1889 / 111 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 May 1889 18:00:01 GMT) scan diff

_ 'VierteVeilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

.I./9? 111. Berlin, Donnerstag, den 9. Mai 1889.“

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels=, Genoffenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deuÜÖen

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel " Central- Handels - Register fur das Deutsche Reich. «. ... 1.) Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Das

Das Central- Handels- Register für das Deutsche inch kann durch al_le Post -Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königltch Preußischen Staats- Abonnxment beträt 1 .“ 50 43 für das Vierteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 „z. *- Anzeiaers 877., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertwnßpreis ür den Raum einer Druckzeile 30 „5. “ck

[8303] [8422] Große Berliner Pferde-Eiseubahu. Einnahme 1889: . 1 129 255,80 .“

2 899 427,39 ,

. 4 028 683,19 .“

3 677 611,85 33 572,36 , 30 393,48 .,

[8562] Woäen-Uekeefiüi ,

- MMW Bank Breslau un 7. Mai 1 9. . 491179. Metallbestand: 1018 392 .“ 94 43. im April . . . . . . . .

Bestand an Reichskäffenfabeinen: 5400.“ Bestand vom 1. Januar bis ult. März

an Noten anderer Banken: 282400 .“ Wechsel: zusammen

YYW4 Q 825) FL LombardS: YFZW dagegen 1888 . . . . .

en: _ . on e : .

23262 .“ 80 45. “5 Tagesdurcbscbnitt [ YZF: ['n-ifa. Grundkapital: 3000000 .“ Re- _ '

serve- onds: 600000 ckck Banknoten im Umlauf:

2556 00 „M Depofiten-Kapitalien: Tägliche Ver-

" Ljérmana, chlikengesellsüxaft/ Koeniglich Preuß.?sluche chemische- Fabrik" in “Mek“! a. Elbe.

Die zwölfte ordentliche &"meng der Aktionäre findet

. am 4". Irmi d. I. Mittags 12 Uhr, in Schoenheit im Confereuz-Zimuer bes önnen- : Gebäudes der Gesellschaft statt.

Tagesorbmm : 1? Bericht der Direktion über das Geschäftsjaabr 1888. _ ' 2 VFrle108u898g Ser 5 110113 9511;" dix): Gewinn-stsuxd derlu ti- Yecbdnung für das Geschäfts- ar , enemgungeeenuno eeung er vene. , 3) ZAErZZthTUgtKer Entlastung Seitens der Zeneralversammlung an den Vorstand und den ?IHÖÉYYYUJÜZFÜY- Y1YWiMngsftith7e 9 xa . . : 21 123 51 , - 4). Neuwahl für ein ausscheidendes Auffi tSratb-Mitglied. " , YYY,“ aus weite't-ébegebe-Zen,EixntéxxkaenkYexxKxFren Das Nabere wegen der Leßittmation zum C ntritt in die Generalverfgmmltxng :| in §.- 22 der Wechseln: 213 145 „78 14 _z.

Statuten enthalten, auf den wir verWeisen und zugleich bemerken, daß die bezüglicben Vorlagen vom

11. Mai d'. I. ab im Geschäftslokale der Gesellschaft für die Aktionäre zur Einsicht ausliegen,

«...» * 5

[8306] Geslhäfts =* Uebérsieht der Allgemeinen Deutsthen Credit- - Anstalt zu Leipzig

am 31. März 1889. 491179.

. „M 1,629,200.

* “, ;;;z-x'I-K“;

Baare Cass e .

Sthoenebeck, den 8. Mai 1889

Der AuffickxtSratß der Hermauia, AetieuLesellsthast

vormals Koeniglich Preußische chemische Fabri Albert Sober, Vorsitzender.

[8568]

Eisenbahn - Renten - Bank.

2. ordentliche Generalversammlrmg. Die Herren Aktiopäre werden hierdurch zu der am Montag, den 27. Main., Vormittags 11 Uhr, im Bauklokale, Nene Mainzerftraße Nr. 12, stattfindenden zweiten ordentlichen GeneraltZersamzn- lung eingeladen mit dem Bemerkeg, daß die Aktien spätestenssibis zum 25. Mar cr. bet ' den Bankbäusern vou Erlanger &. Söhne

oder Gebr. Sulzbach dahier, sowie bei der“

k. !. priv. Oesterreichischeu Länöerbauk in Wien hinterlegt werden können. . _ ' *Die Eintrittskarten und Stimmzettel find am 25. Mai er. im Banklokale zwischen 11 und 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Tageöordmmg : 1) Genehmigung der 'Bilapz und Beschluß- fassung über den Reingewmn. 2) Dechargirung des Verwaltungs- und Aufsichts-

raths. 3) Wahl von Mitgliedern des Verrvaltungs- und Auffichtöraths. _ - Frankfurt a. M., den 4. Mai 1889. Der VerwaltungSrath.

[8279]

Norddeutsthe See. und Fluß-Ver- sicherungs - Actien - Gesellschaft in Stettin.

Hiermit bringe ich zur öffentlicben Kenntniß, daß der Verivaltuugsrath gegenwartig durch folgende Herren gebildet wird:

err E. Allendorff als Vorsitzender, err A. Rosenow als SteÜvertreter des Vor- sitzenden, Herr Carl Gerber. Jerk W. Schliemann, err Carl Zimmermann.

