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bäli: issebescbränkt werden auf iie Aufnahme gegenseitigrr Erklärun en der (Grund- und Gebäudeeigenlümer und ihrer Grenznacbbarn darü er, daß die bestimmt zu bezeichnenden Gebäude ganz auf den im Kataster als idr Eigentum [acbgewieseren und nicht auch nur teilweise auf anderen Katasterparzellen sieben.
Vor der Aufnahme dieser Erklärungen sind den Grund- und Gebäudeeigentümern sowie den Grenznachbgrn die im KatastZr nach- gewiesenen Grenzen des bebauten Grundsiucks oder Grundsiucksteils nach Ausführung der zur esisteiiung der Grenzen etwa erforderlichen VermeffungSarbeitcn örtli vorzuzeigen. _
Die Ausweise über die aufgenommenen Erklarungen und_die aus- efübrten VermeffungSarbeiten sowie über die sonstigen Vorgange sind n der Form von Abschriften, Abzeichnunaen usw. der aufgenommenen Verhandlungen und der Vermsssunqssckjriften zu erteilen.
Die Gebühren für die Fesistellun des örtlichen Bestandes und für die darüber zu erteilenden Ausweiige find nach den bestehenden akl-
emeinen Vor ri ten zu bercchncn. „ g 5) Die dsXL ifmtcr Nr. 2 6 bezeichneten Antrasen entsprechenden
Au me un en nd bezüglich ihrer Ausführung, der_darüber zu ertefilenfbengAusYeise und der dafür zu entrichtenden Gebubren wie die sonstigen Vermeffungßarbeiten nach den dafur bestehenden allgemeinen
it b andein. VorsZireféßnzixlickxk Regierung - Direktion _ wolle die vorstehenden
Bestimmungen durcb Abdruck in Ihrem Amtsblait zur allgemeinen
K t is der beteili ten Kreise bringen. ennthie zar Wittelsbung der Bestimmungen an die Katasterämier er-
forderlichen Ueberdrucke liegen bei.
Berlin, den 30. Juli 1909. _
Der Finanzminister. Im Auftrage: Wallach.
An die Königlichen Regierungen (mit Ausnahme von Düssel-
dorf und an die Direktion für die Verwaltung der
dire ten Steuern in Berlin.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Oberförsterstelle Misdror) im Regierungsbezirk Stettin ist zum 1. Oktober_ 1909 zu beseßen. Meldungen müssen bis zum 21. August eingehen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Regierumbrat Stcputat in Königsberg. ist an Stelle des beurlau ten Negierungöassessors o_on Heimburg um stciivcrtretenden Vorstßcndcw des Schiedsgerichts Zur rbciterverficherung Regierungsbezirx Königsberg und es Schiengerichts für die Arbeiterversrcherung 1m Eisenbahn: direktionsbczirke Königsberg ernanntworden.
Die Regierungsräte von Klißing und Loos 111 Erfurt sind zu stellvertretenden Vorsißenden des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung Regierungsbezirk Erfurt und des Schieds- ericbts fiir die Arbeiterversicherung im Eisenbahndirektions- ezirk Erfurt ernannt und der Geheime RegierungSrat Passarge daselbst ist von dem Amt eines sierertretenden Vorsitzenden dieser Schicdsgerichte entbunden worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinalangelegenheiten.
Dem ReligionsleJrk-r a. D. Dr. theol. Nobert Scholten in Kleve ist das Prä ikat Professor beigelegt worden.
Yicblamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 9. August.
Seine Majestät der Kaiser und König, Ailerhbchst: welcher gestern früh von Kiel hier eingetroffen waren, nahmen am gestrigen Vormittag im bissigen Königlichen Schloß den Vortrag des Reichskanzlers entgegen. _ _
Abends gegen 11 Uhr reisten Seine Mmeftät, „W. T. B.“ zufolge, nach Clevo ab.
Der Kabinettsrat Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin von Behr:Pinn0m ist von Urlaub zurückgekehrt.
Laut Meidnnq des „W.T. B.“ ist S. M. S. „Bussard“ am 0. August in Durban eingetroffkn und geht am 17. August von dort nach East London in See.
SM. S. „Loreler)“ ist am 6. August in Galaß einge: troffen und geht am 16. August von dort nach Constanza ab. , S. M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist am 6. August in Tschangise (Yangise) eingetroffen und geht heute von dort nach Tschangsha ab.
_ Kiel, 8.2111Y1st. Seine Majestät der Kaiser und Konrg traf, „W. . .“ zufolge, an Bord des „Sleipner“ am Sonnabend gegeri 51/2 Uhr Nachmittag?- im Audorfer See em,_ um dort _die Ankunft der von Brunsbüttel kommenden russischen Kaisermchi „Standart“ zu erwarten. Um 6 Uhr kam der „Standart“, dem die Jacht „Polarftern“ und zwei russische Torpqdobootßzerstorer folgten, im See an. Seine Majestät, dcr d1e rusßsche GeneralSuniform trug, begab sich sogleich, nachdem die Jacht Zeitoppt hatte, an Bord derselben und wurde von eincr Majestät dem Kaiser N1_kolau?z und „der Kaiserlichen Familie bkrzlick) be; grußi, wahrend „die Mannschaften ein dreifaches Hurra ausbrachten und die Musik die deuische Nationalhymne spielte. Ani Großtop wurden giewhzeitig die rusfische und die deutsche Kaiserstandarte nebqneinander gehißt. Die Schi e gingen dann nach Kiel weiter, 519 wo die Kaiserlichen Majetäten an Bord der Jacht „Standart“( yerbliebcn. Um 10 Uhr Abends kehrte Seine Maxstät der Kaxser und König auf kurze eit an Bord der i7.1)oh-snzollern“ zuruck, um bald darauf na Berlin ab: zure en.
Württemberg.
Der Ministerpräsideni erklärte in der 7 weiten Kam mer, daß die Erhohung des Tarifs der . Bahnklasie von 2 auf 2,3 43 am 1. Dezember 5. J. einirete.
Deutfthe Kolonien.
