1868 / 293 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bundes für Handel und Verkehr hat daßer bei HemBundeSrathe beantragt: derselbe wolle anerkennen, da durch dre settZlufstellung des in der Bundesrathsstßung vom 29. April d.I. ubergebenen Verzeichnisses errichteten Bundeskonsulate an den betreffenden Pläßen die Vertretunß der Einzelnintereffen aller Bundesstaaten gefichert sei, und die etheili ten Regierungen ersuchen, Anord- nun zu treffen, daß die andeskonsulate „an dtesen Pla en, sowett solche noch bestehen, aufhören, sobald dre Bundeskonsu axe in Wirksamkeit getreten sind, und daß yon den ersteren dlc laufxnden Akten der Archive baldigst an dle letzteren abgcltefert wer en.

-- Da es in dem gemeinsamen Interesse des Norddxutschen Bundes liegt, daß der Bundesrat!) die Ausrüstung und Lexstungs- fähigkeit der innerhalb des Bundesgebietes belegcnen Eisenbah- nen für militärische Zwecke zu übersehen vermng, so hat der Bundeskanzler im Namen des Präsidiums bet dem Bundes- rathe des Norddeutschen Bundes beantrath Der Bundesrat!) que beschließen, daß Uebersichten über _d,1e„2,lusrustung und Letftungßfähigkeit der Eisenbahnen für mtlttartsche Zwecke na„ch dem zu diesem Behufe aufgestellten Formular und zwar fxzr neu erbaute Eisenbahnen gleich nach Qröffnung perselben, fur die schon vorhandenen dagegen von zwei zu zwe: Jahren, zu- nächst zu Anfang des Jahres 1870, aufgestellt und dem Bundes- kanzleramte mitgetheilt werden.

-- Das Haus der Abgeordneten trat im weiteren Verlaufe der estrigen Sißung in die Verathung des Etats der Domänen: erwaltung ein. Zu demselben lagen folgende Anträge vor:

1) Von dem Abg. Dr. Glaser: _

,Die Königl. Staatsregierung aufzufordern, in Erwägung zu ste- hen, inwieweit die Veräußerung einzelner Domänengrundstücke und ganzer Domänenvorwerke in den neu erworbenen Provinzen im volks- wirthschaftlichen und staatswirthschaftlichen Interesse liege und darüber den beiden Häusern des Landtags in der nächsten Sesfion eine Geseßes- vorlage zu machen.« .

„Her Abg. Dr. Glaser zog diesen Antrag später wteder zurn . _ LBBW dem Abg. Grumbrecht:

, er Königlichen Staatsregierung 1) eine möglich| rasche Ver-

äußerun der einzeln oder in kleinen Komple en verpachteten, in den

neuen UZrovinzen belegencn Domanial-Grund ücke, binfichtlich Welcher nicht besondere Bedenken entgegenstehen, zu empfehlen, und 2) zur Er- wägung zu verstellen, ob nicht auch eine größere Zahl der Domänen-

Vorwerfe im allgemeinen wirthschaftlichen Interesse sowohl als im

Interesse des Fiskus nach und nach veräußert werden k_önnen.«

Der Abg. Grumbrecht zog den 2. Thetl semes Antrags wilelöert zurück, und wurde auch der 1. Theil vom Hause ab- ge e n . "'

Der Regierungs-Komnrissar, Geh. Finanz- Rath Dreßler, gab erläuternde Erklärungen über die Domänenverwaltung. An der General-Diskussion betheiligten sich nur dje Abgg. Glaser und von Zander an der Spezialdebatte dle Abgg. Ahlmann, [)t'. Haenel, r. Francke und Grumbrecht.

Die Positionen dieses Etats wurden hiernächst genehmigt.

Schluß der Sißung: 3 Uhr 45 Minuten.

--- Die heutige(21.) Plenarsißung des Hauses der Ab- eordneten wurde um 10'7 Uhr dnrch den Präfidenten von orckenbeck eröffnet. Am Ministernsche befanden sich: der

Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizmal-Angclegen-

heiten, von Mähler, und mehrere Regierungs-Komm1ffare.

