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Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer

Unterschrift crthcilt. Wa'ldrnbura, den ..tcn ............... 18.. , Die ständische Kreisschulden-Komnnsfion.

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. Z i n s - C o u p o n zu der Kreis-Obligation des Waldenburger Kreises 1,1. Emission, l-ittr. ..... NL)" ...... Über ............... Thaler zu funf Prozent Zinsen Über Thaler Silbergroschen,

Der Inhaber dieses Zins- Coupons em fängt gegen dessen Rück- gabe in der Zeit vom ..tcn .......... bis .......... , resp„ vom „„im .......... bis .. ........ und späterhin die Zinsen der vor- bcnanntcn Kreis-Obligation fiir das Halbjahr vom ............... bis ............... mit (in Buchstaben) .......... Thalcrn .......... Silbergroschen bei dcr Kreis-Kommunalkaffc zu Waldenburg.

Waldenburg, den „ten ........... 18„

Die ständische Kreisschuldcn - Kommission.

Dieser Zins-Coupon ist ungültig,

Wenn dcffcn Geldbetrag nicht innerhalb vier Rahrcn nach der Fälligkeit, vom Schlaisc des betreffenden Kalenderjahres

an gerechnet, erhoben wird. Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. T a l o 11

zur Kreis-Obligation dcs Waldenburger Kreises.

Der Inhaber dieses Talons empfängt gcgcn dessen Rückgabe zu der Obligation dcs Waldenburger Kreises 11. Enrisfion )““.k- M=“? ..... iiber ..... Thaler ir fiinf ProzentZinscn, die ..te Serie Zins- Coupons fiir die 5 Jahre 18.. bis 18.. bei dcr Kreis-Kommunal- kaffe zu Waldenburg, sofern nicht rechtzeitig dagegen Widerspruch cr-

hoben ist. Waldenburg, den ..ten .......... 18..

Die ständische Kreisschulden-Kommisfion.

Finanz: Ministerium.

Bekanntinachung.

In Gemäßheit des Z. 8 des Gescßes vom 23. Drzcmbcr v.,I., betreffend die Abhiilfe des in den Regierungsbezirkcn Königs- berg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Ges. Samml. S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kcnntniß gebracht, daß am 30. v. Mis. 2,228,000 Thlr. Darlehnskaffcnschcine sich im Umlauf befunden haben. „

Berlin, den 1. Dezember 1868. ,

Dcr Finanz-Mmister v. d. Heydt.

Angekommen: Se. Excellcnz dcr Bundcs-anzlcr und Präsidcnt des Staats-Ministeriums, Graf von Bismarck- Schönhausen, von Pommern.

2111116. Dezember 6. wird zu Mittweida cine Telcgraphcn-

Station mit beschränktem Tagesdienste eröffnet werden. Dresden, den 1. Dezember 1868. . . Tclcgraphen = Direktion.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Dezember. Se. Majestät der König empfingen heute Vormittags den Bundcs-Kmizicr und Ministcr- Präsidenten Grafen von BiZUmrck-Schon- hausen, nahmen hierauf die Meldung des yon Urlaub zurückgekehrten Gcnrral-Majors und Gcncral-Ydjutantcn von Tr-csckdw UND die Vorträgs desx Kriegs-Mimsters und des Militärkabincts entgegen. Um 2 Uhr ertheiltcn Se. ngestät dem Minister für die geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten von Miihlcr Audienz. ,

- Ihre Majestät die Königin ist gestern Abcixd hier eingrtroffcn und wurde am Vahnhofe von Sr. Ma1estat-deizi Könige empfangen und zum Palais begleitet. „Ihre Ma1cstat empfing heute den Besnch der Königlichen Familie.

- Die vereinigten Ansschüffe des Bundesra_thes des Norddeutschen Bundes für das Landhecr und die Festun- gen, sowie für Rechnungswesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

“ Die vereinigten Ausschiiffe dcs Vu11desra_thes des N drddeutschen Bundes für das Landhecr und die Festun- gen, sowie für Eisenbahnen, Post und Telcgraphen hielten heute eine Siyimg ab.

