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iionsgrrickyts werden die in den Fürstenthümcrn geltenden Geseke zum Grunde gelegt. , „ , _ _ '
J“. 17. Die rrcbtcrlrchcjrEntschctdrmgcn dcs ApchattonsgerrMs ergehen Unter der Formel: m Gcmäßhcit des zwischen Sr. Ma1cstät dcm Könige von Prcußcn und Er. Durch1aucht dem ; Ürstcn von Waldeck und Pyrmont gcsckzloffcnen Staatsvertrages vom 1 „Juli 1867.
§. 18. In den aus dcn Fürstcnthümcrn an das Appellations- gericht gelangenden Sachen dürfen auch die in den ersteren angestellten Rechtsanwaltc Schriftsäßc anfertigen.
Zur Vertretung der Parteien vor dem Gerichtshofe find Nur die bci demselben zur Praxis verstattctcn Anwalte befugt.
Dic Gerichtskosten und die Gebühren der Rechtsanwaltc sind nach dcn Fürstlikt) waldcckischcn Gcscßen zu bcrcchnen. Bei Llppcllationen werden an chübrcn für die Anfertigung der Schriftsäye zwci Drit- theils , für die Vertretung bei der mündlichen Verhandlung aber die Hälfte des Pauschsaßcs Vrrgütigt.
3. Oberster GericHchof. §.19. UnseremObcr-Appcllations- aerichtc in Berlin Werden die bisher dcm Ober-Tribunal Übertragcncn Befugnisse des oberstcn Gerichtshofes zugewiesen. Es bcrvcndct in dieser Beziehung, insbesondere bei den Bestimmungen der Verträge vom 1. Fcbruar 1851 und 5. Juli 1856 mit folgenden Maßgaben:
Unserem Ober-Appcllationsgcrickyt steht zu: 1. in bürgerlichen
Rcckxtssachcn: die Verhandlung umd Entscheidung auf die RcckUSmitiel der Revision und Nikhtigk'citsbcsclMcrdc gcgcn Erkenntnisse des Appella- tionsgcrichts, sowie auf die nach den bestehenden Gcscßcn dem In- stanzcnzugc dcr Rechtömittcl folgenden Und zur Zuständigkeit des odcr- 11cnch§3crichtsbofrs achörcndrn Vcscdwcrden. Eines bcsorrdcrcn Antrages dcr Partcicn bedarf es frrncr nicht, um eine Civilprozcßsachc im Wege dcr Nichtigkritsbcschwcrdc vor den obcrstcn Gcricsthhof zu Verweisen. DUS“ schriftliche Verfahren in der Revisidns-Jnftanz findet vor dem Krcngcricht statt. Bci demselben ist das Rechtsmittel an- zumelden Und die Rechtfertigung und Vernehmlassung einzureichen, Zugleichn crläßt das Kroisgrricht die zur Berichtigung der Förmlich- keiten crfordcrlichcn Anflagcn an die Parteien und ist befugt, das RkäÜÖMitfrl wcgcn Mangels derselben zu vcrrvcrfrn. Auch Restitu- tionSgrsuchc gcgen prozcsstmliscbc Vcrsäumniffc, sowic Fristgesuchc und die daranf zu crlaffcndcn Verfügungen gehören zunächst vor das Kreis- grrichl'. _ Vorverfahren, sowie wegen der Vorschriften über das Verfahren selbst bleibt das Gcscß vom 22. August 1856, die Bildung einer Revistons- Instanz in Civilprozcffcn betreffend, in Kraft; 11. in Strafsaclycn: dic Vcrhandlung Und Entscwcidrmg auf die NichtigfeiTsbeschwchcn gcgen Erkcnnttrissc dcs KrcngcriCHxs und auf Bcscchrdcu gcgcn Beschlüsse des lcßtcrcn als Schwurgerichtshdf Und chen Beschlüsse des Appella- TiOUSngiÖkÖ, insoweit rs 116) um die Entscheidung cincr Rechtsfrage handelt; 111. in Diszip1i11arsachcm in demselben Umfange, in Welchem das Obcr-Appcllationsgcricht Überhaupt zuständig ist.