Auf der Tagesordnung stand: Vorberathung des Staats- haushaltsetats für das Jahr 1869 im ganzen Hause, Ablösung von Domänengefäüen 2c. Nachdem der Regierungs-Kommissa- “eius Ober-Landforstmeister von Ha en eine Anfrage des Abg. Wicke und der Regierungs- Kommi arius Geh. Fmanz-Rath Dreßler eine Anfrage des Abg. Francke, beantwortet hatten, wurden die einzelnen Positionen ohne W1derspruch genehmigt. Es folgte die Vorberathuna des“ Etats für Forsten , Ein- nahmen 13,768,700 Thlr., fortdauernde Ausgaben 6,541,200 Thaler , einmaliße Ausgaben 772,500 Thlr. Der Regierungs- Kommiffarius O er-Landforstmeister von Hagen gab zunächst eine Einleitung zum Etat.

In der darauf folgenden Generaldebatte sprachen die Abgg. v. SalZWedell Gerdauen), Schmidt (Stettin), Schimmelfenmg, Lauenstein, v; ockum-Dolffs, Twesten, v. Diest. Der Regie- rungß-Kommrssarius, Ober-Landforstmeister v. Hagen, nahm nach den Abga. v. Salßwedell, Lauenstein, ijesten, v. Diest das Wort. Zu Tit. 1 der Ausgaben: Vesoldungen u. s. w., stellte Schmidt (Stettin) den Antrag:

Das Haus der Abgeordneten Wolle beschließen, die Königl. Staats- regierung aufzufordern: die Verbindung des reitenden Feldjäger-Corps mit der Forstverwaltung aufzuheben.

_ An der Diskussion dieses Antrages betheiligten sich die Abgg. Schimmclfennig, Schmidt-Stettin, sowie der Regierungs- Kommiffaxius Ober-Landforstmeister v. Hagen, worauf der Antrag bet namentlicher Abstimmung mit 173 Stimmen gegen 153 angenommen wurde.

])t', ])r,

Nachdem zu Tixel 1 noch eine Anfrage des Abg (Danztg) an den Regterungßkommt arius eine längere , vean1aßt hatte, wurden dre verschic enen Positionen des EZM“ bewxlltgt, und der folgende Antrag des Abg. von Salijedats (Gerdauch angenommen: eu

Das aus der_Abgeordncten wolle beschließen, die Könir Staatsregierung aufzufordern, dic Kulturfonds für die Forst“? 1dche älteren Provinzen bei Aufstellung der künftigen Etats dergestalt erhöhen, daß alle Foxftflächen vounändig fultivirt werden können 3"

Zu dem Kapttel: Emmaltgc und außerordentliche Äu- gaben, stellte der Abg. Schimmclfennig den folgenden AUtra Z

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen2 Die Königjjg' Staatsregierung aufzufordern: von dem Betrage von “75,000 TUK?

DPM"

3111 Forstkulturcn einen Antheil von mindestens 50,000 Tblrn d * egterungen zu Königsberg und Gumbinnen zu überweisen, ' en Der Antragsteller begründete diesen Antrag, zog ihn aber un Verlaufe der Debatte zurück.

Zu Tttel 5: Bau eines Forst-Akademiegebäudes in Mün- den, von Unruh und der

_ prachen die Abgg. Plehn (Danzig), Regterun s-Kommiffarius.

Es" olgte in .dker Tagesordnung die Vorberathung des Etats „fur das thsterium der ge1stlichen, Unterrichts= und Medtzmaxangelegenheiten. Der Regierungs-Kommiffarius, Geh Ober-Regtcrungs-Nath 1):-, Knerk leitete die Debatte ein. *

(Schluß des Blattes.)

- Im 4. königsberger Wahlbezixk(Heiligenbeil- r.E1la

ist an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Bator?3 von Horus) der Grnf Dohna-Hasselpusch mit 143 gegen 12 Stimmen zum Mitgltede des Abgeordnetcnbauscs gewählt worden. , -- Im 36. hannoverschen Wahlbezirk (Rotenburg-Zeven M an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten Staats-MinisterZ a. D. Erxleben der Bürgermeister und Landschafts-Ratb Brü- ning in Buxtehude mit 59 gegen 52 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Danzig, 10. Dezember. (Westpr. Z.) Gestern Nach- mibttaßptwurde S. M. Korvette »Elisabetha aus dem Dock ge ra .

