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nicht so schwer wiegen als die Gefahr, aus dieser Veranlassung den allgemeinen Staatsfonds als Einna me ' '

Znen sUnfrtcden wxschxn „der Staats - Reglerung zmd der Staatshaushalts-Etat als Deckungsmittel (?uf ZöelzvnßlccxefixF den 460]

SYLTINYTYZ ngchzuexnb2151x191ex§ti1guznug sezhen:ch Es wurde ddxr waetist über dieselben nicht als De un smittek 131112 O | sth 8 R b B

, , ' , „ ere! en, ',venn te- aa haushalts-Etat des betre enden - ' Erläuterun die der Herr Graf Bethusy-Huc e erreick:Ungarn. Pe , 1 . ovem U,?- M

Yengt Yttgltedcx des Hauses, welche thher die Ansicht anderweitig unter Zustim mungffd er beidTZresäZYeer “ ßmt'zxrjeIZrJelß t?Seiryung dazu ggäb, nehme ich nichtAnstand, dem dem Unterhausc wurden die Geseß-Entwürfe über dle Perso-

"ert aa, . Regterung gethellt haben„ auch 'auf de'." des Landtages verfügt wird , sind sie zur T*?lgunr Intrage zu ustimmcn, behalte mir aber die weitere Erwägung nal-Erwerbsteuer, die Verzeßrungssieuer für Fleisch und Wem

Y ?sonRthy etngesch!agenen Wege sich ihr anschlöffen. Ole von Staatsschuld_en zu verwenden und an dig der Art un Weise vor, wie es möglich sem kann, Eine solche UNd das BWI“ des Handcs-Mmisters an enommen. , aas =d egtexung gtebt sich emcr doppelter) Hoffnung hm: Staatsschulden-Ttlgungs-Kasse abzuführen.: Es „Z Verständigung zu treffen, die noch anderseits vorbehalten ist, , .“ Die Justiz.Enquete-Kon1mi7sion beschlOß b!"-

exstcn , aß dlc LandeZvertrxtung erkennen wtrd, daß der Re- sonach Fürsorgcgetroffen, daß, wenn wirklich, was nicht vo wodurch die Zwecke erreicht werden, die der Herr Antragsteller sichtlich der Scptcmviral-Tafel, dieselbe in fünf Sektionen em-

Zterung auch große Opfex mcht zu schwer werden , wenn es sich herzusehenx ist, eme" Verständigung zwischen der Staats-Regjr' im Auge hat, und zwar, Vb fie U fMUUÜkM ÜUd ohneSchä- zytbetlen- Die Königliche Tafel wird ebenfalls in Fach-Sengte

arum handelt, sch m Einklang nut der Landesvertretung zu rung und den Hausern des Landtages nicht erfolgt, dan? digung der gemeinsamen IMT? W- emgethetlt MWM Die ft6be11€bOÜngsXchHtKöxingchetTafel "j'vsFrd

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erhalten; zWeitens, daß , sobald das Gesey keine Schranken mehr die Mehreinnahmen geseßlich verwendet w " Schluß des Blattes). in ähnlicher Weise organisirt. erden mussen der verschiedenen Landcs-Jdiome mächtig sein

