1868 / 118 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2055

. 2054 ten der mejsten Volksvertrxtungcn, namentlich auch,von Seiten dex Herr Vorredner dic Staatseinnakznen Preußens vom Jahre Zollbefreiungen herpeaaefuhrt „Md, 11) also durch,Mebrs*--7U9r („Es. W 1,1 vo,“ 91111151“; 1571518 111 dre Stadtamt, des Fs YZ?1""'YTK“ vs.?" "'H“ "S'LZe "Zäd “'?TZT""'"ZJseY1€?-,ée ZKMIF1xx-Z"h§§31"FYYIFLF-XYZMißßxn""§ng§"§ßxs "Jcht deckt." NW '| von den_verbundetenl Regierux gx n Lflur (Izzo daxtf Vcrelzbkgie ZZ, mzöche [ha b u[„My auf emen gewxffen Mingder = Einnahmen auf der anderen Seite als wün- 1866 173 Millionen betragen - ich kann die Ziffern, hier nicht dus“ Aqualle eme WZLFIZMZYZU dYeoYTÉeHMngcsFUZZI SZjate deelsnéßaFses (Huf iexine StaßiÜYäteÉexxh ZFH RTW; fck“? er schenswerth hingestellt worden find - Mehr = Aus aden tontrolircn, weil mir das Material fehlt, ich laube aber, sie spruch genommeq V b d' A -ff der dahin führt daß man weil man für we f [[ J 5 x che ' in der Verbesserung der Gehälter der Schullehrer und chr- sind richtig; indeß hat der err Abgeordnete ati drücklich gesagt “M's“ Gegen dxese csteuerung ha en |ck te mm L ", k , d ' d ga en e F lle kexnen dotirun anderer Zweige der Verwaltung - Mindereinnahmen es seien das die Brutto - innahmen u den Brutto-EinZ HerreixRedner gqrrchtct,we1chtefur dtchorlchYe gethckZFalZaYn' ZrsaFYeKFnhdrM sLT“? erwr1i)e1[l,csxnt TY“ lasen Zlmß w“ er " in der ufbebung der Lotterie und andere Wünsche, welche nahmen , meine Herren, gehören nm'1 bZspiclsweise die Ein- Ich bm sxhr welt_davon en fer_x1t, “" W wrr hs ' e _e- d “ck 'ne an fich s hr -- - g Vgl, m emen Mk“, d„er in Betreff der Reform des inanzsystems ausgesprochen nahmen der Vergbau-Verwaltung die Einnahmen der Eisen- deutung dieses Arttkels unterschaßcn zu jchllen- Ich erkenne ße ur cl ' k e' mqßtgx eastuyg_ emen EMW fur " orden find Wenn also dieYr Entwickelung gegenüber bahn-Verwaltung wclche weder éin Bl d s B lk s im vollstZU Maße an, und 1ch glaube, die verbundeten Regte- Er_lasse bieteln (UM; die Wklt,h5hkk smd m lhxer Totalstxmme, „, wer nur dävon ausgegangen wird daß eine Gleichheit noch eine Reineinéahmc bilden WHU dc asng Ach «J et, rzmgen wurden größen Anstand genommen h_abey- Ihnen trgcnd w“ dtesc Be astung, "" um emen Aynkel, der m scmer blsherj' * xlr Einnahmen Pro Kopf der Bevölke,rung aufrecht erhalten für Graudenz “nanziell ver leiéhen dm cr öerr dgeka ?te e emen Vorschlag 3" machen, WL" welchem Ü“ hatten „annchtnnen gen Geschichte bew1esen bat, daß er „dlese Belastung, wenn man ' eerden müsse so ist das das Minimum was theils nach den Einnahmen unß nicht die Vßutto-ÉinßaKnm ge LL? lel ' "c o- dürfep, daß ex dazu geetgyet xvarx, dcn Yerbrauch dxeses hochst sic nnt'dem ahsolutcn Prexs verg_le1cht, sehr tyohl tragen kann. ._ 'Fshcri en G éundsäßen des ollvereins Land theils nach dem stellen dann wird sich wenigstch ein dtcnean __lterg euhuntxx wtchttgen WWW JU beemtrachttgen- ÜTZle haben dtese Ucber- Ick t-n 1öchte bttten, daß die Vexjammlung fich doch vergegen- "* latürligchen Lauf der Entwi elung der Staatscinnahmcn und sprecheödcs Resultat herausstellen erha mssen en FYZWJiZaYéttigZßhaxetth ZZYYÜYÉMZJLFUiZTchÉJÉY-JÉZ FtéarglechxngYZF?erTaer?fk11cejf10r12131eri§,klxjetxhlxx?tßot dthtehrZRÉ 5?th der X ÉtaatSausgaben aZfsgestleUtckwechsn kann.186?kun sagx fsreilich ' Was dann Tic Ucbcrschüffc a'ngeht, die allerdings vor einj- . . - - - - ', , b . "r naIrü a a r ei 1111 einen en a ren in reu en er ielt wor ' R ' ' dieses Arttkcls genommen hat. Die EmehkUstM ergeben, daß Im MUMM Verlaufe der DEW“? erklarte der Gchetme YiZZrhmYngnixlxlt maßgebend„ weil Iezshein Jahrsdcr Stille der JarathaufmerZs'mn ßgenmzcht, daßdejkxicsxmeßkx HTML?) rbcfsYett?

