1868 / 294 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung, . ' betreffend die 12. Verloosung der fiinfprozentigcn Staatsanleihe vom Jahre 1859.

In der hrutc, in Gegenwart cines Notars öffentlich he- wirkten Vcrlooning von Schuidvcrschreibungcn der fünfprozen- tigen preußischen Stnatßanlcihc vom Jahre 1859 sind die in der Anlage (8) verzeichneten Nummern gezogen worden.

Dieselben werden den Besitzern mit dem Bemerkcn gekün- digt, daß die in drn ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalheträgc vom ]. Inli 1869 ab täglich, mit Arisschlnß der Sonn- nnd Festtage und der zu den Kaffcnrcvisidncn USZ thigrn Zeit in den Vormittagsstnndcn von 9 his 1 Uhr bei der StaathschUlden-Tilgnngsknffc hicrsrlhft, Oranienstraße Nr. 94, argen Quittung und Rückgabe der Schuldvcrschreibnngen nnt den dazu gehörigen, erst nach, dem 1. Iuli 1869 fälligen st- cOUPons Scr. 111. Nr. 5 his 8 nebst Talons haar in Empfang zu nehmen find. ,

Dic Einlösung der Schuldverschrrihnngmr kann auch hei dcn Königlichen Regierungs-Hauptkaffrn, sowie bei“ der Kreis- kasse in Frankfnrt a. M. Und den Bezirks-Haiiptkasirn m Han- novcr, OZnahriick“ und Lüneburg bewirkt werden. Zu diesem Zwecke sind die Schuldvcrschrcilmngcn nebst Coupons und Ta- lons eincr dicser Kassen einzureichen, welche sie der Staats- schulden -Tilgung§kaffe zur Priifung vorzulegen , und nach cr- folgter Feststcklung die Auszahlung zu besorgen hat. ,

Dcr Geldbetrag der etwa fehlenden, unentgeltlichnntahzu- liefernden ZianonPons wird von dem zu zahlenden Kapitale zurückbehalten.

Formulare zu den Quittungen werden von den gedachten Kassen unentgeltlich verabreicht. _ _

Die Staatsschulden-Tilgungskassc kann sich 111 einen Schriftwechsel mit den Inhabern dcr Schnid- verschrcihnngen iiber die Zahlungsleiftnng nicht einlassen. , .

Zugleich werden die Inhaber der M der Anlage bezeich- neten, nicht mehr verzinslichen Schuldvcrschrcibungcn der vorbezeichneten Anleihe, so wie der Anleihe vom Iahre 1856, welche in den friiheren Verloosungcn (mit Arisschlnß der am 6. Iuni d.» I. stattgehahtcn der fiinfprozentigen Staatsanleihe von 1859) gezogen, aber bis cht noch nicht realisirt sind, an die Erhchnng ihrer Kapitalicn erinnert.

In Betreff der am 6. Inni d. I. ausgeloosten und zum 2. Januar k. I. gekündigten Schuldvcrschreihungen wird auf das an dem ersteren Tage bekannt gemachte Vcrzcichniß Bezug genommen, welches bei den chirrungs-Hauptkasscn, den Kreis-, den Steuer- und den Forstkasscn, den Kännncrci- und anderen größeren Kommunalkasscn, sowie auf den Bureaus der Land- räthe und Magistrate zur Einsicht offen liegt.

Berlin , den 9. Dezember 1868.

Haupt-Verwaltung dcr Staatsschulden. von chell. Löwe. Meinecke. Eck.

&. liegt der heutigen Nummer dicses Blattes bei,

Angekommen: Se. Durchlaucht der Herzog Hugo von- Ujest, Fürst zu Hohenlohe - Ochringen, General- Lieutenant ck ja suite.»- der Armee, von Slawcnhih hei chft.

Abgereist: Se. Excellenz der Bundeskanzler und Präsi- dent des Staats-Ministeriums Graf von Bismarck-Schön- ' hausen nach Dresden. _ ..