Zu den- Verordnungen des Reichskanzlers. vom 28, Ja- nuar, 5. und 25. Februar 1909, betreffend die Selbstver- waltung und die Schaffung kommunaler Verbä_nde in Deutsch-Südwesta riYa_, hat der Gouverneur d1_eses Schußgebiets unterm 15. ar o. "J. Ausfuhrungsbesttm- mungen erlassen, die, wie folgt, lauten:
Schaffung kommunaler Verbände. § 1. Die Ver- ordnungen des Reicbxkanxlerk, betreffend die Schaffung kommunaler Verbände in Deutsch-Südwesiafrika, vom 5. ,und 25. Februar 1909 werden für die Wohnplätze Windhuk, Klein-Wmdbuk, Swakopmund, Kchilxib, Omaruru und Okabandxa mit sofortiger Wirkung in Kraft ge ev .
Einführung der_ Gemeindeordnung. § 2. Die Ge- meindeselbstverwaitung tritt für die kommunalen Verbände Windhuk, Klein-Windbuk, Swakopmund, Katibib, Omaruru und Okahandja mit der Maßggbe in Kraft, da die auf die Vorbereitung der Ein- führung sich beztebenden Vorscbri ten sofort, die gesamten Vorschriften in Teil 1 „9. der Verordnung vom 1. September 1909 ab gelten. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Teile 1 13 und 11 der Verordnung wird noch bestimmt werden.
Gemeindebezirke. F 3. Die Gemeindebezirk der in §1 genannten Ortschaften umia en in ihrer räumlichen Ausdehnung das Gebiet, welches die auf den Aemtern der in § 2 genannten Ortschaften auslsiegendcn Pläne als Wrichbild der betreffenden Gemeinde aus- wer en.
Zusammenseßung des Gemeinderats. §4. Die Zahl der Gemeinderawmitglieder beträgt je acht für die Gemeinden Wind- buk, Swakopmund, je sechs für die Gemeinden Karibib, Okabandja, Omaruru und vier für die Gemeinde Klein-Windbuk. § 5. Wählen die GemeinderatSmitglieder den Gemeindevorsieber aus ihrer Mitte, so tritt in die frei werdende Stelle der zuständiY E:saßmann ein.
6. Berechtigt und verpflichtet, je einen ertreter in den Gemeinderat zu wählen, sind in den einzelnen Gemeinden die nachfolgenden berufsständischen Gruppen: Es wählen in Windhuk: &. die Kaufleute, b. die Handwerker und (Gewerbe- treibenden, c:. die Farmer und Siedler, (1. die Beamten, die Angehörigen der freien Berufe und die Angestellten in öffentlichen Be- trieben; in Swakopmund: &. die Kaufleute, b. die Gewerbe- treibenden, 0. die Hzndwerker, 11. die Beamten, die An- gehörigen der freien Berufe und die Angestellten in öffent- lichen Betrieben; in Karibib: &. die Kaufleute und Gewerbe- treibenden, 1). die Beamten und Angehörigen der freikn Berufe, 6. die Angestellten in öffentlichen Betrieben; in Okabandja und Omaruru: 9. die Kaufleute und Gewerbetreibenden, b. die Farmer und Siedler, 0. die Beamten, die Angehörigen der freien Berufe und die Angestellten in öffentlichen Betrieben; in Klein-Windbuk: &. die Fatmer und Siedler, 1). die Handels- und Gewerbetreibenden, die Beamten und Angestellten in öffentlichen Betrieben. Unter .An- gebörigen der freien Berufe“ im Sinne dieser Vorschrift sind die Aerzte, RechtSanwälte, Geistlichen und Missionare zu verstehen.
Wahlgeschäfte. § 7. Vorbereitung und Leitung der Wahl sieben, solange der Gemeinderat sich nicht konstituiert bai, dem Be- zirksamtmann oder Distriktscbef des betreffenden Verwaltungsbezirks zu. Das zuständige Amt hat für diese Wahl alle Pflichten und Rechte, die sonst dem Gemeinderat zustehen. (Val. §§ 26 bis 32, § 85 der Verordnung.) § 8. Nm!) geschebener Annahmeerklärung der auf fie gefallenen Wahl find die GemeinderatSmitglieder unge- säumt zu verpflichten (§ 35) und zur alsbaldigen Wahl eines Ge- meindeborstebers anzuhalten (§ 37 bis § 44). § 9. Nach stattge- fundene: Verpflichtung “„des Gemeindeoorsiebers gilt der Gemeinderat als konstituiert.
Ausübung der Aufsicht. 10. Die Aufsicht über die Ver- waltung der Gemeinde wird bis an weitere] den zuständigen Bezirks- und Distriktsämtern dergestalt übertragen, daß sie zu allen Maß- nahmen befugt und verpflichtet sind, welche die Gemeindeordnung der .Auifichtsbebörde" zuweist. Die Ausübung der dem „Gonderneur' anbeimgegebenen Rechte verbleibt bei diesem.
Uebergang fiskaliscber Einrichtun en. § 11. Soweit auf den der Gemeindeverwaitung unterstellten ebieten Verwaltungs- maßnabmen bereits getroffen oder Einrichtungen und Aniagerx staai- licher Natur bereits Vorhanden sind, wird der Uebergang fur jede Gemeinde besonders geregelt werden, nachdem der Gemeinderat (Ge- legenheit zur Aeußerung hierüber gehabt hat.
Rechtshilfe. § ]2. Zwischen den staatlichen _Bebörden und den Gemeinderäten sowie zwischen den (Gemeinderaten unter sich besiebt inneibalb ibrer zuständiaen Geschäftßfübrung die „Verpflichtung ge enseiiiger Rechtshilfe. § 13. Die zustandigen__örtl1chen Polizei- bebötden sind verMichtei, dem Gemeinderat haibxabrlich einmal eine Aufsieüung der Ak- und Zugänge in der Einwohnerschaft zu über- senden. 5“ 14. Die Gerichte sind verpflichtet, den Gemeinderäten Mitteilung zu machen, sobald hinsichtlich eines Einwohners ein Fall des §t17a bis c: der Reichskanzlerverordnung vom 28. Januar 1909 einttit .
_ Wie der Gouverneur _ Dr. Hahl telegraphisck) meidet, hat er , den Fuhrer der deutsch:englischen Grenze pedition in Nextguinea, Hauptmann F örster am arta besucht. D1e_ Grenz- kommission bat den Schnittpunki des _147.,Gra_des ostl. Gr. mit dem 8. Grade südl. Br. erreicht, wrrd nxdesyen ihre Ar- beiicn nicht vor Ende September abschließen konnen.
von Deutsch - Neuguinea
Großbritannien und Irland.
