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auf fünf Jahre, von jenem Tage a11 gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats erthetlt worden.
Dem Herrn Lucien Alexander Rolin aus Auxerre ( onne), gegenwärtig in Basel, ist unter dem 10. Dezember 1 . ein Patent , auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuxerte Vor- richtung an Bandmühlen, zur Bewegung der Schirßen, und ohne Jemand in der Benußung bekannter Theile zu be- schränken, „ auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fur den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Herrn Richard Brown Roden zu London ist unter dem 10. Dezember 1868 ein Patent „ auf eine Vorrichtung zum Feststellen drs Verschlußstuckrs an Hinterladungsgewehren in der durch Ze1chnung, Beschretbung und Modekl angegebenen Weise „ auf fünf Jahre, von jenem Tage a1_1 gerechnet, und fur den Umfang des Preußischen Staats erthe1lt worden.
Haupt: Verwaltung der Staatsschulden.
Bekanntmachung. „ Die von den Prioritätsobligationen der vormaligen Munster-
Hammeré'“) Eisenbahngesellschaft statutenmäßig im Jahre 1869
zu tilgenden , 20 Stück 11 100 Thlr., , werden am 6. Januar 1869, Vormittags,12 Uhr, 111 unserem Sißun szimmer, Oranienftraße Nr. 92, m Gegenwart eines Notars ö entlich verlooft werden. Berlin , den 8. Dezember 1868. Hauptverwaltun der StaatSschulden. von Wedell. L' we. Meinecke. Eck.
") und nicht Münster-HanUOVer, wie in Nr. 294 d. Bl. S. 4923 Sp. 2 u. irrthümlich gedruckt worden ist.
Angekommen; Der General-Major und Commandeur der 22. Jnfanterie-Brigade von Hoffmann, von Breslau;
Der General- Major und Commandeur der 7. Artillerie-
Vrigade von Decker, von Münster.
Berlin, 14. Dezember. Se. Majestät dexKönig haben Allergnädigst geruht: dem Oberförster von W1ßleben zu Fasanerie bei Wiesbaden zur Anlegung des ihm verliehenen Fürstlich schwarzburgischen Ehrenkreuzes drrtter Klasse , und dem preußischen Unterthanen und Rabbiner der jüdischen Ge- meinde zu Odessa, Simon Leon Schwabachrr, zur An- legung des von des Kaisers von Rußland Majestät ihm ver- lieZenen St. Annen-Ordens dritter Klasse Allerhöchstihre Ge- ne migung zu ertheilen.
Bekanntmachung,
Erfahrungsmäßig tritt während der Weihnachtszeit eine sehr be- deutende Steigerung des Post-Päckcrcivcrkehrs ein. Zwar werden Seitens der Postbehörden die umfassendsten Maßregeln getroffen, um die ordnun smäßi e Expedition dcr außerordentlich zahlreichen Packet- sendungen cherzuZellen. Das Publikum ist indeß im Stande, auch seinerseits dazu beizutragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkehr pünktlich bewältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jener Sendungen erst in den letzten Tagen bei den Posten zusammen- trifft. Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, die Aufgabe der Päckercien mit Weihnachtssendungen nicht auf die [chien Ta e und die äußersten Fristen hinauszurücken, vielmehr im eigenen JntereZe und zur Förderung des Gcsammtverkehrs auf eine angemc-ffen früh- zeitigere Absendung jener Päckcrcicn Bedakht zu nehmen. Zugleich wird empfohlen, daß die Signatur und der Name des Bestimmungs- orts auf den Packeten recht deutlich und queideutig angcßeben und etwaige ältere Signaturen, welche sich 111), auf der Em allage be- finden sollten, von derselben entfernt oder wenigstens unkenntlich gemacht Werden. Berlin, den 8. Dezember 1868.
Der Obrr-Postdirektor. Sachße.
Bekanntmachung.
