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ung des zeitigen Rektors 8. Die Gesammtzahl der nichtimmatri- kgulirtcn Zuhörer ist demnach 8. Es nehmen mithin an den Vorle- sungen überhaupt Theil 444.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 19. Dezember. Se. Majestät der K ö nig empfingen gestern Morgen die Vorträge der Hofmarschälle und des Civilkabinets. Um 11 Uhr meldeten sich bei Allerhöchst- demselben der General-Adjutant, General der Kavallerie, Graf von der Gröben und der konmmndirende, Gmeral, General der Infanterie, Herwarth von Bittenfeld. Hierauf hatten noch Audienz der General - Intendant , der Polizei- Präsident und später der Minister des Kömglirhen Hauses. Um 1 Uhr besuchten Se. Majestät der König die Cornelius'sche AuZstellung und fuhren hierauf spazieren. Um 5 Uhr war ein Diner von 35 Converts, zu welchem der Fürst Reuß-Gera, der regierende Graf zu Stolberg, Graf Göry und mehrere andere Herren Einladung erhalten hatten.? Abends Zesu_chten Se. Majestät der König die Vorstellung im Opern- au e.

Heute emp “ngen Se. Majestät der König nach den Vorträgen der ofmarschällc militärischeMeldungen im Beisein des Gouverneurs und Kommandanten. Hierauf arbeiteten Se. Majestät der König mit dem General von Tresckow und empfingen gegen 4 Uhr den Minister-Prästdenten.

- Gestern fand bei Ihren KöniglichenMajcstäten im Palais ein Diner statt. _

Ihre Majestät die Königin besichtigte die Aus- steUung zum Veßen des Magdalenums im Cornelius'schen Hause. _ Den Kammerherrndrenst bei Ihrer Majestät über- nehmen bis zum 31. d. Mrs. die Königlichen Kammerherren Graf Häscler und Graf Pfeil.

- Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute Mittag eine Plenarfißung ab.

_ In dem weiteren Verlauf der gestrigen Sißung dcs Hezrrenhaus es wurde der Gesehentwurf, betreffend die Ent- ziehung und Beschränkung des Grundeigenthums na en Vc- schlüffen der Kommission, nur mit Ausschluß der ZZ. und 50, genehmigt. In Z. 6 wurde auf Antrag des 131'. (Höhe die erste Zeile in der Fgffung der Regierungsvorlage,wiederhergestellt, so daß derselbe 1th lautet: -

»Die Pflicht der Entschädigung liegt demjenigen ob, zu dessen Gunsten das Recht der Entziehung oder Beschränkung des Eigen- thums ertheilt ist. Die Entschädigung wird in Geldgewährt. Ist in Spezialgeseßen eine andere Art der Entschädigung vor- geschrieben, so behält es dabei sein Bewenderm

In Z, 50 wurde auf Antrag des Herrn von Schlieckmann hinter den Wortez): »Benußung von Privatflüssena hinzugefügt »Ent- und Bcwas_[_erungen«. Um 3 Uhr 50 Minuten wurde die Sißung geschlo en_.

- In de_r_heut1gen_ (7.) Sihung des Herrenhauses, welcher der Mmrfter-Präftdent Graf von Bismarck-Schönhausen, der Handels-Minißer Graf von Ihenpliß, der Justiz-Minister Or. Leonhardt , owie mehrere RegierungZ-Kommiffare bei- wohnten, wurde zunächst der Bericht der Justizkommission über hen Gesehentwurf, betreffend die juristischen Prüfungen und d1e Vorbereitung zUm höheren Iustizdienste diskutirt.

An der GeneraldiSkusfion betheiligten fich: der Referent Herr Vlömer, Or. Tellkampf, Graf York, Graf Rittberg, ])r'. Hälschncr, Herr v. Medi_ng, Vr“. Dernburg, 01“, Göhr, Hcrr v. Klerst-Reßow,_Herr Haßelbach, Herr Camphausen-Brrlin, Regierungs-Kommistar Gch. Ober-Justiz-Rafh [)r. Friedberg, der Iusttz-Minister 131: Leonhardt.

