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und Bestrebungen dcs Gernmnischen Museums zu veranstalten und das Ergebnis; demnächst dem Bundesrathe mitzutheilen. Die preußische Regierung hatte in Folge dessen den Professor 1)1'. Haupt beauftragt, die chfallsigcn Ermittelungen auszuführen. In dem, untcr dem 11. v. M. dcm Bundesrathe vorgelegten Bericht hat der Profcffox Haupt anerkannt, daß die früher bestandenen Hauptgebrcchcn des Museums thatsächlich beseitigt 1eien, wenn auch die wünschenswerthc formale Veränderung des ursprüng- Die unter dem jeßigen Vorstande nach einem maß- und einsichtSvollen Planc'gcordnctcn Sannnlungen des Museums treten nach dem Bericht des Professors Hmtpt weit aus provinzicllcr Beschränkung hinaus. Derselbe spricht hiernach die Ueberzcngung aus, daß das Germanische Museum in der jeßt gewonnenen Richtung der Unter- sti'lxzung des Norddeutschen Bundes würdig erscheine. Auf den Be- richt dcs AuZschusses für Rechnungswesen hat daher der Bundes- rath des NorddeutschcuBundcs béschloffcn: 1) sich dahin zu ver- ständigen, daß dem Germanischen Museum inNürnberg eine jähr-
lichen verkehrten Planes noch nicht erfolgt sci.
liche Unterstßßung aus Bundesmitteln vom 1. Januar 1870 ab bis auf Weiteres gewährt und daß zu diesem
aufgenommen werde, 2) diese Bewiüigung an die Voraus- seéyng zu knüpfen, daß 8) ein im Sinne des Berichts des Pro- 1"?er 1)1'. Haupt abgeänderter Plan dem Unternehmen fortan zu Grunde gelegt und b) für die Zeit der Unterstüßung aus Bundesmitteln cin etwaiger Anspruch auf Fortcntrichtung der von einzelnen Regierungen der Norddeutschen Bundesstaaten bißher gezahlten Beträge von dem Gernmnischcn Museum nicht erhoben wird.
_ Im weiteren Verlauf der Sißung des Herrenhauses am 19. d. M. wurde h_ei _dcr_ Spezialdiskussion Über den Gescxzenxwurf, betreffend die )urtstischcn Prüfungen und die Vyrhercttung zum höheren Justizdienst, der Antrag der Kom- m_1ss10n zu Z. 4 abgelehnt und der §. 4 der Regierungsvorlagc nut cinem Anwndemcnt des 1)1". Tellkampf in folgender Faffung angenommen:
_ »§. 4. Dcxx Gegenstand der Prüfung bilden die Disziplinen dcs prtvatcn und öffentlichen Rechts, Der RechthcschiMc, sowie der Grund- lagen dex Stagtswiffcnschaften. Die Prüfung muß auf Erforschung der posttrvcn_Ke1mtniffe des Kandidaten, seiner Einficht in das Wesen Und die geschtcvtlicbe Entwickelung dcr Rechtsverhältniffe, sowie darauf gerichtct werden,- ob Her Kandidat fich überhaupt die für seinen fünf- tigen Beruf erforderltchc allgemeine rechts- und ftaatSwissc11schaftlichc Bildung erworben habe.«
Sodann wurde der §.5 anf Antrag des Herrn von Ver- 11utl) in folgender Faffung angenommen:
»Z. 5. Die in der ersten Prüfung Bcßandencn werden von dem Präfidcnten dcs Appellationsgcrichts, bei welchem sie fich zur Beschäf- tigung melden , als Rcfcrcnch-ricn ernannt und cidlick) verpflichtetxc
chnxr wurde §.8_ m der Fassung, deren Annahme die Kommission vorschlug, m folgcudcr Weise durch Graf Rittbcrg amcndlrt Und angenonnnen:
_»§. 8. Sie smd während dieser Vorbereitungszcit bci Gerichten crftkr Und zivciter Jnßanz, bei dcr StaatSanwalischaft und bctRcchts- anwaltcn, und auch _bci cincr Verwaltungsbchördc- für die Dauer eines Jahres zu bcschästigcxm
Bex Z. 9 wurde d1e_ von der_Konnnission vorgefthlagcne Fassung 111 folgender Wetse amendtrt:
