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Boettcher, Asfistent beim Haupt-MotxtirunÖJ'erpok in Berxm, nach Düsseldorf, Katerbau, Asfistent beim ontjrungsiDepot in
Dü eldor nach Berlin verseßt. s f, 11. In der Marine.
Marine-Bea'mte. Durch Verfügung des Marine-Ministeriums. D e n 9. N o v em b er. D o r m an n, vormal. Lazaxetb - Ober - Insp. (Rechnungs-Rath a. D.), zum etatsm. Werft-Sefretar ernannt.
Bekanntmachung. „
Durch das auf Grund der Allerhöchsten Kahtnets-Oxdre vom 30. April 1830 erlassene Reskript_des Kömgltchen Mmi- steriums der geistlichen 2c. Angelegenhetten vom 5. Mar des- selben Jahres ist den evan elischen Glaubensgenoffen, welche an einem Orte ihren Woßnfiy „nehmen, wo mehrere der Union beigetretenc Kirchengememden fich befinden, das Recht verliehen worden, d1e Gemeinde, wxlcher sie angehören wollen , zu wählen. thses Recht fmdxt nach Maßgabe der angeführten Verqrdnung, m Folge des Ver- tritts der evangelischen Kirchengenxetnden m_ Verlm zur Umoy und unter Beziehung der allgemexncn Besttmmungen auf Hte besonderen Verhältniss dicser Gemcmßen, hterjelbst m der Werse Anwendung , daß die den von auswarts zztztehenden Pexsonen zustehende Wahl getroffen werden kann szcheq, emersetts der betreffenden, mit einem örtlich abgegrenzten Ktrchsprengel Ver- lsÉbenen Gemeinde und andererseits der Dom- oder der Parochial-
irche. , .
Da --die Ausübung dieses Wahlrechts bishex an_ eme Frtst nicht gebunden gewesen ist, so hat fich das Bedurfmß ergxben, den aus einer oft lange verschobene_n Festftxxlung der Gemeinde- angehörigkeit erwachsenden Uebelständen fur dre Zukunft vor- ubeu en. 3 Jan Folge der auf Grund Allerböchsten Erlaffes pom 6. September v. I. von dem errn Munster der getsihchen Angelegenheiten im Einverständmffe „m1't dem xvangeltschen Ober-Kircbenrath uns ertheilten Ermacbttgung thrd demnach hierdurch Folgendes bestimmt: 1) Alle von aquarts nach Ber- lin ziehenden evangelischen Glaubensgenoffen _habxn ohne Nuck- sicht auf ihr besonderes Konfessions-Verhältmß die Wahl , „sich entweder derjenigen Lokal-Parochre, mnerhalb deren sie thrc Wohnung nehmen, oder der Gemeinde der,D„om-Ktrche xesp. der Parochial-Kirche anzuschließen, deren Mttglteder an kemen bestimrenten Wohnort in der Stadt ebundet) smd , und daher durch die Veränderun der Wo nung mnerhalb ßer Stadt die Gemeinde und irche mcht wechseln. 2) Diese Wahl muß jedoch binnen Jahresfrrst von dxr „Nieder- lassung in Berlin ab gerechnet, ,durch eme ausdruckltche Er- klärung bei dem Kirchen-Ministertum und dem Vorftqnde 13er gewählten Kirche zu erkennen gegeben weern. 3) Wird dtefe Wahl in der bezeichneten Frist mcht ausgeubt, so, werden solche evangelische Einwohner als pflichtt e Glreder derjenigen Lokal- Parochie, innerhalb deren sie ihre ohknxmg genoxxnnen haben, angesehen und behandelt, und gehen [7er xeder Yeraanrung der Leßteren in diejenige Parochie als Mitglteder uber, 111 welcher die neugewählte Wohnung belegen_1st.
Berlin, den 21. November 1859. ,
Königliches Konsistorium der PWVMZ Brandenburg.