Dcr Mmßster-Präfident erwiederte den1Abg.1)1'.Tellkampf:

Ich _ergrerfe zunächst das Wort, um die Rechte der Krone gcgen dre beschränkende AuZlegung u verwahren, welcher der Herr Referent auf dieser Tribüne orte gab. Nach der An- sicht des Herrn Referenten wäre Se. Majestät der König nicht befugt, zu den _höheren Verwaltungsämtern Personen zu er- ncynet),welche mcht_d1_c vorgeschriebenen Prüfungen bei dcr Exa- nnnarwns-Komnysswn gemacht haben. Den juristisch wissen- fchaftl1chen Beweis, _warum die Deduktion des Herrn ererenten nicht _zutrtfft, überlasse ich dem Herrn Justiz- Mmister und seinen Vertretern. _ Ich erlaube mir hier Nur, dle Krone gegen eme Beschränkung zu verwahren, welche uzn _so unannehmbarer ist, als die Regierung verfassungsmäßi für rhre Bramren nach allen Richtungen hin verantwortlich it _ nut dresc'r Verantwortlichkcit eine solche Beschränkung un konstitutionellen Staate noch unverträglicher ist, als vor Emanatwn der VerfaffunK. Ick) verwahre mich um so mehr dagegen, als hter ein echt der Krone angefochten wird, 111 des1ex1 vollsten Besiye fie sich befindet, was sie, so lange 1ch lebe, und zu Ihrer Aller Kenntniß vielfach aus-

geübt hat. Ich_erinnere an die vielen Oberprä denten, die zweifellos und vorzugsweise 11 de waltungsbeamten grhören, die anderen ebenskre men sind, bis auf dre allerneueste Zeit nach 1866 hin „ greifen damit an_ e_xne_ drr besten Traditionen der preußjsS“ Monarchie, an die ;_Yrezhcrt 17er Bewegung des Könjgthuchen an das Recht des Kömgs, die Befähigung überall da a ms, suchen, wo sie zu finden [|. Ufo=

Wen11_Sie diese Freiheit der Regierung mehr als bis bureaukratxsche_Formcn_ etnkjammern wollen, dann machen S' beispielswelse eme fo rühmltche Laufbahn, wie die des Minist le Rother, wrlcher vom .!Tantonisten eines Reiterregintrnts zu Frs Stellung emcs der ausgrzeichnctstcn Minister durch alle Stad'er dcs Dj_enstes aufgerückt [|, zur Unmöglichkeit, hätte er e aW nirt sem müssen, so wäre Preußen um seine Dienste gekonZnnn=

Ick trage_kem Bedenken, dieses von der Krone gcübteRcen' auf's allerbcftnmnteste in _Anspruch zu nehmen und dies _cht eme Frage zr: erklären, m der die Regierung an ihrer Ans legung unbrdmgt festzuhalten „für ihre Pflicht erachtet, :

_ Wers dle vom Herrn Vyrredner zuleht gestellte Frage übe dre Abftchten der chrerung m Betreff der Verwaltungsbcamtex anbelangt, so nehme 1ch _zwar Anstand, eine vollständige Aus. kunft_ darüber zu gehen 111 einem Augenblicke, wo das Staats. Mimsicrmm noch mcht darüber berathen hat ,' ich würde hier nichts vertreten können, worüber der Beschluß meiner Köllegen nicht D).")Zlißgt.h P A d d

a ü er an reine _en erung in ieserVeie un be ' '