»Z. 9. Die juristische Beschäftigung ist so cinzurichtcu Und zu leiten, daß dte Rcfcrcndaricn sich in sämmtlichen Gcschäftözwcigcn dcs richterlichen, staatSanwaltlickMn Anwalts- und Bureaudicnstcs eine solche Einßcht und praktische Gewandtheit crjvcrbcn, wie fie zur selbst- ständigen Verwaltung des Amtes eines Richters, Staatsanwalts odcr
Rechtsanwalts crf5rderlich ist. Die Rcfcrcndaricn können die Ver- richtungcn xincs Gcrichtésckchibcrswahrnchnwn, Und, nachdem sie mix!- dcstcns zjvct Jahre bei Instizbchördcn beschäftigt Wach, zugleich zu den Geschäften cincs Hülfsrichtcrs bei den Stadt- Und Kreisgerichtcn, dcn Anusgcrichtcn und Fricdcnsgcrichtcn, zu dcn Geschäften cines Gc- hülfcn der Staatsanwaltschaft, sowie zur zeitweiscn Vertretung eines Rechtsanwalts vcrwcndct wcrden.«
_Jn Z. 12 wuxde auf Antrag des Herrn von Bernuth das znßxttl? Almca gcftrtchcn, so daß der Paragraph folgende Faffung er [L I
»J. 12._ Die große Staatsprüfung _ §. 2 -- ist eine mündliche und schristltchc, und soll einen Wesentlich praktischen Charakter an sich i_ragcn. Sie ist _dcmgcmäß ithcsondcre darauf zu richten, vH der Kandidat sich eme gründlicheKcm1tniß dcs gemeinen und des in Preußen geltenden öffcntlichcn und Privatrechts erworben habe, wo- bei auf das Rechtsgebiet, wo cr stine AuEbildung erlangt, Rückficht u qchmcn ist, Und daß_ er für befähigt zu erachten sei, im praktischen „usttzdieystc eme selbstständige Stellung mit Erfolg cinzunchmcn.«
_ Bex Z. 14 wurde der Komnnssionsantmg abgelehnt und M Regterungsvorlage wieder hergestellt, welche lautet:
»J. 14, Die Bestimmungen dieses Gcseßes treten am 1. Januar 1870 111 quft.
Den]__cn1gen Iur_iftcn, Welche an jenem Tage auf Grund bestan- dener_Pruft__mg bcrerts_zu1n praktischen Justizdien e zugelassen find, soli ch zurucxge19_gte_Ze1t der Beschäftigung in dem elben auf die vor- geschrtebenc vwrjahrjge Vorbereitungszcit - §. “7 - angerechnet wcrden.
wccke der Be- trag von 6000 Thlr. in den BundeshaUZHalts- tat für 1870
*der StaatSschu[dcn-Konunission
Auch kann denen, die an diesem Tage bereits die Hälfte der V ZersjtxZnZschtz zuriittckgclegzllZaZen, dic [Y_Trpflichtung, Während cirZers a rc U EUVÜ UU S c orxcn U éll'U'l en (111 0 ' ' ZustiY-IMinißcr crlaJan wchcnha 3 d s G _, g 3 der thclletse vom * ie Ü rigen aragrap en 6 c 61368 wurden Anträgkn der Kommission erledigt und schließlich der MMF" seZentwurf in dieser so amendirten Fassung genehmigt, e-
Demnächst legte der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, folgende 3 Geseße dein Haus vor: 1) Den_ Geseßentwurf, betreffend die Fischereigeseßgebune für die Rhcmprovinz und den Regierungsbezirk Wiesvaden 2) Den Gescßcntwurf, betreffend die Aufhebung des Jagdrechts' auf fremdem Grund und Boden im vormaligen Knrfürsten- thum Hessen , m den zum vormaligenGroßherzogtlmm HLffeti gehörigen Lapdcstheilcn und in den Gebietßtheilcu öer ehemalj. ge11_H_crzogthinncr Schleswig-Holstein. Z) Das allgemeine Jagd: poljzetgeseß. Alle drei Gesexzc wurden an die bereits früher 311 diesem Zweck gewählte zehnte Kommission verwiesen , welche zu diesem Zweck am Abend noch durch die Wahl von je einem Mrtgltede fur das Fischereigescß und je einem Mitglicde für das Jagdgescy _aus jeder Abtheilung verstärkt wurde. Dann schloß der Präsident um 3 Uhr 25 Minuten die Sißung und beraumte die nächste Sißung auf Abends 8 Uhr an.