Die Entscheidungen des Obcr- Appellationsgcrichts ergehen untcr dcr im K. 17 [sczcichnctcn Formel.
4. Staatsa11wa1tschaft. §. 20. Bei dem Kreisgerichte wird ein Staatsanwalt mit dcm erforderlichen Hülféz'pcrsonal angestcljt. Bei den 21111t39crichttn fungircn Polizeianwaltc mit den ihnen geseß- lich obliegendrn Befugnissen. „
Die Geschäfte dcs Polizeianjvalts können von dem Justiz=Ministrr eincm Beamten der StaatSanwaltscbaft oder einem bei dem Amts- gcricht angestellten odcr beschäftigten richterlichen Beamten oder auch einem in dcr Auswildung für das Richteramt begriffenen Beamten widerruflich übertragen werdcn.
Insoweit diesc Bcfugniß 111cht zur Amvcndung kommt, erfolgt *
dic Erncnmttrq dcs PolizeianwaUs kommissarisch durch den Landes- direktor nach Anhörung des Staatsanwalts.
Vorsteher der (Hrmrindcverwaltung (Bürgermeister) am Sch dcs T(rrjthcricktts sind verpflichtet, die Vcrrickxtungcn cines Polizeianwalts gcgen eine von dcn Gcmcindcvrrdändcn dcs A1ntsqcrichtsbczirfs zu gewährcndc, von dcm Landcs-Dircktor festzuscßcndc Entschädigung zu Übernehmen.
L. 21. Die Bcrriclytungcn dcr Staatöamraltschasc in den aus den Fürstcnthümern an das Appellationsgcricht gelangenden Sachen werden durch Unseren Obcr- StaatSamvaLt in Kassel und dessen Vcr- rrctcr wahrgcrwmrnen. Derselbe bildet dic Llrtffictdts-Jnstanz für die Staatsanwalts und die Polizeiamvaltc in den Fürßenthümern.
.“). Rechtsanwaltc und Notare. §. 22. Die Advokaten, 1ve1chc dcn AmtI-Charaktcr »?11ccscktsa:11valt« annehmen, Werden fortan bci dcm Kreisgericdtc und den Amtsgerichten untcr Anweisung cincs bestimmten Wohnsißcs angestellt.
Die vorhandenen Llnwaltc dürfen ihren [Dirhcrigcn Wohnfiß nur 11711 63611821111ng dcs Inftiz-Ministcrs verändern.
Unser Justiszinistcr ift ermächtigt, wo fich dazu ein Bedürfnis; herauésftcllk, dcn Rechtsanwalten auch die Llrtsj'tbung dcs Notariats in den Fürstcntl)i'nncrn zu gestatten.
Für den Ansaß nnd die Erhebung der Gebühren der Notare “treten alsdann dir im Drpartcmcnt dcs Appellationsgcrichts zu Kasscl (zeltcndcn Gesch mit der Maßgabe in Kraft, daß, wo in den- schn auf den (Herichtöfoficntarif verwiesen wird, der für die Fürsten- Wiimcr bestimmte Tarif anzuwenden ist. '
In Betreff der Disziplin und Aufsicht Über die Rechtsamvaltc 11128 Notare kommen die im Departement dcs AppellationSgcrichts 2,11 Kassel [zrstx*1)r11dcn Vorschriften zur Geltung.
„Der bei dic1cm Gerichtshofc gebildete Ehrenrath tritt auch für die
Rxclvtsanwaltc und Notare dcr Fürstcnthümcr in Wirksamkeit. Zu spateren Ncrmvahlcn desselben wcrden fie mit zugezogen, . ().„IUsÉUUT-TNOULU. „L,. 23. “xcnntmffc «18 aller, gcrichtlikhcn Verfügungen in Civil- und Straf- '.aclxms kazmxdur'ci) dre Post nach Maßgabe der im Departement des JPYLÜ'UOUIJOUCMI “zu Kassel über die Postinsinuationcn geltenden 8011chr1fcrn geschehen.
WCJCU Anfechtung der Verfügungen dcs Krcngcrichts im .
