1868 / 277 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Morgenstunden von de111Mufikrorps des ersten Lerb-Garde- Regiments eine Morgenmustx brm en. 1 _,

_ Der Kolo'nial-Mimster Herzog von Buckingham ,be- ab fich gestern nacb Schloß Windsor „und hatte eine udienz bei Ihrer Majestät der Königin., Darauf

leistete der neue Bischof von Peterborough seme Huldi- gung, und egen 3 Uhr hatte Lord Stanley, welcher mit der chinetschen Gesandtschaft vermittelst E'trazuges 11ach Windsor gekommen war,Audie11z, nach deren eendigung er Ihrer Majestät Burlinghame nebst Gefolge zur Uederreichung der Beglaubigungsschreibc11 vorstellte. Nach der Audienz kehrte Lord Stanley mit der Gesandtschaft wieder nach London zuriick.

_ Lord Stanley hat gestern in das Protokoll, be- treffend die Alabama:Angelegcnheit, noch einen Zusay auf- genommen, 11ach welchem die Kommission in Washington und nicht in London tagen folk. .

_ Unter der Anklage des Hochverraths sind in Ashton

zwei, Irländer verhaftet worden. Bei einem derselben sollen wrchtige Dokumente bezüglich der fenischen Brüdcrschaft vor- gefunden worden sein. Beide Verhaftete waren im Besiße gc- ladener Revolver, ' Plymouth, 20. November. Der Poftdampfer »Britona 1st vom qu der guten Hoffnung hier eingetroffen. Der- selbe hat d1e Capstadt am 17. Oktober verlassen. An Bord des Dampfers befindet sich die Mannschaft der auf der See verbrannten Bremer Barke „Joachim.- _ Die *Galateaa, auf welcher sich der Prinz Alfred befindet, war am 14. Novem- ber 111 Madeira angelangt.

Frankreich. Paris, 22.Noven1ber. Der Prinz Na- poleon und ferne. Gemahlm empfingen gestern im Palais Royal den Besuch de? Kaiserlich rgsstschen außerordentlichen Botschafters und bevoll111ächt1gte11 Munsters Grafen von Stackelberg.

_ Baron Alphons von Rothschild ist durch Beschluß des Verwaltungsrathes der Nordbahn zum Vorsißenden dieses Rathes ernannt worden, an Stelle des verstorbenen Baron James.

_ Es w1rd. angenommen, daß der geseßgebende Körper 111 JZXQnarJahre n1cht mehr zusammentritt, sondern zu Anfang

Aws dem Wolff'schen Telegraphen-Vureau.

Munchen, Montag, 23. November, Mittags. Der haycrscheGesandte am Hofe zu Brüssel, Freiherr von Giese, 1st auf se111 Ansuchen zur Disposition gestellt.

Parrs, Montag, 23. November, Vormittags. Dem Journal «Unions zufolge ist Berryer gestern gestorben.

Fortsesung des Nichtamtlir11enin der Mejiage.

Landtags = Angelegenheiten.

Berlin, 23. November. In der heutigen Si 1111 des Abgeordnetenhausrs „sprach nach der ersten Rede des Abkzordxneten Vr. Hanel der thster des Innern Graf zu Eulenburg:

_ Ich habe nicht dem „ganzen Vortrage des Herrn Vorredners beigewohnt und muß m1ch deshalb auf diejenigen Theile seines Vortrages beschränken, deren Zeuge ich gewesen bin. Der Herr Abgeordnetx behauptet, daß die schleswig-holsteinschen Abgeord- neten hter 111 der Versammlung mit Mißtrauen aufgenommen

se1e11. Ich glaube nicht , _daß die Versammlung dem zuß1mmen w1rd; von Se1ten der Regierung muß ich es auf das Bestmnnteste bestreiten. Wir haben Jahre lang v1el z11 schwere Anstrengungen gemacht,

