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erkun en. Die Angaben "der Einnahmen des laufenden MOUY§1F3013ckgfind mit Vorbelyaxt nahercr Feststellung, dte Angaben für den entsprechenden Monat des verflossenen Iahrcs (("01. 8) nach Maßgabe der inzwischen erf01g1c11 Fcstseßungrn geschehen.

1) Von der Berlin-Cüstrmcr Bahn 1st d1c, Streckr : »Gnsdw-Ber- [ma, 8,42 Meilen lang, 0111 1. Oktober 11. J. 111 Bctr1c0 gcseßt.,

2) Die Strecke »Danzig-Neufahrwassera, 1,5 Mctlen lang, 111 am 1. Oktober 1). I. eröffngt. , „ , ,

3) Von der Schlcfi1chcn Gclnrgsbahn 1st d1e Strecke: ,Z1H1rschberg- Waldenburga, 6,92 Meilen lang, 0111 15.21ugust 1.1. I. crdffnet.

4) Am 1. Januar d. I. ist der Bemcb dcr hannovcrschcn Bahn- strecke »Emden-Rhcinca, 19 Metten lang, an d1e Westfalische Bahn übergegangen. _ „ „ _ „

5) 30 001. 21. Dre Vaulangcdctragt 19,67 Mc1len. Zum Bc-

triebc achört noch eine „gepachtrtc, 1'n Jrankrmcl) gelegene Strecke don 0,595 Meilen, so daß dtc Betrtcbslängc 20,26 Meilen beträgt. 6) Die Strecke »(Höttingcn-Yrensh'ausena, 2,75 Meilen lang, ist am 1. August 1). I. dem Bctrtcbe ubergcben, dagcgcn die Strecke »En1den-Rhcine«,_ 19 Mctlcn lang, vom 1. Januar d. I. ab in den Betrieb der Westfälischen Bahn Übergcgangcn.

7) Die Strecke »Hanau - Wäch,1crsbach«, 4,3 Meilen lang, ist am 1. Mai 1). I., die Strecke »W_achtersbach-Stei11a11«, 1,8 Meilen lanJg, unkf)f dtie Strecke »Fulda-Ncuhoxa, 1,8 Meilen lang, am 1. Juli d. . cr'd' ne.

8) Diese Angaben enthalten nur den preuß. Antheil.

9)tDic Heppens-Oldcnburger Bahn ist am 3. September 1867 eröffne. , ,

10) Am 18. Januar v. J. 111 d1e Strecke »S1yr11111-R11hrortcr- Hafcna , 1,00 M. lang, am 1. April v., I. die Verbindungsbahn ;,Hengstei-Holzwickedca, 2,29 M. lang, am 25. Sept. 11. I. die Strecken »Haan-Solingcn und Ohl1gs=Wald-Opladcn« der Haan-Cölner Bahn, 3,04 Meilen lang, am 8. Adr1ld. I. die Strecke »Opladcn-Mül)ll)ei1n«, 1,56 M. lang, 1111130111 1. Sept. d. I. die Z1vcigbahn „Rittershausen- Remscheida, 2,32 M. lang, eröffnet. In der Gesammtlänge ist die gepachtete Strecke »Haueda-Warburga, 0,62 M. lang, mit enthalten.

") Von der Ostpreuß. Südbahn ist die Strecke «Bartenstein- Rastenburga, 6,00 M. lang, (1111 ]. Novbr. 11. J. eröffnet.

12) Von der HaUe-Casselcr ZMiqbahn ift dicStrecke »Nordhausen- Arendshausenéc, 9,25 M. lang, am 10. Juli v. I. eröffnet.

13) Es beziehen fich die Betriebs-Einnahmcn auf 49,14 M., näm- lich auch auf die crpachtctc Bahnstrecke »Roßlau-Zerbfta.

14) Am 16. Mai v. I. ist die Zweigbahn »Dietendorf-Arnstadt-c in einer Länge von 1,33 M. eröffnet.

15) 33 801. 11. Durch Eröffnung der Kohlen-ZWcigbahn »Pluwcc am 15. Juni v. I. ist eine Betriebslänge von 48,01 M. eingetreten.

16) Am 1. November v.;J. ist die Strecke »Mechcrnich - Calla in

einer Länge von 1,12 NT. eröffnet.

