1868 / 274 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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reich Dänemark zu entrichtenden Schuld , durch Geltend- machung dcr der preußischen Staatskaffe gegen das Herzogthum LaxZenburg zustehendenAnsprüche zur UnverkürztenAttsführung zu ringen. _ _ _

An der Debatte über diesen Antrag betheiltgten fich die Abgg. Tweften, 1)r. Virchow, Lauenstein, worauf das Haus den Antrag mit dem Amendement des Abg. Lauenstein, statt des Wortes «unverkürztena zu sa en: »unverzuglichene, annahm. Zu Position: „Schwebende taatsschulda sprach der AbZ. v. Dechend. Es folgte die Spezial-Diskussion des Titel “: TilgunZ, einschließlich 2,351,225 Thlr. für Eisenbahn-Schulden, 8,178,4' 3 Thlr. _ _ Der Abg. Hagen stellte emen Antrag, betreffend M von den hannoverschen Landcs-Schulch als getilgt abgeseßten 18,021,600 Thlr. Nachdem die Abgg. Twcstcn , v. Patow, so wie der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt und der Geh. Ober- Finanz-Rath Meinecke dc11An_trag gegen die Abgg. Virchow, Hagen, v.Kirchma1m bekämpft hatten, wurde derselbe vom Antragsteller zurückgezogen. _

Das Haus bewilligte darauf Titel 3: Kosten _der unver- zinslichen Schuld 6000 Thlr. , Renten 429,753 Thlr. , extra-

ordinär 7 Thlr. Zu Titel 6: Besoldungen 80,500 Thlr.,-

sprach der Regierungs-Kommiffar, Geheimer Ober-Finanz-Rath Meinecke, ge en den Abg. Hagen. '

1)1'. We cr beantragte: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Für die BcsoWungew-dcr Mitglieder der Haupt- Verwaltung der StaatSschuldcu statt _der geforderten 3800 Thlr. nur 3500 Thlr. zu bewilligen, resp. dle für das dritte Mitglied geforderten 300 Thlr. zu streichen. - _

Der Abg. Leffe stellte den Antrag: Das Haus der Ab- geordneten wolle beschließen: Den Mehrbetrag von 200 Thlrn. zur Erhöhung des Gehalts der vollbesoldetcn Rathßstelle als künftig wegfallcnd zu bezeichnen.

Nachdem die Abgg. Weber, Leffe, von Hoverbeck“, von Patow, so wie der Geh. Ober-Finanz-Rath Meinecke die Anträge dis- kutirt hatten, nahm das Haus dies_e1b_et_1' an.

Darauf wurden die Übrigen Postttonen der Verwaltungs- koften bewilligt. _

Der Handels-Minifter Graf von Jßenpliy legte hiernächst den zwischen Prcußcn und dem Großherzogthum Heffen unter dem 12. Juni d.I. abgeschloffcnen Staats-Vertrag, wegenHer- stellung einer Eisenbahnvepbindung zwischen Hanau und Offen- bach nebst einer Denkychrtft, vor. Die Vorlage wurde den vereinigten Kommissionen für Handel und Gewerbe, und für Finanzen und Zölle Überwiech.

In der Tages-Ordnung folgte: Voxßerathung des Etats des Finanz-Ministeriums. Dcr Reg.-Ko1nnns1arius, Geh. Ob.-Finanz- Rath Mölle, erörterte in ausführlicher Rede die einzelnen Kapitel des Etats: Central-Finanz-Verwaltung, General-Vekwaltung der Steuern und Gcneral-Staatskaffe 382,050 Thlr., Wittwen- und Waisen-BerpflegungZ-Anstaltcn 1,007,087 Thlr., Apana en 430,464Thlr. , Passiva dcr Gcncral-Staatskaste 2,565,197Thlr. , ei- trägc zu den Außgaben des N0rddeutschen Bundes 19,607,47 5 Thlr., Pensionen und Kompetenzen 4,277,218 Thlr., Oer-Präsidium und Regierungcn 2,258,975 Thlr., Provmzial-Finanz-Direktion und Bezirks-Hauptkaffen in Hannover 108,700 Thlr., Rechnungs- Kommissionen 74,800 Thlr., Rentcnbanke_n 189,155 Thlr.,De- positen-Kaffc für den Bezirk des Appellgtwns=GerichtShofes in Cöln 1200 Thlr., HauPt-Depofiten-Kaßc in Cassel 8670 Thlr., Allgemeine Fonds 1,225,117 Thlr., Summa: Z2,0Z1,058 Thlr.