- In der am 19. d. M. stattgehabten Abcndsißuug dcs Hexrenhauses, _welchex der Handels - Minister Graf Von IYenpUH, drr thster für die landwirthschaftlichen Angelegen- hettenpon Selchow und der Iustiz-Minifter 1)» Leonhardt so wre _ mehrere__Regierungs-Kommissare bciwohntcn 11115 w_clche der Prändcnt Graf Eberhard zu Stolberg-Wer- mgexode um 8_Uhr ck_öffnete, wurde zunächst der mündliche Bericht der Justlzkmnunsston über den Geseyentwurf, betreffend dte Anstellung nn höheren Justizdienst, entgegengenommen. Der Referent Herr, Vlömcr beantragte Namens der Kommission:
]) den Z. 1 dahin zu fassen: »Wer in einem Lanchtheilc Unserer Monarchie nach den dort geltenden Bcstimnnmgen die. Befähigung erlangt hat, das Amt cincsRichtcrs bci cinchollcgialgcrichtc zu be- kleiden, kann in allen Land*:sthcilcn Unserer Monarchie als Richter, Rechtsanwalt (Advokatanwalt, Advokat), oder als Beamter der Staatsanwaltschaft angestellt werdcn. Dasselbe gilt für die Anqehö- rigen der Jürstetxthümcr Waldeck und Pyrmont, wclche dicse Béfähi- gung nach dcn btÖhcr dort geltend gewesenen Bcstimmunqcn bis zum 1. Januar 1869 und von da an nach den in einem prctißiscbcn Lan- desthcile geltenden Gcscßcn erworben haben, und sodann ' “
2) dem so _abgeändcrtcn und crgämztcn Gcscßcntwurf die Zustim- mung zu erthctlcn.
Hterzu lagen ferner folgende Anträge des Hrn. von Ver- nuth O_OL', welche die genügende Unterstüyung erhielten:
1) 1111 §. 1 den Schluß stat_t: »angcstcllt werdcna“ zu faffcn, wie _folgt: »angcstelltxkzcr dahmvcr1cßtwcrdcna. AufJälle dcr Vorsehung tm Wege der Dtsztplinarstrafc findet dicse Vorschrift keine Anwen- dung, vielmehr bleich in dieser Beziehung die bestehcndcn Vorschrif- ten in Kraft;
2) im §, 6 die Worte: »insbcsondcre die W. 1 und 2 der Vcr- ordmmg Vom 8_._J'cbr_uar 1867 ((H. S. S. 209)« zu streicbcn.
An der D:“Skusswn__hcthciligkcn fick) die Herren Blömcr-(als Rysercrent), ])z'. Zachgrm, ])1'. Dernburg und v. Bcrnuth, auch grtff der Justiz-Mrmstcr Dr. Leonhardt und sein „Kommissar, O_er Gch._ Obcr-Justtz-Rath l)]: Falk, wiederholt in die Debatte cm. Bet der Abstammung wurde das AmcUdcmcnt v.Vcrnuth abgelehnt Und der_Antrag de_s Referenten angenommen. Die §§. 2-5 Wurden m der Fasyung dcr ngikktt11g§170rl«1ge ange- nonnncn,__cl)cns0 » 6, nachdem Herr v. Bcrnuth sein Amcndc- 1_ncnt_ zuruckgczogen hatte- Das ganze Gcscß wurde schließlich 111 MM Fassung angenommen.
Es folgte die Schlußbcrathung Über den Gescykntwurf wc- gcn Aufhebung der Dcnunziantcnanthcilc. Dcr Rcfccht Herr Beyer bccxntragte, den Gcschntwurf unverändert anzunehmen und W „Haus trat dem Anfrage ohne Debatte bci.
Htcrauf folgte die Schlußbcrathung Über den 10. Bericht Über die Vcrwaltnng dcs Staatsschuldenwcscns im Jahre 1867. Der Referent, Freibckk v. Tettau, beantragte, die Dccharge zn crthcilcn und das Haus entsprach dem Anfrage. „ Dcr Vierte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht i_ck_cr 10. Kommission Über den Gcscßcntwurf, betreffend die Al?- anderung Und Ergänzung einiger Bcstinmnmgcn der Fisch?“? ordnung für den chicrunngezirk Stralsund, vom 30. AugUst 1865. Der Bkrichtcrstattcr , Herr Denhard, bezog fick,) .an dxn Bcrtcht, dem er Nichts hinzuzufügen habe, und der Mtnlstxk fur dle Landwirthschaft, von Selchow, erklärte, daß die Regie- rung den Amcndemcnts der Kommission nicht widersprcchüMkÖe- _Der Gescßentwurf Wurde hierauf ohne jede weitere Dts- kusfton nach den Anträgen der Kommission genehmigt.
