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haltenen Vorträge bei dem Bureau einzureichen, „damit fie als An- lagen dem Protokoll beigelegt werden, ohne daß “jedoch das Byreau dadurck) cine Verantwortlichkeit für die Richtigkeit der emgerctchten Vorträge übernimmt und die Vorträge dadurch zu authent11chen er- hoben werden. 5) Der regelmäßige Geschäftsgang des Landtags darf durch Ausftjhrung obiger Bestinnnungen in keiner Weise gestört und verzögert werden. , * * „ck „_ „
Die Minorität verlangte, das; rm Pas1us1 ausdruckltch ausgesprochen werde, daß dieVdrlage gleichzeitrg erfolge, rmd daß Passus 5 wegfalje. Ueber diese MeinungHversWtedenhe[ten entspann sich eine längere DiSkussidn. Der LandtagZ-Kdmmiffqr erklärte, in derselben: Der Bericht des AUSschuffes lege Zeugmß von dem Bestreben ab, den WÜUseden der dänischredenden A1.)- gedrdrreten thunlichsr entgegen za kommen. Ein Jeder miesje wünschen, daß den dänifchredenden Mitgliedern das vollständege Verständnis; der genmedten Vorlagen U. s. w. eröffnetwerde Und das; umgekehrt auch die deutschredenden Mitglieder 111 den Stand gesexzt würden, zu verstehen, was 5011 den dänischredexrden Abgeordneten vorgebraedt werde. Die von der Mawretät des AuIsehuffes gestellten 5 Anträge seien vollständjg geeignet, dem Bedürfniß zu entsprechen. Er müffe die Mitwrirät daraufdm- weiseU, daß «zugleiche und «gleichzeitige- ungefähr dasrelde besage. Wenn dieselbe wünsche, das Passns 5 weg- falle , sei darauf hinzuweisen , das; „diese Angelegenhett als Zusay zur Gefehäfts-Ordmmg dehemdelt werde. Es sei nun aber bisher so gehalten , daß dem Landtags- Kommissar von dem Köxriglichen "Ministerium die Vor- lagen nur in deutscher Sprache zugefertigt seien und daß es seine Aufgabe sei, dieselben sofort der Versammlung vorzulegen. In dieser Vorlage würde eine Verzögerung eintreten, wenn erst eine Ueberseyung beschafft werden solle. Hierauf wurde zur Adstimmuxrg geschritten, welche Annahme der von der Majdri- tät gestellten Anträge mit allen gegen drei Stimmen ergab. Sodann wurde zur Schlußderathung in Betreff des demnächstigen Sißes des Landtags Übergegangen.
Die Abstimmung mittelst Kugelung ergab 31 Stinnnen für Rendsburg, 18 dagegen, so daß Rendsburg zum Versamm- lungsort gewählt wurde.
Es folgte die Wahl eines |ändischen AuZsehuffes zur weite- ren Verhandlung mit der Königlichen Staats-Regierung Über die Organisation der Selbstverwaltung der Provinz Schleswig- Holstein und nach einer Pause die V0rderath1mg Über den (He- seH-Entwurf, betreffend die anderweitige Regelung des öffent- lichen Immobiliar- Feuer-Versicherungswesens der Provinz Schleswig-Holftein. Die Berathrmg wurde in einer Adend- siHung zu Ende geführt.
Cas s el , 14. November. In der heutigen 10.Si151mg des Kdmmunal=Landtags referirte, nachdem einige Eingaben dem Verfassungs- beziehungsweise Eingaben-Ausschuß Überwiesen waren, zunächst Harnier Namens des Geschäftsordnungs-Aus- schusses Über den Entwurf einer endgültigen Geschäfts-Ordnung. Leßterer wurde in der vom Außfchuß vdr elegtcn Fa sung ein- stimmig angenommen und beschlossen, denLelben de1115andtags- Kdn1_missar mit dem Anfrage aufBeftätigung vorzulegen. Da indes1en dem Artsschuß Seitens des Landtags-Kdmmissars mit- getheiltwar, daß die in den W. 1, 2 und3des Entwurfs, dem Landtage vindizirteVefugniß zur alleinigenVeschlußnahme Über die Gültigkeit der Legitimationen als geseleich unbegründet die erforderliche Bestätigung nicht werde erhalten können, so war vom AuZschusse der Zusaß-Antrag eingebrachtw0rde11, fÜr den Fall dieser Beanstandung vorläufig den Z. 1 der einstweiligen Geschäfts=Ordnung als ZZ. ], 2, 3 gelten zu (affen, die Übrigen Paragraphen aber endgültig anzunehmen und den Landtags- HKdtwtynffar zu ersucheU, sdlchergestalt die Geschäfts-Ordnung zu e a [gen.