die Herren Abgg. aus Schleswig-Holßein ier im .5" an e ver- treten zu sehen, gls daß uns der Vorivurflt)reffe11 köZntes, wir empfingen sie mit Mißtrauen," aber mit dem Vertrauen aller- dmgs haben wir ste empfangen, daß fie diejenigen Dinge, die hier zur Verhandlrmg ko111111e11, aus sachlichen Gesichtspunkten behandeln und nicht xem persönliche Gesichtspunkte in den Vordergrund stellen wurden, und daran scheint mir die Rede des Herrn Vorredners sehr wesentlich gelitten zu haben. Seine Angriffe gegen den Vorstand der Provinz habe ich nicht nöthig zu w1der1egen, da,_fie aus dem viel bercdtcren Munde drs Herrn M1111s1cr-Prasidenten Grafen von ViZmarck seiner Zeit 1hre W1derlcg1111g„gefundrn haben. Das Urtheil, welches der Herr M1111ster-Pras1de111 Uher den Obcr-Präsidenten gefällt hat, LMU das Staats-Munftermm und hat sich auch in der Zeit, bie 1nzw1schrn vergangen ist, zu keiner Aenderung dieses Urthcils Tewdgrn gejrhcn. We11n darauf angespielt worden ist, daß die rx11n1111g deSObcr-Prqstdimns 11011 der Regierung und das einst- Weihge Vrrdleiden des 1613111011Odrr-Préisidenten in Kiel auf per- ; n11chr11 Rizcksichtrn „oder W11111che11 des Ober-Präsidcnten beruhe, 111001|§Js e111„vol1ftc111dtger Irrthum, es liegen andere Griinde derrV 1eReg1€r1111g 1st.srhr gern geneigt, persönlichen Wünschen Vert ea111te151, wenn dieselben sich mit den fachlichen Interessen ragen, Genuge zu leisten, persönliche Wünsche, die den sach-

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* die dariiber mit der Regierung verhandeln soll,

lirhen Intereffen widersprechen, werden nie , unter keinen Um standen , berücksichtigt. Das hat auch hier nicht stattgefunden' Der Herr Abgeordnete klagt über die ' damals zusammenberufenen Vertrauensmänner. daß bei der Auswahl derselben mit großem Geschick verfahre] 1st. Es sind dieselben GefichtSpuukte, wie 111 aklenübri en Prox Y

bei der Zusaunnenseyung dieser Versannnlung beobachtet , Und

der Herr Abgeordnete nicht Theil nimmt, des Vertrauens dec ? Schleswig-Hdlsteiner entbehrt. ?

Der Herr Abgeordnete hat sich darüber beklagt, schleswig-holftei11schen Provinzial-Landtage keine Vorlage über 5. die Selbstverwaltung gemacht worden sei. daß er daher an das Regulativ de11kt,welches der Provin «, Hannover und dc11 K0n1111unal-Verbände11 in Cassel und WM baden vorgelegt „ist. Meine Herren, die Absicht, die Provinz = Schleswig-Holstein akkurat so zu behandeln, wie die andern ; Promnzey, hat vdn Anfang an vorgewaltet, und ich wüßte “? mcht, wie die Rrg1er1111g darauf kommen sollte, der PWVinz Schlyeswig -„Hol_ste1n 11_1_ dieser Beziehung etwas vorzuhalten : Allem es 1st_ e111e gew1s1e __ wie soll ich es nennen? _. Rück,“ . steht der, Sch1ckl1chke1t für die Provinz gewesen, ihr nicht ein ; Regulativ uber Selbstverwaltung vorzulegen, während sie noch '- 111chts selbst „zu verwalten hatte. Die Provinz Hannover bat ? ein regelmäß1ges E111komn1e11, der Regierungs-Vezirk Cassel hat denkurhes schenStaatsschay,fiix den Regierungs-BezirkWiedbaden smd Fon s ausgeworfen, die zu seiner eigenen Verwaltun ? gefteklt werde11 sollen. „Für die Provinz Schleswig-Holßein ix ! man noch mehr so weit. DerProvinzial - Landtag hat mit Genehm1gung der Regierung ]eßt eine Kommission ernannt, , . was der Pro- 111113 rtwa zur eigenetr Verwa1tu11g zu überweisen sein möchte, Bts jxßt hat aher d1e Promnz noch keinen Fonds und ihr also em chulatw vorzirlegen, wd sie noch nichts selbst zu ver- wglten hat, hat der„Rrgtcru'xig 111cht passend geschicnen,“ es ist, wie gesagt, nur Rucksicht fur die Provinz gewesen, noch nicht dgnnt vorzutreten, dicAbficht,daffelbe ganz vorz11e11thalten,hat memals vorgewaltet.