Lord Lansdowne, der Führer der Opposition im Ober: hause, hielt, „W. T. B.“ zufolge, am Sonnabxndabend eme Rede zum Budget, in der er ausführte, daß semer Metnrmg nach die arbeitenden Klasen eine Tarifreform brauchten, nicht aber die Besteuerung oder die Enteignung des Kapitals. Das Verhältnis von Oberhaus „und Unterhaus beruhrend, er- klärte Lord Lansdowne, daß die1enigen, welche zugunstendes Unter- hauses den äußersten Anspruch erheben", jage'n, daß xedx Maß- nahme, wie bedeutsam oder wie geringfug1g sie auch s_e1_, uber die Köpfe der Lords hinwe angenommen werden_ mus16._ _Das Vorbild, das dem OberJaUsc vorschwebe, [et 11161 gemaßigter, es ("156 zu, daß der W106 des Volkes sch11eßl1ch durchdrmgen müFe, verlange aber, daß der Bevölkerung des Landes 0011- kommen genügende Gelegenheit geboten werde,. diesen Wiüsn zum Ausdruck zu bringen. Daraufhin seien_d1e Loxds bereit, 66 zu versuchsn. Ein großer Kampf ständs 11111611 s1cher11ch in sehr kurzer Zeit bevor, aber das Oberhays sci bereii, somen Widersachern zu begegnen und den Urteilsspruck) des Volkes hinzunehmen. _ . „
Auf das Gesuch der engl1schen Reg1erung hai Str Henry Babington Smith, der Sekretär des (Gxneraiposiamts, die Stellung eines Präsidenten der in der Bildung begriffenen Nationalbank für die Türkei angenommen. Er_begibt M)- „W. T. B.“ zufolge, im September nach Konstantmopel.
Frankreich.
Der Staatsrat hat die Gesuche zweier infolge des Aus: standes entlassxner Postbeamten um Wiedereinsteilunq mit der Begrundung abgelehnt, daß die Beamten durck)
Teilüahme an dem Ausstande 1 an er alb des Ge e es = stellt hätten. fck ß b sk ge
Türkei.
'Der türkische Gexandte in Athen hat der griechischen Regierung eme Note 1“; erreicht, in der, „W. T. B.“ zufolge, Griechenland aufgefordert wird, seine Mißbilli ung aus- zysprechen über die A itation der Nationalisten au Kreta für eme Anne ion der JnJel. Ferner sol! Griechenland erklären, daß es abßehe von irgendwelchen Abstchten auf Kreta. Wenn dtx Note mcht in angemessener Frist beantwortet sein würde, wurde der Gesandte sich auf Urlaub begeben. _ Die griechische Ye 1erung ersuchte darauf die Pforte, die Beantwortung der tur1schen Arxfrage wegen der Haltung Griechenlands in der Kretafrage bis Montag aufschieben zu dürfen.
Serbien.
Nach Meldung des „W. T. B.“ waren an dem am Donnersigg unterxiommenen Ueberfail auf serbische Grenzdorfer, mie aus_ Kurschumlija noch gemeldet wird, etwa 2000 Albanesen beteiligt. Das Geplänkel zwischen ihnen xind den bewa neten serbischen Bauern hielt den ganzen Tag uber an. Au seiten der Serben fiel ein Bauer, ein Grenz- soldat wurde verwundet. Die Verluste der Albanesen sind unbekannt.
_ Wie die Belgrader Blätter melden, hat die ssrb1sche Regierung gegen die wiederholten UeberfäUe v'on Albanesen _auf serbische Dörfer bei der Pforte Protest eingelegt und dre serbische Grenzwache verstärkt.
_Von amtlicher Seite werden die Gerüchte über den an- Febltnch schlechten Gesundheitszustand des Königs für un- egrunbet erklärt. DaSBefinden des Königs sei durchaus befriedtgend.
Amerika.
Der „Präfident Taft hat ein Komitee ernannt, das Daten sammeln soll für wichtige Abänderungen des Lepburnschen Eisenbahnfrachtgefeßes und des
herma_nschen Aniiirustgeseßes, die der Präfident dem Kongreß m seiner nächsten Botschaft vorschlagen wii].
_ Der bolivianischeKonFreß wurde am Sonnabend, wie „W. T. B.“ aus La Paz me det, feierlich eröffnet. Der Präsident Montes verlas eine Botschaft, die es dem Kongreß überläßt, über die Lage zu entscheiden, ohne sich darüber zu äußern, ob das Urteil des Schiedsgerichts angenommen werden soll. Yi der Botschaft heißt es auch, daß die Be- ziehungen zu eru freundliche seien, und weiter wird der Hoffnung Ausdruck gegeben, da[; es zu keinen Schwierigkeiten kommen werde. Der neugewählte Präsident Eleodoro Vill azon wird am 12. August sein Amt antreten.
Asien.
Wie „W. T. B.“ aus Peking meldet, hat Japan trois des Einspruchs Chinas Mit dem Bau der Antung_ Mukden-Vahn begonnen. Nach einer späteren Meldung des Reuterschen Bureaus aus Tokio hat China alle Einwände gegen den Bahnbau zurückgezogen.
Koloniales.
Eingeborenenerziebung in Togo.
Auf der TageSordnung der leßien Gouvernemenwratssißung stand, den „Mitteilungen der Deutschen Kolonialgescüschafi“ zufolge, u. a. die Flüge der Erziehung der Eingeborenen, inßbesondere als eine MiisionSgeseUschaft beantragt batie, in den nächsten Etat böbere Mittel für Schulbeibilfen einzustellen. Der Anita wurde abgelehnt, nachdem der Vorsißende, Gouverneur Graf von Ze , es als wichtiger bezeichnet batte, daß die große Masse der Farbigen der Kolonie xu systematischer Arbeit erzogen werde, als daß eine allgemeine Halb. bildung in der deuiichen Sprache verbreitet würde. Aus diesem (Grunde ist im laufenden Jahre für Missionssthulen, die ihre Schüler neben dem Unterricht zur Feldarbeit an- halten, die SUMMe von 5000-16 ausgeworfen worden, die im nächsten Jahre eine Erhöhung erfahren soll zur Unterstüßung derjenigen Schulen, die ihre Schüler zu nützlichen Handwerkern ersieben. Eine solche Handwerkerschule besteht seit mehreren Jahren in der Haupt. stadt Lome und hat in ihren lcyten beiden Kursen 25 Schüler zu Schlossern, Tischlern, Schmieden und Schneidern ausgebildet, wobei im Unterricht für die Handwerkszeuge deutschx Bezeichnungeu zur Anwendung kamen, wie auch alle in den Werkstätten vorkommenden Befehle in deutscher Sprache eingeübt werden.
