ibre Unfähigkeit und gewissen Sozialisten ihren Mangel an republikanischer Gesinnung vor. Von der Partei der geeinigten Sozialisten erhob CompSre-Morel scharfen Protest genen die Angriffe des Ministerpräsidenten, der ibm antirepublikaniicbe Ge- sinnung vorweife'. Der Lärm steigerte ck nunmehr derart, daß Clemenceau von der Reknertribüne berabiisg. Als er sie wieder betrat, erschoil lebhafter Beifall. Der Ministerpräsident wars den Sozialisten vor, daß sie Anhänger der (Gewalt _1eien. die sie in der Theorie verwerfen, in der raxks aber entschuldigen. Sodann ie,;te er dar, das; die Reg erung mehrere Reformen zu Ende geführt habe; die Altersvasorgung für die Arbeiter werde vor Ende der Lsgislaturperiode angenommen Werden, oder er werde dann nicht mehr Minister sein. Die Wablreform lasse sich erst nach der Reorganisation der Verwaltung iurcbfübren. Ciemenceau tadelie die Sozialisten weiterhin, weil sie seit dem- Drcödner Kongreß das Zusammenarbeiten mit den Gruppen der Linken aufgegeben hätten, und lud IaurSs ein, seinen früheren Platz wieder einzunehmen. Er schloß mit den Worten, er habe sich der französischen Republ'k ganz und gar gewidmet und werde fortfahren, dem Volke die Wabrhxit zu sagen, denn er sei überzeugt, iaß dies das befke Mittel sei, ihm zu dienen. Nach der Rede des Minister- präsidenten kriiisierte der Abgeordnete Charles Benoit die Politik der Regierung und der Mehrheit.

Die Debatte wird Heute fortgescßt. Rußland.

Der Kais er Nikolaus ist gestern abend nach Peterhof

zurückgekehrt. Türkei.

Ein Irade des Sultans bestätigt, „W.?T. B.“ zu- folge, die über den Derwisch Wahdettt sonne über den- Kommandanten des _vierten Armeekorps Jussuf Pascha verhängten TodeSUrteiic.

Der Wali, der Militärkommandant, der Mufti und die. mobammedanischen Notabeln von Adqna werden wegen Anstiftun zu den Massakres vor das Kriegs er1cht gestelLt.

» Hie Deputiertenkanimetz hai n der gestrigen Sißung im Prinzip fast einstimmig die sofortige 'Ein- stellung der Nichtmvhammedaner und der bidher vom Militärdienst befreiten Mohammedaner in dis- Armee genehmigt und beschlossen, falls das neue Wehrgeses.

?? Gesandte in La Pa? Fonseca berichtete von einem neuen

Hauses zertrümmert worden sei.

; treffend die

nicht an enommen wxrden sollte, das alteWehrgeseß mit einer für den ienst der Nichtwohammedaner eingefügten Aenderung an uwenden. Die Kammer hat gestern ferner das proviso- ri che Budget für den Monat Juli .enehmigt m_id die AUSgaben auf2250000 Pfd. festgescßt. So ann fand_e1ne g_e- heime Sißung statt, in der die Gesehesworlage uber die Autonomie und Verwaltung von Yemen zur Be- sprechung gelangte. -- Nach Telegrammen, die bei der Pforte eingelaufen ind, hat an der türkisch-serbischen Grenze ein Fysammen- toß Zwischen der Bevölkerung zweier orfer stgtt- efun en. Y_uf türkischer Seite wurden einige Personen getotet eziehungöwetse verwundet.

Amerika.

In einer Konferenz zwischen dem Präsidenten Taft und der ur Beratung der Abänderungßanträge zur Tarifbill ein eeéten Senatskommisston, die gestern im Weißen Hause in a hington stattfand, wurde, „W. “_T. V.“ ufolge, beschlossen, die vorgeschlagene Steuer auf die Remeinnaßmen der Handels- gesellschaften von 2 auf 1 Proz. herabzuxeßen.

