1868 / 261 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4360

bei en verdankt, zu erschüttern ,oder .aufzulosen e e andherweite lebensfähige und Erfylg verspre M2? Institutionen geschaffen fitxd. Meme Regterxmg er- kennt es aber namentlich 1m Hrybkck axis dxe' Ver- größerung der Monarchie und m Berucksickytrgun

eines vielfach hervortreterxden Strxbens gls thre 211; - gabe an, diejenigen Zwerge der offentkchen Thattg- keit, Wesche nicht vermöge emes uxtmxttelbaren Staats- Intereffes der Leitung und Fursorge „dex St_gats- Behörden nothwendig vorbehalten bletben mussen, allmählich geeigneten proyinzjeüen und kommunalen Körperschaften zu s ekbstständtZer Wahrnehmgng zu überweisen. Sobald dtese Korperschaften m1t en_t- sprechenden VerWaÜungL-Organen ausgestatxet sem werden , wird die Geseßgebung avuf, den eryzelnen Gebieten des StaatLWesens den Krets 1hrer erksam- keit, je nach den zu machenden Erfahrungen, zu er- weitern haben. ' , .

In mehreren der neuen Provmzen «tft dre Her- stellung solcher VerWaktungs-Organe angebahpt. Um den Boden dafür auch in den (][er Provmzen „zu bereiten , ist vor Aklem die; Fortbxkdung d'er Krets- Verfaffung erforderüch. Meme Regterung Mrd Ihnen einen dahin zielenden Entwurf vorlegen.

Eine Reihe anderer Mehttger' Vexbesserungeu der Geseßgebung so[l durch Ihre Muwwkung zur Aus-

ü run elan en. . f h DJs gVorsgchriften über die Errverbung und den

Verlust der Eigenschaft als prßußischer Unterthan bedürfen im Zusammenhange m1t der Geseßgebung des No1xddeutschen Bundes einer neuen Rßgelxmg., Vehufs Regekung der Kommunalverhaltmffe m der Provinz Schleswig-Hokftem Werden Ihnen (Heseß- EntWÜrfe über die Verfassung und VerWaltung der Städte und der erckensgememdext zugehen. Meine Regierung widmet der mneren und außeren Enttvickelung der Volkssthuw unausgesexte Pflege und erWartet vertrauensvoll, Ißre Zufttmmrzng 'zu den Geseßenttvürfen , Welche dxe außeren Verhaltmsse der Vokksschule und der Volksschullehrer betxxffen. In besonderem Maße Mrd Ihre Thatlgkext für die Förderung der Rechtspflege und, emer dste ganze Monarchie umfassenden Rechtsgememschaft m Anspruch genommen Werden. Es werdexx Ihnen Vox- [agen zugehen über die Anßeüung 1m„hoheren Iusttz- dienste und über die jurifttschxn Prufungexx , ferner dsr Entwurf eines Expropriattonsgeseßes, eme"Vor- [age Wegen der vom Handeksstande drmgend gejyunsch- ten Aenderungen der Konkurs - Ordnung Vorschlage zur Reform der Hypotheken - und Subhastattons - Or'dnomxg. Zur einheitüchen Regekung der Iagdpokrze1„1m gan en Umfange der Monarchie smd Geseßentwurfe vor ereitet. . . , Durch den Abschluß einer revtdwten, Rhem- schi ahrts-Akte ist für den Verkehr cxyf emep ,der wi tigsten Wasserstraßen eine neue volkexrechtltche Grundlage gewonnen. Meine Regierung ww? Ihnen den Vertrag zur verfaffungsmäßigen Zustrmmpng vorlegen. h Es gereicht Mir zur Beruhigung, daß deyNot - stand, Welcher im vorigen IaHrL einen Thetk der Provinz Preußen heimgesucht hat, durch die Anord- nungen, Wekche mit Ihrer Zustimmung getroffen worden smd, durch die hingebende Thätigkeit der

Behörden und Korporationen , sowie durch die reichen

Erweis e der 5 entliehen Mildxhäxxi kxit übxrwzmden worden ist , un daß nach der dtes]_a rtgen guzré'ttgeeren Ernte in jener Provinz eine erderkehr a nltcher Zustände für den nächsten Winter mcht' zu besorgen 1st.