Berlin, 12. Dezember. Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dcm Fürstlich schwarzhnrg-sonders- hansenschen Ohcr-chiernngs-Rnth Schreck zn Erfurt die Er- laubniß znr Anlegung des ihm verliehenen Fürstlich reußischen Civil-Ehrenkreuzes erster Klasse zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 12. Dezember. Se, Majestät der König empfingen heute den Königlichen Gesandten im Haag, Grafen Pcrponcher, nahmen den Vortrag desMilitär-Kahinets entgegen, begaben Allerhöchstsich zur Tauf-Feicrlichkeit heim Hof-Marschail Grafen Perponcher, und nahmen schließlich den Vortrag des Civil-Kabinets entgegen.

-* Sc. Majestät der König gedenken Sich, nach den biSher getroffenen Disphsnionen, am Dienstag, 15. d.M., zu den Hofjagden hei Königs-Wustcrhauscn zu begeben. Die Abreise von Berlin erfolgt Morgens 8 Uhr vom Görlihcr Bahnhofs mittelst Eisenhahn-Extrazugrs iibcr Königs-Wustcr- hausen bis dahin, wo in ,der Nahe des Dorfes Zeesen die Eiscnhahn dic Chaussee schneidet,“ demnächst mittelst der dort bereit ftehrndcn Wagen nach dem Rendcz=vons heim Forsthause Sauberg gcgen 9“; Uhr. Hierauf finden hier frcic Treiben auf Roth-, Dam: nnd, Schwarzwild u. s. w. in den Forstdelänfcn Duhrow nnd Pricroshriick“ statt. Das Dejcuncr wird im Walde znnschcn dem ersten und zweiten Treiben genommen.

Nach der Iagd findet im Schlosse Königs-Wusterhausen 7, Uhr das Diner statt, wo auch Se. Majestät das NachthM" tier nehmen. _ Am Mittwoch , den 16. d. M., friih 8 UM" begeben Sr.Majcftät der König Sich von KönigZ-Wustrrhaushr“ mittelst Ertrazngcs [ns zur Bahnhofsstakion Hälbc und ven dort um 8'; Uhr zu Wagen nach dem chdrz-vous zwis dcn Iagen 110 und 116 des Forstreviers Hammer , " freie Treiben auf R0th-, Dam- und Schwarzwild n. s, gehalten werden. Das chenncr wird im Walde Wchdcn: zweiten Treiben genommen. Nach der Jagd kehren Se. Ykajeftäx zn Wagen nach Königs-Wustcrhausen zurück?, wo im Söhloff das Diner stattfindet. Die Rückkehr von Königö-Wnstrrhansex nach Berlin crfolgtnnittclsi Extrazngcs gegen 8 Uhr Abends » Ihre Ma1cstät die Königin empfing heute JH„ Königlichen Hoheiten dcn Großherzog nnd die Großhcrzogjn von Mecklenburg=Schwcrin.

- Die unter den Zollvereinsstaatcn bcftchcndrnZou, und Miinzknrtcllc, welche fiir gcwiffc Thatcn strafbarer Hand lungen die gegenseitige Pflicht zur AirSliefcrung der Verbrecher begründen, statuirrn AnInnhmcn von solcher Verpflichtung für die Fälle, wo der Vcrfolgic cin ).[ntcrthan des um die AUM?- fcrnng eingegangenen Staates ist, oder wo die Gerichte dieses Staates nach dessen Gesehen zur Ahurthcilnng der her- iihten That zuständig sind. Auch in Preußen gilt der Grundsah, daß ein Preuße drm Gerichte eines anderen Nord, deutschen Staates nicht ausgelicfcrt werdcn diirfc. Da indessen schon seit dem Iahrc 1815 zwischen Bremen und dem vormaligen Königreich „yannover dic Ucbcrcinkunst [*csianden, daß auch Angehörige des um die Auslieferung nngcgangenen Staates von dicser Maßrcgcl nicht allgemein ansgcndnnnen sem sollen, so haben sich aus der Einwerleihung dcs ehrnmligen Königsreichs Hannover in den preußischen Staat dadurch IU- konvcnienzen ergeben, daß die nnfGrund der mit der vormals hannoverschen Regierung bestandenen Kompaktatrn gestellten Atisliefrrnngsanträge drs bremischen Senates abgelehnt werden mußten. Dcr Veddllmächtigtc für Bremen hat daher. [ici dem Bundesrathc des Norddeutschen Bunch den Antrag gestellt: Dcr Bundesrath wolle [»nldthunlichst cin Bundesgeseh in Er- wägung ziehen , welches die wechselseitige Verpflichtung der Bundesstaaten fcftstcllc und regcle, alle Personen, auch ihre eigenrn Angehörigen, demjenigen ,Bunchstnatc anf Erfordcrn Vehnfs Untersuchung nnd Bestrafung auszuliefern, in welchem sie wegen einer der begangenen, auch nach ihren Heimaths- gesehcn als gemeines Verbrechen Handlung vcrurtheilt sind oder gerichtlich verfolgt werden.

