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wird man sagen , es iZ dann auch ar nicht “nöthig, daß die Dokumente über ie betreffenden ,echtsgeschäfte dem Gerichte iiberhaupt vorgelegt werden,. Von diesem Standpunkte aus ist es nun aber auch gerechtfertigt, und das ist etwas sehr Wesentliches, das Hypothekenrecht der hypothekarischen Klage gegeniiber als ein strenges Recht hmzustellen, als ein Recht, welches noch ftrenger ist, als das Wechselrecht. Dadurch wird dem Realkredit unstreitig eine sehr wirksame Stiiye gewährt. Der Entwurf bestimmt in_ dieser Beziehung Folgendes:

Gegen die hypothekarischc Klage find Einreden, welche die Begründung des persönlichcn Schuldverhältniffcs betreffen, unzulässig; andere Einreden sind nur soweit zulässig, als sie dem Beklagten gegen den xedesmaligen Kläger unmittelbar zu- stehen, oder aus dem Hypothekenbuche fich ergeben.

Meine Herren ! Ich komme noch kurz zurück auf die Hypothek des Eigenthiimers. Die Einfiihrun der Hypothek dcs Eigenthümers in dem Sinne, daß er für sich „Zypothek bestellen kann, ist keines- wegs ohne Bedenken, und diese Bedenken sind theils juristische, theils wirthschaftliche. Es ist nämlich zuvörderst cin_e ganz iiber- Zliis gc Miihe, diese Hypothek drs Eigenthiimers juristisch zu

on ruiren. Sie entzieht sich 1eder ]uriftischen Kdnstruktion, widerspricht allen juristischen Begriffe11„1tnd kann einem streng juristischen Gewissen große Qualen bereiten.

Man muß deShalb von vorn herein davon ausgehen, auf jede 'uristische Konstruktion dicses Instituts zu verzichten. Aber die „Hypothek des Eigenthiimers hat auch ihre großen wirth- schaf lichen Bedenken: „ „ , „

In Folge dieser Institution Faun em Grundbesiyer sem Grundeigenthum in der Tasche m1t sich tragen, und wenn er nicht solide ist, so ist er großen Gefahren ausgefeyt riichsichtlich seines Vermögens. Allein die Königliche Staatsregierung hat geglaubt, von diesem Bedenken absehen zu miis en, weil sie an-

enommen hat, daß die Hypothek des Ei enthiimers in diesem inne ' efordert werde durch die Bediirßniffe des Lebens und des Ver ehrs. ,

Ist dies aber der Fall, meme Herren, dann ist nicht abzu- sehen, warum denn die Geseßgebung den Forderungen des Le- bens und des Verkehrs immer nachhinken soll, warum sie nicht die Entwicklungen des Lebens und Verkehrs begleiten soll, um i nen den Weg zu ebnen, aber auch zugleich zu ordnen. Die

ypothek des Eigenthiimers hgt einen ganz wesentlich ab- weichenden Charakter von der thlang iiblichen Hypothek. Die leßtere hat zum Zweck dauernde Kapitalanleihen zu sichern, die Hypothek dcs Eigenthümers dient dagegen rein dem Verkehr und kann deLhalb ihrem Charakter nach als eine Verkehrs- hypothek bezeichnet werden. _

Von diesem Gesichtspunkt aus hat dieKöniglicheRegierung aber noch einen Schritt gethan, der an fich ebenfalls bedenklich scheinen mag. Es handelt sich um dicFrage: soll eine Blanco- cession oder ein Blancoindossement in Betreff der Hypotheken Zugelaffen werden? - Dieser Punkt hat große Bedenken, sowohl em Etgfenthiimer als dem Gläubiger gegeniiber. Soll so etwas allgemeixi durchgefiihri werden, so ist, wie mir scheint, durchaus erforderlich, daß vernnttxlnde Institute bestehen, vermittelnd fiir Zinszahlung und „Kündigung. SolcheInstitute kann aber das