17) Die Strecke3Ke1npen-Vcnlmc ist am 1.Ja11uar d. J. eröffnet.

léz) Am 1. August 1). I. ist der Betrieb der Strecke »Hasselt- Landena auf den Grand-Central-Belge übergegangen.

19) Dic Altona-Blankencser Zweigbahn, 1,3 M. lang, ist am

19. Mai v. 3. eröffnet.

20) Die Strecke »Tinglcff-Tondern-c, 3,3 M., ist am 26. Juni 1). I. und die Zweigbahn »Rothenkrug-Apenradeéc, 0,91 M. lang, am 12. September d. I. dem Verkehr übergeben.

Landtags = Angelegenheiten.

Berlin , 21. November. Der Vortrag, durch welchen der Geh. Ober-Finanz-Rath Möllx im Hause der Abgeordneten die Vorberathung des Etats drs Fmanz-Ministeriums am 19. d. M.

einleitete, hatte folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Bei der Wichti keit des Etats des Finanz-Mini- steriums und dem großen Umfange cr Bc1v„i[11gungcn, die durch die- sen Etat in Anspruch genommen werden, durfte es Ihnen erwünscht sein, daß ich den Etat in kurzen Zügen vortragc und näher erläutere.

Dcr Etat dcs Finanz-Ministeriums enthälx nur zu einem kleinen Theile Ausgaben, welche das Finanz-Miniftennm spezieu betreffen,“ der bei 2811th größere Theil der Ausgaben bctr1fft die ganzeStaats- Verwaltung.

Die Gesammt-Ausgaben belaufen fich auf 33,031,058 Thlr. nnd Haben fich gegen den diesjährigen Etat um 2,928,580 Thlr. erhöht,“ außerdem find noch in Anspruch genommen an extraordinären Ans- gaben 211,800 Thlr., 10,000 Thlr. Weniger als m dcm dns- jährigen Etat. ,

1. Für die Ccntral-Finanz-Verwaltung und d1c General-Vcrwal- tung der Steuern und die General-Staatskaffe sind'tm “Ganzen 332,050 Thlr. angeseßt worden, 3550 Thlr. weniger als 1111 dtesjahrx- gen Etat. Es sind nämlich die Ausgaben für das (Hehetme M1- nifterial-Archiv auf den Etat der Archiv-Verwaltung ubernommen worden, und hat dieser Etat bereits *Ihre Genehmigung erhalten.

Es folgen unter 11. die Wittwen- und Waiscn-erpftegungs- Anstalten unter 8 verschiedenen Positionen. Eine Positton davon, nämlich der Zuschuß für die Provinz Schchwig-Holftein (3311 allge- 1111111c11 Wittwenkasse in Kd enhagen, bat fich 11111 10,448 3,1)lr. ver- 111111dert, theils dadurch, da diese Kaffe, die vor längeren Jahren schdn geschlossen ist, immer Weniger Z11sch11ß erfordert, und daß, 111101111“ Herr Abgeordnete Virchow schon erwähnt hat, c1n de1l a11f_ Lauenburg Übertragen ist. Von den übrigen Wittwen- 11.111011 erfordert die allgemeine Wütwen-Verpflegungs-Anstalt in 93111111 eincn Zuschuß von 776,000 Thaler, 12,750 Thaler mehr 013 111 d1escm Jahre. Dies Mehr hat hauptsächlich darin 117111111 Grund, daß an Wittwenpenfioncn im nächsten Jahre eine hohere Summckzu zahlen sein wird als in diesem Jahre. Für die W1111venkaffcn 111 den neuen Landestheilen, die sämmtlich geschlossen

smd, ist ein höherer Zuschuß von 119,950 Thlr. in Anaß ebra worden, und zwar hauptsächlicd deshalb, weil dieAKapißalieZ cker Wittwcnkaffen zur StaatÖfaffc cmgczogen worden Und, und ßatt der Zinsen sdon dcn Kapitalicn 111111 e1n höherer Zuschuß gegeben 11111- dcn 111111.

Unter 111. find die Avanagcn anfgeführt mit 430,464 Th[r„, 126 Thlr. mehr als im dicöjähngcn Etat. Das Mehr ruhrt davon her, daß dicNaturalicn, die einigen Empfangsbercchnttgtcn zu gewähren sind, zu etwas höheren Preisen berechnet werden mussen.