wird, kann ich wohl_k011statiren, und das; dzabhei §i11?tbäsréetrl§st

urückgrelfen auf dre Kräfte, welche der Justizdienst für die

erwaltung vorbereiten kann, beabsichtigt wird. Die jeßige Einrichxung der Verwaltungscarriére ist vielfach als ein Palladmm, als eme der Unterlagen der Größe der Preußi- sch_e_n Monarchre dargestellt worden. Nach meinen Ein. drucken muß lch behaupten, daß troß dieser Einrichtung dre preußtsxhe Monarchte den Weg genommen, den sie, wie wir sehen, zuruckgelegt hat, _und paß es wesentlich für die Tüchtig- _ke1t der Menschenrace spricht, dre Preußen bewohnt, wenn dieaus 1h_r hervorgehenden Beamten durch die bestehenden Einrichtungen mcht _verhindert morden _smd, dem Staate so wesentlicheDienste zu [ersten, wre str geleistet haben. Wer in der ministerieklen Stellung dre Schwxerlgkcrtcn gesehen hat, die bei der Beurthei- lung der Personen hervortreten, wenn es sich darum handelt, Stellen zu besetzen, wer Gelegenheit gehabt hat * und alle Aelteren „unterJhnxn werden diese Gelegenheit gehabt haben- aufstrebénde, frtsche, m den Staatsdienst eintretendeKräfteimAlter von 20-30 Jahren zr: beobachten und diese selbe Kräfte nach 18-30 Jahren wred__erum m Gestalt alter Asscfforen oder gebrochener Regierungsrgthe beobachtet, drr wird sich sagen, daß in den ]chrgen Emrtchtungen dcs Iusttzwcsens etwas liegen muß, was hre Manneßkraft zerscht und frühzeitig abnußt, und was abge- andert werden muß, wenn wir rüstige Kräfte in die höheren SteUey br1_11ge11 wol_len. Wie das zu erreichen sci, darüber kann 101) auch _noch n1cht_au8sprechcn, ohne meinen HrrrcnKol- leger) vorzugrctfcn, aber über einen Punkt steht diese Erwägung ber_e1ts fest, m_1d lch erlauhc mir, da der Spezialdebatte in so wert p_orzugrctfen, _(Zs rst der Art. 8, die Frage, ob die Bcthetlrgung dcr ]uz1gercn_ Justizbeamtcn am admini- ßratwcn _ D1rnst_ obltgatyrrscl) gemacht werden sokl, oder mehr. Die Negtcrung wunscht dringend, daß ihr gestattet we__rde , an 1hr_cr Vyrlage festzuhalten. Nach sorgfältigcrEr- wagung dcr dtrnstltchcn Erfordernisse, die sie an den-Richtek- stand glauht stehlen zu müssen , ist sie nach dem Antrag _des Herrn IusUz-Munstxrs » also nicht, wie es in der Kommisfion aygegeben worden rst, gegen dessen Willen - bei dieser Be- stnnmung stehen gcbljcben. Sie glaubt , daß es von 120th Werthe L|, daß der Richter die Administration, die Administra- tion dcn Rtchter, _daß dicse sich gegenseitig kennen lernen, und daß dies mcht blos zur Erleichterung der in Bezug m_:f dlc Verwaltungsbchörden zu treffenden Einrichtungcnge- reicht, sondern es ist unserer Meinung nach ebenso wcscntllch rm Jntcrrssc des Justizdienstes, daß die Richter nicht rxurßle _GcYegcnh_c1t,_s_ondern auch die Rothwendigkeit haben, sick) dl?“ ]emgr vielscztt crc _Artsbrldung zu verschaffen, die durch dre Arhcttcn cht e_hhrden außerhalb des strengen Justizdtensles Ysördert with, dre wir wenigstens davon erwarten. Daß mcht

elegenhctt fem sollte zu dieser Beschäftigung, kann dtc ch1e- rung mcht zugeben. Es ist dies, wie ich höre, in der KomnnssWU angedeutet worden, abcr, wie ich glaube, wohl nur chhalb/ WEU man den Begriff der Administrativbehörde zu eng 993996" hat,“ wenn man dabei bloß die Regierungßkoliegien verstand?" haben wollte, so könnte der Einwand zutreffend sein. Aber wlk sm_d davon ausgegangen, daß ebenso gut die größercn und klcmcrm _Khmmunalbehörden, Magistrate, Laudrathsämßk _und andere, dle reh hier nicht aufzählen will, ebensogut unter drexenlge" Stellen gehören , die für den jungen richterlichen Kandtdaten,

herin

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' ' nen arbeitet geei net sind ihm eine vielseitigere Aus- Das Hays der Ahgeoxdneten wolle beschlirßen: __ dieich? 1Zul) ein klare,“:“es ild von ,dem ganzen Räderwerk des die Königltche StaatSregterung aufzufordern, dre zur Ausfuhrun

hreu iZhen Staates zu geben als der reine Justizdienst. Ich des Geseßes vom 2. September 1862, betreffend die Anfertigung un

p ß ' ' ' . Vermendun von Stempelmarken ergangenen Bestimmuygezr hahin bx"? MZF dkxichthfetiZzeJxanöterxYné[?deeTaßleYtöralilsüJe zu ändern, aß die erWendung hon _Stempelmarfen zu mlan_dtsche_n SkiatatsxegiekZU legt in ihrer Gcsammtheit den größten erth Wechseln, Handelspapteren und Anweisungen m derselben Werse wre