Kiel, 11. Dezember. (T. D. d. St. A.) Das Post- Dampfschiff »Iyllanda traf heute erst 7 Uhr 30 Minuten früh aus Korsoer hierein.

Mecklenburg. Malchin , 10. Dezember. (T. D.) In der heutigen Sißung des Landtages wurde mit 53 gcgen37 Stimmen beschlossen, die Landeßhülfe zum Bau der neuen Chßuffeen in diesem Jahre der Finanzlage wegen nicht zu ge- wa ren.

Der „Bericht des Iustizkomites empfiehlt die Annahme der für Streits geltenden Verordnung, wonach einwanderndeIuden verpflzchtet find , sjch emcr Gemeinde anzuschließen und zu den Gememdelaften betzutragen.

Hamburg,10. DeLember. In der geftrigenBü rgerschaftsx Sikung „wurde der ringliche Senatsantrag, betreffend die Zollveretns-Niederlage, nach einer längeren Debatte an einen Ausschuß von 7 Personen verwiesen.

Sachsen. Weimar, 10. Dezember. (Weim. Ztg.) Yer Sxaö'ttts-Mmifter von Waßdorf ist vonBerlin hierherzuruck- ge e r .

Coburg, 9. Dezember. Der Herzog von Meiningxn ist gestern Abend zum Besuch der Herzoglichen Herrschaften hxer eingetroffen, besuchte gestern Abend noch das Theater und wxrd heute einer großen Jagd im Herzoglichen Sauparke beiwohnen, um sich dann nach Meiningen zurückzubegcben.

Bayern. München, 9. De cmber. Die vHoffn1.KOk- resp.: veröffentlicht den Text des ürzlich ratifizirten Auslxefs“ rungsvertrages zwischen Bayern und dem Königreiche Jtalten, aus 18 Artikeln und einer Fusaßerklärung bestehend.“

- Morgen Vormittag 1 Uhr findet die erste Stßung der Kammer der Abgeordneten seit ihrer Wiederzusammenkunft -- die 103. in der Reihenfolge - statt; auf der Ta esordnung steht lediglich Präfidialvortrag über den Persona stand und Beschlußfassungüber einen Vortrag des 6. Ausschusses, betreffend die Vesertigunq dcr Schuldhaft.

-- Der Sozialausschnß der Kammer dex 521-13geordne- ten hat die Berathung dcr nachträglichen Modifikationen zur Gemeindeordnun , resp. die dritte Lesung des Geseßcs- hell,“ beendet, so daß affelbe nun im Laufe der nächsten W0chc m der Kammer selbst zur Verathung gelangen wird.

Oesterreich-Ungarn. Pesth, 8. Dezember. In der gestrigen Sißung des Unterhauses wurde der (Heseßantra? über Ausdehnung des ungarischen materiellen Rechtes UU Siebenbürgen abgelehnt. Graf Andräffy übergab dte AFM“ höchste Sanktion des Nationalitätengeseßes und der _GeseßWber die Kontrole der schwebendenZSchuld, Schetdung gennschteyEbs" und über die Konzession der Ostbahn. In 'der Abendßßunkz zog der Iustiz-Minister unter allseitigen) Betfnu den Gesc? entwurf Über die Militärgerichtsbarkett zurück. Vovox!)-