ypothekengesey mcht schaffen , dieselben liegen der Hypotheken- ordnung wie dem Hypdthekengeseße ganz fern. Dennoch, wie esagt, hat die, Königliche Re ierun geglaubt, im Fall .der ypothek des Eigenthiimers B qncoceéfion zu gestatten, weil sie angenommen hat, daß aiich dieses durch Rücksichten des Ver- kehrs dringend gefordxrt wird. Im vorliegenden Fall, bei der Hypothex des Eigenthumers , kann der Eigenthümer sich jeden- falls nicht beilagen", wie auch der Gläubiger sich vorsehen mag. Der _Eigxnthumer braucht nicht in Blanco zu 'cediren und der Gläizbiger dran„cht, die „Blancoccssion nich't anzuneh- änettti,“t denn diese ist naturlich mcht geboten, sondern nur ge- a e .

Meine Herren, indem ich Ihnen für die Aufmerksamkeit da,nke, TY? Sie memxn Worten geschenkt haben, erlauben Sie mrr, mem Herr Präsident, Ihnen die Ordre vom 28. Novem- ber por ulegen , mit einem Geseßeniwurf, welcher ?verhältniß- maßig urz und, Mit Monden 'zu demselben, welche in ihrem ailgemeiiiewTheile verhältnißmäßig sehr ausführlich sind. Ueber [Yk geschäftliche Behandlung werde ich mich nicht weiter aus-

en.

Das Haus beschloß nach einer längeren Debatte, an der Lich auch der Justiz -Mmi|er betheiligte, die Vorlage zur Vor-

erathung im.Plen„um zu stellen. Der Präsident verlas dar- aiif em Schreiben, m welchem die Abgg. Krüger und Ahlmann die Verweigerung der Eidesleiftung und ihre Mandatnieder- legung erklären.

Das Haus _trat nunmehr in den zweiten Gegenstand der Tagesordnung ein: Vorberqthrmg des Staatshaushalts-Etats fur ,das Iahr 1869, IusFZ-Mimsierium. Zu: Einnahme Tit. 1, Gerichtskosten, 11,600,5 Thlr., sprachen die Abg. Kray und

. ollen ,

Leffe. Der Antrag des Abg. Kray, betreffend rö ere '

zirung der Einnghmen, wurde, nachdem der ReJierßungsS-YY miffarius, Geheimer Iuftiz-Rath Or. Falk, dagegen gesprochen abgelehnt, ebenso der Antrag des Abg. Leffe, betreffend die Ein, nahme, in Sachen der streitigen. Gerichtsbarkeit. ' , Titel 1 wurde darauf dewiili t, ebenso die folgenden Post tionen. Zu Titel 4: Verschiedene innahmen, lagen die fOlgen- den Anträge vor: " hause11Z)*Von den Abgg. Roscher (Celle), Windthorst (Lüdjnq,

Gegen die Königliche Staats -chicrun die Erwartun syrechen „„daß dixselbe unverzüglich daraugf Bedacht nehmcgn West?" die thatsachltchc StellunZNdes Herzogs von Arenberg in und zu dee, Herzogthum Arenberg- cppcn, insbesondere in Beziehung auf Au? ubung der Gerichtsbarkeit und sonstiger Regierungsrechte in diesem. Landesthctle- mit der preußischen Verfassung in Einklang zu soßen

2) Der Abgeordneten Bahlmann, yon Guérard, Koch:"

' Das Haus“ der Abgeordneten wolle beschließen: gc on die Könj. lrche StaatsreYerung die Erwartung auszusprechen, deÉ dieselbe ba?- dxgft darauf edacht nehmen werde, die der preußis en Verfaffun nicht entsprechenden Verhältnisse des Herzogs von Arenberg in WJ zu dxm HerzogthuinArenberg-Mcppen, insbesondere in Bczicbun au Ausubung der Gerichtsbarkeit und sonstiger Regierungsrechte in diesem Landestheile, anderweitig zu regeln.

