1868 / 289 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ie S uldver chreibungen der Art können ebenfalls her den Fbrigcté oben ximannten Kassen '*'?m 20. _d. Mis. ab cm- gereicht werden, von denen sie vorschriftsmäßig vor der Aus- zahlung zunächst der Staatsschuldennlgungskaffe zur Feststellung übersandt werden miiffen.

Berlin, den 3. Dezember 1868, HauPt-Verwaltung der Stanlsschulden. Von chell. Löwe. Meinecke. Eck.

Am 16. d.Mts. wird zu Pillkallen, Re ierungsbczirkGumbinnen, eine Tescgraphenstation mit beschränktem agcsdicnße (okr. §. 4 der Telcgraphcnordnung) eröffnet Werden.

Königsberg, den 4. Dezember 1868.

Tclcgraphcn - Direktion.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 7. Dezember. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Ministers von Sel- ihow , dcs Wirklichen Geheimen Ober-Regteryan-Naths Wehr- mann und des Civilkabinets, so wie milrtarrche Meldyngen entgegen, empfingen den Legations-Rath von Bernhardt, den Regierungs-Rath von Bötticher und den Herzoglrch anhaltischen Negierun s =*Rath 131". Sintenis, des Chef: räsidenten der Ober-Rechnungs,kammer 01“. von Böt- ticher und des früheren anhaltischen Ministers von Sintenis zu überreichen die Ehre hatten. _ ,

- Ihre Majestät dre Königin, Aüerhöchftwelche durch Erkältung unpäßlich ist , besuchte, vorgestern dic Prinzesjm Wilhelm von Mecklenburg, um dieselbe nach ihrem Wochen- bette zu beglückwünschen. ' .

Gestern wohnte Ihre Majestät dem “Gottesdienste" im Dom bei und hesichti te dann mit Sr. Majestät dem Komge im niederländischen alais die Verkaufsge enftände fÜr die Kinder-Bewahranstalten Ihrer Majestät der K" nigm-thtwe, von welchen beide Königliche Majestäten eine AuSwahl trafen.

Das Familiendiner fand bei den Königlichen Ma-

jestäten statt. - Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute eine Plcnarsißun ab. - -- Der Ausschuß des undesrathes des Norddeut- schen Bundes für Handel und Verkehr trat heute zu einer

Sißung zusammen.

-- Nachdcm in der Sißung des neten am Sonnabend der Minister des Innern, ' Eulenburg, nach dem Ab .Lauenstein das Wort ergriffen hatte,

Hauses der Abgeord- Graf zu

wurde die Debatte über en Etat fiir die Regierungen in der Provinz Hannover bald nach ZUhr abgebrochen und bis 7 Uhr vertagt. Die Abendsihung begann um 74. Uhr. Am Minister- tische befanden sich der Minister der landwirthschaftlichen An- gelegenheiten v. Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommiffare. An der De- batte betheiligtcn sich die Abgg. v. Vockum-Dolffs, Grumbrecht, Waldeck“, Windthorst (Meppen), v. Bennigsen. _Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, nahm nach den Abgg. Waldeck und v. Bennigsen das Wort. Bei der darauf erfolgenden na- mentlichen Abstimmung wurde die Forderung der Regierung mit 169 gegen 166 Stimmen abgelehnt. Dagegen wurde der folgende Antrag der Abgg. ])1: Glaser und Groschke mit 172 gegen 151 Stimmen angenommen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, fiir den Fall der Ablehnung der Etatspofition Ministerium des Innern Titel 12 8-6. definitiv zu bcwiUigen für 6 Landdrosteien: Tit. 123. Besoldungen, wie im Spezial-Etat yro 1868 Nr. 1 bis 6: 75,200 Thlr. , Tit. 125. Andere persönliche NuSgabcn wie im Spezial-Etat pro 1868 Nr. 1 bis 4: 12,950 Thlr., Tit. 120. Sächlichc und vermischte Ausgaben, 111112? 95113 ?Flczial-Etat [)1'01868 Nr.1 und 2: 30,600 Thlr., zusammen

, L".

Schluß der Sihun : 12 Uhr Nachts.

- Dre heutige ZZ.) Plenar-Siyung des Hauses der Abgeordneten wurde bald nach 12 Uhr durch den Prä- sidenten von _Forckenbcck eröffnet. Am Mmistertische befanden sich per Minrxier-Präsident Graf von BiSmarck, der „andels- Minister Gra Ißenpliß, der Minister des Innern raf zu Eulenburg und mehrere Regierungs-Kommiffare.