-- Das amerikanische Neprä entantenhaus hat gestern eine Resolution angenommen wonach der Abäpderun s- antrag zur Bundesverfassung, beirefiend die Ermächtigung es Bundeskongresscs zur Erhebung einer Steuer aus dem per: sönlichen Einkommen, der Geseßgebung der Bundesstaaten unterworfen werden soli. '

- Wie das Staatsdepartement der Vereinigten Staaten obiger Quelle zufolge erfährt, ist zum Zwecke von Verhand- lungen zwischen dem Vizepräsidenten von Kolumbien Hol urn und dem von den Jnsurgenten zum Präsidenten ausgeru enen Gonales Valencia ein Waffenstillstand geschloffen wor en.

- Die Unruhen und Plünderungen an perua-

nischem und argentinischem Eigentum in La Paz nehmen,

wie das „W. T. B.“ meldet, zu. Das Volk, verlangt den Krieg, während die leitenden Persönlichkeiten sich darauf be- schränken, den Schiedsspruch Argentiniens zu mißbilligen und seine Revision zu fordern. ,

Die arxxntimsche Regierung hat die Re ierung von Bolivia um rklärungen wegen des Angriffs au die argenti- nische Gesandtschaft 111 La Paz ersucht. Der argentinische Versuche, die Gesandi chaft anzugreifen, der gber scheiterte. Der Vizckonsul Argentiniens in Tapia teilte mtt, daß Schmährufe

Legen die Republik Argentinien von einer Volksmass e auSgeftoßen,

as Konsulat mit Steinen beworfen und der Flaggenstock des Das argentinische Kabinett at den Gesandten Fonseca an ewiescn, aus "Bolivia zurück- zukehren, falls er nicht umgeghend volisiändiqe Genugtuung wegen der feindseligen Kundgebungen gegen Argentinien er-

“ langen sol1te.

Der Präfident Montes Hat gestern _der argentinischen Gesandtschaft einen Besuch abgestattet und sem Bedauern über die Vorfäiie ausZesprochen.

Asien. Nach Meldungen der „St. Petersburger Teleqxaphen-

agentur“ befindet fich die Stadt Ardebil (Provin? Aserbeid- schan) in den Händen der Revolutionäre, d e

die Ein- wohner terrorisieren. Der Gouverneur isi machtlos. In der Umgegend der Stadt hausen Schachsevenen, die rauben und morden. Der Frachtverkehr auf den Landstraßen ist eingestellt. Die Bevölkerung ist der Möglichkeit beraubt, die Ernte ein u-

bringen, wodurch dem ganzen Bezirk eine HungerSnot dro t.

Wie dem „Reuterschen Bureau“ gemeldet wird, sind die

Nationalisten heute um 5 Uhr morgcsns durch drei Tore in Teheran cingedrun en. ,L," Plaß in der Mitte der Sta t bcseßt. »] heftig gekämpft.

Die Kosaken Halten einen In den Straßen wird

Afrika. Nach einer Meldung der „Agxnce Havas“ sind zwischen

ZL Buanan und dem Ued-Safsaf drei europäische Arbeiter ; von Marokkanern getötet und ihres Geldes und ihrer dreizehn Lasitiere beraubt worden.

Parlamentarische Nachrichteu. Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstags

befindet sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

- In der heutigen (282) Sißung des Reichstags,

welcher der Finanzminister Frsiiierr von Rheinbaben, der Staatssekretär des Staatssekretär xekretär des Reichskoionialamts Dernburg und der Staats- ekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen bei- .]5-5 wohnten, wurden eine Reihe von Petitionen, welche die

Sydow, der

Reichsschaßamts der Staats-

des Reichspostamts Kr aetke,

Petitionskommission für ungeeignet zur Erörterung im Plenum

erachtet hat, für erledigt erklärt.

Das Abkommen zwischen dem Reich und Däne-

mark vom 12. Juni 1909, betreffend den gegenseitigen Schuß der Muster und Modelle, und der

Freund-

schafts:, Handels: und SckZiffahrtsvertrag zwischen dem Reich und dem Freitaat Venezuela wurden in

dritter Beratung ohne Debatte unverändert endgültig 13?- ULHMigt.

