3972 burg-Rudolßadt wegen Uebertragung der Leitung der Grund»- Z Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche
und Gebäudesteuer-Veranlagung i'm Fürftenéthume Schwarz“ burg-Rudolstadt auf Königlich preußtfche Behörden und Beamte. ]
Vom 14. uni 1868; und unter
Nr. 72.04. Die Kopzesstons- und Bestätigungs-Urkunde, betreffend die Anlage einer Etsexrbahn von Gera Über Sem!- fcld nach Eichicht durch dre Thüringische Eisenbahn-Geselischaft.
Vom 22. September 1868. Berlin, den 8. Oktober 1868. Gesey-Samm[,nngs-Debits-Comtoir.
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Nkinifterium der auswärtigen Angelegenheiten.
Vertrag zwischen Preußen und Schwarzburg-Rudolstadt wegen Yebcrtzagung der Leitung der Grund- und Gcdäudcsteuer-Vcranlagung tm Jurstenthume Schwarzburg - Rudolstadt auf Königlich preußische
Behörden und Beamte. Vom 14. Juni 1868.
Rachsden1 Se. Majestät der König von Preußen dcm Wunsche
Sr. Durchlaucht des Fürsten zu Schwarzbm'g mit Bereitwilligkeit
entgegengckommen find, die Ausführung einer neuen Grund- und
Gebaudcskc'ucr-Veranlaqung im Fürstenthmn Schwarzburg-Rudolstadt
durch Köm [fck preuß“ische Behörden und Beamte bewirken zu (affen,
smd zur Feststellung der dicserhalb erforderlichen näheren Bestim- mungen:
Königlich „preußischer Seits: der Minißcrial-Dircktor Wirk-
liche Gchetme Ober-Finanzrath Bitter, und
Fürstlich Schwarzburg-Rudolftädtischer Seits: der Ge-
heime Finanzrath S ch, warß zusammewgetreten und haben unter Vorbehalt der Ratification fol- genden Vertrag geschlossen:
A rt. ]. Die Ausführung der Arbeiten zur Veranlagung &) der Grundsteuer von den Liegenschaften, b) der Gebäudcstcucr im Fürstenthum Schwarzburg-Nudolstadt, mit Einschluß der Entscheidunl? über die hierbei vorkommenden Streitigkeiten und Beschwerden, so unter der Leitung des Königlich preußischen Finanzministeriums durch die von diesem hiermit zu bcauftragenden Königlich preußischen Bc- hörden und Beamten erfolgen.
Art. 2. Dem Verfahren hierbei und den Entscheidungen sollen die für das Fürstenthum Schwarzburg - Rudolstadt diescrhalb ergehendcn Gesetze und Verordnungen zum Grunde gelegt werden.
, Die zur Ausführung dicser Gescße und Verordnungen erforder-
ltchen Jnstructionen und Verfügungen erläßt das preußische Finanz-
Ministcrium. *
Den mit der Ausführung zu bcauftragenden Königlich preußi- schen Behörden und Beamten Werden hierbei durch die Fürstlich schWarzburgischer Seits zu erlaffcnden Gesche dieselben Befugnisse bci- gelegt, Welche ihnen bei der in Preußen stattgefundenen Grund- und Gebäudefteuer-Veranlagung eingeräumt waren.
Art. 3. SOWeit bei dem Verfahren die Mitwirkung Fürst- lich schwarzburg-rudolsädtischcr Kreis- und Lokalbehörden oder Beam- ten erforderlich wird, ßnd dieselben den in Bezug hierauf ergehendcn Anordnungen des Königlich preußischen Finanzministeriums, bezie- l)ungsweise der von diesem beauftragten Behörden und Beamten Folge zu leisten verpflichtet.