. , ., . u ausländi en We eln u. .w. e attet Werde.

uf die Beibeha tung des_§. 8 m semer ursprungl1che_n Fassung. 3 W _ chf s g | (Schluß des Blaites.) a Bei der Speztal-DtSkussion lag zu Z. 1 _em Antrag 7--___ _ _

s 1);- Hälschner vor: statt der Worte: vdreijährtgen Rechts: _ - I_m 3. magdeburgtschrn Wahlbezrrk (_Jrrtchow 1. und 11.) dedimirsa zu sehen: »vicrjährigen Rechtsstudiumsa. Nachdem rst von 334 abgegebenen Stimmen der Khnrgl1chr Kammer- stellt) bei der Debatte über diesen GeYnstand die Herren Or. unker Graf Htlmar vom Ha_gen_aufMochern m1t1_93gege_:n

älschner, v. Kleist, 1)r. Beurmann, amphausen - Berlin und 13 Sttmxnen, welche _der KrerSgerrchtsrath von Heermgen m

jederh0[t der Iustiz-Minister geäußert, wurde der Antrag des 23er erhrelt, zum Mttgltcde des Hauses der Abgeordneten ge- F, Hälschner abgelehnt und der Z. 1 in der Fassung des wählt worden. __ _ _ _ _ _ _ Ko'rmnisstonsantrages angenommen. (Schluß des Blattes.) - Der Prqftdent der Kömglrchen_Generalkommxsfton zu

Das Haus der Abgeordneten sehte in der gestri- Merseburg, Freiherr von Rerbntß, rst am 17. d. Mts. da-

„,“-S_iYung die Spezialdebatte über den Etat der Eisenb.1hn- selbstAgestorben.

un ort. Die Abgg. Leffe, Wehr, Graf Renard, _n_demsclben Tage starb m Magdeburg der Kömglrche WIFI; [Jr.fHammacher betheiligten sich an derselben._ Zu Promnzml-SchU!Mt UU Herlanh.__ Kap 14. Tit. ]: Besoldungen der Centralverwaltyng und “ Der _Krezs- hyfikus,Sa_mtats-Rath[)1-. Aschmann Eisetrbahn-Kommiffariate, lag der Antrag der Kommtffare des zu Stuhm rst m den Krets Lebus (Frankfurt a. O.) verseyt auses vor: xDiÉ Königlichde SÉaJtskreFerqu agßufyréern: worden. ' un und ompetenz er ien a n- ommr arme ge- _, WUFF! reßgelna. Nach. einer kurzen Diskussion, bei welcher MÜkTHÜZYUZJZTr,bLFUZWUYYZUNLDZLOYTFZF sänNdFZcehYeercÜf- * auch der Handels-Minister Graf von IBMPÜB das_Wort er- tun der Provinz Hairnover vom 1 Januar 1869 an in griff; wurde dieser Antrag angenommen. Die übrigen Aus- Wirxksamkeit treten wird. ' gabetitel wurden ohne Debatte genehmrgt.