Es folgte die dritte Beratung dxs Geseheniwurfs, be- , zollwidri 8 Verwendung von Gerste. Hierzu lag ein Antrag peck vor, wona der BundeSrat

die zur Durchführung des Verbots der Verwendung der Futter-

Ikkste zu Brauzwecken erforderlichen Bestimmungen erlassen

und insbesondere bekugt sein soll, für die zu niedrigerem Zoll-

“ saß eingeführte Gerte eine Kennzeichnung vorzuschreiben.

Aba- G e r st 8 n b e r g e : (Zit.) befürwortete kurz den Antrag Speck,

dkk gestellt sei, um den von der Regierung in der zweiten Lesung ge-

äUßerten Bedenken Rechnung zu tragen.

Direktor im Reicbascbavamt Kühn bemerkte, da durch den

* ' AWM die Bedenken, die mit Rücksicht auf den tussi! en Handels-

vertrag gegen den Beschluß zweiter Lesung zu eibeben gewesen wären, beseitigt seien, und bat um Annahme des Antrages.

J- Hauömann (ul.) erklärte. daß durch den Antrag Speck “"ck die Bedenken seiner Freunde beseitigt seien.

Abg. Dr. Semler (nl,) sprach sich gegen die Kennzeichnung der Gekste durch eine Färbung aus.

Aba. Carstens (fr. Volksp.) schloß sich dem Vorredner an. Direktor im Reichsschatzamt Kühn erwiderte, daß, wenn ch Mißstände bei der Färbung herausstellen sollten, ein anderes er- fahren zur Kennzeichnung gesucht werden solle.

Abg- Hilpert (h- k. F.) sprach sich für die Rechte für den An- trag Speck aus.

_ Abg.Dr. Semler (nl,) erklärte sich noch nicht für befriedigt und wunschte präzise Erklärungen der Regierung. Aus der Gerste werde Hefe und Brot gemacht und es könne doch nicht zugelaffen werden, daß wir etwa rotes Brot bekämen.

Direktor im Reichsschaßamt Kühn bemerkte nochmals, daß ja lediglich dem Bundesrat die Ermäckpti una gegeben werde, die Kenn- zeichnung der Gerste vorzuschreiben. Jedenfalls müffe die MÖQUÖÜÜ der Kennzeiibnung offengebalten werden.

TZer Gesehentwurf wurde darauf mit dem Antrag Speck endgulttg' angenommen.

In dritter Beratung wurde der Geseßeniwurf wegen Aenderuxisxs; des Schankgefäßgeseßes ohne Debatte nach den Be_schlu en zweiter Lesung angenommen.

Fur dix Rechnung der Kasse der Oberrecbnungs-

kiitnzlrtrier fur 1906 wurde in dritter Beratung Entlastung er ei . “ Es folgte die dritte Beratung der Uebersicht der Ein- nahmezi und AuSgaben des ostafrikanischen und des [udwestafrikanischen Schutzgeb1ets für 1901, uber die morgen berichtet werden Wird.

Nr. 28 des „, entralblatts für du Deutsche Reith“, berauSgegeben im eichsamt des Innern, vom 9. Juli, hat folaenden Inhalt: KonsulatWesen: Ernennungen; Exequaturerteiluna; Todes- fall. - Handels- und Geiverbewesen: Zweiter Nachtraa 111 dem Ver- zeichnis der in den Bundesstaaten und in Elsaß-Lolbrin en bestehenden staatlichen oder diesen gleichgestellten baugeweiklicben acbscbulen. - Maß- und Gewickßtswesen: Zusa ung eines Systems von Elektrizität!- zablern zur Beglaubiaun durcb ie Elektrischen Prüfämter. -- Zoll- und Steuerwesen: Ver nderungen in dem Stande und den Be- fugnissen der Zoll- und Steuersiellen; „Veränderungen in den Ab- fertigungsbefugniffen von Zoll- und Steuerfiellen; Rangerböbung eines Reichsbevollmäcbligien. - Polizeiwesen: Ausweisung von Aus- ländern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 55 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, beraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 10.Juli 1909 hat folgenden Inhalt: Amtliches: Alierböcbsier Erlaß vom 18. Juni 1908. - Dienstnachrickpten. - Nichtamtliches: Neubauten der hessischen Landeouniversität Gießen. - Einführung der Janneyschen selbsttätigen Mitielkupplung auf der ostafrikanischen Mittellandbabn. - Vermischtes: WettbeWetb für den Neubau eines Polizeigebäudes in München (Augustinerswck). - !ettbcwerb um Entwürfe für ein Reformrealgymnasium mit Realschule_in Elbing. -- Eisenbahnwagen- schieber. - Feuersichere Türen. - BuchersÖUW