Director der Gesellschaft ist der Unterzeichnete und Stellvertreter des Directors Herr Director Wm. Reppenbagen.

Stettin, im Mai 1889.

Der Director. Petersen.

[85661 '

Wir laden bierdmch unsere Herren Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung am 27. Mai 1889, Vormittags Uk Uhr, in Frose im Gesellsckxafts-Grundstück ergebenft ein.

Tagesordnung : Anita,] auf Wahl von AuffichtSratbSmitgliedern.

Bezüglich Depofition der Aktien gestatten wir uns, am §. 21 der Statutkn zu verweisen, dieselbe kann bis 23. Mai 9. 0. inclufive

bei der Gesellschaftskaffe in Frose (Anhalt), . . Wernigeröder Commandit- Gesellschaft auf Aktien Fr. Krumbhaar in Werni-

aerobe, . dem Bankhause Gebr. 2110118 in Berlin recht§gültig erfolgen. Berlin, den 8. Mai 1889. Der Aufsichtsrat!)

der Anhaltisthen KohlenWerke.

Spiegeltbal.

[ ] Z???ien- Gesellsthast für Federstahl- Jndusirie vorm. A. Hirsch & CL.

In der Generalversammlung vom 24, April d. I. ist die Erhöhung dys (Grundkapitals unserer Gesell- schaft um den Betrag von „M 500000 durch Aus- gabe von Stück 500 auf dxn Namen lautender und vom 1. Januar 1889 dividendenberechtigter Aktien zy e 1000 „10 beschlossen worden.

ie Deutsche Genofsensckmsts = Bank von

Soergel, Parrisius & Co: in Berlin hat diese 500 Aktien übernommen und stellt dieselben hier- durch auf Grund eines mit uns gejroffenen Abkom- mens unseren Aktionären unter folgenden Bedin- gungen zur Verfügung:

1) Auf je 2 alte Aktien kann eine neue Aktie _ 1000 „78 Nom. bezogen Werden.

2) Die Ausübung des Bezu Stechies muß zur Vermeidung des Verla. es *desselbén bis spätestens am 20. Mm d. ,I. bei der Deutsckxen Genossenschafts = Bank von Soergel, Parrisins & C'; in Berlin erfolgen. Wer dasselbe geltend machen will, hat die alten Aktien „ohne Dividendenscbeine imd Talons mit wer g(eichlautenden, von tbm vollzogenen nmelde-Drmularen, welche bei der Anmeldestelle erhältlich sind, km: Ab- stempelunq einzureichen und gleichzeti den auf 150 % leich „M 1500 pro ktie

esmese teu eéugspreis zuzüglich lan- euver tiick in en d 5% vom 1, Ja- nuar 1889 is zum Zahlungstage [mar

3" Wk"- * Gegen die Zahlung wird den Aktionären eine

iu Schoenebeck. *

scheidnen berechtigende Quittung auSgebändigt wer en.

Kassel, den 7. Mai 1889. Actieu GesellsehaJ für Federstahl Industrie vorm. . Hirsch & CZ:.

Die Direction.

6) Berufs - Genossenschaften. [8291] Vekanntmathung

der Veränderungen in der Organisation :e. der Tiefbau-Berungenossensckmst, welche seit der Verö eutlichung im Reichs-Auzeiger vom 24. annar d. J. eingetreten find. [. Genoffeusckxaftsvorftand.

Herr Baugewerksmeister Johannes Mehl hat seinen Wobnsiß von Heilbronn nack; Langenbrunn bei Sig- maringen verlegt.

11. Vertrauensmänner.

BezZrk 1.7. Reg.-Vez. Frankfurt a. O.

An _Hteae des Herrn Maurermeisters Wernicke in Küstrin wurde Herr Jnaenieur und Reg.-Feldmeffer Y. Thumann in Kottbus zum Vertrauenstnann-

tellvertreter ernannt.

Bezirk 7. 10. Kreise Elberfeld Stadt, Barmen Stadt, Lennep, Remstheid Stadt, Solingen und Schmelm.

Herr Bauunternehmer C. Nolte in Elberfeld ist zum VertrauenSmann-Stellvertreter berufen. Bezirk 71. 3. Reg.=Bez. Trier und Fürsten-

thum Birkenfeld.

Der VertrauenSmann-Stellvertreter Herr Eisen- bahn-Vauunternebmer P. Dinndorf Hat [ einen Wohn- s'iß von Niederzerf nach Trier verlegt.

Bezirk !. 2. Schwarzwaldkreis.

Der städtische Bahnmeister Herr Joh. Georg Klein in Tuttlingen, Honbergftr., ist zum Vertrauensmann- SteÜvertreter ernannt.

Bezirk !. 3. agstkreis.

An SteÜe des Herrn beramts-Bautecbnikers Ziegler in Heidenheim ist Herr Werkmeister Laquai in Schnaitbeim zum VertrauenSmann berufen.

Berlin, den 4. Mai 1889.

Der Vorstand der _ Tiefban-Berufs?enosseuschaft. * Bartel .

[8487] Bekanntmachung 0er seit der Veröffentlichung vom 3. März 1889 m der Organisation der Papiermacher-Berungenoffen- schaft eingetretenen Veränderungen. Sektion 1111.