An der Debatte Über diese Anträge betheiligten sich die Abgg. Coiberg, Bahlmcinn, Wmdthorst-Meppen und Roscher Der Regieruiigs-Kommiffar, Geheimer Iuftiz-Nath [)r, Falk. antwortete hierauf. (Schluß des Blattes.) “

- Nachden beiin Oder-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten smd S. M. Schiffe »Victoria« und »Medusaa, ersteres am 7. und leyteres am 18. Novemberor,

von Plymouth auf der Rhede Funchal - Madeira - ange-'

kommen und Victoria am 10. Medua am 2]. d Monats,wieder in See gegangen„ s esselben

Mecklenburg. Male!) in, 28. November. Ein dem Landtage heute vorgelegtes Großherzogliches Neskript, welches

die Grundzüge einer neuen Steuervcrfassung enthält,"

wurde zur Berathung an dieKommisston überwiesen. Dasselbe bestimmt, , däß eme 'qligememe Einkommensteuer nach Muster der prcußrichcn klassifizirten Einkommensteuer mit einer Be- sieuerizng des Vermögens und ' 'der einzelnen Erwerbsarten eingefuhrt werden _soll; leZtere ist von der Einkommensteuer, falls dieselbe höher ist, abzuziehen.

Hambyrg, 28. November. Der Senat hat in seiner gestrigen SiYung den Senator ])r, Kirchenpauer zum ersien und den Senator Or. Haller zum zweiten Bürger- meister fur das Jahr 1869 erwählt.

Sarhsem Weimar, 28. November. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Carl von Preußen ist vergangene (YYY ejz1u emem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier ein- “ Anlxalt. Dess cru , 28. November. Unter den Vorlagen fur der_i Qandtqg befindet sich, außer der bereits erwähnten Vergleichspropoftnoii m Betreff der Domänen u. s. w., der Entwurf eurer Kreisordnung, welchc diejenigen Organe schaffen soll, die theils zur Durchfiihrung der Militärgeseß ebung des Norddeuischeri Bundes, theils zur Regelung der rmenpflege erforderlich s1nd,„ thrils als Grundlage einer veränderten, aUs ausgedehnter Mitwwkung von Vertretern der nächstbetheiligten Bevölkeriingskreise beruhenden Or anisation staatlicher Verwal- tungszweige 01211611 son„den Krei korporationen wird aus dem Herzogl. Domanenvermögen eine Dotation ewährt werden. Zu demselben Zweck sollen die Ablösungskapttalien verwendet werden, weiche iiach einem anderen vorgelegten Geseßeniwur- betreffend dle_Ablösung des,Iagdrcchtes auf fremdem Grun und Boden, in Dessau u. Köthen fiir die landesherrliche Iagd- gerechtsaxnx aufkommen werden. Außerdem liegen vor: ein Iagdpolizei- Geseß , mehrere prozexrechtliche Novellen, die theils die durch _Aufhebung der Schuld aft entstandenen Lücken aus* Zullen, t?eils das Prozeß- und Exekutionsverfahren yereinfaChen

, erner em Geseßentwurf , betr. die Aufhebung der ge- werblichen Konzessionsa gaben, als Konsequenz der Gewerbe- freiheit, ein Geseßentwyrf we cn Ablösung der gewerblichen Exklusivprwile ien, so ww der Hwangs- und Bannrcchte- als Vorbereitun er zu gewärtigenden Bundes-GewerbeordnUUS- endlich der ntwurf eines (Heseßes, die Entschädigungen fiir du Aufhebng der Grund- und Gebäudesteuer-Vefreiungen betrEfl ßend. Die Hypothekenordnung hat, mit Rücksicht auf die hkl

em Bunde schwebendenn Verhandlungen, einer späteren DW,t vorbehaltexi werden mussen, eben so die Wegeordnung und dl? Gesxßentwurfe wegen Regelung der Kirchen- und Schullaskenk sowie we en Regelung der Schullehrergehälter.