Die Beziehungen Meiner Regterung „zu dyn ausWärtigen Mächten sind n'ach allen Se1ten hm befriedigend und freundschaftltch. . .

Die Ereignisse auf der westltchen Hasbtzt el Europas können uns zu keinem anderen Gefu [e veran1affen, aks zu dem Wunsche und 'zu demoVer- trauen, daß es der spanischen Natron, gekmgen Werde, in der unabhängigen Gestaxtung threr 'Ver- hältnisse die Bürgschaft ihres Gedethens und 1hrer Macht zu finden. ,

Eine erfreuliche Uebereinstimmung m,wachsender Bildung und Humanität hat der internatt'onale Kon- greß bewährt, Welcher soeben in Genf dre Yufgaße 9816| hat, die früher festgestellten Grundsaße sur die Behandlung und Pflege der Vertvundxten 1m Kriegé zu Vervoüständigen und auf die Marine auß- zudehneu. Wir dürfen hoffen, daß der Augenbltck sern sei , der diese Ergebnisse zur Anwendung berufen werde.

Die Gesmnungen der Souveräne und das Friedensbedürfniß der Vökker begründen die Zuver- sicht, daß die fortschreitende EntwickeÜUtg des aUge- meinen Wohk andes nicht nur keine matertelle Störung erlei en , sondern auch von jenen Hem- mungen und Lähmungen wird befreit Werden, Welche grundlose BefürcHtungen und deren Aqueutung durch

die Feinde des Friedens ,und der öffentlichen Ord-

nung ihr nur zu oft beretten. , Möge der Landtag, durchdwzngen von ]ener

Zuverficht, an seme Fmedens-Arhett gehen!

Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell- vertretende Vorsißende des Staats-Ministeriums, Staats= und Finanz-Minister Freiherr von der Heydt, wxederum vor und erklärte auf A(lerhöchsten Spezial-chehl den Landtag der Preußischen Monarchie für eröffnet. _ ,

Se. Majestät der König verließen nunmehr unter" dret- maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Prafidept des Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte, m

Begleitung Ihrer KöniglichenHoheiten des Kronprinzen und der Prinzen, huldvoll nach aUenSeiten grüßend, den WeißenSaal.

Se. Majestät der König, haben A(lcrgnädigst geruht: .

Die Enkeltochter des Gehennen Kommerzien =Raths Fret- herrn von Diergardt in VierseZn, Bertha Iulic von Dierga'rdt, so wie auch dessen drttten Enkelsohn Johannes von Diergardt, in den Freiherrnstand ZU erheben;

Dem Vorsixzenden der Direktion der „andcs-Kredit-Anstalt in Hannover , Geheimen Regierungs-Rath Cammann, den Rang eines Mathes dritter, Klaffe zu verlethen,“

Den Kreisgerichts- Dtrektox Schubert zu Goldberg in gleicher Eigenschaft an_ das Kreisgerxcht zuLauban zu verseßen;

Den Gerichts-Asjeffor Viancht in Kosten zum Staats- Anwalt daselbst zu ernennen,“ '

Den Bau-Inspekwren Schopen zu Cöln und Dteckhoff zu Bonn den Charakter als Bau-Rath,“ , _

Dem praktischen Arzt 2c. 1)» Gumbmner m Berlin den Charakter als Sanitäts-Rath; und

Dem Kaufmann Joseph Cassalxtte zu Aachen den Charakter als Kontmerzien-Nath zu verleihen; so wie

Den bisherigen Stadtverordneten=Vorstxher, Kaufmann Schrimpff zu Iserlohn , der von der dczrttgen Stadtverord- neten-Versammlung getroffenen Wahl gxmaß, axs unbesyxdeten Beigeordneten der Stadt Iserlohn fur dre geseßltche sechsjahrtge Amtsdauer zu bestätigen.