Der Vertrauensmann für den 17. Bezirk: R79.- Bez. Oppeln, Herr Fabrikbefißer F. Haver zu Thier- garten bei Oblau ist auSgeschieden. Die Funktionen desselben als Vertrauensmann werden bis auf Weite- res durch deffen Steuvertreter Herrn Direktor R. Mczß m Stahlbammer O.-Sch1. versehsn. Mainz, den 8. Mai 1889.

Der Vorstand

der Papiermarher - Berusogeno ]sensckaft. I. V. : F. v o n L 1") h r , Schriftführer.

7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken. [8302] Uebersi .

der Provinzial- AJieu - Bank des Großherzogthums Posen

am 7. Mai 1889. 901179. Metallbestand . . ., . . . . . „Fü

662 017

1 555

3 951 979 773 850 506 337 438 659

. “163000000

. . . . . . . . , 750 000 Umlagfende_Noten . . . . . . . , 1 626 000 Sonstige taglich fällige Verbindlich- keitep . . . . . . . . . . 368140 An euze Künhigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten . . . . . 444 385 Sonstige Paxfiva . . . . . . . 80 501 Weiter bege ene, im Inlande zahl-

. 112 790

Reichskaffenscheine . Weckésel . . . . Lom ardforderungen (Yffecten . .. . . Sonstige Activa .

7988179. ' Gryndkapital . Re1ervesonds .

[8574]

Tagesordnung : gänzung der §§

Die auf den 20. Mai cr. versammlung fällt aus.

[8560] , '

außerordentliche

Einnahme.

8) Verschiedene Bekanntmachungen.

Internationale Artisten - Genossen- schaft, Unterstüßungs-, Kranken- u. Sterbekasse.

Außet'ordentlicbe Generalversammlung Freitag, den 31. Mai 1889, Nachm. 2 Uhr, zu Berlin, Leipzigerstr. 59 im Restaurant. 1. Statutenänderung: 9. Zu- lassung zur außerordentlichen Mitgliedschaft. 11. Cr- 27_29 des Statuts. 11. Neuwahl

des Direktoriums und eines Revisors.

Das Direktorium.

Antrag verschied011er Versicherten auf Abänderung

revidtrten GeseÜschafiS-Statuten vom 8. Juli 1876, Welche sich finden in den §§. 6,

' 8, 12, 13, 17, 19, 10 und 38, 34 und 35,

Berechtigt zur Tbsilnabme an dieser (cheralVersammlung find die im §. 11 der revidirten

Statuten aufgeführtm Versicherten und deren Vertrc-tcr.

511112 VersiÖc'rt'en, welche an dieser Versammlung tbeilzunehmcn beabsichtigen, vaen nacb Mas;-

gabe dxs §. 1,1 der rc'vxdtrten Sfatuten am 31. Zeit von 9 Uhr Morgens bis 2 Uhr

chbmrttags tm Apstalislokale, Hildek-heimerstraßc: Nr 239, gegen VOrzei ung dn: Police, leyten Prämien- qmttung und Ltwmgen Vollmacht“, die erforderliche EiUlaßkarte exztgegenne?

Hannover, 6. Mai 1889.

Wecbsl Effecten . . .

Darlebne gegen ypotbek ilialen und Commanditen mmobiliar .

§Nobiliar .

Diverse

Actien-Capital .

Accepte im Umlauf

Zinsen . . .. . . . Bxamten-Penfionsfonds . Diverse . . .

einberufene General-

Versicherten der

Tageöordnung :

Mai 5. J. in der ,mcn.

Der Verwaltungsrath. Wilh. Rautenberg 1.

in Hamburg.

0 . . . . . . . . . Pfänder (incl. Waarenpfandwechsel)

Laufende Rechnun e'n'. . . . . "15988179“. '

Einlagen auf Darlebr'xsb'i'xcbér 1m5 Guthaben auf Check-Conto .

Emittirte Pfandbriefe einschließl."

Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen in 1888.

. 25,717,800. , 2,859,000. 9 4

23319200. 33,121 „700. 4,100,000. 1,426,000.

72,400.

1,416,000.

. . . . . ..,-830000000. Reservefonds 1. „M 3.000,000. _ Reservefonds 11. . 7.000,000. _ 10,000,000„

16,013,300. 14,442,200. , 30,841,100.

835,800. 755,100.

Bannoverscbe Febensver|1cherungs-Rnslalt in Hannover.

Der VerwaltungSrajb der Gesellschaft hat beschlossen, auf Antrag verschiedener Versicherten eine Generalvcrsammlung der ' versicherun s-Anstalt am Sonnabend, den 1. Juni 1889, Mittags 12 Uhr, im Caffee Rabe, Marienstra e 42, abzuhalten und ladet zu derselben die Versicherten ein.

[8312] TranZatlanttihe Feuer-Versiclxerungs-Acticn-Geseüschaft

[[|i[||1||

] |

Hannoverschen Lebens-

bezw. Ergänzung der Beijimmungen der

Ausxmbe.

1. Aus 1887: 9. Schaden-Reschc . b. Prämi-Zn-RcseWL 11. In 1888:

9. Prämien - Cinnabme abzüglich Ristorni für verficbertc „% 241 147 833 .

b. Policekosten uud Schildergewinn .

mißt wurde.

verpackt.

Fernsprecb-Anschlnß mit Berlin unter Nr. 39.

bare Wechsel. ... . . . Die Direktion.

1 M a r„k kostet das Loos iebunen.

50,000 Mark,-

erk- n er

erhalten h ö ck | e u

Rabatt.