Es folgtcdemnächst die Berathung über dicZusammensteUng des Geseycs Über die Erwerbung und den Verlust d_er Elch" schaft als preußischer Unterthan, sowie über den Emirat m
fremde Staatsdienste, mit den in der Vorberathung im Ple- num über denselben gefaßten Beschlüssen.
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Die », 1-10 wurden ohne DiSkusfioxx angenomnwn.
An Her Debatte über Z. 11, welcher bet der_Vorberqthung
Regierungsvorlagc' betgefugx _worden, bcthxtltgtcn sah die deerrren Hasselbach und von Kletst-Reßow, www der Re-
ZerUngs-Kommiffar, Geh. Regierungs = RIM Gras“ zu Eulcn-
- :. wurde dex“ m dex VOLT-chNZUZ „;;;chonzxucnc bur_g_, «YYY der Schlußberathung angenommen. _Dte JJ. 12 FZ 16 wurden sodann ohne Drsxnsxion genehmxgt. J. 17 lr in der Vorberatlxmg amendtrt worden. „Heute bean- YVL te Herr von Meding, statt__der m dcr_Vorbc_rathung ([Z-Zenomnwnen Fassung , dic Fa_11ung der chrerungsvoxlage Zunehmen und in derselben hmter de:) Worten »yeerer: Tcde-s [)iUzuzufi'tgen: «__JZdoch kann dle Entlaffungsurkunde derjenigen einstweilen zuruckgchaltcn wcrdxn , welche emeerqfe abzubüßcn haben, sichinUntexsUchung_ befinden, oder beschetmg- ten VchfUOUMJM sick) entziehen w_urden.« An der Debatte bethciligten sich die Herren v._ M_edn1g, v._Kletst;Rexzow und der Ncaierungs-Kmnmiffar, Geheimer chrcrrxngI-Rath Graf u Enleüburg. Das Haus lehnte Den Antrag des „Herrn v; Medmg Jh ebenso die in dcr Vorßcrathxmg angenoxnnzene Fas_1u11g _des
17 in Liner namentlichen Abstimmung nnt 43 gegen 37 S__tnn- n*1en, worauf die übrigen quagraphxn Nach den Beschluffen der Vorberathung , und m dteser Famung dte ganze Vorlage
' rden. _ gLUYYYZFäIZ wurde das Gescxz Über die AUSdehnurzg 11_xehrcrchr m den ältcranandestheilM geltendc_nV0rschr1ften de_s burgerltchen Rechts auf die Bezirke der Provmz Heznnover, m denen „das A(lgcmcinc Landrecht gilt, nach den het der _Vorberatyung uber denselben gefaßten Bcschlüffe_n_ genehxmgt. _Es fothc hreraxtf der mündliche Bericht der Petttwns-Konnmsston uber _148 'th dem Grafen Walderdorff auf Schloß Moleexg emgerexchse Petitionen der katholischen _Pfarrgememden Hes chterYngk bezirks Wiesbaden, mn Beseitigung des konfesswnswsen (.'-chu = edikts Wm 24. März 1817. Der Berxchxcrstattxr Hepp von Sydow beantragte Namens der KonmnYswy, _drc Pettttynen der Königlichen Staatsregierung zyr Beruckfichtigung zu uber- weisen„ Nachdem Graf Brühl gletchfalls den _Antrag der Kom- missémi empfohlen hatte, wurde derselbe nut großer Maxo-
rität an enommen und schließlich der Vertcht der /. Kom- mission x(Liber: die Uebersicht Über_ den Fortgang und Y_YrKer Staatseisenbahnen genehmigt. Dre Stßung wurye um hr 20 Minuten geschloffen. Nächste Styung unbestnnnzt. __ - Das Haus der Abgeordneten beschloß un wererjz Verlaufe der Sonnabendssißung den zwerten Gegeystßtn der Tagesordnung, dic Verathtxng _uber dcn_ _Etat der dlre _e_n_ Steuern auszuseßen, erledigte _dte;e1_1_1gcn Pcttttonen, welchedfux die Erörterung im Plenum mcht fur gee1gnet erachtet wur en, und vertagte seine Sißungen bis zum 7. Januar kx I. _ _ Der Finanzminister Frhr. von der Heydt erklart? htZrau , da nunmehr die Feststellung desStaatshaushalts-Ctxzt v_or dem Beginn der neuen Etatspextode mcht erfolgen konne, m der nächsten Siyung cine nachtragltchy Vorlage _als Zusaß LleY Etatsgcseß einzubringen und dannt dle Genehmtgung der [Z» _ gaben, wie sie im Staatshaushalts-Etat angeseßt smd, zu €-