Es folgt dann 11lPass1va der Gcncral-Staatskasse1 Titel] Ren. ten und Entschädigungen für aufgehobcne Rechte nnd Nußungen, Unter Nr. ]. Entschädigungen an Furstcn und Standesherren für auf. gehobene Rechte ist ein Mehr von 884 Thlr. nachgewtesen. Dasselbe wird hauptsächlich veranlaßt durch c1ncSu1nme von 1000 Thlr.Rente, die an den Fürsten zu Say11-W1ttgcnstnn-Hohenstcm fur den Ver icht auf die dem Fürstlichen Hause zusxchcnchl Regterungsrechtc gew0hrt jvordcn ist. Es ist diese Postschdn 1111vdr1genEtat1nthalte11 gewesen, Das Hohe Haus hat aber beschlossen, 11c,n1cht zu bcwrllrgcn, Die Sache ist im Allgemeinen bckannt. D1e chnrung l)a„t 1111t dem Empfänger einen Vertrag abgeschlossen, der nothwend1g crfnllt Werden muß,- die Regierung kann sich in keinem Fakir der Erfullung dtcscs Vertrags entziehen und hat dröhalb geglaudt, d1c Summr von 1000 Thlr. wie. der in dem Etat in Ansaß 311 brmgcn. Ick btttc das Hohe Haus, dieSmal die 1000 Thlr. zu genehm1gcn.

Bci den folgenden beiden Posten, 13,963 Thlr." Zuschuß an ver. schiedene TilgungSkassen zur Erleichterung der Ad'ldsung von Real. lasten ist keine Veränderung cingetretcn, ebenso "bet Nr. 3, Entschädj. gung für Aufhebung der Sund- _1111d ,;B'eltzollc 1111" Betrage von 243,462 Thlr. Die ganze Kapiml-Entschadmung betragt 3,330,020Z Thaler, worauf bis cht 1,590,254 Thlr. abgetragen find,

Die folgende Post Nr. 4 enthält die Summe, jpeqlche nach dem Schluß-Protokollc dcr internationalen Finanz-Konnmsjwn an Däne- mark zu zahlen ist, als Entschädigung für d1c Überno'rnmcne Mehrlaft an Pe11s1011s-Zahlungcn. Sie beträgt für das nachste_Jahr noch 419,311 Thlr., 293,779 Thlr. weniger. Dns Weniger rührt daher, das; 0111 1. 2111111 des 11äckstcn Jahres die letzte Rate auf d1ese Ent. schädigungs-Summc zu zahlen ist und dann der Gesammt-Ansaß von 419,31] Thlr. im nächsten Etat hinwcgfäljt,

Es kommt dann unter Nr. 5 die Zahlung an das Militär- Waiscnhaus in Potsdam, unverändert mit 132,253 Thlr.

Unter Nr. 6, sdnßige Renten und Entschädigungen für aufgehobcne Zölic, sind 207,624 Thlr. 29 Sgr. 5 Pf. in Ansay gebracht worden, 7875 Thlr. 9 Sgr. 7 Ps. mehr, welcher Betrag in den Anlagen zum Etat speziell erläutert ist.

Unter Titel 2 find Zahlungen an ständische Verwaltungen auf- geführt. Es ist nur eine Post, die an den provinzialftändischcn Ver- band der Provinz Hannover mit 500,000 Thlr. zu zahlen ist. Diese Summe erscheint hier als Mehr, obgleich sie schon 1111 laufenden Jahre zu zahlen ge111csen ist. Sie ist in dem diesjährigen Etat nicht enthalten, dagegen eine Einnahme von gleicher Höhe ebenfalls nicht, so daß es fich nur um eine durchlaufende Post handelt.

Es kommt dann Titel 3, Zuschuß znr Verzinsung und Tilgung verschiedener vom Staate nicht Übernommcncr Provinzial- und Kdnnnunal-Schuldrn mit 9580 Thlr., unverändert, wie in diesem JaYrtc,sZdahlungc11, die schon seit einer langen Reihe von Jahren ge- lei e 111 .