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ive Nyarys- Geseßentwurf uber Inkompatibikität der von Regierungsbeamten zu Abgeordnexen wurde mit 209 egc 110 Stimmen verworfen. Auf eme Interpellation Éhjcys bezüglich der H„andxlsflaggx antwoxxete der Handels- Mjnister Gorovc, daß die „dtplomansche Nottstzirnng der neuen [agge im Sinne der Bxsttmmung der österrc1ch1sch-ungarischen oll- und Handelsverträge bevorstehe. .,- 9. Dezember. In dxx Magnaxentafel wurden die Beschlüsse des Unterhausxs uber die Eisenbahnen von Vat- taszek, Neuhäuscl, Trencsm, Temesvar, Oxsova und den Bega- Kanal angenommen. Sodann wnrden _dte AUexhöchst sanktio- nirten Geseße verkündet. Cztquy hielt Hie Abjchtedsrede. „„Um 12 Uhr fand heute dre leßte Styung mx Unterhaus e statt. Nach Verlesung mehrerer Allerhöchst sankttonxrtcr Geseße hielt der Präfident dte Schlußxede, worm er auf dte bedeuten- den Momente dieser Sesston hmwus. „Dernyeyner „schloß mit einem »Eljeme: auf den König, und dte Kömgm, m welches das ganze Haus enthusmsitsch emfttmmtx. -10. Dezember. „(W. T. V.) Die Sesfion des,u„nga- rischen Reichstages 111 heute feterl1ch_durch den Kdmg ge- sch1offen worden. Von der Thronrcde gtebt das pW. T. B.« folgenden Auszng: , ' " . . . . _ Zunächst Wird auf dre fruchtbrmgende Thattgkctt hmgewchn, welche der gegenwärtige Reichstag entfaltet habe und alskxann hervor- ge oben, daß das gemeinsam erstrebte Ziel in der Lösung jener Fragen beßand, welche nicht nur in dcr ]üngstcn Vergangenheit, son- dem seit Jahrhunderten die Quelle „von Mißtrancn, Stagna- tion nnd Zerwürfnissen waren. Dte Lösung „dtxscr schwieri- gen Aufgabe sei glücklich gelungen, das aufrtchtxge Bündniß zwischen König und Nation hnbe diesen Etfqlg errungxn. Diesem Reichstage gebühre der Ruhm, ]cne Ungxwtßhctt. dex pol1t1schen Lage heendigt zu haben, welche die echten Krafte der Natton zu Unthätig- keit verdammte. An die Stelle der staatSrechtltchen Zerwürsniffe, wclche ehedem zwischen beiden Staatsgebieten herrschte, 1eien jetzt die Beziehungen gegenseitiger Acht_ung „und rcundschaft getreten. Die Monarchie sucht und findet thren chwerpunkt in fich selbst und schreitet mit vcrjüngter Kraft vorwärts auf Yer neuen Bahn, deren Endziel Friede und Wohlfahrt, z„ugle_tch aber auch die Wahrung jener Steljung bildet, Welche ne nn Kreise der europäischen Staaten einzunehmen berufen ist. ' Quelle, aus welcher die Uebel der Vergangenheit flossen, ist verschüttet. Ueber derselben erhebt fich als ein bl_civendes Denkmal denungarts'chen Treue die Vaterlandsliebe und Mäßigung, nuf welchem dte Geschtchtc schon jetzt eine lange Reihe großer und hensamer Erfolge verzeichnet hat. Die Rede des Königs wirft sodann einen Rückbltck auf dte voll- kommene Wicdcrherstellun der ungarischen Verfassung. und Yes Titels des Königs von ngarn, auf den Ausgleich nnt_Kroatten und die Union mit Siebenbürgen. Der König heg'e 1eßt I)as sichere Bewußtsein, daß das Reich hterdurch Schwachung nacht erfahren, sondern nur die alten Grunplagen der Kraft jyiedcx- gewonnen habe. Das neue Wehrgcscß set eme Bürgscbasx fur dxe Integrität der ungarischen Krone ww d'cr Monarxhtc. Bet Organz- firung dcr Webrkraft habe der Reichstag dte Nothtvxndtgkezt cines gemeinschaftlichen Heeres anerkannt und hierdurch eme, dre Entwickelung der Monarchie schüßcnkze Wehrkraft geschaffen. Indenx derart die Stellung der ungar1schen Monarchte befestigt set, liege hierin zuglcich eine Garantie des Frtxdcns nach Außen hin, dessen ungetrübte Aufrechterhalxnng dcr Kömg zur vorzüglichstcn Aufgabe eines Regenten zähle. Dre Thronrcdc erwähnt schließlich des vom Reichötagc beschlossenen Schulgcscßes „und spricht die Hoff- nung aus, daß das Gcseß über die Nationalitäten durchaus befriedi- gend wirken werde; auch die übrigen Maßregeln, welche der Reichstag zur ebung des inneren Wohlstandes erlqssen, findenErwähnuan, In Yxn chlußwortcn der Rede spricht der König der gesammten V ation 1ezncn Dank aus und giebt gleichzeitig dem Wunsche Ausdruck , daß dte aufrichtige Einheit erhalten bleiben möge, welchc neuerdings dafür Zeugnis; abgelegt habe, daß nur der Herrscher eines glücklichen Volkes

sich glücklich fühlen könne. , Die sachsische Univerfität

respekt

Wahl 11 z

Hermannstadt, 9. Dezember. hat, heute eine Vorstellung gegen das Nationalitätcn- und Untonsgeseß an das ungarische Gesammt-Minifterium und an den ungarischen Reichstag gertchtet. .