- Dcr Aitsschuß „dcs Bundesrathcs des Norddeut- schen Bitndes für Eisenbahnen, Post und Tclcgrnhhcn hielt gestern eine Sihung ah.

- Die vereinigten Aitsschiiffe dcs Bundesrathcs des N orddcntschen Bundes fiir Handel und Verkchr, sowie für Iuftizwcsen versammelten sich heute zu einer Sißung.

- Die vereinigten Arisschiiffe dcs Bundesrathcs des Norddeiitschcn Bundes für das Landhccr und die Festun- gen, sowie fiir Rechnungswesen traten heute zu einer Sihung MWMmM.

Im Verlaufe der gestrigen Sixzung des Hauses der Abgeordn eten Wurde die. Gcneraldcbatie iibcr den Etat des Kultns-Minifteriums eröffnet.

An derselben hetheiligten sich die Abgeordneten Dr- F0kch' hammer, Richter (Sangerhausen), Leni und 1)1-. Kiinzer.

Der Kultus-Minister [)r'. v. Miihlcr ergriff das Wort nacb den Abgg. Nichtcr und Leni.

Um 4 Uhr wurde die Sitzung geschlossen.

»Die heutige (22.) Plcnarsihung des Hauses der Ab- geordneten wurde um 101 Uhr durch den Präsidenten von Forckcnhcck eröffnet.

Ani Ministertifche befanden sich der Kriegs-Minister', von Noon, der Minister der geistlichen Angelegenheiten v. „Muhlck/ der Minister für die landwirthschaftlichcn Angelegenheiten von Selchow und „mehrere Regierungs-K0nnniffare.

Der Bericht der Staatsschulden:Kommission wurde der Vudgctkonnnission, der Antrag der Ahgg. Dunckrr , und Eherth, die Aufhebung der Beschränkungen der Preßfrelh?lt he- treffend, einer besonderen Kommission von vierzc'hantIllcdcrn iiberwiescn.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf; Sch[Ußbsj rathung iiber den Antrag des Abg. Windthorst (LiidmghatÜM-

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: &) anf Grund des Artikel 84, Alinca 4, der Vcrfassung zu verlangen, daß "das „We" den Abgeordneten Parifins bei dem Kriminassrnatc des Königlichen Kaunncrgerichts anhängige Strafvcrfahrcn, in welchem am 15. e-

zcmbcr Termin ansteht, fiir die Dauer der Sihungspcriodc anfgkac? wcrdc, 17) das Präsidium des Hauses zu beauftragen, diesen BLW"

der Königlichen Staatsregierung mitzuihcilen

Nachdem der Referent Abg. Leffe dcn vorangefiihrtcn An-

odrr Vergehen strafbaren.

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trag hcfiirwlortet hatte, trat das Haus demselben nach längerer " i'idn iei-

MMEY foigtc in dcr Tagesordnung:“Vorberathnng des Staats- haushalts-Etats _fnr 1869, Minißcrium der geistlichcn, Unter- richts" und Medizinal=Angelegrnh61ten, Fortsehung der Grncrnl- Debatte. Das Wort ergriffen die Ahgg. Wantrnp, l)1',Wehren- pfexmjg, Bicck, 1)-'. Techonx Der Kultus-Mimftcr sprach nach dem Abg- 1)1'. Wchrcnpfcnntg. (Sahin)? des Blattes.)