Der vom Abg. Kosch eingebrachte Antrag , betreffend die Abqnderung des Iudenetdcs 2c., wurde nach dem Vorschlage des Präsidenten, zur Schlußberathung geftellt. Die Tagesord- nung betraf: Vorberathung des Staatshaus alts-Etats fur das Jahr 1869 im Zan en Haufe, inisterium des Innern, fortlaufende Au ga en , Titel 13, 14, 15,

_ Minister des Innern ,

welche Lehtcre die Orden resp .

Polizei-Verwaltnng, Lokai-Vchörden, Besoldungen 988 Thaler. Zu dieser: Pofitwn sprachen die AvW, Ver“ SolinYen, Elitssen, Duncker , Pari' ])1'. betty , astrow , Frhr. "“ beck, Scharnwebcr, Frhr. von . „. _Graf zu Eulenburg, antwor Duncker, Freiherrn yon Hoverbeck, Reichensper " der Geheime Obcr-Regterungs-Nath von Kehler dg“ Der vom Ab. Reichensperger Wes“ Antrag, „ie Titel 13, 14, der Budgetberathu“Ü u überwcrsen, wurde vom Hause abgelehnt , ebenso [1 ntrag des Abgeordtrete11"Partfiiis, stgtt, der für “and persönliche AuSgaben fur die Polizeiverwaltung Berlin« von der Regierung verlangten 26,720 Thir.n 23,720 Thlr. zu bewrllrgen. , "7 Der Disxoositionswnds nn Betrage von 40,000 Thlr. würde ohne Widerspruch bewilligt. (Schluß des Blattes.)

_- th den beim Oher-Kommando dcr Marineejng, gangenen Nachrichten befand sich S. M. Schiff »Niobea am 2,November in Porto Grand - St. Vincent, und wollte„ 20, desselben Monats von dort nach Barbados in See gehen

Reichensperger , Simon, von Z Groschke,

den Absgg. /

Paristu Abg. Ellisen.

Lauenburg. Raßebnrg, 5. Dezember. Das heuteaus,“ gegebene »Hffizieile Wochenblatt für das Herzogthum Lauen- burga- publizirt folgende Bekanntmachung der Königlich Preußj. schen, Herzo lich_ l_auenhurgischen Regierung: Einer Mitthej. lung des, , önigltch preußischen Herzoglich lauenbnrgjsaze, Staats-Mnnstermms zufolge, haben des Königs Majestät mittélß Allcrhöchster Ordre vhm 16. Oktober d. I. das gedachteKönj liche Staats-Mrmsicrnnn zu ermächtigen geruht, die ErfindungT patente fiir _das Herzogthum Lauenburg hinfort ohne Auer. höchste Mitwrrkung zu verleihen.

Pkecklenburg. Schwerin, 5. Dezember. (MA.) Der Großherzog hat sich heute mit dem ?riihzuge nach Güstrow begehen, um den restaurirten Dom da elbst in Augenschein zu nehmen. Se, Königliche Hoheit geht von dort nach Goldberg. zur Iagd und, hegtebt sich am Abend nach Passow beiLübz, wo morgen die Einweihung der von dem Kammerherrnvon Behr-Negendnnk neu erbauten Kirche stattfindet. Die Groß- h erzogrn wrrd, heute Nachmittag 2 Uhr u Wagen ÜberCri- mh unh Parchim nach PYow reisen. m Sonntag Abend kehren die Großherzoglichen errschaften hierher zurück.

Sachsen. Altenburg, 5. Dezember. (Alt.Ztg.)_ Gestern Nachmittag smd der Großherzog und die Großherzogin v on Oldenhnrg mittelst Extrazugs von hier abgereist. Der H erzjog hat dieselben bis Leipzig begleitet und ist Abends wieder. hier eingetroffen.

Baden. Karisr uhe , 5. Dezember. Ueber den weite ren Veriauf der Reise des Großherzogs und der Groß- herzogin enthalt pre »Karer. tg.a folgende NachrichtenrAm 24. November, Mittags, verlie en die Höchsten Herrschaftexr Nervt und kehrten nach Genua zurück, um dort die Vorberei- tungenvzur Reise ,nach Florenz u treffen. Abends6Uhrfuhken Höchstdreselben Mit dem Schne zug nach Alessandria, und von. der ohne weiteren Aufenthalt iiber Piacenza , Bologna und Ptftorra nach" Florenz, wh die Hohen Reisenden am LHÜM

; Uhr„ eintrafen, von dem Großherzoglich

n, Freiherrn von Schweißer, am Bahnhof empfangen und sodann in die fiir Höchstdieselbe bestellte WOL“ nung innHytel de la Paix, am lung Arno, geleitet wurden Ihre Königlichen Hoheiten benu ten die nächsten Tage, um W Begleitung des Herrn und der rau v. Schweißer dte Sehens- wurdrgkciten yon Florenz und der UnRegend kennen zu lernen“