(gez.) C. v. Voß.
Vorstehende Bekanntmachung wird hierdurch von Neuem veröffentlicht.
Berlin, den 3. November 1868. „
Königliches Konsistoriqu derl Provmz Brandenburg.
ege .
Niehtamt liches.
Preußen. Berlin, 11. Nowember. Se. Majestät_ der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Gehetmen Kabinets-Raths von Mühler entgegen und fuhren Mit'detZl 12-Uhr-Zuge nach PotSdam. Um 4 Uhr kehrten Se. Ma1estat von Potsdam zurück, um Allerhöchstftch um 5 Uhr per Extra- zug WF Crüden und der Garbe bet Aulosen zur Fasanenjagd u be e en.
3 L Se. Königliche Hoheit der Kronprinz kan), dem »W. T. B.« zufolge, gestern nach Londoy , und begleitete darauf die Königin der Niederlande nach Wmdsor.
- Der GeheimeOber-Negierungs-Rath a. D. Gerhard L| gestern früh ierselbst gestorben. „ _ „
-- Die ertretung der Landrathe Ferno zu Swmemunde und von Roebel zu Ortelsburg während deren Abwesenhelt qls Abgeordnete zur gegenwärtigen Landtags-Sessioy, tft den Kreis- Deputirten Noebel auf Chinnow und von Wotsky auf Theer-
wisch-Wolka übertragen worden. Rendeurg, 10. November. Ueber die in der gestrigen
21.) Sißung des schleswig-holsteinschen Provinzial,- Landtags begonnene Vorberathung des Entwurfs "einer
, wurfs dar.
'für die östlichen Provinzen vom
Städte- und Flechens-Ord.nung-. für die Provinz Schleswig-
-Hol|ein , welcher der Gsh-éime Ober-Regierungs-Rath Ribbeck
als Ministerial-Komntiffar beiwohnte, tbeilen wir noch Fol- gendes mit: Der Berichterstatter Kruse-Kiel verlas den' all- Jkemxmen Theil des Ausschuß-Bertchts. Dek Geheime“ Ober-
egrerungs-Rath Ribbeck legt_e mxt Veztehun? hieraus die leiten- den Gesichtspunkte der, chxeryng bci Ab affung des Ent- Es sei em mo llchst naher Anschluß an die rovinzen, namentlich an diejenige ' 30. Mai. „1853 ins“ Auge gefaßt, ugleich habe man die Eigenthümlichkeiten der“ hiesigen Städte-z erfaffung, welche ch bewahrt hätten, und deren Auf- rechthaltung von dex htesgen Bevölkerung gewünscht werde, betbehalten und diexemgxy Verbesserungen aufgenommen, die sich auch hinsichtlich der altlandischen Städte-Ordnungen empfehlen. Wenn darnach Abänderungen der StäHte-Ordnung von 1853 vor- geschlagen worden, so habe andererscrts die Schranke darin be- standen, da fundamentaxe Abänpemmgmx hätten vermieden werden un": en. Auch hattxn nut Ritckstcht auf“ besondere Landeseigenthümlichkeiten Abqnderungcn nur dann vorgenom- men werden können, wenn_ dtesexbcn wesentlich und von Wich- tigkeit seien. Audere Parttkulartsmen würden bei dem Land- tage der Monarchie übexhaupt keine Sympathien finden und um so wichtiger und wunschxnswerthcr sei es, daß hinsichtlich der aufrecht zu crhaltenden Etgenthümlichkeiten Regierung und Landtag übereinstimmten. Je mehr Divergenzen in dieser Be- ziehung zwischen Regierung unZ) Landtag fich ergäben, umso- mehr würde das ganze Geseß gefahrdex sein. Der Entwurf kam nun tttelweise zur Erörtxrxu1g,_wobet sich vornehmlich der Be- richterstatter und der_ Mm1sterml-Kommiffar und demnächst Wiggers-Rendsburg äußerten.