Für die nächftjährige Heercs-Ersahaushehung wird denÉ'xni en jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. “anuar 1 7 is einschließlich den 31. Dezember 1849 geboren find, un hierselbst ihren Wdhnfiß haben, oder als Studenten Gymnasiasten und Zöglinge anderer Lehranstalten, Dienftboten, „Haus- und Wirthschaftsbeamte,
abrikarheitcr Lc. fich hier aufhalten, in Erinnerung gebracht, daß, dweit dieselben mit Taufscheinen oder sonsti en Bewe1smitteln über die Zeit und den Ort ihrer Gehurt noch nich versehen sind, fie sich- zur Abwcndung sonst unausbletblichcr Nachtheile, dergleichen Bescheini- gungen numnehr s ofort “zu beschaffen haben.
Handlungsdicner und Lehrlinge, Handrverkßgesellcn und Lchrburschen,
Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern :e. zu ertheilend Bescheinigungen wcrden stempel- und kostenfrei aus?eferti t. en Der Zeitpunkt zur Anmeldun Behuf's Aufsie lung er Stamm rokled wird im Laufe des nächsten onats und Jahres bekannt gemachZ wer en. Berlin, den 9. Dezember 1868. Königliche Kreis-Ersahkommisfion.
Vormals Nassauisches 4 prozentigcs Staatsanlehcn yo„ 7,200,000 Fl, cl. 11. 30. Srptcmbcr 1862. ' Bei der ftattgehabtcn zweitenVerloosung chm1tchcrmittclung des Bankhauses der Herren M. A. von Rothschild & Söhne in Frank- furt a. M, ncgoziirten, vormals Nassauischen 4proz. StaatSanlchens von 7,200,000 Fl. (1.6. 30. September 1862 find die nach- stehend verzeichneten Parttaxohligationen im Nominalwerthc von zu- sammen 48,500 Fl. zur Ruckzahlung gezogen worden, und zwar: 3. Rückzahlbar am 1211117111869. 161.19. 11 100 Fl. Nr. 657. 1125. 1289. 1658. 1668. 1921. 193] 2056. _2140. 2218. 2320. 2329. 2330. 3031“ 3205. 4099. 4518. 4676. 5138. 5223. ' 1,11. 0. 5 200 J'l. Nr. 219. 246. 521. 967. 1534. “ 1.11. 1). 5 500 Fl. Nr. 266.643. 653. 823. 949. 1176. 1248. 1859 2503. 2513. 3334. 3997. 4998, 5149. 5179“ 6471. 6666. 6667, 6767. 6769. 6779. 7414. 7600. 7725. 7755. 7910. dir. (1. 5 1000 Fl. Nr. 254. 396. 1339. 1802. 1997. 2054. 2074. 2084, 13.91ückzahibar am 1. Oktober 1869. 1111. U. 5 100 Fl. Nr. 187. 392. 468. 571. 860. 945. 961. 1972, 2144. 2278. 2290. 25 7. 2577. 2959. 3763. _ 4217. 4628. 4686. 5 3. 1.11. 0. 5. 200 Fl. Nr. FZS 199. 810. 1231. 1310, 1684. 1927. 1111.13. 5 500 Fl. Nr. 663. 673. 1166. 1196. 1218. 1263. 1343. 1554. 181.3. 1817. 2190. 2579. 2739. 2890. 3198. 3823. 3833. 4654. 4795. 4966. 4986, „ _ 5642. 6170. 6768. 7294. 7606. 7624. 7715. 1111. _(2. 21 1000 Fi. Nr. 141. 223. 463. 845, 1987. 2043. 2064. Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch benachrichtigt, daß dte Kapitalbctrage, „deren Verzinsung von den bezeichnetcherminen an aufhört,sowohxbr1dcm Bankhause der .Herren M. A. von
Rfothsch1ld & Sohne 111 Frankfurt a.M., als auch bei derKö- nxglxchen chxerungs-Hauptkasse dahicr, sowie bei jcderKö- mglrrhen chrerungs-Zauptkasse, auch bei der Staatsschul- den-Tilgungskasse tn erlin, der Königlichen Kreiskasse 111 Frankfurt a. M., der Königlichen Bezirks-Hauptkasse 111 annover" und der Königlichen Hauptkasse in Rends- burg „gegen Ruckgabe dcr Partialohligatidnen nebst den dazu gehöri- gen, mcht oerfaUryetiZtnscoupons und Talons crhobenwcrdenkönnen. st" dYus dem Ruckzahlungs-Termine pro 1. April 1868 find rück-
an 1g:,
1.111]. Nr. 151. 874. 1429. 3096. :?553. 3946. 4058. 4262. 5205. 5212. , 0. Nr. 331. 981. 1434, 1450. - » 1). Nr. 73305612. 672. 1891. 1987. 3408. 4011. 6152. 6490, 7248. » (2. Nr. 1171. 1280. _
. Nach Verfüéxung des Königlichen Kreisgerichts, Abtheilung 1. da- hter vom 16. O tober 1867 ist wegen der Partialobligation 1111, 11 Nr. 3441oneb| den Zinscoupdns vr. ]. Oktober 1867 und 1. April 1868 W mkl. ]. Oktober 1872 Und dem Talon das Amortisations- verfahren eingeleitet worden.