Statistik und Volkswirtschaft.
Die Vertragsbrüche des Gesindes und der landwirt- schaftlichen Arbeiter in Westpreußen in den Jahren 1907 und 1908.
Die Landwirtschaftskammer für die Provinz Westpreußen batte bereits im Januar des vergangenen Jahres an die Polizeibehörden der Provinz eine Umfiage über die Zahl der im Jahre 1907 zur Anjeige aebrachten Vertragsbrüche des (Gesindes und der landwirtschaftlichen Arbeiter gerichtet, über deren Ergebnis wir seiner Zeit berichtet haben. Auf (Grund einer Anregung des Landesökonomiekollegiums vom März 1908 zur Fortseßung und Ausdehnung dieser Erhebungen bei den Landwirtschaftskammern hat darauf die wes-ipreußiscbe Kammer im Jahre 1908 wiederum die Kontraktbrüche des Gesinres und der landwirtsckvaftlichen Arbeiter in ihrem Bezirke festzustellen gesucht. Hierzu wurden entsprechend den Vorschlägen des Landes- öfonomiekollegiums zwei Verfckoiedene Wege seitens der Kammer be- schritten: Es wurden 1) an die Polizeibehörden der Provinz zur Feststellung der in den einzelnen Verwaltungsbezirken zur Anzeige gekommenen Vertragsbrüche der ver[chiedenen Arbeiterkategorien Fragebogen gerichtet, und es wurde 2) 1: ne große Anzahl von Land- wirten direkt nach den überhaupt vorgekommenen Vertrags- briichen, nicht nur nach den zur Anzeige gebrachten, bxfragt. Lesteres geschah aus der Erwä ung heraus, daß die Arbeitgeoer vielfach die Anzeige der vertraasbrü igen Arbeitnehmer unterlassen, weil sie nur Mühe verursacht und sehr oft erfolglos ist. Diese zweite Art der Erbebuy en wurde mit Hilfe der landwirtschaftlichen Vereine durch ein rt, indem jedem der 288 der Landwirtfchaftskammer außeschloffenen ereine je 10 Fragebogen zur writeren Veranlaffung zugeteilt wurden. Das
2 Ergebnis beider Umfragen lieat jetzt ZZZ es ist in dem Organ der e
Landwirtschaftskammer, den ,Westpreu n landwirtschastkichen-M1t- teilungen" (Jahrgang 1909, Nr. 14 und 17), bearbeitet von dem Assistenten der Kammer Koppen, veröffentlicht worden.
Bezüglich der Umfrage bei den Polizeibehörden wird mitgeteilt, daß 772 Amtsvorsteher (im Bezirke Danzig 253, im Be- xirke Marienwerder 519) und 58 Pdlizeiverwaltungen befragt worden und 710 (654 + 56) Antworten eingegangen sind. Diese haben er- geben, daß an Vertragsbruchen zur Anzeige gebracht find:
* * in den Bezirken Bezeichnung der
d“ Amts-
vorsteber Arbeitnehmer 1907 | 1 9 08
gegen 1907 weniger
an in Zahl 0/0
zusammen Polizei-
verwaltungen
1907 ! 1908
unverheir. ©1- sinde . - - - einheimisch?
425 3307 2463 844 25 1 877 598 279 3 2 5 647 269 378 58
2704 2038 603
1907| 1908
festeArTite: 841 557 36, 4
' i e
enfjrbkiienizlxbeiter 646 2 1|
aubländksÖe-. 15931269 93, 66 16261335 291 19 1
im ganzen. 5784, 4128| 673 537 6457 4665 1792 27.
' n aben der Polizeiverwaltung in dieser Uebersicht stellen die YieertngsYrüäse in den Städten dar. Wiil man ein Bild über die Vertragsbriicbe auf dem Lande gewinnen, 10 darf man nur die An- gaben der Amtsvorsteher beachten. Die bei der Umfrage für die einzelnen Landkreise ermittelten Vertragsbruchzablen find außerordent- Lich verschieden und Von der Größe der Kreise und mannigfachen andern Umständen bedingt. Die Angaben über die Vertragsbrüche in den Städten _ für die Provinziaibaubtsiadt Danzig liegen keine An- “5551! vor _ beziehen sich erklariicherweise daupisachlich auf das
inde.
GesWas die Uu1frage bei den landwirtschaftlicben Ver. einen betrifft, so sind 2880 Fragebogen an die der Landwirtschafts- kammer angeschlossenen landwirticbastiichen Vereine versandt worden und 319 Antworten mit Angaben über Vertragsbrüche und vol]- ftändiger Ausfüllung des Fragebogens eingegangen. Außerdem haben 60 Vereine und 171 Einxelpersonen berichtet, in ihren Bezirken bezw. Betrieben seien Vertragsbrücbe, nicbt vorgekommxn; diese Berichte enthielten im übrigen keinerlet naher? Angaben uber Zahl und Art der beschäftigten Arbeiter, sodaß si: zu der folgenden Yerechuung nicht haben herangezogen werden können. Aus den erwahnten 319 aus- gefüllten Fragebogen aewinrt man von dem Umfange des Vertrags- bruch in den betreffenden Betrieben, die eine Gesamtfläche von 36 719 118 umfassen, im Jahre 1907 3113,einbeimi|che und 915 aus. ländiscbe, zusammen 4028 Arbeitnehmer, im Jahre 1908 4232 ein. heimische und 991 ausländische, zusammen 5223 Arbeitnebmw: durcb- schnittlich beschäftigten, folgendes Bild:
Von 100
Vertragsbrücbigen
wurden wurden
Vertrags- briicbig angezeigt bestraft
190711908 190711908 1907 1908
Arbeitern
Bezeichnung wurden
der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer
1x. Einbeimische:_ , Underbeir. (Gesinde, männlich. 23 30 38 16 23
, . weiblich. 15 16 20 11! 9 Arbeiter in
festem Jahres- F
kontrakt . . . . . . . 4 25 25 16 13
Freie Arbeiter . 12 40 , 13 4 8 |
im ganzen . . 11 285 26 12 15,
8. Ausländische: , (Galioicr . . . . . . . 44 38 Ö Polen . . . . . . . . . 23 15 12 Ruthenen, Ungarn usw. . . . 64 _ ( 27
im ganzen . . 31 15 i 22 “, (', Gesamtzahl. . . , . 16 22 ! 24
Hiernach wurden also in jedem der beiden Jahre von 100 in diesen Betrieben beschäftigten Arbeitern_durchschniitlich 15 kontraktbrüchig. Der größere Anteil entfalit dabei allerdings auf die ausländischen Arbeiter, bcn denen rund & die übernommmen Vertragspflichten nicbt achtete, während von den einheimischen Ar- beitern jeder zehnte Mann fich über seinen Arbeitskontrakt hinweg- ieyen zu können glaubte. Von je 100 Kontraktbrechern wurden aber regelmäßig nur rund 23 zur Anzeige gebrmkt und von diesen schließlich auch nur 8 bestraft. _ Der große Arbeitermangel im Jahre 1907 wird übrigens deuilicb illustriert durch die Differenz der in den bxiden Jahren beschäftigten Arbeiter 0011 rund 1200 Personen.