Da nzig , 11. Dezember. (Wcsipr. Ztg.) Der Dampfer ,Rhcina hat „als Anfang der Räumung der Scc-Artillcrie- bestände 20 _Stan alteUGeschuhc dcr »Gcfwna verladen, um wlche nach Kiel uherznfnhren. _

Jänkcndorf (Oberlanfih), 10.D'ezemhcr. Heute friih um 51th wurde die Gxnmhlin des Prinzen Heinrich 112€)(1U. Reuß, grhdrrne Grafix! zn Stolberg-Wernigerode, von einem Prinzen glücklich entbunden.

Diisielddrf, 11. Dezember. Ihre Königliche Hoheit die Fürstin zn 39ohcnzollcrnzSigniaringen ist, der „Eid. ZU“ zufolge, gestern nach Brilßkl abgereist.

Wrannxckyv'rtP Braunschweig, 11. Dezember. (Br. Tagebl-) Dru K011lgllch'Pchßlschc außerordcntliche Gesandte und bcvollnmckyttgte Minister Prinz zn Ysenhnrg traf in der Nacht zu gestern vdn Hannover hier ein und nahm in Schradcrs Hotel Quartier. _

«achsru. Dresden, 12. Dezember. (T. D. d. St. A.) Der Bundeskanzler Und Präsident des preußischen Staats- Ministcriums Graf v. BiZmarck-Schönhansen, ist in der vergangenen Nacht um 12 Uhr hier eingetroffen.

Altenburg, 11. Dezember. (Alt. Zig) In der heutigen Plenarsixznng der Landschaft" wurde nach lnngc-r Debatte iiber den Vorberichtfdxr ]nridnchen Kommission , den Geseh- eniwnrf wegen Vereinfachung des sirafprozessualischen Verfah- rens betreffend, der Konnnissionsantrag, Landschaft wolle ftch gcgen dtennch deni Entwurf sch0n cht beabsichtigte Auf- hebung ch Krnnnmlgcrichts zn Roda erklären, gegen 7 Stim- men angenommen.

Coburg , 10. Dczcmhcr. Der Herzog von Meiningen ist heute Morgen von hier wieder abgereist.

TIürttentb-xrg. Stnttgart, 10. Dezember. In der heutigcn Sihung der, Kammer der Abgeordneten derlas dcr Alters-Präsident Pfäfflin ein Königliches Reskript, welches den Kanzler der Universität, Prof. Ur. von Gcßler, zum Präsidenten des Ahgrordnctenhauses bernft. Derselbe iibcr- nahm hierauf den Vorsih und richtete eine kurze Ansprache an die Versammlung.

Eingrgangcn waren U. A: 1) vom Ministerium des In- nern: ein Gcsehcntwurf iiber die Aiisiibung und Ablösung der Weidcrrchte anf landwirthsihaftlichrn Grundstücken,“ so wie iibcr Ablösung drr Waldweide- , Waldgräserci- und Waldstrcurcchtc. 2)v0niMinisterin111 der Finanzen: cin Geschesentwurf iiber die Bestenernng dcs Grundeigenthums , dcr Gefälle , Gebäude und Gswcrhc. 3) Vortrag des Ministers dcs AuZwärtigcn und der Vrrkchrsnnstaltcn, brtrcffrnd cinen nenen internationalen Tclegrnphcnriertrag. 4) Vortrag déffclhen, betreffendden Ah- schlnß netter Tclcgraphrnhcrirägc an der Stelle des [nShcrigrn deutsch-östcrrrichisMn Tclegraphcnherirngs. ,

Dcr Aha. Mohl stellte folgrndc Interpellation: “_

]) Ist das Kriegsdcpartcmcnt im Bestie aller erforderlichen Vor- richtungen zur Herstellung der gcsannnten Munition fiir die Ziind- nadelgcwchrc, welche in dcr wiirttnnhcrgischcn Armee eingefiihrt find Und noch eingefiihrt werden sollen. _