92

zum Empfang der Aktien "nebst Dividenden-

gesetzten Preisen.

. 10992] . 601454

chlin, den 5. Mai 1889. Der General-Bevollmächti

„je. „16. „5 18993

1) Bezahlte Brandsckäden 2) SÖaden-Reserve

.;;9'131672298 . 4) Pramrcn-Reserve

kosten

Gewinn-

3827 Conto .

734196 33

734196 83

Carl Fauterb ch.

ie un en,

Weimar-Lotterie 1889 15.317,98... [;.-9. D..... 6700 Gewinne i. W. 9. 200,000 Mark, Yanplgeul'inne i. W. v.

20 ,0 0 0 M ark, Loose“ smd in den durch Plakate kenntlichen Verkaufsstellen zu haben, sowie

10,000 Mark 11.

zu beziehen durch den

[8311] Dorfrand dér Ztänpigen RusfteUung in Weimar.

.

3) Prämie für rückverfich'erte.

5) Provision, allgemeine Ver; waltungs und Agentur-

und Vcrl11ft:

«ii 4“ . 12121141 21192-

427788 101766

te fiir das Königreich Preußen.

„131 S0!“ kleineres Format Pr. Mille 1.20 Mark,

„kiJÜ-Ujä“ größeres Format pr. Mille 150 Mark. Bei Entnahme von 100 Stück portofreie Zusendung ausschließlich Nachnahmegebühr.

I. 111. Denker, Inh. O. Denker, Cigarrensabrik und Versandtgesrhäst, Mager echt import. Yavuna-Cigarren.

Potsdam, Spandauerstr. 4.

Um mit meinen 1388r Imports zu räumen, verkaufe solche zu wesentlich herab- [830

Aus

„M

60783 50 732742

1454

[734196 '

+ 189! Havaaabnt akt-Erne.

, Dic diesjährigx H(xvanatabak-Erxjte liefert für den Deutschen Raucher ein wegen ferner Hervorragendsn Ergenxcbaften so schaßenswerthes Gewächs, wie es seit Jahren ver-

, Milde Qualität, volles Aroma, verbunden mit einem Wirkllck] tadellosen Brand, 0908 Eigenschaften, welche die früheren Jahrgänge nur

zum Theil.aufzuweiscn hatten.

SL11 sinZg-en Wochen habe ich die ersten Zufuhren von diesem Ja 1 an e er alte und empfeblé davvn gefertigte Handarbeit-Cigarren in zwei Größen und KistcikZet? zug 50 hStüc?

51

10 Loose 1

'. reiloos.

w.

Zu 2 Ziehungen

* kostet das 2008 M a r k

1

H

46.

Vom „Central-Handels-Regifter fiir das Deutsche Reick)“ werden heut die Nrn. 1119. und 11113. "ausgegeben.

Patente.

]) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- ,»Ynamaten die Ertbeilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

Ylbcxsugte Bemaßung geschüßt.

a e.

"11. 8. 4572. Masckpine zum Buchbinden, _ „101111 1080011 8111117911 und 111011198 779119111 Eraxeiou in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: 17. ]211g01 in Hamburg.

13. 11. 6204. Feuerungsanlage mit Glüh- körpern für Dampfkessel. _ 130111119111 11111191" in Chemniß, Mattheesstr.

_, l'. 4064. Einrichtung an Wafferröbren- fesseln zur Abscheidung des Keffelsteins. _.1080yb 1'1'9391'111911 Fr. in Deus.

“„ 11. 5297.' Neuerungen an Wafferstands- zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig fick) schließenden Ventilen. _ 139901- 111188 und 17. 411,3» 8091188011 in Lübeck , Untertrave

* Nr. 25.

_, 8. 4747. DampfwaYer - Ablciter schraubensörmigem Ausde nungßrohr. _ 1). 811918017 & (20.. Maschinen- und Armaturen- fabrik, Breßlan, Lobestr. 11.

„, 7. 1362. Gefäß, zum Einführen von Kessel- steinlösungßmttteln m den Dampfkeffel. _ 7711110191 7019111911 in Zittau i. S.

, 17. 5940. _Anordnung des Verbindungs- 'rok)res fur zwe: übereinander liegende Kkssel im Innern derselben. _ 77931191' & 00. in Cötben, Anhalt.

14. 8. 4659. Rotation9motor. _ 1101117 8111111191' in 43 SingseweU Road Gravesend, Grafschaft Kent, und 1311111111) 8195018 0111119 Nr. 8 Alexander Square, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter: 11111118 11091191 in Würz- burg, Dom-Str. 34.

, “1". 2350. Rotirende Dampfmaschine. _ „10801111 “11101119 in PortRichmond, Grafschaft Richmond, New-York V. St. 21.; Vertreter: Firma 0911 17101101" in Berlin ZW., Gneisenau- straße 109/110.

“20. (Z. 5276. Radreifenbefestiaung. _ 67901211- 11011911 Bergwerks= uud Hütten-Verein in OSnabrück.

:23. 17. 1883. Verfahren zur direkten Dar- stellung von reinem neutralen Wollfett. _ Die Norddeutsche Wollkämmerei und Kamm- garuspinnerei in Bremen und 131", 0.1"9119r- 19111 in De1menborst bei Bremen.