Ministerium für Handel, GeWerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Wilhelm Hollweg (m Firma Wm. Holl-

weg u. Comp.) zu Barmen unter dem 19. September 1867

ertheilte Patent , , “_ auf eine durch Zetchnung und Beschreibung erlauterte, fur

4361

neu und cigenthümlich erkannte Vorrichtung zur Befestigung von Perlen auf Kett- und Eßnschlagfäden, ohne Jemand in der Venußung bekannter Theile zu beschränken,

ist aufgehoben.

Justiz : Ministerium.

, Der Gexichts-Affe or Toll hierselbst ist zum Rechtsanwalt der dem hteft en Krei gericht und zugleich zum Notar im De- partement dc Kammergerichts mit Anweisung seines Wohn- sißes m Zossen ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal = Angelegenheiten.

„Dem Musiker Alexander Dorn zu Crefeld ist das Pradlkat Musikdirektor verliehen worden.

Haupt: Verwaltung der StaatSschulden.

Bekanntmachung wegen Einlösung der am 1. März 1868 fällig gewesenen Schaß-Anwcisungen.

Von den am 1. Mäxz d. I. fällig gewesenen Schaß- Anwetsungen vom 1. Zum 1867 sind mehrere noch nicht zur Attszahlung eingegangen. „Die Bcsißer derselben werden auf- gxfordert, dtese SchaH-Anwetsungen, welche seit dem 1. März d. I. mcht wetter yerzmset werden, zur Vermeidung ferneren Zins- verlustes baldtgst nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 14. Februar d. I.'bet elner dcr Regierungs-Hauptkaffen, oder bei emex der sztrksHauptkaffcn in der Provinz Hannover, oder bet der Kretskaffe in Frankfurt a. M., oder der Staats- schulden-Tilgungskaffe hierselbst einzureichen.

Berlin, den 31. Oktober 1868.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck,

Bekanntmachung.

Auf das unterm 23. März 1834 verbriefte 3'; prozentige kurhesfische Staatsanlehen von ursprünglich 1,265,850 Thalern soll ein weiterer Betrag von 105,000 Thaler abgetragen werden. In Folge der deshalb heute stattgefundenen Verloosung der be- treffenden Schuldverschreibungen sind folgende Nummern gc-

zogen worden: [.it-. .4. 5 1000 Thaler.

Nr. 2. 15. 25. 27. 29. 48. 107. 128. 148. 151. 165. 195. 211. 220. 232. 246. 274. 281. 292. 297. 306. 309, 310. 336. 358. 362. 363. 366. 368. 369. 383. 389. 394. 395. 407. 445. 455. 461. 462. 482. 490. 491. 496. 505. 506. 507. 517. 522. 524. 531. 536. 540. 541. 545. 559. 588.

Kit,. 8. 5 500 Thaler.

Nr. 3. 13. 14. 46. 52. 98. 101. 110. 118. 121. 125. 129. 138. 308. 312. 313. 320. 321. 331. 336. 338. 339. 348. 358. 362. 368. 389. 393. 406. 407. 434. 436. 443. 460, 498. 517. 521. 528. 532. 536. 542. 547. 554. 556. 569. 575. 596. 602. 607. 609. 615. 640. 646. 654. 667. 668. 670. 675. 680. 687. 694. 702. 705. 794. 809. 884. 938.

ch, (3. ck 250 Thaler.

Nr. 28. 40. 74. 81. 96. 102. 107. 113. 123. 126. 137. 140. 146. 149. 154. 160. 168. 175. 177. 196. 204. 218. 221. 226. 243. 246. 252. 254. 261. 289. 297. 386.