Die bei der Ausführung mitwirkenden Königlich preußischen Bc- amten, Fcldmcsscr u. s. w. unterliegen auch in ihren diesfälligen Geschäften den preußischen Disziplinarvorschriftcn und verbleiben un- ter preußischer Disziplin. „
_Art. 4. Dem Fürstlich schtvarzburg - rudolstädtrsehcn Mini- sterrum bleibt unbenommen, steh über die jeweilige Lage der Ver- anlagungs-Arbeiten und deren Fortgang durch abzuscndende Beamte, Welche auch den bezüglichcn Operationen im Felde u. s. w. beiwohnen kömzen, in fortdauerndcr Kcnntniß zu erhalten. Wenn demselben speztelle Auskunft über einzelne Punkte wünschenswcrtf) erscheint und es zu besonderen Anträgen Veranlassung finden sollte, wird es fich dreserhalb mit dem Königlich preußischen Finanzministerium in Ver- bindung sehen und das LeZtere darauf das Erforderliche veranlassen.
_A'rt. 5, Wegen Remunerirung der Beamten, Kommisfions- Mrtgltcdcr, Feldmcffcr und Wegen der sonstigen Kosten des Verfah- rens werden die in Preußen cltenden Vdrsehriften in Anwendung gebracht Und darnach die erfor erlichen Anweisungen vom Königlich preußtschcn Jinanzministerium erlassen.
Ueber das Verfahren bei Bezahlunß oder Erstattung der ent- stehetzden Kosten erfolgt zwischen dem K niglich preußisckyen Finanz- Mrmstertum und dem Fürstlich schwarzburg-rudolstädtischen Mi- mstertum besondere Vereinbarung.
Art. 6, Die AuNührung des Vertrages beginnt sogleich nach erfolgter Rattficatton desselben, und tritt derselbe mit dem Abschluß der Veranlagungsarbetten durch die nach den Resultaten der leßteren bewwkte Steuerverthetlung' außer Wirksamkeit.
Innerhalb „der Ausxuhrung selbst kann der Vertrag nur unter Zusttmmung betder Kon rahenten zur Auflösung gebracht werden.
, Art. 7. Gegenwärttger Vertrag soll unverzüglich zur [an- deHherrUckycn Ratiftxatton yorgclegt und die Auswechsclung der Ratifi- cattons-Urkunden bmnen vter Wochen in Berlin bewirkt werden,
Berlin, den 14. Juni 1868.
(1..8.) Bitter. (1..§.) Schwarß.
Vorstehender Vertrag ist ratificirt worden und es hat die Aus-
Arbeiten. unter dem 6. Oktober 1868 ein Patent
und eigenthümlich ist,
Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
. Finanz- Ministerium. Bekanntmachun
ken Königsberg und Gumbinnen
kassensckyeine im Umlauf gewesen sind. Berlin, den 5. Oktober 1868. Der Fitmnz-Minister. Im Auftrage: Guenther.
WZinisteri-um Mr die !aerdwertbsehaftlichen Angelegenßeéten.
Dem (Hebekmen Kanzlci-Seeretair Liß ist der Titel Gehei- mer KaUzler-ZnspeeWr beigeXegt worden.
„Bekanntmachung,
Die Jmmatriculation auf hicfigcr Univerfität findet für das be- ginnende Wintcr-Semestcr a11115.,17.,21.und 24. Oktober, Nachmittags 3 Uhr, im Univerßtätherichts-Zimnwr statt. Behufs dcrselden haben dieStudirendcn, Welche Von einer andkren Universffät kommen, ein WrsrhristZmäßigcs Abgangs-Zeugniß von jeder früher besuchten Universität nebst dem Schulzeugmß im Original, diejenigen Inländer und Angehörigen anderer deutschen Staaten, Welche die Studien erst beginnen, Zcugniffe der Reife, die Ausländer Wenig- stens cinen Paß oder sonstige chitimationZ-Papiere vorzulegen.