Dic Infinuation sowohl der Er- '
11. Allgemeine Bestimmungen. 1. Angelegenheiten der Ju- stizverwaltung. §. 24. Dre „nächste Aufficht über die Amtsgerichte wird von dem Direktor ch .?rcrsgcrichts aus;]eübt und die Llufficht in höherer Insianz, sowie die über das Kreisgericht, Unserem Appella- tionsgcricht in Kassel, dic Oberaufficht über sämmtliche Gerichte, so- wie über dicBeamten dcr Staatsanwaltschaft Unserem Iustiz-Ministcr Übertragen.
_ §. 25. Beschwerden, welche die Disziplin, dcn Geschäftsbetrieb odcr Verzögerungen betreffen, find hinfichtlich aller Rechtsangelegen- heiten, rbcnso wie die Brschwcrden wegen unrichtigen Ansatzes dcr Gerichtskosten und wegen verweigerter Stundung odcr Niederschlagung, in!: Aufsichtswcgc demnach schlicßlich durch Unseren Justiz-Minifter zu er cdiqcn.
Y. 26. In Betreff der chnadiaungSsachen, der Auf 1cht über die Str.1f-und Gcfängniß-Anffalten, dcr Jttstiz-Itatskasscn-un Rechnungs- sachcn und dcr das Iustiz-Rcffort betreffenden Landtag«Angelegenheiten, Werden dcm Landrs- Direktor die früher von der Regierung geübten Funktiot'en übertragen. Er_ist befugt, sich in Wahrnehmung derselbcrr durch dcn Krcngcrichts-Dtrcktor oder den Staatsanwalt vertreten zu lassen,
oder Arrdgation) gehört forxan rwr das__9rdcnt11ch)c Gericht des An- nehmcndcn. Unsere Genchmtgung dazu ist nur m den Fällen erfor-
derlich, in dcncn dies für das Gebiet des Allgemeinen Preußischen
Landrechts vorgeschrieben ist.
(Hroßjädrigkcits - Erklärungen, Disxoensationsgcsuchc dcr Kin- der von Beibringung dcs Heirathskonsenscs, sowie die Gesuche um Gcnchmigrmg zur Vcräußcrung unbrweglichcr Güter der Pflcgcbcfoh- lcncn grdörcn vor die ordentlichen Gerichte,
J" “28. An die Stelle der nach Artikel 23 des Gcscßcs Vom 13tcn Oktober 1858, die Ablösnng dcr Hutcbcrcchtigungcn betreffend (Regie- rungsblatt S. 61), zur Entscheidung über erhobene Rekurs- und an- dcre (cinfacixc) Beschwerden wider Bescheide und Vcrfügungcnder Ab- [ösungr'Kornmissioncn bcrnfcncn Behörde, tritt Unsere Gcncral-Konnnis- son in Kaffrl.
2. Verhältnis; der Gerichte unter einander und zu den Verwaltungs- Behörden. §. 29. Die Gerichte unter einander, so wie dichricbtc und VcrwaltungZ-Bcbördcn, haben fich bci Erledi- gung dcr ihnen obliegenden Geschäfte innerhalb 16cm Ressorts gegen- seitige Unterstützung zu leisten. _
Die Entscheidung über Kompetenz = Konflikte, wclche zwischen Justiz- und VcrwaltungZ-Bchördeu entstehen, wird Unserem Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflffte in Berlin übertragen. Zur Erhebung des Kompctcnz-Konfiikts ist der Landes-Dircktor befugt. Jm Uebrigcn bewendet es in dieser Beziehung, sowie in Betreff des Ver- fahrcns nach der Erhebung drs Kompetenz-Konflikts bei dem Gesetze, die Kompetenz-Konfiikte zwischen den Justiz- und Verwaltungs-Bchör= dcn betreffend, vom 9. Mai 1854 (Fürstlich waldcckischcs chicrungS= blatt Seite 109).
3. Qualification und Ernennung der Justizbeamten. J. 30. Wer zur Laufbahn als Richter, Staatöanwalt odcr Rechts- gnrvalt zugelassen sein will, hat die Bedingungen zu erfüllen, welchc 111 dem Drpartemcnt Unseres Appellatio1rsgcrichts in Kassel zur Ab- legung der ersten juristischen Prüfung vorgeschricbcnsind, und nach den dort geltenden Vorschriften dicse Prüfung zu bestehen.