Nr. 22 des „Eisenbabnverordnunasblatw“, beraus- gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten. vom 6. Juli hat folgenden Inhalt: Allerhöchste Urkunde vom 1. ebruar 1909, betr. die von der Osterwieck-Wafferlebener Eisenbabn- ktiengeseliscbaft be- schlossene Vermehrung ibres Grundkapitals um 1150000 „46 durch“ Audgabe weiterer Aktien im Betrage von 150 000 „16. _ Bekannt- marhung des Reichskanzlers vom 14. Juni 1909, betr. die dem Inter- nationalen Uebereinkomwen über den Eisenbahnfracbiverkebr beigefü te Liste. - Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: vom 28. PZai 1909, betr. staatliches AufsichtSrecbt über den im Königreich Preußen liegenden Teil der Reicheisenbabnstrecke Vettsdorf-Waldwiese- Merzig, und vom 3. Juli 1909, betr. Bestimmungen über die vlan- uiicZstzige Dienst- und Ruhezeit der Eisenbahnbetriebsbeamten. - Nack)- r en.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die entralauskunftsstelle für Auswanderer in Berlin (Scheüin traße 4) hat im zweiten Bierkeljahr 1909 (1. April bis 30. Juni) in 3376 Fällen Auskunft an Auswanderungslustige kostenlos erteilt und zwar in 2267 Fällen schriftliche und in 1109 Fällen mündliche. Beantwortet wurden insgesamt 5430 Anfragen über die verschiedenen AußwanderungSgebietc. Davon bezogen sich 2769 auf die deutschen Kolonien, und zwar auf Deutsch-Süd- Westafrika 1084, auf Deutsch-Osiafrika 607, auf Kamerun 188, auf Togo 169, auf Samoa 69, auf Deutsch-Neuguinea 50, auf Kiauiscbou 38, auf die Karolinen, Palau und Marianen 23.

Unter den fremden Außwanderungögebieten steht Süd- brasilien mit 625 Anfragen an der Spi 8; dann folgen Argentinien mit 343, die Vereinigten Staaten von merika mit 274, Nord- und Mittelbrasilien mit 261. Canada mit 113, Brasilien im allgemeinen mit 84, Chile mit 72, Queensland mit 44, Paraguay mit 34, Mexiko mit 29, Urugua mit 27, BritisÖ-Südafrika mit25, England mit 23, China und Ruß and mit je 19, Frankreich mit 18, Niederländiscb-Jndien und Peru mit je15, Neu-Seeland mit 12, Neu-Südwales, Oesterreich- Ungarn und Rumänien mit je 11 und die asiatische Türkei mit 10. Der Rest verteilt sich auf Columbien, Cosiazica, Cuba, Ecuador, Guate- mala, Honduras, Nicaragua, Panama, San Domingo,San Saldador, Venezuela, West-Jndien, Abessinien, Algerien, die Azoren, Britisch- Ostafrika, Dabomcy, Aegypten, Franjösiscb-Weftafrika, die Goldküste, Liberia, Marokko, SierraLeone, Süd-Nigetien, Zanzibar, Vriiisckp Indien, Französiscb-Ostindien, Hongkona, Japan, Persien, die Philippinen. die Straits Settlements, Sibirien, Neu-Südwales, Niederländisch-Neuguinea, Süd- und Westaustralien, Taomanien, Victoria, die Tongainseln, Belgien, Bulgarien, Dänemark, (Griechen- land, Italien, die Niederlande, Oesterreicb-Un urn, Portugal,Spanien, die Schweiß Schweden, die Türkei usw. 5 gibt somit kaum ein Gäcbiet der Erde, über das nicht Anfragen eingelaufen und beaniWortet w ren.