Dann untcr Tit. 4 zur Verzinsung und Tilgung der Schulden der vormals freien Stadt Frankfurt 580,100 Thlr. Es ist d1esc Summe unverändert geblieben gegen den diteährigcn Etat, die Her- ren Kommissaricn des Hohen „Hauses haben jedoch beantragt, die zur Tilgung dcr frankfurter Schulden bestimmtanonds 11m102,000Thlr. zu ermäßigen. Es ist nämlich bisher die Auseinanderseßun nur,der Stadt Frankfurt in Bezug auf das Staats- und städtische 5 crmÖgen nicht erfolgt. Unter den Staatßsckynldcn ist nur eine Post im Etat enthalten , die nach gesetzlichen Ierpflichtungcn getilgt werden muß, diese Summe haben die .Herren Konnniffaricn zu bewilligen'bcczn- tragt, wogegen die übrigen zur Tilgung bestimmten Beträge, wetl eme gcseßliche Vcrpfl1chtu11g zur Tilgung nicht vorliegt, abgeseßt werdcn sdklen. Die Staats-Regierung hat geglaubt, die Beträge ur Tti- gung der Staqtssch111den ebenso, wie es in dem diesjährigen tat ge- schehen i|,„w1eder„ 111 Ansay bringen zu sollen, weil gehofft anrden darf, dgß d1c Achmandcrscßung mit der Stadt Frankfurt in nackyßer Zrit wn'd (TU Stande kommen müssen, und dann kein Grund gnvese," wäre, d1e »ilgnng der Schulden nicht ebenso zu bewirken, wie es m1t drn Sch'ukdcn, wrlchc bereits übernonnnen find, geschieht. Indcß legt d1e Regtcrnng kemxn Werth darauf, wenn die Summe von 1021000 Thalcrn fur das nachs'tEIahr abgescßt wird, und se will deshalb dem Antrgge der Herren Kommissaricn zustimmen.

Es fqlgen _dann unter Titel 5 die vertragsmäßigcn quMngM aus der Etsenba'yn-Abgabe und dem Eisenbahn-Afticn-Amort1satwn0- Fonds. Es handelt 1115 hier nur um eine Post, nämlich um die Summe, 1vclckc zur Amortisation dcr Stamm-Aktien dcr Bcrltn- „Hamburger Etsenbahnnerforderlich ist. Sie beträgt 253,722 Th'lr. und 111 11111 35,178 Thlr. hOhcr, als in dem dichährigen Etat. Dte 5130| 1st 111 dem Etat eme durchlaufende,“ es wird nur der Betrag zur Amor- ttsattmr verwendet, wclcher an Eiscnbahn-Abgaben und an Zinsen von den get1lgtcn Aktien aufkommt.

Unter Nr. 17. find die Beiträge aufgeführt, welche Preußen 3" de_n 5211165100111 des Norddeutschen Bundes 311 leisten hat. DerZNa" tr1kular-Bc1trag „Nr. 1 beträgt 19,490,825 Thlr. -- 2,617,520 „2-th- mehr als 1111 d1csjäl)rigen Etat; .das Adersum für Zökle und Ver- brmxchs =Stxzrcrn 11. s. 11). Nr. 2 116,650 Thlr., 79,550 Thlr. mehr als 1m, d1cs]ahrigen Etat.

D1esc leßkcre Llusgabc fällt hauptsächlich auf die Stadt Altona,

Welche nicht zum Zollverein gehört da die übrigen Ortschaften; welche “dem Zollverem nicht angehören, 111-cht von Bedeutung find. Es steh'

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Lieser Angabe von 166,650 Thlrn. eine Einnahme bei der allgemei- 1en Kassenverwaltung von 41,000 Thlrn. gegenüber, die von den be- teffenden Städten und Ortschaften aufgebracht werden sollen, um das Yversum für Zölle und Verbrauchs=Stcucrn zum Theil zu decken.