Triest , 10. Dezember. Der Lloyddampfer »Auftriaa ist nut der Ostindisch-chincstschen Uebcr1a11dpost heute eingetroffen.

Schweiz. Bern, 8. Dezember. Dcr Nationalrath bat hxute, wie telegraphisch schon gemeldet, nach Anhörung einer [ck? emläßlichen Verichterstattung der betreffenden Kommission und kurzer Debatte dem am 14. Iuli„d. I. nut Oesterreich ab- geschlossenen Handelsvntrage die Ratifikation ertheilt. Durch den Vexrtrag hat die Schweiz namentlich für die Erzeugnisse .der Sexden-, Wollen-, Leinew, Vaumwoll-, Stroh- und Eisen- MdUsknc wesentliche Zollerleickzterungen gewonnen. _

Im Ständerath kam der mit dem Königreich Italien inn 22. Juli d. I. abgeschloffenc Handelsvertrag zur Verhand- Ung, Welchem nach längerer Debatte ebenfalls die Ratifikation ertheilt wurde.

Belgien. Brüssel, 10. Dezember. HUsronniérc, außerordentlicher Gesandter und bevollmäch- [Jter Minister des Kaisers der Franzosen , ist hierher zurück- gekehrt, um seine Funktionen anzutreten.

Vicomte de La-

Die "

Grqßbxttqnniqn nnd Irland. London , 9. Dezember- Ihre,Ma]esiat dle K0n1g111, begleitet von Ihren Königlichen Hoheiten dex Kronprmzessm von Preußen und der Prin- zess,1n Lurse, stattete_der zum Andenken des verstorbenen Prinzen Albert_err1chteten Kapelle in Windsor einen Vejuch nh, um dle daselbst bereits aufgestellten, vor einiger ZIM erwahnten Marmorreltejs zu besichtigen. Gleichzeitig legte,

aryn Trgquetx, welcher nnt der Außführunq der Bildhauer- arbeiten fnr die Kapelle beauftragt ist, der Königin den Plan zu dem 111 d_er Kapellx zu errichtenden Grabdenkmal vor. Dasselbe hat dte Form cmes Oblongs, umgeben von den emble- mattschen Gestalten «Glaube, Hoffnun , Liebes u. s. w. Oben nuf„dcm Denkmasl befinde? sich eine Statue des Verstorbenen m ltegxnder Posinyn und m re1cher mittelalterlicher Rüstun , welche threrfetts wn'dcr halh von einem Mantel bedeckt'wirß. Zwet Chernbs hal„ten dns Kt_ffen,'auf dem der Kopf ruht, wäh- Md wzetTßJztßÖ? em Asxtndspteldllegft. Das Grabdenkmal soll

armor em, nn an einer ro en e' '