Indem ich dies hiermit zur allgemeinen Kenntnis; bringe, mache ich diejenigen, Welche die Absicht haben, die hicßge UniVersttät zu be- suchen, darauf aufmerksam, daß sie sich pünktlich mit dem Beginn des Semesters einzuf'ßnden haben, um sich vor den Nachtheilen zu bewah- ren, welche ihnen aus der Verspäteten Ankunft erwachsen müssen. Nachträgliche Inmmtriculatidnen bedürfen einer besonderen Bewilli- gung. Halle, den 2. Oktober 1868. _
Der Rektor der vereinigten Friedrichs-Universität. H. Knoblauch. .
NZÉHtUmtliches.
Preußen. Berlin , 8. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing im Laufe des vorgestrigen Tages im Neuen Palais den Botschafts-Seeretair Grafen Arnim-Voyyen- burg und den Lieutenant a. D. von Unrnl). Gestern kam Se. Königliche Hoheit mit detp FÜnf-Uhr-Zuge nach Berlin, nahm während der Fahrt und aus dem Bahnhdfe hierselbst Vorträge entgegen und Präsidirte hierauf eincr Sißung der Victoria- Natiorrak-waaliden-Stiftung.
- Das Staats-M'rnisterjum trat heute Mittag unter Vorsiß des Finanz-MirristerZ Freiherrn von der Heydt zu einer Sißrmg zusammen.
Danzig, 7. Okrdber. Am heutigen Tage Tief auf der hie- sigen Kriegswerft dj_e Königliche Yacht »Grikkeee von der Helling, auf der fie seit Frühjahr gestanden, um einer gründlichen Re- paratur unterworfen zu werderx. Das Schiff erhält neue Keffel, welche die Maschinen-Fadrik der Actien-Gesellsehaft »Vuleanec in Stettin baut und wird zum Frühjahr vollständig seefertig sein, da die Kessel Mitxe November vollendet werden. Auf der durch die »GriUea freigewordenen Helling soll in nächster Zeit eine Schiffsjungen-Vrjgg aufgesth werden , da die drei vor- handenen SchulschifLe für das SchjffsxunßenxJnstitut, „Mus- quith, «Noversc rm »Helaa, für drebeab lchklgte Vergrößerung der Bundesmarine nicht mehr ausretchen. , Auf der zweiten kleineren Helxmg der Werft tft seit Kurzem der Bau eines Feuerschiffes für dle Außen-Iade begonnen und bereits so weit gefördert,_das3 da? Fahrzeug in Spanten steht. Auf der einen der berdcn größeren HeUinÉe steht die im Bau fast vollendete gedeckte Dampf-KorVette » lisabetha, deren Ablauf auf den 18. d. M. festgeseyt [|. Ihre bei Mandslay Field und Sohn in London erbauten Maychinen sind bereits hier eingetroffen.
wechselung der Ratifications-Urkunden stattgefunden.
Nach dem Stapellauf der »Elisabeth« wird die Panzer-
Den Fabrikanten Louis und Friß Gay" in Paris ist
auf eine Woll-Waschmaschine in der durch Zcichnung und Beschreibung nachgewieseUen Anordnung, so weit dieselbe neu
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den
In Gemäßhcit des I“. 8 des Gefeßes vom 23. Dezem- ber v. JS„ betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezir- „ herrschenden Nothstandes (Ges. Samml. S. 1929) MW hierdurch zur öffentlichen Kennt- nis; gebracht,“, daß am Z0sjen v. M. 2228000 Thlr. Darlehns-
Korvette „ ansaa in An “riff genommen, bekanntlich das erste Panzerschi , welches im nlande gebaur werden soll.
AUF der zweiten großen HeU-mg tft m dtesen Tagen der Kiel zu der Glattdecks - Korvette »Ariadnec gestreckt, dle" eme Armatur von 6 geZOZenen 72pfündern erhalten soll, wahrend für ?ZedxHansaa „ergleichen Gcschüße in AuIsicht genom- men m .