Die Abgg.1)r. Virchow und VW Bockum-Dolffs stellten zu Kap. 117. Titel ], Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte und NuZtmgen 1,221,794 Thlr., den Antrag: Die Rente des Fürsten zu Sayn-Wittgcnstein-Hohcnstein im Betrage von 1000 Thlr. abzuscch, dcmuach mtr 204,179 Thlr.9Sgr. 11 Pf. zu bewilligen. _

_ _Dcr Abg. Cberty begründete diesen Antrag. Der Finanz- M1n1stcr Frhr. v. d. Heydt und derchierungs-Komnassarius, Gch. Ober-J-inauzrath Möllc bekämpften denselbkn. Nachdem die Abgeordneten Kardorss, Windthorst-Meppcn, Graf Bsthusy- Hue, Graf Schwerin, 1). Patow, v. chnig, Schröder, 1,1“- Waldeck, Laßkex, v. Hoverbcck , v. Haack“ , v. Mitschke-Collande, das Wort ergmffcn hatten, trat das Haus dem Antragezbki.

(Schluß des Blattes.)

__ - Die_ Vertretung des Landraths Schlenthcr in Tilstt wahrend scmer Abwesenheit als Abgeordueter zu der gegenwär- ttgcn Laydtags-Session ift "oem Kreis-Dcputirten, Gutsbesiyer Krauß m Lcnkowischkcn übertragen worden.

-- De_m RegierungssMe-ffop von Gerlach zu Frank. furt a. O. 111 dlc nachgesuchte DiWntlaffung ertheilt worden-

-- Nach dcn_ beim_ Ober-Kommando der Marine cin- gcga11gen_e11 Nachrtchterz tst Sr. Majestät Dampfkanonenboot »Delvhxna gm 18, MW Monats von Ginrgevo nach Galaß und Salma 111 SW gegangkn.

WieSbaden, 18. November. In der 16. Sißung des

K o m m u n a l : L a n dta g s stand auf der Tages-Ordnung zu- '

nächst der Antrag Grimm, die Beitragspflicht der Domänen zy den Gen1eindesteu_er_n hetzubehalten. Da die Königliäx-e Re- gterung gegen das Prmztp nichts eingewendet'hat, und es sich nur um _emcn Modus der Aquührung handelt, so wurde der Antrag emstimmig angenommen. Ebenso Wurde der Antra Schweighöfer angenommen: 1)- in dem Geseß-Entwurfdcr Kreis. und Gememde-Ordnung das Prinzip der Gleichberechtigung der Gemcxndeglieder und der_Sclbstverwaltung zur Durchführtm u h_rmgen. 2) L_lllgcn1et_1_1es direktes Wahlrecht mit geheimer

bfttmmung daher etnzusuhren,_ Ferner trat der Landtag dem Anfrage Gramm, quf dW penodischc Wahl der gegenwärtig lebenslanglxch fungtrenden Bürgermeister hinzuwirken, bei Der Antrag Lcng: das __ früher bestehende Jnftitnt deé Rechnungswmzner z_ur Prufung der Gemeinde- und Kirchen. Rechnungen wtcdcr e_mzuführcn oder ein ähnlichcs zu schaffen wurde zur e111dcxwe1tcn_Fassung des Kommissions-Bcrichts in, den Außsckytxs; zuruckperwxesen. Schneider hat einanntrag ein. gebracht aus Heranzlehung dcr Pfarr-Vesoldxnggüter zu den

Gemeindesteuern, Will emen Antrag auf Revision des Tarifs '

dcr_ Gerichtskostcnsäße. Hinsichtlich beider Anträge wurde die weitere Betrachtnahme bejchloffcn und für leytercn cin beson- derer Llusschuß gewählt.