Der Antrag ging ohne Widerspruch durch. Hierauf er- stattete Harmer, Namens des Verfaffungs-Ausschuffcs, Bericht üder den Antrag der Adgeordneteu Weigel und Genossen, betr. dre Abstellmxgemehrerer im Bezirke des Appeklationsgerichts zu Cassel im Ermlprdzeß-Verfahren hervorgetretenen Mängel und Zwetfel, sowie die Herabseßung der Gerichtskosten und Stempel. Pte Anträge mit dem vorgelegten Geseßentwurf und zwei Zu- sqßen „don Fuchs und Wolff von Gudenberg erhielten die. ein- stmnmge Genehmigung der Versammlung."
„ Der leyte Gegenstand der Tages-OrdnungdWahl der Kom- nnsfion zur vorläufigen Verwaltung des Staatsschaxzes nach dem Beschluß der Versammlung vom 12. d. Mrs. mußte für heute auSgeseYt werden, da ein vom Landtags- Kommissar zu dem genannten Beschluß der Versammlung mitgetheiltes Ve- denken noch emer vorgängigen näheren Erwägung unterzogen werden sollte.
_ K'xel, 13. Nodember. (Kiel. Ztg.) Die Korvette »Vineta«, dee deLyer zur Abruftung neben dem Marine-Depot lag, wurde gestern von dem KgnoneubootUHabicht- und hetxte das Wachtk 1ch1ff Fregatte »Gefwrw naeh der Waffer-Allee ins Winterlager
geholt. Die Brigg »Helaa wird in den nächsten Tagen außer Dienst gesteUt uud die darauf befindlichen Kadetten auf die »GLsWUéé gelegt werden.
Waldeck, 12. November. In der gestrigen SÜHUUI der Zldgeordneten kam der Bericht des Geseßgebunas-Au§fchusses uber den Entwurf eines Gesexzes, betreffend die Einführung des dreuß1schen allgemeinen Verggefeyes vom 24. Juni 1865 in die Jurßenthümer Waldeck Und Pyrmont zum Vortrage. Das- .zzau's trat dem Antragc des Referenten auf Annahme der Art. ], Z, 4, 7, 8, ]„0, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, „18, 19 Ohne DLÖkUsfiOU dei,“ folgende Artikel wurden in der vom Aexssckgrs; empfohlenen Faffnng, bezw. mit den vom Abg. CUnZe empfoh- lexeen Zusäßen von der Versaxmnlrmg angenmmnen und zwar
. Art.. 2: „Den im §. 1 aufgeführten Mineralien wird der Dach- schxefer lxmzugefügt; dagegen bleiben die im Gebiete des Fürsten- tlmms Pyrmont befindlichen delqnellm von diesen Mineralien aus- genommen ,'a
Art. 5: »An die Stelle des Amtsblatts und des Staats-Anzei- gers trttt in_ den Fällen der W. ]L- ]7- 351 45- 46/ 9], ]10/ 153/ 159 tt_nd 197 dg? Regierungsdlatt, bezw. dessen Beilage und an die Stelle emer„preußtschen Provinzial-Zejttmg im Falle des §. 110 zwei den Umstanden entsprechend zu wählende inländische oder ausländische thttangen,a ' Yrt, 6: »Die Bestinnnungen des Allgemeinen Berggeseßes hin- stehtlted der „Hypotheken und Hypothekengläubiger finden auch auf das vorbehaltene Eigentlwm emd anf diejenigen, denen solches zusteht, Anwendung ,-« .