Breslau, 6. Oktober. (Schles.Ztg.) Heute Vormittag haben :ck Ihre Königl. Hoheiten der Prinz Friedrichder Nreder-
ande nebst Gemahlin von MuSkan aus mat dcr Berlm- GörliZer „Bahn nach Görkiß begeben, um von dort nut der Gebirgsbahn die Reise nach Schildau fdrtzusexxen. .
Celle , 6. Oktober. Se. Königltche Hohett der Prinz Friedrich Carl ist vorgestern Abend in Juhrberg zur Jagd ein etro en.
9 Mfefcklenburg. Schwerin, 7. Oktober. (Meckl. Anz.) Gestern Vormittag find die auf dem chtexr Landtage von den Landständen beantragten mw von der Regrerung zugestandenen kommissarisch = deputatischen VerhandlUngen nder Modificationen in der mecklenburgiscden SteuerZGeseßgeb-tmg tm KdllkgiM-Gebäude durch die Staat?;räthe v. Muller und .Weßell eröffnet worden. ,
_ Die heute erschienene Nr. 78 des Regierungsblattes ent- hält zwei landesherrliäxe Verordnungen. vom" 1. d. M., be- treffendden Fischereidetrieb 111. de:; Btmxengewaffern 1:er de- treffend Regelung des Fischeretbetrredes m der Ostsee. FWW ein Pudlikandum, betreffend die Ankiubungedes GreUzschUHes 131 der Umgegend von Dömiy dUrch preuß1fche Grenzaufstchts- Beamte, _
Saclzsen. Dresden, 6, Oktober. Der Erdgrdßherzog
von Sachsen-Weimar ist gestern Abend nach Etsenach ad- »erei . Y Lkhessen. Darmstadt, 6. Okrdder. _(Darmfi. Ztg.) 'Der Prinz Wilhelm ist gestern Mirtag vorrsxdhenschwangaxr nder München wieder hierher zrtrüekg'ekehrt" und der Prinz Hemrteh heute Nachmittag von Troumlie nber Par1s auf mehrere Wochen zum Besuch hier eingetroffen.
Württemberg. Stuttg art , 6. Oktober. Adenn- abend verstarb hier der GcUera[..-Lreutenant „von Ftschcr , Kommandant der Insamterie-Dir-isidrr und Gouverneur der Stadt Stuttgart. _
Bayern. Mi':11chen, 5. Oktober. Der Herzdg_u1rd dre Herzogin von Alenedn trafen gestern Mittag, von POffeUhOsM kommend, am Vahnhofe Oker cm, wo src von dem Herzog Max. empfangen wurden.", Sre begaben srch zu1wVesuche des Priszen und der Prinzemin Ada1dert Nach SMN; Nymphen- burg und seyten noch am Abend ZxderAUgsdurg dre Reise nach EngL-and (nicht nach Wien, wre fäljchlrch gemeldet) fort.
-- 6. Okrdr. Der desondereAusWuß derKaUxmer 'der Abgeordne- ten für Berathung dcs MMtajrsrrasze]eHeanurses „er- ledigte gestern den allgemeinen Thexl des Enkwurses Und wrrd erst wieder zusammentreten, wenn der Referent Lidgcordxreker Stenglein seinen Vortrag Über den sPezicUeU Thell vollendet hat.
Oesterreich. Wien, 7. Oktober. Der niederösterrej- chiscbe Landtag beendete gestern in einer AdcxzdstZUUg ÖW Spezialdcdatte Über das SchUla11fsichtsgeseß. Dnmelde wurde mit mehrfachen Abändermmen der chTeL'ungsöerZe (Mgr- noxxrmen. Es folgte sogleich die zweite Lemm] des chchs. *- Der Landtag zu Graz ist geskcrn geschlossen wordem.