„ Fe en., Darmstadt, 28. November. (Darmst. ZU) Mit enehnngyng des Großherzogs ist den Ständen des Groß herzogthums em Geseßcsentwurf, die privatrechtliche Stellung der Erwerbs- und Wirthschaftsgenoffenschaften in den nichtsum

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ddeut en Bunde gehörenden GebietZtheilen betreffend, ur HBZFrrathunsxéund Beschlußnahme vorgelegt worden. z

Baden. Karlsruhe, 27. Novemder. Yeber die Reise des Gr oßherzogs und der GrOßh erz ogin erfa rt die »Karlsr. Ztg.«, daß Höchstdieselben nach kurzem Aufenthat in Lyon fich uber Marseille nach Nizza begeben haben urid am 9. Novem- ber daselbst eingetroffen siUd. Am 11 d. reisten dle Höchsten Herrschaften nach Oneglia, am 12. uber Savona nach Genua

* und übersiedelten nach mehrtägigem Verweilen daselbst nach

dem nahegelegenen Nervi,“ dort gedachten die hohen Reisenden

' Wo 6 zu verbleiben. eM„Valéern. Miinchen, 27. November. Nach den bis jeyt

etroffenen DiSpositionen wird der König bis 21. Dezember Ln Hohenschwangau verweilen. _

- Der Prinz Karl hai sich zum Besuche seiner Schwester, der Kaiserin-Wittwe Karoline, nach Salzburg begeben.

- 28. November. Der Prinz Luxtpdld und sämmtliche Königliche Staats-Minifter begaben sich heute zur Feier der Enthüllung des Denkmals des höchstseligen Königs Maxi- milian 11. nach Landshut.

Oesterreicb-Ungarn. Wien, 28. November. Der Handels-Minister von Plener hat sich vor einigen Tagen, an das Kaiserliche Hoflager berufen, nach Ofen begeben.

-- Das Hexrenhaus erledigte in der heutigen Sißung das Wehrgesey in dritter Lesun . „ ,

- Contre-Admiral PeZ hat Mit den Schiffen der ostasia- tischen EZPediti-on am “4. Tanger verlassen und die Reise nach dem ap der guten Hoffnung fortgeseßt.

Pesth, 28. November. Die ungarisch; Delegation nahm das Budget des gemeinsamen Finanz-Mimsteriums kon- form mit den Beschlüssen der Reichsrathsdelegation an. ,Nur bei der Bewilligung des Kredits von 70,000 F1. fiirPensionen des Ministeriums des Aeußern wurde noch kem_ defimtver Ve- schluß gefaßt. - Das Militärsubkomite_ der Reichsrathsdelega- tion bewilligte fiir das Extraordinarium des Kriegsbudgets 4,184,000 Fl. Gestrichen wurden 2,402,0_00 Fl. ,

- Im Unterhaus e wurde heute die Generaldebatte iiber das Nationalitätengeseß geschlossen, das Elabdrat der Central- ektion einstimmig abgelehnt, auch das Minoritätselaborat mit

67 gegen 24 Stimmen yerworfen und hierauf das Elaborat Deaks mit großer Majorität angenommen. .

-' Das un arische Defizit beträgt im ordenilichen Bud- get 5 bis 6 Mi ionen, im außerordentlichen 2 Millionen, un- gerechnet 9 bis 10 Millionen für Bewaffnung und Eqmpirung der Honved-Armee. _ „

- 29, November. (W. T. B.) In der heutigexi Sißung des Unterhauscs erklärte der größere Theil der serbischen_ und rumänischen Abgeordneten, an der Spezialdebatte des Nationa- litätengeseßes nicht Theil nshmen zu könnexi, und verließ dar- auf den Saal. Nachdem Deaf miter Zustimmung des Hauses bemerkt, daß diese Erklärung als emedloße Prwatangelegenheit nicht in das Protokoll aufzunehmen sei, wurde der Geseßentwurf angenommen. , „

Triest, 28. November. Der Lloyddampfer »Dianaa ist heute Vormittag mit der oftmdischen Uebcrlandpost aus

Alexandrien eingetroffen.