Der in der ersten Prüfung Vcstandcne wird von demPräfidcntcn
, dcs Appcüationsgcrichts zum Rcfrrcndarirts ernannt und eidlich ver-
pflichtet. C'r [)at.s0dann zu seiner praktischen Vorbereitung bei einem Amts- und Kreisgerichtc, bei einem Rcchtöantvaltc, bei der Staats- anwaltsehaft und bei einem Appellationéchrichtc, insgesammt vier Jahre zu arbeitczt. Dic näheren Bestimmungen Über die Art und Dauer der Beschäftigung bei den einzelnen Behörden Werden Von Unserem Jufti'-Miniftcr crlaffcn.
Rcfercndaricn können die Funktionen eines Gcrichtsschrcibers Wahr- nehmen und in den (cßten Jahren der Vorbereitungszcit nach beschei- nigtcr Tüchtigkcit von Unscrcm Justiz-Ministcr mit der zeitweiscn Junktwn cines HülfSrichters bei den .?rcis- und den Amtsgerichten, odcr emcs chülfcn dcr StaatZanwaliWast beauftragt, auch zur Ver- tretung eines Rechtsanwalts verstattet wcrden.
Nash dcr Vorbereitungszcit wird der Referendarins auf Grund der über seinen Fleiß und seine praktische Tüchtigkeit bcigebrachten Zeug-
4 nisse von Unserem Justiz-Minister zur großen Staatsprüfung zugelassen.
Für dieselbe werden die Vorschriften, welche im Bezirke dcs Appella-
tionsqcrichts in Kaffcl gelten, zum Maßstabe genommen. Rescrrndaricn, 1Vclche die große Staatsprüfung bestanden haben,
Werden hrs zu ihrer anderweitm Anstellung zu Gericht§affcssorcn bc-
' stellt Und dem Direktor dcs Kreisgerichts zur Unentgeltlichcn Beschäf-
tigung bei dem [eytcrcn und bei den Amtsgerichten Üderwicsen. Dic
? Verleihung des Vollen Stimmrechts an solche Gerichtsassefforcn und
bei den Amthcrichtc-n die Anweisung eines bestimmten selbstständigen
' Gcsckzäftskrcises hängt von der Genehmigung Unseres Justiz-Ministers
ab. Bei dem Kreisgericht darf die Zahl der unbesoldeten Mitglieder mzctl vollem Stimmrecht nic die Hälfte der ctatsmäßigen Richter cr- rct )en.
Z. 31. Zur Bekleidung jcdcr Ricl)ter-, Staatsanwalts- Und chétslgctbrwaltsftcllc ist die Ablegung der großen Staatsprüfung cr- or ert „.
Diese Bcstitmnung findet auf die bei den aufgehobenen Gerichten angcstclltrn Richter und auf diejenigen, Welckjc nach den bisherigen Vorschriften zur Bekleidung cines Richteramtcs qualifizirt find , keine Anwendung.
Die vorhandenen Accessistcn (Llusknltantcn) wcrden nach näherer Bcstimnumg des ersten Präfidcnten Unseres Appellationsgcrickyts tn Ka cl, ihrer bisherigen Ausbildun entsprechend, als Rcfercndaricn be- schätigt. Bei Berechnung der Lür ihre Vorbereitung zur großen
Z. 27. Die Bestätigung rincr Annahme an Kindesstatt (Adoption 7.
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Staatsprüfung erforderlichen Zeit kommt ihre biShcrige praktische Bc- schäftigung in Betracht. , , „
§. 32. Der Direktor des Kre1sgcrtchts und dcr Staatsanwalt Werden von Uns, dic Kreis- und Amtsrichter, Gchülfcn der Staats- anwaltschaft, dic Rechtsanwaltc und Notare, sowie die Gerichts-
Llffcssorcn in Unserem Namen durch Unseren Justiz-Minister, die Sub- ,
altern- und Unterbcamtcn durch den ersten Präsidenten Unseres
Appellationsgerichts in Kassc1 ernannt. , ,_ Wir behalten Uns vdr, alteren und vcrdtcntcn Kreis- oder 2111115-
richtern den Charakter als Kreisgerichts-Ratl) odcr Ober-Amtsrichtcr ;
zu verleihen. ,
111. Ausführungs - Vesttnrmung, J". 33. Die gegenjvär- tige Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1869 in Kraft.