' Dgnn „sprichtdder Herr Adgeordnete davon, daß die Pro: . vmz 111cht uber ,d1e Redrgamsqtion der Staats = Verwaltung „*. gehört worden sei 11nd spirit dab_e1 _auf dasjenige 1111, was in Be ug ' auf Hayndvcr .geychehen ist. M„eme) Herren, es ist Ihnen Alzlen Ziegenwartig, 1n welcher vollstandig verschiedenen Lage fichdie

,ngelegenheiten dieser beiden. Provinzen befinden. Für die Pro- 111113 anpdver kan) 1111 vorigen Jahre bei der Budgetbcrathung em Definitwunr mcht zu SZande," dies Definitivmn wird ent- weder" ]eßt oder 111 e111€111 spateren Termin zu Stande kommen ' und 1'1der diesrs Defi111t1v11111 hat die Regierung geglaubt, die _ Provinzial-Stande hören zu können, um deren Wünsche wo 1111591191) Ncchnungjzu tragey. Für die Provinz Schleswig- Holjtenr 1st aber ein Deftmtwum vollständig und war nach _ den Wunschcn der Herren Abgeordneten aus Schleswi =Holstein J? Stande gekdmmen. D1e Staats-Regierung wün?chte zwei

egierungen,„d1e Schleswig-Holstciner bestimmten aber die Ver- sammlung, fur einr RRierung einzutreten,“ es wurde der Be- schluß gefaßt„ 11ur em? 'egierung einzurichten, die Fonds dafür wurdensdefmitw bewtlltgt und es blieb nur noch Übrig, daß , die Regierung den Stempel der Genehmigung durch eine Kö- mgliche Verordnung darauf drückte, durch welche ausge“ * sprochen wurde: »Es, besteht von jeßt ab nur eine Re- g1er11ng „fur Schleswrg-Holftein.« Nun weiß ich in der That mcht,_ wie „der Herr Abgeordnete darüber klagen kann, das; die Provinz Schleswig-Holstcin in Bezug «M M Reorgamsgtwn nicht gehört worden sei.

Ich bm fest uberzeugt, daß der Herr Abgeordnete in seiner Jede der 'gctreue Ddl111etscher der Gesinnungen seiner politische" x_z-rrunde 111 Schles1v1g-Ho1stein ist, aber der Ddlmetscher der Gefinn'ungen. der schleDmg-holfteüffchm Bevölkerung im All; gememen 1| cr gewn;_n1cht, dafiir haben wir in jüngster Ze“ andere beredtcre DolmeUcher gehabt.

Dem Abg. LaSker erwiderte der Minister des Innern:

Von vornherein möchte ich bitten , so scharfe AUSdrücke 11) vxrmcidrn, wie pMiß'achtung der Beschlüsse des Hauses.“ (xs fallt der Rxgicrung „mcht ein, zu mißachten. Wenn ein Be“ schlUßkdes Hauses 1111111 ausgeführt worden ist, wird die Reglk; r1_1ng jeden Augxnblick 111 der Lage sein, zu sagen, warum ev nicht geschehen 111 ,' entweder weil sie nicht gekonnt oder weil sic U„1cht 118th hat aus den und den Gründen. In der NichWUsi fiihrung eines Beschlussts liegt noch nicht eine MißachkUUIÉ das ware ja gerade , als WLUU jrdrr Beschluß des Hauses “"

Evangelium wäre, von dem man nicht abwei en kann Ob!"

sich emer großeg Sünde schuldig zu machen, ck , Wenn der Herr Abgeordnete LaSkcr 111111) den Griindrn fragt-

warum der Beschluß 111cht angeführt ist, so werde ich MN"

Augenblick im Stande sein, ihm dieselben anzugeben,“ 'ich seh?