Der König, „welcher sich in San affore auf der IWW

' kam anf die Nachricht von der Ankunft Ihrer Königlich?“

oherten Freitag den 27. , Abends, nach Florenz zuriick. Lim ander,n

ag, begab _sich der Großherzog in den Palazzo Pitti, urnSr- Ma1estat senrenBesuch abzustatten. Der König bereitete seinem Hohen Gafte emen äußerst freundlichen Empfang und stille HSUUGWßheYW Alles zur Verfügung, was zur Annehm- lichkett des _ufenthaltes in Florenz dienen könnte. Nach dern Se. Königliche Hoheit in das otel zurückgekehrt wax-i?" schien alsbgld der König, um hre Königliche Hob?lt d“- Großherzogm_zu begrüßen und um den Besuch desz'),ßher zogs _zu erwrdern. Am Abend wohnten Ihre Köm-leckiin Hoheiten einer Vorstellung im Theater Pergola in der M'. nchen Lo e und in Gesellschaft des Königs an, welcher v,? dem Gra en Mcnabrea und dem Herzog von Sartirana begli' - war. Montag, den 30sten, kehrte Se. Majestät nach S“;

Rassore uriick. 29 _ hre Königlichen Hoheiten besuchten Sonntag, den 115

. M., den evangelischen Gottesdienst und bestchtigten M“" von dem Präfekten des Königlichen Palastes, dem erzog W

Sartirana, geführt, die Kunstschäye im Palazzo Pi ti und de

“Wstdiesswen einen Ausflug nach Fiesole und wohnten nach

' bkek ?- Ufen

u verlassen, um ohne weitern Aufenthalt in die Residenz zurüch- ukehren.

mer der Sftandesherren hat als Kandi räfidinm die

exjum der Iuftiz niedergesehte Kommission den revidirten

isten zur Prüfung mitgetheilt. Dieselben haben

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den 30. v.M., machten 7,927,000Fl,bleibtordentliehesG ' " ' „„ . , esammterforderm 75181998 [. Hiervon entfall-t nu die un Reichsrathe vertretenßrn .,Köni reiTe und8ander 52,627,Z98 Fl., 60 Kr. Außerordentliches rfor- cdermß. _1) Gemernnrmes Ministerium des Aeußern 101,481 [. 3) Gemetns , gs-thsterium: &) fiir das Heer 47.319,62] Fi. , 10) fur .die „Kriegsmarine 1,289,028 Fl. Fmanz-Mmtsterrum 13,8,ZOÉl. 02

,

oßenden (Harten Boboli. Montag,

te r einer Parlamentssigung an. Auch rend des FLY hin Florenz Wurde das von h

Ihren Köni li en oheiten an enommene Inkognito gewahrt. g ck

Die sten Herrschaften gedachten am 4. Dezember Florenz 3) Gemeinsames

_ Außerordentli es emein ames _Erfordermß zuyammen 6,1 0 Fl. Hiervonchentßällt aisrf die im Rerchsrathe vertretenen Königreiche und Länder 4,300,814 Fl. e th, . Dezember. (W. Z.) Heut fand die Schluß- sißung der Reichstags-Delegatton statt. Der Reichskanzler Freiherr von Beust “theilte nut , daß der Kaiser die Beschlüsse deerelegqtton sankttomrt hgbe und sprach im Auftrage des Kaisers, die Allerhochsie Befuedrgun mit den Resultaten dcr DelegertronsberathurJen,tauF k*Der asiser, erklärte der Reichs- , te, erer wr tg ei zu chä en mit wel er die Delegation den dringenden Bedürfniffen ßdeISianteZ Lébhiilfe geschafft habe nndZerkenne mit besonderem Wohlgefallen die ?xéxpffxxttrhe Yhnttgrert der Delegation an. Der Reichskanzler Die Aufgabe, wclche diesmal den Dele ationen war bedeutsamer als sonst. ' Delegationezn haben fie als solche erfaßt, indexn sic em Gesch, welches bestimmt ist , dcr Gesammt- monarihte emen festen Hnlt zu gehen, zur Auéführung brachten. Die Delegationen haben damn mcht allein den Wünschen der Regierung Befriedigung gewahrt, fie haben zu leich im Sinne der beiden Reichs- versammlungen, die jenes Gesch be?chlossen, Jehandclt und damit eme

neue Bürgschaft gegeben fiir das was das I ' für den Frieden. ; etch vor Allem braucht,

Niemand, sei es im Inlande oder Aitslande wird i rn daran denken, daß die Vertreter, welche in den beiden Jieichsvxxsaénmsz lungen und Delegationen ihre Plätze einnehmen, zu eben jenem Ge- sche ihre Zustrmmnng gegeben und das Armeebudget in dem ver- langten Maße beivtllxgthaben wiirden, hätten sie Grund glauben, daß Krieg tn der Absicht der Regierung sci.