' " ' d b d s etroleums , [) . ' ' _ , ZF ZYLIYHÖZXJWLYZ YFZ: LYLLrFlZZtch IFhrcn 1865, YTYIJJZJÜZJY M1chae11s nach der Rede des Abg. von Jndnstue und schwacher Enthckelung der Producnon gewesen Wachsthums der Production und des Wohlstandes war und

' " ' - ' - - ,- . ei. ck ebe ihm u, es ist nicht maßgebend, es ist aber haupt- daß solche Perioden nicht immer anhalten. abe darau

18éczkblt121nd 1867' Unter welchen Verhaltmsscn hat er sich Mt VerhYtYY "JF,“? enYFrxplxthschWnche S*“? der Vorlage Lm ssächliZ nigcht maßgezbend mit seinen Einnahmen nach einer ganz aufmerksam gemacht, daß gegenwärtig in PYYtßTn der Etax

M e * ' d' t [ 1- emeZnen ?Zebattge g_ch wtg,n Zo RZ,"? bis 1th m der 911- - anderen und sehr ins Gewicht fallenden Seite hin. Ich habe für 1868, wenn man nur die regelmäßig wiederkehrenden Ein-

' In der Mitte W „Jahres'1865 standen xe PH"? ro cui? Jdcr der Vertheidi ' r em? zumEs xgenstand des Apgnffs Ihnen neulich die Einnahmen von 1867, wie sie vorlagen, pro nahmen zählt, nicht im Gleichgewicht abschließt, sondern daß in

PMs“ PW „Centncr hier 111 Berlm M*U THW U". OW" „er Vorder rund ctrgtung dgewor c": [1 S [| vorlegswctse in den _" Kopfdcr Bevölkerung berech11et',und habc25'5S r.Nettoermittelt. denselben mcht wiederkehrende Einnahmen im Betrage von im

17 Thlr., tm Dczemher wxschen 16 und 17 Thlr., tmDIamZak von diéscr St Je FY ,“ LUMIX e Ute“, Ske werde11 daher Z Wenn Sieaber dicEinnahmcn des Jahres 186 genauer ansehen Ganzen 2 Millionen aufgenommen worden sind. Ich habe ?“)“ 1866 1Z_14 Thlr., 1m pril 186611-12Thlr., W 1 ezem er t d e A U em mgehcn ayf. dle Emzelnhexten der . wollen,dannwerdenSieaufsehrviclwcnigerkommen. Es ist inder Ihnen vorgeführt, daß dieser nicht wiederkehrenden Einnahme, 1»? 7%"8 Wir“- 1m_Januar 1887 8 Thlr., "" ILM 51/2 Yb?“ IOM; cer i zudki s äslÉng 92er Ermaßtgung' vorgeschlagenen ; Summe, welche dieser Berechnung zu Grunde gelegt war, die welche für das Jahr 1869 aus den ordentlichen Einnahmen ge- '*': nn „September wxeder 8 Thü, nn Dezcmher “*.*“ /" hrs- 1)“ ss 3- "V ee1' - a- "“It-1 er Berathsung mcht exwarten, da Einnahme in Schleswig-Holstcin mit einbegriffen, während bei deckt werden muß, eine Mehrausgabe von 2 Millionen an F"?“ Meme Herren, S“ sehen WWW! der rapide Ve1_brauch de die“ em d(orngetfken ".' le_Spezml-Ptskusfion wäre, M„lchcs *": der Durchschnittsberechnung Pro 5?on der Bevölkerung die Matrikular-Bciträgen und anderthalb Millionen an Schulden- 1" Petroletxms hat [ich unter Preisschwankungen cntw1cke1t,gegen EYnn-doch- led pczml-Dtskusston_mchtuherftusfig machen wurde. Schleswig-«Holfteinsche Bevölkerung nicht mitgerechnet war, das zinsen hinzutritt, so daß aus den ordentlichen Ein- «- welche ?"“ Ihnen “It, vorgeschlageneSteuervon „15Sgr-absolu? "smd EY “ZUM“ allerodmgs “keme großen Fragen Mx" * find 275-000 Thlr. Ick habe Sie ferner darauf aufmerksam nahmen 1869 51 MiUionen mehr gedeckt werden müssen, “Z.; * verschwmdet,“ dte Dtffercnz des Pretscs nur zwtschcn dcm Jul: ha en. han et fich um eme Rethe von fmanztel], so Wie * gemacht, daß in Folge der Befürchtung der Bevölkerung wegen als 1868, daß also bei Verathung der Tabakssteuer-