Zusammenseßung der Ick glaube,

vinzen , aus denen Vertraucnsniänner zusammenberu en find , *.

ich kann nicht zugeben, daß eine Versammlung, an wel er '

daß dem * Ick sede voraus, 7

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aber nicht ein, warum man von vornherein in diese Debatte eine Bitterkeit wirft, indem man Ausdrucke anwendet, die nicht pasyen. ,

Zur Sache selbst bemerke 1ch,' daß 1ch aus dem, was der Herr Abgeordnete LaSker ]eßt grsagt hat, auch zum Verständniß desjenigen komme, was 1111 erste11 Theik der Rede des Herrn Vorredners gesagt worden ist, den ich mcht mit angehört habe. Es ist, „wu: 1ch n1111 hore,_ behauptet wor- den, daß 111 Schleswig-Holftem augenbhcklrch eme „ddppelteVer- waltung existire, eine Regierung und U11 Obcr-Prgsident. Das ist ein Irrthum. Als das Haus h_icr de11_Veschl11ß gefaßt hatte „Eine Regierung in Schleswig«, „sand dir Staatschgrerung darin den Ausdruck, daß „Schlesw1g-Holstem orgqmstrt werden sollte, wie die alten Promnzen Überhaupt, nur 11111 de1n,_Unter- schiede, daß nicht, wie die Staats-Re 1eru11g es damals wunschte, zwci Regierungen fiir Schleswig-ZoisiW , sondern 11ur „eme existiren wille. Die Fonds sind bewilligt worden fur eiiien Ober-Präsidenten und fiir eine Regierung: Es ist darmth eine Königliche Verordnung erlaffen worden, 1316 diesen Beschluß des Hauses sanktionirte. Wenn der Herr Abgeordnete Lasker sagt, die Regierung hätte die Verpfl1chtung gehadt, dcm Hquse zu sagen, was nun in Folge deffen geschehen in , so muß 1131) dar- auf verweisen, daß der Allerhöchste Erlgß vom 20. Juni 1868 in der GeseZ-Sammlung abgedruckt 1st, chm das Hays es grftatiet, so will ich ihn , da er mcht lang 1st, vorlesen,“ es wird daraus sofort hervorgehen , welche Komc petenzen die Regierung und welche „Kompetenzey der Ober- Prästdent hat. _ Wenn der Herr Prasident da1111t emvcrstan- den ist, so lese ich diese Verordnung vor:

Auf den Bericht des Staats-Ministeriyms vom 12. J1111i d, J. bestimme Ich Über den Wirku11gskre1s drs Obcr-Prqsi- deuten und die Einrichtung einer Regierung m der Provinz Schleswig-Holstcin Folgendes:

]. Dcr Wirkungskreis des Obex-Präfidenten dcr Provipz Schleswig-Holstein begreift aklc die1e111gen Angelegenheiten 111 fich, welche in den alten Provinzen der Monarchw dem Ober- Präfidenten zu eigner Verwaltung oder 111 S1eüvertretu11g der obersten Staatsbehörden und als Ober-Aufstchtsbehördruber- tra en sind. _ Er führt diese Verwaltung nach Vorschrift der In ruktion fiir die Ober-Präfidcnten vom 31. Dezember 1825 (GescH-Smnml. für 1826 S. 1) und drr_z11 derselben erLange- nen ergänzenden Bestimmungen., Der Siy des Oder-Pr std_en- ten bleibt bis auf Weiteres in Kiel.

11. Die zur Zeit in Kiel und i11Schl_eswig bestehefnden Regierungen werden zu einer Regieryng veremrgt, welcpe ihren Siß in Schleswig nimmt. _ Für d1c 1n11ereOrga111satio11, den Wirkungskreis und den Geschäftsgang dieser Regierung gelten die Instruktion fiir die Geschäftsführung der Regierungen vom 23. Oktober 1817 (GeseßSamml. S. 248) und die zu derselben ergangenen, erläuternden , ergänzenden und abandernden Be- stimmungen.

111. Der Tag der Aufhebungder Regierung zu Kiel und der Beginn der Thätigkeit der vere111igte11Reg1eru11g zu Schles- wig wird durch den Ober-Präfidenten bekannt gemacht werden.