Pestl), 6. Oktober. Die »Pesther COLkTsPOZLÖUTZF melder, daß dre Central-Kdmmiffidn des Unterhaus» dre Geseßvor- schläge Über die AUfhedmrg des Wuchergeseßes und Über dream jene Geme'mden zu leistende Entschädignng, weiche ddr1848 die Urbarialleistungen ablöstcn, erledigr hat. Dir Zin1e1wer- gürtmg cm die leßtrren wurde anf_ 23; “pCt. fextge7exzr._ FOM ganze EntschängungIsnunne WTTV aus 4 MlUlMLLU (H. gejckzaxzt.
Triest, 6. Oktober. Im der «estrigexx Adendsißungdes La n d tag 43 wurde eiustinnnig das thUm angenommen, daß dre Erklärung der Territoriaideputirten, dcn Séyrmgexr Nieht. meHr beizuwohnen und gegen alke Yefcblüffe des Landtagd Prorest erheben zu wdÜen, ge:;xrx ztatut verstdßc, das; em solcher Protest ohne Gewicht und «.::.:erth daher mcht zu derücksichkxgen und darüber znr Tagesx-:*.»;m»:1g Üderzngehen sei. In der Spe- zialdedatte Über das Vcrynktms; “der Staatszrrundgesexxe zum Triester Statut wurde folgende ResolutxoZ-x_gesaßt:_Der Lam- rag erneuert, mit Beziehung auf dw-Beßdlnsje der Sriznug vom 26. Februar 1867, Über Vorscdlag zwei DeanrYe zum Reich- rath zu senden, die in demselbexr errthqlteme Erklarung, daß dre hisidriscden Rechte der Sradt _Trlexr uzrqmgrerfbar_u11d daß Reichstagsdeputirte nur unter WadrUng dieyes Grundmßcsnarh Wien zu entsenden seien. Der weirere Verxans der Spezial- debatte war sehr erregt. Der “=)Tegierungskdmmkiffen" hreit am dem Standpunkte der Regierung fest. ' ' ,
- Heute wurde der Landtag, nachdem „er die Wahl emeéx Reichsrathsdeputirten vollzogen hatte, gescklonew
4974; '
8973
' Jnnßbruck, 6. Oktober. Der Statthalter beantwortete rm t-yroler Landtage die von ])]: Haram und Genoffen gestellste Interpellation, ob die Regierung nicht „gesonnen sei, gegenüber den katholischen Vereinen für Tyrol und Vorarlber7g d1e Bestimmupg-en des VereinsgeseYes vom 15. November 186 , mecsondere [e_ne über politische Vereine, in Anwendung zu brmgen , m emer nachdrücklichen Rede und betonte, daß, so Yange das Vertrayen _des Kaisers die Vertretung der Regierung m diesem ande m seme Hände gelegt lasse, dicse Hände nicht erlqhmen wiirden nn Bestreben , der Kaiserlichen Autorität die ?Öbuffhrende Achtung und den Geseyen die Vollziehung zu ver-
a- en.
77 In Folge Z6siündtgen Regenguffes ist das ganze Etsch- thql ubersch1vemmt. Die Vorstädte und der Bahnho? in Trient stehenzmter Wasser. Viele Straßenßrecken, Dämme und Brücken 1m Haup-tthalek und in den Nebenthälern , besonders im Noanerge egen Rida und TWUL zn, find zerstört. Das Wetter schemt ftch zn bessern.
Prog, 6. Oktober. (N.fr. Pr.) Gestern war etneVürgcr- Deputation, m weleher stch auch Czechen befanden, beim Statt- halter-SteU-vertreter und bat um energische Maßregeln zur Verhin- derung werterer Exzesse. Der Chef der Kdmnmnai-Polizei er- klärte , daß ihm zur Hintanhaltung bedenrender Exzesse die Mattei fehlen „und daß dte Mitwirkung der Staatspolizet wün- schenswert!) Jet.