Unser Justiz-Minister ist mit der Aquührung dcrsclbcn beauf- tragt LsUJd hat die Gerichts-Bchördcn mit der erforderlichenAnweisung u verc en.
3 Die zur Zeit bestehenden Behörden (Z. 2 Absaß ]) bleiben bis zur Einsetzung der neuen Gerichte in MW (»ishcrigcn Wirksamkeit.
Die bei den aufgehobenenGcrichtcn anhängigen Sachen sind nach einer von Unserem Appellationsgcricht in Kassel zu crlaffcndannstruftidn an die zuständigen ncucn Gerichte abzugeben.
Urkundlich untcr Unserer .Höchftcigcnhändigcn Unterschrift und beigedrucftcm Königlichc11 Jnfiegel.
Gegeben Baden-Vadcn, den 6. Oktober 1868.
(1). 8.) Wilhelm.
“rk)r. v. d. Heydt. v. Roon, Gr. v.Jßcnp1iß. v. Mühlcr. ck V.Sclchow. Gr.zuEulenburg. Leonhardt.
Prrjonat -11cranderungcn. ]. In der Armee.
Offiziere, Portepee-Fähnriche :c. 11. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Dcn10.0ktobcr. Groß- herzog von Mccklcnburg-Schwcrin Königl. Hoheit, General der Inf. und Chef des 4. Brandcnb. Inf. chts. Nr. 24 (Großherzog von Mccklenburg-Sckywcri11), zumJnsp. dcr 5.91r111cr-Adtl). ernannt. Den 13. Oktober. 1). Elpons, Od. Lt. zur DiSp. und bcanftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des ]. Direktors dcs Militär-Rcit-Jn- stituts, untcr Stcllmrg Zr 15 511th ch 2. Schles. Hus. chts. _Nr. 6 und unter Verleihung eines Patents seiner Charge, zum 1. Direktor des Mi[itär-Reit-Jnftituts ernannt. v. H,)Tandclslol) , Pk.Lt.VO1U Littl). Drag. Regt. Nr. 1 (PrinzAlbrrcht von Preußen), als Reitlehrer zum Milit. Reit-Jnstitnt kommandirt. Obly, Pr. Lt. vom 3. Westphäl. Inf. Regt. Nr. 16 und kommandirt als Jnsp. Off. 11. Lehrer bei dcr Kriegsschule in Erfurt, von dies. Komdo. entbunden; v. Nimptscd, Pr. Lt. vom Oftfrics. Inf. Regt. Nr. 78, zur Dienstl. als _Jnsp. On. und Lehrer zur Krichschulc in Erfurt fonmmndirt. v. (Höckingk), Sec. Lt. vom 5. Wcstfäl. Inf. Regt. Nr. 53, in das 2. Pos. Inf. Regt. Nr. 19 versetzt. Tichclmann, Zcug-Lt. vom Art. Depot in Swinemünde, zum Zcug-Pr. Lt. befördert. v. Tresck ow, Sec. Lt. vom (Kren.cht.Kör1.Fricdr. Will).1K-'. (1.P0111111.)Nr.2, auf 3Jahrezur Dienstl. als Komp. Off. bei dcr Unteroff. Schule zu Potsdam kom- mandirt. chcr, Scr. Lieut. von der Inf. des 1. Bars. (Danzig) 8. Oftpr. Landw. chtS. Nr 45, im stehenden Heere, und zwar als Sec. Lt. im 2. Rhein. Inf. Regt. Nr. 28, Frhr. v. Brachel, Scr. Lt. von der Inf. des 2. Bats. (Jülich) 5. Rhein. Landw. chts. Nr. 65, im sichcndcn Heere und zwar als Sec. Lt. im 6. Rhein. Inf. Regt. Nr. 68, angestellt. (Hrcgorovius, Maj. in