Es ist also, nachdem der Beschluß des Ha'use's iiber Ems Regierung gefaßt worden war, ganz c111fach „_ M M den alten Provinzen geltende Gesehgebung dort cmgefuhrt worden, und der Kieler Ober - Präsident verfährt nach den J11s1r11kt1011en, welche von jeher für Ober-Präfidenten maßgebend gewesen sind. Warmn dazu noch eine zustinnnende Aeußerung des Harises erforderlich sein soll, ist in der That nicht absehbar, es mußte denn sein, daß man etwas darin findet, daß der „SW der Ober- Prästdcnten einstweilen in Kiel belaffen worden “rst. N11naber, meine Herren, wer die Ober - Präsidial- und die Nrgierungs- Instruktion kennt, wird wissen, daß jeder Obxr-„Prästdcnt br- rechtigt ist, die Direktion der Regierung voUstand1g dem Regtc- rungs-Vize-Präfidenten zu iibrrlaffen _ es, bedarf dazu,11ur eines Staa1s111i11isterial-Brschl11ffcs _: er „11er dan„n gewisser- maßen auf, Präsident der Regierung zu sem, uberlaßt die Ge- schäfte, die die SPezial-Regierung betreffen, den1Reg1eru11gs-V1zc- Präsidenten und beschränkt sich auf denjenigen sehr weiten 1111d mnfangreichen und von Tag zu Tage wachsenden Wirkungs- kreis, welchen ein Obcr-Präsident auszufüllewhat. Gemaß dieser Beftinunung ist es eigentlich in der Thror1e ganz gleich- gültig, ob der Ober-Präsident 11111 Siy der Rrgwruygwohnt oder 11icht. Ob aus einer solchen Trennung Schwwrigkcurn erwachsen können, wird die Erfahrung lehren; b1sher ist rs 111 Schlcwig-Hdlstein nicht der Fall gewesen. Wenn also einst- weilen aus Riicksichtcn, die 111 der „Sache lagen,.das Ober- Präsidimn in Kiel gelassen, die Funkttonen des Dirigenten der Regierung dem Vize-Präsidrnten iibertragen worden sind, so isi weiter nichts geschehen, als was 111 den alten Pxovmzrn haufig vorkommt, nur daß eben der Siß dcs Ober-Prafidcnten Von dem Siye der Regierung getrennt 111.

__ Die Erwiderung des Ministers des Innern auf di“: zwe1te Rede des Abg. 131: Hänel lautete:

Meine,.Herren, ich will Sie nicht ermüden, aber ich mochte doch ndch eme Bemerkung an das eben Gehörte knüpfen;

Die Frage, inwieweit der König und die StaatZ-Negieruyg die Ko111pc1enzen der Behörden zu regeln habe, ist eine schwte- rige, tief eingehende, und wenn wir sie hier im Hause behan- deln wollen, so bitte ich doch, von vorn herein den Stand- pgnktrmzunehmen, den1ch verspreche 7elbst einnehmen zu wollen,“ 11c_11nl1ch, daß es nicht em Streit ist um Prärogative, die Einer drm Andern mchx gönnt, sondern einfach eine Diskusfion uber die Frage: Wie . steht es geseßlich, steht dieses Recht der Krone allem zu , oder muß sie bei der Organisation 11011 Verwaltungs - Behörden die geseßgeben- den „Faktoren h111zuz1chen? Die Frage ist so schwierig, daßn1m La11fe dteses Jahres ein mehrfacher Schriftwechsel daruber z1v1sche11 den einzelnen Ministerien stattgefunden hat, daßStaats-Min1stcrial-Berath1111ge11 dariiber eingetreten sind und daß, wenn es hier zur Debatte kommt, es vielleicht sogar zweckmäßig sein möchte, sie einer k01n111iffarischenVorberathung zu unterwerfen, weil sie ja für alle spätere Zeiten von großer Tragweite ist und es als das Gerathenste erscheint, wenn die gcscßgebeuden Faktoren sich ein für (1116 Mal iiber dasjeni e verstandigen, was in dieser Beziehun im Lande Rechirns iZ. Das aber scheint mir ganz klar zu ?cin, daß, wenn fiir die Provinz Schleswig-Holstein der Beschluß des Hauses dahin lautet: »es soll für Schleswig-Holftcin nur eine Regie- rung und ein Oberpräsidium bestehen«-, und wenn kein Mensch bei diesem Beschlusse an etwas anderes gedacht hat, als an die Regierungen und Oberpräfidien, wie sie in den alten Xrovinzen bestehen, „es dann hinterher einfach ge- nügt, _ die rage mag sonst liegen wie sie will _ daß der König auf Grund eines solchen bei der Budgetberathung ge- faßten Beschluffes sagt: »und nun bestimme ich, daß diese Re- gierung nach denselben Geseßcn und Normen verfahre, als wie die Regierun en in den alten Provinze11.« Ich glaube, daß hierüber wir [ich kein Zweifel sein kann und daß bei Gelegen- heit des Etats der Regierung von Schleswig-Holstein die Frage über die Negelun der Kompetenz der Regierungen im Allge- meinen nicht am Zölaße ist.