Wichadcn, den 5 Dezember 1868. Königliche Regierung.
"Nachtamtliches.
Preußen. Berlin, 14. Dezember. Se. Majestätdßr K 13111 1 “nahmen dre Vorträge der Herren Hofmarschäkle, des ClVll- und ?) 1lttär-Kabinets, sowie militärische1Meldungen entgegen- empfmgen den Grafen Lehndorff-Steinort in besonderer Audirnz und statteten der Frau Gräfin Venckendorff, gcbdrnen Prm- zesstn Croh, einen Besuch ab. - Morgen früh 8 Uhr begebkkl Se. Maxeftät der König Allerhöchstfich nach Königs-Wuftxrqulscy zur Abhaltung zwertägigerdejagden,an denen die Königluh sachs1" schen Prmzen Königluhe Hoheiten Theil nehmen werden. ZmAller- höchsten Gefolge werden sick) befinden der Hof-MarschaU Graf Perpdncher, die Flügel-Adjutanten Oberst von Steinacker, Oberst-Lieutenant Graf Lehndorff und Major Prinz Anton Radziwill, sowie der Leibarzt Sr. Majestät, General-Arzt von Lauer. Se. Majestät der König kehren am 16, Abends nach Berlin zurück. _.
_ Ihre Majestät die Königin wird heyxe zum ersten Mal wieder ausfahren. -- Gestern war Fa1111l1e11d1ner ini Königlichen Palais.
- Der Ausschuß des VundeSrathes dcs deuMb,en
ollvereins für Zoll: und Steuerwesen hielt heute 6111? txzung ab.
- Der Ausschuß des Bundesrathes des Vor ddeut- sch e 11 B u nd e s für Iustizwesen trat vorgestern zu emer «1911119 zu sammen.
_- Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut-
schen Bundes für Handel und Verkehr versammelte fick) heut zu einer Sihnng.
-- Die vereinigten AUSsthiiffe dcs Bundesrathcs dcs Norddeutsrhen Bundes fur das Landheer und die Festun- en so wie fur Rcchnu11gswesem traten heute zu einer Sjyung
zusammen.
-Durch Beschluß des Reichstages des Norddeutschen Bundes vom 9 Zum d. Z. ist der Bundes-Kanzler ersucht worden, die Orgamsatwy eines Bundes-Konsulats in Pesth mit möglichstrr Beschleunigung zu veranlasxrn. In der Sihung vom 22. Zum d. I, hat der Bundesrath diesen Beschluß dem Ausschusse für Handel und Verkehr zur Bertchterstattung über- wiesen, - Da d1ejBerkchrsbez1ehu11gen 11111 Ungarn durch die fortschreitende Entrmckelgng der K0111111unikat10n61111ttel 111 die- sem Lande eme „gesteigerte Bedeutung gewonnen haben, und die wesc11tl1che Aenderung , welche sich in der Verwaltung Ungarns neuerdmgs vollzogen hat , die Ein- richtung einer Vertretung der kommerzieklen Jntereffen an dem Centralpunkte desmungartfchen Verkehrs und der ungari- schen Verwaltung erhemchen, so hat bereits Frankreich einen besoldeten Konsul m Pesth augesteklt und andere Staaten gehen mit der gleichen Maßregel_ um. Der _Ausschuß für Handel und Verkehr hat daher bei, dem Vundeßrathe beantragt: der- selbe wolle sich, vorhehaltlrch der Genehmigung des Reichs- tages, damit einversranden erklaren, daß auch ein besoldetes Bundeskonsulat i11ePesth _crrichtetnwerde und die zu dessen Dotirung erforderluhen Mittel, namltch das Gehalt fiir den Konsul und einen Bureaubeamten mit resp. 5000 Thlr. und 800 Thlr., bereits für das Jahr 1869 flüssig gemacht werden.