? 2, F ;„1

und dem DYMO“ v. I' beträgt mehr als das Doppelte der xvirthschaftlich „scheinbar nicht sehr erheblichen Zollsäßen. Die- Erhöhung des Eingangszolls auf Tabak bedeutende Quantitäten Vorlage allerdings die Frage vorlag, ob die Mit-

"'“- hnen vorge ch1agenen Steuer. .Ich SWM“, dqß “UU" der LMM" Herren, welche der Vorlage einen Vorwurf daraus Tabak im a re 1867 zur Verzollung elangt sind, die sonst tel zur Deckung des Defizits auf diesem oder auf einem Zuckbltck, auf dxese Erfahrung geergnct ist* uber„d1eRW1eruntgen YZYUF dZßv fie - keme (giroßen Frggen enthalte "" und „dles,“ ' nicht zur VZrleIllung gelangt sein würdLn, die“ nicht dem Ver: anderen Wege geschaffen werden sollen. Heute, meine Herren, F beruhtgcn, dre _eme Abgabe von 153Sgr. fur “m en 11er 1) kT abr ks; _orht'n gefa cn _“ dze verkennen, daßxberetts m brauche für 1867 zu dienen bestimmt waren. Ich will Ihnen liegt die Sache nicht mehr ganz so, heute handelt es sich nicht “WWU" aus die Entwrckclung des BexbrauW. ausubt, “h d? a 1? sifuer elt?“ große wettgrctfepde, FWI? M dieser Sessipn dieses jeßt in Zahlen vorlegen: Es sind im Jahre 1867 an mehr um eine Mehreinnahme Über die Deckung der Erleichte- glaube, daß qm Verbrauch, der fich b'el den 61er eben az1- LFZ dZok PardamÉn ' vorgelegenkjhat, s1e_ Verkeqncn, daß Une Nohtabak verzollt 977-228 CUL- dagegen ist die DUkchschnitts= rungcn hinaus, welche Ihrer Verathung und Genehmigung gegebenen Pretsschwanktt11gen unxer PWM" MUMM“ hat, dle“ erdcyrß cr ess1011,dl? EÉWIW elner NSU)“- der Lösung Einfuhr der Jahre, welche den Berechnungen der Tabakssteuer- vorliegt, heute handelt es sich nur noch in der Fortentwickelung wenn man nur dte neuesten Prcxse, zu Grunde legt und den- arren er GYM“? ermögltchx, ste verkennen dre Natux dteser Vorlage „zu Grunde gelegt sind, 620,000 Ctr. Dieser D::rch- unseres Zoll- und indirekten Steuersystems, neben den zahl- selben dw vorgeschlagene Steuer hmzurcchnct, mehr als das „orlage, wclchelm,Wcsent11chendaraxxf'hxnaxxsgxht, eme V.““ schnitt ist niedriger, als die Verzollung des Jahres reichen Erleichterungen , um eine Mehreinnahmc, welche jene Doppelte V')". d?" betragey, was dann „herauskommt, m _d'er anfqchxmg desd FÜNF? und eben duxch dtese Vcremfachung eme 1866 , so daß der Einwand ,' daß das Kriegsjahr auf Erleichterungen bei weitem nicht erreicht. Bei der Tabakssteuer That durche1nc *lb abc, _wu' fie Ihnen htex vorgesgylagcn WD“ r elch exlgng e_t der ehrs herbeizufuhren, ., , . eine Verminderung des Durchsehnitts hingewirkt habe, nicht er- ist eine Mehreinnahme in dem einen wie in dem anderen von ungefahr 1T fenmg Pra; Pfund mcht, zuruckgeht , und „Frei ich 1111 em Herrn Abgeordnexen fur Aalen m ]eder - hoben werden kann. Sie finden also eine außerordentliche Ver- Sinne abgelehnt,“ heute handelt es fich um die Frage nur noch daß unter dteser Abgabe “"ck 111 der That N1em'and leidet. TaktsherabsFßun, oder Zollaufhxbuyg-emc Quelle Uamemosen zollung von Tabak von im Ganzen ungefähr 350,000 Ctr., in einem Sinne: bei der Pctrolcum-Stcuer. *