Marmorplatte inmitten der Kapelle stehen.g ß gl tchfarbtgen

- 10. Dezember. Das Parlament ist heute zusam-

RFJZFYZUODY'Södprecher"l)d1etr [Eten 2éesfion, Denyson, wurde

11 icerewa. ie e" "-

der thtbegonneß. g retdtgung der Mttglie owa, . Dezember. Das Parlament ür

wurde heute bis zum 16. Januar f. I. vertagt. f Kanada

_ _Frnnkretch. „Payis, 10. Dezember. Das Finanz- mestertnzn brmgf tn Erinnerung, daß vom 1. Januar 1869 ab dle Munzsorten het den Staatskaffen nicht mehr angenom- men werden, welche m Folge derfMünzkonvention vom 23|en Dezember 1865 zwrschen Frankreich , Italien , Belgien und der Schwetz aus dem Verkehr txeten sollen. Zugleich werden die E1nwechselungßs1chen ausgefuhrt. , Die betreffenden Münzen smd: von franzofischen Soxten: Dre Zweifranken-, Einfranken-, 50 Centtmen- und 20 Centnnenfiücke, welche eine ältere Jahres- zahl tragen als 1864. Von belgischen Sorten: a-[le- Münzen mxt dem Bxld Leopold 1. Von italienischen Sorten: aUeMün- zen, welche m emxm de„*c früheren italienischen Theilstaaten ge- pragt find und eme fruhere Jahreszahl tragen als 1863, mit Ausnahme dxr Ltre von Luccg und der Stücke von 60, 20 und 10 Grnnxr (cfm Grgno ungefahr = 4 Pf. preuß.) des ehemali- gen Kßmgmchs beider Stzllten. Von schweizerischen Münzsor- ten_: dle Zwetfranken- , Emfranken- und 50 Centimenstücké von 1850 und 1851.

Spanten. Madrid , 8. Dezember. Die Cortes sind auf den 11. Februar emberufen. Die Wahlen, gemäß der Verord- nung vom 9 November, werden am 15., 16., 17. und 18. Ia- nuar abgehalkxn und vonda ab die übrigen Wahlhandlungen vollzogen. Die Wahlen 111 den überseeischen Kolonien sollen bal„dmögl1cbst„ festgeftxllt werden. Diesem Beschluss der provi- soxxschxn Regierung tst e„me motivirende Einleitung desselben betgefugt, m„wclchex zunachstjversichert wird, die Minister hätten gern schon langst die konsttturrendcn Cortes einberufen, um fich threr nnermeßltchen Verantwoxtlichkeit zu entledigen. In der dnxch exne so gxwaltsaxneUmwälzung eingeführten Verwirrung wurde jedoch dte verfruhte Feststellung allgemeiner Wahlen ein Irrthum von unberechenbaren Folgen gewesen sein. Die Aufregung des Kampfes, das Gefnhl des Sieges, mußten ficherst beruhigt haben, um zur Erkenntmß kommen zu (affen, daß jedes Element seine angemesseneStelle; einnehmen müffc und daß die bei der Ordnung der gegenwarttgenKrifis bethctligtcn Parteien einedefinitiveOrganisa- tion gewonnen undthreLosung verkündeten. Dicchierungmußte ferner alle bei dxr September-Erhebung deutlich kundgegebencn Anforderungen ]edenfaus zeitweilig béfriedigt haben. Freiheit des Unterrichts, Hes Veretnßrechts, der Assoziation, der Wahlen, des Glanbcns, dl? aUgememc Stimmgebung, Munizipal- nnd Provtnzral-Oxga111satto11 und viele andere ebenso wichtige und von ltberalem Geiste Yuxchdrungcne Reformen beweisen, daß die Regierung 1hr Möglichstes gxthan, den gerechten Erwartungen zu entspxcche11. Der Boden ist vorbereitet durch die Thätigkeit dcr Ncgtexnng und das. allgemeine Ziel steht fest, Alle, welche den f.onstttutwnellen S_teg ihrex Grundsäße ersehnen, find zum frtxdltchen Kajt1pfe_beyclt„11n11 1st die Zeit gekommen, eine gebie- tertsche Nothwcndtgkett emtreten zu laffsn. Die bevorstehende Wahlperiode erheischt gewaltige Pflichten, von allen die höchste ist die Aufrechtnhaltung der Freiheit der Stimmgebung. Leb- hafthebatt'xn Uher entgegengeseßtc Ansprüche sind zu verzeihen, aber es ware eme Herabwnrdigung Spaniens vor dem Aus- lande wie vox dem Lande selbst, wenn das Wahlfeld zum Lager betrügerischer Uzntrtebx und gehässiger Gewaltthaten um- gewandelt würde. Die Regtxrjung verlangt von ihren Unter- gebenen die strengste Neutralität, ste wird alle Verleyungen des Wahlrechts strenge d'estrafen. Die Regierung wird neutral, nicht sxepxtsch smn, fie nnxd nllen Anstehtxen Freiheit gestatten, aber die thnge mcht verhcnnltchen. Ste 31th die monarchischc Form

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