Zu den ZZ. 31-33 des Entwurfs hat der AuSschuß be- antragt, daß der Entwuxf dahin abgeändert wcrde, daß der Bürgermeister und der Bet eordnete ebenfalls wie die übrigen MaYftrats-Mitgljeder auf orschlag der Wahlkommisfion von der » ürgerschaft erwählt werden, und daß demnächst die Be- stätigung abseiten des Kömgs oder der Regierung vorzubehalten sei. Nach dem Entwurf dagegen soll die Stelle des Bürger- meisters in der Weise beseßt werden, daß von der Wahl- Kommisst'on drei Personen präsentirt werden,“ für die Stelle des Beigeordneten soll“ die Wahl durch die Wahl-Kommisfion erfolgen. Der Ministerial-Kommiffar erklärte, daß die Staats- Regierung den gestellten Anträgen nicht zustimmen werde.
_ In der heutigen (25.) Sißung wurde die Vorberathung über den Entwurf, betreffend die Verfassung und Verwaltung der Städte und Flecken in der Provinz Schleswig-Holstein, fortgesexzt.
Bezüglich des von dem Ausschuß aci §. 53 gestellten An- trages, daß bei Meinttngspifferenzet1 der städtischen Koklegien eine Entscheidung der Attfstchtsbchörde nicht eintreten sokle, er- klärte der Ministerial-Korznmffar, daß die Regierung, indem fie in den Entwurf die Besttmmuug aufgenommen habe, daß sie bei Meinungsdifferenzcn Her, Stadt-Koüegieu in dringenden Fällen, wo die Angelegenhett m der biSherigen Lage nicht ver- bleiben könne, auf Auftrag Hes Magistrats oder des Stadtver- ordneten-Kollegiums eme bis zur ersol enden Einigung beider Kollegien wirksame Entscheidung tre en könne, bis zur äußersten Grenze gegangen sei und nicht weiter gehen zu können glaube, wenn nicht das Wohl dex städtischen Kommunen ernst? lich gefährdet werden sokle. Der Mmisterial-Kommiffar hob dabet hervor, daß nicht, um staatliche Befugnisse vorzubehaltcn, sondem im wohlverstandenen Interesse der Kommunen jene Bestinqmung in den Entwurf aufgenommen worden sei, und daß keineSfalls fürSchleswig-Holstein allein die von dem Aus- schuß gewünschte Emrichtung werde getroffen werden können.
Eine längere DiSkusston knüpfte sich hierauf an den von dem AUZschuffe zu Z. 59 gestellten Antrag, daß in dem Saße: *Als Obrigkeit und Organ der Staats-chierung innerhalb des StadtzBezirks, hat der Magistrat auf BefolÉÉmg der be- ßeheUden Geseße und Verordnungen zu achtene, die orte: »Und Organ der Staats-Regierunge wegfaklen, wobei der Ministerxal- Kommiffar dem Amendemcnt des Ausschusses, mit Nückstcht auf die dafür angeführten Gründe und die von dem Ausschuß aufgestellte Vchauptyng, daß der Magistrat nicht Organ der Staats-Re ierung set, entgegentrat. Von dem Berichterstatter und von arburg-Altona und Wig ers-Rendsburg Wurde dagegen der Ausschuß - Antrag lebßast unterstüßt. Im weiteren Verlaufe ,der Verhandlungen gab der Antrag des AuSschuffés, daß die städtischen Unterbeamten nach wie vor auf Kündigung angefteUx werden, zu einer längeren Diskussion Veranlassung. Der thsterial-Kommiffar vertrat dte,Ve- stimmung des Eytwurfs, daß _die Anstellung auf Lebenszett zu erfolgen habe, msowc1t es_ sub nicht um nur vorübergehende oder ganz untergeordnete Dtenstleistungen handelt.