-- Nachdem durch J. 1 des Geseyrs vom 431111 d. I. die Kontrolle des gesammtenBundeShaushalts für die Jahre 1867, 1868 und 1869 der preußischen Ober-Rechnungkzkammer “unter der Bcncnnung »Rechnrmgshof des Norddeutschen Bundcsa übertragen worden, ist dle Ober-Rcchnungskammer in Gemäß- heit des Z. 2 dcffelbrn Gefeßes zu diesem Vehufe durch eine Vermehrung ihrer Mitglteder zu verstärken. Um die Revision der Rechnungen aus dem Iahre_1867 den bestehenden Vor- schriften entsprechend bis Ende März QI. vollenden zu können, muß der Jechnungshof 11111 dem 1. Januar k. I. in Funktion treten. er den Entwurf eines Etats fiir den Rech11ungshof pro 1869 aufstellen lassen ,- welcher auf der VorausseYung be- ruht, daß zur Wahrnehnmng der dem Rechnungshof übertra- genen Funktionen eine besondere Abtheilung der Ober-Rech- nungskammcr, bestehend aus emem Dn'cktor und fünf Mit- gliedern nebst dem erforderlichen Personal an unteren Beamten, zu bilden sein wird. Da der Dtrektdr des Rechnungshofes und vier Mitglieder desselben aus den1en1gcn Näthcn entnommen werdcnkönncn, welche bei der Ober-RechnungSkammer die fortan dem Ressort des Rechnu11gshdfcs a11gehör1gen Angelegenheiten der Militär-, Marincx, Post- und Telegrarhcnvcrwaltuyg bearbeitet haben, so ist zur VervdUftändtgmxg der m AuZsicht genommenen Zahl von funf M1tgl1edern noch eine R11thsstclle zu besehen. Der Bundeskanzler hat daher an den Bundesrath den Antrag gerichtet: dem 'von 1h111 aufgestell- ten Etatsentwurf dic (He11eh111ig'111g ertheilen und die Wahl eines Mitgliedes dcs Rechnungshofes vollziehen zu woklen. » Da die definitive Organisation des Rechnungshofes von der vorgängigen Bewilligung der zur Derkung drr Kosten erforder- lichen Mittel durch den Reichstag ahhangrg Ut, w 1011 „dem- selben in der nächsten Session cin Geseßcntwurf wegen Ahandc- rung des Bundeshaushalts-Etats für das Jahr 1869 yorgrlegi werden, welcher alle außerhalb des Etatsgeseyes 110111 29. Zum d. I. für das künftigeIahr 110ch11öthig gewordenen Artsgahen 'm der Form eines Nachtragsetats znsannnensaffen wwd.
»- Im weiteren Verlaufe der Sonnabend-Sihung des Hauses der Abgeordneten wurde, nachdem der Mmrstcr der geistlichen, Unterrichts: und Medizinalangclenhenen 91". von Mühler dem Ahg- „Grqfcn 11011 Vcthnsi) = Hue gcantwortct hatte, um 3 Uhr Nr Styung ws auf “den Abend um 7 Uhr vertagt. Bei der um 77. Uhr erfolgten W1edcr- eröffnung wurde die Gcneraldehatte Über den Etat dcs KultuZ- Ministeriums fortgeseht. Die Abgeordneten Grumhrecht, Leßr, Laßwjß nnd 1)1-. Virch0w erklärten sich gegen den Etat, die Abgeordneten von Diest, von Shhel, Reichenspcrger und Wmdt- bßkst(MePpen) vertheidigten denselben. Die Generaldehatte und 1116 Sihung wurden nach 11 Uhr, geschlossen.