Von den 2202 Anfragenden, die ihr Alter angaben, waren 283 weniger als 20 Jahre, 1311 zwischen 20 und 30, 448 zwischen 30 und 40, 128 zwischen 40 und 50 und 32 _uber 50 Jahre alt, und von den 2707 Fragesteliern, die Angaben uber ihren Personen. stand machten, waren 1961 ledig, 718 verheiratet und 28 ver- witwet. - Nach dem Berufe waren unter den Anfragenden am stärksten die Kaufleute, Handwerker und Landwirte vertreten. Yon den Anfraaenden bezeichneten sich 448 als mittellos," während uber 900 zum Teil über recht erhebliches Kapital verfuaten, z. B." 46 über 10000 „xz, 23 über 15 000 „14, 25 uber 20 000 «M, 22 aber 30 000 „14, 8 über 40 000 «46, 3 über 60 000 «FC, 5 über 100000 aks usw., bis zu 400 000 „“ hinauf.

Von den Anfragen kamen aus Preußen 2408, und zwar aus Brandenburg mit Berlin 1306, aus der Rheinprovinz 245, aus West- falen, 149, aus Sachsen 136, aus Schlesien 120, aus Hannover 108, aus Peffen-Naffau 88, aus Schleswig-Holstein 83, aus OstpreUfJen 50- aus Pommern 48, aus Posen 40 und aus Westpreußen 34. An der Spitze der übrigen deutschen Staaten steht Bayern mit 193, dann folgm das Königreich Sachsen mit 170, Hamburg mit 100, Baden mit 71, Württemberg mit 48, Elsaß-Lotbrinaen mit 35, Hessen mit 29, Braunschweig mit 25, Mecklenburg-Scbwerin mit 17 usw. Aus den deutschen Kolonien kamen 16 Anfragen und aus dem Auslande 151, davon 54 aus Oesterreicb-Ungarn, 17 aus Rußland. 12 aus den Vereinigten Staaten von Amerika, 11 aus Rumänien usw.

.___-.__-

Zur Arbeiterbewefofunéx. Na einer Meldun der .Rbein.-Wei- tg.“ aus M.-Glad- bach bZen am 12. d. 131. in der Spinnerei, Weberei und Färberei von Moritz Steinberg daselbst sämtliche W252? die Arbeit wegen

Lohndi eren en nieder ele t. Dfefr Aiksstand it:1 dL: Seidenweberei von Emil Crous in

Viersen ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, nacb beiderseitigem Entgegen- kommen beendet worden.

Aus Mannheim wird demselben Blatt vom gestrigen Tage gemeldet, daß der Zentralverband der Maschinisten und Heizer ' uber ali: den Oberrhein befahrenden Schi e die Sperre verhängt bat, nachdem der Arbeit eberverkand in Mann eim beschloffen batte, vom 10. Juli ab eine erabseßung des Lobus um 2 bis 3 „FC wöchentlich und eine Ver1ängerung der Arbeitszeit eintreten zu lassen. Die Tal- fahrt kann noch ausgeführt werden.

um Ausstand der schottischen Grubenarbeitee wird der „Bo . Zia.“ aus London berichtet: Der Verband der schottixcben Gru enarbeiter beschloß am 12. d. M. von der Leitun des briti chen Verbandes die allgemeine Arbeitöeinsie an als Kundge ung gegen die Lohnverminderung u verlangen. Die s ottischen Hüttenmeister be- nachrichtigten die isenatbeiter, daß die Schließung der Eisenwerke bevorxebe, wenn der Aufstand siatifinde.

iner Meldun des „W. T. B." aul New ork zufolge haben 18 000 zu den : en der . ittsburg Coal ompanZl' aeböiige Bergleute bes [offen, am n (losten Donnerstag in den usstand zu treten. Die genannte Gesellschaft ist eine der KoblenbexugL'quellen des Stabltrusis. Wie der „Frankf. Ztg.“ dazu berichtet witd, wurde der Streik anscheinend in der 21th beschlossen, den Feinblecb- arbeitern zu Hilfe zu kommen.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s.i.d. Zweiten Beilage,)

Wohlfahrtspflege. Oeffentliche ArbeitSuacbweise in Deutschland.