Art, 9: »Statt der Taxe wird vom Revierdeamten eine genaue Beschretbnng des Bergwerks angefertigt. Ein zweiter Versteigerungs- tag mußaußer dert im Gcseß bestimmten Fällen auch dann angeseßt werden, Wenn emer der Betheiligten im ersten Termin Und dor Crthetlung des Zuschlags fich erdietet, binnen drei Tagen vom Revier- beamten Beschemjgung beizubringen, das; das erfolgte Gebot nicht angemesseer erscheme und diese Bescheinigung dann innerhalb dieser Frtst betbrmgtxa _ Art. 20: »chocb bleibt das Geseß dom 7.2(pril1854 Über Ent- ergnungen UU Interesse der Mineralbrunnen auch fernerhin in Kraft.-
„Der- Zandes-Dtrektor erklärte sich mit den Anfrägeu des Ausschußes und des Abg. Cunxze einverstanden. Hierauf wurde. der AUZschuß-Antrag anf Annahme des Gesetzes im Allgemei- nen zurn ständischen Beschluß erhoben.
DteGeseHes-Vorlagen rücksichtlich einer Zusaß-Bestinnuung zu dem Gefexz vom 4. November 1854, die Errichtung einer Land-Retrtejrdank für die Fürsenthümer Waldeck und Pyr- mont, sd nne das Medtzinalgewicht betreffend, wurden auf den Antrag des Geseygedungs-Ausschusses, für welchen Abg. Schumann rzmndltckx der1chtete, ohne Diskussion angenommen.
„ Ern weiterer Gegenstand der Tages-Ordmmg war der 111undl"1che Ber1chtdes Abg. Cunxze für den Verwaltuugs-Aus- schuß u'der dre Prufung der Domania[=Grundstdeks-Rechnungen dom Furstenthum Waldeck pro 1849 -- 1862. Der Berichterstatter fteUtÉtdetZ kAntrag: [1 s
„ än e'ammerwo ebechließen: attderbisleri,eanmmi 'on Prufung der A'brcchnung zwischen Dsdn-mniu1n2und1 Land einsefi solzcßx arts drei Metgleedern zu ernennen, ihr auch die Prüfung der Doma- 11'1a(=(Hrundftocks-Reehnungen zu Übertragen und sie zu“ ermächtigen, dtese Berechnungen t:!„Gczneinschaft mit der Regierung zum Abschluß u_nter Vorbehaxx der „standeschen Genehmigung zu bringen, im Uedrigen d1e Beschlußfanung uber„die Vorlage vorzubelmlten.
An der Debatte uber den Gegenstand detheiligten sich die Adgga. Bender, Sedunmnn und Windel, sd wie der Landes- Derekwr von Flottrvell, welcher sich mit dem Anfrage des Be- rtchterstatferß cuwerstanden erklärte. Das Haus trat diesem Anfrage der und accepttrte den weiteren Vorschlag des Abg. CLZUBLT dre Versammlung wolle in die Pri“:fungs-Kdmmisfidn wahlen dre Adgg. Waldeek', Bender und ihn selbst.
In Betreff des Defiztts aus der Rechnung der Staats- schulden-Verwaltung dom Jahre 1857-58 resp. deffen Erlaffes erstattete fur den Verwaltungs=AUSschuß Abg. Bender mündlich Bericht und trat „das Haus dem Antrage des Ausschusses auf Ammhme der Regierungs-Vorlage bei.
ONeék'leuburg. Schwerin, 15. November. Nach dem '
gestern erschtenenen Regierunnglatte hat der Großherzog dem dtshertgen außerordentlrchen Gesandten und bevollmächtigten Munster Ü?" Kdmgltch preußischen Hofe, General = Lieutenant v. Sell , eme andere Besttmmung gegeben und den früheren ftreltßxs'ehezr “Staats-thster v. Bülow in gleicher Eigenschaft am Kdntgltch preußischen Hofe beglaubigt.