gegen die Unsitte ziehen wird, die Sitte selbst stark genu sein zur Tilgung der Schulden Der er ___- W1rd,„auch ohngdtx Mauex dxs Geseßcs stch gcgen xhxen , eind scheint nun aber diejenigen Mehr - EitZahrn1e1ZlnxkFgskalxler - ' ' Das zur Vehcmdiuna des Militär-VUMUZ bestimmte zu schußen. „Drexenxgetz Mttgltedcr des Staats-Mnnstermms, zu haben, die im Laufe des Jahres entstehen können in Folge Braunfchwmg, 18. November. In der heutigen Sxßung Sub-Komitc des Budget-Ausschuffes der österreichischen Dele- wclchc zu?lc1ch_ Mttgltedcr .dcs ngcorßnetenhayscZ oder des der Maßregeln, die im Reichstage und im Zoll-TéarlaMenP 'der außerordentlichen Landes-Versammlung richtete gation hat den Finanz-Minister 01'.Brcste1telegraphisch einge- Herrenhau es smd , werden 111 beiden Hausern fur den Antrag beschloffen werden. Wenn in dieser Beziehung eine Verständ'c ' der Abg. Seyferth an den Attsschuß der Landes-Versmmnlung laden, Behufs Aufklärung über das Maximum dessen, was er von Guerard strmmen. _ , _ gung getroffen werden kann, welche nicht in unpraktischer We'l' mit Bezugnahme auf den Beschluß der LÜ'PÉZ'VMÜMMUMJ für das Militär. zur Disposition ÜLUSU kann. Der Kriegs- _ An der darauf “eröffneten Gcneral-„Debattc bethetltgten ftch gegenseitig dte Hände bindet, so wird die Regierung gewiß else in der geheimen Sißung vk)!" 14- AUSUÜ.]ÖÖ7- durch welche Minister Will kemen Generalabstrich, sondern wünscht genau dle Abgeordneten Block., von Bxhr (Gretfswald), Stroffer, Graf dazu geneigt sein. Ür jetzt sehe ich aber nicht ein in Weßchrn ein auf die künftigen VerfqJungs-Vexhaltmffe des Hexzogkbums zu wiffcn, wie DM für jede RUbkik verausgabt werden-“kann. Westarp. Nachdem zum Schlusje der Antragsteller und der Refe- Form und mit we chem AuSdruck das erzielt wérden möchte,r bezügliches Ersuchen an die Herzoglrche Landes-Regterung ge- Jndeß ist die überwiegende Majorität des AUZschuffes wegen

MftIfzu Maresetnß , W„ Ge„ shhfsßß, M_Zf( WWI) «Wg

noch einmal das Wort genommen hatte, wurde der Antrag publizirt werden e en in d -- ' i dem 1 , „

der Abgeordnetey Guerard und Genossen in erster Lesung mit stens mit dem ,näxyjßkeJ Jahre ißrre11RYf11faanstzu frxhe- Zäes Ersuchens mit dem Hexnglichen Stagts-Miniftermm m Unterhauses wurde mitgetheilt, daß das cseZ über den

sehr großer Majorttät angenommen. men,“ denn bei allen Zoll - Geseßen empfiehlt es seb- = Verhandlung JU treten? Prafident CUÖPUU erklarty, daß ÜUW Ausgleich mit Kroatien die Kaiserliche Sanktion erhalten hat; - 1ck Ut noch mcht Ferner Wurde ein GescZ-Entwurf, betreffend den Bau elner

Es folgte in der Tages-Ordmtng: *Vorberathun des nicht oder doch nicht immer nan t' ' ' ' d'n s Ver e'mylungen ALPÜOIM aber Mä)? 31"? . J / * L“" “ck ['A UchUße1ä Aende- * g h , ?'chsics Rcskmpt Eisenbahn von Großwardein nach Klausenburg vorgelegt.

Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1869, Etat des Fmanz- rungen , den Termin der Aus 1": run ' beendet eien ierauf verlas der Präsident em Munstertums, fortdauernde Ausgaben, Kap. 50: Beiträge zu Findet a_lso die Ausführung in Tsenh näZstestTerzbrzeY stßtxmxxßjen vom 18éNc-chber des Inhalts, daß, da pie Ge ckafte, zu deren Agram, 18. November. Jm Landtage wurde unt_er den Ausgaben des Norddeutschen Bundes. , ist die fmanzieUe Wirkung für die Mehreimmhme odcr, M!m Erledigung die JLIMWÜMIL _außcrordenxüche Landes-Versamm- großem Andrangs des Publikums der sanktionirte Artsgletch Es sprachen die Abgg.W1ndthorft-Meppen,Laskcr, Virchow, dereinnahme auch nicht sofort u übersehen. Man kann da!“": lung zusammengerufcn, erled1gt„seien, dteselbe geschlossen werde. mit Ungarn paragraphcnweise gelesen. Bei der Nennung des