-- Auf Grund des von dem Bundesrath des„Nord- deutschen Bundes in der Siyung vom 10. Zum d. I. uber den Königlich sächsischen Antra wegen Herbeiführung eines Bundes- geseßcs zum Schuss des gei igen Eigent ums gefaßten Beschlusses hat der Bundes-Kanzler den auf Veranla ung der Kömgltch preußi- schen Regierung ausgearbeiteten Entwurf eines Geseyes, betref-

fend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst, „

gn geographischen, naturwisscnschaftlichen, architektonischcn Und ahnl1chcn Abbildungen, sowte an photographischen AUfUQHMe nach der Natur, nebst Motiven dem Bundesrathe mit den cherken vorgelegt, daß er denselben auch den AuSschüssen f,":n Handel und Verkehr, sowie für Justizwcsen mitgetheilt haber Einer Berathung durch die bctheiligtcn Königlich Preußische“ Behörden hat der Entwurf noch nicht unterlegen. n

_. Die heutige (15.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde bald nach 10'; Uhr durch d'en Präß denten yon Forckenbeck eröffnet. AmMinisiertische befanden sich) der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, dcr IUftiz; Munster Vr. Leonhardt und mehrere Regierungs=Komn1issare

_ Der Präsident theilte mit, daß der Abg. Schulze (Berliii) scmc Interpellation wegen des das Genossenschaftswcsen [)e- treffcndcn Gcscßcs znrückgczogcn habe. Dadurch war der erste Gegenstand der Tagesordnung erledigt. Es MM. der in dcr Vorberathung iiber die zwischen Preußen* Baden, Bayern, Frankreich, Hessen und den Niederlanden ver., cinbarte revidirte Rheinschiffahrts=Aktc vom 17. Oktober1868 gefaßtc Beschlitß. Das Haus crthciltc wiederum mit sehr großer Majorttät der Akte die verfaffnngsmäßige Zustimmung Der Rest des Etats fiir das Justiz-Minifterium Wurdé ohne Debatte bewilligt. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, brachte darauf im Allcrhöchsten Auftrage zwej

Vorlagen ein. ]) Gesetzentwurf, betreffend die Aenderung der Stempclftcucr in

der Provinz Hannover.

Diese Vorlage leitete der Minister des Innern folgender. maßen ein:

Vor dem Eintritt in die Vorbcrathung des Etats meines Ministeriums erlaube ich mir 2 Geseßcntwürfc einzubringen. Den ersten bringe ich ein im Namen des Herrn Finanz-Mini- sters. Es ist der Entwurf eincs GeseYes wegen Aenderung rer Stcmdelsteucr in der Provinz Hannover. Der Gegenstand des Geschs wird sich am klarsten ergeben, wenn ich Ihnen den Eingang der Motive zu dem Gescßcntwurfe verlese:

»Die chclitng der Stcmpclstcuer in der Provinz Hanno- VU“, behufs HerstcUung der Uebereinstimumng mit den in den

iibrigen Provinzen bestehenden Stcmpclabgaben, hat noch nicht -

zum Abschluß gcbrackyt werden können. Durch die Verordnun- gen vom 4, 5. und 19. Juliv.J. (G. S. S. 1057 ff., 1120 und 1191) 11110 die Stempclabgabcn von Wechseln, von Urkunden iibcr Rechtsgesckiäftc, von Zeitungen , Kalendern, Spielkarten und die Erbschaftsabgabe , so wie die ailgemcine Ver- waltung dcs Stcmvclwcsens geordnet. Daneben aber sind die Vorschriften des hannoversäyen Stempelgeseßes vom 30. Januar 1859 noch in erheblichcr Ausdehnung, namentlich in Bezug auf die bei den Gerichten und Verwaltungsbch'o'rden vorkommenden Verhandlungen, Verfügungen, Ausfertigungen, Gesuche, angnisse A'. in Kraft geblieben. Die Erreichung einer vollständigercn Ueberrinstimunmg wurde vornehmlich dadurch Verhindert, daß sowohl das Gerichtswstenwesen der Provinz Hannover, als das dortige Grbührenwesen in Verwaltungs- sachen sich in anderer Gestaltung als in den iibrigen Theilen der Monarchie entwickelt hat, und in beiden Beziehungen der engste Zusammenhang mit den Stcmpclabgabcn besieht. Diese Hindernisse sind noch 1th in Betreff des erst gedachten Punktes nicht beseitigt. Nach reiflicher Erwägung des Gegenstandes hat für cht von einer Reform des Gerichtskostenwcscns in Han- ndver noch Abstand genommen werden miiffcn. Dagegen smd die Schwierigkeiten hinsichtlich der Gebühren in Verwaltungs- angclcgcnhcitcn durch das Gescy vom 27. Februar d. I. (Ge- scY-Samml. S. 177) brscitigt, so daß in dieser Richtung einer Zschitcren Regelung des Stcmpclwescns nichts mehr entgegen-

6 t.« , _ Diese weitere Regelung ist Gegenstand des Gescßentwrzrss- den ich die Ehre habe, mit Allerhöchster Ermächtigung zu Uher- reichen. Ich stelle dicgcschäftliche Behandlung dcffelben anlchn-

Der Gescxzentwurf wurde der inanzkdmmission iiberwiesen.