Schweiz. Bern , 27. November. (R. Z. Ztg.) Auf den Vorschlag des Militär-Departements bxeantragt der 25 un d e s- rath bei der Bundesversammlung:_ 1)_ die topographischen Ver- messun en und Aufnahmen in denxemgen Kgntonen und Kan- tonstheilenfortzuseyen, in denen bis 1eßt noch keine topographischen regelmäßigen Aufnahmen stattgefunden haben ,' dieseKantone sind : Neuenburg, Basel-Stadt und Land, Solothurn, Aargau, Thyr- gau, Appenzell, theilweise Bern. „Die Aufnahmen sollen im Maßstabe von 1 : 25,000 ausgefuhrt uiid die Kosten vom Bund und den Kantonen zu gleicher) Theiieii getragen werden; 2) die topographischen Aufnahmen im Original-Maßstabe und nach einheitlichem Plane veröffentlichen zii (affen. Die Her- ausgabe hätte nur zu erfolgen, wenn Behörden, Gesellichaften oder Privaten sich vertragsmäßig verpflichten, die Hälfte der Kosten der ersten Erstellung (Stich und Druck) zu tragen.

Belgien. Brüssel, 29.November. Nach dem Bulletin vom 28. d. M. über das Befinden des Kronprinzen, aden sich im Laufe der verflossenen Woche mehrere ernste Kray heits- erscheinungen gemildert. Der Zustand des Kranken ist im A(l- gemeinen befriedigend.

Gro britannien und Irland. Londoti, 27.Novem- ber. IhreßMajestät die Königin und Ihre Königlichen Ho- eiten der. Kronprinz und die Kronprinzessin von Preu- en statteten dem Grafen und der Grafin von Paris ,in New- socßge,bwo leßtere bei Van de Weyer zu (Haste smd, emen Be- U a . . _ Gathorne Hardy ist Von Windsor-Casile nach der Hauptstadt zurückgekehrt.

- Drr portugiesische Gesandte am hiesigen Hofe,"Graf de Lavradiq, hat eme Urlaubsreise nach Lissabon, sia Paris und Madrid, eingetreten. gierxnéquYrthm SaKxnusdafthat von der spaniséenLdee-

„ r ur on ru ion weier e an er er i- derschiffx er?alten.g z 3 g p z UWYH!) v?xéiyi? tNolßu-nxber. „Die Kbönligitti tist dutrch eine

11 er eu e wre c 1 i London ZHWZFZUWWZ' , fi ea sch g hat e, nach „ -,“ . ovember. Die Köni in ii voni ! - sem wieder hergestellt. g ' hren Unwohl

Frankreich. Paris, 29.November. W. T. V. Das Zuchtpoiizeigericht hat 111 seiiier gestrigen Si(ßung das )Urtheil Ziegen die wegen" der Vaudtn-Subskription angeklagten

ournalistenc efallt. DeleScluze (Reveil) wurde zu 6Monaten (H„efangrnß, 2 0 Frcs. Geldstrafe, sowie zur Untersagung der burgerl1che1i Ehrenrechtr auf 6 Monate, Peyrat (Avenir) und Durcs (Tribune) zu 16, 2000 Jrcs, Hebrard (Temps) und YFZiitSoumal de Paris) zu je 1000 Frcs. Geldstrafe ver-

-- Berryer ist'heute Mor en gestorben.

- Olozaga ist hier eingetro en.

Spanien. Madrid,27.November. Der 11 i-Mini er hgt sich genöthtgt gesehen, durch _eine Verfügng |VZ11 geftßrn die Emseyung der neuen Friedensrichter vom 1, Dezember auf den 1. Januar zu dertagen.