.26. l]. 574. Apparat zum automatischen An- zünden und Auslöschen von Gasflammen. _ 1111991'91' 17'1'01'98, Nachfolger von 89111711- 3119 T_burm-Ubren-Fabrik in Straßburg i. E., Tucherftub-Gaffe 13.

.28. ]l. 8497. Verfahren zur Conservirung erbstoffbaltiger Extracte und gerbstoffhaltiger lüsfigkeiteu, welche in der Gerberei Anwendung

finden. _ 3911118 1191111 in Feuerbach 1). Stuttgart.

30. !(. 6729. Masfirapparat mit biegsamer, mit Hobikehlen versehener Streichwalze. _ 12331“. 111011. 9111191 1i91111 in Poppelsdorf bei

onn.

35. lk. 9322. Förderrinne mit geneigtem Boden und aufrechter Wandung bei kreiiender oder schüttelnder Bewegung. _ 119118 Ijttiuxet in Braunschweig, Frankfurter Str. 15.

, (ck. 2833. Mit Fangarmen verjebcne Faß- balter zum Auf- und Abladen von Fässern. _ 0911 (2898011199 ir. Firma 11911 0898011199 in Mannheim.

37. 1.- 5328. Neuerung an Glasbedachungen. _ 0911 1191139 in Firma [191139 ck !*91191' in Stuttgart, Hoppelaustraße 13.

39. 77. 5773. Vulcanifirapparat. _ .s . sind in Paris, 48 Rue de Malte; Vertreter: 8011: 7 «1. 7711139919 in Berlin 877„ Königgräßer- straße 56.

40. l'. 3944. Vorrichtung zum Zerlegen ge- schmolzcner Schlacke und anderer Abgangsprodukte von Oefen durch Centrifugalkraft. _ 011111 13. 1'991( in Chicago, Dearborn Street Nr. 164, Staat Illinois, V. St. 21.; Vertreter: 12.011011; 11. 8011111101; in Berlin 877., Königgräßerstr. 43. .19911 1310110 1101118 1193181111 in Paris, 1. Boulevard St. Denis; Vertreter: .). 131911119 & 0. 77. 7011 1791710091 in Berlin 77.

42. 77. 5887. Okevn ucker oder Doppelfun- robr mit SchneUe nste ung. _ 11]. "1191111930147 (19 77031111 in Paris, 179 Boulevard Pereire; Vertreter: .). 13191101; & 0. 77. 7. 1799100111 in Berlin 77., Friedrichstr. 78. *

45. „(;. 5271. Verlfabren zur künstlichen Aus- bruxung von Voge eiern mittels Warmwasser- bebalter aus impragnirtem Pfianzenfaser-Gewebe. _S-t N78 Erüuhalat in Heidelberg, Haupt-

r. .

., 8t. 2233. Hufeisen mit einschiebbaren Stollen und Griffen. _ 08091“ 81911": in Chemnitz, Zwingergaffe 4.

1). 3795. Steuerun [ür Gaßmascbinen. - 11111"!- & [(r-1111119 t in München.

47. 4. 2147. Oeltropfgefäß mit Druckaußgleich- rohr und Schwimmerventil. _ .1. 1“. „4111-9118 in Firma komme; &Woua in Ottensen.

11. 8242. Spannzeug für Selb, Schnur- und Bandtriebwerke. _ 1100011 1101'118t011101'

mit

Klasse. in Prag-Ztßkov, Böhmen; Vertreter: Ruäolt' 801111111113 in Dresden.

47. 11. 8664. Kraftaußgseicber mit zwei in ge- meinsamem Gehäuse arbeitenden Kolben für durch Dampß Luft oder sonstiae Flüssigkeiten getriebene Malchinen, _ 11.9. 1111189116912“ i:-1 Freiberg i. Sachsen.

, ji. 6761. DruckVorriÖtunq mit mehreren durch gespannte Gase einseitig belasteten Kolben in Cylinderkammern. _ 7711110119 U91!!- 11191'1911 in Frankfurt a M., Westendstr. 69.

li. 6765. Wärmeschutzbüüe. _ 01191108 [(91191' in Nancy, Frankreich; Vertreter: 0911 13101101 in Berlin.

, 11. 5112. Neuerung an der durch Patent 35 785 ge1chüßten Verschlußvorrichtung für Wasser-, (808 und ähnliche Rohre; Zusatz zum Patent Nr. 35 785. _ ])1', 113111110 l-arooko in 21119019, Frankreich: Vertreter: 17. 0. 019801, Königl. Kommisfions-Ratk), in Berlin 877„ Lindenstr. 80.

, l.. 5215. Neuerungen an dem durch Patent Nr. 42943 geschützten, durcb Dampf geheizten Oelbehalter bei Schmiervorrichtungen mit Nieder- schlagwafferwirkung für dickflüssigen Schmierstoff, Zusaß zum Patente Nr. 42 943. _ ]9b0rb9rä 119 14111011 in Düsseldorf.

l'. 4131. Selbjtibätige Umschaltvorriäptung. _ 8110011011 1'91-91" in Dortmund, Holländische Straße Nr. 18.

l'. 4138. Wendegetriebe für den Betrieb von Fahrzean. _ 1510111191111 l'alm91" in Mülheim a. b., Düsseldorferstr. 74/4.

49. 13. 2402. Knierohrbiegemaschine. _ 11116011“ 143311 in Düsseldorf,

11. 8328. Bördelmascküne. _7711119111 101) 110170r0kt in Rotberhithe, Surrey, England, Alpine Road 24; Vertreter: 14. 111111119 & 8. ])0188161' in Berlin (ck., Alexanderstr. 38.