Von dem Ausschuß war aa J. 77 vorgeschlagen , daß die
Städte-Ordnungen der alten
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Bestimmung des Entwurfs: *die Regierung ist in Be u an all;- besoldetcn Gemeinde-Aemter jederzeit ebenso befugt 2112? ver? pfhchtet, zu verlatzgen , dax für dieselben die im Interesse des Dienstes erforderltchen Be oldungsbeträge bewilligt werden«, wegfalle, und wurde dre Annahme dieses Vorschlages von Wiggers-Rendshux rxnd Bokelmann-Rethwifchhöhe befürwortet, wogegen dex Mint emal - Kommissar erklärte, daß die Regie- rung auf dteses Amendemcnt nicbt werde eingehen können.
Cas s el , 10. November. In der heutißen 8. Sitzung des Kommunal-Landtags begründete Weige den bereits früher emgebrachtxn Antyaß, den Erlaß eines Geseßes wegen Abstellung mehrerer 1m Beztr c des AppeUations-Gerichts zu Cassel im Ctvxl-Pxozeß-Verfahren herdorgetretener Mängel und Zweifel, soww die Herabsexzzmg der Gerichtskosten und Stempel betreffend.
Alsdamx erläuterte Lmd den von ihm gestellten Antrag, den E'rlaß etnes Gcseßes über Abänderungen der kurhessischen Ge111e1nde-Ordn1111g vom 23. Oktober 1834 und die Einführung derselben 111 dem Kreise (Hersfeld und den Bezirken Orb und Vöhl hetrcffend. Die Versammlung überwies denselben an den VerfaßungszAusschuß.
In xvettercr Erledigung der Tagcs-Ordnung motivirte Nqng fernen Antrqg quf Ersay, bez. Ausgleichung der ver- schiedenen Landesthetle, tnsbesondere den Städten und Kreisen Cassel, Fulda, Hünfeld und anau durch dieBundes-Exekution m den Jahren 1850 und 1 51 erwachsenen Lasten aus der Staats-Kasse eventuclx aus dem kommunalständischen Vermögen oder durch Erhebung emer Umlage in dem kommunalftändischen Verbapde. Zur Unterstüßung dieses Autrages sprach-Zn Hellwig, Herrlem nnd Oexkcr. Der prinzipielle Antrag wurde dem Ver- faffqus-Ausschuß zur Begutachtung zugetheilt,“ die eventuellen Anträge wurden abgelehnt.
Der Antrag der Abgg. Haxnier, Pfeiffer und Genossen: »der Landtag wolle an Kömgltche Staats-Regierung das Er- suchczn r1chten, den bereits von der vormaligen kurhesfischen chxerrzng im Einverständnis; mit der Stände-Versammlung beschlostetzen und vorbereiteten Bau der Eisenbahn Bebra-Esch- Wxge-Wtßenhausen -- als des unentbehrlichen Verbindungs- gltedes zwxfchen den einerseits von Arenshausen über Göttingen nach den Nordsee-Häfcn, andererseits von Bebra Über Fulda nach Hanau und Gemünden führenden Staats-Vahnen * nun- mehr zur Aquührung zu bringen- wurde hierauf der Be- rathung unterzogen und einstimmig genehmigt.
Zucht begründete Hens; zwei von ihm gestellte Anträge.
* Dieselben betrafen Bewilligung von Unterstüßungen aus kom-
munalständisch'en Mitteln: 1) zum Ausbau eines Verbindungs- Weges von Bieber nach Aschaffenburg und 2) für den Brücken- bau zu Burg-Geluhausen. _Dixse Anträge wurden dem Ver- fassungs-Ausschuß zur Berückstchttgung bei Aufstellung der be- treffenden Etats überwiesen.
Cöln, 10. November. Die englische 0 aus London den 9. „d. M. Abends, ist ausgeblieben. P |“ “
Duff eld „orf , 9. November. (Düss. Ztg.) Se. Köni liche Hohext dcr Furst Karl Anton zu Hohenzollern-Éig- marmgey tyaf vorgestern Nacht von Schloß Weinburg m der Schwetz wxeder hier ein.