, - - . Braun wei , 18. Dezember. Der Herzog extheilte Den zryetten Ge enstand der Tagesordnung brldetÖdteYbor- estern Morgßt? demgseit einigen Tagen hier anwesenden preußß- berathung uber den tat der pmdtrekten Steuern:. er 9. Zehen außerordentlichen Gesandten und bevoklmächtigten M1-

atte den Antra e ellt: . . , , von;??ZLCx-Stßratsrcgicrung zugeZpsxchlcn, zur Deckung der Staats- mster, Prin en zu senburg, Audtenz. Der Prmz begab

* ' " ' ' ' ' ' bahnzuges " u th e auf ver arkte Emna men aus den Fmanz- fich gestern Mag „W nach ] Uhr Mlttklst Elsen Föeldllelästijkr-LstLlL'ZTrze Fer Rxform deösfterr Kmprchnz Sdtes Zsol_l_par_l_aö1)e_n_t_s nach ÉÖLYTHU JUÖlch-sdew 18 Dezember (Dr I) Der ' ' L U ' o . _ o . . _ : MFK??- Zoll undesraths geh ren m M M M euery MZ z Kronprinzlund Ter §Y_innzéköetor smd gestern Abend 518 ' 'm Namensau ru wurde die er Antra mit 15 gegen U r von Ver in wie er 1er emge ro en. _ _ 150 (Yilmmen abgelehxtt.f s g h Weimar, 17. Dezember. Das heutige Regrerungsblatt Schinß der Siytmg 3 Uhr 35 Minuten. publizirt eine landesherrltche Verordnung vom 25. Novembxr - Die heutige (28) Plrnarsißung des Hauses der zur Aquührun des Bundesgeseßes vom 4_. Julr d. J., dre Abgeordneten wurde um 10“; Uhr durch den Präsidenten privatrechtltche tellung der Erwerbs- und Wtrthschaftsgenoffen- von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden steh: der schafxen betreffend, _welche __tmt dem 1. Jan__uar 1869.1n Kraft inanz-Minister Frhr. v. 73- Heydt und mehrere Regterungs- tritt L_md Vorschrrften uber dte_ Emtrage m _das Han- ommiffarien. delsregrster als Genossenschaftsrrglster, uber_ d1_e Frrsten Der Präsident theilte mit, daß vom Herrenhause Folgende für dre Aqmeldungen z_ur Eintragung,. d_1c Ab- und Vorlagen herübergekommen seien: ]) Geschentwurf , betreffend Zugaquanzetgen, die Veröffentltchuyg der Bilance 2c. _und die Zuständigkeit der Gerichte in der Provinz Hannover zur über dre Anwendung des p_rozeffualtschen Verfahrens bet der Entscheidung von Beschwerden in Sachen der freiwilligen Ge- auf Betrerbexr der höhern Verwaltrxyngehördc ftattft_ndenden richtsbarkeit. Derselbe wurde zur Schlußberathung gestellt. Auflösung emer Genossenschaft enthalt. Außerdezn wrederholt 2) Gesehentwurf über die Schonzeit des Wildes, wclchch der dieselbe eme Bestimmung de_s Parttkulargeseyes uber das Ge- Agrarkommisfion, und 3) Gesehentwurf, betreffend dieEntztehu1_1g nofferzschaftswesen vom 8. Marz d. J. _, tmch welcher d_e1Z_n_ac_lZ und Beschränkung des Grundeigenthums , welcher der Justiz- der thhertgen Gesehgebung mrt_ der _urtsttschen Person ich (216 kommission überwiesen wurde. ausgestatteten Genosxenschaftrn dreses_ echt nach Ablauf von Ueber den vom Ab . Ur. Becker und Genoscn eingebrach- Monaten von der Stcratsregterung wxederentzogen_werden_kann. ten Geschentwurf, bctre end einen Zusaß zu Z. 95 des Gesehes Altenburg, 18. Dezember. _ In der[ heuttgen STYUUJ über die Eisenbahmmternehmungen vom 3. NoYmber_183? ZvrstrZr nach EHFZYYMZnYYerezrkamzeäZFstagdeehs ÖÄLUTZZZZZYMZ ' 's" . ee en wur e man - _ _ ZYX Vorberathung lm Hm .» beschlossen Der W begonnen. 