dcr ]. Art. Brig. und Art. Off. vom Plaß in 5.1.3an11, zum Abtheil. Konrmdr. ernannt. Bastian, Hauptm. und Br,:ic. Chef in dcr 8. Art. Brig, untcr Beförderung zum Major und Ernennung zum Art. Off. vom PMS in Piklau, m die 1. Art. Brig-, ». Hellfcld , Hauptm. und Batu", Chef iy der 10. Art. Brig, untcr Entbindung von seinem Kommando zur Drcnstl, als Mitglied der Art. Prüf. Kommission, als Battr. rrsp. Komp. Chef in_dic 8. Art. Brig., Mittelstädt, Hauptm. und Komp. Chef, wdhcr m der Scc-Art. Abid, als Battr. resp. Komp. LM 111 dtc 10. Arx. Brig., Oesterreich, Hauptm. nud Battr. Chef m der 1. Art. Bmg, gls Komp. Chef zur Scc-Art. Abtl)., verscßt. Herbst, Hauptmann 111 der 1. Art. Vrig., um Battcric- resp. Komp. Chef crxrannt. Stern, Prem. Licntn. m ders. Vrig., zum Haupt1nann,F1scher11., Sec. Lt. in ders. Brigade, zum Pr. Lt, befördert. Eckardt, Pr. Lr. in der 2. Art. Brig, unter Beförderung zum Hauptm,- m dre 9, Art. Brig. Verscyt. Schulßc, Scr. Lt, in der 2. Art. Brtg, zum Pr. Lt. befördert. Horn, Sec. Lt. in der 3. Art. Brig, Unter Stellung 3 [a 811110 dcs Brandenb. Fcld-Art. Regis. Nr. 3 (Gen. Jrldzcztgmstr.), zur Fcucrrvcrks-Abtl). verscxzt. Langerhannß, Sec. Lt. m der 4. Art. Brig, zum Pr. Lt. bc- fördcrt. Otto, iibcrzähl. Hauptmann in der 6. 21rt.Brig., untcr vorläufiger Belassung m scincm Kommando als Adjutant der 5. Artillerie - Brigade, in die vakant gewordene Hauptmanns- Stelle cinLerückt. Pocl)[)a,mmcr, Sec. Lt. in der 6. Art. Brig, zum Pr. Qt„ Dziobcck, Pr. Lt. m der 7. Art. Brig, zum Hauptur, befördert. v. Rothenburg, Pr. It, 5 13 5511119 dcs Westf. Fest. Art, chts. Nr. 7, unter Entbindung von dem Verhältniß als Direkt. Llsfift. der Art. Werkstatt, zu Spandau , in die 7. Art. Brigade cin- rangirt. Priwc, Pr. Lt. 11 13 suits, drs Westfälischen Fcld-Artil- lcrie-chimcnts Nr. 7 und Lehrer bci dcr Llrtiklcric-Schicß-Schu1c, untcr Belassung in diesem Verhältniß, zum Hauptmann befördert. v. Kolzcnbcrg, außcrctatsm. Sec. Lt. in dcr Gardc-Art. Brig, in dre 10. Art. Brig, Schimmelpfennig, außcrctatsm. Sec. Lt. in der Gardc-Art. „Brig- in die 7. Art. Brig, - vcrscßt. Gclpckc, Port.Fähr1r. in der 2. Art. Brig, Kamp, Port. Fähnr. in der 8. Art. Brig, Flemming, Port. Fähnr. in der 9. Art. Brig, zu außrrctatsm. „Sec. Lt's, Hurlin, Kanonier in der Gardc-Art. Brig, Gclßlck, J1schex, Kanon. in der 3. Art.Brig., v. Moraczcwski- Unteroffiz. m der 0. Art. Brig, Uecker, Kanon. in der 7. 21rt.Brig„
-landc eingehend 1694 mit 33,661 KUF.