Es ist nun bemerkt woydgn, b“ aUcdem wäre Es Hoch _be- CFT??? 1111| d e „Unttergangxs „cmhemuschcr InHu|r_tezwetge 3" das macht eine außerordentliche, nicht wiederkehrende Einnahme Meine Herren! Ich kann nur das wiederholen, was ich denklich, eine Abgabx zu bewckligen, deren Nothwcndxgkmt mcht ZT „1 W- Z YM dmét Mögllch- Dazu habe ich eme zu gute "von 1,400,000 Thlr. Rechnen Sie diese und die 275,000 Thlr., schon einmal sagte: Sie können nicht erwarten, d die Ent- anerkannt werden Wm“- IW "“'-me ÖM?"- als ÖW Tabak- _tetnungd “s?" eur “* sche" Industrie, als daß "ck 1." der Be- " die auf Schleswig-Holslein fallen, zusammen, so haben Sie eine wickelung dcs Tarifs , namentlich dcs Zollvereins-Tarifs, der vorlage hier zur Diskussion kam, UNd “[.s aus dem Enscmhle LU-lgußg e ZF - schußes sofort ".f-"e." Untergang xrbltcktc. UNd nicht wiederkehrende Einnahme von 1,675,0()0 Thlr., das heißt keine Position kennt, wie der englische im Tabak, die bei der der damals gemachten Vorlage „UNd der UN voxltegenden „W) as gl "(FM" lach yon dem Wichtigste? purch die Vorlage be- von ungefähr 1,4 Sgr. pro Kopf der Bevölkerung des Zoll: Zollaufhcbung durch Vermehrung des Gebrauchs sehr starke cin Ucberschuß der verlangten Einnahme uber dxe (m Auss1cht troffxnen (_ewbcr'bszxvetgc, WN 'der Industrie, welche st-ch ""t der vereins, und Sie haben “im Jahre 1867 gegen den Durchschnitt Mehreinnahmen herbeiführte, blos in einer Richtung stehenden Abgabencrmäßigungcn von etwa ] MMM herays- chcnnschen W rtcatxon beschaftigt. Dixielbe "7 geradx 111 Deutsch- der Jahre 1862 bis 1864 nicht, wie ich neulich anführte, einen vor sich gehe. Gehen Sie von dem Gesichtspunkte der beiden stellte, da “kann ich begreifen, daß das. Bedenken obwaltete, exne land,eme Lehr entw1§keltc und"sehx bluhende, und die JOWLMM Ausfall von ] Sgr. PW KVPf- sondern einen Außfall von von mir besprochenen Herren Redner aus , daß Sie lediglich Mehreinnahme zu bewilligen über dte gebotenen Erlaffx hxn- kaUsF11„bUL fortwahrend gluckltchen Kampf derselben mxt per 2,4 Sgr. PW Kopf der Bevölkerung. nach der einen Seite hin Tarifänderungen apnehnxen wollen, aus, über deren Nothwendigkeit und Verwendqng man fich lm auswarttgend Konkurrenz, “Mdem W Jahr zu „Jahr eme Es ist ferner von dem Herrn Abgeordneten für OZnabrück dann dürfen Sie si„ch nicht wundern, wenn em Sttllstand der Augenblick nicht qur war. Ießx, wenn tch davyn aus: Abnahme er Emfyhr Üch aufweist. Aber dle .Er'zeug- die usannnenstellung- die ich gegeben habe über den Entwurf Tarifgeseßgebung d1e FOWL iß-

_ehc, daß die Tabakßbcsteyerung thre finanzwlle Sette voll- nzffe dtesex Jnduftrte find, von der größten Wichtigkett des auZhaltZ-Etats für den Norddeutschen Bund, angezweifelt __