, 7 Unter den dem Landtage gemachten Vorla en de 'ndet Ück) em Großherzoglszches Rkskript, betreffend die“ Naeßverzolßung. ka Großherzog wUUscht, dre Hälfte der gesammten Auskunft (.I/„8,000 Thlr.) dazu verwenden ““zu lassen, um die wirklich be- grundeten Harten" der Nachverzollung zu vermindern und for- dert hierzu die sküUdlsche Zustimmung. _ Eine weitere Vor- 1469 bestmzmt, daß die ordentliche Landes-Kontribution wie btsher verkundcc wrrd, doch soll eine Ermäßigung und veränderte Veranlagung der Handels-Klassensteuer, sowie der Mahl- und Schlachtskeuer emtreten. Es wird ferner angekündigt, daß ein
*.
* und Fideikmnmiß-Vermdgens oder dessen Belastung mit
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Gesetzentwnrf Wegen einheitlicher Erhebung sännntlicder direkten Steuern der ordentlichen und außerordentlrchen Kontrtdntwn ndck) auf dem gegeywärtigen Landtag dorgelegt werden soll. Für die Kleincn-Ludecker Eisenbahn wrrd em adersWUeller Kostenbeitrag von 200,000 Thalern aus gemeinsamen Landes-
mitteln gefordert. „ „ , , ..- Zu den hauptsachlrchften Proposrtwnen des engern
? Ausschusses von Ritter- und Landschaft gehören: Revision
des ordentlichen und außerordentliehen Kontributidns-Modus,
K Errichtung von Erdzinsstellen auf ritterschaftlichen Gütern,
Publikation der Verordnung wegen der, rechtlichen_Verhältniffe der Juden, Antrag auf bald1ge Km1|1tyrrung emer Landes- Syndde, verbesserte Einrichtungen des rrtterJ und landschaft- [ichen Lm1dsch1111vesens, strelixzscher, Entwurf elner „Verordnung, betreffend die Verdflichtmm aller tm Lande steh mederlaffenden
, Mden zur Zahlung von Beiträgen (111 eine jüdische Gemeinde
ch Landes, Aenderung der Armengeseßgebung, Uebertragung
, der Militärgerjcdtsdarkeit in bürgerlichen Rechtssachen auf die *, Cidilgerichte.
Sacksen. Dresden, 15. November. Das „Dresdner durxmla veröffentlicht folgende Kd'mgliche Verordnung vom
1 28. Oktober 1868:
Wir, Johann, von Gottes Gnaden König von Sachsen 2e.,
haben Uns be1ddgen gefunden, alle Diejenigen, wclche Wegen eines 11ach al19emeine1rBegriffen entelwenden Vergehens zur Untersuchung
gezogen und in Gemäßheit der diöl)er bestandenen Straf-Prozeß-Vor-
schriften nur beschränkt flagfrei, erklärt oder in Pkangcl mel)- ? reren Verdachts freigesprochen worden sind, demzufolge aber die “ bürgerlichen oder staatsbürgerlichen Ehrenrechte Verloren haben -
nachdem die gedachte Form der LdSspreMmg. durch die redidirte Straf- Prdzeß-Ordnung vom 1. [51ufenden Monats fiir die Zukunft in Weg- fall gekommen ist -l)iek1111t m den Genuß der entzogenen Ehrenrechte wieder einzuseßen.