, 8. 4536. Maschine zum Hervorbringen von Schraubengewinden. _ „101111 8119111011 in Birxtiingbam, England“ Vertreter: 8. 0. 019891, Königl. Kommikfions-Rath in Berlin 877., Lindenstraße 80.

51. 8011. 5633. Tonwechselvvrricbtung für Blechblasinstrumente. _ .10801' 8911911179 in Odessa, Tiraspolskajastr. 6; Vertreter: 0. 110111011 & 8. 1101111191, 1, F. 0. ](988019r in Berlin 877., Anhaltstr. 6.

53. 8_t. 2183. Neuerung an Apparaten zur erstellung plastischer Gegenstände. _ 811111 tauclixol in Dresden A., Holbeinstr. 24/26.

63. l'. 4165. Seitlich angeordnete Lenkvorricb- tung für vierrädrige Fahrräder mit auf die hinteren Räder wirkendem Antriebe. _ 7791101- 1'111111118 in 34 Spon Street, Coventry, County of Warwick, und 1100011 7791101- 8111th Nr. 6 York Street. Coventry, County of War- wick. England; Vertreter: 0. 170111011", & (3. 50111691", 1. F. 0. Ü0880101' in Berlin 877., Anbaltftr. 6.

77. 5500. Wagenrad mit federnden Speichen. _ 0. 111. 7701111191111 in Berlin 77., v. d. Heydtstr. 7 111.

64. lk. 9305. Neuerung an Maschinen zum Sortiren von Flaschenkorken; Zusaß zum Patente Nr. 42 229. _ irma 1101111; & 70391 in Hamburg, Kk. Reichenstr. 3.

68. 8911. 5516. Sicherheitsschloß. _ .10891' 891111119" in leerSgebofen bei Erfurt.

69. 11. 5126. Konische Robrlanze. _ 7711110101 1.0r911- in Karlsruhe, Baden.

70. K. 5300. Feder- und Bleistifthalter. _ Ua: 11089111'9111, K. K. Professor in Teschen, Oesterr. Schlesien“ Vertreter: 110001911. 8011111161 in Berlin 877, Königgräßerstr. 43.

77. 77. 5763. Riemenbefestigung für SÖlitt- schuhe. _ Firma 1911119111 [2113918 in Remscheid.

81. It. 2075. Packetverscbluß und Vorrichtung zur Herstellung desselben. _ 80111. 8t91-1191' in Hamburg, Hohenfelde, Neustr. 62.

86. l'. 3855. , Schaffmaschine. _ 10801111 karkinxou m Bradford, County of York, Chester Street; Vertreter: 0.11011101'1. & 0. 1095101, in Firma 0. 110880191" in Berlin 877., Anhaltstr. 6.

2) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten , im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt morden. Die

Wirkungen des einstWeiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

50. 1). 3426. Gebläseeinrichtung an Sichte- maschinen. Vom 27. August 1888.

51. 77.5473. Neuerung an mechanischen Mufik- werken Mit durchlochten Notenblättern. Vom 5. November 1888.

61. ll. 8191. Rettungsboje mit selbsitbätiger

elektrischer Beleuchtung. Vom 19. November 1888. 3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Yatentcoxle im Reichs-Anzeiger bekannt emacbten

atent-Ertbeilungen sind auf die Firmas 91119118 “.'- 11918119 in Berlin Markgrafenstraße 94 und die Aktien esells aft„ 11 0910199 Elektricitäts-. Gesellscba t“ in erlin ü ertragen worden.

Klasse. . 1,2174. Neuerungen a'n elektrischen

21. Lamßen. Vom 27. November 1879 ab.

Klasse. 21. Nr. 14 058. „Neuerungen in der Erzeugung von elektrischem Licht. Vom 11. Juni 1879 ab. , Nr. 15 602. Neuerunaen an elektrischen Lampen. Vom 23. April 1880 ab. Nr. 16 670. Neuerungen an magneto- und WYmoélektrisckyen Maschinen. Vom 29. März 0 Nr. 17 949. Neuerungen in der Anordnung von Leitungen, um Elektricität von der Strom- quelle an die Verwendungsstelle zu leiten. Vom 14. November 1880 ab. Nr. 18 669. Neuerungen an dynamo- oder

Motoren. Vom 13. Oktober 1880 ab.

Nr. 18 671. Neuerungen an Mcßapparaten zur Bestimmung der Stärke elektrischer Ströme. Vom 2. Juli 1881 ab.

Nr. 18887. Neuerungen an elektrischen Glühlichtlampen. Vom 10. November 1880 ab.

Nr. 19 287. Neuerungen an elektrischen Lampen, sowie in deren Aufstellung und Be- festigung. Vom 12. Juli 1881 ab.

Nr. 19 922. Neuerungen in der Herstellung 118181 Außstellung elektris ck01 Lampen. Vom 17. Juli 0 .

Nr. 20 587. Neuerungen an dynamo- oder magneto-elektrischen Maschinen und Elektro- motoren. Vom 21. Oktober 1881 ab.

Nr. 20 823. Neuerungen an elektrischen Strommeffern. Vom 15. November 1881 ab.

Nr. 21287. Neuerungen an Dynamo- oder magneto-elektrischen Maschinen. Vom 18. Sep- tember 1881 ab.