An Pe11fionen_11nd Kompetenzen find unter. Nr. 1'1, Tit. ]

cnfionkn für CiV1l-Bca111t_c _3,„250,000 Thlr. in Ansatz gebracht, -- 00,000 Thlr. mehr als 1111 dtes„]al)r1gcn Ekar. Nach den Mittheilun- en, die von den e111zclncn 91cg1crttngx11 111 Bezng auf diesen Pen- 1onöfonds ,gxmacht wordc11"s111d, nnrd dtesc Summe muthmaßlich xrforderlich em. Es find namltcb bts zum Schluß des Monats Ok- Kober 2,600,000 Thlr. an Pcnfioncn aYsgegcven worden, es werden ,für chi Monate etwa PWÖLÜ-OW Thlr. hinzntreten, snd zusam- Jmen 3,120,000 Thlr. Etnc ©111gerung von etwa 130,000 Thlr. wird Tim ?ächsten Jahre nach den btsher gemachten Erfahrungen zu erwar- Iten ein. „ „ _ ] Es ist 111 Bc'zug auf dtcse Post 1111 yorigcn Jahr eine Resolution 'vom Hohen ng e beschlossen worden, d1c dahin geht, das: in diesem “"Jahr ein Penstonsgesgß vdrgclegt wcrden möge. Hierauf bemerke ich, Édaß cs d1c„Abßcht 111, 1111 neues Gesetz über die Regelung der Be- 'amte11-Verhaltn1ffe und auch der Pcnfionen der Beamten dcm Reichs- tage des Norddeutschen Bundes vorzulegen und zwar in seiner nächsten Sesfion, es durfte fich deshxrlb empfehlen, das für Preußen allein zu crlaffende besondere Gesey r111stw§1len noch auszusetzen.

Unter T1tcl 2, Zu emmaltgcn Unterstützungen für pcnsionirte Beamte und zu Penstonen und Unterstüßungcn für Wittwcn und Waisen yon„B„cau1tcn aus dem Ressort dcs Finanz-Ministcrinms ist die im d1cs1ahr1gen Etat enthaltene Summe von 62,000 Thlrn. wie- der in Ansaß ebracht zvdrdcn. chgefallen find 9600 Thlr., die zu Gnaden-Ougr alsbcnragcn .fur „Wunden und Waisen von Beamten in der Provtnz Hannover 111 dtesem Jahre noch zu zahlen gewesen sind, welche 1111 nachsten Jahre abrr,_1o weit sie dann noch vorkom- men werden, aus den crled1g'ten Bcwldungcn gczahlt Werden sollen, wie es m den alten Lgndcsthmlcn geschieht.

Der Gnadcn-Pcnnonsfonds Titel 3. ist mit 100,000 Thlrn. in demselhen Betrage, 1111e„1n dtescm Jahre, angescßt.

Dte Karcnz-U11tcrftnßungen, Titcl4, haben sick) von 38,000 Thlr. auf 40,000 Thlr.,„alsy 11111 2000 Thlr. nach dem Durchschnitt erhöht. DieWartegechr'jur, C1v1lhca1ntc Titel 5. Nr". 1 betragcn185,218 Thlr. ,' gegen den d1es]ahr1gcn Etat tft eme Verminderung von 7078 Tblrn. eingetreten, und zwgr dadurch, daß Beamte theils wieder angestellt, theils p'cnfio111rt,_thetxs_ verstorben sind.

BU dem D1spostttons=Fonds zu Gehalts-Ausgleichungcn, so wie zu Bxso1dungen und Wartcgeldcrn für disponible Beamie fi11d,-wic im d11s1ahr1gen Etat, 150,000 Thlr. in Ansaß gebracht worden.

Es erg1ebt d1c Erlautcrung 111 dem Etat, das; 0111 1. Juli d. I. die aus du'scm Fond? zu leistenden Zahlungen bereits auf jährlich 148,207 Thlr. fich bel1cscn.„ Es ist daher anzunehmen, das; dicSunnne von 150,000 Thlr. auch fur dqs nächste Jahr erforderlich sein wird.

Es folgt dann der Penstdns-Yusftcrbefonds mit 490,000 Thlr., 60,000 Thlr. mehr als 1111 d1es1a'hri en Etat. Der Mehrbedarf ist in der Anlage zum Etat erläutert wor cn.