Vergleicht man beide Tabellen, so zeigt sich übereinstimmend eine Verminderung der Vertragsbrücbe der einheimischen Arbeitnehmer im Jahre 1908 dem Jahre 1907 gegenüber. Diese Uebereinstimmung der Tabellen ist um so wertvoller, als beide auf Verschiedenem Weae gewonnen sind. Am erbebiichsien ist nach der ersten Tabelle der Rück- gang der Vertragsbrucbsxabl bei den freien einheimischen Arbeitern, d. 1). also bei denjenigen Arbeitern, deren ganzes ArbeitsVZrbaltnis am stärksten von der jeweilixZen Konjunktur auf dem ArbeitSmarkte be- tryffen wird, er beträgt be diesen 58 0/9; dann folgen die einheimischen fetten Arbeiter und das Gesinde mit einem Rückgangs um 32 bezw. 25 0/11- Nach der zweiten TabeUe ist die Prozentzahl der Vertra s- brüchigen unter den freien einheimischen Arbeitern und dem weibii_ en Gesinde im Jahre 1908 gegen das Vorjahr um 6, unter dem mann- lichen Gesinde um 3 gesunken, die der Vertragsbrücbigen festen ein- beimistben Arbeiter dieselbe wie im Vorjahre geblieben.
„ Für die ausländischen Arbeitnehmer in ihrer Gesamtheit zeigt dre erste TabeUe ein Sinken der Vertragsbrücbe gegen 1907 um 1? 9/0. Hierbei sei bemerkt, das; im Jahre 1908 etwa 16 000 Aus- lander in der Landwirtschaft Westpreußens Beschäftigung gefunden baden. Die zweite Tabelle läßt dagegen nur bei den Polen ein Herabgeben der Vertragöbrucbßzabl, im ganzen dagegen ein Steigen erkennen. Es sei darauf hingewiesen, daß die Zahl der bon den Be- rich1terstaitern beschäf1igten ausländischen Arbeiter verhältnisinäßig gkaq gewesen ist. Mit Rücksicht hierauf ist der zweiten Tabelle nicbt die gleiche Bedeutung beizumeffen, wie der ersten Tabelle, die M; auf die Berichte fast aller Polizeibehörden Westpreußens Arundet. Man kann daher sagen, daß auch die Zahl der Ver- kkWÖSbrüZe der ausländischen Arbeitnehmer gegen 1907 geringer ge- wor en .
Die gewiß erfreuliche Abnahme der Zahl der Vertragsbrückpe der einheimischen und der fremdländiscben Arbeitnehmer dürfte auf das schärfere Vorgehen der Behörden, bei den fremdiändischen Arbeit- nehmern auch bksonders auf die zwangsweise Legitimierung durch die Grenxämter der Feldarbeiterzenirale, und vor allem auf die infolge des allgemeinen Konjunkturrückganges im Jahre1908 verminderte Gelegenheit zum anderweitigen Unterkommen zurückzuiübren sein. Nickptsdestoweniger ist die Zahl der Vertragsbrüche in Westpreußen, wie beide Tabellen übereinstimmend zeigen, immer noch außer ordent- lich boch. Dabei ist zu beachten, daß jedenfakis in der ersten Tabelle bei weitem nicht alle Vertragsbrücbe nachgewiesen sein werden, daß Jiriobdie dort mitgeteilten Zahlen hinter der Wirklichkeit noch zurück-
e en.
Zur Arbeiterbewegung.
Die Gesamtaussperrung der Schlosser Groß-Berlins
vgl. Nr. 183 d. Bl.) ist am Sonnabenabend in Kraft getreten. re schon berichtet, hatte die Arbeitgeberorganisation der Schlossereien die Aulsperrung für den Fall angekündi i, das; Von den Arbcitnebmer- organisationen nicht die Streiks aufae oben werden. Der Metal]- arbeiterverband war, wie die „Voss. Ztg.“ mitteilt, aufgefordert worden, bis Freitagabend dem Arbeitgeberverband seine Ent- scheidung bieruber mitzuteilen. Die Vertreter des Metall- arbeiterverbandes erklärten sich in einer Konferenz mit den Arbeitgebervertretern zwar bereit, am Montag in neue Verhandlungen ?inxutreten- wenn die Aussperrung unterbleibe, sie wollten aber auf
einx Aufhebung der Streiks nicht eingehen. Eine VrrirauenSmänner- veriammlung der Schloffer, die am Freitagabend stattfand, war gleich- fall! gegen die Aufhebung der Sireiks. Bis Sonnabendvormiiiaa war dem Vorstand des ußverbandes der Schlossereien keine Antwort des Metallarbeiterver andes zugegangen. Die Arbeitgeberomani- sation bat daraufhin ihre Mitglieder aufgefordert, dem leßten Ver- sammlungsbeschluß entsprechend, Sonnabend sämtliche im Stunden- lobn beschaftiaten Schloffer aussusperren, neue Akkorde nicht mehr außzugeben und 11015 Fertigstellung der laufenden Akkordarbeiten auch die im Akkord arbkitenden Schlosser xu enilaffen. Für die Aus- FWR? kommen etwa 700 Betriebe in Frage, die rund 5000 Schlosser 6. gen.