. Czernowiy, 6. Oktober. Im Landtage der Buko- rvrna wurde die Regierung Um Errichtung eines Oberlandes- ger1chts fÜr die Bukowina angegangen. AUf Antrag PetrinG'J wurde .der Gemeixxde-Ausschuß beauftragt, die Frage der Bethei- ligung des griecth-orthodoxen Rel'Ö-gidnsfdnds an der zu grün- denden galizischen Rusticaldank in 'rwägung zu ziehen. Vom Schulaufsichts-Geseße wnrden dre JJ“. 4-7 durchberatden.
Schmeiz. Bern,6.0ktober. (Extra-Sißung des Bun"- d es r at [) eZ). JnBetracht derUebeeremmungen in den Thälern des Rheins und Tessins hat der BnndeSrath den betreffenden Kan- tonsZ-Negjerungen telerapl)isch Hülfele'rstung dureh Einberufung und Himendung vdnSappeur-Compagjneen angeboten. Behufs einheitlicherOrganisation der dringend erforderlichen Hilfeleistung hat der Brmdesrath beschlossen, an die Kantonsregierungen die Einladnnx; „z:; richten, auf Montag den 12. Okwver eine Kdn- ferexxz in Bern durch Adgeordnete zu beschicken, welche unter Borsixz des DepartementSchefs des Innern Mittel und Wege deraWen WAW, wie der Über einen so großen Theil der Schweiz herewgcdwcdcnenNoth am besten und nachhaltigstenabgeholfen Werden könne.
Belgéexr. „ Brüsselx _7. OYtober. Der Herzog don Chartres nut Zemer Famrde pasnrte, von Pdfstnhofen kom- mend, (UU 4. Ojjende, um sich nach England zu begeben,
_ Gryszdrirannien und Irlaxad. London, 6, Oktober. Am 3. d. M. wurde auf der hiesigen italienischen Geßmdt- schafr ein Freundschafts- Und HandelSvertrag zwifchen dem oder- sten Könige von Siam und dem KöUige von Jfalien durch Graf Maffei und Sir John der'mg als Bevollmächtigte unkerzeichnet.
» 7. Oktober. Die »Timesés meldet, das; John Savile Lumley , [*iZher Gesandter in der Schweiz, zum Nachfolger des verstorbenen britischen Gesandten in Brüssel ernannt sei.
Frankreich. Paris, 7. Oktober. Der die'sZseitige Borsehafter am Berliner Hofe, Benedetti, ist von der Insel Korsika hierher zurückgekehrt.
- Nucl) e'mer Bekanntnmchung dcs Finanz-Ministerimns im heutigen »Mdt1ite1,tr«, wird am 3. November d. I. eine Bewerdnng zur Ergänznng dcs HülfspersdnalZ bei der Ver- waltmrg der StaatZ-Mannfakturen eröffxxet.
--« Der »M011iteur« enthält im niehtamtlichen Theile einen Gefeß-Exxtwurf Über die Gammie einer von der europäisckyeu DmmU-Kdmmissionmtfzunchmenden Anleihe, welche dem Präsi- demten des gescygebenden Körpers vom Staats-Miniftcr zur Berathrmg Übermittelt worden ist.
«partie» „Tadrid, 7. Oktober. (W. T. B.) Die mntliche Zerrung sagt, die Junta m Madrid hade in Betracht, daß die Jumen von CÜÖÄY, Sankander Und anderen Srädten den ZMUM 1111! ein Drittel ermäßigt haben, beschlossen, die Zölle 117. 1.761" *PWVMZ Madrid in gleicher Weise vom 1. bis 16. Oktdde: 51: ermäßigerr.
»» Prim LM heute Nachnürtag 2 Uhr unter dem größten Enrhustasmus des Volkes seinen Einzug gehalten. Die ganze Stadr wur festlich geschmückt. Fast. alle größeren Städte des Landes W(lkCU durch Depnmtidnen vertreten. Abtheilungm der Armee, der Marine und viele COkPOMTÄOM'U gaben dem