Z km 11 der der öffentlichen SWM?! vorhergehenden VU'ÜMU- Allerhöchsten Namens “und bei Vorlesung der Sanktionsklausel

Graf Bethusy-Huc, Scharnweber, v. Bennigsen, v. Sybel. sehr irren“ wir laben bei iel wei ' ' '

ZYÖZMYYYWFKWFMZU !; döie-ÖZPstkgsrsßff nqch dem Abg. eine PckrtJ-ReÉktion mesFr AusfsckunFelrlYifZßaneWL*, 2,11,“ . lichenJVerhmZdlung ist-l Jie Ws ZKM.- Tgbl-xv "MMZJZHYZ brach das Haus in enthusiastische Begeisterung aus-

„ n t u ton em man im " - - ' er 0 . an e - e tcrun e en , , ck Mus Isdacht M Das kann bei jedem Propositw" “ H 39 g “ 9 Schweiz. Bern,18. November. (NZZ.) DerKöm

Meine Herren! Der Antrag, der uns zur Erörterung vor- Zoll eseß eintreten Ich g!aube also d d s ' einer Staatsanleihe von der Versammlung in beantragter WEU? lie t, hat mich von vornherem nach einer Richtun m an- li ein rakti eÉi , aß, a Bedenken „etgxnt- o 111 n und der ändiche Ausschuß beauftragt das der Sandwichsinseln Kamehameha hat seinen Minister de g h ck p sch st, besonders dann mcht, wenn, wle W“ XxxietYrenänxer, den festgestßlltensBedingungen mit der Lémch- Aeußern, Cros11ie,r de Vari ny“, nach Europa ab eordnet

ge prochcn. Die Herren Antra sfteller bekunden darin da ie ür den Staats aus Bedenken_ tragen, im Reich tage und im ZVUP a,rlanß1eL t 1fV erden. [) halt noch bedeutende Summen erfordert Regierung u vereinbaren. _ und ihy auch bei der schweizeris e11E1dg9noffenschaftal außerz ferper dre_ Haltung fortzuseßenk nach welcher sie sich vor- Was nun weiter die Quotjfirung der Steuern b t' Nkeckéenburg. Schwerin, 19. November. ' Das„Ne- ordentlichen Gesandten unybevoumäclyngten Mmtstxx beglau- pfl1chtet hielten , Maßregeln , Hie „zur_ Beschlußnahme vor- auf welche der Herr Antragsteller heut bestimmt urück ekmfft, gierungsblatt entxält eine Verordnung, betreffend Pte Abapde- bigt, unt denyAufdtrag, dte Auswechselung der Rattftkatronen gelegt wurden, mcht nach xhrem myeren Werthe bei men ist , so kann ich doch dem nicht beitreten daß8 11 ' ge om- rung des Statut vom 3021131111841 Über die Sttft_ung emos des den 2034111864 1nBe_rn unterzetchneten HgndelY-Vertrags der„Abstnnmung zu beurthexlen, sondern ihnen aus anderen liche Aeußerungsozu deuten sei, als ob ich jéchéonlEFye "e"" ' Militär-Dienftkreuzes. Die Bestimmungen,dteses„Stc„t- zu bewerkftxlltgen. Crosmer de Vartgny wird heute vom KHUYFFZrFtYZYFIFZZT Zämltchhdeshcxlx, twejl ße glaubten, Staatsregierunggegenüber derLandesvertretun als einZSlckMäFx Ms MWM durch diesse VerordnungdmiZödemleZlgßn fßxl'xcbdte Bundes-YrasYeUtUZ ? 1prde!an das Verzeichniß der an der e remna me nne m em reu i- ane c. er - . , . ien au Ei nun in er “ni i rent „en - er un 6 ra a „ p ß s h D Herr Antragsteller hat auf dte ndenuntät hmge- entsprechende D | 3 ck g cht g nächsten Bundes-Versanunlung zu behandelnden Geschaftedurch-