Unter Nr. 1711. Obcr-Präfidien und Regierungen find 2,258,975 Thlr., angescßt, "9000 Thlr. mehr als in dem diesjährigen Etat. Der Spezml-„Etat fnr dte Obcr-Präsidicn und Regierungen ergiebt, daß unter Txt. 3 dw Bcsoldungen für die Regierungs=Präsidc11te11 und Vtze-Prafidentxn 11m 700 Thlr. erhöht worden find. Es besteht diese Summe_ 111 ctncr Zuxage,'1vclchc dcm Regierungs-Präfidenten in Schlesnng zuosemjcm b1s1)er1gen Gehalte von 2800 Thlr. gewährt Wer- den soll, um xhn tm (_Hehaltc mit den chierungZ-Präfidenfcn, welche 3500 Thlr. bezrchen,glr1chzuftellcn. Die Herren Kommissaricn des Hauses lxabcn beantragt, dtesc 700 Thlr. abzuseßen, Weil fie der Meinung 11nd,„daß, ww 111 den ubr1gcn Provinzen, der Obcr-Präfidcnt dcr Promnz Schlcsjmg-Holftein ebenfalis an dem Siße der Regierung, m Schleswxg, wohnen könne, das; aber dann der chicrnngs-Präfi- dent nur d1c Stelle e1nc.s Vizc-Präfidenten einnehmc und 01111) nur als so1chcr zu besoldcn scx. Ich will nur darauf aufmerksam machen, daß h1er noch andere Ruckfichtcn zu nehmen find, die bei den Vor- derhandlungen mcht zur Sprache kamen. In Kiel befindet 1111) zur “Zen“dqs Kd11fistor1u111,_dgs Provinzial-Schulkollcgium, die Univerfität und V1cl„lc1cht noa) c1111ge „andere Behörden, dercn Vorfißcnde dcr Ober-Prgfident 117. ES? nnrd also notthdig sein, für jetzt den Ober-Prafidcntcn 111 le'l zu lassen, und dann ist es wohl billig und gerecht, dem Prafidcnten in Schleswig, Welcher die ge- sammten Funkt1onen_c1n,es Regtcrnngs-Präfidenten auszuüben hat, ebenso zu besdldcnl,1 ww d1e Regierungs-Präfidenten, nämlich mit 3500 Thaler. Ich wo te dcshalb bitten, dcm Anfrage der Herren Kom- missarten n1cht zuzustnnmen, - Ein zweiter Mehransaß in diesem Etat besichtnn dcr Besoldung von 1500 Thlr. für einen Obcr-chie- kungs-Rath 1n CöHlm, wclrher für die Verwaltung der geistlichen und Schul-Angc[egcnhetten befttnnnt 1| und dessen Stelle neu auf den Etat gehracht wcrden soll. Es treten diesen 1500 Thlrn. noch 300 Thlr. D1r1gentcn-Zulage hinzu, so daß für diesen Beamten 1800 Thlr. “le den Etat nun übernommen find. Es liegt hier derselbe Fall 1101, Me bn. den Regierungen Oppxln und Gumbinnen. Bei der Abthei- lung des Innern, „bet welcher 1th dw geistlichen und Schul-Angelcgcn- beitxn m1t bearbe1tet Werden , 1st nach einer sehr ausführlichen Denk- schrift,“ Welche dem Etat betgcfügt, ist, der Ober - Regierungs- th) mrht mehr im Stande, die Geschäfte aklein zu versehen, und des- halb wnd beantragt, diese 1800 Thlr., deren Abseßunq in einem be- slynderen Antrage vorgeschlagen ist, zu bewilligen. Außerdem find in d„lesem Etat 3300 Thlr. in Abgang gestellt wordcn, und zwar wesent- lich deshqlb, Weil in Schleswig-Holstcin nur eine Regierung errichtet Yoorden 111, und dadurch einzelne Stellen entbehrlich geworden sind. „Im EMM beträgt die Ausgabe für den Besoldungstitel der Regie- rungen 1 T:)lr. xveni er als in diesern Jahr.

Unter den onfttgen Usgaben tft eme Summe von 10,000 Thlr.