“ Die heutige (23.) Plenar-S1ßung des Haus es der Ab; geordneten wurde gegen 10"? Uhr dyrch dcn Prasxdenten "011 Forckenheck eröffnet. Am Ministertisch befanden sich" der Minister der geistlichen U. 1. w. Angelegenheiten1)1.v.Muhlcr und mehrere Regierungs-Kommiffare. Der Prasidenr machte zrxerst Mittheilung von einer den Fortgang der trmonome- tmschen Arbeiten der LandeZvermeffung betreffenden Nachmcht des Kriegs-Ministers v. Noon, so wie von einem Schrmbey dcs Mmisters des Innern Grafen zu Eulenburg über d1e Vcrthetlrmg
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Bundeskanzler hat aus dieser Veranlaffung-
vdn Exemplaren der Arbeiten des statistischen Bureaus unter d1c Mtt§l1rdcr des Landtages. Auf der Tagesordnung stand zuerst: wette Vcrathung und Ahsiinnnung iiber den von den Abgg. v. Guerard und Genossen eingebrachten Gesehentwurf, betreffend d1e Abanderung des Art. 84 der Verfassungsurkunde v011131.Ia11uar1850. Das Haus trat mit sehr großer Majorität u11d ohne Dtskusswn dem Entwurfe bei. Es folgte: Vorberathung des StaatShqushalts-Etats _fÜr 1869, Ministerium der geist- l1éche11i, Unterrrchts- 111_1d Mcd1zi11al-A11gelegenheiten, Einnahmen 120,234 Thir. Zu 1111er DtZkussion gab nur Titel 4: Kultus und Uyterrtcht gememsmn, 13,940 Thlr. Anlaß. Es sprachen dazu d1e Ah g.„l)1'. EUtffcn, dem der Regicru11gs-Konnniffarius Geh. Ohrx- eg1erungsrath 1)r.K11erk antwortete, 1)1*. Ebern), N1_chter(Sangerhausen), Gras Schwerin, Frhr. von Patow, Hrtse, [)1'. Waldeck". Der Minister der geistlichen 2c. Angelegen- he11e11 1)1'. _vonMuhler nahm das Wort nach dem Abg. Richter. Zu Kap. 64; Ausgghen 6,231,304 cThlr., Titel] Besoldnngen YIÜHTÉYFZrsZt-JFL 1É1,900sThlr., ZPWZYTM die Abgg. 111“. Künzer, = , er e, 1) wie er 1111 ' '
AUJYJMÉFKZ [)É. von Mühler. ster der ge1stl1chen rc. .. u 1. : vangelischer Ober-Kirchenrat Be oldun 11 22,000 Thlr., steUte der Abg. Vieck den Antrag?, s ge
Das „Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Köni liche Staatsregtxrung aufzufordrrn, auf den Etat baldmöglichst cine gr ßere Summe 'fur “den evangeltschen Kultus in Ansaß JÜ bringen, damit vornehmltch d1e'durch Einrtchtung von Provin ial-Synoden entstehen- den Kostrn bestritten, „drr 'zu gering dotirten Téfarrftellen im Einkom- men erhohet, Fach hedursttgey Geistlichen und Predi erwittwen nam- haftere Unterftuhungcn als htsher qrwähri werdcn k'nncn.