„_,Das Obertribunai ist bis zu seiner vollständigen Reor- ganisationron nun" gn 111 drei Kammern cingetheilt worden, ]ede_mit emejm Praftdenten und acht Räthen. Die geistliche GTZirlZZsbarkcit der Militärorden ist der zweiten Kammer zu- ge ei . „ ,

- Der Minister des Innern hat die Ober-Direktion des Telegraphenwesrns aufgehoben und für besondere Fälle emee „berathende Behörde festgestellt, die unter dem Vorfiye des Ministers aus ,6 Rathen ,bestxhen soil. Es wird dadurch eine Ersparnis; herbeigeführi, die, für neue Tele raphenanlagen ver- wendeiwerdensoll. Gleichzeitig hat der Mini er alle von den revo- lutionaren Iunta's ausgegangenen Ernennungen und AbseYungen von Telegraphenbeamtrn fiir nichtig erklärt, insofern sie nicht von der General- Direktion dieses Departements bestätigt worden find. ,

„_, Die Provmzial-Dcputatidn von Navarra hat beschlossen, 5 Millionen, und die der baßkischen ProviYen, 6 Millionen Reales derneuen Anleihe zu üdernthen. ußerdem hat der Zinanzz-Mimfter Figuerola, wre die »Reforma« meldet, mit

othschild das Geschaft abgeschlossen, daß von der durch Gefeß vom 11. Juli 1867 zur'Ezmssion gestatteten Zyrozent. Anleihe im Betrage vpn 400 Millionen, Reales Seitens des benannten Bankhauses einstweilen 100 Miki. R. vorgestreckt werden und zwar zu 32 pCt., daffelbe Haus will die iibrigen 300 Millionen auch unterbringen unter denselben Bedingungen mit einer Kom- niissionsYbuhr von Z pCt.

- eneral Dulce ist noch nicht so weit hergestellt, daß er schon nach Cuba abfahren könnte. Als sein Stellvertreter wird, nach einer Angabe der »Epocaa, GeneralIovellar in Begleitung des politischen Gouverneurs der Habana , Dionifio Lopez Roberts, hingehen. , ,

- Marschall Serrano Minister-Prästdent, ist so weit her- gestellt, daß er schon das Bett verlassen hat.

- Das »Diario de Barcelonaa giebt .jeYt einen Bericht über die beiden Demonstrationen, welche„daelbst zu Gunsten der liberalen Monarchie. und der Republik von zwei Komites ausgegangen waren. Die Ruhe ist am Sonntage, den 22sten, wenn auch mit eimger Anstrengung, aufrecht erhalten worden. Für die liberal-monarchische Entscheidung „sprachen sich vor einer etwa 10,000 Personen starken Men e, die aus allen bedeuten- den Bürgern von Barcelona bestan , viele Redner aus. Die republikanische Partei war durch junge Lentefrxnd Arbeiter der benachbarten Dörfer vertreten. Der General-Kapitan und der Civil- Gouverneur hielten Anreden an sie, in denen daraufhmgewiesen wurde , daß die Freiheit nur in der Ordnung bestehx, und daß den konstituirenden Cortes die ungestörtestr Freiheit der Ent- scheidung crtheilt sei. Diese Reden und die' des „Prafidxnten der Provinzial-Deputation fruchteten nichr “viel, die Behörden ogen sich zurück und eine Weile wurde für „Aufrechterhaltung

er Ruhe gefürchtet , bis der Gouverneur wieder erschien_ und

die föderalistische Fahnr wehen durfte. Am Schlusse spraax der Präsident der Provinzml-Deputgtion im monarchijchen'mene, und Alle schworen, der Entscheidun der Cortes sich fugen zu wollen. Ein dreifaches Lebchoch zm Cataionien erfolgte und ein Telegramm an die provisorische Regierung meldete den glänzenden Erfolg der monarchischen Demonstratioy. '

- 29. November. (W.,T. B.) Die,aintl1che Zeitung enthält ein Dekret des Ministers der auswärtigen Angelegen- heiten Lorenzana, durch welches Olozaga zum Botschafter in