2) Gcscßcntwurf, betreffend die 5 rrfaffung und Verwaltung der Städte und Flecken in der Provinz Schleswig-Holftein.

Diese Vorlage leitete der Minister des Innern folgender- maßen ein:

Die zweite Geseyesvorlage betrifft die Verfassung und ka' waltung der Städte und Flecken der Provinz Schleswig-HOMW' YM die Städte des Herzogthums Holstein besteht eine allgemeine

tc'idtcdrdmmg vom 11. Februar 1854,“ allem durch die [clk Einverleibung dcr Herzogthiimer in den preußischen Staat elt)“ gefiihrte Geseßgebung, namentlich seit der Trennunéxiz der IVW von der Verwaltung, seit Einführung ,der eseße Uher die Freizügigkeit und die Gewerbefrciheit hqt diefe Städteordnung ihre Basis und "Anwendbarkeit zm? großen Theil verloren. Fiir, die Sigdtc des Herzdgthunx Schleswig bestand eine kodiftzirtc Stadteordmxn t1tcl)t;„dl,e Städte des Herzogthums wurden verwaltet, thetl nach Lubl'

- s L einzelnen

sHerzog

' asse

__ worden ist-

Regierung

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Re t, theils nach deni Jütischen Low, theils nach e- sITThcneié Stadtrechten,„ theils auch bloß, nach ObservanzYn, ie Verwaltung des Stadtewesens und die RechtSfindung in streitigen Fragen wurde dadurch außerordentlich er- wert, und es ist seit_-mehreren Iahrzehexxden der Wunsch des thums gewesen die Verfassung derStadte quch ge1eßlich gere- eltzu sehen. Diese Ve. rxbungezr haben bisher zu keinem Resultat ge- "hxt, In der vorigen Sihung rst aus demYandxage ein Antrag auf gliche Re clung de_s Stadtcwescns fur die ganze Provinz

olstein eingegangen und cm Entwurf zu einer

D

swi - „ ZYXteorJnung vorgelegt worden. Dieser Entwurf hat wesent-

lich zur Basis gedient für diejenige Berathung, die in Folge

dessen zuerst mit einer Kommiffion von sach- und lokalfun- digen Leuten in, Kiel stattgefuyden hat, rmd dcrxn Ergebnis; dann dem Provrnztallandtage m Schleswig-Holstem vorgelegt ' Die Bemerkungen und Wünsche, die der Pro- vinziallandtag Zu dem Entwurfc gemacht hat, sind, soweit die geg aubt hat, darauf eingehen zu können, berück-

sxchtigt. Die Vorlage kommt ]eYt zur Berathung des Landtages

** der Monarchie, und ich habe die Ehre, mit Allerhöchster Ermäch-

tigung den Entwurf eines„Gcseßes, betreffend die Verfassung und Verwaltung der Stadte und Flecken in der Provinz

leswi - olstein vorzulegen. Sch ch kizvxr-Ytrde miheimgebcn, den Geseßentwurf der Gemeinde-

' kommission zu überweisen, die „sich. vielleicht zum Zwecke näherer “Information noch durch Mitglieder aus dem Hause ver-

_ stärken kann.

Der Geseyentwurf wurde der run 7 Mitglieder zu verstär- kenden Gemeindekon-imission iiberwxesen.

Das Haus ging darauf iiber zur: Vorberathung des Etats für das Ministerium des Innern, Summa 8,241,163 Thlr.

' Die Diskussion dieses Etats leitete der Geh. Ober-Regierungs-

Rath Wulfshein ein. , Zur Generaldebatte sprachen die Abgg. Kantak, Solger,

v. Diest, v. Kardorff, v. Beesten, v. Vincke-Olbendorff, Ur. Waldeck, Braun-Wiesbadcn, Duncker. Der Minister des In- nern Graf zu Eulenburg griff nach den Abgg. v. Kardorff und

' Braun-Wi-esbaden in die Diskussion ein. (Schluß des Blutkes.)