antragen. „ „ " s ' 11t da ' der Abg. 1)!"- Lowe Der Prastdent thetlte noeh n ,Dax Haus der Abgeord-
' ' t abe: - folgenden Antrag emgeretck) [) der Erneuerung der nur
neten w lle be lie en: »Im Fall _ _ _ Rußlank? abgessJlosFenen Kartellkonventton bedarf dress zu ihrer
Gülti keit die u immung des Landtages. -* Die Beschluß- nahm? über di? gsetschäftlÉchT Behandlung des Antrages wurde bis na Neu'a r aus e ck. _ _ _ Fcéner tlheli)lt dergPrästdent nut, daß ber Abg.__Kr_rech_;er (U]. Posen) in Folge seiner Ernennung zum Bevoll111acht_igde11_ des Zollbundesrathe's in Meckkenburg sem Mandak me er- gelegt habe. _ _ d Ab “Na eincr ersönltchen Bemerkun_g znnschcn _en g; Hagen uéw Heise Burde die Sißnng um 8 Uhr 30 Mmuten ge
chloffen. "___ _ _ *- Der bei dem Kollegium der Gcneral-Konmnfftpn zu
annover be ä ti te Re ierungs-Affeffor Fastenau L| M “dH“as RevisionssckZ Kxxoélegiumg für Landes-Kulturfachen berufen
worden. _ Mecklenburg. Malchin, 18. Dezember. In emem
Re terun Zrekrt t be 11 [lch der Nachstelxerqnge.le9enhelt- wrr beko?mert,gdaßs dix LanZsZast die Rechtsbestaydtgkclßdels zmt ÖL? Bundesrath getroffenen Uebereinkommens m Zwerfe zlethlnen der Wunsch ausgesprochen, "daß déw')" Ahstand [généchuffes Werde. Dié Regierung prOPOUiktx emen Theil desLÖZBThlrn aus der früheren Grenzon-Kaffe, UUBÜWIL "91178“ das an's, Zur Jutschädigunxka der_KaZtlfleuke tzeLZethrtFYFieZénFMU sollte en a euerau ün en 11 eso . ' . *ch1s9. Dezembex. HMF? kam der Beruht des Steuer
der ritterschaftlichen, eins der la11dschaftlichcn Mttgltedex dxs Komites. Das rittcrschaftliche Votum erkennt das Bedurfmß des geforderten Extraordinarinms voxr 355,000 Tl)lrn.__an un_d empfiehlt die Aunahme der Schwermschen Vorlage uber dle Steuerreform. Das landschaftliche Votum vexfteUt, ob zur Anerkennung des Bedürfnisses noch die Mittheilung ch _Rexz- terei-Etats erfordert werden solle,“ es begehrt ferner, daß dte Grundsteusr von der Einkonunenfteusr mcht abgezogen , __daß eme Vichsteuer neben den Übrigen Faktorcnstcuern emgefuhrt Werde, und will nicht klassifizirtc Gewerbe- und Handelssteuer. Beide Theile des Komites reserviren weitere Vcrhanßlungen fÜr den Fall, daß in Folge der Einführung von Bundessteuem die Matrikuiarbeiträge der Bundeßstaatcn sich Verringern soll_ten. Sachsen. Altenburg, 18, Dezember. In Der heutigen Sißung der Landschaft erstattete zunäch|_ Abg. y. BJUst- Langenorla Namens der juridischcn Konnmsfton Bericht uber Ten (__?eseßentwurf, das Verfahren bei Eidesleifirmgen der Juden »etre end. Der Entwurf wurde fast ohne akle Debatte von der La_nd- schaft einstimmig genehmigt. Es folgte dre nochmallch L_[bsttm- mung Über den Antrag der Kirchen: und Schulkmnnxxsston be- treffs der Petition wsgen des Lyzenms_zuEtscx1b_erg,_uber wel- chen in der vorleßtcn Sißnng fich Stmnncngletchhett ergeben hatte. Nachdem Abg. von Schwarzenfcls Namens _dcr Kom- mission sich dem Antrags des Vizepräst_dcnte11 Laurentrxts ange- scth-ffcn hatte, ward nach