Betrachtung sollte hmrerchen, n jenen falschen Vorstellungen

nde zu machen. In der T und so fassen wir die Sache auf, haben die, Vertreter uns nicht die Waffen in die Hand gegeben, daunt wir Streit suchen oder einen ange- botenen l_etchthm aufnehmen; fie wollen nur, daß, Wenn wir unserelStnnmc erhehen fur die Erhaltung des Friedens, für die Ab- wehr ]eder Gefahr, dte'den Frieden bedrohen kann, diese Stimme nicht ertöne als „Hulfcruf eines Wehrlosen und Verlassenen, sondern als Mahnruf eines Staates, der Has Recht hat, gehört zu werden, wenn er von Frieden und" Ruhe spricht. Das ist die Bedeutung , die wir den gefgßten Beschluffen beilegen. Wir werden die Pflicht, die wir dgunhubernommen, nicht vergessen und wenn dann alle die Mißver- standmssc und Airsdeutungen, die hier und da auftauchen, verschwun- d'en find, dann Wird auch das Werk, das hier zum Abschlusse gelangte, em solches sem, anf Welches unsere Völker mitZufriedcnheit, Achtung und Vertrauen bltckcn werden.

Nach Verlesung „17er Allerhöchsten Sanktion des Budget-

gesches ergriff der Prasident von Kaiserfeld das Wort, um den Gedankengang des Reichskanzlers weiter zu entwickeln. Er schloß seine Rede mrt einem Hoch auf den Kaiser. In, der Schlußsißung der ungarischen Delegation dankte Sektionschef Orczr) im Namen des gemeinsamen Mini- steriums für die Vereitwilligkeit und das Vertrauen und hob hervor, daß das Institut der Delegationen sich bewahrte. Das Ausland miiffe durch die Verhandlun en über die Friedenslrebe der Monarchie vollkommen beruhigt em. Nach Verlesung des sanktionirten Budgetgesehes hielt der Prasident Somsstch die Abschiedsrede. , ,

-- Von der Magnatentafel wurde das mtcrkonfesfto- neUe Geseß unverändert angenommen.

-- Im UnterhaÉtsse wnrde xa? RMZ'ZchULL de(ZlOZLZhaYtLS unzium de a es be 1": li der Anna me iiber die Annahme der e eßenwur e ezygl rer kl exe l“ eseßentwürsesÜtheereusEhescheizdugngY . Proze e , [iiber die ung der Natwnalnatenund iiber die Union nut Stebenbnr en, nartikulirung zweier neuen griech. kath. Vi thümer und Lerner über die Moylfikatwne" des ., Wehrgcseiies "W en- er die Siebenbürger Bahn verlesen. Gegen den Gesehent- sodann die sanktwmrten Gesche UM ÖM VVlklélskhUl" ka iiber die Kompetenz der Militärbehörden brachte Simonyi unterricht und die Arad_- TenzeSvarer Bahn pn tzrrt. * anderes Elahorat ein. In der Abendsißung gelangte das Die Hausordnung wurde bis §. 26'_angeno,mmen. In der eserat der Eisenbahn: und Finanzkommission über die Stuhl. Abenhfihung wurde der Gesehen'iwurfnber Tilgung der Schuld tßenbur :Raab-Gra er- und Pr emislerlinie, wonach bezüg- der Eisenbahngesellschast, sowie uber dteBerwendnng des C„isen- " der er eren dem inisterium ie Vollmacht um Ausbaue bahnanlehens angenommen. Der Minister-Praftdent nher- eben, beijglich der lehteren aber demselben ie Konzession reichte unter lebhaften Elxens dre sanktiontrtenGGeseHetuber

tertheil?, sondern diese mit den übrigen Linien zugleich zum Wehrkraft, Landwehr UNd Volksanfgebrylt. “Der6 eseßenäwdurx gehenden Studium empfohlen werden soll, zur Verhandlung. uber das Budget pro 1869 wurde bis rn usrve§, unver n er langer Debatte wurde der Antrag der Eisenbahnkoxn- angenommen.