Kiel, 18. Roycmber. Das *Verordnm1gsbl.a enthält eine Bekanntmachung des Ober :Präsidenten vom 13. d. M., in welchem dre von dem Ober-Präfidium rcffortirenden Behörden und Beamten darauf aufmerksam gemacht werden, daß ein »Promnztal-Handbuch für Schlksjvin-.Zolstein und das Herzog- thum Lauenburg (Erster Jahrgang 8 8)« in dem Verlage, Von Ernst Homann m Kiel herausgegeben ist.

Göttingen, 17. November. (Hann. Cour.) Der erste

Kreistag ist auf den 21. d. M. hier einberufen. Nxccklenburg. Malchin, 18. November. Das bereits fignaltsxrtc _Großherzogl. Refkript , betreffend das Landschul- wesen tm Rttxerschaftltchen, hebt hervor, daß die vorjährigcn LaUdtagsbcschluffe bedaucr11chcr Weise die wünschenswerthe Rege-

lung dtcser Angelcgcnhsit nicht herbeigeführt hätten, auch die '

Vyrschläge dcs Reskriptc's vom 11. November o. J. wegen S_xchcrung der Steljung dcr Lehrc'r abgelehnt worden seien. Dxe von den Standen" offerirten 4000 Thlr. für eine Lehrer- thdyngsanstalt m Lnbtheen werde déc'Regicrung jcßt, um baldige Abhulfc zu schaffen, gnnehmcn, wenn sonstige Verstän-

Jgtzng crztelt UND M Vewttligung auf 10 Jahre ausgedehnt er 6.

Güstrow, 18. Novxmber. Dem Vorstands der hiesigen Kaufmannschaft, als geschaftslettendem Konnte in dcr Nachsteuer- Angelcgexzhett, 1ft vom Gxoßhcrzoglrchen Staats-Ministerium LM Rcsfrtpt, (]. (]. _Schw_crm, 14._ November , als Antwort auf die 711115. v. M. e_r_ngerc1cht_e Petition zugegangen , in welchem hmstchtllch dcr_ Frist? Erthexlung bei Zahlung der Nachsteucr- Vc_trage_1md hmftchtltch dcr z__u bestellcndcn Sicherheiten mikge- theilt Wlkd , daß _nach A[l_cck0chster Bestinnnung in beiden Ve- ztchungen wesentlxchc _Erletchterungen durch eine diescrhalb aus dem _Fmanz-Mnnstermm der Steuer- und Zoll - Direktion zu crthctlcnde Instruktion gewährt werden sollen.

_Neu-Streltß, 18. November. Der «Offizielle Anzeiger- enthalt__das Großherzoglxcbc Rcskript, in welchem auf Antrag der _Stan__de dle promsorlschq Verordnung vom 16. Dezember 1848 zuruckgexwmxncn und die Kompetenz der Landes-chierung und des Konsistoriums neu geregelt wird.

Hami'ourg, 18. Noyembcr. Vom Senat ist an die Bür- gxrschaff folgender drmglrcher Antrag wegen Erhöhung des Budgetpostcns dcr_ uzworher «sehenen Ausgaben erichtct:

_»_D1c 111 dem dteZ]ä[)rigcn Budget für unvorhergeßehcncAusgaben bcjvrlltgxen 200,000 Mrk. Crt. find unter Mitberückfichtigung einiger 110ch__bc1m Burgsr-Ausschuß schjvcbcndcn Beantragungen vis anf ch 1/,000 Mrk. erschöpft, andererseits smd aber von mehreren Be- hordcn (821140)? um sehr bedeutende Nach)bcwilligungcn an den Scn§1t gestellt worch , Wclcbe jenen Saldo bei weitem über- schrettc__n._ Namentlich hat die Krankenhaus-Verwaltunq cine nachtragllche Erhöhung ihres diesjährigen Etats um 18 bis 19,000 Mrk._ und dic allgemeine Armen - Anstalt, wclche slit 15 Jahren kemer Nachbcwiljigung auf ihren Voranschlag bcdurfl' hat, eme sylchc zur _Summc von 30,000 Mrk. Crt. in Anspruch genommen. Aehnltchc Anfrage stehen noch von Seiten anderer Verwaltungen zu erwarten, und da fick,» überdies gegen das Ende des Jahres immer manche unvorhergcschcncn Geldbcdürfnissc herauszustellcnpflegcn, aucb dic unbcrcchenba_rcn AUHgabcn für mögliche Schnec- und Eisarbeitcn hin- zukommen können, 1o_crsucht der Senat die Bürgerschaft, ihre Zuftim- mung dazu zu exthctlen , das; pro 1868 der Posten für mworhchk' scheue Attsgabcn (Über wclchcn bekanntlich nur mit beiderseitiger ZU- stmnmmg des Senats und des Bfirgcr-Aussckmsscs verfüqt wcrden kaxxn), um_ den Betrag von 80,000 Mrk. Crt., die aus Hen Ueber- schussen früherer Jahre 'zu entnehmen smd, erhöht :verde.«