Dagegen beantragte der Abg. won Mallinckrodt:
Das Haus der Abgeordneten woÜe beschließen, untcr Ablehnun des Antraéxes .*Bieck zu erklaren: ]) daß grundsäßlich gemäß Art. 1 der Verfas ungI-Urkupde ]ede 1111 Staate bestehende 9-1eligionsgescllschaft die zur Verwaltung 1hrcr Angelegenheiten erforderlichen Ausgaben aus etgencn Mittelzz zudeck'en hat, und dem entsprechend die Leistungen des Staates. fur" die eme oder andere dieser Religionsgesellschaften in der Regel 1nch_t uber das Maß der auf Rechtspflicht oder Befißsiand beruhenden _Le1st11111 en auszudehnen find, 2) daß Arisnahmcn hiervon nur i_nsowert zulas 1g erschcmen, als es fich für die evangelische Kirche u111 Herstrllung de"r1e111gen Organe handelt, durch deren Bildung die Mögltchkett selbststand1grr Verwaltung ihrer Angelegenheiten noch 5e- dm 1 erscheint, oder aks die zu bewill-igenden Mittel paritätisch “ren ver chicdcnen Religionsgesellschaften zugeWendet werden.
Nachdem dre Ahgg. Wantrup, Bicak, von Mallinckrodt, Techow, Graf Vethuw-Huc, Graf Schwerin, Grumbrecht an der Derusfion der vorangefithrten Anträge sich hetheiligt hatkrn, zog der Ahg. Bicck seinen Antrag zurück.
Zu Tttel 9, Konsistorten, Besoldungen, 166,506 Thaler, beantragten die Kommissarien des Hauses:
&) Anstatt der für das Konsistorium zu Marburg grftrdcrten 14,875 Thlr. die Summe des vorigen Jahres im Betrage von 6676 Thlr. zu bewilligen. b) Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Hause der Ahgeordnetcn eine Vorla e iiber die Organisation und Kompetenz cinrs Konsistoriums für die rovinz Hessen zu machen.
Der Neg1erungs-K0111111iffarius Geh. Oher-RegierungL-Rath de la Croix widersprach diesen Anträgen. Es sprachen dar "rf die Abgeordneten van eren, Richter, Tweften, Struckma. ., 1)1*. Wehrenpfennig. _ „
Der Minister der gctstlrchcn 2c.A11gelegrnheiten O1“. 11511 Mühler erklärte nach dem Abg. var) Burrcn:
Der Herr Abgeordnete hat drei Gegenstände zur Sprache gebracht. Znnächst die ErwetterunZ des Gcmcindc-Wahlrechts bei den reformirten Gemeinden in stfriesland.
Ueber diesen Gegeystand ist mir etwas Näheres nicht be- kannt. Soviel ich weiß, bestehen 111 Ostfriesland die Verhält- niffc unverändert in derselben We1se fdrt, wie das grgcnwärtige Gouvernement sie von dem frühcren-Ühcrnon1mcn hat. Ob in diesem Punkte Veranlassung vorhaUden 1| oder ein rechtlicher Titel, in Bezug auf die Handhabung des Patronatsrechts des Königs “111 diesen Gemeinden 21611drr11nch1611 e111tretrn zu lassen, dariiber 1111 dieser Stelle und. bei Gelegenh€lt dtescr Anfrage eincn AUZsPruch zu thun, sehe 111) nnch mcht 111 der Lage.
Uehrr den zweiten Punkt, das Lesrbuch betreffend, glaube ich, hat der Herr Abgeordnete vornehmluh den Sta11dpunkt im Auge gehabt, den seine reformirtcn Glaybcnsgenoffen 111 Ostfries- land zur Sprache gchracht haben, em Standpunkt, der seine volle Berechtigung hat und als solcher auch von der König- lichen Staatsrrgierung anerkannt w1rd. Der UtUst'Md- daß jn dem genannten Lesrhuche iibcr drr Geschuhte und über die Bedeutung der rrfdrnnrtcn Ktrche nichts gesggt set , ist ein durchgreifender Grund für den A11_trc1g„,dlcf'er Gemeinde, ein Lesebuch zu erhalten , in welchem ihk htstomscher, 1hr be- kenntnißmäßigcr Stand den cntsprcchendmrAusdrucY findet.
Was den dritten Punkr anlangt, dre Orgmyfirung der reformirten Kirche 111 OstfrreSland, so haben „Ste 11116 dem Vortrage des Herrn Abgrordneten ersehen, daß uber diesen Ge- genstand zwischen den vorhandc11e11Orga11e11 dcrreformirten Kirche, nämlich dem refornurten »Coctusa 111 O|fr1esland und
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