_ bit. 1). €*. 100 Thaler.

Nr. 10. 17. 62. 70. 75. 81. 89. 100. 119. 124. 137. 145. 148. 167. 187. 219. 232. 242. 243. 257. 263. 282. 296. 298. 301. 308. 315. 316. 357. 369. 370. 375. 379. 386.388. 390. 394. 398. 409. 410. 413. 415. 421. 422. 425. 431. 432. 437. 447. 471. 472. 473. 480. 494. 497. 509. 519. 526. 531. 537. 547. 548. 556. 568. 575. 581.

Ur., 15. 5 50 Thaler.

Nr. 3. 5. 13. 20. 22. 28. 31. 51. 52. 57. 64. 91. 93. 99. 101. 110. 112. 116. _

Es werden diese Schuldver-schrcrbungen hiermit dergestalt ekündigt, daß sie am 31. Dezember d. I. einzulösen sind.

11 die Inhaber der Schuldvcr1chrctbungen ergeht daher die

Aufforderung , gegen Zurückgabc derselben , so wie aller dazu gehörigen Zins-Abschnitte und Talons an dem gedachten Tage die Kapital-Veträge, welche nur bis zu,demselben vcr- zinset werden, bei der Königlichen chterungs-Hauptkaffe dahier in Empfang zu nehmen.

Sodann wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß nach- folgende, durch Vcrloosung schon früher rückzahlbax gewordene Sägzulxkxerschreibungen jenes Anlehns noch nicht emgelöst sind, 11 mx :

1) rückzahlbar am 31. Dezember 1866: bit,. (1. Nr. 278 über 250 Thaler, » 1). : 19 und 541, jede über 100 Thaler, » l'). » 39 über 50 Thaler,“

2) rückzahlbar am 31. Dezember 1867:

lat. 4. Nr. 32 und 360, jede über 1000 Thaler, : 8. , 397 über 500 Thaler, : 0. » 222 und 255, jede über 250 Thaler,

» 1). o 311. 399. 433 und 561, jede über 100 Thaler,

» k). p 23 über 50 Thaler. Kassel , am 23. Oktober 1868.

Königltches ReMrungs-Präfidium. von „oeller.

Vexl'm, 4. November. Se. Majestät der König haben Allergnadtgst geruht: dem General-Lieutenant von Gers- dorff, Commandeur der 22. Dwiston, die Erlaubniß zur An- leguyg des vpn des Großherzogs von Sachsen Königlichen Ho- hett thm verliehenen Großkreuzes des Hausordens vom Weißen Falken zu erthetlen.

Personal - Veränderungen.

Pffiztere, Portepee-Fähnriche :c. 4. Ernennungen, Befoxderungen und Verseßungen. Den 27. Oktober. Heusmgcr v. Waldegg, Major aggr. dem ]. Westph. Hus. Regt. Nr. 8, zum Comma"ndeur dieses Regts. ernannt. v. Specht, Pr. Lt. vom „1. Schles. Iage_r-Bat. Nr. 5, als Adjut. zur Insp. der Jäger und Schuhen kommanprrt. ,lecdchn, Sec. Lt. vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 (Prszrtcdrtch Car1v.Preußcn), von seinem Kom- mando als Insp. OM und Lehrer ber der Kriegsschule zu Hannover entbunden. Gr. v. oltke, Sec. Lt. vom Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, zur Dtenstl. als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover, Detert, Pr. Lt. vom Hohenzoll. Füs. Regt. Nr. 40, zur Dienstl. gls Insp. Off. :znd Lehrer bei dcr Kriegsschule zu Enqers kon'unaydtrtx Lentz, Major und Abth. Commdr. in der 5. Art. Brtg., nx gletcher Etgenschaft "in die 3. ArtiUerie-Brigade. Bausch, Major m dex 11. Arnllerie-Brigade und Vorstand des Artillerie- Deyots zu Wresquen, als Abth. Commdr. in die 5. Art. Bri ade, Retnhardt, Major und Comp.Cl)ef in der 4. Art.Brig., als or- stand des Art. Depots zu Wiesbaden in die 11. Art. Brig., _- ver- setzt. Gr. v. d. Grocbcn-Ponaricn, Port. ähnr. vom 7. Oftpr. Inf. Regt. Nr. 44, zum. 2. Brandenb. Drag. egt. Nr. 12 verseßt. 13. Abschtcds-Bewil[tgungcn. Den 27.0ktober.Buch1vald, Port. Fahnr. vom 4. Oberschl. Inf. 'Regt. Nr. 63, zur Reserve ent- lassen. Wohlaß, pens.sWachtm., btsber im Gardc-Kür. Regt, der Char. als Sec. Lt. yerltehen. Beamte der Militär-Verwal- tung. Durch Verfqutyg des Kriegs-Ministeriums. Den 19. Ok- tobxr. Publ, Militar-Anwärter, als Proviant-Amts-Asfiftcnt in Berlm angestellt. Den 22. Oktober. Galla, Zahlm. des 1. Bals. (1. ?(?„ntxov. Inf. Regis. Nr. 74, der erbetene Abschied mit Pcnfion cw tg.