neu angesetzt" als DiSpofitions-Fonds “dcr chierungH-Präfidenicn. Es bestand namlich bisher die Einrichtung, daß bei jeder chicrung c111c Ordnungs Strgfxaffe vorhanden war, 1111111111113 dic Ordnungsftrnfcn , d1c gegen Bxgmtc *scngeskßt wurdcn, flossen. Diese Einnahmen stan- den den Prandcntcn der Regierungen znr Dispdfttion, 11111 daraus flxme Yntcrstußungcn an jochc Beamte zn 1111111101111, dée Überhaupt kc1n C:mkon1mcn [1011111 oder sehr wenig bcsdédct sind, und für wclche aus d1e Rcmnncratwns-Fdnds dcr chicrung nicbt zurückgcgnngcn werden konnte, ferner, 11111 in einzelnen Fällen Almosen und sonstige Zahlnngcn aus dnstn Fonds an Personen, die sich an den Regie- rrrngI-Prafidentcn dtreft gewendet hatten, zu bcwiUigcn. Es steht d1cser 2111311001' 11111 Mchremnahmc von gleichem Betrage gcgenübcr, 111dct11 es eben, dtc Abncht gewesen ist, dieOrdnnngsstrafcn künftig zur Staatskasse 111113111 zu lassen, dngcgcn dcm Präfidcntcn eine gleiche Summe zu den bezc1ch11c_tc11 ZWccken zur Verfügung zn stellen,

. Es kdmmcn dann d1e_Provinzial-Finanz-Direktio11und d1c BezrxkschH011ptk0s1c11in Hannover. (» Dcr Upczjral-Ctntrrgtcbt, daß 11'1r dcn Präsid111tcn der Provinzial- ,xmanz-Dnckttcn 300 “31111. Gehaltszulagc und 600 Thlr. 015 3.1)?11'103- Lntschadmnng _ncu 111 Ansa'ß gebracht worden sind. Die Provinzial- ,xmanz-Dtrcftrdn _ crftrcckx 1hrc Wirksamkeit über die (101132 Provinz Hgnnovcr und es erschemt chl)alb (1111131, den Präsidenten derselben 111111dcstcns' ebxnso zu stellen, wir die chicrnngs-Präfidc11tcn, dercn W1rfsamkx1t 1111) nur 0111 einen chicrnngs-Bczirk erstreckt. Ferner sind 300 Thlr. Gehaltsznlagc für einen zweitenO-dcr-chicrungs-R017,1 111 Ansaß gebracht, dcr,f1'1r die Verwaltung der Do111äncn1111dF01'stcn' bcstellt rvcrden soll. Dtc Ausgaben für die Provinzial-Finanz-Dirckkion haben ,stch demnach um 1200 Thlr. erhöht.

Fur d1c Bczirkö-Handtkasscn sind znsammcn 28,550 THQ“, in An- saß gebracht und zwnr 2200 Thlr. Weniger als 1111 vorigen Etat. Es 1st dem Hohen Hanne bekannt, daß in lcßtcretn sechs BczirfS-Haudt- kqffcn vorgesehen waren, 11111156 dic chicrung auf Grund 1011111111111- r1schcr Verhandlnngen mit der Provit1zinl=Bchördc 111 5211111113 gebracht hatte; Es 1st bc1 den Verhandlungen Über dirsc Llusgaben darauf auf- 1111rk10111 gemacht jvordcn, das: eine geringere Zahl von Kaffen 11c- nngen werde. Obgleich. die Bewilligung für sechs Kassen crfolgte,“so ha_t der Herr J'11111nz-Mtn1s11r doch von Neuem prüfen (affen, ob nicht nut drc1 „Kassen dc111Brdurfniffe zngcnügrn sei Und 13 hat dicse Frage bcxnht wcrdenxdnncn. Es 11'11d deshalb 11131 nur die Besol- dungcn „fur, drc1 Beztrfs=Hnnp1kaffcn in Hanndvvr, Lüneburg und O3nabruck 1n ansaß grbracht worden. Dadurch sind drcichdanten und mehrere KaffZn-Asnstcntcn cntbchrlich ge1vordcn, während es noth- wendig gewesen 111, die chdantcn dcr BczirkI-Hauptkaffcn ebenso 311 besolden 11111 die Landrentnnistcr bei den Rcgicrnngs-Ha11ptkassc11 111 den, 1111111 Provinzen, nämlich 11111“ 1400 Thlr. und ebenso bei jeder der 3 51011111 cjncn Oberbuchhalter und einen Kasfircr anzustellen. Da- durch 111 eme Mchr-Ausgabc 11011 3300 Thlrn. cntstandrn, Welcher ]edock) czncr M111dcr-Ausgabc von 5800 "Thlrn. gcgenüberstcßt, so daß durch drcsc Veränderungen 1111610011111 3200 Thlr. erspart worden sind. DW„Gesannnt-Ausga'dcn für die Bezirks-Hauptkaffen nnd die Pro- pmzml-Finanz-Dircktwn belaufen fick) anf 108,700 Thlr. und betraqcn 1111 Ganzen 1000 Thlr. weniger als 1111 diesjährigen Emr. "