schen Staatshaushalts-EtatUeberschüffe herbeiführen, über deren wiesen Nun ja ich hab ' ' - - Armee in Uebereinstimmung gebra . Verwendung es an einer Verständigung zwischen der Re ierun Amtes. die d , ' " e nnch gefreut, bel Aytrttt "Ws al in 19, November. T. D.) Die schwerinsche Ne- bcrathen. g 9 In emmtat vorschlaßen zu können, ich habe mach * gierrmex hakt? béim Landtage die (BewilligunÉ einer Geldsumme - Ein vom Vorsteher des eidgenössischen Justiz-Departe-

und dxr Landesvertretung fehlen möchte. Der Antra spri t e reut da te ' ' ' als)? dre Absicht aus, künftig _solche Anträ 6 beim RegichstaFe Jaft abér FUFs sesiet TÉrZchvRYF-XRZ ZF ZFZÜYYÉUFW zur Unterstüßrsxng hülfsbedürftiqer fremder exleute beantragt. ments Mit, dem bayerischen Gesandten unFerhandelter Nachtrag zm Zollvarlamente nur sachltch und. un efangen nach dem gen Stßung den Beweis egcben," daß sie, soweit sie die KFnl Die ,urspruygltch mcht zurPubltkanon bestnnmte Anlage I. zum Auslteferungs-Vertrag „vom ZZ.,Ium 1851, betreffeyd den mnercn Werthe der Y_orlgge zr! beurthexlen. , zession an sich für zuläéfig hält, den Wünschen der L ds: "des Großherzogltchen Reskrwts, betreffend dte Nachverzollung, Durchtransporx der von emem drttten Staate ausgeltefxrten Insofern hat, wxe 1ch Wiederhole, depA-rxtrag m1ch an- vertretung gern entgegenkommt und daß sie da“ “?.e' ist nunmehr, dem Antrage des Landtages gemäß, dem Druck Verbrecher, 'erd vom Bundesrath den geseygebenden Räthen MMMZUÜUFF 7132113041311tdijqueTIerLUmeLsvéxhedtxe [FFFMLMDW ZYpäche erkemzt. VSO gut aber d/ie Landesvertretung ZF “*?in * ÜbcrYM b 19 Nov mbcr In geftriger Bürg er zur Genehnngung empfohlen. “ „ - / , „ _ _ _a en. te e immungen, er erfa un einen e am „urg, - k ,- , = „- - „ - 8. v m- Zla'xsßanxnetxxxs ",TZMZÜFMY LFßYUY'YiZTMW M"“) sch" WMML““IL'KM'L- M ZZSÉÉZKUMZHL ZFLJZW JKMFHKHZ'NK MMI?H??d'öxxdcste'tA'k-dMMM «r?» . „ „ „ n ung „emen en ei enden Werth le - ere en „ ' „ ,' . . ' " t G t [ dem ufol eine An ahl fMÖL- Ick habe schon neulich ,darauf hmaewxesen daß monarchlschcn St t k ' gen. It! emem großen Ausgaben ohne DtSkussion endgulttg genehmtgt. _ Ebenso des Prafiden'en von, ua, cm a' a, 3 ge„ . 3 es schwierig sein würde, von vornherein sich die Hände ung nicht 'ährnZa-e “"" "mms Erachtens dleStsuerbkMÜi' wurde da? Hypotheken-Geseß in der vom Senat schließlich be- von Lebensmitteln xvreMa1s„,Nets,Kartoffeln u.s,w.) bts zum ZU binden, und ich babe daher gerne ehört, daß der Herr Ab- agt der Arjtikel 100nert12§e gestellt Werden. Dcr ng' Lasker antragten äffun definitiv gene migt. „„ Ende des Jahkxs ] 9 19011 xedem EinfUhyzOll' frei sind." - MM; 6111111191,le WH„xiYsinx M“ MMM «[UK?» 1:3“ 2110212121, Mx: , ?