Zändig verjorcn hat,. ]eßt [tegey zwet Maßregeln klar,“ vor, 13le fur JUWEL??? InFlstrxxzxvelge, welchc eme große Menge w ord e 11 Er hat gesagt, man könne Zahlen verschieden grup-

Vertrag Mit Oesterxe1ch und die Mt vorliegendeVoxlage, “dle vond kxö el ern eschafttgen ' und ,nur dann bluhmd Piren Beurtheilen könne man sie erst- wenn der Etat vor- _ Der dem Zollparlamcnt Seitens des Vorfißenden des einen ganz unzwerfelhaften und zwar sehr beträchtlichen Em- wer en buyettx, wen“ndsie exporttren. Dx PWDUM der chem_1- liege, Ia. meine Herren, ich habe die Mehreinnahmen und Bundesraths desDeutschen Zollvereins gesternzugegangeneGeseß- nahme-Ausfall zur „Folge haben, emen Etnnahmc-Ausfall,_1)c,n schen F]? nczxax „[Oz-FFM Rohpxydztktc fur unsere, großen, die die Mindereinnahmen, die Mehrausgaben und Minderausgabcn entwurf, betreffend den VereinZ-Zolltarif VOM ]. JUN 1865- man, wenn man d“ beiden Vquagen zusammcnrechnet, furs Masse e_r' «,va erung beschafttgendcn Inpustrtezwxlge, UNd einander gegenüber gestellt, und da mögen Sie nun lautet wie folgt:

Erste gewiß nicht unter 1 Million Thaler Mrd veranschlagen dtescn Zvud es schwex, Mf dcn attswarttgen Markten zu über die Gruppirung der Zahlen denken, was Sie §. ]. Die durch den Handels- und qulvertrag „“zwischen dem können. Dem gegenüber Wird eine Abgabe in Anspruch gc- konkurrlren, wcnn ste ihre Rohprodtzkte durch Zölle ver- “wollen das Resultat daß die Matrikularbeifräge sich um Norddeutschen Bunde und den zu [eßterezn mxht gehörenden Mitglje- nommen, die 1 wenn man die Ergebnisse des leßtcn Jahres ZU thcyxrt schen. An das Juteressx dieser Inßustkleey hat mehr FW 13400 000 Tßlr erhöhen, ist keine Ziffergruppirung, dern des „Deutsckyen Zoll; und HanYclSHcrYPs cmcrsctts und Oxsterzretch Grunde legt, welche, als die Vorlage aufgcstclit wurde, noch skelllcb der Herr Abgeoydnetc fUL',_ Aalen, Ulcht erinnert. - R * lt t d Mindereinnahmcn uni) Mehrausgaben. andererseits pom ,9. Marz d. J. fur dre Ltnfulxrkaus dxm fretcn Ber- nicht vorlagen, 7- bis 800,00() Thlr. ergeben sOU, also noch Derselhe scheMt WM nur die pathologtyche Seite unserer wirth- * das ist d_a's esu a 61? d Gesichtspunkte aus cht wie kehr Qesterretchs m das„(FZcbtct dcs Zollvxrcust verxtnbartcn Zoll. hinter denjenigen Einnahme-Ausfällen zurückbleibt, die für schaftlichen Entwickelung zu kennen, nicht die gesunde. NU" freilich, wenn man von em g , bcfrctungcn und Zollermaßtgungcn tretengle1chzctttg mrt dem Vollzu e

. . , . . , . der _ M W cord. für Osnabrück. daß wenn mit Rücksicht anf die es Vertra es für die Einfuhr aus allen Ländern in Wirksamkett Hauptsächlich haben!; das Wort ergriffen, um auf einige die eéhöhtengMatrikularbeiträge Zier ,einc Mehreinnahmc bc- jedßch mit dger Maßgabe, daß die Zollcrmäßigung für »Wein und,