_ Sachsen. Altenburg, 17. November. Dcr Finanz- ,Hauptctat der laufenden StaatZ-Vcrwaltung auf die Fiuanz-

- 4585 "besteht. Der Zweck der Mission hat Bezug arif die Unter-

Pcriode 1869 bis 1871, wie er der Landschaft_ vorgelegt ist,“ balanzirt mit 827,117 Thlr. Gcsammt = Einnahme und 827,117 Thlr. Gesammt-Ausgabe, w_ov__on 813,592 Thlr. als ordinärer, 135525 Thaler als extraordmarer Ausgabe-Vetrag

e (“1 rt sin . aufg_f_ [18. Nowember. (A. Ztg.) Das Bulletin über das Befinden des Herzogs Joseph 1autet_: »Am gestrigen Nachmittage an- haltende qualvolle asthmattschc Anfalle, Nachtruhe gleichfalls durch Athmungsbeschwerden und Herzensangst vlelfach unter- brochen, doch ununterbrochen klares Bcwußtsem.«

Meiningen, 18. November. Das Regierungs-Vlatt ver- öffentlicht folgende Bekanntmachung:

Seine Majestät der König von Preußen haben für die entgegenkommende gastliche _Aufnahme, welche_ die Truppen bei den dierährigen Hexbftübungeu m den Gebteten unseres Herzogthums sowoh1Se1tens der Behörden 11919 der Einwohner gefunden haben, 111 Nüxksicht darauf, daß drejelbep in diesem Jahre das erste Mal nut größerßn Truppen-Abther- lungen in derartige Beziehungen gelreten smd, Axlerhöchstihre besondere Anerkennung quSgesprochcrx. - Es geyetcht uns zur Befriedigung, dies hiermxt zur öffentltchcn Kenntmß zu brmgen.

Meiningen, den 13. November 1868. _ _

Herzogliches Staats-thsterium. v. Krosi k.

“**-"Wayern. München, 18. November._ in Königliches Rcskript vom 14. d. beruft den axn 2. _Mm d. J. versagten Landtag auf den 7. Dezember wreder em.

Oesterreich-Ungarn. Wien , _17. Novembqr. __(N. Fx. Pr.) Die heute stattgehabte siebente Sitzung der_ Mtlttar-Sam- täts-Kommission wurde durch Feldmarschall-Lteutengqt Ruck- stuhl mit der Mittheilung eröffnet, daß der Krtegs-thster_ be- schloffen hat , dic Bestimmungen_der Genfer Konventton durch eine andere Kommission prüfen zx: lassen.

-- Der agrarische Kongreß L| am 14. geschlossen worden. .

_ Zu dem Kaiserlichen Handschreiben vom 14. d. Mts. über die Titelfrage (vgl. Nr. 271 d. Bl.) giebt die «Wiener Abendvofta folgende Erläuterung: _ _ _