2) Ist die Anfertigung diescr Munition im Gang und zwar so, daß dieselbe auch fiir einen Kricgsfail genügen wird? _

Sihlicßlich wurde eine vom Kahinet dcs Aiiswartigen zn Washington cingelanfcnc Danksagung fiir die von der Kammer bei der Ermordung des Präsidenten Lincoln ausgedrückte Theil- Uahmr verlesen. _

Bayern. Miinchen, 10. Dezember. Die beiden Kam- Uiern des Landtags haben heute ihre Sihungen wieder auf- genommen.

Fiir die Kammer der Reichsräthc stand u. Awdaufnder Tagesordnun der Vortrag des chitimations-AUZschusses nber W„chitimatwn der nen ernannten lebenslänglichen Reichs- RWL: Frhr. v. Pranckh (Krich-Minister), Hermann Frhr. ZGYttcnhrrg, StiftSprohst 131“. v. Döllinger und, (H"eneral- Otaatsnnwnlt Ferdinand Hanhenschmid, ewentnell Einfuhrung

Breidigung derselben. , , ,

M' Der Kammer der Abgeordneten legte der königliche Kriegs- "Ustkr cinen Geschentwurf iiber die Wchrstener vdr. , w * In der gestrigen Sißimg ,dcs Sozialausschusscs nUrde bezüglich der Frage, ob mit dem Itzslcbentrcten', der eUM Gemeindeordnung die nach dem fruhcrrn Ansnssig- machUkUsgesche aufgenommenen In- nnd Beisasn'n 8? 105,0 Ud111*1eiiigeltlich das Bürgerrecht erlangen sollen, emftnnnng rVernnttclnngsyorschlng angenommen , daß diese Personen-

wenn sie das„Biirgerrecht erlangen wollen, zwar die Bürger- aiikxiahiiiégchuhr untcr Abrechnung der friiher bezahlten In- sastcngchuhr entrichten müssen, jedoch zur Erwerbung des Bür- gcrrrchts nicht gezwungen werden können. '

Oeß'wrreicH-Ungnrn. Wien, 11. De einher. Dic »Wien. Ztg.« veroffentlicht den Kaiserlichen Erlaßzvom 5 Dezember, durch welchen die BrschlnsW der Delegationen in Betreff des Budgets der gcnicinsnmexn Aitsgnhrngenehmigt wcrden. Dre „bewilligten Ausgaben sind im Ordinarium: fiir das Ministerium des Aeußcren 4,()81,959 Fl., fiir das Kriegs- Ministßrnnn 8) Heer notw 69,777,692 Fl., h) Marine 11660 7,461,132 Fl., Jmanz-Mmifterium 1,686,265 Fl., Rechnungs- controle 1041951) Fl., znsannncn 83,108,998 Fl. Nach Zlkbzng (von «920000 Fl. Einnahmen der Zollgcfäüe verbleiben /.),181,.)98 Fl., gemeinsameArisgaben, wovvn die im Reichsrath vcrtrctrnen Lander 52,627,398 Fl. aufbringen.

" Die gemeinsamen anßerordcntlichen Aitsgahcn betragen fur ,das, Mnnstcrnnn dcs Aeußern 101,48] Fl., fiir das Mnnsiermm des Krieges &) fiir das Heer 4,739,681F[., 6) fiir dw Firiegsmarme C1,289,028 Fl., fiir das gemeinsame Finanz- Minisrcrnnn 13,830 Fl., zusammen 6,144,020 Fl., wovon die un Rerchsrathr vertretenen Könixzrichc und Länder 4,300,814 Fl. zu dcckenDhcheÄ. „_, -- a bgrdrdnetcnhans begann [cut wieder eine «[Hnngcn. Der Minister des Innern legte cinxn Geschentnxurf, betreffend die Uebernahme cines Theilcs der Kosten der Donau- rcgulirung auf den Stanisschnh znr Verfassnngsmäßigen Be- chqudlung vor. Dr.,r Finanz-Minister legte die weiteren „U)UW des Budgets sur 1869, frrncr ein Gesetz, betreffend die chktZelxmgthdc'xtG'run'dftMZFr Xr.,st (Fer Miniftcr-Präsident-Stell- „er re er Li c 111 einer u ' ri ie cr ol tc Aller 6 e S nk- twn dcs Wehrgesehes mit. ) f g h ck| a