- Nach zuverlässigen Nachrichten haben sich in „Lima und Callao verschieden Fälle des gelben Fiebers gezeigt, so daß für aÜc„.Schiffe, welche von einem _mit dieser Krankheit infizirten Hafen kommen, peruanischcr Seits Quarantame an-

geordnet worden ist.

Osterholz, 28. November. „Heute .wurde hier der erste Kreistag abgehalten und durcheme Ansprache des VorfiZcU- den über Stellung und Aufgabe der Versammlung eröffnet.

Sachsen. Dresden , 1. Dezember. (DreSd. Z Se.

“ Majestät der König ist heute Nachmittag 14 Uhr von'Alten-

burg wieder hier eingetroffen. Heffen. Darmstadt, 1. Dezember. (Darmst. Z,) Der

Großherzog hat heute Mittag 12 Uhr der) zum außerordentlicth Gesandten und bevollmächtigten Minister der )chweizerrschen Eidgenossen-schaft an dem Großherzogjichen Hofe beglaubigten Obersten Hammer in besonderer Audieyz empfangen und aus dessen Händen das ihn in gcdachter Eigenschaft deglaubrgcndc Schreiben des schweizerischen Bundesraths entgegengenommen. Württemberg. Stuttgart, 30. Ndvcniber. (St. A. s- W.) Veranlaßt durch kund cwdrdene Bedurfmffe und'durch dicAnträge der im Jahre 186 niedergeseßt grw'esenen größeren Schulkommisfion ist mit Ermächtigung des Königs der Entwurf eines Normallehrplans fiir die Volksschulen des Landes, und zwar zunächst für die einklasfigen Schulrn, ausgearbeitet Und zur Begutachtung desselben eine Komnnsswn gebildet wor- den, welche außer den Vorständen und den Referenten der bei-

/ den Obcr-Schulbehörden „neun jm Schulwesen erfahrene Geist-

liche, insbesondereBezirks-Schulinspckwren und eine _glc1ch große Zahl von Le rern aus beiden Konfessionen, sowie emen Lehrer lfraelitischen laubensbekcnntniffes zahlt.

Diese Kommission ist nunmehr anr26. d. M. rmter „dem Vorsixze des Ku-l-tus-Ministers v. Golther UU M.tmstcrtalgebaude zUsammengetre-ten. __ , .

Von der Kommission wurde zunach| eme Subkdnmusfion, beskeh-md aus einem Vorstande, vier Bezirks-Schulmspcktoren UNd vier Schullehrern, gewählt und zugleich beschloffen , der SUbkommis-sion den Auftrag zu ertheilenZ den vorliegenden Entwurf eimr "speziellen Prüfung in der Wxtsc zu unterwerfen, daß dabei die verschiedeN-en prinzipiellen Gesichtsp-uxixte msAwg-e 3?“ fa-ffen und bestimmt formulirte Vorschlage zungchst „fur „»die einklassige Schule zu machen seien, welche zugleich auch dre FMS kzöur Bearbeitung der Plane fiir mehrflasstge Schulen

11 n-n-e-n.

Zugleich hat diese Subkommisfion, an welcher auch das

israelitische Mitglied der Gesammtkommission in vorkommenden -

ragen theilnehmen wird, die Ermächtigung erhalten, nach Bc-

durfmß weitere Recherchen anzustellen und Gutachten sich er- statten zu lauen, glich erforderlichen Falls weitere Mitglieder der Gesammtkommtifton zu ihren Bcrathungen beizuziehen. Bayern., Munchen, 1. Dezember. (N. K.) In den leßten Tagen dieser Woche wird eine Sißung des StaatSraths Yatt nden zur Bexathung einiger Gescßrntwiirfe - Aufhebung er chUldhaft, Burgerwehr u. s. w. - die in den ersten Siyun- OeltZMder Kammer der Abgeordneten derselben vorgelegt werden

, Oesterreich-ngarn. Wien, 2 Dr ember W T B Die Großherzogin Alice von TOScanZt ist heut(e in SalzZ burgzöxoxheiwenrOsPrthen eanunden worden.

e , , „. ezenx er. n der Si-Zun der Rei sratls- d ele (; ati on ließ der Prasident eine Zuichrif? des Herreicrhhauses2be- treffs der Ne-uwcfthlen m die Delegation verlesen. Eine Vorlaqe des Kriegs-Mimstertums betreffs Gebahrung mit dem Ordina'rium fur die Landarmee wurde dem Budgetausschuß Überwicsen, Zhen so das emgelangteRuncium der ungarischen Delegation uder das Budget, des Ministeriums dcs Aeußern und das Or- dmartumder Krregsmarine. Auf der Tagesordnung stand das Erfordernzß fur die Kriegsmarine. Die Annahme der Aus- schußantrage erfolgte Z1Üch *kurzer Debatte.