»In den Alternativfomneln: »Oestcrrxtchtsch; ungarische Monarchie« und »öfterreichisch-ungarischcs Retcha tritt der Cha- rakter dieser Umgestaltung prägnant mxd scharf hexvor. Y_nd nicht minder bestimmt schließt sich nn persönltchen T1_tel Sr. Majestät: »Kaiser von Oesterreich, König von Böh- men u. s. w. und Apostolischer König von Ungarn,« so 1191e- in den abgekürzten Bezeichnungen »Kajser von _Oeftxrretch und Apostolischer König von Ungarna, «Se. Majestat Yer Kaiser und Könige u. s. f. die Form an die ak_tue[1e_n Verhalt- nisse an, welche_durch den vollzogenen _Ausgletch m1t Ungaxn und die definitive Feststeklung des positiven Staatsrqchtes fur die im Reichsrathe Nrtretenen Königreiche und LanYer _ge- schaffen wurdc'n. Die dualiftische Basis dieser Verhaltmffe mußte bei der Regelung der Titelfrage nsthwendig als Aus- ??angspunkt erscheinen und auch die spezielle Erwäh_nm1g_des

önigreiches Böhmen, welches auch bisher in dem klemen Tttel angeführt war, kann nicht im Sinne einer Durchbrechung dtescs gegebenen Prinzips angesehen werden. Wohl aber hat b_el dieser spezicÜen Erwähnung ohne Zweifel die Rücksicht_au_f dxe historische Entwicklung der Monarchie und auf die Wtchngkett des Landes und gewiß nicht minder die Rücksicht auf das aus- geprägte geschichtliche Bewußtsein der Bevölkerung Böhmens obgewaltct und den AuZschlag gegeben. Die nachfolgenyen Worte »u. s. w.«. erscheinen demnach als genügend, um dte eme Hälfte des Titels gegenüber der zweiten, Ungarn betreffenden auch äußerlich im Sinne der dualistischcn Reichsgeftaltung zu begrenzen und abzuschließen.« . _

Pesth, 17. November. Die vier Sektionen der ungar 1- schen Delegation haben sich konstituirt. _ _ _ _ - Im Unterhause wurde der dalmanmfche ZoUtartf m der General- und Spezialdebatte unverändert angenemmen. Das Elaborat über die HauZordnung wurde auf Antrag Deaks an die Sektionen gewiesen. _ _ _ _

Agram, 17.N0vember. Naeh Erledtgung em_1g_er_mmder wichtigen Gegenstände kam im Landtage das Kömgltche R9- skript zur Verhandlung und wurde nach längerer Debatte Mit allen gegen 4 Stimmen der Beschluß gefaßt, demselben zu en 1-

sprechen.

Großbritannien und Irland. London, 17. No- vember. Die Königin der Niederlayde stattete l_dcr Prin- zessin von Wales gestern Nachmittag emen Besuch m Marl- borough House ab. ? _ _ _

_ "Zn der Hauptstadt ist eine betde_n_1br1t1schenHofe akkre- erte ission' von Sayyid Majld, dem Sultan von

Zanzibar ein etro en welche aus zweiarabischen Häyptlingen, dem GeöeimZSerxfetä“: des Sultans und der Dtenerschaft

dxückung de_s Sflavenhandcls an der Ostküste Afrikas und auf Re Revolutwn in Muskat, wo Sayyid Thowenee, der ältere Bruxer des Sultans, durch seinen eigenen Sohn ermordet wur e.

_Fra-Wrejck). Paris, 19. November. (W.T. V.) Der Prtnz und dte Prinzessin von Wales sind gestern Abend eingetroffen und hgben sich nach Compicgne begeben.

- Der am 1x). d. M. De_rstorbene Freiherr James von Nothsch1_ld war 1m_ Jahre 1792 geboren. Seit dem Jahre 1821 bekletdete er das Amt eines österreichischen Gcneral-Kon- suls. Nach dem Tode_ des Baron Anselm war Baron James d_as Haypt der Fqnnlte und alle fünf Häuser fragten in wich- (tTtgFtFallen bet thm an. Er hinterläßt 3 Söhne und eine

0 er.