Holsten, Obergefr. in der 9. Art. Brig, Vroncr, Kcttembril, Gefr- m„dcr10.Art.Brig., Hoffbaucr, Kanon. in dcr11.Art.Brig., zu Port. Fal)nrs., befördert. Den 18. Oktober. Gr. v.Visnrarck-Sck)ön= hausen, Gen. Major, bistzcr Chef des 7. schweren Landw. Reitrr- chts-x „zuur Chef des 1. Magdeburg. Landw. Rcats. Nr. 26 ernannt 113111, gleichzeitig 3 13 511th des Magdeburg. Kür. chts. Nr. 7 gestellt. Bet der LaudwcHr. Den 13. Oktober. Giscwiuß', Pr. Lt. von der Art. des 2. BaLI. (Rastenburg) 5. Ostpreuß. Laxrdw. Rears. Nr. 41, zum Hauptmann, Hagen, Nord, Olczervöfi, Vicc- Wachtm. vorrr_Res.L?a11d1v.Bat. Königsberg Nr. 33, zu-Scc, 816. der Res. dcr 1-Akk-Bk111-x Hcllwlg, Vicc-Feldw. vom ]. Bat.(Mi'mstcrbcrg) 4. N19derschle1. Landw. chts. Nr. 51, zum Sec. Lt. “dcr Res. der 6. Art. Brig, Jngcnohl, V1J-Fcld1p. vom ], Bat. (Neuwied) 3 Rhein. Zandw. ngts- Nk- 29, BULL, Tillmann, Buck), Keulen, Vice“ ;)“e1dw. vom Wes. Landry. Bat. (Cökn) Nr. 40, zuSchts. der 821171. Brrg., - bcfordcrt. chhlc, Oberfcucrw. Vom Res. Landw. Bar. Komqsberg Nr. 33, Karwin, Feldw. vom Rcs.Landw. Bat. Stettin Nr. 34, - zu Sec. Lts. der Art. bei den betr. Landw. Mats. beför- dcrt. Mohr, Sec. Lt. Von dcr Art. des Res. Landw. Bars. Stettin
? Nr. 34, in die Kategorie der Res. Off. Übergrtrctcn Und als s:.)lclwr
der 2. Art. Brig, Brause, Sec. Lt. von der Art.ch 2, BatZéHallc) 2. Magdcb. Landw. Reats. Nr. 27, Sauer, Sec. Lt. von der Art. dcs_1. Bats; (Crufurt) 3. Thür. Landw. Regis. Nr. 71, in die .Kate- gorie dcr Rc1. Off. Übergctrcten und als solche der 4. Art. Brig. za- gcthcilt. 15. Abschiedsbewillignngxcn. Den 13. Oktober. Noack“, Ob. Lt._ von der 1. Art. Brig, als Oberst mit Pens. und seiner bisl). Unis. der Abschied bewilligt. v. Tigersxröm, Port. Fähnr. in der 2. Art. Brig, zur Reserve entlassen. Den 15. Ok- tober. Bruns, Großherzogl. mecklcnb. schwerin. Major znr DZM, in den Verband der preuß. Armee und in die Kategorie dcr mit Pens. zur Disp. gestellten Off. aufgenommen.
, . 11. In der Marine.
Offiziere :e. 3. Ernennungen, Befördcr11ngen2c. Den 15.*_*_Oktobcr, Hassenpflug, chcnml. Kaiscrl. östcrrciéf). Linien- schisrs=Lieut., in dcr preuß. Marine, und zwar als Kapit. Licut. yor- käufrq aggr. dem See = Off. Korps, angestellt. NTarine = Beamte, Durch Verfügung des HFTarinc-Miniftcriums. D en 19. Scptcmb cr. Wormcs, Marincschrcibcr, zum ctatsm. Kaffcn-Assistcntcn bei dcr Landeskasse dcs Jadcgebicts ernannt.
Stattstifche Nachrichten.