Maßgabe dxeses Antrags dre__Ueber- Weisung der Petition an die Staatspcgteryng »zur Erwagunga nach Befinden Berücksichtigung, cinstmnmg von der Landschaft genehmigt. ck _ Sodann ging die Landschaft zux Verathung des Finanz- Hauptetats auf die Finanzperiodc 1869-71 uber. _ Anhalt. Dessau, 18. Dezembex. In der _gestrtgen Sißung des Landtags fand die zwette Lesung des__ Geseßent- Wurfs wegen Entschädigung der_Grund- und_ beaupesteuer- freiheiten statt, welcher in amendtrter Form etnft1n1111z_g ang?- nommen wurde. Es fand hierauf dre Berathung uber dle W e novelle “takt. __ _ _ P JL Die [Heutige Sitzung des Landtags beschafttgte ftch lediglich mit der. Verathung und Beschlußfaffung ermger Punkte der Prozeßnovelle, welche gestern zuruckgestellt worden waren. Nach Beendiguvg der Dehaxte erfolgte dreVertagung des Landtags durch den Staatsnumster O_on Laklstl) und zwar bis zum 18. Januar 1869. Der Vorstßeqde beraumte eme Sißung auf den 18. Januar 1869, _Nachnnttags 4 Uhr, an, und sexzte auf die Tagesordnung: Die Verlesung der Protokolle Über die beiden leßten Sißungen, zwette Lesung der Prozeß- e. „ , , novekleeffen. Darmstadt, 19. Dczxmber. Der Komgltch württembergischeKammerherr und Legations-Rath von Bqur- Breitenfeld hat heute dem thster des _Großhcrzogltchen Hauses und des Aeußeren Freiherrn von Dalwxgk das S_chrxlben Überreicht, welches denselben an Stelle des zu an__de_rw_ette1. _Be- stimmung berufenen Freiherrn v_on Soden als Koxxtgchh wuxt- tembergischen Geschäftsträger bet der Großherzogltchen Regte- ubi t. WWYLYTY TJrinz Ludwig von Battxnbxr ,__ we[_cher das Kadettenexamen Behufs feines Eintrtttes m dre omglrch groß- britanniscve Kriegsmarine am 14. und 15. d. Mts. zu Ports-
mouth bestanden hat, ist mit kurzem Urlanb gestern Abend hier
eingetroffen. _ » ürttemberg. Stuttg art_ , 19. Dezember. Bet der heuteYortgesthen Debatte Über dle Adreffe sprach ftch der Minister von Varnbüler_m_ d__er Abgeordnetenkgmmer ege_n den Adreßentwurf der Majorttat au8_ und_erklar_te, da dxe Regierung an den bestehenden Vertragen jederzeit festhalten werde. __ _ - ie Generaldiskuffion uber den auf_dte deutsche Frage bezüglichZ Theil der Adresse wurde_ beenytgt. Nach Schluß dersslben wurde der Entwurf der natwngl-llberalcn Parxet 1mt 64 gegen 23 Stimmen abgelehnt, desgletchen _der ve_rnnttelnde Antrag Sarwel 's mit 51 _gegen 36 StUn1nc_n, dagegen wurde der von Jer Majoritcit der _Adreßkonmnffiqn emg_e- brachte Entwurf mit 46 gegen 41 Sxtmxnen genehnngt. Dte Spezialdiskuffion über den leßteren wrrd m der heuttgen Abend- stYun_g_ bFänYeerAbendfißung der AhgepxdnUenkarnmer wurde die Spezialdiskusston des von der Maxyrttat_em ebrachten Adyeß- entwurfs eröffnet und derselbe_schl1xßltch m1t4 gegen 38 Sam- men abgelehnt. Es ist sojmt keme Adresse zu Stande ge- kommen. _
r . Mün en,19.Dezemk_)_er. Dte ngcordneten- kannYJ1 yheat" heute dexc1h Gesetzentwurf _uber Verlngerung des c'Forthestcmdes der Landwehr älterer Ord11ungh1s1.Jgnuar 11870 mit 89 gegen 42 Stimmen angenommen nnr Betfugung des vom AuLschuß vorgeschlagenen Zußaßes: »Unter den durch
komites zur Vorlage. Derselbe zerfällt in zwei HAUPWW- ems
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