Die Erfabrzmgen des levien Winters mabnen ernstlick) daran, beizeiten regelwaßig Vorkehrungen gegen Arbeitjlosigkeit zu treffen und vor allem den Ausbau der Organisation der Arbeits- nacbweise beffer zu betreiben. Hier gibt es noch viel zu tun. Nach einem erst jeßt erschienenen Bericht waren zu Anfang des vorigen Jahres außer den Arbeit4nachweisvetbändem die; sich die Förderung und Gründung öffentlicher ArbeitSnachweise zur Aufgabe machen, obne jedoch selbst Beschäftigung zu vermitieln, im Deutschen Reiche nur 389 öffentliche Arbeitönackxweise vor- banden. Davon entfallen auf Preußen 248, Bayern 55, Sachsen 11, Württembera 15, Baden 17, Elsa -Lotbringen 16, Hessen 10, Braun- schweig und Waldeck je 3, Mecklen urg-Schwerin, Oldenburg, Sachsen- Coburg-Gotba und Hambur? je 2, Lippe und Lübeck je 1. Viele der preußischen öffent ichen Arbeitstracbweise stehen nur auf dem Papier. Soweit die siädtischen Nachweise dem Verbande deutscher Arbeitönachweise angeschlossen sind, waren 82 paritätisch und 40 bureaukratisch, von den Verein!- nachw:isen 16 paritätisch und 18 bureaukratiscb verwaltet. Die Ge- meindeverwaltungen, die aus irgend welchen Gründen zunächst bureau- kratiscbe Nachweise ins Leben gerufen haben, geben vielfach, sobald sicb die Einrichtung eingelebt hat, dazu über, die paritätische Verwaltungs- form einzuführen. Neuerdings baben manche Nachweise eine besondere Vermittlung für Reservisten, Lehrlinge, beschränkt Erwerbsfähige und Lungenkmnke eingeticbjet. Die dem genannten Verband angeschlossenen Arbeitönachweise vermittelten im vorigen Jahre 932 956 Stellen, unter ihnen 61742 landwirtschaftlickxe.

Kunst und Wissenschaft.

Bei der Königlichen Landwirtschaftlichen Hochschule zu Berlin sind für die auf das Studienjahr 1908/9 ausgeschriebenen 5 Preißarbeiten ? Bearbeitun en eingegangen. Von diesen konnten 2 (Verfaffer: stud. agr. Jose? Müller in Berlin und sind. geod. Ulrich Karl Mittelstaedt in Berlin) mit einem vollen reise von je 150 «,“, 3 (Verfasser: stud. agr. Heinrich Knopf in bar- lottcnburg, stud. agr. Hermann Linnigmann in Berlin und stud. agr. techn. Franz Harder in Berlin) mit einem Preise von je 100 ..“, 2 (Verfaffer: stud. agr. Carl Pauk in Friedrichshagen, stud. agr. Curt Ruhland in Berlin) mit einer ehrenvollen Er- wähnung außgexeichnet werden.

Für das Studienjahr 1909/10 sind wiederum 5 Preis- aufgaben estellt, und zwar je eine aus dem Gebiete der landwirt- schaftlichen eiriebslebre, der Botanik, der Tierpbysiologie, der land- wir1schaftlichen Maschinenkunde und der Kulturtechnik. Zur Bewerbung um die außgeseßten Preise vonje 150516 nd nur die als ordentliche Hörer immatrikulierten Stud erenden der Landwirtscbait- lichen Hochschule berechjigx. Die Arbeiten sind bis zum 1. April 1910 im Sekretariat abzuliefern.