Jahre hxndurch mit vollster Sicherheit zu erwarten sind ,' wenn willi t werde , dann das Volk nicht nur die exhöhteu Matriku- Most, auch Cidcr, in Fässern und Jlaschcna - Anlage 8. des Ver-

einer solchen Lage gegenüber eingewendet wird, man muß doch Einwendungen zu antworten, welche gegen meine neulich bei

edenken tra en die eEinna me beijj en “a meine erren Bcrathung dcr Tabakssteuervorlage von mir aufgestellten J ' s N . 22 1-"t. . - mr auf die Er cu nisse derjenigen Länder

dVann, fürchtegicé, kosmmt mZn, tenn mm? aAZfZiesem tandx fxnanzwllen Berechnungen uni,», Behauptungen erhoben worden 1axbe1trage, 'smJZe-rryauFtlckZjbeTWfiZFZreFteUZFZT KJZYFZZZZ t211L111'k'kxc1endurng find1et,nwelche1 die Erzeugnisse3 dJs Zvacreins'_bci der Punkt beharren will, in der That dahin, dem Tarif eine Sta: L'Il'ichcJeexzeJeFJFYFÉW Yk Osxabekfxxa'Zd“ (?ck haupt- YsuksrsretFenso lsEtOilel cZ))?atrikularbeityägc werden - das wird der Finxulhk glcich dk" Erzeugnisse" der meistbegünst'gten Nano" be"

" " lubedcr _ ' . 1 n -en1 ur cn inien “„ -- anen. - bZYZÜZÜggex-W ZliTöt nerewltxtlßskcxl)? seu; wirdMeZJÜZszxisxlre' LFZ? für den ganzen Zollverein gemeinsamen hinfteUte _ dcz1ßgdie Herr Abg.fyr Oanbruck w1s1en _, dYtdurch gxfundcäy Faßxljasn » 2. Die zur Ausfuhrung der vorstehenden Bcsmnmung erfor- xie verbündeten Regierungen sich so leicht mit dem Wechsel Zollvereinsstaatcn mit Recht erwarten müssen, eine im Vcr- - v')" dcm ""? Zlkft'mmungddZs Yelchd YaeskatZé'stZ. MDYf Yu" derlichen Anordnungen werden vom Bundesrathc des Zollveretns Werden abfinden lassen, der auf die direkten Steuern gezogen hälkLÜß 3.3“ Bevölkerung gleiche Einnahme aus den gemein- Jabebedarx d„1e Emnahanx EZ cdarlfmme1 d ade?:elÉiJncFWM eTmZ festgesteüt'

wird und der von der Landesvertretung dxx einzelnen Vereins- samen ZVÜM MW Steuern zu erzielen. YTÉKYÉYLRJMYZUUjänejne Million erhöht werden, "so,ist die

staaten einzulösen ist,“ ich glaube, die verbundeten Regierungqn Meme Hemp , es ist dieses nicht eine bloße Bee Differen __ jch wenigstens kann nicht anders rechnen

werden - und das ist auch von dem Herrn Abgeordneten für haupxung, es tft dteses, so lange der Zollverein besteht, ein be- __ unzd mit ihr die Summe der Matrikularbei-

Bayreuth ganz mit Recht hervorgehoben _nach wie vor Werth ständig ms Auge gefaßter Grundsay gewesen, wie Sie aus den t ä e um eine Million niedri er. Nun ist . freilich - Das »Amtsblgtt dcrYorddxlÖtfchUkYos'tf;Verjvgl]tunga darauf legen, einen gewiffen Theil ihres Budgets aus den Zöllen früheren Vereinbarungen über die Nübenzuckersteuer erkennen r g - - s d ww von em leyten Herrn Redner (Nr. 29,119!" ]8- MP) “Y“)?“ zw“ d "mm “k“ Uglzngcw ) vom bestreiten 331 können, und sie weyden Bedxnken tragen mussen, können, welche eben, dahin gerichtet_waren, eine. gewisseSumme FLZMchLn cijxlÉieYéaMenz vion Zöllen und Nübenzuckersteueé FZZ? aÉeLFJFdaZZ BYYFF “21371 W:; YaZIZZZUZie Fkorteikeran' Zollermäßtgungen oder Zollbesretungen thre Zustmmmng zu pro Kopf der Bevölkerung zu erztelen. Es tst ferner ja be- isolirt, sondern daß sie im Zusammenhange mit den übrigen Gewichts der eisenbahnzahlungspflichtigcn Packete auf der Hessischen

geben“ die natürlich diesen Theil ihrer Einnahme aus den öllen kannt daß „die StaatZ-AuSgaben minde ens in dem elben Ver- - " d da at uns db bt d. vermxndern, wenn ihnen eine jede Compensation aus dcrelben hältnéffe; stexgen ,wie die Bevölkerung. Es ist berasnnt, daß, Staatsemnahmen betrachtet werden mussen, “" h 257ZYN “h" Mffe“ Quelle versagt wird. wenn die btshertgen Staats-Ausgaben dies thun, noch von Sei-