Sgckxsen. Dresden, 10. November. (Dresd. Journ.) Der Könrg 1st gestern Abend 11 Uhr von Altenburg wieder hier emgetroffen. '
Altenbuxg, 9. November. Der Großherzog von H„lckde1k1ßrxrg 1| gestern Vormittag von Bamberg hierher zu- ru ge e r.
„ Baden. Karlsruhe,10.Novembcr. Die Verhandlungen ztytschen Baden und der „Schwetz, betreffend die Anschluß-Ver- haltmffe dcr Ctscnbahy-Lmze Konftanz-Ronmnshorn , wurdcn gestern Nachnnttagsnhter er'o net und heute fortgeseßt.
Bayern. Munchen, .November. (N. K.) DerKönig hat sich nqch'Hohenschwangau begeben, -- Prinz Otto ist von seiner ttaltemschen Reise wwder hierher zurückgekehrt. “
*- 9. November. _Nach heute eingetroffencr telegraYischer Depesche wwd Hte Katsertn von Rußland nächsten onn- abe,nd Abends h1er eintreffen, begleitet von ihrem Bruder, dem Prinzen Ale ander von Hxsscn.
ck 10.9 ovember. Dxe »Corrcspondenz Hoffmanns meldet, daß dlc Verhandlungen nut Württemberg betreffs der Eisen- bqhnfrage heute im Ministerium für auswärtige Angelegen- heiten wieder aufgenommen worden sind. Von Seiten Würt- tembergs sind als Kommissare Ober-Bau-Dirckwr Klein und
Finanzrath Knapp bier eingetroffen.
_ Oesterreich. Wien , 10. November. Die xWiener ettu11g«„enthält in ihrem amtlichen Theil cin Kaiserliches _andschretben an die betreffenden Minister, durch welches die Emberufung der Delegationen auf den 16. d. verschoben wird. _ Bei der heute un Unterhause eröffneten Debatte über das Wehrgcseß sprachen für den Antrag der Majorität auf
Axmahme der Regierungs-Vwrlage *Dürkhekn Spie el ie- :n1alkowskz, Ryger; für die „Anträge der Minoéität RJchZaFer, Weichs, thuly, Sturm, chnser, Skene. Ziemialkowski erklärte Namens der Polen, daß dteselben für den Majoritäts-Antrag summen, woraus man ersehen möge, daß die Polen sich dem ZTLZYMt-Intereffe unterordnen und es ehrlich mit Oesterreich
-- Laut eingelan ten telegraphischen Nachri ten von der ostasxattschenExpe 1ltontstdieKorvcttepE.HéhJ-riedrichck am 7. d. „bet schwerem WZftsturm in Algier eingelaufen, wo- selbst fie thxe Kohlenvorxathe ergänzen wird. Die Fregatte »Donamc durfte dte spamschen Küsten erreicht haben.
„“Unter dem Vorfiye des Ackerbau-Ministcrs, Grafen Potqckr, trat gestern der agrarische Kongreß, bestehend aus emer Anzahl geladener Fachmänner, zusammen.
„ 'Pxsth, 9. November. Im Ynterhause wurde heut ein Komgltches Reskrtpt m Sachenymeés verlesen; hierin ist be- tonx, daß Fiume em selbststandxges, zu Ungarn gehöri es Terri- tortum Z|, doch werden_be1de Landtage aufgefordert, ?ich durch erutatwn freundschaftlich zu emigen. Unterdessen stehe der Aus- fuhrung des Aysglqtches nutCroatien nichts im Wege und solle derselbe zur Kömgltchcn Sanction vorgelegt werden.