Nr. 23 129. Neuerungen an elektrischen Glüblicbtlamven. Vom 25. Oktober 1881 ab.

Nr. 23 270. Neuerungen in der Art der Uebertragung der Elektricität für Beleuchtunqsn Kraftübertragungs- und andere Zwecke. Vom 9. November 1882 ab. * _

Nr. 23 823. Meß- und Registrir-Apparak für elektrische Ströme; 1. Zusax zum Patente Nr. 18 765. Vom 1. Dezember1 82 ab. _

Nr. 24 609. VorriÖtung zur Regulirung der Erzeugun skraft des Stromes von dynamo-

.. elektrischen aschlnm. Vom 21. Juli 1881 ab.

Nr. 25 051. Herstellung vrn Kohlcconduc- toren für Glüblichter. Vom 7. Mai 1881 ab.

Nr. 26 567. Verbindungskästen für unter;- irdiscbe Elektrizitäts-Leiter. Vom 22. April

StromkreiSregulatvr.

1883 ab.

Nr. 27 291. Vom 21. Dezember 1882 ab.

Nr. 28 072. Neuerungen in der Erzeugung und Vertheilungsweise der Elektricität für Be- leuchtungs-, Heiz- und KraftübertragungszWecke, abhängig von Patent Nr. 25 205. Vom 28. August 1883 ab.

4) Weitere Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentroüe im Reicbs-Anzeiqer bekannt gemachten Yatent-Ertbeilungen find auf die nachgenannten

ersonen übertragen worden.

Klaffe.

6. Nr. 46 450. 110111191111 9111119!“ in Neustadt

?JZZStJlPM' _ Probenebmer. Vom 10. August

0 .

Nr. 40 021. 111-1181“. 119341911 in Dresden, aroße Schießgaffe Nr.- 1. _ Drabtheftmaschine. Vom 1. Mai 1886 ab,

. Nr. 41804. 111111813 119511911 in Dresden, Große Schießgaffe Nr. 1. _ Drabtbeftmascbinx 1111887 elbbsithät ger Klammerbildung. Vom 21. Mar

0 . *

. Nr. 43 647. 11111189 [19311911 in Dresden, große Schießgaffe Nr. 1. _ Drabtbeftmafchine. Vom 31. Dezember 1887 ab.

12. Nr. 41 557. 1701-11119ut89119 77011- 191111111191'91 & [Tammcatjuyluvoroi in Bremen. _ Verfahren zur Källyng der Waschwäffer, welche aus Wollwäs treten oder FYmelxeien berstammen. Vom 16. September

0 .

38. Nr. 40828. .1. 1". ,](1'03'111-1111 in Hamburg, Gr.Meichen 65 9, und Aktixugesell= schaft „Vereinigte Holzindustrie“ m Augs- burg. _ Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rundholz. Vom 12. Juni 1886 ab.

Nr. 44007. .). 19". likomaun in Hamburg, Er. Bleichen 65 9, und Aktiengesell- schaft „Vereinigte Holzindustrie“ in Augs- burg. _ Maschine zum Schneiden von Brettern aus Rund 013; Susa zum Patente Nr. 40 828. Vom 22. ovem er 887 ab.

. Nr. 45052. .). - 1". [(rosamou in ?Hamburg. Gr. Bleichen 659, und Aktien esel!- chaft „Vereinigte Handnftrie“ in ugs- burg. _ Mefferkopf zum Schneiden von Brettern aus Randholz. Vom 10. Februar 1888 ab.

. GNF 4i7 FFI. i iiruxa QÉÖUUTYUF

0- n agw ß- eng._ ußvorr ung für Holzbearbeitungßmascbinen. Vom 30. Ok- tober 1888 ab.

46. Nr. 44420. Firma (Zülaouuelo & 00. in Frankfurt a. M. _ Neuerung in der Ladung von Gas::iotoren. Vom 26. Januar 1888 ab.

, Nr. 47 499. Berliner Maschinenbau- Actieu-Cesells aft vormals l.. 891117911:- kops in Verl n. Chausseestr. 17/18. _ Ein- richtung zur Regelung des Petroleum-Zuftuffes 188 éPetlxoleum-Kraftmaschinen. Vom 15. August

0 .

11.

magneto-elektriscben Maschinen und elektrischen '

1

Klasse.

55. Nr. 43 351. 1391-0111", Commanda- Gesellschaft fiir Patentverwerthun , 810x- 111111111 (301111 ck 00. in Berlin 17., ranien- burgerstr. 40/41. _ Verfahren zur Hersteklung von Gold- und Silberpapier. Vom 25. Sep- tember 1887 ab.

81. Nr. 46 583. „101111111108 klolsollok Zn Frankfurt a. Main und 7711119119 'l'bomu Zn Offenbach am Main. _ Sicherheitskorb fur Kohlensäurebebälter. Vom 17. Iuni1888 ab.

85. Nr. 46 767. 411119. 1791119 Ulm!“ in

lauen b. DreSden und 08091- Kammer in

reSden. _ Einrichtung zum Ablassen der Fä- kalstoffe aus Sammelbehältern in die Abzugs- kanäle. Vom 5. Juli 1888 ab.

5) Erlöschmtgen.

Die nachfolgend genannten, unter der ang ebenen Nummer in die Patentroke eingetragenen atente find auf Grund des §. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse. 6. Nr. 33 318. Apparat zur Absorption der

schwefligen Säure für Hopfendarren.