“ä-Zeyz „131st-08;stx*yx;r*«„?x«x"»A-“s VeranMxxéx-LK“W M*- ck "* Nahe , _ , . „ ann 1a er e e a a 0 eine Abände . ' „. 1 ge ern W M e 111 V „ - „ ' * ' YYY ÖUÉJITRSiststeUer Zy gcélnz verschiedener Weise entsprochen den,Paragraphen selbst vonZWeFrseéeseJerLTlYTLWÜFYMZ Alkenyllkg- 19-N0VLMÖW Kas FUÜUM Uherb'dsasheYT . Frankreich. Paris, 19. November. Gestern Vor- um Erßöhun en d 1a ectS a e_n'Zoll-Maßregeln, es mgg sich Aeqderun her Steuergesehc und der Quotisirung liegt aber finden des Herzogs Joseph [KUK * " „ 9" Asstel?" tl A nutta 11 11191; fqnd das Letchenbegangmß, des Baron James tl“ _ gd 0 er um rmäßxgungen handeln, dxe Wtrkrzng darm, da dteAenderung der Steuer eseße nur erfol en kann mit Morgen sehr große Unruhe durch sehr haufige un hef tge n- von othschtld, bet großer Emfachhett yes Zeichenschnmckes, unter MFYMZYmeFäUebergangs-Pmode von vorn heremgarjmcht usttxnmung , “ULV Faktoren der eseßgebung,“ wßrd aber die “fälle von Athenmoth.« A lt t D Begleitung einer großen Zahl von Letdtragenden statt. Wirkung häufik; eiYXYezffeanädYYserleeejßtexZTnßéeYZFTYZZF BZFMZYZYMYZXÜF [Fdßrf es indUdLZnIahxe eincr "?"“) "LanZUtYZaXt' bFTesf?rrxj,h]r?§nN1?)veLR)?ere*rö UYU ÄnZLleageeä Spanien. Madrid, 16. Novepxbeé. Der Handyls- jim“. dE? ist a so auch m ck t möglich, sofoxt nach dem Bes chlu ß gung ersol t, so "würde di,e RtxgierxrftM oZZZYeYZT E?xstäthTls * find gemacht: Der HauPt-Finanzx Etat, dxr Hattpt-th1a11z- Minister hat „mitxmer umezaffendZn Motztstrux d;?YZYLYZT dßgen edjner lIZFaßregel U“! Z'ollangelxgenhnten voxher zu sehen, [ich zum Nachtheil des Landes gereichen Ich kaim ver. * ' Abschluß, eme ProzeßéNOVLUe ,_ em Gescß ,Uber Entschädlgux1g Grundlage fur die UFU? tlcsxyge ung flu Ltr [) de'nfl U solchen , ßMb emse M Jahr? 111 irgend emer ausgepxägten Summe ; daß dieser Paragrap eine der Hauptb'edjn un en bei - „von Grynpsteuer - Frethettqn , em Iagdablösurxgs - Gesetz, ?M unter den) 14. d. verkffm slchÉ Prtya eu e e urd'MIJUtereffen em Éerschuß oder em Außfall entstehen m_usse. Kommen d, nirung der Verfassung gewesen ist und weLm ?eitdem . Iagdpoltzet-Gz'sey, eme Kretsordnuxjg , Grundzungur Ausem- Banken elner VÉrtwatstung - MÖLZUZUUJÜ mxxb “teen Din en mehr m&mhmen durch Mgßregeln,„welche eme wlche Emnahme .dte Stellung Preußens noch eine weit andere eworden ist als anderseßung m der „deff'auer Allodtalsache. Verschtedene andere Md Rechte des 7 aa _xzu WZHBYWM HÖFZZUÉTJÖMU t?nd Zum ZWe ehaben, so find e,lnm,al wtedek, andre Maßregeln noth- sie damals war, so glaube ich nicht daß ein 526 - “ ' Vorlagen smd angekundlgt- so; Ueber Wegfau dexKonzesfions- haben, die waa M freie Han - U . | 1 ed ? _, d t k „ wendzg, welche vorausfichtltchxme Vermmdcrungder Einnahmen Zen auf diesen Artttel wird ver i,chten kö mgOvon Preu- Abgaben, über