_ Die Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn- Verwaltungen Nr. 47 enthält: Offizielle Mittheilungen über er- öffnete Vereinsbahnen und Stgtioncn 1c., 11. A. Breslau-Voffowska von der Rechten Odcr-Ufer-Eiienbahn, desgl. Station Sollstcdt an der Ha[lc-Nordhausen-Casjrlrr Flügelbahn eröffnet. _ Mittheilungen über Eisenbahnen. Zur Situation. Verein_ deutscher Eisenbahn- Verwaltungen, Aufnahme der Kronprinz-Rudolssbahn sowie der Fünf- kirchen-Barcs'er Eisenbahn 111 den Verein und Uebersicht deren Bahn- Neße, _ Vom Berliner Eisenbahn-Aktirn-Markt. _ Ausland: Technisches: Beschlüsse der Münchener chhniker-Versa1nml11ng auf die 0fragen der technischen Kommisfion des Vereins. Das Bergbahn- Éystcm Marsl). Kendalls pneumatische Bremse und Inter-Kommu- nikation. Die Wasserversorgung auf der Kaiserlich südrusfischen Staatöbabn. Verwendung imprägnirtcr „Hölzer zum Bau von Eisen- bahnwagen. _ Literatur. _ Volkswirtl)schaftliches. _ Offizieller An- zeiger. _ Verzeichniß überzähliger und fehlender Güter.

Kun t und Wiffxuschaft.

_ Die Leichenfeier iir Rossini fand am 22. zu Paris in der Dreifaltigkeits-Kirche statt. Das Personal der italienischen Gesandt- schaft war in roßcr Uniform erschienen. Der Kaiser hatte treten lassen. luf de111 Kirchhof sprachen Camille Doucet, Inspektor der Theater, und Ambroise Thomas. ,

_ Wie die »Berlingske Tidendcoc meldet, hat der internationaxc Kongreß fiir vorgeschichtliche Archäologie, welcher 1111 vori- gen Jahre in Paris und in diesem Jahre in Nor1v1ch versammelt war, Kopenhagen 311111 nächftjährigen Vcrsam111l1111g€dqrt erwahxt und den Etatsrath Professor Worsaal daselbst zum Prandcnten fur dre nächste Versa111mlung gewählt.

Verkehrs - Anstalten. '

Kiel, 22. November. (W._T. B.) „Das Poßda111pssch1ff »Jyl- landa traf erst 7 Uhr früh aus Korsocr hrer em. Em Theil der gs- sagiere und die Briefpost erhielten noch, um dem Zuge 7 Uhr 5 im. Beförderung nach Altona. Die Zuruckgcbltebencn und d1c Fahrpdst Wurden mit dem Mittagszugc befördert.

Frederikshavn, 22. Novernbrr. (W. T. B.) Der Srhooncr »Margarcthca, Kapitän Harms, 1st mxf der Fahrt 11011 Danzig nag) Hartlepddl in der Nordsee grs1111kc11. Dre Mannschgft 1ft gerettet. Die Ladung bestand in Weizen. __ Die Schoonrr-Galiote »Brrthaa, Ka- pitän Ollmans, aus Leer n11t Lcmsaat von Rrga kommend, ist bei heftigem Südfturm unweit Hals gestrandet. ' “_ ,

_ Die russischc Gcscß-Sannnlung veröffentlicht eincn Ka11crlickw11 Erlaß vom 21. Oktober (2. November) 1864, durch wclchc11 die Art. 11 und 13 des Reglements vom 4. März 1863, drtrrffcnd die Ver- hütung drs Zusaninienstoßcns 11011 Schiffen auf See, er- gänzt ivrrdrn.

Kasan, 17. November. (St. Pet. Ztg.) Heute hat a_uf der Wolga dcr Eisgang begonnen und dir Dampfschifffahrt aufgehört Die Navigation hat 199 Tage gewährt.

ich vcr- encral-