3 Y? &qu Y_Ygang wIWZÜYLFFYYWFJYZ &" ' -' „ “* 'enba nen md ni tbeut die Anwen- ein öchfter ra Ü er r auung eme _ e_ dungLFezrtgciBAlélY-z dZQGYßes Zbcr dsie EiscYbahxxuérécrnthungen (Poséulat von 100,000 Thlrn; aus Domamalnntteln) verlesen. vom 3. Novem er 1838 enthaltenen Bestimmungen über thre Ver- Anhalt. DessaU, 15. Dezember. _In der heuttgrn pflichtung zum Ersaße des Schadens, Welcher bet der Beförderung auf Plenarsißung des anhaltischen Landtggs [| der Staatsre re- derBahn an den auf derselben befördertßn Personen oYer aurh an rung die Decharge für den Hauptsmanzabschluß pro ] 7 anderen Personen entsteht, Zu ihrem Vortheil durch Vertrage (Mittelsk ertheilt worden. Ebenso wurden auf Antrag der Box. ?_kherßYenKerodlclr bxsrctanhee-nondere Ueberetnkunft) im Voraus auszu- berathun s-Kom'misfion die NWUUPI. der StaÉttssckFslldenl-le- VertrangZstimmungcn/ welche dieser Vorschrift entgegenstehen, Dungska e zu Bernburg, s_ow1e dl__e]enr98_der aa tschkl ten- haben keine rechtliche Wtrkung. erwaltung vo_t_1 DeffJU-Cßthen LT? richtig aperkann / LB ere Der erste Gegenstand der Ta esordnung betraf Vorbera- jedoch ohne Präxudtz fur _dte zur Herr noch 111chtderft_))l_gte___ Fest- tung des Staatshaushalts-Etats ?ür 1869, indirekte Steuern, stellung des Laydesyermögens. Schlteßlrch wur ed &; ___egxe. (Einnahmen. Nachdem der Regierungs-Kommiffarius, Gehenpe rungsvorlage, dre fur Arrfhebung der _Grund- _1_n_1 edau _e; Ober-Finanz-Rath Geim, das Wort ergriffen m_1d a_[lgemem steuer-Vefretm) en _zu gewahrende Entschädtgung ? reffen , mr erläuternde Erklärungen gegeben hatte, wurden dre Trt. 1-6, wemgen__Modl kationen angentommTU.17 D mber “'St A YYZNÉÜMM' Gesmxmtbxrs'f ("9% MELEZ? ";-xx . WPszxrßxsrl-«Mrr. «...für... A-x.x'...*d.. 1 ufion genehmigt. u em ogen en ' , ' ' 3 [' dcs Großfürsten Constantin von alleinige preußische Rechnung, war zu den Tit. 7 und 8, Josephoryna, (_Zexnah m 1) G __ W'atsches- Ma [= 1er von dem Ab . 1)1'. Löwe und Rußland, [| nur 1hrcn_1 Sohne, em roßfurften_ _1_ _ GenlJffexanl eSnéelrLckthßxragßestellt: das Haugs der Abgeordneten [a,"? Constantinowlrsch, zurxt Besuche dedr Köm l_xch_en__FÉ1__ wolle beschlie en: Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, nnlte gester1_1_Abend_h1er ange ommen un rm n g ck bei Vorlegung ch Etats pro 1870 einen Gesehentwurf wegen Residenzschlosx CÖJLÜWJM: _ T _ _ Sacbsen- Alten- AUfbebung der Mahl- und Schlachtsteuer und Ersaß derselben Gletchzettxg [| dte_ Prßnzxskn here _e__ zu___ éin etroffen dUkchdieKlaffensteucrresp.klassifizirteEinkommensteuervorzule en. burg zum _Vesllche ÖW„K_-;U_L_11chJ§ LFFUÖZTLUWFTLWLIUU e- An dér hierüber stattfindendenDiskussion b'etthigteTtZrsicchh dteAÉer. _r_1_t_1_hmh_aer_t_ ber Ihrer Maxes a cr .. n g - g g "" ' *. ni „rie .r. tr ow. . __ _ _ 1“ MWWM'ZL«Wx? “HFI",MJZ Nr" MM d«shTrZZ'nDFÉZLJZTTUWTZYZ .??th "813ng LMM; a ' ' wur e cmna . „ - „ LHYLZYLLFÖFYO"SLIKUYMHÜJTFOJJZIA Zu Tit. 9, Stempel: entwurf, betreffend dre Aufhebung der Schuldhast m Wechsel-

steuer, war von dcmAbg. v.Cynern folgender AUMA gefteUtZJßsZCHM-