' Es folgen dann U11tc'r1)( dic Rechnungs=Kon1111isfi0ncn 11111 nner Ausgade von 74,800 Thlrn, 10,590 Thlr. Weniger als 1111 dies- ]ahrxgen Etat. Es 1101 fick) nämlich bei Einrichtung dieser Kom- 1111011111011 ergeben, das; („ner und da cinzclnc Stellen und einige andere Bedurfmssc entbehrltch waren, und es find deShalb 10,590 Thlr. vom Etat abgesetzt wordcn.

Für die Rentenbankcn smd 139,155 Thlr. in Ansay gebracht, 330 Thlr. 1vc111_ger als 1111. diesjährigen Etat.

Dic Depontcn-Kaffe für den Bezirk des Appellations = Gerichts" hoch zu Cöln erschci11t„mit 1200 Thlr. wie 1111 diesjährigen Etat.

Die Hanpt- Depdsttcn -Ka_11c 311 Cassel erschci11t 311111 crstcn Mal mit einer A11sgabc von 3670 Thlr. Die Kaffe hat schon seit langer Zeit bestanden, es war aber übersehen worden, se in den dichälnigcn Etat aufzunehmen, weil die Finanz-Vcrwaltnng von dem Bestehen derselben im vorigen Jahre keine Kenntnis; hatte.

Dte Einnahme dicser Kasse wird bei dcr allgnneincn Kassenver- waltung nnch, cwiescn und ist crhrblick) höher als die LluSgabe, so daß fich noch cm ebcrsckus1 von 7610 Thlrn. crgicbk. Die allacnninen Fonds, als zur Ablösung von Pasfiv-chten und anderen Verpflich- tungen, 50,000 Thlr.,“ Dispositionsfdnds 311 Gnadenbcwilligungen aller Art 500,000 Thlr.; zn undorhergesclnnen Ausgaben (Haupt- Extra-Ordin'arium) 400,000 Thlr.,“ Zuschuß 311 den Vcrwaltungs- Ausgaben des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont 58,665 Thlr. finddsännntlich unverändert auf den dichährigen Etat 110111101111111'11 wor en.

Außerdem befinden fich unter diesem Titel 216,452 Thlr. aufge- f1"1l)rt,-dazu bestimmt, die Besoldung dcr Snbaltcrncn bei den Lokal- Bel)ördcn durchweg zu vcrbcffcrn. Dem Etat ist cine Nacknvcisung beigefügt, welchc sämmtliche Subaltcrn-Bcamtcn bei den Lokal-Be- hörden enthält. Jm dieLjährigcn Etat waren für die Verbesserung dicser Beamten 600,000 Thlr. bewilligt worden,“ die Nachweisung cr- gicbt, wie diese 600,000 Thlr. auf die cinzclxzcnVerwaltungen und die einzelnen Beamtcnklasscn vcrthcilt worden nnd. Es sind nämlich dax vdn überwiesen: dem Ministerium d10_ Inncrn 101,439 Thlr., dcm la11d1virthschaftlichcn Ministcrjmn “1335 Zdhlk. , dcm Justiz = VTi- nisterium 317,91] Thlr. 21 «111. *») „Pf., dcm Finanz- Minifterkum 40,600 Thlr. und den] M111isteri11111 für Han- dcl 2c. 138,714 Thlr. 8 Sgr. 7 Pf. Diese Summen 11011111 aber nicht ausgereicht, 11111 den Snbaltcrnen-Bcamtrn bci deen Lokal- Behörden durchweg Bcsoldrtng-Z-anqgen gewähren zu können, es haben mit diescr Summe nur dte]cn1gcn Beamten bedacht werden können, deren Durchschn1ttsgchalt mcht über 600Tl1lr11. betrug. Um nun auch den übrtgen Beamten bei den Lokal-Bchördcn Zulagen bco 1villrgen zu können, smd 111 dem vorl1egcnden Etat 216,452 Thlr. nen