_ _ Der reichsratjhliche Finanzausichnß berictb über die Nuncien der ungarischeirDelegation bezüglich des Ministe- riums ddesAeußern und Ordinariums der Marine und beschloß die Bewilligungdon 10,000 Fl. Depeschcnkostcn im auswär- tigen Etat, so w1e_8400 F1. Penfionen im Marincordinarium, dagegen den Abstrich von 20,000 Fl. fiir Feuer- und Elementar- s„chaden„ aufrecht zu haltxn; weiter beriet!) der Finanzausschuß uber „die Porlagx des Kriegs-Ministcrs betreffs dcr Vedrckung dcs Defizits fur 1868 per 3,700,000 Fl. und nahm nach langer Debatte den Antrag Rechbauers an, in die Behandlung dieser Vorlage nach erfolgter Rechnungslegung pro 1868 einzugehen.

-,_V01r, de_r Magnatcntafel wurde das Volksschulgeieß nach funfstundiger Generaldebatte, in dcr Spezialdcbattc die ersten zwei Paragraphen unverändert angrnommrn.

, Vdm Unterhqusoe wurde der Gescßentwurf iiber die In- arttkulirung der gricchtsch-katholi-schen Episkopate in Karlsburg und Samos-Ujvar, ferner der Geseßcntwurf über die Groß- wardem-Klausenburger Bahn in der General- und Spezial- debattc angenoznmcn. Der Finanz-Minister Lémyay legte hier; auf Geseßentwurfe _vor Über Errichtung eines Obersten Rech_ nungshofes, uber Tilgung der Eisenbahnschuld der Theißbahn gesellschaft und" Mdllch iiber die Verwendung des Eisenbahn- atilehens; 25er [ich des leßtcren GegeUstand-ss theilte LÖnyay 51mt,_d§ßi 352,31 Stuck Obligationen begeben sind, welche 28,7“/1,/42 Gaiden ergeben haben. Die 7? Prozent dieser Sunxzne _machen 2,120,680 Gulden aus , die Intereffrn fur, 302,341 Stiick Obligationen aber 2,114,046 Gulden,“ , so smd „mcht nur 7 Prozent erreicht, sondern es zeigt'sich noch cm Ueberschuß von 6634 Gulden. Hierauf foxgt dix Behandlung des Geseßcs betreffs der Union mit Siebenburgen.

7- Der ungarische Minister des Innern hat das Pcsiher

Kdtmtat auf dessen Ansuchen in Bezug auf Räuber, Raub- mrirder oder deren Theilnehmer fiir die Dauer von 6 Monaten nur dem Standrechtc bekleidet. , 7- 2, Dezember., (W. T. V.) Das Unterhaus nahm m seiner heutigen Sißung die Aenderungen dcs Wchrgescycs nach Maßgabe der vom österreichischen Reichsrathe vorgenom- menen Aenderungen an.

- In der Sißung der östrrrcichischcn Delegation wurde das Budget des Kriegs-Mxnisteriums größtenthctls nach den Anträgen dcs Budgetausschußes genehmigt.

(Schweiz. Bern , 30. November. Der Große Rath VOU Bern hat iiber den Gescxzentwurf der Regierung verhandelt, betreffend Erweiterung des fakultativen Referendums in J“. 6 der Verfassung zu einem obligatorischen. In der Abstim- mung unter Namensaufruf wurde mit 128 gegen 56 Stimmen das Referendum angenommen und mit 144 gegen 36 Stnnmen bdschloffen, auf den vorliegenden Gcseßcntwurf einzutreten.

Belgien. Brüssel, 2. Dezember. Die Rcdräsen- tantenkammer begann gestern die Gcneraldcbatke uber das

Einnahmcbudgct.

Großbritannien und Irland. London , ]. Dezem- ber. Der Herzog und die Herzogin vyxi Aumale find auf Schloß "Windsor zum Besuche bei der Königin angelangt. Der Lordkanzler und Stafford Northcote find, Lcßtercr txach mohr- tägigem Aufenthalt, von dem Schlosse nach der „Hauptstadt zur.üchgekebrt. „

-- Die Abendblatter melden, daß Ed. B. Wethcrell seinen Posten als Unterstaatssekretär für Irland, an Stelle von Sir Thomas Larcom, angetreten hat.

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