Ton bÉZÜFich ersterer Bahn fast einstimmrg und bezuglich SchWeiz- Bern, 5. Dezember. Aus den Verhandlun- erer Mit 26 egen 90 Stnnmen angenommen. gen des Bundesraths vom 4ten theilt die „M. Z. Za mit, t „* Das von eiden Delegationen beschlosseneFtnanz eseY daß der Bundesrath in Ausführung des Art,1 des Bekleidungs- iqut Folgende Pofitionen: Ordinarium: 1) Gemein ame geseßes vom 21.Dezember 1867 und auf das Gutachten des “"m"!" des Aertßekn 4-081-959 R 2) Gememsames eidgenössischen Militärdepariements als Kopfbedeckung fiir die

Schweizertruppsn rundsäylich den konischen Hut angenommen

„' .' Misterium: xd) Heer 69 777,692 Fl, i)) Kriegsmarine ,132Fl' Z) Gemeinsames Finanz-Mmt errum: 1,686,265 hat, deffen Außen orm wenig Von dem bisherigen Käppi ab- weicht.

* 4) Gemeinsame Nechmings-Kontrolle: 101,950 Fl. Zu- Durch Beschluß vom 24. Juli hat die Bundesversamm

Württemberg. Stuttgart, 5. DeJember. Die Kam- _ aten fiir das Vize- ürsten Wolfegg, Zell und Lnugenburg gewählt nd auf den ntrag Nauraths beschlossen, eme Antwortadresse uf die Thronrede nicht zu erlassen. „. In der Kammer der Abgeordneten kommt die dreßfkage am nächßen Montag zur Berathung. Bayern. Miinchen, 4. Dezember. (A(ig. tg.) Nach, cm die zur Revision unseres Strafprozesses nn taatstnini-

eseßentwurf festgestellt hatte, wurde derselbe verschiedenen Iu- , nun verschie- ene Modifikationen m Vorschlag gebracht, über welche die ommission nächste Wyche nochmals rn Berathung treten und ann die Schlußredaktion des Entwurfs erfolgen wird. Die rorlage deffelben 911 die Kammer der Abgeordneten soll dann och vor Ende diejcs Iahres erfoigen. * Gra; Usedom, der preußische Gesandte am italienischen ' oft, ist an der Reise nach Fihrenz gestern hier eingetroffen. ' - 5. Dezember. Sett_ langerer Zett besteht bereits die nordnung, daß die bayrischen Gesandten an den deut- chen Höfen ihre Berichte an den' König in deutscher Sprache bzufassen haben. Der König bestimmte nun, wie der »N. K.- eldet, vor einigen Tagen, _dnß auch die bayrischen Gesandten an ichtdeutschcn Höfen sich her ihren Depeschen nach München der eutschen Sprache zu bedienen haben.

Oesterreich-Ungarp. W ien , 6. Dezember. Die »W. Z““ erösfentlicht folgendes Kaiserliche Handschreibem

Lieber Freiherr von Beuft. Das verfiosscne Iahr erwarb Ihnen eue Ansprache auf Meine Anerkennung.

Mein Vertrauen sei Ihnen eine siäte Mahnung, treu und uner- chrochen auszuharren in Ihrem Berufe. Zum BeweiseMeines beson- eren Wohlwollcns erhebe Ich Sie in den erblichen Grafenßand mit

achficht der Taxen.

Ofen, am 5. Dezember 1868. Franz Joseph m. x).

- Die nächste Stßung dcs Abgeordnetenhauses findet m 10. Dezember d. I. statt. , ,

Pesth, 4. Dezember. Die ungarische Delegattonhat "r die Landarmee im Ordinarium um 203,522 Fl. mehr, da- ,egenxim Extraordinarium um 90,000 Fl. weniger bewallrgt als ie reichsräthliche Delegation. ,

,- In der heute 7 Uhr Abends abgehaltenen Styling her etchsraths-Delegation wurden, wre bereits telegrqphiseh meldet , alle Titel in der Weise genehmigt, wie ste die „ommission der beiden Delegationen zusqmmenvereinbart„und eungarische Delegation in ihrer heutigen Srhung endgulttg ngenommen. *

* Das Oberhaus nahm in der Vormittagsfißung as Nationalitätengeseß und in der Ybendfihung den Gesch. kwurf iiber die Union mit Siebenbürgen, die vhm öfter- kchlschen Reichsrathe vorgenommenen Aendernngen tm Wehr- sei?,„das Geseß iiber die gemeinsamen Pensionen, das Geseß ber die Kontrolle der schwebenden Schuld und das Exproprta- onsgeseß fiir Pesth an.

In der Sihung des Unie rhaus es wurde ddas er

gestellt wurde,

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"ne" 895108998 Fl. Hiervon ab: Einnahme des Zollgefälles SWK"