Alten burg , 14. November. , (Altenb. Ztg.), Der Zustand des Herzogs Jo seph bat sick) derart derschlmw1ert, daß man mmmehr auch des1en Schwregersohn„drn Großfu'rften Konstantin , herdeigerufen hat. Derselbe wrrd nebst fernem
, ältesten Sohne, dem Großfürsten Nikolaus, heute Nachmittag
hier eintreffen und im Herzoglichen Residenzschlosse absteigen., Das heutige Bulletin lautet: »Am gestrigen Tage und m
» der ersten Hälfte der Nacht hänsige Anfälle von Athemndth,
in der zweiten Hälfte mehr Ruhe,“ daZSinken der Kräfte wird immer demerkbarer, Appetit fehlt gänzltch.«
Sclxjdarzburg. Rudolstadt, 13. November. Der Fürst hat fiel) in diesen Tagen nach Frankenhausen begeben und wird daselbst einige Zeit seine Refidenz nehmen. . '
_, Lippe. Detmold , 14.Nddemder. _Das FÜrfiUchthdrsche «Regieruug-Z- und Anzeige -Blatt« pudltztrt emen FUrstltehen Befehl, demzufolge der vertagte Landtag zur Wiederaufnahme seiner Verhandlungen auf Montag , den 7. k. M. , im land- schaftlichen Lokale zusammenderufen wird. Demselden werden U. A. zur verfassungsmäßiaen Berathnng vorgelegt: der Land- kaffen-Etat fÜr das Jahr 1869, und der Geseß-Entwurf zur Fest- stellung der Bestinnnungen Über die VorausseYungen, unter welchen Veränderungen in der Substanz des Fürstlichen Laus-
chul- den zulässig sind.
Hessen. Darmstadt, 14. November. Das heute er- schienene Regierungddlatf Nr. 58 Publizirt eme Vekatzntnmcdung des Kriegs-Ministeriums, laut welcher zufolge Großherzoglicher Entschließung die Formation der Landwehr mit dem 1. Januar 1869 ins Leben tritt. ' ' , '
Eine weikere Bekanntnmcbung des Kriegs-Mmesterunns dudlizirt eine Großherzogliche Verordnung, wdxmch die preu- ßische Verordnung Über die Ergänzung der Offtzlere des stehen- den Heeres vom 31. Oktober 1861 unter Aufhebung der jetzt bestehenden Großherzdal. hessischen Verordnungen , für die hessische Division zur Einführung gelangt.
B:».Wrn. München, 13. November. (N. K,) Der König ist heute Nachmittag nach 4 Uhr ans Hohenschwangau htereingetrdffen und hat alsbald den von hier adderufenen Österreichischen Gesandten, Grafen von Trauttmansddrff, zUr Abfchieds-Audienz empfangen. , _
„ * Der König hat aus der Kadmetskaße dem Staats- Mmisterium des Aeußeren die Summe von 3000 Franken zur ).lnterftüxzung der durch die ].lcderschwemmung heungesuchten Schweizer zustellen lassen.
* Der Civilprozefz-GeseßgebrtrrgZZAllssehttß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner gestr1gen Stßung dre Artikel 31 bis zum Schluß des 30. Hauptstrtck'es, dann dom 3]: Hauptstück die ersten 20 Artikel erledtgt. Zn 21th 3
Wetteren SiYungen glaubt der Arasschuß seine Aufgabe dollendctr
zu können. ' ' * 14. November. Die Kaiserin von Rußland rst m Begleitung des Prinzen Alexander von Hessen heute Abexzd Uhr hier eingetroffen. - Der König war der Kaiserm _b1s Rosenhetm eutgegengefahren.
Oesterreich. Wien, 15. Noyemder. Der Kaiser ist gestern Abend naeh Gödöllö abgereist.
„» Die leener Ztg.“ veröffentlicht in ihrem amtlichen Tl)e_1[e,em Kaiserltches Handschreebeu an de41 Reichskanzler Frecherrn don Beust, 1zach we*lcbem in Zukunft die Titel des Kensers der Staatsverxragerr im Eingange »Kaiser von Oester- re1ch, Kdmg von ,thmen 2e. und apostoliseher König von Unggrne, un werteren Vertragstexte in abgekürzter Form »Kmser don Oesterretel) rend apdstdlescher König von ).[ngarnéé und demn »Se. questat der Kaiser und Könige, oder »Se. Kaiserliche und Kömglrche apostolische Majestäta zu lauten hqden. Fevner sdkl dee Gesammtheit aller Königreiche und Lander met den) Attsdrrtcke »Oesterreichisch-Ungarische Monarchiea undd »Oesterretchtsch=Ungar1schcs Reiche abwechselnd bezeichner wer en.