Die in Stockholm abgehaltene Jntyxnationale Tuberkulose- konferenz beschäftigte sich in ihrer ersten Sißung laut Bericht des „W. T. B.“ mit der Beratung des Themas „Fürsorge in tuberkuiösen Familien, insbesondere für die gefunden Kinder“. Für Deutschland von besonderem Interesse waren die Ausführungen des Vorsißrndcn der Landekbersicherungéanstalt Berlin Dr. jur. Freund, der über die Tuberkulosesiation der LandeßberfiQerungöanstait Berlin sprach. Er steUte darin den Grundsaß auf, daß eine der wichtigsten Maßnahmen im Kampfe gegen die Tuberkulose der Schutz der Gesunden gegen die Infektion durch Kranke sei. Daber seien die Familien, Wohnungen und Häuser der Tuberkulösen in besondere Beobachtung und Fürsorge zu nehmen. Die Unterbringung der Kranken in geeignete Anstalten sei das erstrebenswerte Ziel. Freund zählte ferner die zur Minderung der Ansteckungßqefabr (;.-eigneten Maßnahmen auf. Ein besonderes Augenmerk müsse auf die mit den Wohnungen Tuberkulöser in Ver- bindung stehenden Verkaufksieilen von Lebensinitteln geticbtet und mit aller Energie auf Einstellung des Verkaufs hingewirkt werden. Zum Schuß der Konsumenten seien gesetzgeberische Maßnahmen nötig. Die Fürsorge laufe hauptsächlich auf die Wohnunßsfrage hinaus. Der nicht in einer Anstalt untergebrachte Kranke edeute eine Gefahr für seine Umgebung. Aufgabe der Arbeiterbersicherung bleibe es, aucb dem Unbemittelten jenes Maß der Fürsorge- zu sichern, das zur Heilung und zur Vorbeugung nöti sei. Deutscherseits sprachen ferner Professor Dr. Pannwiß- eriin und Dr. Petruschkv - Danzig. Zwölf weitere Redner be- richteten von den besonderen Fürsorgeeinricbtungen ihrer Länder. Nach Erledigung der Tagekordnun berichteten Dr. Franz -- Wien über die Ergebnisse von Tu erkulininjektionen bei tausend Soldaten Dr. CbabaS-Valencia über das Problem der anti- tuberkulofen Prophylaxe und Dr. Köbier-Holsierbausen über Nervensystem und Tuberkulo e. Am zweiten Tage begannen die Ver- handlungen mit dem „Veri t der Heilstättenkommission“. U. a. be- richtete der Chefarzt Dr. M. Pannwiß über die Kinderbeilstätte in Hohenlychen und Dr. Lennhoff-Verlin über den Unterfrbiedzwiscben Heilstätten und Walderbolungsstäiten für Kinder. Dr. G u i n a rd - Paris legte ein reiches Material über den Stand der Sanatorienfraqe bei den einzelnen Völkern vor. Aledann wurde in die Besprechung der ,Tubexkulin- frage“ eingetreten. Dazu teilte deutscherfeits Dr. Karo- Berlin mit, daß seinexn Erfahrungen nach bei Nierentuberkulose nicbt operiert werden durfe, sondern daß an StelLe der Operation Behandlung wit Tuberkulin zu treten habe. Das Marmorckscbe Serum babefichn1cht bewährt. Dr. Kayserlin (; - Berlin berichtete über die Tubeikulinstation Lichtenber der Landesversi erungsanstalt Berlin, legte die Notwendig- keit einer ygieniscb-diätetis en Vorbehandlung dar und verbreitete sich über die streng individualisierende Durchführung der Tuberknlin- behandlung, mit der er sehr günstige Erfahrungxn gemacht habe, die aber in jedem Falle mit einer hygienisckp-diäketijcben Behandlung zu kombinieren sei. Dr. Neißer-Stettin sprach über diagnostistbe Tuberkulininjektionen. Gegen 12 Uhr erschienen der König und die Königin von SchWeden in der Verfammlunkx- In Gegenwart der Majestäten wurde das Thema .Die Tuberku ose in der Schule“ be- sprochen. Dr. Altschul-Prag spra über antituberkulöse Er- ziebun . S eoialbelebrung über Tu erkulose in der S alt und ylksbe ebrung durch Flugblätter hält Redner nicht für ebe zweckmaßig. Dagegen sei jede alenmine bkgieniscbe Erziehung auch eine antitubetkulose Erziehung. er Stock olmer Obexscbulrat Dr. Bergquift berichtete über die xcbulgesevlicben MaWnabmm gegen die Tuberkulose an den höheren Lebran takten Schwedens. uch Dr.C arl ss on