» Nach dem in den Amtsblättcrn der Provinz Sardsrn Veröffent- lichtcn CYrakt aus der 23 Rcckmung dcr Magdeburgischen Land- quer- ocietät Vom Jahre 1867 hatte die Societät im I. 1867 inkl. cines Bestandes von198,625T-k)lr., cineEinnabnrc von 432,50] T l)1r., darunter 222,40] Thlr. Beiträge und Eintrittsgelder von Versicbrrtcn. Dic Artsgabcn brliefcn sich auf 188,824 Thlr., darunter 158,706Tvlr. Cntschädigungcn für Brandschäden (ohne 47,354 Thlr. Reste); cs vcr- blicb (160 am Jahresschluffc cin Bestand von 243,676 Thlr. Dich- sammt:Vcrfichcrungswmmc belief skb im 11. Scmcstcr 1867 anf 91,096,906 Thlr., xmd zwar 83,408,675 Thlr. für Immobilicn und 7,688,231 Thlr. für Mobilien. Von den Inmwbilicn gehörten 23,616,450 Thlr. oder 29 th. zur 1. Kl., 47,983,725 Thlr. odcr 57_pC_t. zur 11. Kl., 11,808,500 Thlr. oder 14 pCt. zUr 111, Klasse, Dre fÜr Brandentscbädigungcn ins Soll gestellte Anszmbc pro 1867 belief fich auf 151,436 Thlr., wovon anf das Fürßrnthmn Schwarz- burg-Rudolstadt 30,917 Thlr. odcr 21 pCt., (mf den Kreis; Salzwedel 22,839 Thlr. oder 16 pCt., auf die Kreise Calbe und Gardelegen je 13--14,000 Thlr., auf die Kreise Jerichow ]„ Eickysfcld und Schleiz (Jürstenthum chß ]“. 8.) je 8-9000 Thlr., der Rest aber in klcincrcn Beträgen auf die Übrigen 15 zur Societät gehörigen preußischen und rcrrßischcn Kreise, sowie auf das Fürstenthum SÖrvarzburg-Sondcrs-
hausen fielen. Kunst und Wissenschaft.
*- Jn Braunschweig starb am 16. Oktober nach kurzem Kranken- lagcr dcr ats dramatischcr Dichter bekannte Professor Robert“ Gricpcnkcrl. _ -
Weimar, 19. Oktdbcr. (Z. Z.) Professor, Wi'Iliccnus- Lehrer, an unserer Krrnst_1chu1e, hat ckncn Ruf als Professor der Htstorrcmnalcrci an der Kunstschulc in Düffcldorf crOalsrn.
Gemerbc und Handel.
- Dic Schifffahrt von Kopenhagen mit den dänischen Bei; (ändern Und dem AUÖlandc Wurde im J. 1867, der »Austria« zufolge, durch 3856 eingehende Segelschiffe mit 132,081K01mncrzlaßcn (Fr 6000 Pfund) vermittelt. Hiervon waren 357 mit 4463 K.-8. aus der Pro- vinz Schleswig-Holstein und 359 mit 8881 K.=L, aus anderen Pro- vinzcn dcs preußischer: Staat?,„also 716 Schiffe mit 13,344 K.K. oder 19 pCt. der Schiffe mit 10 pCt. drr Lasten preußische. Aus Brcmcn Waren 52 Scl). mit 1024 K.-L., cms Hamburg 21 Scl). Mit 419 KW, aus Lübeck 15 “'S-ck. mit 251 KW. eingehend, znsammcn also aus dem Ge- bictc des Norddeutschanundcs 804 Sch. mit 15,038 KL oder 21 pCt. der Schiffe mit 12 pCt. dcr Lasten. Außerdem sind in drrT-abcllc 11011) 330 Sch. 1111t1259K.-L.ol)11cnä1)crc Angabe als aus der »Osrsccsé cingchcnd cmfgc- führt. Die aus Kopenhagen nach dänischen Bciländcrn und dem thtslandr arrsgranden Schiffe beliefen fili) in 1867 anf 3306 mik 20,338 K.». Von diesen gingen 198 mit 1057 K-L. nac!) Scklcswig=Holstcin und * 220 mit 1598 K-L. nach anderen preußischen Häfen, zusanmxcn also 418 Sch. mit 2655 K.=L. oder 12,6 pCt. der Schiffe mit 13 pCt. dcr Lasten nach Preußen. Nack) Hamburg gingen 13 Scl). mit 160 K.K., nach Lübeck 1Sc1). mit 8 K-L, nacl) Häfen dcs Norddcutschrn Bundcs also 432 Scl). mit 2823 K.=L. oder 13 pCt. der Schiffe mit 14 pCt. dcr K-L. Außerdem sind 793 Scl). mit 956 K.-L. als nach der »Ost» seca ausgehend bezeichnet.
An Datnpfscbiffcn verkehrten mit den Brxiländrrn und dem Lin»; „Hiervon kamen 74 mxt
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