- Das Reichs-Geseßdlatt veröffentlicht das Gesetz vom?» 13. November 1868, betreffend die Abänderung des Z. 4 der Statuten der privilegirten österreichische11 Nationalbank und der W. 1, 40 ,und 41 der Statuten der Hypdthekar-Kredits-Ad= therlumg derselben.
. _ Jm Herrenhause kündigte d. Schmerling gestern eme J111erpe1latidn wegen des Eisendahn-Unglücks bei Hordvicz' an. Demnächst erfolgte die erste Lesung des Wehrgeseßes. Hier- auf wurde der Geseßentwurf in Betreff der Rechte und des Verfahrens bei der grm1ddüchcrliche11 ZertheilUUg einer Liegen- schaft derathen und in dritter Lesung angenommen.
, _ Jm Abgeordnetenhause finden vor dem Zusammen- trttt der Delegationexr keine Sitzungen statt.
".“ Laut einem (1113 Gibraltar eingelangten Telegramm hat dre Fregatte oanmm am 12. d. M. Nachmittags daselbst Anker eworfen. Die Korvette »Friedriche wird aus Algier dortseldt erwartet, um hierauf die Reise gemeinschaftlich mit der »Donart« wieder fortzuseßen.
Pesth, 14, November. Jm Oberhause wurde die Spezial-Debatte über die Cidil-ProzeßDrdnung fortgeseßt.
“ Jm Unterhaus e legte gesterU Minister Wenckheim den Gefexz-Entwurf über die Union mit Siebenbürgen vor. Das Budget für das Kultus- und Unterrichts-Ministerium wurde in der Detail-Berathung mwerändert angenommen. Sodann wurde das Nuneium Über das KdniglicheRefkript be: züglich Fiumeß verlesen.
Heute wurde das Eladdrat Über den kroatischen Angleich FhsneIDedatte angenommen, ebenso das Budget des Ministeriums
e nnern. .
* (N. Fr. Pr.) Das Bureau der Reichsraths-Delegation ist heute im Akademie-Palast eröffnet worden. ErsteSiHung Montag Mittags 12 Uhr. Die Ankunft des Kaisers erfolgt morgen früh.
_Prag, 14. November. (N. Fr. P. Das böhmische Oder- LandeSgericht hat das Erkenntnis; des rager Landesgerichtes, das; der IUhalt der Instruktion des Kardinal-Erzbischdfs von Prag und des Bischofs von Budweis aus Anlaß der inter- kdnfessidneljen Gesexze das Verbrechen der Störung der öffent- lichen Ruhe begründe und deren Weiterderdreitung verboten sei, bestätigt.
Schweiz. Bern, 13. November. (R. Z. Ztg.) Der französische Gesandte, Graf von Comminges-Guiaut, hat gestern Mittags seine Kreditive übergeben.
“ Mit Riicksicht auf das in jüngster Zeit mehrfach geltend gemachte Bedürfniß der Vermehrung der Schweizer-Konsulate in Rußland, hat der BundeÖr-ath die Errichtrmg eines solcher: für Riga beschlossen. „
- Die Kommission technischer Experten zur Begutachtung der Frage, betreffend die Ursache der lexzten Wasserverheerungen und die Mittel zur Verhütung neuer Verwüstungen, hat dem Departement des Innern Bericht Über ihre bisherige Thätigkeit erstattet. Vom 23. bis 27." Oktober bereiste sie-Wallts, sddamx bis 3. November das Maggiathal, Tessinthal und Blenwthal im Kanton Tessin, vom 4. bis 9. November das «Forder- und Hinterrheinthal und das Valserthal-iu Graubünden nyd am 10. und 11. November das Rheinthal von Ragay drs Au. Die Konnnissidn wird Uri am 21. und22. November besuchen und hernach die Bearbeitung des Berichtes an Hand nehmen.
Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Büreau.
München, Montag, 16. November, Vormittags. Ihre Majestät die Kaiserin von thßland est heute Morgen um 8 Uhr in Begleitung des, Kömgs, der dieselbe eine Strecke weit auf der Eisenbahn begleitet, nach Berlin abgereist.
Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 1. Beilage.
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