Nichtamtliches.

Preußen. Bexlin, 4. November. Se. Majestät der Kömg en1pfingen„dxe Vorträge des Ober-Hof- und Haus-Mar- schalls Grafen Pycklcr, _ux1d des Geheimen Kabincts-Raths von Mähler, sowre nnlttärische Meldungen, bei denen unter Anderen ,betheiltgt waren der General-Adjutant Sr. Majestät des Kön1gs,„Graf Gröben-Neudörfchen, der Fürst zu Hohen- lyhe-Koschentm, der Herzog von Ratibor und Fürst Pleß, sowic dte Generale von_ Koblinsky und von Fabeck. _ Um 113 Uhr begaben Se. Majestäx der König Allcrhöchststch nach der Schloß- KJpelle zum Gottesdienst, der die feierliche Eröffnung der beiden Hauser des Landtages einleitete, wckche Sc. Majestät der König m Allerhöchfteigener Person vollzogen.

In _bcspnderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Kömgltchen Gesandten bei der Hohen Pforte, Grafen von Vrasfter'de St. Simon, und statteten der Gräfin von Bernstorff, YeFZhlnlj) des Königlichen V0tschafters in London , einen

8 u a .

*- In beiden Häusern des Landtags fand heute die erste Sißung statt.

- Ueber die kirchliche Regelung der Stcklung des katho- lischen Feldpropstes der Armee 111113 den Modus für die BeseYung dicses Amtes haben längere ZUK Verhandlungen mit dem päpstlichen Stuhle stattgefunden, welche vor Kurzem zu einem, die landesherrlichen_„Gerechtsame stchcrstcllenden Ab- schluffe gelangt sind. „Um d1e Skellung Hes Fcldpropstes in Beziehung auf dj_e thm nunmehy ummttelbar und ohne Dazwischenkunft emes_ anderen Bischofs zustehenden kirch- lichen Attributwnctx rtchttg zu kennzeichnen, hat das Ober- haupt der katholtschxjt leche dem dazu auscrschenen Geistlichen, dey Tttel cmcs Bischofs jn 931-6555 beigelegt. In dem Verhq'ltmffe des Fcldprypstes, dem Staate gegenüber , ist dadurch cmx Aenderung mcht eingetreten. Gegenwärtig ist zum katholtschen Feldpropst ernannt der biSherige Propst und Dekan Namszanowski, welcher nach erfolgter Kynsekratwn als Bischof von Agathopolis heute im Stßuy ssaaZe dcs Krzltus - Ministeriums vor dem Mi- msterta - Direktor, Wirklichen Geheimen Ober: Regierungs-

5452"