, Nr. 37 241. Neuer_ung an Verdampfappara=

ten mit durch Dampf beheiztem horizontalen

Rührwerk.

, Nr. 41965. Verfahren zum Schwefeln und Trocknen des ovfens.

9. Nr. 40 094. assung für Reiserbesen.

12. Nr. 24151. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure und alkylirten Phenolen aus Phenylkoblensäure-estern._

, Nr. 27 609. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure durch usammenschmelzen von Diphenylearbonat mit atronbydrat und Phenol- natrium; Zusatz zum Patente Nr. 24151.

Nr. 30 172. Verfahren zur Darstellung von Salicylsäure durch Einwirkung von PboSgen auf Phenolnatrium, am besten- unter Zusa von Natronhydrat; 2. Zusatz zum Patente Nr.“ 151. 13. Nr. 36 826. Vorrichtung zum Brennen flüi ger Koblenwafferstoffe. ' ,

, = r. 41582. Wa erstandzer er mit Klinken- hemmung für die Ver cblußvorri tung.

, Nr. 43 769. Dampfwafferableiter mit Schwimmer und Schieber. *

14. Nr. 28 767. Neuerun en an der 1397073 schen Differentialsteuerung ür Dampfmaschinen ohne“ Rotation.

20. Nr. 36 002. Neuerung an BlaSrobren für Lokomotiven. " , Nr. 40 800. Weichensteuvorricbtung fur Pferdeeisenbabnen. *

21. Nr. 39 136. Neuerung in der Herstellung der Elektrodenplatten für Accumulatoren;

. WAF. 40 639. Elektrischer Sicherheits-Aus-

0 er.

Nr. 41066. Umschaltung von Fernsvrech- Apparaten. , Nr. 45135. Vorrichtung an öffentlichen Telephonen zur selbstthäti en Gebührenerhebung. 22. -Nr. 41 507. Verfa ren der Darstellung von Benzylacetat sowie von Aetbvlendiacetat. 24. Nr. 44 310. Abklappbares und in den Rostspalten veränderliches Mittelstück an einem Schüttkeuerungßrost. _ 29. Nr. 28 588. Entfettungs- und Reinigungs- verfabren und Apparat. 33. Nr. 39 673. Bügelverchluß. 34. Nr. 41 202. Johann sbeeren=Abskreifvor- richtung. , Nr. 43 842. Kontrol-Apvarat beim Auf- bäumen an englischen Drebrollen. , Nr. 43 843. Tbee- und Kaffeekanne mit umlegbarem Auslaugefieb. Nr. 44363. Iobannisbeeren-Abftreifvorricb- tung; Zusa? zum Latente Nr. 41202, 37. Nr. 23 01. iserner Einfriedigungsvfabl. 42. Nr. 42 226. Neuerung an eigerwaagen. 44. Nr. 45 746. Selbsttbätiger ' erkaufapparat für Schokoladetafeln u. dergl. 4519197?“ 35 072. Hackmaschine mit rotirenden e ern. Nr. 36 416. Neuerung an Häckselmas inen. Nr. 37 306. Neuerun an Hackmas inen mit rotirenden Messern; usaß zum Patente Nr. 35072. , Nr. 40 439. Neuerung an Kebrvßzagm. , d Nlr. 40 721. Falle für Mäuse, atten n. er . » , 39. 40 949. E19 Flüfßkkeitstemperirgefäß mit selbsttbätiZ regultrtem A aß. , Nr. 41 01 . Stellvorrichtung für Pfiüge. 1. 44470. Ballonförmiger. unten ge-

, N (510 ener liegen änger.

“s NH 46 20. f aucbevertbeiler.

, Nr. 46 628. euerung an durL Patent Nr. 34385 geschützten Düngerstreumas inen mit beweglichem Kastenboden.

47. Nr. 27 961. Neuerung in der Anwendung dersijiana'sMn Geradfübrung bei Wasserhaltung!- ma nen.

. Nr. 37 193. Druckminderungsventil mit in- direkter SÖiebersteuerung. .

49. Nr. 31 002. Verfahren und |Spikxarate m Yerstellung von Scharnieren und chbändem.

bZängig vom Patente Nr. 30447. *

r. 36 306. Bobrratscbe. Nr. 44 639. Verfahren zur Herftelkuno von

' bl fcb rn. _ . HJTrée46ß66rxk Formapparat für die UN

“*** *** ;. "**?“ * .“ * " «“*" ' “. . *. ' . . * * - ., - ". - * . . . . , .' .. . .. „,...-. ,- ., .- . „.*-* . » .«..;“.*..-;./»...-„ . F..»... « „... «,s -, . *-.*,- 73: ***-«.;: “**-*!*»)- ;“1- “-- " 1.096“ .*- "K' -„„.:2**“*-.-.*-*-. *,"??k'„.“.:*“.« “; 27" "*““ “W&WNMWKMWQWxsz-x75992553817893-8».9.._::-:;-.'-z.*.*-„»»»;-"Z..-.-.:-z_._,.*:“;- :..-... ., .*...*,„*.*;-..*..*x*.* .,.-5.0.9198“; :* *.;«.„.-_.-*-;- Fx_,;_ «M* . TS" _ck“; ._ x„-„„ „__ _ _ , _, .. ., : - . * -

40...“ “"X“-„79