Ablösung der exklufiven gewerbltchen Vercchtt- Yrovmzey „durfen solche Vauxen untetmhmen, och sm c eme herbetfuhren.;Sodannbaben wtrahcx auchneulichschongesehen,daß, rtikel würde der bekla enswerthe z.??onflikt Mwst v.? ne_31iesee1111 gungen 2c. „ . „ „ taatsbethulfebfttht. )„lllelzer ÖÉL vtoZn Sta?tesoseÉFesaFZséZeWx WixxxeYehrzkEznyahmenkqmmen,oreseMehr-Emnahznen nachvex- ahren bestand, dem Lande zu viel größerem und rUeleingem ; * .Vaykrm Munchen , 17. NovembeH. (Sud? PH.) Am öijenTltchetZeYr eten so en ore em c n c Entlastu'Jg, WWW, (ZquYFrZ'ZZonYKMÜYdxr'ZiLFUYZF UZH, ZZFHYFUHZPYFYY"t.?Yadxn gereicht „haben; nur urch dis JrrelYYichYYtFetsFJeGÉesreZßtetYl?VJestZlYttfschuß er amm“ ge WIFI den von der Steuex-Direktion veröffent_lichten An- FHWYLYLFUYIÜFZLZZLFxßn-antxiét Zoßß durlch eidnie Févxkäßid- so zu führen, daß dasrs'aßd WWW Me“"- d“ M“ ' K " DF Yßlitäx'YkMLZFYMY 'ÉTÉJFJ ?€er FF:? IW ÜZZZ YT,?LIZUYZZHIÉKY"ZTÜT"I§M“Zch?1ZZZZFZ . „ , „ re a re en e rü en mu d " . ' ' . “ ammer er eor ne „ „„ _ , , . , erséprn„bese1ttgtwerden, wte ich schyneinm§laégedeutethatte, der xlszichtßau?s WÜNJÜYYÖJWJÉ Yi? u zielgen, d&? “speziellen Theil dges Entwurfs Wes M1l1tär-Strafgeseßbuches find, ZTSÜJM 's1t8 „TWZYF ZLchZoLIs M?*WJÜM Ye? Mle'ekÉ-PUW ÜN“? Aquall hexbetfuhrqn UNd zur Außgleichun allergrößten Bedenken haben kann auch dann wenßgsxxYRrall begonnen. ' A d K ZMF" “31 eerrsckxeinendet? politischen und nicktpolitischen Zeitun- Über dehrDmkunfte dtenen. Es 1| schyn m demGeseße von 186 wo sie es für zulässig hält, den Wünschen der, Landesvertretunä _ 18“ November. Der Geseßgebungs- ussxhcßtß aer 1151 1s m pdacmPYadrider ,Gacetaa wird zu leßteren gezählt) hat die bestimrltTN otrJing dcs Staatsschaßes 1113 J.? tm viertxn Alinea gerne entgegen kommt. Es hat auch der Herr Antra steller sich mer dex Angordnetcn hat „heute, unxx r Zurlu ste ung d e gcczgréelq omltzmxia (16 129931134: die meisten «eser Die Gesammt- fließen, soßakd dice ZYYrenSYFYFYeYZeXeYRMJZ férlLFrThXißn YÜUZLthnYtbszÉUÖLan tL'iberzsxugt,ddaß eme solche onzesfion *ZÜYYYeeandeliegeéceLUFZsTfßt-EXYRZVZWUZYHWUYZ dFerrÜÉechuelZx &innaßZw der Stempethcuer betrug bis sz Oktober in diesem ' " - -„ , „ " rarcni un 11 ' “„ ' «, *** „ ztehungen uber drexßig „Mtllwnen Thlr, erhöht werden wurden, heute der Herr Antragsteller ,der SaclxjechgTJqulIFngxreeY ZFYZYÄFF-C'iovoiklßxlxéetßXYYYZZÜÖoFeendöeéeltchsZWschdF? IahrÖZYJOJeésFZFoesstem gehgltenen “demokrat'jschcn Versamm- hat sich nun vertagt wird aber noch vor dem Zusammentritt lung , in welcher aftelqr seme Anstcht entwwkelte, sprgch er “des Landtags fich wTeder versammeln. sich gegen eine demokransche Monarchie aus , erklartc jedoch,

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