Spaxviem Madrid, 16. November. Gestern hat eine große Zusamn1enknnf_t der Fortschritts=, Unions- und monarchisch- den1okrat1schen_ Parteien stgttgefunden , in welcher Olozaga die erste Rede htelt, und die Rothwendigkeit einer aus dem aUgemcmen Stimmrechte entsprungenen Monarchie aufstellte: die _Lage des Landes, in welchem kaum der fünfte Thetl_ lesen und schxetben könne, und viele andere Ver- hältmffe machten jede andere Form unmöglich. Viele Rednex, em Nedacteur im Namen der Press und die zahlretchen Zuhörer schloffez1 sich dem monarchichen Mani- fe|_an und zogen dann 111 RLlh und Glied zum Minister- Präsidentxn Serrano. Es wurde von Olozaga der provisori- schen Regterung ynd de_r Fretheit Spaniens ein Hoch gebracht. Serrano_sprach stch dahm aus, daß die Provisorische Regierung, welche Une Regterung der öffentlichen Meinung sein wolle, gayz nut dem Manifeste Übereinstimmt, und sich nach dem Zettpunkte sehnt, daß sie den Cortes ihre Macht übertragen kann. Er. brachte ein Hoch auf die Freiheit, die Volks- souveränetät, das Volk von Madrid und die edlen Männer, welche diese Manifestation veranlaßt haben. Der Kriegs- Minister,_ General rim, vertrat mit deutlichen Worten die konstitutionelle onarchie umgeben von demokratischen „Institutionen: er erklärte zugleich alle Nachrichten von Mei- nungsverschiedenheiteninnerhalb des Ministeriums für durchaus unwahx. Der Marine-Minister Topete sagte: »Jch sehe hier die Vaumetfter, die liberale Union, die Progressißcn, die Demo- kratie, und die Spiße des Gebäudes soll die Monarchie sein, da sie der Tyrannei am Wenigsten ausgesetzt ist. Wir gehcy zur Monarchie über, wir müffen es thun, denn nur so ist dte Freiheit gesichert.a Sämmtliche andere Minister hielten Anreden an die versammelte Vqlksmenge,“ Alle forderéon das Volk auf, d1e_ Ordmxng aufrecht zu halten. Der Justiz-Méxxister Romyro Orttz verkündete, daß die Erlaubniß ertheilt worden ?st/ eme protestantische Kirche in Madrid zu erbauen , eben so 111 den Juden d_er Aufenthalx “is_t Spanien gestattet. Die Regie- ru_ng selbst set ttef _und aufmchttg katholisch, die religiöse Frei- hext set troßdem eme Thatsache 111 Spanien. Er brachte «*in unt großem Jubel aufgenommenes Hoch auf die Religios- freiheit aus.

Die früheren Bestinnnungen über die Staats-Vibliotbekme, Archware gnd Altxrthumsforscher find aufgehoben, der Minister de_s Unterrichts wxrd neue Ernennungen eintreten lassen. Der Dtrektor der Handschriften in der National-Vibliothek erhält 3000, der Central-Archiv-Direktor 2000 EZcudos Gehalt.

-_* 18. Novembxr. (W. T. V.) Die bis ]“th in Spanien für dre Anleihe_ gezetchnete Summe beträgt Über 8 Millionen EZcudos. Die eingegangene Nachricht von stattgchabten Unruhen beschränkt sich auf emigc Hawaerker-Exzeffe, welche in Toledo stattgefunden haben. Im ganzen ÜbrigenSpauien ist die Ruhe nicht gestört worden.

Jtalien. Florenz , 18. November, Nachm. (W. T. V.) Der Iriegs-Minifter hat der Altersklasse von 1843 einen be- schränkten Urlaub ertheilt.

Depeschen aus Neapel melden einen bedeutenden A1tsbruch

des Vesuv.

Rumänien. Bukarest, 16. November. (TD,) Der neue italienische General-Konsul Baron Faver überretchte heute dem Fürsten seine Akkreditive , indem er_denselbcn der aufrich- tigen Freundschaft des Königs von Itglren versicherte und die gegenseitigen guten Beziehungen konstattrte.

Amerika. N e w = 2) o r k , 17 . Novcm ber. (Kabel-Telegramm aus Reuters Office). Es wird gemeldet, _daß der oberste Ge- richtshof .in New-York ein Rcskrtpt e_rlaffen hat, um die Beam- ten der Erie-Bahn zu verhindern, wcrtexcs Stamm-Kapital aus- zugeben und die Fonds der Compagnie zu Spekulationen zu verwenden.

General-Kapitän Lexsundi berichtet hierher, d H der Aufstand im östlichen Cuba U11 Abnehmen ist.

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