Die Versammlung der aussiändigen städtischen Arbeiter in Kiel (Vgl. Nr. 184 d. Bl.) hat zwar, wie schon emeldet, die Bedingungen des Maxxistrais abgelehnt, aber die Verband ungen werden fortgesext. Der susi" ndige Dezernent Stadtrat Freyse empfing, wie die „Koln. Ztg.“ erfahrt, eine Abordnung der Aussiändigen, die dem Magistrat (Gegenvorschlage zur Prüfung borleate. Die Arbeiter wünschen dieAchts1undenschicht vom 121121111910 an für Ofenarbeiter, Brücken- legte und Keffelbeizkr, eine Neuregelung der Lobnverbäiiniffe der stadtiscben Arbeiter auf der Grundlage eines Mindestlohns von 4 „FC, die Wiedereinsiellung_ der alten Arbeiter in die alterworbenen Rechte und sonstigen Vergunstigungen nach dem Diensialter, sobald die srubere Arbeiterschaft den Ausstand öffentlich als erledigt erklärt.
Aus Hamburg wird der „KUthg.“ gemeldet, daß die Elbe- schiffabrtsgesellschaften beschlossen, auf die weitgehenden Forde- rungen der Angestellten nicbt einzugeben. Falis bezüglich der Sonntags:;rbeit und der Ueberstunden nicbt nachgegeben wird, erscheint ein Ausstand unbermeidlicb.
Jn_Mecheln ist, wie der „Boss. Ztg.“ telegrapbiert wird, ein Lobnstreit auSgebrochen. Die Fabrikanten baben 3200 Arbeiter ausgesxerrt. Da nur 1300 Arbeiter den Gewerkschaften ange- hören, durfte auch dort bald ein großer Notstand eintreten, da Vorerst keine Aussicht anf (Fmiguna vorhanden ist.
um gallgemeinen Ausstand in Schweden (dgl. Nr. 185 d. B .) berichtet .W- T. B.“, die Regierung habe am 7. d. M. einen Aufruf an Arbeitgeber und Arbeitnehmer ge- richtkt, worin sie die Parteien nachdriicklichsi zum Frieden mahnt. Der, Aufruf erinnert an die erfol- reiche Friedens- Vcrmittlung séttens der Regierung im vorigen abre. Damals bab: man bcffsn können, das? sich das Verhältnis zwischen Arbeit- gebern u1_1d Arbeitnehmern allmählich ruhiger gesta1tcn würde. Ver- hältnismaßig unbedeutende Streitpunkte bätten aber bereits nach so kurzer Zeit erst eme Reibe bon Arbeitseinsteüungen, diese dann trotz _der Vermittelungsveksucbc seitens des Staates den gegenwartiaen schweren Koriflikt xur Folge gehabt. Die Re- gierung halte es aber auch jeßt noch für ihre Pflicht, an beide Parteien ernstlich: Mahnungen zu richten Der Bruch feier- licher Vereinbarungen sei Von beiden Seiten gebiUigt iVOkkSki, noch immer Versuche man, weitere Kreise dazu xu Verleiten, die Ab- machungen zu übertreten. Unter solchen Rechtsbeugunaen leide das aUgemeine Rechtsbewußtseir, und das ganze Erwerbsleben und das Verhältnis der Arbeitgeber zu den Arbeitnehmern würden hierdurch so sebr geschädigt, da? es vieler Jabxe bedürfen würde, um es wieder zu beffern. Da er sei die Regieruna fest ent- schloffen, die öffentliche Ordnung mit allen geseßlichen Mitteln zu schützen. Beide Parteien wiesen die Vermittlung der Regierung zurück, jede wolle den Kampf auf eigene Faust durchkämyfen. Darüber dürfe man aber nicht Vergessen, daß, wenn je twäbrend des Kampfes die Verbindlicben Vereinbarungen mit üßen ge- ireten würden, jed: Verhandlung und jeder ehrliche Friedensschluß bedeuiend erschwert würden._ Die Eisenbabndirektion in Stock- holm teilt mit, da der Zugbrrkebr bon beute, Montag, ab auf 15 Züge täglich bes ränki werden wird. _ Heute abend werden die Tvpograpben sämtlicher Städte Schwedens, mit Auönabme don Vexiö und Wisby, die Arbeit einsteÜen. Dagegen erklärten die Arbeiter der StockholmerEiSwerke, den in einer Versammlung am Freitag gefaßten Ausstandsbeicbluß für ungültig, weil verschiedene fremde Personen an der Versammlung teilgenommen haben, und beschlossen, den EiStransport am Dienstag im Vollen Umfang wiederaufzunebmen. Ebenso beschlossen die Arbeiter der größten Fabriken von Norrköping und 400 Arbeiter der Eisen- werke von (Geske, die Arbeit wiederaufzunebmen. Auch die Stockholmer Straßenbahn esellscbaft wollte den Betrieb heute in beschränktem Umfange w ederaufnebmetr.
(Weitere „StatistisÖ-e Nachrichten" s.i.d. Ersten Beilage.)
Wohlfahrtspflege.