' „_ (N. Fr. Pr.) In den Sektionen wurde die Nationa- lttaten-Fr'agc berqthen. Man einigte sich nach langer De- batte, daß .]ene Bestmmnmgen des neuen Geseßes, welche sich auf Mgmztpal- und Gertchtssvrache beziehen, nur dann in Stebenhurgen vollzogen werden, wenn die Union geregelt sem WMW N
_ . ovember. (W.T.B.) In der euti en Si un des Unterhguses legten"sämmtliche dcr LZ1keng angeHZrig? Abgeordnete thr Mandat fur die Delegation nieder.
_thweiz. Zürich ' 10. November. N. . . re Maxsstat die verwittÜthe Königin (ElisZbYlZ Yu ZÜFF FnkeYthster? aZf thxter Duxzchreise mixe!) Mentone dem
, u ung - onne u un en dtgten 2000 Fr. übermacht. J | er Wafferbescha
9 koYteltgite-a. Tsthüsse_l,T10.November. DaWuUetjn vom _. air eme et zwct (1 en ein etretenc lei te Be“er un Befinden des KronprinYen. g ck " ung
Spanten. Madrid , 10. November. (W. T. B. Die amtlxcbe »Gacetaa veröffentlicht das Wahlgeseß. Alle panier vom 25. Jahre an smy Wähler, ausgenommen diejenigen, welche zu schweren Strqsen und zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte verurthetlt smd. Bei_den Wahlen zu den Cortes wrrd den Wahlbeztrkey dte'Provrnzial-Eintheilung zu Grunde gelegt werden". Es wtrd em Abgeordneter auf je 45,000 Ein- wohner gewghlt, auf den Bruchtheil, wenn derselbe über 22,500 hetragt, kommt gleichfalls ein Abgeordneter. Dic Wahl'wwd dre; Tage dquern. Die Zahl der zu wählenden Deputtrtetx betragt 350. Die Aufstellung der Wahl-Listen erfolgt vom 15. bis 25. d.
Italixtx. Florenz 10. November. W. T. B. Der Marme-thftxr Contre-Ädmiral Ribotti( hat seine) Ent- laffuzxßg ?mgeretchß N
„ a_ermo , ., ovember. Die Polizeibehörde hat ier ein ZZTFanoleches KoRZe ek1theckt7 MehrJe Verhaftungen Yourden
nmenun ro amawnen u un en der Si 'l' ' Autononne-c mit Beschlag belegt. J | , zl mmschen
Griechenland. Athen 6. November. Die Se ton der Kammern ist geschloffcn. Das ,Budget ist angenommenssvorden
Turkei. Belgrad, 10. November. (W. T. B.) Der wegey des , Axtentats auf den Fürsten Michael angeklagte Maxstrovtc tft zum Tode vexnrtheilt worden,“ von den übri- gen AngeYlagten wurdYU dret zu 5jährigem Gefängniß ver- urthetlt,“ dre andern dret sind freigesprochen.
(Tclegraphischc Depesche des Staats-Anzeigers.)
„Kiel, 11. November, Vormittags. Das Poft-Dampfschi »Zyllgnd- tr_af heutc'erst 5 Uhr 15„Minuten früh aus Korsoefrf hxer em. Dte Paffagtere und dre Briefpost haben noch mit dem Etxzuge nach Altona Beförderung erhalten. Die Fahrpost ist unt dem Zuge 7 Uhr 5_Mtnutcn weitergcsandt worden.
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Vüreau. St. Peteerusrg, Mittwoch, 11. November, Vormittags. „Journal de St. Psxxrsbourga zufolge hat die Militärkonfe- renz betreffs Beschrankupg der Anwendung von Spreng- ejchoffcn am Montage lhre erste, zwei Stunden dauernde, tßung unter dxjm Vorstye des, Kriegsminiftcrs abgehalten. Dgs Protykoll ftxhrte der Gehetmrath Iomini. Die nächfte Stßung wxrd Frettag stattfinden.
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