[)x-- Stiirm erstattete sodann den Bericht des Konkurs- ansschnffes uber die von dem Herrenhnufe an dem Konkurs- gechc vorgrnonnnenrn Aenderungen und beantragte die An- nahme. , Dieselben wurden ohne Debatte angenommen und sogleich m dritter Lesung zum Vcsshlnß erhohen.

_ (Prag. Ztg.) Im Nachhange zu drm Allerhöchsten

“Handschreihen vom 21. April 1867, betreffend die Wiederauf-

stcklung der Königlich ungarischen Leibgarde, haider Kaiser am 28. J.). M. befohlen, daß die Benennung »Königiich ungarische ade,l_1ge Leibgardea „zu entfailcn und dagegen die Bezeichnung »Komglichc ungarische Leibgardca Play zu greifen hat. Mit dersclhen A(lerhdchsien Entschließung hat Se. Majestät den nach kdnnnifsioncilen Anträgen verfaßten Entwurf eines Statutes fiir die Königlich ungarische Leibgarde genehmigt.

Pe'sih , 10. Dezember. (N. Fr. Pr.) Die Deak-Partei be- schloß, cm per:m1neniesKoxnite zu bilden, dem die Aitfgahe zu- fallen soll, mit allrn Parteiniitglie'dern im ganzen Lande in fortwährendem Kontakte zu bleiben und die Wahlhcwcgnng zu leiten. Es ist nicht gelungen, fiir heide Fraktionen der Linken rin gemeinschaftlichcs Programm zu entwerfen,

Schtweiz. Bern, 10. Dezember. (N. Z. Ztg.) In der hrutigen Sihnng dcs Ständeraths wurde der Liuslieferungs- vertrag mit Bayern ratifizirt und dem Genferischcn Ver- fassungsgesrh, betreffend die Griindnng eines allgemeinen Spitals, die Bundcsgarnnii; rrihcilt.

Belgien. Brüssel, 11. Dezember. Nach der »Indep. helge« ist zwischen Belgien und dem Königreiche Siam am 29. August d. I. ein nach dem Vorbild des Vertrags zwischen Preußen und Siam vom Jahre 1862 entworfcner Handels- vi'rtrag zu London Unterzeichnet worden.

Frankreich. Paris, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Kriegs-Minister hat angeordnet, daß die, AuSgabe der Waffen an die mobile Nationalgarde vom „20. his 30. Dezember statt- finden soll. Die Uebungen sollen nn Februar ihren Anfang

nehmen.

Srmuicn. Madrid, 9.Dezrmber. Die heutige »Gacetg« bringt weitere Telcgrainme iiber den Aufstand M Cndtx. Em neuer interimiftischcr Civil-Gonvcrncur, Gonzalez de la Vegq, war eingetreten. Am 8„ um 9,1[hr Ah-an's,_bcfanden sich die Aufständischen, welche meistentheils ans Otrnflmgen und einem Theil der aufgelösten Landwehr bestanden, un Stadihause und den benachbarten Straßrn, dic Konsuln nnZoklgehaudq, dessen Umgebungen von den Triippen deseht waren. Es hieß, der Aufstand sei ein honrbdnischer nnter republikanischer MaIiJe, weil schr virl Geld im Umlanfe war. Puerto Santa Maria war ruhig und von einem Bataillon hescht. Die Eisenbahn war fast iiberall wieder hrrgrsteklt. In chran, wo ein Va- taillon lng, herrschte vollständige Ruhe, ebenso in Mnrcia, Pa- lencia und Valencia,“ nur mrmcm Orte waren Hoihs nns Cabrera ausgebraiht worden: die Republikaner nnd Freiwilli-

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