Die Fürsorge für Arbeitslosc bat für manche groß- siädtische (Gemeinwesen bereits große Opfer gefordert. Weil auch in dieser Frage die Verhältnisse sebr vrricbieden liegen, ist es schwer, vielleicht unmöglich, für eine Versicherung Legen die Folgen bon Arbeitslosigkeit ein System 111 finden, das 11ch als ein aUgemein empfehlenswertes bezeichnen ließe. Die meisten Nachahmungen hat das sogenannte „(Genter System“ gefunden, und in Deutschland sind es besonders die Städte Straßbnrg und Cöln. die Ver- hältnismäßig ünsiige Erfahrungen mit ibrer kommunalen Arbeitslosknbersi erung gemacht haben. „Nicht obne Nutzen isi es, aus einem Bericht der „Kölnischen Zeitung“ aus Düsseldorf Vom 16. Juli 1). Z. etwas über den Verlauf der dort eingeführten Fürsorge für A1beitslose zu erfahren. (Es wird da ße- legentlicb der Besprechung des bereits für 1910 vorliegenden Haus- haltsplans u. a. folgendes miigeteilt: Eine außerordentliä; bobe unregelmäßige Ausgabe hat im [681611 Haushaltsjahre die Arbeits- loienbescbäftigung verursacht. Zu dieser Angelegenheit sind den Stadtderordneien zwei Voriagen_ des _Statistischen Amts u- gegangen, die eine über Arbeitsioienbeschaftigung, die andere 11 er Arbeitslosenverfickmung. Die Gesamtkosten, die der Stadt Düsseldorf im [eßten Winter erwachsen sind, belaufen fich auf 498 522 «16 oder rund eine halbe Million, gegen 138 677 „16 im Winter1907/08. Zieht man in Betracht, was die Ausführung der geleisteten Arbeiten durch normale Arbeiter statt durcb Arbeitslose gekostet hätte, so ergibt sich bei der halben MiUion Gesamtkosten ein reiner Verlust bon 200000 615. Die halbe Miüion Kosten für die Arbeits- loscnbeschäftigung macht nicht weni er als 10 0/0 des_ staat- lichen Einkommensieuersoüs des Ja res 1908 für Dusseldorf aus. Der den Stadtberordneten erstattete Bericht über Arbeits- losenbkscbäftigung kommt zu dem Schluß: „Angesichts dieser hohen Beträge und der Unficherbeit, die durch derartige außerordentliche Arbeiten in die städtische Finanzgebarung kommt, ferger angesichts der mit der häufigen Durchführung der Arbeitslosenbescbaftigun im bis- herigen Stile verbundenen moralischen Bedenken (vor allem inderung des SelbstveraniworilickpkeiisZefübls in der Arbeitersabaft) und vor aÜem aus sozialpolitischen Erwägungen heraus drängt sich von selbst der Wunsch auf, diese unregelmäßigen winterlichen Arbeits- losenbefcbäftigungen durch eine dauernde Arbeitslosenverficberung zu erseßen. che maßgebenden Grundfäße müßten allerdings sein: 1) Beitritts- und VcitragSzwang für alle in kfFrage kommenden Per- sonen, 2) (Gewährung in erster Linie von Ar eit und erst in zweiter Linie von Geldunterstüßungk Der zweite Bericht untersucht dann die Einrichtung und die Wirkungen der im Jnlande und im Auslande bestehenden Arbeitslosenmrsiäperungen und empfiehlt den Stadt- verordneten folgenden Beschlußantcag: .Die Stadiberordnetenver- sammlung ersucht die Verwaltung, durch Bericht an die borgese te Behörde und auf ihr sonst geeignet ers einende Weise den (Fraß eines Reichsgestßes zu betreiben, das den emrinden das Recht zur Einrichtung kommunaler Arbeitslosenversicherungskassen mit Beitritts- zwang für die in Frage kommenden, im Geseke selbst noch näher zu bestimmenden Personengruppen verleiht.“ Ueber diesen Antrag Werden die Stadtverordneten demnächst beschließen.
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Die Regelung der Sonntagörube in Handel und Ge- werbe ist eine wichtige soziale Frage, deren Lösung um so schwieriger erscheint, als sich bier die schärfsten Gegeniä e' gegenüberstehen. Charakteristisch in dieser Beziehung sind die Bes süße zweier gro er Korporationen in Handel und Gewerbe. und zwar des Ersten deuts en Binnensckpiffabrtstages. der Ende Mai d. J. in Berlin stattfand, und der fast gleichzeitig in Eisenach abgehaltenen General- versammlung 'des Deutschen Verbandes kaufmännischer Vereine. Eisigenannter Kongreß, der, obgleich der Verband vmwiegend Inter- effenten der Binnen cbiffabrt vereinigt, auch von Vertretern der großen atlantischen Schiffabrtslinien besucht war, faßte über die Frage der Einführung einer geseylicben Sonntagörube und einer Maximaiarbeitszeii für die Binnenschiffabrt, nachdem Schiffahrts- direktor Herscb (Hamburg) über diesen Gegenstand referirt hatte, ein- stimmig folgende Resolution: .Der Erste deutsche_Bi1111enschiffabrtstag sielitfeii, daß die bisherigen amtlichen Erhebungen uberdie Arbeiiszeit in der Binnenschiffabrtnirgendwo eine Schädigung der Gesundheit der von ihr beschäftigten Angesteüten infolge der Dauer der Beschäfti ung ergeben haben. Andererseits [affen die bisherigen Erhebungen ü r vielfache Aeußerun en der maßgebenden wirtschaftlichen Körperschaften mit Sicher- heit eine lSchwere Belastung nicht nur der Binnen- und Seeschiffabrt, sondern am!) der mit dieser Verbundenen Kreise von Handel und In- dustrie befürchten. Er erklärt daber, daß die Vorbedingungen fehlen, um eine rcicbs- oder landesgeseßlicbe oder polizeiliche Regelung oder Festlegung der SonntagSnacbt- over Mindestrube bezw. Einfuhrung eines Maximalarbeitöiazs 111 rechtfertigen oder zu begründen. Er be- schließt gleichzeitig, Bundesrat und Reichstag zu ersuchen, im Jntereffe der Beruhigung der ohnehin schwer um ihre Existenz ringenden Binnen- schiffabrt bon weiterer Erhebung über die Arbeitsberbältniffe und einer geießlicben ngelung der Arbeits- und Sonntagsrube in der Binnen- schiffabrt endgültig abzusehen.“ _ Dagegen fanden die einschlägigen Hänsch: der vcrbundenen deutschen kaufmännischen Vereine folgenden einstimmigen Ausdruck: .Der Vérband siebt gemäß seinen früheren Be- schlüssen auf dem Standpunkt, daß durch Reichsgesey ein voll- ständiges Verbot der Sonntagsbescbäfiigung in Handel und Gewerbe zu ersircben ist. Für den Fall daß ein boliständiges Verbot beute noch nicht_erreicht werden kann, 6th der Verband in der vorgeschlagenen Differenzierung lediglich ein Uebergangsstadium, erwartet jedoch, daß bereits jest aüen großén und mittleren Plätzen sowie deren Vororten die voiiständige SonntagSrube unbedingt ge- ficbert werde. Er Verlangt weiter reichsgeseßiicbe Festlegung des Acht- ubriadenschluffes, eine Vefchränkun der ArbeitSzeit in den Kontoren auf höchstens 9 Stunden, Minde trube 11011 12 Stunden und Zu- lässigkeit von Ueberarbeii an höchstens 40 Tagen.“
Literatur.
Die neuen Reichssteuergeseße 110111 15. Juli 1909, von denen bekanntlich mehrere Teile, 3. B. die Novellen über die Tabak-, die Zigaretten- und die Schaumweinsieuer, über die Erhöhung des Effektenstempels und den neuen Talonstembei, bereits am 1. August d. J. in Kraft getreten, sind _alsbald nacb Veröffentlichuna im Reichs- geseßbiait in der C. H. Beck|chcn Verlagsbuchbandlung (Oskar_Beck), München, in einer Textauégabe mit aasfübrlicbem Sachreaiiier er- schienen, die das gange Material der neuen Essex: in übersicht- licber Anordnung bercinigt und nicht nur die A änderungsgeseye enthält, sondern auch den vollständigen Wortlaut der Gesc : bietet, wie er künftig gelten wird. Die handliche AuSga : (171, 299 Seiten; geb. 2 .“) enibaii folgende Geseße: 1) das Gesetz über die Aenderang im Finanzwesen, 213 das Tabak- und das Zigarettensteuergesey, 4) das Brausteuer-
sies, 5) das Branntweinsteuerfgeseß, 6) dasS aumwein-
?ieuergeseß, sämtlich in der kim tig geltexdcn Fa ung, 7) das Reichsstemvelgeiexz (mit den Noweilen über die Erhöhung des Kuxen- und Effektenstempeis, über den neuen Taion-, Scheck- und Grundsiücksübertragungsstempel_ und über die Abänderung des Fabr- karteniiempelS), 8) das Wechielftempelgese in neuer Faffung unds 9/10) das neue Leuchtmittel- und ündwarensteuer- ge “8 .
_Geschicbte des deutichen Beamtentums. Von Profeffor Dr. Albert Los, NeJierungsrat in Münster. Mit Buchschmuck und zahlreichen kulturb storischen Abbildungen verseben von Julius Schlattmann und Ernst Stra . R. bon Deckers Verlag, Berlin. Geb. 20 „16. _ Nach dem (Frs einen der 9. und 10. Lieferung liegt dieses Werk abgeschlossen vor. Es wird darin auf der Grundlage der vorhandenen Literatur, namentlich der 14619. 80r1199169, der Schriften (Gustav Von Schmollers, deffen Schüler der Autor war, Adolf Stölzels, Ernst von Meiers, Eduard Rosenthals u. a. sowie auf Grund ei ener Forschungen des Verfaffers eine erschöpfende wissenschaftliche ar- iteiiung der Geschichte des deutschen Beamteniums seit dem Aufkommen der Landeshoheit bis zur Gegenwart gegeben. Dabei unierscheidet der Verfaffer vier Perioden der ges icbtlicben Entwicklung: 1. die Zeit vom Aufkommen der _Landesdobeit is zum WestiälisÖeu Frieden, 11. die Fit vom Westfaliscben Friéden bis zur Auflösung des alten deutschen
eich (Epoche der Herausbildung des Staatsbeamtentums), 111. die Periode vom Untergang des alten bis zur Aufrichtung des neuen Deutschen Reichs und 117. das deutsche Beamtentum feiider Gründung des deutschen Bundesstaats im Reich und in den größeren Giiedstaaten. Besonders in dem Abschnitt über die ersten drei Epochen der bedeutsamen. im allgemeinen auch in der gebildeten Welt wenig bekannten Entwicklung des deutschen Beamtentums als des Trägers des Kulturfortscbritts der vergangenen Jahrhunderte bietet das Werk ein hohes kulturgescbichtliches Interesse. Zahlreiche Abbildungen und Kunstbeilagen, deren geschichtiicher und künstlerischer Wert mit der Würde der Darstellung wetteifert, dienen nicht nur zur Belebung des Textes, sondern machen die Leser auch mit den bervor- ragendsten Personen, den Amtshandlungen, den historischen Stätten und den Gepflogenheiten der vrrschiedenen Epochen bekannt.
KurxeAnjeigen
neu erschienener Schriften, deren Besprechung Vorbehalten bleibt. Einsendun en sind nur an die Redaktion, Wilhelmstraße 32, zu ri ten. Rücksendung findet in keinem Falle statt.
Leitfaden für Polizeibeamte in Frage- und Antwort- form. Von E. Gaißert. Mit 9 Textfiguren. Gebdn. 2 „46. Berlin 11. 24, Vionbiiouplaß 3, Iulius Springer.
Die Zivilprozeßordrxung in der vom 1. April 1910 ab geltenden Fassung, unter Beifugung des bis dahin geltenden Textes und der übrigen Bestimmungen der Novelle vom 1. Juni 1909 erläutert durch die Rechtsprechung ic. Von Dr. Otto Warmever. 2. Aufl. Gebdn. 7 „16. Leipzig, Roßbergsche Verlagsbuchbandiung. Arthur Roßberg,
Die PreußischeBesoldungwrdnung vom 26.Mai1909 nebst der Nachweisung über die Dienstbezüge der diätarisé be- schäftigten Beamten, den Geseyen, betreffend W o b n u n [; Sgeld : u chuß und Kommunalsteuerprivileg sowie den Vorschriften über die Anrechnung bon Militärdienst auf das Besoldungs- dienstalter. 0,80 „16. Berlin 817. 19, Jerusalemeriir. 56, R. von Deckers Verlag, G. Schenck.
Land- und Forstwirtschaft. Saatenstand in Rußland.
Das Kaiserliche Konsulat in Kowno berichtet unterm 4. d.. M.: Nach den vom statistischen Zentralkomitee xuiammcngesieüten Nack- ricbien der Ortsbebördcn war. der Saaicnstand 069 Winter- und Sommergeireides am 15. Juli in den Gouvernements Kowno, Wilna und Grodno befriedigend. Nach diesem eitpunkt sind in einzelnen Bezirken jedoch Vereinzelte starke Hageli auer nicdergegangrn, welÖe die Saaten so voüsiändi Vernichtet haben, daß die niedergelegt: Frucht nur noch als Viebßutter verwendet wird.
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